Ihre Meinung zu Bruch der Ampelkoalition: Ende mit einem lauten Knall

Meine Hochachtung vor Herrn Lindner .

Er hat als einziger die Situation erfasst in der Deutschland sich befindet und auch die richtigen Lösungsvorschläge dazu gemacht .

Leider hat Scholz nicht das Kaliber eines Schröder der vor 20 Jahren erkannt hat dass ein Sozialstaat nur funktioniert wenn die Wirtschaft gute Rahmenbedingungen hat um zu florieren .

Scholz ist ein Kanzler der heissen Luft .

Und seit gestern auch der persönlichen Beleidigungen .

Seine Stellungnahme sollte Führung suggerieren , Führung die es unter Scholz nie gab .

Die FDP als kleinste der drei Regierungsparteien hat sich aufgeführt als hätten sie die Wahl 2021 gewonnen. Keinerlei Kompromissbereitschaft zu erkennen. So kann man in der heutigen Situation, in der es sehr unwahrscheinlich ist, dass es noch 2er Koalitionen gibt, einfach nicht regieren. Die Quittung werden sie dafür bei der nächsten Wahl bekommen.

Lindner hat diesen Bruch der Koalition zu verantworten und auch provoziert und vorbereitet. Scholz redet endlich Klartext. Lindner handelt völlig verantwortungslos, er kann's nicht und/oder er will's nicht. 
Die FDP muss nun entscheiden, ob sie sich von Lindner in den Abgrund der Bedeutungslosigkeit ziehen lassen will oder ihn aus der Vorsitzendenrolle entlässt; ich sehe dafür allerdings keine kompetenten und mutigen Köpfe bei den Gelben.

Zitat: "Seinem bisherigen Koalitionspartner Christian Lindner wirft er Vertrauensbruch vor. Lindner habe keinerlei Bereitschaft gezeigt, Vorschläge zum Wohle des Landes umzusetzen. "Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger zumuten.""

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"Zum Wohle des Landes"?

Hr. Scholz hatte von Hrn. Lindner gefordert, dass er die Schuldenbremse aufgeben solle, damit die Ampelregierung noch mehr Schulden machen kann, um die durch sie herbeigeführten Probleme mit Schuldengeld zu übertünchen, was am Ende des Tages nur die Probleme vergrößern wird.

Das nennt man "zum Wohl des Landes"?

Lindner sah gestern schon sehr angeschlagen aus. Zu beginn seiner Erklärung zitterte sogar seine Stimme. Die Entlassung hat ihn sichtlich schwer getroffen.

Mit ihm an der Spitze ist die FDP viel zu schwach, um noch einen Dienst am Land zu leisten.

Die Grünen haben beschlossen zusammen mit der SPD zusammen unter zu gehen. So sehe ich deren Entscheidung erst mal weiter zu machen. 

Es wäre ehrlicher jetzt die Ampel so schnell wie möglich zu beenden und entweder über die Vertrauensfrage, oder aber über ein Misstrauensvotum die Weichen für baldige Neuwahlen zu stellen 

Lindner wollte u.a. die "endgültige Abschaffung des Solidaritätszuschlags auch für Vielverdiener"  - im Klartext: Lobbygruppenbedienung in schwierigen Zeiten - und "einen Kurswechsel in der Klimapolitik" -  im Klartext: dringend notwendige klima- und energiepolitische Maßnahmen zurücknehmen bzw. auf Eis legen. Natürlich wusste er, dass das und manches mehr mit den größeren Koalitionspartnern SPD und Grüne nicht zu machen war. Es war Lindners Art, so um die Entlassung zu betteln. Er wurde erhört.

Zitat: "Die Ampel ist am Ende. Die heftigen Vorwürfe, die sich Kanzler Scholz und Finanzminister Lindner machen, zeigen: Das Verhältnis muss zuletzt ziemlich zerrüttet gewesen sein. Der Wahlkampf ist bereits gestarte"

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Vorhersehbar.

Die Ampelregierung ist ohne den Hauch eines Zweifels die destruktivste, unfähigste Regierung, die die Interessen der eigenen Bürger mit den Füßen tritt und sich zu einer veritablen Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung entwickelt hat.

Und das muss man nach einer Merkelregierung erst einmal schaffen!

Endlich! Nur fragt man sich, warum die Vertrauensfrage erst im Januar kommen soll. 

