Als Vorsitzende blieb sie schwach, nun hinterlässt Kramp-Karrenbauer einen ungelösten Richtungsstreit in der CDU. Mit ihrem Rückzug beginnt der Machtkampf - das könnte auch Merkel gefährlich werden. Von Wenke Börnsen.
Solange wir in einer Demokratie leben, müssen wir die Verantwortung dort suchen wo sie liegt. Die Thüringer CDU Abgeordneten haben mit der AFD zusammen gearbeitet, gegen den Rat der Bundes CDU.
Die Verantwortung dafür jetzt bei der CDU Chefin zu sehen ist recht billig. Die Abgeordneten sind eigenständige Personen und haben offenbar kein Problem mit völkisch-nationalen Parteien.
anders als es heute Morgen so aussah.
AKK geht also nicht wirklich, und bleibt das ganze Jahr erhalten, bis zum Parteitag im Dezember, und vielleicht länger.
War also etwas viel Sturm im Wasserglas, Ergebnis ist mehr als klein, Posten wechseln ist also nicht aktuell angesagt.
Also geht der Schlingerkurs weiter.
Hier muss mander guten Dame Respekt zollen. Sie hat eingesehen dass ihre Art der Politik nicht überzeugt. Wenn sie jetzt ehrlich zu sich selbst ist, und nicht nur an den Machterhalt denkt, gibt sie den Weg frei für einen neuen Verteidigungsminister.
Ich hoffe nur das weitere Politiker der CDU/CSU so eine Einsicht haben und Ihren Posten räumen, damit die CDU überleben kann.
Wer will das ernsthaft bestreiten, ohne die Merkel-Politik gäbe es keine Werteunion....
... und bei einer CSU in allen Bundesländern gäbe es auch keine Werteunion.
Hätte das Franz Josef Strauß schon in den 70er-Jahren durchgezogen, hätte es manches nicht gegeben und wahrscheinlich auch kein AfD.
Diese wurde bekanntlich von Prof. Bernd Lucke im Zusammenhang mit der Euromisere gegründet. Gelöst wurde hier bis heute nichts, im Gegenteil.
Sicher einen CDU-Landesverband in Bayern hätten wir heute, aber sicherlich auch stabilere Verhältnisse in Deutschland.
Strauß war ein Pragmatiker. Zur Erinnerung, die DDR stand 1983 vor der Zahlungsunfähigkeit, und ausgerechnet der Antikommunist Strauß half ihr aus der Klemme. Vielleicht war das ja ein Fehler, aber Strauß hatte da kein Berührungsproblem.
Wer hilft aus dieser aktuellen Klemme. Diese GroKo hat keine Zukunft. "Gehen Sie zurück auf LOS". Markus Söder müsste über seinen Schatten springen.
So geht es ja nicht weiter mit Deutschland.
Und auch für dieses Desaster ist Angela Merkel nicht mitverantwortlich, sondern verantwortlich.
müßte zum Unwort der CDU ernannt werden, denn damit hat Merkel den Niedergang der Partei eingeläutet.
Dann noch eine falsche Personalpolitik, und fertig ist eine Wählerabwanderung.
Diese Kanzlerin hat zuletzt Innenpolitisch einfach zu viele Fehler gemacht, und hinterläßt nun einen Scherbenhaufen.
Die 80er sind lange vorbei und unser Land hat sich weiter entwickelt. Es macht keinen Sinn 30 Jahre gesellschaftliche Entwicklung zurück drehen zu wollen.
Wenn AKK jetzt noch Angela Merkel mit in den Ruhestand nimmt, dann könnten wir in unserem Land endlich wieder gute und glaubwürdige Politik machen!
Die deutsche Politik zerstört sich selbst. Es geht nur noch um Egoismen, draufhauen und persönlichen Machterhalt. So muss man sich nicht wundern, wenn ein gewisses Klientel Richtung einfachen Lösungen, zur AFD abwandern.
hat es nicht funktioniertmit einer linken CDU ? Wie auch links steht GRR und rechts die AFD.
Merkel konnte nicht oder wollte nicht sich klar positioniern.Ihr Schatten AKK konnte die Schäden die Merkel verursacht hat nicht rückgängig machen.Das wußte Merkel deswegen bekam AKK den Posten.Damit Ihr das Debakel nicht angelastet werden kann.Aber der Wähler weiß wer haupsächlich die Verantwortun in der CDU wirklich trägt.
Es ist nun so die SPD seht am Klippenrand die CDU ist noch einige Meter vom Abgrund entfernt ruft aber schon SPD wartet auf mich ich komme.
Merkel wie auch AKK haben in der Vergangenheit immer wieder deutlich gemacht, dass es keine Form der Zusammenarbeit mit der AFD wie auch mit der LINKE geben kann. Die thüringische CDU hat mit der Abkehr von diesem Wahlversprechen den Wählerwillen ignoriert und damit der Partei massiv geschadet. AKK konnte sich leider gegen Mohring und Kollegen nicht durchsetzen. Diese Führungsschwäche wurde ihr letztlich zum Verhängnis. Die Kanzlerin ist und bleibt der stabile Faktor der deutschen Politik.
Aber schlimmer geht immer:
Der Rücktritt bedeutet aber auch,daß die Chancen des kalten Merz steigen.Er will sogar seinen Aufsichtsratsposten bei Blackrock aufgeben um mehr Zeit für die Politik zu haben.
Und Hans-Georg Maaßen von der nach rechts offenen Werteunion begrüßte den Rücktritt auch.
