Die SPD hat Bundeskanzler Scholz einstimmig zu ihrem Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl nominiert. Die Entscheidung muss noch im Januar beim Parteitag bestätigt werden.
„SPD nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten“
Dazu, darauf zu setzen, dass auf jemanden zu setzen der offensichtlich in großen Teilen der Bevölkerung abgelehnt wird für irgendjemanden Erfolg verspricht, gehört schon eine gehörige Portion Realitätsverlust.
Und der ist ganz sicher keine geeignete Voraussetzung für die Übernahme von Verantwortung für andere.
Also noch mehr von dem was man schon hatte? Ob das im März reicht? Mal ehrlich der Mann schleppt so einiges mit sich rum - die Koalition hat er so mehr schlecht als recht geführt, Cumex und Benko sind im Hintergrund geblieben - aber das war eher dem netten linken Geist der Medien geschuldet, als der Eigenleistung des Kanzlers. Zeitenwende war ein ganz guter Begriff, nur was wurde daraus gemacht? Die Bundeswehr ist noch immer ein Papiertigerchen, bei der Unterstützung der Ukraine verzichtete man auf den Taurus - was aber für die Russen nach den Entscheidungen der USA, Englands und Frankreichs inzwischen irrelevant ist. Personell ist die Äera Scholz von Fehlbestzungen und Pleiten gekennzeichnet. Eine Verteidigungsministerin in Mali in Stöckelschuhen, über die alle nur noch lachen. Eine Familienministerin, die von der Katastrophe in die Ferien flüchtete. Ein Wirtschaftsminister, der eine Desindustrialisierungskampagne führt, die ins Mark der SPD trifft ... Da ist keine Führung erkennbar!
Für die SPD geht es um Platz 2 oder der Frage, wer mit der CDU zusammen regieren darf, rot oder grün?
Vor diese Frage gestellt, würde ich eher die SPD wählen.
Ja ok, weil die SPD in einigen Landes- und Kommunalparlamenten gute Leute hat, die sich in der Verwaltung auskennen. Aber die CDU muss die Führung übernehmen, ich sehe keine andere Partei, die das momentan könnte.
Na dann kannst dich doch in Ruhe zurücklehnen, das Rennen ist schon vor der Wahl geritzt, die CDU machts, nur was dahinter kommt, bleibt ein wenig spannend.
Mir graut vor der Art Führung, die von der CDU zu erwarten ist.
>>"Co-Chefin Saskia Esken sagte, Scholz sei "mit seiner prinzipienfesten entschlossenen Art""<<
Esken haut aber auch Sprüche raus. "prinzipienfesten entschlossenen Art"! Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen und dann gegenüber der Person Scholz spiegeln. Also ich habe da Scholz die letzten drei Jahren eher als ängstlicher, unscheinbarer Kandidat kennengelernt, der mir sehr vielen Worten nichts sagen konnte aus Angst, den diametral auseinanderliegenden Koalitionspartner auf die Füsse zu treten. So konnte besonders Baerbock Ihm gehörig auf der Nase rumtanzen.
Startschuss im Februar 2025 für die nächste GroKo in Deutschland. Die fünfte GroKo, nachdem die FDP wohl draußen bleiben muss und AfD, BSW und Linke zur Seite geschoben werden. GroKo mit oder ohne grüne Stützräder.
Unterschiede zwischen Regierung und Opposition werden immer kleiner werden .
Ich bin mir gar nicht mals sicher, ob es Neuwahlen gibt.
Stark. Somit steht der nächsten "Regierung die das Volk nicht will" nichts mehr im Weg. Ob die FDP mit Aussenminister Scholz in einer Belgienkoalition (sw/ge/r) mitmachen will?
Auch ist nicht gesagt, das die Belgien oder die Deutschland Koalition überhaupt ausreichen wird.
Denn mit der AFD wird niemand koalieren.
//Somit steht der nächsten "Regierung die das Volk nicht will" nichts mehr im Weg. //
Sie haben auch nichts über Demokratie gelernt?
Wenn eine Partei gewählt wird und die absolute Mehrheit bekommt, kann sie alleine regieren!
