Als Vorsitzende blieb sie schwach, nun hinterlässt Kramp-Karrenbauer einen ungelösten Richtungsstreit in der CDU. Mit ihrem Rückzug beginnt der Machtkampf - das könnte auch Merkel gefährlich werden. Von Wenke Börnsen.
Und wenn Sie und andere es noch so oft versuchen, mit Spielchen die Strategie der afd zur Lahmlegung des Parlamentes zu vertuschen: Es ist und bleibt Demokratieverächtung, was Höcke da inszenierte - ob Höcke richtige Rechenergebnisse verkünden kann, weiß ich nicht und interessiert mich nicht; wenn ich allerdings sehe, dass er als gelernter Geschichtslehrer die Basics seines Fachs vergessen zu haben scheint, bin ich mir seiner mathematischen Grundlagen auch nicht so sicher...
Eine Hängepartie bis zum Sommer wäre das Schlechteste für die Partei und das ganze Land. Es ist jetzt an der Zeit, das Amt des Bundeskanzlers und des Parteivorsitzenden schnell neu zu besetzen. Aus meiner Sicht ist Armin Laschet der geeigneteste Kandidat dafür. Denn wenn wir nicht Acht geben, wird der nächste Bundeskanzler von der AFD kommen. Und das wäre eine Katastrophe!
Sie enttäuschen mich: zweimal in kurzer Zeit Ihren "Weihrauchkännchen"-Kommentar per copy&paste zu zwei ganz unterschiedlichen Kommentaren: auch eine Offenbarung. Warum gehen Sie nicht mal inhaltlich auf etwas ein? Sie könnten es doch mal versuchen.
Armin Laschet, dem schon der Mut fehlte, für den Parteivorsitz zu kandidieren, bekam am Samstag den Orden wider den tierischen Ernst...
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Ein schön-trauriger Beweis dafür, das sich nicht wenige politische Kräfte in einer Blasenwelt bewegen...
Das Land hat trotz noch enormer Geldeingänge massive, strukturelle Probleme und diese Leute zelebrieren den Karneval Quatsch...
Krise im Unternehmen...
"Chef, wir sind dann mal weg wegen Karneval..."
Krise in der Ehe...
"Schatzi, ich bin dann mal weg in die Lap Dance Bar..."
Aus meiner Sicht ist die dargestellte Demokratie gescheitert..., wir brauchen mehr und vor allem..., mehr gegenseitige, zivilisierte Kontrolle...
"Niemand fragt, warum die AfD so stark geworden ist"
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Die AfD liegt bei 13-14%. Ist das stark?
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Dass sie im Osten mehr kriegt macht sie nicht stärker, nur den Osten unsympathischer.
Aktuelle Forsa-Wahlumfrage zu Thüringen
Linke: 37%, AfD: 24%, CDU: 12%, SPD: 9%, Grüne: 7%, FDP: 4%, Sonstige: 7%.
@karwandler, für Sie nicht stark genug. Vergleichen Sie mal mit anderen "Starken", gerne auch im Bund!
Sympathie und Antipathie gehören zu den subjektiven Empfindungen.
Was für Sie subjektiv positive Emotionen auslöst kann für andere negativ sein. Weder "der Osten", noch "der Westen" lassen sich da allgemeingültig einordnen.
Meine Empfehlung: Besser lassen!
Es ist ein Kardinalfehler in einer Demokratie eine neue Partei mit mitteln einer Diktatur bekämpfen zu wollen. Frau Dr. Merkel hat mit Ihrer Anordnung: " Eine demokratische Wahl ist zurück zu nehmen" die demokratischen Grundstrukturen eines Landesparlamentes zerstört.
Es ist ein bisschen so wie mit Kemmerichs erzwungenem Rücktritt, obwohl seine Verfehlung nur darin bestand eine Wahl angenommen zu haben ...für AKK nimmt das jetzt den Druck raus, sie ist ja noch Bundesminister bis 2021 - vermutlich, aber das eigentliche Problem der CDU und das Problem Thüringens bleiben ungelöst, denn es liegt nun mal nicht an den Personen sondern an deren fatalen irreversiblen Entscheidungen und „Empfehlungen“. Am einfachsten wäre es jetzt, Kemmerich nähme seinen Rücktritt einfach zurück, ernannte Minister und bereitet in aller Ruhe und Dringlichkeit Neuwahlen vor. Was jetzt passiert ist, ist Murks ! Und schuld daran sind ausgerechnet diejenigen, die die „Demokratie“ meinen verteidigen zu müssen.
"Tut mir Leid, Sie verfälschen die Tatsachen.
Man wirft AKK vor, dass sie sich in Thüringen mit ihrer Position nicht hat DURCHSETZEN können."
Das bestreite ich gar nicht und sehe es als Tatsache an. Kramp-Karrenbauer hat sich nicht durchgesetzt.
Aber Sie kann die Abgeordneten in Thüringen nicht zwingen ihrer Linie zu folgen. Die Verantwortung für die Zusammenarbeit mit der AfD liegt in Thüringen. Akk hat sich richtig verhalten und verdient die Schuldzuweisung meiner Meinung nach nicht.
Die Partei hat eine andere Meinung als ihre Vorsitzende, was zum Rücktritt dieser führt.
In der CDU findet offensichtlich gerade eine Säuberung statt: Den Auftakt machte am Samstag die Entlassung von Christian Hirte, Bundesbeauftragter für die neuen Länder, durch Merkel höchstpersönlich – nachdem Hirte zuvor Thüringens FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich zur Wahl zum Ministerpräsidenten gratuliert hatte. Diese respektvolle, demokratische Geste genügte bereits, in Ungnade zu fallen.