Diese Führungskrise kommt nicht unerwartet. Ebenso kann man es nicht nur der Ostdeutsche CDU vorwerfen. Noch weniger kann man es allein Thüringen vorwerfen. Kramp-Karrenbauer war die falsche Person, zur falschen Zeit für die falsche Aufgabe. Man kann ihr nur alles Gute wünschen als Verteidigungsminister, Deutschland braucht hier eine Persönlichkeit die von anpacken weiß.
Es wird der Kanzlerin nichts anderes übrig bleiben als selber anzupacken - als Cheffin der CDU. Sie kann nicht die zwei letzten Jahren als Kanzlerin distanziert zuschauen, denn auch sie hat diese Führungskrise in der CDU mit zu verantworten. Und sie beeinflusst die gesamte Politik Deutschlands und Europa. Was zu tun ist, ist mehrmals sehr deutlich gesagt worden. Im Führungsbereich der CDU und im wirtschaftlichen-finanziellen Bereich ist dringend Handlungsbedarf.
Der weichgespülten Merkel-CDU wird von der Basis ein längst überfällige r Richtungsstreit aufgezwungen.
Mit Laschet würde die CDU zukünftig in die endgültige Bedeutungslosigkeit versinken, das politische Erbe Merkels wiegt schwer.....
Beide Damen habe sich gehörig verzockt - die Kanzlerin, weil sie durch ihre Politik die AfD stark gemacht hat und zusätzlich noch eine schwache Nachfolgerin gekürt hat und AKK, weil sie mit den Machtpoker von Merz & Co nicht mithalten kann. Herr Merz wäre nicht der erste Superreiche der an die Spitze kommt - Siehe Italien, Australien und USA. Diese „Zockerei“ der Politiker ist auch nicht zuletzt den Schwächen des Parteien Systems zu verdanken. Wir werden jetzt in den nächsten Monaten sehen wie sich die CDU zerfleischt oder aber weiterhin falsche Glückwünsche an Nachfolger verteilt. Dabei zeigt die Geschichte das genau das den Rechtsstaat schwächt. Die Politiker sollten sich wieder an Ihren Eid auf die Verfassung erinnern und nicht auf den nächsten Posten schauen - alles sehr traurig und seit 2015 kocht diese Suppe und ist immer noch fertig.
Liebe Frau Kramp-Karrenbauer , Sie nehmen freiwillig den Hut ! Auch das baucht viel sehr Rückgrad und ist nicht leicht ! Aber genau das ist es , was vielen Ihrer Kollegen fehlt. Dann kann man nur wünschen , dass Sie gesund bleiben !
Kramp-Karrenbauer hat sich entschieden gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD eingesetzt. Ihr Verzicht heute zeigt, dass diese Haltung keine Mehrheit in der CDU hat.
Damit ist auch klargestellt, die MP-Wahl in Thüringen war kein Zufall. Man hat den Tabubruch geplant, um nach der nächsten Wahl offen mit der AfD zusammen zu arbeiten. Der Aufschrei wird dann sehr viel kleiner ausfallen.
Die CDU muss von ihrem Kurs „links/beliebig/Lobby“ zu ihrem alten Profil als konservative demokratische Volkspartei zurückfinden. Und für politisch zuletzt heimatlose CDU Wähler wieder wählbar werden. Das geht nur mit neuem Personal und einer anderen Person als Kanzler. Damit wäre auch endlich der AfD der Boden entzogen.
" Packen wir es an
Wenn AKK jetzt noch Angela Merkel mit in den Ruhestand nimmt, dann könnten wir in unserem Land endlich wieder gute und glaubwürdige Politik machen! "
Bescheidene Frage, wer soll die machen ?, welche Partei mit welchen Personen an der Spitze.
Ich kann weit und breit nichts sehen, welche Richtung ?, weiter links oder was.
Was wir benötigen ist eine neue Mitte, denn die alte scheint es nicht mehr zu geben.
Und eine Definition was die Mitte sein soll.
In den Niederlanden wurde das Kabinett Rutte I (2010-2012, Koalition Rechtskiberale und Christdemokraten, Minderheitsregierung) von Wilders toleriert. Hätte jemand Rutte als "Nazi" beschimpft, wäre er für einen Idioten gehalten worden. Hätte jemand gar Königin Beatrix als "Nazi" beschimpft, wäre er bestenfalls nur verprügelt worden. Die Geschichte gab den coolen Niederländern recht. 2012 platzte das Projekt. Der Wähler gab Wilders die Schuld. Wilders' Partei stürzte von 15 auf 10%, während Rutte um 5% zulegte.
Der weichgespülten Merkel-CDU wird von der Basis ein längst überfälliger Richtungsstreit aufgezwungen.
Mit Laschet würde die CDU zukünftig in der endgültigen Bedeutungslosigkeit versinken, Merkels desaströses politisches Erbe wiegt schwer.....
Die CDU steht nicht zum ersten Mal in ihrer Geschichte vor dem Dilemma, dass die inneren Widersprüche offenbar werden. Sie ist eine durchaus selbstbewusste Partei mit Machtanspruch, dem sie alles andere unterordnet. Man könnte es Pragmatismus nennen.
In Wahrheit bleiben dabei überfällige Diskussionen auf der Strecke. Beispielsweise, wie man es mit der Linken hält. Denn natürlich ist die Linkspartei genauso wenig SED-Nachfolgerin wie die CDU Erbin der Weimarer Zentrums-Partei.
In 14 Jahren Merkel sind diese Diskussionen auf der Strecke geblieben. 16 Jahre Kohl führten zu Korruption und einer Spendenaffäre. Eine nicht enden wollende GroKo zum Erstarken rechter Parteien. Niemand kann behaupten, davon nichts gewusst zu haben, denn das ist Schulstoff.