Dass Scholz in seinen Augen nicht schuld ist war klar. Denn in jeglichem Interview kam - wenn man ihn hörte - ja immer, dass kein Fehler an ihm liegen kann. 

Es war aber höchste Zeit, dass die FDP die Reissleine zieht. Mit Bürgergeld, Einwanderungsgesetz und manch anderem hat sie viel zu viele Vorhaben gegen ihr „Naturell“ mitgetragen. Und während rot und grün immer auf ihre roten Linien pochten und diese als nicht verhandelbar darstellten, wollten sie die rote Linie der FDP - die Schuldenbremse - immer wieder aushebeln. 

Und unsere Wirtschaft braucht definitiv bessere Politik, wie gestern auch im TS-Marktbericht zu lesen war:

„Wegen schwieriger Standortfaktoren wird sich manches Unternehmen dennoch weiter ins Ausland orientieren. Für eine wieder höhere Kapazitätsauslastung bedarf es vor allem einer andere Wirtschaftspolitik", so Alexander Krüger, Chefvolkswirt bei Hauck, Aufhäuser Lampe.“

Das war gestern Abend so spannend, wie faszinierend. Unglaublich, wie man sich so gegenseitig zerfleischen kann... Gut, dass das Thema zu Ende geht... Aber für mich selbst stellt sich jetzt die Frage: Wer ist jetzt für mich persönlich noch wählbar. 

Ich gebe es zu: ich hatte beim letzten Mal "Grün" gewählt... Was deren Spitze aber als Politik gemacht und umgesetzt hat... War nicht das, wofür ich diese Partei gewählt habe. 

Illusion und Wirklichkeiten... Das wird echt schwer. "Wer Scholz bestellt, bekommt ihn auch"... Blackrock wählen - auch eher nicht wirklich. 

Habeck? Halloween ist vorbei. 

Lindner => Gott sei Dank, dass das Drama ein Ende hat. 

Doch ich bin noch nicht ganz weiter gekommen: Wen wählen, der die Chance hat, über 5 % zu kommen und halbwegs meine politischen Positionen vertritt.

Ich fürchte, populistische Parteien werden Zuwachs bekommen, da ihre Antworten einfach ausfallen. 

Völlig korrekte Entlassung Lindners.

Ich habe mich schon vor 1 Woche hier gefragt, wann dem Bundeskanzler der Kragen platzt.

Jede einzelne Kritik an Lindner hat Scholz wagrheitsgemäß wiedergegeben.

Scholz hat nichts beschönigt. Wir können stolz auf einen Kanzler sein, der unsere demokratischen Werte so offensichtlich lebt und somit Schaden von Deutschland und seinen Bürgern fernhält. 

Die Amoel war von Anfang an ein Fehler. In der Bevölkerung gibt es immer eine starke Mehrheit gegen linke und sozialistische Ideen. Große Teile der SPD und der Grünen stehen aber genau dafür. 

Es war daher abzusehen, dass das nicht funktionieren wird. Die Ampel war wider dem gesunden Wirtschaftspolitischen Verstand. 

Was war das für eine Regierung? Von vorne herein nur Streit, nur Uneinigkeit und nur Gegeneinander. Zu große Differenzen in den Ausrichtungen. Die einen wollten nur Geld verteilen und verschenken. Die anderen wollten nur sparen und die Wirtschaft fördern. Wenn man da keine vernünftigen Kompromisse findet, ist das Unterfangen gescheitert. Ich mache das nicht an einer Person fest, für mich haben alle keine gute Figur gemacht. Insofern schnelle Neuwahlen und dann hoffentlich gradlinige Politik zum Wohle unseres Volkes und unseres Landes. Wir haben genug Probleme im eigenen Land, wir müssen nicht die ganze Welt retten und uns als Samariter aufspielen. Das tun die anderen auch nicht.

Wissing bleibt in der Regierung

Die FDP zerlegt sich gerade, das war überfällig. So sinnvoll wie ein Kropf war sie in der Regierung.

Das Schwierige in diesem Bruch der Koalition ist, dass beide Seiten durchaus Recht haben. 

Auf der einen Seite ist dieses Land wirtschaftlich am Abgrund, die Schuldenbremse zu umgehen scheinbar die letzte Möglichkeit, nicht vollends unter zu gehen.

Auf der anderen Seite fressen Bürgergeld für die Welt und Finazierungszusagen noch und nöcher große Teile des Bundeshaushalts auf.

