Seit gut drei Monaten ist Julia Klöckner Bundestagspräsidentin - und soll in dieser Rolle die Neutralität des Parlaments bewahren. Eine Entscheidung zur Regenbogenflagge wird aber immer mehr zum Politikum. Von Julie Kurz.
Die "Würde des Hauses" an der Kleidung festmachen zu wollen ist schon sehr rückwärts gewandt. Da wäre vielleicht doch eine übertriebene Maßnahme hilfreich, nämlich eine Kleiderordnung für den Bundestag zu erstellen.
Was die Regenbogenflagge anbelangt, so steht sie unter anderem für Vielfalt - etwas was auch im aktuellen Bundestag am untergehen ist.
Im Zentrum der parlamentarischen Debatte sollten Argumente stehen, nicht Bekenntnisse, die über Kleidung oder Fähnchen ausgedrückt werden. Die Regenbogenflagge ist kein Verfassungssymbol, sondern ein politisches. Sie und mich stört das nicht. Aber es könnten auch mal Symbole benutzt werden, die uns überhaupt nicht gefallen. Deshalb hat das Neutralitätsgebot schon seinen Sinn. Ich hätte das aber trotzdem nicht so verfügt wie Klöckner.
Man könnte in der Regenbogenflagge sehr wohl ein Symbol des Gleichheitsanspruchs des GG sehen. Wer sich die Anfangszeiten des Bundestags anschaut, wird feststellen, dass die herzlich wenigen weiblichen Abgeordneten zum Kleig-/Rock-Tragen verpflichtet waren. Kleidung war dunkel. Krawatte oder Fliege bei männlichen Abgeordneten Pflicht. Und selbst das Verfassungsgericht hat damals das Selbstbestimmungsrecht der Menschen missachtet und aus heutiger Sicht verfassungswidrige Urteile gefällt (Homosexualität). Da fällt Frau Klöckner heute doch arg aus der Zeit.
... sie steht auch für die Würde und Akzeptanz des friedlichen Anderssein. Grundwerte der Menschlichkeit.
Im Gegensatz zu den Konservativen verordnen queere Menschen ihren Anfeindern nicht, so wie sie zu sein. Dieser AFD-Hetero-Zwang ist sehr, sehr übergriffig.
Eine angemessene Kleidung sollte für den Bundestag irgendwie schon bestehen. Aber die schwarzen Anzüge wie man sie bei Beerdigungsinstituten trägt finde ich recht widerlich! Da scheinen die Frauen im Bundestag mehr Rechte und Möglichkeiten in ihrer Kleidung zu haben als die Männer! Ich vermisse die Zeit als die Grünen mit schönen selbstgestrickten Pullovern und Jeans im Bundestag saßen und manche nebenher ihre Wintersocken gestrickt haben! Auch das gehört zur Unendlichen Vielfalt in unendlichen Kombinationen!
Zum stricken müsste man aber das Smartphone aus der Hand legen.
Ich halte eine angemessene Kleidung im Bundestag für sehr wichtig, daran ist nichts "rückwärts gewandt".
>>so steht sie unter anderem für Vielfalt - etwas was auch im aktuellen Bundestag am untergehen ist.<<
meinen sie weil man überlegt die AfD zu verbieten ?
))polemik aus((
Das ist nicht Neutralität, das ist Rückgratlosigkeit. Es ist die Pflicht des Parlaments, gegen Hass, Gewalt und Hetze Stellung zu beziehen. Wie nötig das ist, zeigen aktuelle Angriffe auf Menschen, die einfach ihr Leben leben wollen. Ob das nun körperliche Angriffe hier in Deutschland sind oder machtmissbräuchliche Unterdrückung durch menschenverachtende Gesetze in Ungarn.
„Es ist die Pflicht des Parlaments, gegen Hass, Gewalt und Hetze Stellung zu beziehen.“
Da haben Sie völlig Recht. Wenn diese Stellungnahme jedoch mit einer speziellen Fahne erfolgt, dann klopfen sich alle auf die Schultern und nichts ist erreicht. Wenn die Stellungnahme jedoch ohne eine spezielle Fahne erfolgt, dann muss sie fundiert erfolgen. Diese Fahne bewirkt eher das Gegenteil.
das sehen sie in unserem Land als gefährdet ?
Ja, tue ich. Du nicht? Dann muss vieles in letzter Zeit an dir vorbeigegangen sein.