Man kann aber nicht der CDU die Alleinschuld geben, schließlich hat sich die SPD lange genug dazu hergegeben, dieses System zu stützen.
Insofern muss ein reinigendes Gewitter nicht schlecht sein.
Die Strategie von Angela Merkel war eigentlich ziemlich klug: Erst wenn Akk sich als Parteivorsitzende bewährt hätte, hätte sie auch Kanzlerin werden können. So bleibt uns aber, dank Frau Merkel, eine farblose, überforderte und führungsschwache Kanzlerin Akk erspart. Wie soll jemand, der sich noch nicht mal gegenüber einem kleinen Landesverband durchsetzen kann, eine Bundesregierung bzw. ein ganzes Land führen ?
Die AFD hat einen dreisten Trick (die Nominierung ihres AFD-Kandidaten auch für den dritten Wahlgang und kollektive Stimmenabgabe für den FDP-Bewerber, nicht für den eigenen Kandidaten) angewandt und gezeigt, dass sie die demokratischen Werte zu zerstören versucht. Leider sind ihr die thüringische FDP und CDU dabei auf den Leim gegangen. Die Bundes-CDU hat deutlich gemacht, dass es keine Abkehr vom Wählerwillen geben wird - weder in Richtung AFD, noch in Richtung LINKE. Die Verantwortichen der CDU in Thüringen haben ihre Wähler vor den Kopf gestossen, als sie gemeinsam mit der AFD stimmten. Sie müssen sich fragen lassen, für welche Politik sie eigentlich stehen. Auch die sog. Werteunion scheint in Teilen keine verlässliche Größe mehr zu sein. Konsequenzen sind unausweichlich.
"Niemand fragt, warum die AfD so stark geworden ist"
Die AfD liegt bei 13-14%. Ist das stark?
Dass sie im Osten mehr kriegt macht sie nicht stärker, nur den Osten unsympathischer.
Sehr vieles von dem, was die AfD vertritt, entspricht vollständig den konservativen Positionen, die ursprünglich für die CDU charakteristisch waren. Nur weil Merkel einen massiven Linksschwenk vollzogen hat, war es überhaupt möglich, dass sich die AfD überhaupt so stark etablieren konnte.
Wenn jetzt zunehmend CDUler zu ihren alten konservativen Positionen zurückwollen, ist dies nicht als "Weg nach rechts" zu deuten, sondern als Weg zurück zu einer konservativen CDU-Politik. D.h. als Korrektur der Fehler, die Merkel begangen hat, und die die CDU massiv in ihrer Identität in Frage stellen und in ihrem Bestand gefährden.
Da hat jemand wohl eine Rechts-Links Schwäche.Liebe Politiker wenn ihr der Meinung seid AFD. Und Linke sind Parteien die nicht mit dem GG vereinbart werden können dann seht zu dass diese Parteien verboten werden.Aber beschädigt nicht weiter die Demokratie in D mit Aussagen wie diese Wahl muss korrigiert werden.Liebe Frau Merkel das dürfen die denken aber niemals als Bundeskanzlerin sagen. Das war das einzige no Go an der ganzen angeblichen Affäre.Also seht zu dass unliebsame Parteien verboten werden oder respektiert dass es wie in diesem Fall über 50% Bevölkerungsanteil gibt die nicht CDU SPD u Grün wollen. Jeder Abgeordnete hat das Recht sogar die Pflicht den MP zu wählen.
Das, liebe Frau AKK und Merkel, ist der Preis der Unfähigkeit.
Warum nur sehen Sie das nicht?
Betriebsblind?
"In den 80ern paktierte die CDU mit faschist. Parteien? Welche sollen das gewesen sein?"
.
Vielleicht sind Sie noch zu jung oder haben sich nicht mit der Politik der CDU/CSU und deren Parteiprogrammen bis nach der Jahrhundertwende beschäftigt.
Diese billige Polemik mit Faschismus ist einfach nur widerwärtig.
Hören Sie doch einfach mal die Rede Ihrer Bundeskanzlerin vom 13.09.2002 zum Thema Migration? Oder irgend eine andere Rede.
Dann verstehen Sie vielleicht auch, warum sich viele CDU/CSU-Wähler von dieser Partei abgewendet haben.
Und die AfD haupsächlich aus ehemaligen CDUlern besteht.
Einfach mal nach den Gründen und Ursachen suchen, warum es die AfD überhaupt gibt.
Ist aufschlußreich.
Unser Land hat sich weiterentwickelt? Ich würde sagen, eher zurück. Es gab schon einmal einen politischen Einheitsbrei. Den haben wir mit dem Linksschwenk der CDU dann wieder. Und sich dann wundern, wenn die AfD erstarkt.
Was bitte soll der Konservative Wähler noch wählen? Die CDU wird unwählbar und reiht sich in das Linke SPD und Grün mit ein. (mit Laschet oder Span würde es soweit sein) Gute Nacht D. Auf zum Sozialismus.
Eine Zusammenarbeit mit der - in weiten Bereichen faschistisch orientierten -AFD wäre der Todesstoss für die CDU. Es gibt hierfür auch keine Mehrheiten. Die Thüringer CDU wird baldigst klären müssen, wie ihr Verhältnis zu Rechtsextremisten ist.
"Kramp-Karrenbauer hat sich entschieden gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD eingesetzt. Ihr Verzicht heute zeigt, dass diese Haltung keine Mehrheit in der CDU hat."
.-.-.-
Tut mir Leid, Sie verfälschen die Tatsachen.