So, wie es ein Verbrechen ist, mit AfD-Politiker Meuthen essen zu gehen oder sich mit ihm in der Öffentlichkeit zu zeigen – beides wird mit Job- und bürgerlichem Ehrverlust geahndet – so ist es neuerdings ein Skandal, minimale Anstandsformen an den Tag gelegt zu haben, die gute Sitte in der Bundesrepublik waren, ehe das System Merkel Platz griff.
Nun ist eben AKK dran, Opfer des vom System Merkel erzeugten Meinungsklima, das keinen Millimeter Abweichung zulässt.
Da lobe ich mir doch die AfD, wo es vielleicht zu "verbalen Entgleisungen" kommt, der freie Diskurs aber nicht abgewürgt wird!
>>
Wer sich weiterhin Multi-Kulti wünscht, gegen alles ist, einen "gesellschaftlichen Wandel", eine bis jetzt nicht machbare Energiewende erzwingen will, ist also Realist?
Das was Sie sich wünschen ist also Realität?
Danke für dieses Outing.
<<
Was genau ist eigentlich Multi-Kulti für Sie ? Wenn am Wochenende die süddeutschen Wintersportler ihre Interviews geben, dann verstehe ich als Norddeutscher nur die Hälfte. Wenn ich mir klassische Musik anhöre, dann hat die Mehrheit in D keinerlei Bezug dazu. Was also ist Multi-Kulti ?
Dass eine Energiewende nicht machbar ist, wäre ja lediglich eine zu klärende Sachfrage.
Jetzt fährt Team Merkel die Ernte ein. Die SPD hat sich wenigstens noch selbst demontiert. CDU, CSU und FDP sind mittlerweile derartig entmannt, dass sie sich mittlerweile auf Zuruf von Linksextremen demontieren lassen. Jämmerlich und abstoßend, was aus dieser Partei selbstbewussten Partei unter A. Merkel geworden ist. Unwählbar, vollkommen unwählbar.
"Was mich wundert, ist dieser Konsens, die CDU sei unter Merkel und AKK nach links gerückt. Hat hier jemand ein paar Beispiele parat?"
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Ich würde auch Sie bitten, sich mal mit alten Parteiprogrammen der CDU/CSU zu beschäftigen.
Familienbild, Kultur, Religion, Islam, "Werte" usw.. Einfach ohne Wertung meinerseits. Und sich dann mit der Realität beschäftigen.
Ein Beispiel habe ich oben erwähnt, Aussage der Bundeskanzlerin zur Migration vom 13.09.2002 (damals noch in der Opposition).
Beschäftigen Sie sich mal mit diesen Dingen, dann werden Sie vielleicht erkennen, das die heutige CDU/CSU der SPD von 2002 entspricht. Und die SPD noch einen Schritt Richtung links gemacht hat.
daß Frau Merkel aus diesem Desaster unbeschadet herauskommt. Sie hat Deutschland tief gespalten, hat durch ihre Unbelehrbarkeit die AFD salonfähig gemacht. Als die meisten anderen Länder die Reißleine zogen, hat sie stur ihren Kurs beibehalten. Der Schaden, den sie Deutschland ohne Not zugefügt hat, wird uns noch lange beschäftigen.
den aufgabenkatalog würde ich unterschreiben. aber wer von rot/rotgrün/schwarz soll das umsetzen können?
...vor allem auch der starke Anteil der Frauenunion mit für die Wahl von AKK verantwortlich gewesen sein soll. Da war das Geschlecht womöglich wichtiger als die Stärke und Kompetenz. Dabei war schon zu Beginn klar, dass es wohl schwierig werden würde. AKK ist keine Netzwerkerin wie Merkel. Diese hat auch viele Jahre Zeit gehabt, einen Kreis um sich zu vereinen, der sie anschließlend auf den Stuhl gehoben hat. Das wurde der provinziellen AKK nun letztlich auch zum Verhängnis. Ich kann auch nicht nachvollziehen, wieso man überhaupt von einer saarländischen Mutti erwarten konnte, sich im Sumpf der Bundespolitik genauso behaupten zu können, wie es noch in Saarbrücken möglich gewesen ist. Da wird es z. B. ein Friedrich Merz leichter haben. Und auf genau den hoffe ich jetzt für die Union. Laschet steht für ein drittes Mal "Weiter so" und Spahn ist einfach nicht kompetent genug, den alten Kasten CDU mit seinen gewachsenen Strukturen so zu führen, dass es beim Gro der Wähler ankommt.
Wer das TV-Programm heute verfogt, vor allem der ÖR, ist erschrocken. Da verteidigt doch ein Prof. Meier bei Phoenix AKK's strikte Ablehnung der Zusammenarbeit mit den Linken mit der "Kontinuität seit der Adenauerschen CDU". Wo waren solche Leute, als die deutsche Nachkriegsgeschichte gelehrt wurde? Aus Platzgründen nur zwei Anmerkungen von Adenauer, die die eigentliche Denkweise der CDU/FDP heute verständlich macht.
1. Man gießt kein schmutziges Wasser weg, wenn man kein sauberes hat. Das zu der Durchsetzung aller Gesellschaftsebenen der Bundesrepublik mit Altnazis.
2. Es ist endlich genug mit der ständigen Verunglimpfung der Soldaten der Wehrmacht. Das 1955 in Vorbereitung der Eingliederung der BuWe in die NATO.
Und machte nicht gerade kürzlich erst ein Literaturpreisträger DIESE dunklen Seiten wieder öffentlich, er hätte vergessen, daß in Deutschland eigentlich bis heute keine ehrliche Entnazifizierung stattfand? Oder entstanden Höcke, Gauland und Co aus der DDR/SED?
"Worauf wollen Sie mit dieser Arithmetik denn hinaus?
Dass Linke und AfD gemeinsam regieren sollen, weil sie über 50% haben?"