Nun denn, ich persönlich kann nicht abschätzen ob sich Frau Klöckner bewußt ist was ihr Amt als Bundestagspräsidentin beinhaltet? Sie soll den Bundestag im Griff haben, den Ablauf dazu, die Sitzungen leiten, die Ordnung im Bundestag im Griff haben, die Abgeordnete zur Ordnung rufen wenn sie es übertreiben. Sie sollte in allem neutral handeln, aber tut sie das? Sie eckt doch schon ziemlich oft an seit sie im Amt ist.
Ob es jetzt unbedingt sein muß die Regenbogenfahne an Regierungsgebäuden oder auf dem Bundestag hissen zu müssen, daß kann man in Frage stellen. Für mich hat unsere Nationalflagge Schwarz Rot Gold schon folgendes immer beinhaltet: ein Zeichen der Demokratie, der Freiheit, der freien Meinungsäußerung, der freien persönlichen Entfaltung, der Religionsfreiheit, die Freiheit seiner sexuellen Ausrichtung, die Freiheit seiner Herkunft und Hautfarbe, die Achtung der Völker-. und Menschenrechte.
Soll jeder für sich entscheiden mit der Regenbogenfahne, mir ist es egal!
//Für mich hat unsere Nationalflagge Schwarz Rot Gold schon folgendes immer beinhaltet: ein Zeichen der Demokratie, der Freiheit, der freien Meinungsäußerung, der freien persönlichen Entfaltung, der Religionsfreiheit, die Freiheit seiner sexuellen Ausrichtung, die Freiheit seiner Herkunft und Hautfarbe, die Achtung der Völker-. und Menschenrechte.//
Von mir bekommen Sie da Zustimmung - leider sehen das zu viele nicht (mehr) so.
Und das ist der Grund, warum ich gerne hätte, das die Regenbogenfahne ebenso an den öffentlicchen Gebäuden gehisst wird.
Dürfte ich die Europa-Flagge noch dazuhängen?
Man muss sich aber im Klaren sein, dass die Regenbogenfahne ein politisches Statement ist. Der Bundestag ist aber ein neutrales Verfassungsorgan und seine Verwaltung eine unpolitische Behörde.
sollte man doch meinen !
Im Pinzip wärs mir auch egal, aber ich weiss welche Kraft Zeichen und Symbole haben. Ohne dies gibts keine Kommunikation, aber an dieser sind Reaktionäre ja nicht so interessiert.
Die Regenbogenfahne wird ja nicht ANSTATT der Bundesfahne, sondern NEBEN ihr gehisst. Sie bilden damit einen Einklang.
>>Eine Entscheidung zur Regenbogenflagge wird aber immer mehr zum Politikum<<
also durch die Entscheidung fand die Politikerin, die ich bisher nicht besonders wahrnahm meinen Respekt und meine Hochachtung
mir hat das Verhüllen des Reichstages vor Jahren schon mißfallen .... irgendwie respektlos (für mich)
//also durch die Entscheidung fand die Politikerin, die ich bisher nicht besonders wahrnahm meinen Respekt und meine Hochachtung//
Warum?
//mir hat das Verhüllen des Reichstages vor Jahren schon mißfallen .... irgendwie respektlos (für mich)//
Waren Sie da und haben sich das angesehen?
Wir ja - mit 15 Leuten, die alle begeistert waren!
So, wie man in der Kindheit geprägt wurde... im Alter kommen diese Prägung gerne wieder zum Vorschein.
Ignoranz und Borniertheit ist kein Privileg des Alters
Ilse Aigner macht's richtig: Die Regenbogenflagge am bayrischen Landtag ist für die Präsidentin des Bayerischen Landtages eine Selbstverständlichkeit. Dass selbst Markus Söder (!) die Regenbogenfahne als Zeichen "bayrischer Weltoffenheit" propagiert, sollte Frau Klöckner zu denken geben: Die Neutralitätsfrage hat beim Bekenntnis zu Toleranz, Gleichstellung und Vielfalt schlichtweg nichts zu suchen - ganz ohne Fragezeichen, gerade in Zeiten zunehmender queerfeindlicher Übergriffe.
Dass Klöckner die Anfrage der Grünen zur Maskenbeschaffung von Jens Spahn zurückgehalten hat, ist skandalös. Der Hinweis von Britta Hasselmann ist mehr als berechtigt: "Die Bundestagspräsidentin muss sich darüber im Klaren sein, dass wir erwarten, dass sie Präsidentin des Parlaments ist - und nicht Sprachrohr der Bundesregierung."