Man wirft AKK vor, dass sie sich in Thüringen mit ihrer Position nicht hat DURCHSETZEN können.
"Die Strategie von Angela Merkel war eigentlich ziemlich klug: Erst wenn Akk sich als Parteivorsitzende bewährt hätte, hätte sie auch Kanzlerin werden können. So bleibt uns aber, dank Frau Merkel, eine farblose, überforderte und führungsschwache Kanzlerin Akk erspart. Wie soll jemand, der sich noch nicht mal gegenüber einem kleinen Landesverband durchsetzen kann, eine Bundesregierung bzw. ein ganzes Land führen ?"
.-.-.-.-.
Eine gute Analyse. Danke.
"
Am 10. Februar 2020 um 14:39 von Thomas Walter
Die selbstzerstörung der Politik
Die deutsche Politik zerstört sich selbst. Es geht nur noch um Egoismen, draufhauen und persönlichen Machterhalt. So muss man sich nicht wundern, wenn ein gewisses Klientel Richtung einfachen Lösungen, zur AFD abwandern."
Die AfD ist das Problem und nicht die Lösung. Glauben Sie wirklich, eine Partei wie die AfD, die sich reaktionären Wirtschaftsliberalismus auf die Fahnen geschrieben hat, wäre nicht egoistisch? Denn da gehts zu nach dem Motto: "Jedem das Seine und mir das meiste." Wenn jemand die deutsche Politik zerstört, dann ist es die AfD.
Am 10. Februar 2020 um 14:57 von Adeo60
CDU Thüringen - quo vadis...?
Die AFD hat einen dreisten Trick (die Nominierung ihres AFD-Kandidaten auch für den dritten Wahlgang und kollektive Stimmenabgabe für den FDP-Bewerber, nicht für den eigenen Kandidaten) angewandt und gezeigt, dass sie die demokratischen Werte zu zerstören versucht.
Ach ja,wie war das denn bei der Wahl des Bürgermeisters von Görlitz Als alle SPD/CDU/FDP?/GRÜNE.sich zusammentaten um den aussichtsreichsten Kandidaten zu verhindern.Das ist Demokratie Ja.?
"Also seht zu dass unliebsame Parteien verboten werden oder respektiert dass es wie in diesem Fall über 50% Bevölkerungsanteil gibt die nicht CDU SPD u Grün wollen."
Worauf wollen Sie mit dieser Arithmetik denn hinaus?
Dass Linke und AfD gemeinsam regieren sollen, weil sie über 50% haben?
Auch die sog. Werteunion scheint in Teilen keine verlässliche Größe mehr zu sein. Konsequenzen sind unausweichlich."
Die CDU war nie meine Partei, sondern der politische Gegner. Aber wenn sie sich auch thematisch immer weiter verengt wie die SPD auch werden die extremen Ränder immer stärker. Volksparteien konnten noch unterschiedlichen parteiinternen Strömungen Heimat bieten- das scheint vorbei und damit auch die Volksparteien. Ihr letzter Satz liest sich wie ein Aufruf zur nächsten Säuberungswelle!
karwandler
wenn das den Osten unsympathischer macht , nur weil man die Wahlen im Osten als das non plus ultra ansieht ,um sich dann ein Urteil über den Osten erlauben zu können, dann haben Sie aber eine unrealistische Ansicht über den Osten und seine Menschen. Meinen Sie nicht auch , dass die Menschen im Osten ein feineres Gespür haben , wenn es um Diktatur , Meinungseinschränkung, Postengeschachere und um die Kungelei zwischen den Parteien geht ?
>>
In Wahrheit bleiben dabei überfällige Diskussionen auf der Strecke. Beispielsweise, wie man es mit der Linken hält. Denn natürlich ist die Linkspartei genauso wenig SED-Nachfolgerin wie die CDU Erbin der Weimarer Zentrums-Partei.
<<
Dem ist zum heutigen Zeitpunkt zuzustimmen. Im Ursprung müssen sich beide zu ihrer Nachfolge-Funktion bekennen. Das gilt auch für die FDP - Theodor Heuss, 1. Bundespräsident- hatte dem Ermächtigungsgesetz ebenso zugestimmt, wie die (katholisch geprägte) Zentrumspartei. Allerdings hat es natürlich einen Bereinigungsprozess gegeben, schon im Hinblick auf personelle Veränderungen. Viele Mitglieder der Linken waren vor 30 Jahre noch nicht einmal geboren.
"Also seht zu dass unliebsame Parteien verboten werden oder respektiert dass es wie in diesem Fall über 50% Bevölkerungsanteil gibt die nicht CDU SPD u Grün wollen. Jeder Abgeordnete hat das Recht sogar die Pflicht den MP zu wählen."
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1. Es gab bei der Wahl zum Ministerpräsidenten keinen 50% Bevölkerungsanteil, den es wählten die Abgeordneten im Landtag, aber nicht die Bevölkerung.
2. Gibt es für Abgeordnete keine Verpflichtung Ministerpräidenten zu wählen!
Zitat von YVH (14:35 Uhr) : "Die Thüringer CDU Abgeordneten haben mit der AFD zusammen gearbeitet, …"
Diese Fake-News werden durch ihre penetrante Wiederholung nicht richtiger. In einer geheimen Wahl für einen geeigneten Ministerpräsidenten-Kandidaten der FDP zu stimmen, ist keine Zusammenarbeit mit der AfD, bloß weil diese plötzlich ebenfalls für diesen Kandidaten stimmt. Oder müssten auch die Regeln der Mathematik geändert werden, wenn Herr Höcke verkündet, daß zwei und zwei vier ergibt ? Würde man Adam Riese dann posthum den Vorwurf machen, mit der AfD zusammengearbeitet zu haben ?