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Vielleicht will der Mitforist darauf hinaus, das eine Linke Minderheitsregierung chanchenlos ist?
Weil es auch Parteibeschlüsse gibt?
Und es schlichtweg eagl ist, was für einen "Kandidaten der Herzen" Sie, Frau Merkel, Frau 8%-Göring-Eckardt, Herr 5%-Kühnert oder Frau Hennig-Wellsow sich wünschen?
"Rekordverdächtige 7%, oder worauf spekulieren Sie?"
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Immerhin mehr als die selbsternannten Grünen Minderheits-Königsmacher in Thüringen........
Wie hat die CDU ahnen sollen, dass die AfD nicht für ihren Kandidaten, sondern für den FDP-Mann stimmen würde?
Dieser Partei jetzt den braunen Peter zuschieben zu wollen, finde ich überzogen.
Das einzig Gute ist der Rückzug AKKs, sie schien mir schon von Anfang an ungeeignet, da sie irgendwie als Angies kleine Schwester eingeführt wurde.
Dem Grunde nach müssen alle "Alt"parteien jeden Abend ein Stoßgebet gen Himmel schicken, dass die AfD noch keine charismatische Figur wie zum Beispiel seinerzeit Herrn Haider der FPÖ hervorgebracht hat.
Eine Person bei dem die Frauen sagen, "Och, der ist aber charmant...", die Männer sagen, "Mit dem kannste auch mal ein Bier trinken..." und die Kinder "Der hat sogar mit mir Ball gespielt..." und die AfD bräuchte wahrscheinlich bei der derzeitigen Lage nicht mal mehr ein Programm.
Die Grünen sollten endlich in einer progressiven Regierung die Marschroute angeben, damit Deutschland vorangebracht wird. Größere strukturelle Änderungen und Verbesserungen am System sind erforderlich.
Es sollte möglichst rasch Bundestagsneuwahlen geben, weil die große Koalition schon seit langer Zeit gelähmt ist und in der Bevölkerung keine Mehrheit mehr hat und sowohl CDU als auch SPD nur noch mit sich selbst beschäftigt sind und den Anforderungen an Regierungsbilden und Regierungshandeln offensichtlich nicht mehr gewachsen sind.
Ich verstehe nicht wie man man Parteien wie CDU, FDP oder SPD noch wählen kann.
Zur SPD lässt sich noch feststellen, dass sie ihre sozialdemokratische Identität schon vor 15 Jahren mit Hartz-IV aufgegeben hat. Die Ärmsten werden vom Staat weiterhin unter das Existenzminimum sanktioniert, wirklich ein erbärmliches Armutszeugnis für eine "sozialdemokratische" Partei. Das Existenzminimum heißt so, weil alles darunter die Existenz gefährdet.
Sie hat es nicht geschafft die Union zu Einen. Dazu fehlte ihr die Kompetenz. Das Tricksen und Seilschaften knüpfen hat sie in der Provinz zu wenig gelernt. Sie hatte es aber auch schwer gegen Schäuble, Merz oder die eigenwilligen Ostfürsten. Sie
Dagegen sind Merkel, Laschet, Daniel Günther oder mit Abstrichen auch Söder ganz andere Kaliber.
Wenn Kramp-Karrenbauer doppelt gescheitert ist, dann aber auch wegen Merkel. Wer eben nicht sofort von Dezember 2018 an nach dem Kanzlerstuhl greift, sondern Merkel bis September 2021 im Amt behalten will, so wie AKK es immer wieder gesagt hat, macht eben auch deutlich, dass sich für sie die Frage der Kanzlerkandidatur bis 2021 die Frage nicht stellt, solange die gewählte Kanzlerin im Amt befinde. Daher machte sie auch immer den Eindruck, dass sie die Kanzlerschaft immer wieder von sich wegschob.
Die SPD hatte immer wieder angekündigt, dass sie eine Kanzlerin AKK nicht wählen würde, obgleich die SPD selbst so schnell nie wieder einen Kanzler stellen werde. Die SPD ist seit Gründung der Linken 2007 eine Partei ohne Unterleib, so wie die Linke eine Partei ohne Oberleib darstellt. Beide Parteien heben sich gegenseitig auf.
AKK wird einen langen Abgang bis Dezember 2020 nicht zeitlich gelingen. Schon bald wird die Nachfolge geklärt werden müssen, da Merkel sonst erneut auf die Idee kommt.
Kramp-Karrenbauers Nachfolger oder Nachfolgerin muss zwei Strömungen in der Partei zusammenführen, um ein Auseinanderbrechen zu verhindern. Die Fliehkräfte nach rechts sind stark - Kramp-Karrenbauer wollte sie nicht sehen oder hat sie unterschätzt. Die rechtskonservative Werteunion sei hier beispielhaft genannt.
Das sehe ich anders. Über die Jahrzehnte sind sowohl die CDU als auch die SPD zu sehr in die Breite gegangen. Das reicht von ungefähr Grün auf dem linken Flügel bis mindestens CSU auf dem rechten Flügel.
Stutzen ist die Lösung. Die Ränder, die nicht passen, abtrennen. Die SPD sollte den Seeheimer Kreis rausschmeißen, die CDU wahlweise und je nach Ansicht die Werteunion oder eben den linken Flügel.
Denn wie soll man etwas, was immer mehr in die Breite geht, sonst zusammenhalten ? Und warum ?
Die Parteien müssen intern aufräumen. Sonst gibt es andauernd Flügelkämpfe, die nur Kraft kosten und nichts bringen.
Wenn die CDU in irgendeiner Weise mit der NsdAP 2.0, sprich AfD zusammenarbeitet wiederholt sie nicht nur die Fehler der 30er Jahre sondern verabschiedet sich auch vom demokratischen Grundkonsens der Bundesrepublik Deutschland.