Wenn nicht, dann muss sie Partner suchen. Und die sind dann gewählt, ob es Ihnen passt oder nicht!
Ob man, außer vielleicht in der CDU, in den Parteizentralen irgendwelche Umfragen bemerkt hat? Ich kann mir nicht vorstellen, dass es nach der Wahl einfach so einen neuen/alten Kanzler geben wird. Vielleicht wäre es besser, sich vor allem anderen um eine Neuausrichtung der Politik zu kümmern, statt Kanzlerkandidaten zu küren?
Ich kann beim besten Willen nicht verstehen, über was viele Menschen sich den Kopf zerbrechen. Mir ist nicht wichtig, was in 10 Jahren ist, sondern wie wir die nächsten Jahre friedlich über die Runden kommen.
Solche Leute soll es geben.
Allerdings frage ich mich, wann die endlich aufwachen!
42+ Jahre Dornröschenschlaf reichen!
Ich halte Scholz zu Gute, das er sich gegen die Lieferung von Taurus an die Ukraine ausspricht, und insgesammt ist er für mich das kleinere Übel als Merz, erst Recht in einer möglichen GroKo mit Merz als Kanzler, und Pistorius als Vizekanzler!!
Sofern die Kriegshetze in den Medien, der politische Druck, die Vorgaben aus den USA und das Einschwören auf eine Kriegstauglichkeit weiter auf hohem Niveau das politische Handeln in Berlin bestimmen, wird auch in der Frage über die Lieferung von Taurus an die Ukraine gegen den Willen großer Teile der Bevölkerung entschieden werden. Da mache ich mir keine Illusionen mehr...
Scholz will halt nicht helfen. Das hat mit Besonnenheit nichts zu tun. Er hat einfach zu viel Angst vor Putin. Das lähmt ihn vom Scheitel bis zur Sohle
Ich glaube, das Scholz mit seiner Entscheidung sehr wohl hilft. Er hilft damit, den Weltfrieden zu bewahren, und damit ist allen geholfen.
Und sollte sich Deutschland ein weiteres mal nach seinem Gasentscheid und der Ignoranz gegenüber dem russischen Aufmarsch an der ukrianischen Grenze im Winter 2021/22 täuschen, wäre es einfach das dritte Mal ... der Weltfrieden wurde ja schon die ersten beiden Male gerettet und wie war das mit dem so treffenden Bonmot "lieber rot als tot" ...
Damit ist sicher allen geholfen, vor allem jenen, die unter dem russischen Joch leben dürfen und von Scholz und Konsorten sozusagen am Seil heruntergelassen wurden! Sprich jemand hat ihnen die Rettungsleine gekappt - im Falle von Scholz ohne selber in höchster Not zu sein!
Auch Merz wird die Taurus nicht liefern. Sonst droht Ärger mit dem „Großen Bruder“
Und sollte Deutschland es wagen, ICC Haftbefehle gegen israelische Politiker zu vollstrecken wird es richtig eng …
US-Abgeordnete bereiten gerade ein Gesetz im Kongress vor, dass jedem Land welches das wagen sollte, Sanktionen androht ..
M.a.W.: egal ob Scholz oder Merz, der außenpolitische Bewegungsspielraum der deutschen Regierung ist ohnehin überschaubar ..
Nach der Freigabe der ATACMS und Storm Shadow Systeme kann mit der deutschen Weigerung den TAURUS nicht zu liefern, endgültig nichts mehr gewonnen werden. Die Weigerung von Scholz in diesem Zusammenhang ist militärisch sinnlos und politisch bei den Verbündeten sehr kostspielig geworden. Für Uninformierte mag das aus rein pazifistischer, innenpolitischer Sicht noch etwas hermachen - aber aussensicherheitspolitisch ist der Zug in alle Richtungen, auch in Moskaus Richtung nun abgefahren. Damit zeigt sich aber eine Kernschwäche von Scholz, nämlich die Unfähigkeit laufende Prozesse richtig zu analysieren und zu antizipieren ...