Zitat von YVH (14:46 Uhr) "Damit ist auch klargestellt, die MP-Wahl in Thüringen war kein Zufall"
Sie versuchen, ein Indiz zu konstruieren, wo es keine Beweise gibt. Aus welcher Filterblase stammt dieses Gerücht eigentlich ?
Am 10. Februar 2020 um 14:43 von friedrich peter...
Die Führungskrise der CDU kommt nicht unerwartet.
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Nein bestimmt nicht. Aber seit Mittwoch ist sie offensichtlich.
"Die AfD liegt bei 13-14%. Ist das stark? Dass sie im Osten mehr kriegt macht sie nicht stärker, nur den Osten unsympathischer." - Ihre Wortwahl zeugt von einer gewissen Gesinnung, ansonsten hätten sie "weniger sympathisch" schreiben können. Aber gut, halten "wir" eben als Buhmann her.
Ich hätte Sie mal sehen wollen. Man erlebt und überlebt den Zusammenbruch eines politischen Systems, muss sich schnell in einem anderen System zurechtfinden, verliert jegliche sozialen Gewissheiten und persönlichen Sicherheiten. Dass man dabei ab und zu mal die Sinnfrage stellt, kann doch niemanden verwundern. Und DANN wählt die Masse der von Ihnen hier Verunglimpften TROTZDEM keine faschistischen Parteien. Wie auch in Thüringen, wo die Wähler im Oktober sehr deutlich gezeigt haben, WEM sie vertrauen.
Das, was wir jetzt erleben, ist ein gesamtdeutsches Problem. Also bitte, ersparen Sie uns Ihre hanebüchenen Unterstellungen und argumentieren nicht mit ihren Anti-Ost-Befindlichkeiten.
Bernd Kevesligeti
Merz hat seinen Posten bei Blackrock schon aufgegeben. Das Hauen und Stechen kann beginnen. Wenn das noch als Demokratie benannt wird , dann muss es schon um die Demokratie schlimm bestellt sein. Merz ist doch heiss auf den Vorszitz , da kann er seiner Erzfeindin mal so richtig zeigen , wie man eine Partei führt. Gott schütze uns vor solchen Typen .
Säuberungswelle? Solch ein Wortschatz finde ich unangebracht! Adeo60 hat doch recht. Die Werteunion muss aus der CDU ausgeschlossen werden damit Ruhe in den Laden kommt. Die Leute von der Werteunion passen sowieso besser zur AfD. Bei der AfD nimmt man diese Leute sicher alle gerne auf.
Da haben sie natürlich völlig recht. Nur verstehen einige Leute hier in Deutschland das anders. Für diese Leute ist die AFD die einfache Lösung. Durch solche Aktionen wird es diesen Menschen leichter gemacht.
"Meinen Sie nicht auch , dass die Menschen im Osten ein feineres Gespür haben , wenn es um Diktatur , Meinungseinschränkung, Postengeschachere und um die Kungelei zwischen den Parteien geht ?"
Ich wüßte nicht, woran ich das "feinere Gespür" erkennen sollte.
Am überproportionalen Anteil rechter Wähler jedenfalls nicht.
"Beispielsweise, wie man es mit der Linken hält. Denn natürlich ist die Linkspartei genauso wenig SED-Nachfolgerin wie die CDU Erbin der Weimarer Zentrums-Partei."
Die Linke ist nicht der Nachfolger der SED? Da kann ich nur lachen. Sehen Sie sich mal als Beispiel den Werdegang der Parlamentspräsidentin Frau Keller in Thüringen an, SED Erbe von feinsten. Kader bei FDJ und SED Kreisleitung zu DDR Zeiten.
Das die CDU die Nachfolgerin der Zentrums Partei ist hat Herr Altmeier gestern abend aber ausdrücklich bestätigt bei Anne Will.
Die Vielzahl der Parteien, insbesondere am rechten und linken Rand, macht eine Regierungsbildung immer schwieriger. Am Beispiel Italien sehen Sie, welche Folgen diese kunterbunte Mischung hat. Ich persönlich orientiere mich nicht an Farbenspielen. Wenn aus dem linken Spektrum gute Ideen kommen, kann auch eine Partei wie die CDU diese aufgreifen. Parteien sind doch kein Selbstzweck, sondern dienen - idealerweise - dem Volk. Den Begriff Säuberungswelle würde ich nie verwenden, auch nicht inhaltlich. Aber klar sollte sein, dass fundamentale Grundsätze, so wie sie auf Parteitagen verabschiedet und dem Wählern vorgestellt werden, von den Mitgliedern einzuhalten sind. Ein solcher Grundsatz ist die Ablehnung jedweder Zusammenarbeit mit einer in weiten Teilen faschistoiden Partei wie der AFD.
«Meinen Sie nicht auch , dass die Menschen im Osten ein feineres Gespür haben , wenn es um Diktatur , Meinungseinschränkung, Postengeschachere und um die Kungelei zwischen den Parteien geht ?»
Ich weiß nicht, ob es "im Osten" tatsächlich so ist.
Kenne ich aus eigener Einschätzung nur MeckPom genügend gut.
Den Rest-Osten eher weniger.
Sollte es aber tatsächlich so sein. Müsste das aktuelle Sturmtief über DEU "sich im Osten über Thüringen fest beißen". Und den Kungel-Königen & Schunkel-Kaisern der FDP / CDU / AfD in Thüringen "mal so richtig 3x Alaaf" verwehen.