Nachdem Merkel die alte BRD-Mitte der Gesellschaft gründlich kaputt und AKK das auch schon mitgekriegt hat, nähern wir uns einem grünlinksradikalen Block mit Postkommunisten und grünen Hysterikern, wenn...
WENN die CDU-Werte-Union nicht endlich klar stellt, daß dieser gescheiterter Kurs kein Weg in die Zukunft ist.
Warum fahren die demokratischen Parteien nicht endlichin schweres Geschütz gegen das "Schmuddelkind" AfD auf und vermeiden so eine Krise des politischen Systems Deutschlands. Die wehrhafte Demokratie des Grundgesetzes bietet hier das Verbot jener Parteien an, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstoßen. Der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung müssten nur einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen. Warum geschieht
dies nicht? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Vielleicht würde nämlich das Bundesverfassungsgericht der AfD zugestehen, dass sie nicht die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet.
Frau Merkel dreht die Zeit zurück und macht Thüringer Wahlergebnisse rückgängig. Dabei hat sie dummerweise die falsche Zeit eingestellt und ist in der DDR gelandet
Eine Brandmauer zu den Linken ist von der CDU ein absolutes muss, bedeutet doch das Programm der Linke den Untergang Deutschlands wenn es in letzter Konsequenz umgesetzt wird (die Linke steht für einen Zuzug von Migranten ohne jegliche Begrenzung und zur Not auch alle ins Sozialsystem). Im Falle der AfD sollte die CDU die konservative Schnittmenge beider Parteien ausloten und darauf aufsetzen. Hier ließen sich denkbar gute Lösungsmodelle im Sinne der Wähler (Summe gleich CDU-Wähler + AfD-Wähler) mit entsprechenden Mehrheiten finden zum Wohle der deutschen Bevölkerung. Es ist völlig falsch der AfD eine vollumfängliche Absage zu erteilen. Diesen Status kann sich keine konservative Partei auf Dauer leisten (siehe wie die AfD der CSU bei den letzten Bayernwahlen Wähler weggenommen hat). Es gilt also die konservativen Kräfte zu bündeln und das endet nunmal nicht im Rechtsextremismus wie die Gegner immer pauschalisieren.
Die CDU/KKB ist an ihrer fehlenden Sacharbeit und ihren Tricksereien gescheitert:
Die wesentliche Sacharbeit macht in der GroKo die SPD (mit besserem Personal), wenn auch behindert durch die CSU (die gerade z.B. die Windenergie, Erbschaftssteuer, Wahlrecht blockiert).
Zu sachlichen Themen in Thüringen nach 5 Jahren Ramelow sagte die CDU/KKB - KEIN Wort!
In Thüringen wurde schlicht getrickst: Vor der Wahl hieß es "keine Zusammenarbeit" mit der AfD, nach der Wahl dann doch - der Wählerwille (= Demokratie) wurde getäuscht, denn er wollte keinen braunen 5%-FDP-MP. CDU/FDP/AfD hatten diese Wählertäuschung untereinander beraten, KKB war informiert!
Dazu noch die absurde Ablehnung der Linken, 30 Jahren nach der Wende ...
Ich denke, manche Foristen sollten endlich erkennen, wie wichtig die sachorientierte Politik der SPD für die Stabilität Deutschlands ist: Z.B. 1% der Deutschen besitzen 50% des Vermögens - von der CDU/CSU gibts dazu - kein Konzept!
"[...]von der Mehrheit der Bevölkerung als anerkannte Politikerin nahezu kontinuierlich auf Platz 1 gewählt..."
So ein Unsinn!
M. wurde/wird nicht "von der Bevölkerung auf Platz 1 gewählt", sondern von irgendwelchen Umfrage-Instituten auf Platz 1 gesetzt! Die Vorgehensweise ist intransparent und vom Normalbürger nicht nachvollziehbar. Die Integrität derartiger Institute muss somit angezweifelt werden. Genauso jene, die diese Ergenisse mit Jubeltönen veröffentlichen. Solchen Ergebnissen blind hinterherzulaufen, ist naiv.
(Es heißt übrigens "Aversion".)
Zweifellos ist die CDU die letzten 25 Jahre migrationspolitisch erheblich nach links gedriftet was unserem Land großen nachhaltigen Schaden angerichtet hat. Wenn man die Aussagen von Frau Merkel so um die Jahrtausendwende in Bezug auf das Thema Migration anhört, so ist das heute nichts anderes als der O-Ton der AfD und ich bin froh das die AfD Menschen wie mir eine Stimme gegeben hat. Eine Stimme in einem Land das an einem links/grünen Abgrund zu zerschellen droht. Jeden Millimeter den die CDU sich also nach rechts bewegt ist zuerst mal einen Schritt in die Mitte und da gehört die CDU normalerweise auch hin.
Ich begreife nicht, wie Merkel ihr paar Monate Restkanzlerschaft absitzt und die Partei zum Teufel gehen lässt.
Der Platz als schlimmste Kanzlerin ist ihr sowieso sicher. Aber warum muß das Land auch noch mit draufgehen?
AKK hat Dilemma erkannt, aber nicht bewältigt.
Zitat: "Das liegt auch daran, dass die CDU bis heute ihr Verhältnis zur AfD nicht ausdiskutiert hat."
Schön, dass man das jetzt laut sagen darf. Und ja, Zeit wird's!
Liebe Frau Kramp Karrenbauer,
Sie haben sich in die Pflicht nehmen lassen, aber nicht jeder ist für jede Aufgabe geeignet.
Sie sind ein feiner Charakter und ich habe Respekt vor Ihrem Schritt und hoffe, dass Sie keinen gesundheitlichen oder emotionalen Schaden mit sich tragen werden.
Alles Gute und Kopf hoch!