Scholz liefert keine Taurus ,gut , Merz will an der Grenze abweisen , dito .
Warum werden nicht mal endlich junge kreative Köpfe nominiert
Weil das Wahlergebnis schon vor der Wahl festehen muß. So geht Demokratie im Abgesang.
Woher denn? Aus den "Jusos"? Der "Jungen Union" oder den anderen Nachwuchsvereinen? Was soll denn da rauskommen?
NEIN
Direkt einen Volksvertreter im Wortwörtigen Sinn.
Keinen Psydostudierten oder einen der mit 35 noch studiert und seinen Weg erst noch finden muss
Das wird dann aber schwierig. Sie verlangen ja dann nichts anderes, als das totale Umkrempeln der deutschen Politik. Wo kann ich dafür unterschreiben?
Glauben Sie denn dass es so etwas bei der SPD gibt ?
Merkel hat alle potentiellen Nachfolger eleminiert. Deshalb ist die CDU momentan so nackt.
Der Rest hat schon seine Elite am Start.
Wenn der Rest schon seine Elite am Start hat kann ich nur sagen ARMES DEUTSCHLAND
Wenn das die Eliten sind, dann gnaden uns die Götter!
Herr Scholz? Die SPD? Ein Team ohne jedes Bewusstsein für das, was angerichtet wurde. Und ja, das sage ich deutlich. Die Wahl steht vor der Tür.
Die größten Chancen haben nun mal komische Kauze in Deutschland. Damit das so bleibt, dafür sorgt das 24 Stunden tägliche Krimi(alisierungs)-TV mit all den komischen Kauzen bei den Tätern, Zeugen und Kriminalern.
Ich finde es fantastisch. Scholz hat bewiesen, dass er eine Regierung in einer sehr schwierigen Koaltionskonstellation führen kann. Das hätte wohl kaum ein anderer mehr als 3 Jahre so durchgehalten. Die Regierung war zudem einer der schwierigen Lage mit der Nach-Coronazeit und dem Krieg in der Ukraine ausgesetzt und hat dennoch ihre Krisenfestigkeit bewiesen.
Ich hoffe vorallem, dass die Medien jetzt von den Personaldebatten etwas wegkommen und mehr über die programmatischen Unterschiede der Parteien diskutiert wird. Es ist hier in Deutschland schließlich keine Präsidentschaftswahl, sondern eine Parlamentswahl, d.h. in erster Linie Parteienwahl.
Das hätte jeder Andere auch gekonnt. So schwierig sind/waren Scholz' Aufgaben bis jetzt nicht.
Da musste andere Kanzler schon mehr liefern
Führen kann - gab es denn da Führung? Ich mein ja nur, eine Ministerin in Mali in hohen Absätzen im afrikanischen Staub. Ein Wirtschaftsminister der mal so einfach die Deindustrialisierung einleitet, ohne dass die Gewerkschaften mal miteinbezogen sind. Ein Gesundheitsminister, der einen völligen Bruch abliefert und aussensicherheitspolitisch hält man den TAURUS durch, bis dahin, wo die Ukrainer mit allem Möglichen Richtung Osten schiessen und das deutsche Verhalten keine Rolle mehr spielt. In Moskau ist man so oder so wütend auf Scholz und Co., da Deutschland die Ukraine sonst massiv unterstützt und die Verbündeten sind auch wütend, weil Scholz den TAURUS nicht wollte - am Ende sind alle auf Deutschland wütend - schon wegen dem SPD Gas! Da wurde geführt meinen Sie?
Allmählich werde ich das Gefühl nicht los, dass wir einer großen Show beiwohnen. Ein Kanzler, der sich in entscheidenden Momenten an nichts erinnert, eine SPD, die über ein Jahrzehnt in Regierungsverantwortung war und ist, hat es geschafft, in diesem Land eine marode Infrastruktur, eine desolate Bildungspolitik, eine Inflation besonderen Ausmaßes und eine katastrophale Wohnungssituation zu hinterlassen. Die Deindustrialisierung schreitet voran, die Armut nimmt in der Bevölkerung weiter zu und zu guter Letzt werden wir alle kriegstüchtig gemacht... Wenn das keine grandiosen Gründe sind, bei der nächsten Wahl mit Doppel-Wums erneut auf die SPD zu setzen!