Bis diese unsäglich-kaum-erträgliche Kungelei der grauenhaften Kurzsichtigkeit endlich mal ein Ende findet …
Die Linke ist keine "Nachfolgerin" der SED. Sie ist die gleiche Rechtsperson, nur mehrfach umbenannt und mit einer anderen Partei verschmolzen. Zentrum und CDU haben rechtlich nichts miteinander zu tun - tatsächlich gibt es die Deutsche Zentrumspartei (die gleiche Rechtsperson wie die Partei in der Weimarer Republik) bis heute.
"Eine Öffnung nach Links, bricht der CDU das Genick. Willkommen im Linken Einheitsbrei, der Sozialismus kann kommen.
Niemand fragt, warum die AfD so stark geworden ist, lieber alle als Nazis betiteln und fertig. Arroganz auf höchster Ebene."
.-.-.
Nein, keine Arroganz.
Sondern Angst. Angst vor der Blindheit der AfD-Wähler.
Es wird - im Gegensatz zu Ihrer Behauptung - permanent untersucht, warum die AfD so stark geworden ist.
Die AfD zu wählen, ist das eine.
Das andere ist:
dass diese Partei sich klammheimlich genau in die Richtung entwickelt, die Sie nicht wollen.
Wer kein Nazi sein will, der wählt diese Partei nicht.
Denn es kann ziemlich schnell gehen, und wir haben einen Neuaufguss der späten Dreißiger.
Haben Sie denn davor gar keine Angst?
Posbi, Am 10. Februar 2020 um 15:09 von
"Ach ja,wie war das denn bei der Wahl des Bürgermeisters von Görlitz Als alle SPD/CDU/FDP?/GRÜNE.sich zusammentaten um den aussichtsreichsten Kandidaten zu verhindern.Das ist Demokratie Ja"
Eindeutiges Ja! Das war in der Tat Demokratie, weil der OB-Kandidat der AFD in der Stichwahl schlicht keine Mehrheit bekommen hat und die Mehrheit der Görlitzer Wähler offenbar einem anderen OB-Kandidaten den Vorzug gegeben hat! Dass die anderen Parteien in der Stichwahl den CDU-Kandidaten unterstützt haben, war vollkommen legitim und demokratisch! Ähnliches geschieht hundertfach auch bei anderen Stichwahlen in deutschen Kommunen! Sie scheinen damit offensichtlich ein Problem zu haben, weil Sie vermutlich selber AFD-Anhänger/Wähler sind und dieses Ergebnis bis heute nicht akzeptieren wollen. Das spricht nun leider nicht gerade für Ihr Demokratieverständnis, dass Sie die Niederlage Ihres Kandidaten in einer Direktwahl (!) nicht akzeptieren und eingestehen.
"Solange wir in einer Demokratie leben, müssen wir die Verantwortung dort suchen wo sie liegt. Die Thüringer CDU Abgeordneten haben mit der AFD zusammen gearbeitet, gegen den Rat der Bundes CDU.
Die Verantwortung dafür jetzt bei der CDU Chefin zu sehen ist recht billig. Die Abgeordneten sind eigenständige Personen und haben offenbar kein Problem mit völkisch-nationalen Parteien."
.-.-.-.
Das ist schon richtig.
Aber dafür haben wir das Parteiausschluss-Verfahren.
Wenn die CDU auf ihrem Parteitag eindeutige Beschlüsse gefasst hat, dann gelten diese.
Und wer diese Grundsätze nicht mehr teilt, muss austreten oder ausgetreten werden.
Es war kein Geheimnis, dass die AfD für Kemmerich stimmen wird. Björn Höcke hat sowohl an die FDP Thüringen als die CDU Thüringen geschrieben. Die CDU und die FDP wussten ganz genau was da passiert, nichts war da plötzlich. Es gab da eine Zusammenarbeit bei einer Wahl zum MP in Thüringen. Mag der CDU und der FDP nicht schmecken, ist aber die Realität.
Dank Fr. Merkel, eine farblose, üverforderte und führungsschwache Kanzlerin Akk erspart........
..............
Der Rücktritt ist komplett falsch, AKK als führungsschwach zu bezeichnen halte ich für falsch. Unsere Kanzlerin ist derzeit auch sehr schwach, farblos sowieso. Grosser Fehler ist die Werteunion, hier haben zuviele was zusagen. Auflösen sofort. UNTERWANDERUNG in der eigenen Partei.
Wenn Sie Frau Merkel als den "stabilen Faktor der deutschen Politik" bezeichnen, dann wundert es, weshalb es neuerdings, seit 2015, so sehr viel Unstabiles gibt, dass sogar eine CDU-Parteivorsitzende das Handtuch wirft. Das Gegenteil stimmt, noch nie in der Nachkriegszeit hatten wir derart unstabile und irritierende Innenpolitik wie in den Jahren von Frau Merkel.
"Die deutsche Politik zerstört sich selbst. Es geht nur noch um Egoismen, draufhauen und persönlichen Machterhalt. So muss man sich nicht wundern, wenn ein gewisses Klientel Richtung einfachen Lösungen, zur AFD abwandern."
.-.-.
Und dieser von Ihnen diagnostizierte Machterhalt und Egoismus ist gerade erst mal ein paar Jahre alt?
Ganz plötzlich vom Himmel gefallen, und vorher war alles gut?
Und vor allem:
die AfD ist rein von Machtstreben und Egoismus?
Ich selber halte nichts von Unterstellungen, die einem selber die Schuld nehmen sollen dafür, dass man dem Faschismus wieder die Tür öffnet.
