Die SPD hat Bundeskanzler Scholz einstimmig zu ihrem Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl nominiert. Die Entscheidung muss noch im Januar beim Parteitag bestätigt werden.
Genial! Bei so einer Bilanz - von Inflation, über offene Grenzen, die absichtliche Zerstörung der Industrie, bis hin zur Heizungswende - ist die Wiederwahl fast garantiert! 😂
Vielleicht wäre es mal angebracht, nicht alles über einen Kamm zu scheren?
Es gibt z. B. die Inflation als weltweites Problem - da hätte niemand etwas gegen tun können.
Es gibt Desinformation (offene Grenzen, Heizungswende, absichtlich Zerstörung der Industrie).
//Es gibt Desinformation (offene Grenzen, Heizungswende, absichtlich Zerstörung der Industrie).//
Was davon ist Ihrer Meinung "Desinformation"?
Nichts
Alles!
Sie sprechen aber jetzt primär von den Grünen.
"Sie sprechen aber jetzt primär von den Grünen."
Ich weiß nicht, ob ich das hier schreiben darf, aber Ihr Grünen-Basing bei jeder Gelegenheit nervt.
Kritik an der Politik der Grünen ist "Bashing"? Können Sie das mal bitte näher erläutern?
Es sind doch Fakten. Da genügt ein Blick ins Parteiprogramm Ihrer Lieblingspartei.
Mit Sicherheit steht im Parteiprogramm der Grünen (und jeder anderen Partei) nirgends die "absichtlich Zerstörung der Industrie" als Ziel.
Ergo ist das kein Fakt, sondern eine Lüge, was Sie hier schreiben. Das wiederum ist Fakt!
Zerstörung der Industrie" als Ziel.
Dekarboniesirung ist das Ziel. Also das gleich wie Zerstörung
Das Parteiprogramm können Sie nicht gelesen (oder Sie haben es nicht verstanden?) haben, denn steht nichts verwerfliches drin!
Eher die Union.
Tja. Offensichtlich hat die SPD keinen besseren Kandidaten. Schade eigentlich.
Doch, hatte sie. Die Parteispitze hat ihn in der gewohnten Souveränität verhindert.
"Doch, hatte sie. Die Parteispitze hat ihn in der gewohnten Souveränität verhindert."
Das ist das Problem mit der SPD: Die haben gute Leute mit gesundem Menschenverstand, nur leider nicht in der ersten Reihe. Mathias Brodkorb ist nur einer davon. Aber wer kennt den schon.
"die absichtliche Zerstörung der Industrie"
Wer so etwas schreibt, will offensichtlich nicht ernst genommen werden.
Nicht zu vergessen die ganzen leeren Versprechungen.
(„Wir müssen endlich in großem Stil abschieben“, Spiegel-Titel vor über 6 Monaten, um mal ein Beispiel zu nennen.)
Wer dachte, mehr Teflon als Merkel geht nicht, wurde eines Besseren belehrt.
Einen erheblichen Teil seiner Amtszeit hat man ihn kaum wahrgenommen.
Null Führungsstärke in der Koalition.
Aussetzen, lamentieren und das Wichtigste (wie meist üblich in der hiesigen Politik):
Phrasen, Phrasen, Phrasen.
die Inflation hat die EZB zu verantworten
Welche Inflation?
Welche Zerstörung der Industrie?
Und die Heizungswende kommt 20 Jahre zu spät, wer war da nochmal Kanzlerin?
Das erinnert mich an die 100% für den Martin damals. Ein atemberaubend hoher Wert, der aber die pure Verzweifelung der damaligen SPD wiederspiegelte. Heute ist die Verfassung der SPD denke ich ähnlich. Zweckoptimismus ist angesagt und Esken sagte gar in der "Berliner Woche", das die SPD immer noch ein Potenzial von 47% binden würde. Nun denn.
Esken sagte gar in der "Berliner Woche", das die SPD immer noch ein Potenzial von 47% binden würde. Nun denn.
Das war wohl ein Versprecher,sie meinte sicherlich 17 % und das wäre auch glaubhaft.Nach den aktuellen Umfragen liegt die SPD bei 14 % .