Tja, die deutschen WählerInnen scheinen von einem umfassenden Gedächtnisverlust befallen zu sein. Gerade auch, was die "Leistungen" und politischen Verfehlungen des Kanzlers betrifft. Hirnfraß vielleicht?
Würde das nur die Wählerinnen betreffen, wäre das ein Grund über das Wahlrecht, nachzudenken. Es betrifft aber leider auch die Wähler.
Dass der Wähler nicht groß überlegt, hat man schon oft gesehen.
Kohl, Schröder Merkel, Scholz waren alle unnötig kang im Amt.
Mal langsam bitte, um das zu erreichen bedurfte es Vorlauf. Da haben auch andere mitgewirkt.
Alle Hoffnungen des SPD Präsidiums ruhen jetzt auf Friedrich Merz:
Denn jetzt muss Merz sich nur noch einen absolut abstoßend peinlichen unverzeihlichen Fehler leisten …und die Sache mit Scholz‘ Wiederwahl ist geritzt..
Zum Beispiel ein Lachanfall auf einer Beerdigung vor laufenden Kameras mit Teleobjektiv oder etwas in dieser Art …
Das ist ein Armutszeugnis für die Demokratie, daß sich die Kompetenz einer Partei nur auf einen "komischen Kauz mit der Ausstrahlung eines Eisschranks und Deutschlands unbeliebtesten Politikers" beschränkt. Aber gleiches findet man auch bei der CDU, wo sich die Auswahl an Kandidaten nur auf Mutti beschränkte. So kann nix schiefgehen bei so einer Wahl mit schon vorher feststehendem Wahlergebnis.
Genial, wieder ein Kanzlerkandidat. Und so beliebt, wie seine 2 Mitkonkurrenten. Da kann ja nichts schief gehen, wenn die Parteispitzen von SPD und CDU Menschen nominieren, die nach Umfragen nur ein fünftel der Wähler überzeugen. Man stelle sich vor, im Sport würden die Trainer.........
Es geht in der Politik nicht um Beliebtheitswerte, sondern darum ob die Wählern den Kandidaten Kompetenz zusprechen. Habeck hat, bei allen Sympathiewerten in Umfragen, eine relativ große Kompetenzlücke beim Heizungsgesetz aufgewiesen. Wer die falschen Fragen stellt, bekommt auch die falschen Antworten. Wenn die Medien fragen würden, wem die meisten Regierungskompetenz von den Kandidaten Merz, Habeck und Scholz zugesprochen wird, dann bin ich mir relativ sicher, dass Scholz vorne liegen würde.
Es geht in der Politik nicht um Beliebtheitswerte, sondern darum ob die Wählern den Kandidaten Kompetenz zusprechen
Es geht nur um Beliebtheitswerte. weswegen spielen Köpfe denn mittlerweile die größere Rolle, als Parteiprogramme. Laschets Lachen und sein Absturz zeigt, was heutzutage wichtig ist.
Wenn die Medien fragen würden, wem die meisten Regierungskompetenz von den Kandidaten Merz, Habeck und Scholz zugesprochen wird, dann bin ich mir relativ sicher, dass Scholz vorne liegen würde.
Bei dem Beispiel, daß Schoöz und Habeck gegeben haben?
100Prozent Zustimmung. Guter Kommentar
Ich weiß schon, wo ich meine beiden Kreuzchen setzen werde …
Frauen sollten überhaupt eine größere Rolle in der Politik spielen, finde ich :-)
Olaf Scholz ist gescheitert. Er konnte die Dreiparteien-Regierung nicht erfolgreich managen. Und jetzt lässt er sich dafür gleich wieder als Kanzlerkandidat aufstellen. Aber die Aussichten bei den augenblicklich 16% der SPD, dass er überhaupt in die Nähe einer solchen Situation kommt, wieder Kanzler zu werden, sehe ich als sehr gering an.