Sozial geht nur mit starker Wirtschaft. Da man diese aber als Ampelkoalition schwer geschädigt hat, müssen soziale Träumereien leider darunter leiden.

In Zusammenhängen denken, das fällt der Ampel immer noch schwer.

Diese Entwicklung des Ampelscheiterns war unvermeidlich. Schon vor Monaten war ich der Meinung, dass die Ampel die aufgelaufenen Probleme ohne zusätzliche Schuldenaufnahme nicht würde lösen können. Jeder, der rechnen kann, könnte zu demselben Schluss kommen. Dafür kassierte ich damals einen roten Balken und habe danach meine Kommentierung pausieren lassen. Dabei ist unerheblich, ob das wegen der Schuldenbremse als nicht möglich erachtet wird. Die Politik hat, wenn sie eine Zwangslage erkannt hat, die Aufgabe, die schuldenfinanzierte Bewältigung der aufgelaufenen Probleme zu ermöglichen. Die zu finanzierenden Aufgaben sind so groß, dass sie eine Schuldenaufnahme zwecks Finanzierung erzwingen.

Gerade im TV Wissing bleibt bei Scholz mein Gott ist er so auf die Kohle und Machterhalt angewiesen. Der Mann ist nach der Neuwahl Geschichte kann er noch in den Spiegel schauen?

Nun bin ich aber bass erstaunt. Ich hätte gedacht, die Ampelkoalition hält ewig.

Die FDP als Fundamentalopposition, die Grünen als hammermäßig verbindender Zwischenbau und die SPD als Scholzdeckel mit Sicherheitsventil zum Doppelwumms hab ich für ein unkaputtbares und unterhaltsames Gebilde gehalten.

Wie man hört haben bei der CDU/CSU schon die Sektkorken geknallt … und mir wird kalt…

Herr Scholz, wenn sie Charakter hätten, würden sie sofort die Vertrauensfrage stellen. Haben sie und die Ampel Deutschland nicht genug geschadet. Aber bei vielen Politikern scheint Anstand und Charakter ein Fremdwort zu sein.

Rot-Grün und jetzt Wissing wie immer ohne Selbstkritik. Nur die anderen haben Schuld. Wäre man einfach auf Lindner und seine vernünftigen Forderungen zugegangen, hätten wir diesen Kanzler-Wumms nicht gebraucht.

A l l e, die vor Januar die Vertrauensfrage und schnellere Neuwahlen fordern, argumentieren verantwortungslos, weil sie bewusst in Kauf nehmen, dass das Land monatelang ohne Haushalt bleibt, und das wäre Gift für Wirtschaft, Investitionen und manche dringend zu verabschiedenden Projekte und Gesetze. Da gilt es ausdrücklich Vizekanzler und Wirtschafts-/Klimaschutzminister Habeck zu loben und zu unterstützen, der das eindrücklich klarmacht. Das politische Säbelrassen und Trommeln von Söder & Co, schnellstmöglich Vertrauensfrage und Neuwahlen zu fordern, ist eine erschreckend parteipolitisch gesteuerte verantwortungsvergessene Floskel; so ein Verhalten, dass bewusst die Notwendigkeiten dringender Entscheidungen wie z.B. Haushaltsverabschiedung vom Tisch wischt, kennt man so bisher nur von den Braunblauen.

Ende gut, alles gut. 

Alle Ampel-Parteien haben gezeigt, dass es ihnen nicht um das Land, sondern nur um ihre Ideologien geht.

Ausgerechnet Wissing, der bisher alle grünen Verkehrsprojekte wie Tempolimit usw. torpediert hat, will zu Rot/Grün wechseln.
Was manche alles machen für Machterhalt um jeden Preis.

So gab es am gestrigen Tag doch noch eine gute Nachricht! - besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. 

Der Rede des Kanzlers stimme ich vollumfänglich zu. So deutlich und energisch hätte ich ihn gerne häufiger erlebt. Diesen Schritt bzw. eine Vorstufe davon, eine klare Ansage gegenüber Dauerquertreiber Lindner hat er m.E. viel zu lange aufgeschoben. Lindner hat seinen Rauswurf selbst provoziert, zeigte sich aber beleidigt. 

Ich stimme Herrn Habeck (dlf heute) zu: gerade der Ressortchef der Finanzen habe kein Lobbyist seiner Partei zu sein, mehr als andere Minister müsse er das Vertrauen aller Kabinettsmitglieder besitzen u. im Team spielen.