Nee, Esken sprach wirklich von 47%!
https://www.focus.de/kultur/kino_tv/bei-berlin-direkt-wie-viele-stimmen…
„Heute ist die Verfassung der SPD denke ich ähnlich.“
Finden Sie? Ich fürchte, die Verfassung ist schlimmer als damals. Aber ich lasse mich überraschen: Vielleicht wird ja Olaf ob seiner großartigen Erfolge der letzten drei Jahre wieder zu unser aller Kanzler erkoren :-))
Das Alleinstellungsmerkmal ist sein Nein zur Tauruslieferung.
Wenigstens an den Punkt ist seine Besonnenheit von Vorteil.
>>"Klingbeil sprach von einer "Richtungsentscheidung" "<<
Die Frage ist nur welche Richtung? Scholz ist bis jetzt für maximal 14% gut. Na wenn das denen reicht?
Solche Zahlen haben Sie doch in der Vergangenheit auch nicht davon abgehalten, die AfD auf Ihr persönliches Podest zu hieven.
Und wir haben in den letzten Jahren oft genug gesehen, dass sich Umfragewerte schnell ändern können.
Wenn zwei das Gleiche ...
Na, super! Scholz ist jetzt Kanzlerkandidat und darf jetzt beginnen mit der Aufholjagd mit den 32 % der CDU. Am besten an jedem neuen Tag einen Prozent. Der Kandidat, der eine politische Vergangenheit hat gegen den Kandidaten der noch nie ein politisches Amt gehabt hat.
G20-Gipfel z.B.
Der alte Fritz dagegen hat für die Freiheit der roten flora gekämpft und geht gegen "die da oben" auf die Straße kämpfen? Dass ich nicht lache ;-)
Wer hatte noch Gedächtnislücken, doe sich kein Sachbearbeitet erlauben kann?
Jeden Tag ein Prozent macht in 96 Tagen: 14+ 96%
Das halte ich für etwas unrealistisch
Tja, die Union hatte auch einen beliebteren und erfolgreichen Ministerpräsidenten im Angebot. Beider Arbeit von Scholz als Kanzler und Merz als Oppositionsführer ließem stark zu wünschen übrig. Daß läßt nicht gerade für die nächste Regierung hoffen.
Jetzt muss nach Vorne gedacht werden .
Jede einzelne Bevölkerungsgruppe muss mit Geldversprechen überzeugt werden .
Hass und Hetze muss als Schlagwort wieder in den Vordergrund gestellt werden .
Genauere Detailfragen sind gekonnt zu umschiffen .
Und ganz wichtig : Es ist peinlichst genau auf evtl. Gesichtsentgleisungen des politischen Gegners zu achten , das hat ja schonmal funktioniert .
Also Auf Genossen !
Noch ist nichts verloren .
Und nicht vergessen! Einige Demos gegen „rechts“. Das lenkt von den Problemen ab.
Und man wird als SPD Politiker dort auf solchen Demos wenigstens mal nicht ausgebuht .
Tut ab und zu auch mal gut ......
Ja genau das ist die Taktik, einiger weniger anderer Parteien, von den Problemen ablenken.
Bis auf das Gekungel mit Cum-Ex und Warburg Bank hat er mir als Kanzler gut gefallen. Ruhig und überlegt. Im Gegensatz zum Kriegsgeschrei einiger Anderer.
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Sehe ich ebenso.
Auch ich habe Scholz z.T. als einen durchaus verantwortungsvoll handelnden Regierungschef erlebt. Aber ihn als "Friedenskanzler" hochzustilisieren, wie Sie das tun, und andere Politiker als "Kriegsschreier" zu diffamieren, ist realitätsfremd. Habeck und Merz fordern beide die Lieferung von Taurus an die UKR. Und beide bemängeln, dass Kanzler Scholz bei den bisherigen Waffenlieferungen viel zu zögerlich agierte. Wertvolle Zeit ging dadurch verloren.
Frieden und Freiheit gehören untrennbar zusammen. Bei so manchem Kommentar beschleicht mich der Verdacht, dass man bereit ist, die Freiheit (nicht nur der UKR) für eine "Befriedung durch Putin" opfern zu wollen.