Dass AKK nicht das Format für eine Kanzlerin hat, war den meisten Beobachtern ja schon von Anfang an klar. Man denke nur an ihre schwachen Witze letzten (oder vorletzten) Karneval.
Dass sie aber in einer so einfachen Situation, in der sie nur hätte sagen müssen: "Das, was ihr da in Thüringen gemacht hat, geht so auf keinen Fall" scheitert, überrascht mich dann doch. Zeigt aber vielleicht auch ihre `heimliche Einstellung´.
Für die Gegner der CDU ist ihr Rücktritt schade, denn sie wäre im Bundestagswahlkampf eine vergleichsweise leichte Gegnerin gewesen. Mal sehen, wer stattdessen antritt.
Ich lese das schon seit einer gefühlten Ewigkeit, den Wunsch der zur AfD abgedrifteten Unionswähler: Die CDU solle wieder konservativer werden.
Kann mir bitte mal jemand von diesen besagten erklären, was das genau bedeuten soll? Rechtskonservativer zu sein?
Soll das bedeuten:
-Ehe für alle ist Mist
-Automatische Organspende ohne Widerrufserklärung
-Keine Grundrente...
Ein tolles Sammelsurium Ihre Fleißarbeit. Wobei u.a. z.B. die Grundrente wirklich Mist ist. Finanziert ist noch kein Cent. Finanzminister Scholz will die Sparer dafür zahlen lassen, die Mühe haben unter den gegebenen Bedingungen ihre eigenen Altersvorsorge zu sichern.
Falls das immer noch nicht klar geworden ist, dilettantischer und unausgegorener geht es nicht. Man hat doch Fachleute im Beamtenstaat!?
Das ist weder Konservativ noch Links, das ist einfach Schrott.
Ansonsten ist Ihre Frage rein rhetorische Stimmungsmache.
Erklärung dazu finden Sie im www z.B.:
Wenn schon linke Politiker die Aufstellung der CDU bestimmen, wenn die Meinungsfreiheit durch Säuberungsaktionen kontaminiert wird, wenn Neubewertungen und Koalitionen/Duldungen mit der Linken in Betracht gezogen werden, wenn Werte nichts mehr zählen, dann merkt auch der Dümmste CDU Wähler, dass diese CDU fertig ist. Ein Auseinanderbrechen ist nur noch eine Frage der Zeit. Merkel hat ganze Arbeit geleistet! Glückwunsch!
" AKK hätte diktieren können, wir bereinigen das zu unseren Bedingungen: Auflösungsantrag des Landtages, gleichzeitig Bildung einer Übergangsregierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten bestehend aus Linke, Grüne, CDU und FDP, dann gleichzeitig Auflösungsbeschluss und Rücktritt des MP."
Sie hätte diktieren können, dass Linke, Grüne, CDU und FDP eine Regierung bilden?
Und wenn Linke und Grüne nicht wollen? Da fehlt irgendein Stück in Ihrem tollen Plan.
... was Merkel aus Deutschland gemacht hat.
Instabilität pur. Kontrollverlust, Aufgabe der Inneren Sicherheiheit, anhaltende Verschwendung der Sozial- Krankenkassenetats ab 2015. Unterstützung von NGO-Fährdiensten für Wirtschaftsflüchtlinge. Enteignung der Sparer. Verarmung der Rentner. Anbiederung an Linksaktivisten und Antifa, sowie der ehemaligen PDS (SED heute Die Linke)
Ohne diese Kanzlerin gäbe es die AFD nicht.
Jetzt mal überlegen, was seit Merkel aus Deutschland geworden ist.
"oder bewegt man sich jetzt schon nach "rechts" wenn mann cdu-positionen aus den 80ern vertritt?"
Ja. Zum Glück hat dich unsere Gesellschaft seitdem zum Besseren verändert.
Rechtsaußen-Narrative u.a:
1. Dröhnendes Raunen "alle verlottert, die AfD wird Rekorde einfahren"
Widerlegt. Die AfD stagniert seit 2016. Sachsen, TH & Brburg haben lediglich die ca. 25% von Sachsen-A. aus 2016 gehalten.
Im Bund Stagnation bei 13 / 14% seit BTW 2017.
2. Die CDU sei unter Merkel eine "links-gr. versi...ten Partei geworden!.
Mal abgesehen von Gossensprache der AfD, die Union hatte in den Nullerjahren in urbanen Milieus gerade bei Frauen nur noch 15-20 %. Unter Merkel wurde die Partei langsam nur 21.Jh-kompatibel! Die Gesellschaft war in vielem voraus:
Frauen in Führungspositionen, Respekt für LGBTs, Sichtbarkeit & Intergration von mig
rantischen Deutschen. Anti-AKW-Mehrheit in Bevölkerung seit 90er J., Abschaffung Wehrpflicht war Standard in EU zuvor.
Wer solche Prozesse nicht versteht o. an angebliche heile Welt der 50 J. (o. noch weiter zurück) glaubt, ist dann zur AfD gegangen.
Dahin will die Splittergruppe "WU" die CDU zurücktreiben!?
Die Union hat die Wahl
>>"Und wenn Sie und andere es noch so oft versuchen, mit Spielchen die Strategie der afd zur Lahmlegung des Parlamentes zu vertuschen: Es ist und bleibt Demokratieverächtung, was Höcke da inszenierte.."<<
"Demokratieverächtung"? Was reden Sie denn da? Höcke und die AfD haben die ihr zur Verfügung stehenden demokratischen Mittel in ihrem Sinne genutzt und das ist legitim oder wollen Sie unsere demokratische Grundordnung anzweifeln?