Wenn er das nicht kann, war er m.E. in seinem Amt falsch. Er hat zuletzt nicht mehr nach Kompromissen gesucht, sondern ausschließlich sein eigenes Ding und Oppositonspolitik gemacht, wiederholt gerade gefasste Beschlüsse im Nachhinein torpediert. M.E. hat er mit seiner Sturheit der eigenen Partei einen Bärendienst erwiesen.

Die FDP hat sich in der Ampel selbst marginalisiert. Das war auch von Anfang an zu erwarten. Eine wirtschaftsliberale Partei - was ja auch vernünftig ist - kann nicht zusammen mit 2 linken Parteien erfolgreich Politik machen. Das hätte ev funktionieren können, wenn die FDP das Wirtschafts-, das Finanz- und das Außenministerium bekommen hätte und die Linken sich da nicht eingemischt hätten. 

Das Ende der Ampel war von fast der ganzen Republik herbei gesehnt worden. Jetzt können wir nur hoffen, dass das links-grüne Experiment im Lokus der Geschichte verschwindet und endlich wieder Politik für die Menschen gemacht wird und nicht für die Ideologie einer Minderheit. 

Die Entscheidung von Scholz, wichtige Entscheidungen noch dieses Jahr auf den Weg zu bringen, ist nur zu unterstützen.

Dem Drängeln der CDU, Neuwahlen noch früher als die Vernunft es vorschreibt anzustreben, wird der Kanzler natürlich nicht nachgeben.

Richtig so.

Erst müssen die unaufschiebbaren Vorhaben der Regierung dieses Jahr noch auf den Weg gebracht werden und die CDU hat sich als Opposition dazu zu positionieren. Alles andere würde wichtige Entscheidungen nur in die Länge ziehen oder gar scheitern lassen.

Erst wenn diese Entscheidungen getroffen wurden, wird Olaf Scholz seinen Fahrplan fortsetzen.

Merz kann sich ja überlegen, dieses Prozedere zu unterstützen oder in die Länge zu ziehen.

Das Volk kann leider nicht die Vertrauensfrage stellen, sonst könnte alles flotter gehen. 

Scholz will das trotz offensichtlicher Nichtregierbarkeit hinauszögern. Angekündigt hat er das ja, aber warum erst nächstes Jahr? Sollen die vakanten Ministerposten bis dahin noch neu besetzt werden?

 Falls er doch zu einem früheren Zeitpunkt bereit wäre, würde Steinmeier in die Bresche springen und verzögern. Wo der "neutrale" Bundespräsident als langjähriges SPD-Mitglied steht, dürfte klar sein.

Tja. Mal sehen, ob die Ampel wieder gewählt wird. Glaub i ch aber kaum. Die Ampel wurde ja vorher auch nicht aktiv gewählt. Die kam ja nur zustande, weil die union abgestraft wurde. 16 jahre merkeln waren 17 zu viel. Und dann die aussicht auf einen Merkelfreund, der weiter merkelt?  Da hat man doch lieber Spd gewählt. 

Ich fürchte dass Neuwahlen die GRÜNEN immer noch nicht einstellig werden lassen, denn mit der Behauptung im Interesse des „Klimaschutzes“ unterwegs zu sein, hat man eine ideologiegetriebene Klientelpolitik etabliert zugunsten weniger Profiteure. Und die wählen GRÜN, weil ihnen garnichts anderes übrig bleibt .. 

Um der Kanzler spricht ein Machtwort und heraus kommt nur Blödsinn. Warum stellt er nicht gleich die Vertrauensfrage? Welche prestigeprojekte wollen rot grün jetzt noch durchpeitschen. 

Im Endeffekt ist die Koalition zerbrochen an der Frage darüber wie der Krieg gegen Russland weiter finanziert werden soll … 

Offenbar begreift Scholz nicht, dass in Washington D.C. gerade eine „Zeitenwende“ ansteht .. 

Herr Scholz wirft Herrn Lindner Vertrauensbruch vor und reagiert mit der Entlassung. So weit, so gut. Herr Scholz hat aber selber laut Umfragen keinen Rückhalt / kein Vertrauen in der Bevölkerung.  Wäre er konsequent und hätte er Rückgrat (was er ja nachweislich nicht hat), würde er sich direkt der Vertrauensfrage stellen und dieses düstere Schauspiel nicht noch bis Januar hinauszögern. Was ist seine Motivation dafür? Vor einer ehrlichen Bewertung seiner Arbeit hat er scheinbar Angst. 