Für mich war und ist das VölkerR die entscheidende Prämisse. Wenn Putin weiterhin Zivilisten und zivile Einrichtungen bombardieren lässt, folglich schwerste Kriegsverbrechen begeht, muss es der UKR erlaubt sein, milit. Einrichtungen in Russland anzugreifen - auch mit Taurus.
Die Fragestellung der Lieferung von TAURUS Marschflugkörpern ist inzwischen irrelevant. Da sowohl die USA, wie auch Grossbrittannien und Frankreich die Zurückhaltung bei ihren Waffensystemen abgelegt haben, ist die TAURUS Frage sozusagen ad acta gelegt. Davon übriggeblieben ist null Nutzen und ziemlich viel Schaden im europäischen Umfeld. Russland ist das Verhalten von Deutschland in dieser Frage inzwischen gleichgültig.
Sie nehmen sich viel Interpretationsraum in Ihrer Antwort. Menschen wie Herrn Hofreiter oder Fr. Strack Zimmermann empfehle ich allerdings selbst den Tornister zu schnallen. Ich möchte jedenfalls nicht ins Visier von einer russischen "Antwort" auf einen Taurus Einsatz geraten. Nur Verhandlungen beenden Kriege.
Das Zauberwort Verhandlungen finden bei Putin leider kein Gehör. Bereits vor dem Ukrainefeldzug hatten sich westliche Politiker im Kreml die Türklinke in die Hand gegeben, um den Krieg zu verhindern. Putin hat bestritten, die UKR angreifen zu wollen und seine Gäste als Kriegstreiber diffamiert. Putin betriebt ein gefährliches Geschäft mit der Angst. Wichtig ist, dass die Nato mehr in ihre Sicherheit investiert und die UKR nicht im Stich lässt.
"... beschleicht mich der Verdacht, dass man bereit ist, die Freiheit (nicht nur der UKR) für eine "Befriedung durch Putin" opfern zu wollen. "
Das sollte keinesfalls die Motivation sein.
Auch ich sehe es eigentlich als zwingend geboten, Kriegstreiber Putin einem maximalen Druck auszusetzen, um bei ihm die Einsicht zu fördern, dass er seinen Eroberungskrieg auf ukrainischem Boden nicht gewinnen kann. Weitreichende Waffen zur Aussergefechtsetzung russischer Abschussrampen und andere relevante Kriegsziele sind eigentlich unerlässlich.
Und logisch.
Eigentlich.
Hinsichtlich eines begründeten "Nein" zur Taurus wurde die erforderliche Zielsteuerung herangeführt, von anderer Seite jedoch als faktisch falsch zurückgewiesen.
Ich gehe hier von einem handfesten Grund aus, Taurus nicht für die Verwendung freizugeben, der über eine einfache Besonnenheit hinausgehen muss.
"Bis auf das Gekungel mit Cum-Ex und Warburg Bank hat er mir als Kanzler gut gefallen. Ruhig und überlegt. Im Gegensatz zum Kriegsgeschrei einiger Anderer."
In dem Punkt stimme ich zu.
Aus der NZZ: >> Merz kündigte auf dem Parlamentarischen Abend der «Gesellschaft für Sicherheitspolitik» an, im Fall einer Regierungsübernahme bei der Bundestagswahl 2025 den Wehretat bereits ab 2026 zusätzlich zum 100-Milliarden-Sondervermögen auf mindestens 80 Milliarden Euro anheben zu wollen. Zudem will er künftig Rüstungsexporte auch in Krisengebiete ermöglichen. <<
Mich gruselt es. Aber immerhin wissen wir jetzt, warum Merz das Aushebeln der Schuldenbremse nicht mehr ganz so kritisch sieht.
Wenn Sie etwas gruseliges sehen wollen, schauen Sie sich die Gesprächsrunde von der Konferenz mit Carlo Masala und dem Typ von augengeradeaus.net an. Nicht, dass ich Werbung für Merz machen will, mMn ist das nur Säbelrasseln für die Wahl. Aber wir müssen uns mit einer Realität abfinden: Besser zu viel Waffen (Schutz) als zu wenig.