Der Fehler von AKK war, das sie sich strikt festlegte, weder mit Links noch mit Rechts in einer oder anderen Art zu kooperieren. Da hätte sie sich an Frau Merkel ein Beispiel nehmen sollen, die lieber nichts oder nur undeutlich sagt, was sie will. In der Diplomatie sagt man niemals NIE, sondern immer nur wahrscheinlich, vielleicht oder möglich.
"Ich hoffe auf Merz und dass er der CDU wieder eine rechtskonservative Ausrichtung gibt und so der AfD Stimmen abgräbt."
AM Neonazi-Rand zu fischen hat die CSU schon versucht und ist damit krachen gegangen. Zum Glück
Ich wünsche mir einfach nur, dass wir Bürger irgendwann in Zukunft wieder ohne Magenkrämpfe eine Partei wählen können, die auch ihre Wahlversprechen einhält. Klare Aussagen vor der Wahl, klares Sicherheitspaket für Deutschland, ein menschenwürdiges Auskommen unser Rentner. Abschiebung abgelehnter Migranten und Flüchtlinge. Und obenan steht die Grenzsicherung!
Nach ihrem Eingreifen nach der verfassungsgemäßen Wahl von Kemmerich ist sie als Bundeskanzlerin nicht haltbar.
Sie mag damit aufgewachsen sein, dass der Zentralratsvorsitzende entscheidet, aber bei uns entscheidet die Bundeskanzlerin NICHT wer Ministerpräsident sein darf.
Die Braunen werden immer stärker, die etablierten Parteien zerfleischen sich selber. Die Linken werden warum auch immer verteufelt. Keiner geht Kompromisse ein - obwohl es doch nur noch 2 politische Richtungen geben dürfte um das schlimmste zu verhindern: Für oder gegen die braune Seuche. Meine Güte wird denen das Spiel leicht gemacht. Der Treppenwitz schlechthin: Sogar der kleine Lindner Junge wagt es noch Forderungen zu stellen nach dem Offenbarungseid von Thüringen - Alles wird sehenden Auges übel enden!!! Ich habe noch nie etwas anderes als CDU gewählt. Wird Intrigant Merz oder Nichtkönner Laschet Vorsitzender oder KK war es das für mich. Robert und Anna-Lena sind auch ganz nett. Die Tatsache das Onkel Merz bereits bei Black Rock publikumswirksam gekündigt hat soll wohl Zufall sein. Alles abgekartetes Spiel. Mein Vertrauen ist weg.
"Warum soll man den Nazi nicht mehr Nazi nennen dürfen? Das verstehe ich nicht."
Nicht besonders glorreich, diese Assoziation.
Weil der Begriff abgedroschen, billig und zugleich absolut verharmlosend gegenüber den tatsächlichen Nazis des 3. Reiches ist.
Für manche schwer zu verstehen, ist aber so.
Und dann recherchieren Sie mal, welche Partei im Bundestag durch eben diese Altnazis groß gemacht wurden.
Ein Tipp: Wenn Sie einen schwarzen Bekannten haben, dann fahren Sie mit ihm nach Berlin, gehen in der Rigaer Straße zu einer Gruppe bunter, junger Leute (die Sie dort "Met"-trinkend rund um die Uhr antreffen) und stellen Ihren Begleiter als "befreundeten Neger" vor.
Was glauben Sie, wird wohl die Reaktion sein?
Sie haben ja eine Kanonade von Vorwürfen aufgefahren, die allerdings mit meinen Kommentaren nichts zu tun haben. Der Reihe nach:
Ich gehe mit Asylbewerbern menschlich um, habe direkt mit manchen zu tun und ziehe vor den allermeisten meinen Hut, was sie trotz mancher Traumatisierungen und Vertreibungen hier an Bereitschaft und Fähigkeit zeigen, zu unserer Gesellschaft zu gehören.
Wo ich ein "Problem unserer Demokratie" bilde, darf gerne Ihr Geheimnis bleiben - es ist schlicht absurd.
Ich fordere nicht stetig weitere Migration, stelle aber fest, dass Migration ein Fakt ist, und fordere einen humanen Umgang mit allen Menschen, die sich hier aufhalten - auch mit abgelehnten Asylsuchenden, die unser Land wieder verlassen müssen, soweit die Situation im Herkunftsland das zulässt.
Die sozialistische Internationale habe ich noch nie als Begründung für irgendwas herangezogen.
Andere Meinungen interessieren mich sehr, weshalb ich mich hier mit solchen Meinungen auch auseinandersetze.
«Die Partei hat eine andere Meinung als ihre Vorsitzende, was zum Rücktritt dieser führt.»
Die Partei CDU hat gegenwärtig gar keine Meinung zu gar nix. Und erst recht keine, die man auch nur ansatzweise als "einheitlich" benennen könnte …
"Die AfD liegt bei 13-14%. Ist das stark?
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Dass sie im Osten mehr kriegt macht sie nicht stärker, nur den Osten unsympathischer.
Aktuelle Forsa-Wahlumfrage zu Thüringen
Linke: 37%, AfD: 24%, CDU: 12%, SPD: 9%, Grüne: 7%, FDP: 4%, Sonstige: 7%.
@karwandler, für Sie nicht stark genug."
Habe ich 13-14% in Thüringen gesagt? Oder gibt es einen verborgenen Grund, warum Sie damit kommen?
Kemmerich wird einen Teufel tun den Rücktritt zurückzunehmen. Die FDP hat schon genug Schaden genommen. Sie können daher vergessen, dass er die Entscheidung zurücknimmt. Ramelow wird nochmals kandidieren, wobei ich da wenig Sinn sehe, aber die Linke lernt eben genauso wie die CDU gar nichts.
"Am einfachsten wäre es jetzt, Kemmerich nähme seinen Rücktritt einfach zurück, ernannte Minister und bereitet in aller Ruhe und Dringlichkeit Neuwahlen vor."
