Frankreich will einen palästinensischen Staat anerkennen. Die Bundesregierung lehnt einen solchen Schritt derzeit ab - pocht aber langfristig auf die Zweistaatenlösung. Aktuell müsse der Fokus auf einer Waffenruhe im Gazastreifen liegen.
Deutschland will vorerst keinen Staat Palästina anerkennen.
Was heißt da vorerst? Wie und was Deutschland anerkennen darf und was nicht, das entscheiden ja nicht wir selber. Wir haben uns ja wegen unserer Gesischde entsprechend zurück zu halten, auch wenn Israel noch den letzten Palestinenser verhungern lässt oder sonst wie umbringt und wir uns am Ende als die Helfershelfer für einen neuen Massenmord anklagen lassen dürfen. Aber dann haben ja unsere tollen Politiker endlich einen neuen Grund wieder viele Jahrzehnte lang erneut uns Bürgern in Form von Steuern noch mehr Geld ab zu nehmen um noch mehr Milliarden zu neuen Wiedergutmachungen dann auch noch über Palästina aus deutschen Füllhörnern zu zu schütten
Dass Deutschland Palästina vorerst nicht anerkennen will, ist nur die Spitze vom Eisberg. Viel schlimmer ist es, dass sich Deutschland nicht stärker für eine bessere Versorgung der Palästinenser und einem dauerhaften Frieden einsetzt. Deutschland will auf keinen Fall seine guten Beziehungen zu Israel beschädigen, koste es was es wolle.
Deutschland hat Jahrzehnte lang geholfen und tut es immer noch.
Und nicht nur im Gazastreifen, sondern auch in anderen Konflikten, die weltweit stattfinden und in denen gerade Kinder hungern. Weltweit sollen aktuell 45 Millionen Kinder unter 5 Jahren unterernährt sein. (UNICEF)
Der Gazastreifen liegt nur gerade im Fokus und deswegen wird viel mehr darüber berichtet.
Welche gute Beziehungen sollen das denn bitte sein die Sie ansprechen? Vielleicht sollte man eine ganz andere Frage mittlerweile stellen: Wird unsere Gutmütigkeit von Deutschland von Israel nur ausgenützt?
Was tut diese Regierung nicht alles für die sogenannte "Staatsräson". Die Verbrechen der rechtsradikalen isr. Regierung kritisieren schon 150 Staaten in der UN. Spanien, Irland, Norwegen und nun Frankreich wollen ein eigenen pal. Staat, damit dieses Leiden und Morden dort ein Ende hat. Dieser isr. Ministerpräs. wird mit Haftbefehl gesucht, wann erkennt Merz den Völkermord als Kriegsverbrechen an?
Fakten sind:
Die israelische Strategie der völligen Vernichtung der Hamas scheint zu scheitern, trotz aller geographischer Ausweitungen, Einsatz fast aller militärischer Machtmittel und moralischer Entgrenzungen der militärischen Operationen. Die israelische Regierung verkennt offenbar den Ernst der humanitären Situation in Gaza, zumindest scheint die Lagebeurteilung der Verantwortungsträger in Israel offenbar eine andere. Der Vergleich zur Eskalation der Intervention der USA im Bürgerkrieg in Südvietnam drängt sich auf: der Kriegsgegner ist offenbar im extrem asymetrischen Szenario nicht entscheident zu packen, zu schlagen, zur Kapitulation zu drängen. Politischer Gesichtsverlust wird als schädlicher bewertet, als der drohende Tod Zehntausender. Gut ist dabei, dass die Vertreter der westlichen Zivilbevölkerung angesichts der nicht zu bremsenden Bilder, viele davon sicherlich auch Propaganda, auch dies eine Analogie zu "Vietnam", nun warnend und kritisch ihre Stimmen erheben.
Ein wichtiger Punkt , der hier ignoriert wird, ist, dass der größere Teil Palästinas aus dem Westjordanland besteht. Dort regiert die Palästinensische Autonomiebehörde, nicht die Hamas.
"Humanitarian city’ would be concentration camp for Palestinians, says former Israeli PM"
->
Ich wähle diese englische Form, weil der Ex-Präsident Israels, Herr Olmert , selbst englisch spricht.
Wenn schon ein Ex-Präsident Israels selbst im aktuellen staatlichen Vorgehen Israel Schritte sieht,die zuvor das damalige Hitler-Deutschland beging, sollte die Weltgemeinschaft nun endlich zu dem Schluss kommen in Gaza Einhalt zu gebieten und umso dringender einen Staat Palästina anzuerkennen und den entsprechenden Schutz gegen deren erklärten Vernichter zusichern.