"
Am 10. Februar 2020 um 15:30 von Diabolo2704
Zusammenarbeit ?
Zitat von YVH (14:35 Uhr) : "Die Thüringer CDU Abgeordneten haben mit der AFD zusammen gearbeitet, …"
Diese Fake-News werden durch ihre penetrante Wiederholung nicht richtiger. In einer geheimen Wahl für einen geeigneten Ministerpräsidenten-Kandidaten der FDP zu stimmen, ist keine Zusammenarbeit mit der AfD, bloß weil diese plötzlich ebenfalls für diesen Kandidaten stimmt. Oder müssten auch die Regeln der Mathematik geändert werden, wenn Herr Höcke verkündet, daß zwei und zwei vier ergibt ? Würde man Adam Riese dann posthum den Vorwurf machen, mit der AfD zusammengearbeitet zu haben ?"
Plötzlich? Nichts mitbekommen davon, daß es Warnungen gab, wie die AfD sich verhalten würde? Nichts mitbekommen von den Mails Landolf Ladigs alias Björn Höcke an CDU und FDP, daß man zusammenarbeiten könne? Nichts mitbekommen davon, daß die AfD "plötzlich und unerwartet" ihren eigenen Kandidaten nicht wählte? Fake-News verbreiten Sie.
"
Am 10. Februar 2020 um 15:34 von Diabolo2704
Zufall ? Ungeschick !
Zitat von YVH (14:46 Uhr) "Damit ist auch klargestellt, die MP-Wahl in Thüringen war kein Zufall"
Sie versuchen, ein Indiz zu konstruieren, wo es keine Beweise gibt. Aus welcher Filterblase stammt dieses Gerücht eigentlich ?"
Zum Beispiel aus den Mails von Landolf Ladig alias Björn Höcke an die CDU und an die FDP. Alle Beteiligten wußten ganz genau, was passieren würde. Und zwar schon vor der Wahl. Höcke hat die Mails bestätigt. Wenn Sie Höckes Mails als Filterblase bezeichnen wollen, ist das Ihr gutes Recht.
Ja, ja, mein Kühlschrank hat gestern den Geist aufgegeben.
Und wissen sie war? Natürlich Frau Merkel ist schuld.
Die Kanzlerinnen Bashing ist nur noch lachhaft.
Mal sehen was die Zukunft bringt, evtl. werden wir uns alle an die Zeiten unter Frau Merkel erinnern und denken, damals ging es uns noch gut.....
Man wirft AKK vor, sich in Thüringen hat nicht durchsetzen können, sehe ich ebenfalls nicht. AKK gehört nicht zu meinen politischen Favorit,dennoch glaube ich, ihr ist schlicht der Kragen geplatzt, da die CDUHerren nur auf Macht gepoolt sind, mit wem auch immer, Hauptsache Macht. Komplette Thüringer CDU muss zurück treten.
Merz kann gerne heiss sein. Er macht aber die Rechnung ohne Armin Laschet. Laschet wird kandidieren und gegen Laschet wird sich Merz nie im Leben durchsetzen. Laschet ist sowohl bei Konservativen als auch Liberalen in der CDU gleichermaßen sehr beliebt. Ich bin mir zu 90% sicher, dass Armin Laschet neuer CDU Vorsitzender wird und ich lag schon bei AKK richtig. Merz sollte seine Politambitionen in der CDU aufgeben. Er kann es ja in der AfD versuchen, dies wäre dann allerdings in der Tat brandgefährlich für ganz Deutschland.
"@karwandler um 14:59 Uhr
"Die AfD liegt bei 13-14%. Ist das stark? Dass sie im Osten mehr kriegt macht sie nicht stärker, nur den Osten unsympathischer." - Ihre Wortwahl zeugt von einer gewissen Gesinnung, ansonsten hätten sie "weniger sympathisch" schreiben können. Aber gut, halten "wir" eben als Buhmann her."
Was haben Sie denn gegen Fakten? Im Osten wählen so gegen 20-25% die AfD. Wenn die eine Sinnkrise haben und die nicht anders bewältigen können als sich an rechtsradikale Tendenzen anzuhängen geht mir Verständnis dafür ab.
"Man erlebt und überlebt den Zusammenbruch eines politischen Systems, muss sich schnell in einem anderen System zurechtfinden"
30 Jahre sind dafür zu kurz? Das nenne ich larmoyant.
Gebe ihnen recht. Davon wollen aber unsere linken Weltuntergangsbeschwöre nichts wissen.
Es scheinen sich ja hier einige darauf verständigt zu haben, den absurden Vorwurf "Säuberung" am Kanzlerin Merkel zu erheben.
Einerseits zeigt das wohl, wie diese Foristen in ihrer eigenen Lieblingspartei mit Richtungsdiskussionen umgehen - faire demokratische Auseinandersetzung scheint da nicht so angesagt zu sein, man kennt dafür nur "Saäberung"; und andererseits verdrängen und vertuschen diese User, wer im politischen Geschäft den Begriff "Säuberung" benutzt, nämlich der Thüringer Faschist B.Höcke, unter anderem mit der Aussage, es brauche eine "Säuberung Deutschlands von "kulturfremden" Menschen.
>>
Die Linke ist keine "Nachfolgerin" der SED. Sie ist die gleiche Rechtsperson, nur mehrfach umbenannt und mit einer anderen Partei verschmolzen. Zentrum und CDU haben rechtlich nichts miteinander zu tun - tatsächlich gibt es die Deutsche Zentrumspartei (die gleiche Rechtsperson wie die Partei in der Weimarer Republik) bis heute.