Noch einfacher wäre es, man bliebe auf dem Boden der Realität.
Rücktritt vom Rücktritt geht nicht. Womit sich der ganze Rest erledigt.
Wir sind nicht mehr im Jahr 2002 und auch Sie werden verstehen müssen, dass man auf diese Weise nicht 25% Wählerstimmen gewinnt. Eine Partei muss sich modernisieren, offen werden und dies ist bei der CDU passiert. Sie stellen es als schlimmen Linksruck hin, es ist schlicht eine Öffnung und Modernisierung die nötig war. Mit dem Wahlprogramm von 2002 würde die CDU kaum mehr als 20% bundesweit holen. Im Übrigen die CDU war immer für Religionsfreiheit. Bezüglich Islam hat sich die CDU 0 geändert. Familienbild? Die CDU hat gegen die Ehe für Alle gestimmt mehrheitlich. Wegen ein paar Abweichlern die mit SPD/Grünen/FDP/Linke stimmten ändert sich nicht das gesamte Familienbild.
Auch Kultur wenig Veränderungen und Werte auch nicht. Sie liegen schlicht falsch wenn Sie da solche Veränderungen sehen.
"Frau Dr. Merkel hat mit Ihrer Anordnung: " Eine demokratische Wahl ist zurück zu nehmen" die demokratischen Grundstrukturen eines Landesparlamentes zerstört".
Falsch! Sie hat ihre Partei, die Thüringen-CDU, nur daran erinnert, dass man Wahlversprechen einhalten muss! Wer den Wählern vor der Wahl verspricht, nicht mit der AFD zusammenzuarbeiten, der muss sich an dieses Versprechen halten. Das hat nichts mit Diktatur zu tun, sondern sollte für die Demokratie doch eigentlich selbstverständlich sein., finden Sie nicht auch...?
"@ 15:13 von karwandler
"Worauf wollen Sie mit dieser Arithmetik denn hinaus?
Dass Linke und AfD gemeinsam regieren sollen, weil sie über 50% haben?"
.
Vielleicht will der Mitforist darauf hinaus, das eine Linke Minderheitsregierung chanchenlos ist?"
Und eine rechte auch?
Wo ist jetzt die Neuigkeit?
"@ 15:19 von karwandler
"Rekordverdächtige 7%, oder worauf spekulieren Sie?"
.
Immerhin mehr als die selbsternannten Grünen Minderheits-Königsmacher in Thüringen........"
Und er hüpft von Bundesland zu Bundesland von Zahl zu Zahl ....
"Es ist und bleibt Demokratieverächtung, was Höcke da inszenierte..."
Hören Sie doch bitte auf die Demokratieverächtung nur auf Seiten der AfD zu suchen. Unsere Vorzeigedemokraten haben in letzter Zeit eindrucksvoll bewiesen, das demokratische und faire Regeln nur gelten sollten, wenn das Ergebnis ins eigene Bild passt. Siehe Wahl des Alterspräsidenten in Zusammenhang mit den Kandidaten der AfD. Da werden mal eben schnell die Zugangsvoraussetzungen geändert.
Das Verhalten der AfD in Thüringen und der Wahl des eigenen Kanditaten mag zwar fragwürig sein, verboten war es aber nicht. Die Tür schwingt halt nach beiden Seiten. Gut, das CDU, SPD und Co das nun auch mal zu spüren bekommen. Dazu muss man auch kein Freund der AfD sein.
vielleicht ist das die späte rache von walther ulbricht?
"" Im Falle der AfD sollte die CDU die konservative Schnittmenge beider Parteien ausloten"
Und wenn Höckes Flügel aus der Schnittmenge rausfällt? Spaltet sich dann die AfD?
Wenn die CDU in irgendeiner Weise mit der NsdAP 2.0, sprich AfD zusammenarbeitet wiederholt sie nicht nur die Fehler der 30er Jahre sondern verabschiedet sich auch vom demokratischen Grundkonsens der Bundesrepublik Deutschland.
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Gleiches wird übrigens geschehen, wenn sie mit der SED 2.0 zusammenarbeitet.
Sorry, aber wenn eine Partei wie die AFD in drei Wahlgängen einen eigenen Bewerber aufstellt und man dann dem eigenen Kandidaten im dritten Wahlgang keine, dem FDP-Mann alle Stimmen der AFD gibt, dann nenne ich ein solches Verhalten dreist und undemokratisch. Die AFD verfolgt ganz klar das Ziel, demokratische Prozesse zu zerstören, die anderen Parteien gegeneinander aufzuhetzen und - nach Vorbild von Donald Trump - die Gesellschaft zu spalten. Mit einer solchen Trickser-Partei ist nun mal kein Staat zu machen.
Am 10. Februar 2020 um 16:00 von eine_anmerkung
Jeden Millimeter den die CDU sich also nach rechts bewegt ist zuerst mal einen Schritt in die Mitte und da gehört die CDU normalerweise auch hin.
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So kann man es auch sehen. Die CDU rückt unter Frau Merkel seit Jahren von ihren eigenen Grundsätzen ab. Und ja, im Wahlprogramm der CDU von 2002 steht das drin, von den sich die Regierung Merkel seit Jahren distanziert. Ein weiterer linksruck passt nicht mehr zur CDU und damit wird sie in Zukunft auch Probleme kriegen. Die CDU war mal eine Partei der Mitte. Dahin sollte sie auch wieder kommen.