"Nie wieder" hieß es so oft von dt. Politikern - heute liefern dt. Politiker Waffen an die Akteure um beim nächsten Mitzuwirken und liefern politischen Beistand um die Fortsetzung nicht zu gefährden.
Und das, obwohl selbst israelische Holocaust-Historiker und ehemalige Politiker die unzweifelhaft sichtbaren Parallelen der Taten der damaligen dt. Regierung und aktuellen israelischen klar benennen.
>> Wenn schon ein Ex-Präsident Israels selbst im aktuellen staatlichen Vorgehen Israel Schritte sieht,die zuvor das damalige Hitler-Deutschland beging
Konzentrationslager gibt's schon viel länger. U.a. im Nama-Krieg in Deutsch-Südwest. NS-Vergleiche passen also auch hier nicht.
>> Und das, obwohl selbst israelische Holocaust-Historiker und ehemalige Politiker die unzweifelhaft sichtbaren Parallelen der Taten der damaligen dt. Regierung und aktuellen israelischen klar benennen.
Israel begeht keinen Völkermord. Zumindest derzeit.
Hat Deutschland vor Israel und dem Jüdischen Volk Angst, daß man vorerst keinen Staat Palästina anerkennen möchte. Es kann nur eine Zweistaaten Lösung geben, sieht das denn Deutschland immer noch nicht? Die Zeitenwende ist da wo es zu einer Lösung mit Israel und Palästina kommen muß. Der ganze Nahe Osten hängt da doch mit dran und warum es dort nur noch rum rumort!
Könnte sein, dass Deutschland denkt, macht nur weiter so Israelis, bald tilgt ihr selber unsere Schuld, sind wir nicht so allein mit unseren Verbrechen von früher.
"Hat Deutschland vor Israel und dem Jüdischen Volk Angst, daß man vorerst keinen Staat Palästina anerkennen möchte. "
Bei allem Respekt (und das mein ich wirklich ernst!), das ist nicht die richtige Lesung!
Das hat nichts mit Angst zu tun. Es geht darum, dass wir nicht einschätzen können was da vor sich geht. Sehen Sie, selbst bei übelster Interpretation ist der Vergleich mit Nazi-Deutschland absurd.
>> Hat Deutschland vor Israel und dem Jüdischen Volk Angst
Nein. Respekt vor der Verantwortung aus seiner Geschichte. Mehr nicht.
Ich bin ja generell oft geneigt, Macron bei außenpolitischen Dingen zuzustimmen.
Ich halte auch die AfD-Position stets für einen guten Indikator (in der Regel ist das Gegenteil richtig).
Dennoch bin ich zunehmend verunsichert, was die israelische Vorgehensweise angeht. Ben-Gvir und Smodrich sind zweifellos fürchterliche Personen mit Weltanschauungen jenseits des erträglichen.
Ich weiß es nicht!
Warum auch? Deutschland unterstützt nach wie vor die verbrech. Politik Israels. Die absolut substanzlosen Lippenbekenntinsse sind nicht anderes als eine Hinhaltemethode, dienen einzig und allein der Zeitschinderei.
Nicht an ihren Worten, an ihren Taten soll man sie messen.
Und die Taten der dt. Regierung bezeugen genau das Gegenteil ihrer Worte.
Ich selbst habe bei dem Thema kapituliert.
Bis zum durch die Hamas verübten Massaker war ich für einen Palästinenserstaat - jetzt kann ich mir den einfach nicht mehr vorstellen. Wer soll da regieren?
Wählen? Hätten sie schon. Im Gazastreifen hat die Meh heit die Hamas gewählt und dann hat die Hamas alle politischen Gegner abgeschlachtet.
Wollen wir jetzt hoffen, dass bei den nächsten Wahlen Muslimbrüder an die Wahl kommen, damit es nicht ganz so radikal wird?
Die internationale Gemeinschaft hilft dem Gazastreifen seit dem er existiert. Das sind schon paar Jahrzehnte. Und was ist das Ergebnis? Fast jede zweite Person im Gazastreifen ist minderjährig, alle sind weiterhin auf finanzielle Hilfe angewiesen und der Islamismus stärker denn je.
Vielleicht sollten wir uns raushalten?
Bitter: Es gibt auch woanders Kinder, die im Krieg hungern. Im Gazastreifen lebt ein kleiner Bruchteil davon.
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Warum gibt es immer genug Kämpfer, Waffen und Munition, aber nie genug Essen?