"Besser zu viel Waffen (Schutz) als zu wenig."
Da stimme ich ja zu - wenn auch nur zähneknirschend. Nur habe ich Zweifel, dass das in Deutschland ausschließlich eine Geldfrage ist. Frankreich kommt mit weniger aus und hat dennoch eine funktionsfähige Armee.
Ja, das stimmt natürlich. Einfach nur Geld drauf werfen und gut is wird nicht reichen, man muss es effektiv und effizient machen.
Nachtrag: der Titel ist "Sicherheitshalber: America first, Europa unter Druck" auf der Buch - Wien.
Die Sendung geht über 60 Min.
Wenn man diese Sendung nicht gesehen hat, kann man dazu keine Stellung nehmen.
Zumindest ist die Bundeswehruniversität mit zwei Vertretern sehr stark vertreten.
Ob es die Menge der Waffen macht?
Das wage ich zu bezweifeln.
Mich gruselt es, wenn ich immer wieder die Drohungen des Kreml mit einem Atomwaffeneisatz vernehme und die schrecklichen Bilder von zerbombten Wohnhäusern, Krankenhäusern und Spielplätzen sehe, verbunden mit hohen Opferzahlen (auch unter russischen Soldaten). Schließlich sind da noch die Cyberkriege, die schon weit vor dem Ukrainekrieg gegen Deutschland und andere EU-Staaten gestartet wurden.
Die NATO muss ihre Verteidigungsfähigkeit stärken und Geschlossenheit zeigen. Das VölkerR muss der entscheidende Maßstab für ein friedliches Zusammenleben - auch in Europa - sein. Wer diese Friedensordnung bricht, muss sanktioniert werden und die Verteidigungsfähigkeit des Opfers spüren.
Auch ich hoffe auf Einsicht in der russischen Führung. Diese setzt aber voraus, dass u.a. bestehende Feindbilder, auch bereits in den Schulen und Kindergärten, abgebaut werden.
"Auch ich hoffe auf Einsicht in der russischen Führung. Diese setzt aber voraus, dass u.a. bestehende Feindbilder, auch bereits in den Schulen und Kindergärten, abgebaut werden."
Jemand (ich weiß leider nicht mehr wer) äußerte gestern die Sorge, dass man Putin ersetzen könne, weil der einigen Genossen zu unentschlossen agiere. Ich kann es nicht ändern, aber mit macht diese Entwicklung einfach Angst. Es gibt Militärangehörige, die die aktuelle Lage für gefährlicher halten als die Kuba-Krise.
Wenn man auf Leute hört, die ihn kennen, wie z.B Fiona Hill u.v.m sticht eines auf jeden Fall immer wieder durch: er hat wesentlich mehr Angst vor evtl. Nachfolgern, als vor der Nato und China zusammen. MMn zurecht.
aber mit macht diese Entwicklung einfach Angst. Es gibt Militärangehörige, die die aktuelle Lage für gefährlicher halten als die Kuba-Krise.
Diese Angst teile ich.
Ich kann die Angst verstehen, aber Angst ist für den Kreml ein Machtinstrument, das vor allem in Deutschland verfängt. Wir können die Angst bekämpfen, indem wir Entschlossenheit zeigen und stärker in unsere Sicherheit investieren. Putin will nur noch den eigenen Kopf retten. Seine bisherige Bilanz des UKR-Krieges ist verheerend, allein schon was die NATO Mitgliedschaft von Finnland und Schweden angeht, aber auch die Aufrüstung der russischen Nachbarstaaten und den Ruf Russlands als ein Terrorstaat.
Er hätte es sich wohl z. B. besser noch erspart, Friedens-Demonstranten als, Zitat: „Gefallene Engel aus der Hölle“ zu beschimpfen.
Das kam definitiv nicht so gut an.
Ein Schuladen-Denken, das die Befürworter von Militärhilfe für die UKR als Kriegstreiber und die Vertreter der gegensätzlichen Position als Friedensengel tituliert, dürfte insbesondere Putin sehr gefallen.