Man kann nur hoffen, dass die schlechteste Regierung der letzten 40 Jahre (und länger?) bald Vergangenheit ist und die CDU wieder ans Ruder darf. Diese Regierung ist besetzt von... (und jetzt droht der rote Balken)

Der Bruch der Koalition zeigt vor allem eines: Eine Koalition mit mehr als 2 Parteien ist nicht handlungsfähig. Die in Sachsen gescheiterten Gespräche und das Ende der geplanten Brombeer Koalition sind im selben Licht zu sehen. Im Angesicht der Brandmauer gegen die AFD und deren Erstarken wird Deutschland über Jahre unregierbar sein. Und das wird die AFD noch stärker machen…

Ein sehr faires Abgebot unseres Kanzlers

Einen schöneren roten Teppich kann Merz doch gar nicht ausgerollt bekommen: bis März kommenden Jahres schonmal üben, wie vertrauensvolle Zusammenarbeit geht.

Eine bessere Chance wird Merz nicht mehr bekommen.

Der Bruch der Koalition kommt zu spät, drei Jahre zu spät...

„An die staatspolitische Verantwortung der Union appelliert auch Wirtschaftsminister Habeck. Wie Scholz gibt der Grünen-Politiker der FDP die Hauptschuld für das Ampel-Aus: Er habe schon den Eindruck, dass Lindner und die FDP einen Weg raus aus der Koalition gesucht hätten, so Habeck in den tagesthemen. Zugleich warnt er vor einer längeren Phase der Unsicherheit, in der wichtige Entscheidungen nicht getroffen werden könnten. So sei damit zu rechnen, dass der Bundeshaushalt für 2025 erst Mitte kommenden Jahres verabschiedet werden kann.“

Richtig Habeck ist stets staatsmännisch, etwas was man bei Lindner dem Taktierer immer schmerzlich veemisdt gat, übrigens letzteres gilt auch gleichermaßen für die Populisten Merz und Söder.

Der Bruch der Koalition war vorhersehbar und Neuwahlen sind überfällig. Schade nur, dass Lindner nicht den ersten Schritt gemacht und die Zusammenarbeit von sich aus beendet hat. So haftet ihm für lange Zeit der Makel des Entlassenen an. Und bis zum Frühjahr wurschtelt Rotgrün allein weiter. Schlimme Aussichten.

Die Ampelkoalition hatte eine Sollbruchstelle, dass war wohl jedem klar und so lässt sich auch die latente Unzufriedenheit mit ihr verstehen. 

Erreicht hat die Koalition dennoch einiges. Gleich zu Beginn war sie mit den Auswirkungen des Kriegs gegen die Ukraine konfrontriert und hat die Energiesicherheit mit Bravor herstellen können. Lange versäumte Investitionen in Infrastrukturen (Straßen, Brücken, Schiene) wurden endlich in Angriff genommen. Auch hat sie für Minderheiten Rechte neuformuliert und modernisiert. 

Danke an die Ampelparteien, egal welcher Coleur !

Vizekanzler Habeck beweist wieder einmal dringend notwendigen Weit- und Tiefblick: Demokratische Koalitionen werden in der jetzigen Psrteienlandschaft mit afd und bsw immer unwahrscheinlicher bzw. unversöhnlicher, wie die durch die Wagenknechtler blockierte Brombeerkoalition zeigt; deshalb ist ein übergreifendes sachorientiertes Arbeiten, in dem Parteien der Minderheitsregierung mit der Opposition zusammenarbeiten, das Gebot der Stunde.

@Giselbert - 07. November 2024 • 08:08 Uhr - Schlammschlacht - An welcher Stelle zeigt Lindner Fähigkeit zur Selbstkritik?

Habeck erlebe ich wiederholt selbstreflexiv, etwas das AfD- und BSW-Anhänger aber nur von politischen Gegnern erwartet, nicht von denen, deren Position diese unterstützt und schon gar nicht selbst an den Tag legt. An welcher Stelle war Lindner selbstkritisch, vielleicht haben Sie ein Zitat? Oder hat dieser I.M.n. alles richtig gemacht? Habeck hat die Zusammenarbeit mit Lindner heute im dlf übrigens differenziert dargestellt. Etwas, das Politiker von B'90/Die Grünen vor allen anderen können. Aber genau das legen deren Gegner natürlich als Schwäche aus. So sieht es doch in Wirklichkeit aus.