Sieht man sich einmal das weitere Umfeld an, dann benimmt sich Israel, mit Verlaub gesagt, wie die Axt im Walde. Zusätzlich zum Vorgehen im Gazastreifen haben wir noch den Iran, Syrien, den Libanon und Jemen, wo schnell mal ein paar Luftwangriffe geflogen oder unliebsame Politiker umgebracht werden. Vom Westjordanland ganz zu schweigen. Und das alles im Namen der Sicherheit Israels und, im weiteren Sinne, der jüdischen Geschichte? Denn jeder, der dies auch nur irgendwie "kritisiert", "bestürzt ist" oder "warnt", wird mit Antisemitismus-Vorwürfen überzogen. Vielleicht sollte man sich davon nicht mehr abschrecken lassen, auch gerade vor dem Hintergrund der jüdischen Geschichte, aus der das Volk eigentlich mit mehr Menschlichkeit hätte hervorgehen können. Der Vorstoß Macrons hat auch weniger damit zu tun, welche Landstriche und welche politischen Gruppierungen anerkannt werden. Er will damit einfach sagen: Wenn alle guten Worte nicht mehr helfen, dann müssen jetzt wohl Taten folgen.
Moderation: Wieso röten Sie historische Fakten ? Unwissenheit ?
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@wie-
Ist es nicht so, dass Israel schon vor dem Gründungszeitpunkt gegen die Zuwanderungsregeln des UN-Beschlusses verstoßen hatte. Das Volk ohne Land kam in ein Land ohne Volk und musste feststellen, dass chon andere da waren.
>> Das Volk ohne Land kam in ein Land ohne Volk und musste feststellen, dass chon andere da waren.
Und auch heute sind da noch andere. Wie groß ist der Anteil der Drusen und Araber unter der Bevölkerung Israels?
>> Ist es nicht so, dass Israel schon vor dem Gründungszeitpunkt gegen die Zuwanderungsregeln des UN-Beschlusses verstoßen hatte.
Ich habe nie geleugnet, dass es in den Jahrzehnten vor der Staatsgründung auch jüdischen Terrorismus und Verteibungen durch jüdische Kämpfergruppen gab. Aber diese Geschichte ist für die Hamas ebenfalls nur Mittel zur Propaganda, um die komplette Vernichtung von jüdischen Menschen und Israel zu fordern.
Das ist bitter. Denn nur durch die Anerkennung von Palästina bekommt das Völkerrecht mehr Gewicht. Israel kann keinen Platz auf einem erhöhten Sockel beanspruchen - ist ein Staat wie jeder andere auch. Nach der durch Israel herbeigeführten humanitären Katastrophe vielleicht tiefer tiefer.
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Die Moderation
Ich möchte noch einwerfen, dass der Begriff "Staatsräson" zum ersten Mal von Merkel 2008 verwendet wurde und erst danach Eingang in unser politisches Vokabular mit Bezug auf Israel fand. Wie ich finde, ein taktischer Fehler. Will heißen: Der Begriff "Staatsräson" ist nicht für immer in unsere "DNA" eingebrannt und kann jederzeit wieder "fallengelassen" werden. Ich halte es jedenfalls für grundfalsch, sich aus einer historischen Schuld gewachsen und falsch verstandenen Rücksicht heraus, kritiklos an Israels Seite zu stellen, koste es was es wolle. Der Preis dafür ist viel zu hoch. Zumal: Sind dann nicht eigentlich auch die Palästinenser unsere Verantwortung, wenn denn Israel unsere Verantwortung ist? Schließlich hätte es die "Nakbah" nicht gegeben, wenn nicht wir durch den Holocaust maßgeblich zur Gründung des Staates Israel beigetragen hätten.
Gerade heute nach der Ankündigung von Macron hat die isr. Regierung behauptet, daß die Pal. kein isr. Staat anerkennen würden. Aber das tun die Israelis doch auch nicht. Seit 60 Jahren! Da kann Herr Klingbeil noch so sehr gegen ein Pal.staat anreden. 2,2 Mill Pal. sind nicht die Hamas!
Ob die Bundesrepublik mit der Weigerung Palästina anzuerkennen in eine gewisse Isolierung gerät ? Auf der anderen Seite kann man vom Bundeskanzler Merz (Drecksarbeit) auch nicht viel erwarten. Es wird ja auch weiter geliefert. Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Desiree Becker antwortete das Bundesministerium für Wirtschaft, dass allein vom 7. Mai bis 10. Juni diesen Jahres Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von 4 Millionen Euro erteilt worden sind.
Eine Anerkennung Palästinas wäre auch ein Kontra gegen gegen die Annexion des Westjordanlandes, was die Knesset am Mittwoch (23. Juli) beschlossen hat. Und gegen die Ausbreitung von Siedlungen. 22 neue wurden Ende Mai beschlossen.
Wir gewöhnen uns an Krieg. Daran das Menschen sterben wenn sie versuchen ihren Durst zu stillen, etwas zu essen zu bekommen, ihre Kinder vor den Hungertod zu bewahren.