„Gefallene Engel aus der Hölle“
Man stelle sich nur einmal vor, irgendein Bürger hätte z.B. auf "X" etwas derartiges über Politiker geäußert. Bürger darf man beleidigen, Majestäten nicht (mehr).
Gut gezaudert, die Uraine immer zu spät und nicht genügend unterstützt. Seinen Laden der "Fortschrittskoalition" nicht im Griff gehabt, und so ist alles ins Kraut geschossen, und Früchte konnte man nicht ernten. Wo steht Deutschland besser da, als vor 3 Jahren?
Und ich bin sehr gespannt, ob das systematische Herunterschreiben des Ampel-Kanzlers durch die ÖR und deren lancierter Kanzlerkandidatenwettstreit (mit anschließender Kritik, dass Pistorius ja auch früher habe ausschließen können, dass er als Kandidat zur Verfügung stehe) sowie die derzeit stetige Wiederholung, dass Scholz der unbeliebteste Kanzlerkandidat aller Zeiten ist, nun endlich ein Ende hat.
Oder ob wir uns in Zukunft besser immer von den ÖR politisch leiten lassen sollten. In den Anfängen der BRD wurden die beiden großen Konfessionen zurecht angegriffen, wenn sie vor Wahlen durch "Kanzelbriefe" die Gläubigen auf "Kurs trimmen" wollten. Kirchenvertreter durften das dann nicht mehr. Dafür haben wir inzwischen eben längst die medialen Hohepriester (oder auch Kaplänchen).
"Oder ob wir uns in Zukunft besser immer von den ÖR politisch leiten lassen sollten."
Besser nicht. Die fallen schon lange unangenehm durch "Weglassen" auf. Mehr Meinung als Nachricht.
Wass lassen die ÖR Ihrer Meinung nach denn weg...?
Haben Sie ein Beispiel?
Also die letzten Artikel schmeichelten Scholz eher und waren mehr Wahlkampfhilfe denn ein herunterschreiben. Vor allem der hier:
https://meta.tagesschau.de/id/172292/olaf-scholz-der-krisenkanzler-beko…
Kein Wort zu fehlender Führung, kein Wort zu Cum-Ex Erinnerungslücken, kein Wort zum Zaudern von Scholz, etc
Weiß daher nicht wie die darauf kommen…
Selbiges nehme ich für Habeck wahr. CDU/CSU und FDP (und natürlich - hier zurecht - auch AFD) kommen da deutlich schlechter weg…
Keine Angst. Auch Scholz ist ein Kriegstreiber. Er hat das Credo von Biden „As Long as it takes“ verinnerlicht
Ende Januar ist das aber Geschichte.
Also ich kenne nur einen einzigen per Haftbefehl gesuchten Kriegstreiber.
Ende Januar tritt Putin zurück, das sit mal was neues.
Nein und immer wieder nein.
Der einzige Kriegstreiber sitz im Kreml in Moskau!
"As long as it takes" ist Ende Januar Geschichte?
Naja, laut Ihren Vorhersagen war Putins Krieg ja auch schon spätestens drei Wochen nach seinem Beginn Geschichte.
So sehe ich es auch , der Kanzler ist nicht so kriegsgeil wie viele andere.
Alles bei Cum-Ex basiert auf Hörensagen und es gibt keine handfesten Beweise, die irgendetwas belegen können.
Das Kriegsgeschrei der Anderen findet allerdings bei Jain-Kanzler Olaf Scholz Gehör.
Unter Bundeskanzler Scholz hat Deutschland als zweitstärkster Unterstützer der Ukraine mit vielen Milliarden Euro militärisch, humanitär und direkt finanziell geholfen. Es könnte mehr sein, aber soweit so gut.
Einen Kanzler mit Bedarfsdemenz würde ich nicht wählen. Er hat Merkels Agonie in die Ampel rüber gerettet und verkauft das als Besonnenheit.
Andererseits kann ich der SPD nur dankbar sein, den denkbar unbeliebtesten Kandidaten ausgewählt zu haben.
Dem schließe ich mich auch an, sind nur Kleinigkeiten die mir nicht gefallen, und er ist Sozial im Gegensatz zu anderen.