Ich bin selber ein Mensch mit einem konservativen Weltbild. Ich bin gegen Abtreibung, gegen die Ehe für Alle und gegen die Grundrente. Jetzt in der aktuellen Stimmungslage nach dem Debakel der CDU und der FDP in Punkto Thüringen mit einer rechtskonservativen Politik zu kommen wird der CDU so richtig schaden und auch wenn man es gar nicht will wird man den Vorwurf bekommen man will die AfD kopieren. Die Leute wählen aber letztlich das Original. Es ist also ein netter Traum von Ihnen aber das Wichtigste für die CDU muss sein die liberalen Kräfte die eher nicht konservativ sind nicht zu verlieren. Wenn die CDU dieses Klientel auch noch verliert kann sie sich endgültig begraben
" um 15:27 von andererseits
>>"Und wenn Sie und andere es noch so oft versuchen, mit Spielchen die Strategie der afd zur Lahmlegung des Parlamentes zu vertuschen: Es ist und bleibt Demokratieverächtung, was Höcke da inszenierte.."<<
"Demokratieverächtung"? Was reden Sie denn da? Höcke und die AfD haben die ihr zur Verfügung stehenden demokratischen Mittel in ihrem Sinne genutzt und das ist legitim oder wollen Sie unsere demokratische Grundordnung anzweifeln?"
In ihrem Sinne? Und im Sinne ihrer Wähler?
In deren Sinne war ein FDP Ministerpräsident?
In deren Sinne war ein regierungsunfähiger Ministerpräsident?
In deren Sinne war baldige Neuwahl?
es wandern soviele Firmen ab.Rezession steht vor der Tür. Autofirmen entlassen, Grüne würden DEutschland soweit bringen, dass AFD bei den nächsten Wahlen alles abräumt
Die Wahl von Herrn Kemmerich erfolgte im dritten Wahlgang durch ein dreistes Verfahren der AFD. Sie zog ihren Kandidaten im dritten Wahlgang nicht zurück, gab ihm dann aber keine Stimme, sondern wählte kollektiv den FDP-Bewerber. Das hat doch ein ganz schönes G´schmäckle, finden Sie nicht auch...? Und was Frau Merkel angeht: Sie hat zu Recht die Thüringer CDU daran erinnert, dass dem Wähler vor der Wahl versprochen wurde, dass es keine Zusammenarbeit mit der AFD geben werde. Mohring und Co haben sich über dieses Wahlversprechen hinweggesetzt. Diesen Verrat am Wähler konnte man nicht so stehen lassen. Frau Merkel hat dies völlig zu Recht moniert.
Wie schreiben Sie zurecht: Unsinn. Denn nur weil Sie sich nicht mit statistischen Verfahren auskennen und die zur Verfügung gestellten Informationen dazu sowohl bei ARD wie bei ZDF nicht lesen (... wollen? ... können?), zweifeln Sie deren Seriosität an. Dagegen hab ich fast so etwas wie eine Aversion.
Zitat:"Da lobe ich mir doch die AfD, wo es vielleicht zu "verbalen Entgleisungen" kommt, der freie Diskurs aber nicht abgewürgt wird!"
Selten so gelacht! Ich dachte immer, die großartigen und superintelligenten Menschen in der AfD würden nur streng sachlich argumentieren! Den "freien Diskurs" in der AfD kann man ja mal ausprobieren, indem man auf AfD-Seiten bei facebook usw. etwas AfD-Kritisches postet...
Sie wollen nicht, "dass Frau Merkel aus diesem Desaster unbeschadet herauskommt"? Ist das Ihr Ernst?
Natürlich hat Höcke mit seinen Vasallen ein Schauspiel der Demokratieverächtung aufgeführt. Nicht ich zweifle unsere demokratische Grundordnung an, sondern die afd tat das. Das ist hier zigmal schlüssig erklärt worden. Dass Sie das anders sehen, überrascht nicht wirklich. Dass Sie es dennoch begriffen haben, worum es geht, zeigt Ihr überzogener abstruser Vorwurf, ich wolle die "demokratische Grundordnung anzweifeln". Wozu sonst dienen diese Nebelbomben?
Ich hatte Sie etwas falsch verstanden, Entschuldigung.
Trotzdem:
"Die Partei hat eine andere Meinung als ihre Vorsitzende, was zum Rücktritt dieser führt."
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Nein, so sehe ich das nicht.
Die Parteivorsitzende hat eingefordert, was auf dem Parteitag beschlossen wurde,
Das kann die Thüringer CDU nicht ignorieren, es sei denn, sie verlässt die CDU.
"Meine größte Sorge ist,
daß Frau Merkel aus diesem Desaster unbeschadet herauskommt. Sie hat Deutschland tief gespalten, hat durch ihre Unbelehrbarkeit die AFD salonfähig gemacht. Als die meisten anderen Länder die Reißleine zogen, hat sie stur ihren Kurs beibehalten. Der Schaden, den sie Deutschland ohne Not zugefügt hat, wird uns noch lange beschäftigen."
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Das ist reinstes AfD-Sprech.
Kein Satz, den ich nicht fast wörtlich von x-mal gelesen habe.
Wahr ist davon überhaupt nichts.
Darum begründet das ja auch niemand.
Man kann eine Menge gegen Merkel sagen.
Aber es muss wahrheitsorientiert sein und gut begründet.
"........der Unterscheidung konfrontiert, dass wir sichere Grenzen haben, aber manche unter diesem Stichwort gerne die internationalen Verpflichtungen der Menschenrechtskonventionen, Genfer Konvention, Abkommen zum Umgang mit Kriegsgeflüchteten, dem geltenden deutschen wie europäischen Asylrecht etc aushöhlen wollen......"
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Wer höhlt diese denn aus?
Wie gehen wir (dank Menschen wie Ihnen) mit abgelehnten Asylbewerbern um?
Menschen wie Sie bilden das Problem der Demokratie und fordern stetig weitere Migration. Aufgrund der sozialistischen Internationale, was für Sie als Begründung reicht.
Andere Meinungen interessieren Sie nicht die Bohne, da Sie ja die absolute Wahrheit gepachtet haben.