100Prozent Zustimmung. Guter Kommentar
Nibelungentreue, das ging schon damals schief
Augrund der Beliebtheit von Scholz habe ich echte Bedenken. Die Wahl macht mir richtig Angst oder anders: Merz und Weidel machen mir Angst, existenzielle Angst. Für all die wichtigen Themen (Klima, Migration, Biodiversität, Bildung&Chancengleichheit, Rechte von Minderheiten, Schere zwischen Arm&Reich,...), die schon seit über 30 Jahren bekannt sind, sehe ich dann wortwörtlich schwarz. Putin, Trump, XI, Jon-un, ... Erwartet unsere Kinder eine Welt voller Hass und Gewalt?
//Erwartet unsere Kinder eine Welt voller Hass und Gewalt?//
Ja.
Und noch viel schlimmeres - wie Sie so gut beschrieben haben.
Da Merz für mich nicht wählbar ist, bleibt Scholz übrig.
Seine Haltung zur Lieferung von Taurus finde ich richtig.
Ob man an dem Einsatz in irgendeiner Form beteiligt werden muss oder dieser überhaupt effektiv wäre, das sei dahingestellt.
Natürlich kann es sein, dass er später "umfällt".
Die Politik ist auf dem Weg den Sozialstaat zumindest zu schwächen.
Ich kann nur hoffen, dass die SPD sich an ihre Vergangenheit erinnert (vor Agenda 2010).
Besser ein vorsichtiger Scholz als die Kriegstreiber Merz und Habeck
Scholz ist meiner Meinung nach nicht besser.
Taurus wäre ein ganz anderes Kaliber als jetzt die Storm Shadow.
Der Bundeskanzler kann das auch nicht ohne Bundestagsbeschluss entscheiden, da eine Beteiligung der Bundeswehr erforderlich ist. Die Regierungschefs der zentralistisch regierten Länder Frankreich und Großbritannien können sich da größere Freiheiten rausnehmen.
Außerdem kann ich mir vorstellen das der Widerstand in der Bundeswehrführung gegen einen solchen Schritt erheblich ist - bedeutet er doch den Kriegseintritt gegen Russland auch wenn der Öffentlichkeit etwas anderes erzählt wird …
Habeck ist alles andere als ein Kriegstreiber. Er hat den Frieden in Blick, kein Zukleistern mit haltlosen Versprechen, die in ein noch schlimmeres Ende führen
Habeck ist halt kein Chamberlain
Kommt eh die große Koalition. Dann mit Pistorius als Außenminister. Das ist doch schon fast klar!
Scholz muss antreten, damit er dann die Verantwortung für die Niederlage übernimmt, sich verabschiedet und dann in 4 Jahren Pistorius als Kanzlerkandidat antreten kann.
Wieso unser Verteidigungsminister so positiv wahrgenommen wird, ist allerdings das große Rätsel. Also wirklich viel läuft da nicht. Ich kann nicht erkennen, dass die Bundeswehr besser ist, auch wenn es natürlich sehr leicht ist, mit 100 Mrd. viel Kram zu kaufen. Aber gut - die Show ist alles - das hat Merkel gelehrt.
Total überschätzt der Mann.
Die eigentlich nur noch spannende Frage ist ... kommt die sog Union mit den Grünen über 50 Prozent oder mit der SPD. Der Rest ist doch wumpe.
Daher sollten wir uns alle sehr warm anziehen, denn klar ist auch ... die soziale Kälte wird stark zunehmen. Dieses Land wird nach rechts rutschen - zum Nachteil der großen Mehrheit.
Ja, wundert mich auch, woher die Beliebtheit von Pistorius stammt.
Ich denke es gibt kaum jemand der der Ampel ein gutes Zeugnis für die drei Jahre ausstellen kann und das ist auch eine Frage von Fachkompetenz. Was mich wundert ist der Umstand, das alle drei beteiligten Parteien (mal sehen was aus der FDP wird), Ihre Hauptampelakteure weiterwursteln lassen wollen. Ja sogar noch mit „Beförderung“ wie bei Habeck. Das steht für mich für ein weiterso. Neue junge Köpfe mit adäquatem Bildungsstand würden da eher für einen Neuanfang stehen.