<<
Ihre Ausführungen sind unpolitisch. Es ist doch völlig gleichgültig, dass es heute noch die Deutsche Zentrumspartei als Zwergpartei mit ein paar Hundert Mitgliedern gibt. Entscheidend ist die politische Nachfolge und die ist völlig eindeutig. Konrad Adenauer war Mitglied der Zentrumspartei, die bekanntlich dem Ermächtigungsgesetz zugestimmt hat. Ich würde das einem CDU-Mitglied - nehmen wir mal Spahn - genauso wenig vorwerfen, wie bei der Linken einer Katja Kipping. Die heute Handelnden miss man an ihren heutigen Taten.
"Die Linke ist nicht der Nachfolger der SED? Da kann ich nur lachen." - Worüber Sie lachen, ist mir persönlich herzlich egal.
"Sehen Sie sich mal als Beispiel den Werdegang der Parlamentspräsidentin Frau Keller in Thüringen an." - Habe ich, na und? Schauen Sie sich mal den beruflichen Werdegang von Leuten wie Hanns Martin Schleyer, Kurt Georg Kiesinger, Hans Filbinger an. Allesamt in der CDU. Und "Blockflöten" in der DDR-CDU wie Gerald Götting und Gerd Gies möchte ich auch nicht verschweigen. Soll ich weitermachen?
Jede Partei hat Leichen im Keller. Um auf die von Ihnen so geschmähte Frau Keller zurückzukommen: Ihre Karriere liest sich da vergleichsweise sauber.
Bitte keine Empörung, die wie ein Bumerang zu Ihnen zurückkommt.
das ist alles.
>>"Es war kein Geheimnis, dass die AfD für Kemmerich stimmen wird. Björn Höcke hat sowohl an die FDP Thüringen als die CDU Thüringen geschrieben. Die CDU und die FDP wussten ganz genau was da passiert, nichts war da plötzlich. Es gab da eine Zusammenarbeit bei einer Wahl zum MP in Thüringen. Mag der CDU und der FDP nicht schmecken, ist aber die Realität."<<
Das war ein ganz legitimer Schachzug von unserer AfD. Was mich aber wundert ist der Umstand das der größte Loser bei dieser Geschichte, nämlich Ramelow nach dieser Klatsche aufsteht und weitermacht als wäre nichts geschehen? Schlimmer noch! Er rief sogar Merkel an um für Stimmen für die SED-Nachfolger zu werben? Sorry, aber tickt der Mann noch richtig? Stimmen für die SED-Nachfolger würden die CDU auf Bundeebene pulverisieren. Das würde kein Wähler ihr verzeihen. Und alle trampeln auf dem armen Herrn Kemmerich und jetzt auch Kubicki rum. Beide hochanständige Menschen die sich absolut nichts zu schulden kommen gelassen haben.
Die Innenpolitik ist, wie Sie wissen, Sache von Herrn Seehofen. Die Flüchtlingsbewegung ist ein Faktum, dem Sie nicht durch die Sicherung der Landesgrenzen mit Maschinengewehren (wie es Frau von Storch einmal vorgeschlagen hat) begegnen können. Frau Merkel hat sich durch Abkommen mit den Nordafrikanischen Staaten durchaus erfolgreich um eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen bemüht. Deutschland steht im Jahr 2020 international in fast allen Bereich gut da. Oder wollten Sie etwa in Ländern wie Italien, den USA, Großbritannien etc. leben...? Nicht alles in Deutschland ist perfekt, aber die meisten Bürger sind stolz und dankbar, in diesem Land leben zu dürfen.
,wie war das denn bei der Wahl des Bürgermeisters von Görlitz Als alle SPD/CDU/FDP?/GRÜNE.sich zusammentaten um den aussichtsreichsten Kandidaten zu verhindern.
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Der CDU-Politiker Octavian Ursu wurde neuer Oberbürgermeister in Görlitz. CDU-Kandidat Ursu setzte sich am in einer Stichwahl mit 55,2 zu 44,8 Prozent gegen den AfD-Bewerber Sebastian Wippel durch. Wie Wahlleiterin Cornelia Herbst mitteilte, bekam Ursu 14.043 Stimmen, für Wippel votierten 11.390 Wähler
Quelle: Bürgermeisterwahl in Görlitz:
Octavian Ursu gewinnt die Wahl | waz.de |
Sie scheinen den Unterschied einer Bürgermeisterwahl und der Wahl zum Ministerpräsidenten eines Landes nicht zu kennen. In Görlitz waren die Bevölkerung zur Bürgermeisterwahl aufgerufen und haben in einer Stichwahl Octavian Ursu(CDU) zum Bürgermeister gewählt.
Mauscheleien unter den Abgeordneten wie bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zwischen AfD, CDU und FDP gab es dort nicht, Bürgermeister werde direkt von der Bevölkerung gewählt.
Die großen Parteien müssen wieder Entscheidungen treffen und auf die Bevölkerung zugehen, nicht in Ihren eigenen Kämpfen stagnieren und ihrer eigenen Blase rumstreiten. Mir wird bei dieser Politik angst und bange. Bei dieser Politik fürchte ich, wird die AFD in einigen Bevölkerungsschichten immer größer und dies darf keinesfalls passieren. Nie wieder Faschismus!
Eine Öffnung nach Links, bricht der CDU das Genick. Willkommen im Linken Einheitsbrei, der Sozialismus kann kommen.
Niemand fragt, warum die AfD so stark geworden ist, lieber alle als Nazis betiteln und fertig. Arroganz auf höchster Ebene.