Ich empfinde das als unaushaltbar. Egal wo der Konflikt gerdae herscht. Wir verlieren gerade einen Teil der uns als Menschen auszeichnet. Es ist normal das Menschen sterben weil sie Hunger stillen wollen während wir gerade aus dem Supermarkt kommen......
Es war wahrscheinlich immer so...... und es wird aller Voraussicht nach nicht weniger werden.
Was wäre anders -
"Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages kam 2019 zu dem Schluss, dass es schon jetzt keine grundsätzlichen völkerrechtlichen Vorbehalte gegen eine deutsche Anerkennung Palästinas gebe. Diplomatische Beziehungen unterhalten beide Seiten; es gibt ein deutsches Verbindungsbüro in Ramallah im Westjordanland, das teils Aufgaben einer Botschaft übernimmt."*
Denn auch die Anerkennung durch Frankreich (als 148. Staat) ist wohl eher eine Reaktion auf den Bruch Israels auf Abkommen, die Frankreich ausgehandelt hat, auf die Beschlüsse in der Knesset, die Zweistaaten-Lösung abzulehnen und die Annektion des Westjordanlandes anzustreben.
*) https://www.zdfheute.de/politik/ausland/palaestina-staat-anerkennung-fr…
Ohne die Freilassung aller Geiseln, die Niederlegung der Waffen durch die Hamas und die bedingungslose und unwiderrufliche Anerkennung des Staates Israel durch die Palästinenser ist eine Anerkennung eines Palästinenser Staates für Deutschland nicht möglich. Wie soll denn eine Zweistaatenlösung funktionieren, wenn die Hamas dies weiterhin nur als Zwischenschritt auf dem Weg der Auslöschung des Staates Israel und der israelischen Bevölkerung sieht ? Die Hamasleute sind Terroristen, denen die eigene Bevölkerung vollkommen egal ist. Es ist absolut richtig, dass hier eine so klare Position der deutschen Bundesregierung vertreten wird.
Die Hamas wird nicht benötigt.
keinen Staat Palästina anerkennen
Richtig. Zuerst müssen alle Geiseln nach hause kommen.
Und danach kann man anerkennen? Deal!
Richtig
Mit dem Projekt E 1 (East 1) in der Westbank soll Platz für 3.421 israelische Siedler geschaffen werden. 3000 Beduinen sollen verdrängt werden. Artikel "Zweistaatenlösung begraben", von Helga Baumgarten, junge welt.
Es gab ja mal gute Ansätze - jetzt ist alles Essig.
Zwei Staaten - ewige Kriege. Vielleicht ein Staat? Wäre eine Option - hat aber viel Vorlauf nötig.
So, wie es ist, wird es ewig Krieg im Nahen Osten geben - es ist ja nicht nur Gaza oder Hamas - Syrien Israel, Libanon, Iran, Türkei....die Liste ist noch deutlich länger. Schlimm.
"Eine Anerkennung zu diesem Zeitpunkt stärkt nicht die Kräfte des Friedens, sondern jene des Terrors", warnte der Präsident der Gesellschaft, Volker Beck. Denn diese komme einer "Belohnung" der Terrororganisation Hamas gleich. //
Da schwingt auch latenter Zynismus mit, denn wie Israel wegen der Terrororganisation die Zivilgesellschaft in Gaza gleich mit "belohnt", da prallen doch alle Hinweise auf Menschenrechte und über das anhaltend grausigen Vorgehen an der Regierung Netanjahu wie Wasser an Fett ab.
Weiter interpretiere ich aus unserer steten Zurückhaltung, dass man sich nicht mit Big Donald überwerfen will, der ja schon seinen Spruch im Richtung Frankreich dazu aufgesagt hat.
Vielleicht klatschen da einige noch Beifall, wenn nach der Vertreibung der Überlebenden aus Gaza sein Projekt "Riviera des nahen Ostens" dort vor den Augen der Welt hochgezogen wird.
Es gibt keine Alternative zu einem palästinensischen Staat. Das muss irgendwann auch Israel einsehen. Der Schritt Frankreichs, Norwegens, Irlands und anderen ist der Richtige.
Idee: Anerkennung des Westjordanlands als eigenständigem palästinensischen Staat.
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Und wieder begibt sich eine dt. Regierung abseits der großen Völkerfamilie, die das mörderische Wirken gegen die Gaza-Zivilbevölkerung verurteilen. Frankreichs Präsident ist da schon viel weiter, Herr Merz.
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Der einzige Grund, sich andauernd Israel anzubieten besteht in unserer Geschichte. Israel muß nur jemanden Nazi schimpfen und schon Spurt der wieder. Und dieser möchte niemand sein, also sieht und hört man nichts von Israel Verbrechen und sagt schwarz nix.