Auch unter einem Kanzler Merz wird sich nichts daran ändern, daß immer mehr Geld für Waffen ausgegeben wird, statt z.B. in Schulen.
Immer mehr Schüler verlassen die Schule ohne Abschluss, im letzten Jahr waren es 17% mehr gegenüber dem Vorjahr.
842.000 alte Menschen mehr als vor 10 Jahren sind laut Statistische Bundesamt von Altersarmut bedriht. Mittlerweile sind es 3,2 Mio. und das scheint in Teilen der Politik noch nicht angekommen.
Berlin · Fast jede und jeder Zweite im Bürgergeld hat keinen deutschen Pass. Das sind 2,7 Millionen Menschen.
...
Von den rund 5,6 Millionen Empfängerinnen und Empfängern der Grundsicherung waren im Mai 2,9 Millionen Deutsche, wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Regierungsantwort auf eine BSW-Anfrage weiter hervorgeht.
Quelle: https://rp-online.de/politik/deutschland/mehr-auslaender-beziehen-buerg…
Das sind nur drei Bereiche, die Zweifel aufkommen lassen müßten.
Genau so ist es. Die wirklich großen Räder können wohl erst in der Wahl darauf gedreht werden...
Es ist ein leichtes, Kanzler Scholz in die Pfanne zu hauen. Die allgemeinen übersehen dabei geflissentlich, dass er eine Koalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien zusammengehalten hat, die nach wenigen Wochen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und all den daraus folgenden Krisen, Problemen und Eskalationen vor ungeahnten Herausforderungen stand, zumal nach einiger Zeit die Lindner-fdp sich mehr und mehr als Opposition innerhalb der Regierung benahm.
Die Leistung von Scholz wird man mit geschichtlichem Abstand sicher anders bewerten. Und es ist in gewisser Weise konsequent, dass die SPD mit ihm ins Rennen geht.
"...dass er eine Koalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien zusammengehalten hat..."
spricht nicht gerade für ihn. Schon seit spätestens einem Jahr stand fest: Es funktioniert nicht. Die Sichtweisen und Ziele sind zu unterschiedlich. Aber, dank Scholz, ging das Gewürge weiter. Dies wiederum sehe ich nicht gerade als Leistung an. Was nicht zusammenpasst sollte schnellstmöglich getrennt werden oder besser: gar nicht zusammenkommen. Außerdem ist Deutschland im internationalen Vergleich einmal mehr sehr unterdurchschnittlich erfolgreich mit den von Ihnen so genannten Krisen umgegangen. Regieren geht eben auch anders, ist nie "alternativlos", wie Merkel dachte.
Der Vorstand beschließt und die SPD-Basis muß es schlucken und durchwinken. So geht Demokratie Made by SPD.
Sehr gut
Jetzt werden die paar Wähler klar nochmal Scholz wählen.
Gut so
Es ist schon verrückt. Wenn Scholz tatsächlich eine echte Chance hätte müsste ich ihn wählen, um zu verhindern, dass Deutschland noch weiter in den Ukrainekrieg hineingezogen wird...
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Das gemau ist das Kalkül, was dahinter zu stecken scheint. Aber seien Sie sich sicher... solange CDU, die Grünen oder Pritorius in der nächsten Regierung mitreden dürfen, haben wir den Krieg, den sich so viele Foristen offenbar ertäumen.
Ich bin fassungslos
Putin nachgeben heisst den Krieg ins restliche Europa hineinzulassen
Hegemonie von Lissabon bis Wladiwostok
Scholz kann aber nur mit den GRÜNEN. Und die könnten verlangen im Koalitionsvertrag, das Deutschland die Taurus liefert … komplett mit Zielprogrammierung… egal was deren Wähl.. äh .. was der U.S.-Präsident denkt …
Merz würde das nicht machen. Er wird sich nicht gegen das Weiße Haus stellen.
Das Ukraine-Thema könnte tatsächlich die Wahl entscheiden. So oder so...