In der Tat: Eine Ex-Weinkönigin, die sich gerade an der Macht berauscht und süß lächelnd volle Härte zeigt und demokratische Prozesse unterdrückt. Passt doch, so hatte ihre Parteikollegin Warmen genug Zeit zum Schwärzen des Berichts. Das “C” steht doch nur noch für “Corrupt”.
"Dass selbst Markus Söder (!) die Regenbogenfahne als Zeichen "bayrischer Weltoffenheit" propagiert, sollte Frau Klöckner zu denken geben"
Das sehe ich etwas anders. Markus Söder ist ein Populist, wie er im Buche steht, und eine Rampensau ohne gleichen. Er macht das nicht, weil er so tolerant ist, sondern weil er damit Punkte sammelt, weil es in sein Image passt als volksnaher Landesfürst mit Weißbier, Weißwurst und Weihnachtspulli.
Nix dagegen, aber sich anbiedern ist für mich kein Argument.
Klöckner ist für mich das Parade-Beispiel von "CDU-Frauchen". Hübsch, aber sie agiert genauso, wie es von ihr bzw. von den Altherren erwartet wird. Krasser könnte der Unterschied zu den Grünen, Linken und SPD-Frauen nicht sein. Auch Ministerin Reiche gehört in diese Kategorie.
Sie handeln nicht selbst- sondern fremdbestimmt. So wie es den Altherren im Hintergrund gefällt. Dafür bekam sie den Posten als Bundestagspräsidentin: hübsch anzusehen, repräsentativ und macht, was die Altherren im Hintergrund wollen. Und sie zählt auf das Rückenstärken dieser Altherren.
Eine Frau, die in Ihren Augen auf Parteilinie der Union ist, ist ein "CDU- Frauchen". Wie müsste sich denn eine konservative Frau geben, um kein "Frauchen" zu sein? Reduzieren Sie hier nicht Frau Klöckner und Frau Reiche auf Äußerlichkeiten und ihr Geschlecht?
Halten Sie mal den Ball flach.
Klöckner ist studierte Politikwissenschaftlerin, Pädagogin und Theologin. Reiche ist Diplomchemikerin.
Haben Sie etwas gegen gut ausgebildete Frauen?
Was ist denn dann ihr Paradebeispiel für ein "Linken-Frauchen" ?
Man weiß doch wie konservativ Klöckner ist. Ihre bisherige Politik als Ministerin war nun wirklich nicht zukunfts- sondern immer Klientel orientiert. Eine Erzkonservative kann Neutralität nicht von heute auf morgen. Hoffentlich ist sie lernfähig.
Ein Mensch kann im Allgemeinen seine Einstellung und den Charakter so gut wie nie ändern! Manche schaffen das vielleicht, aber was Hänschen nicht lernt, daß lernt Hans nimmer mehr!
Nee, genauso wenig wie Merz, Dobrindt, Linnemann, Spahn, und Frei. Noch schlimmer ist allerdings Söder mit seiner Trachtenjacke !
Die Regenbogenfahne steht seit den Bauernkriegen von 1525, also seit 500 Jahren, für Hoffnung und Veränderung. Die Geschichtsvergessenheit und Parteilichkeit von Frau Glöckner ist unerträglich. Sie sollte sich schleunigst mehrere Scheiben von Norbert Lammert oder Wolfgang Schäuble abschneiden oder zurück treten.
Haben Sie einen Quellenachweis für die Regenbogenfahne in den Bauernkriegen von vor 500 Jahren?
➢ Haben Sie einen Quellenachweis für die Regenbogenfahne in den Bauernkriegen von vor 500 Jahren?
Thomas Münzer hat so eine Fahne entworfen. Weiße Fläche, darauf ein Regenbogen wie als Naturerscheinung gekrümmt. Darunter irgendwas auf Latein geschrieben. Männer, die sich der Sache verbunden sahen, sollten sich unter der Flagge versammeln, und ihr Eintreten für die Sache bekräftigen.
Der Regenbogen als Naturerscheinung ist schon lange Symbol für mehrere Anliegen.
Die Farben im Fächer drücken immer eine Gesamtheit aus. Das Weiße Spektrum des Lichts setzt sich zusammen aus vielen einzelnen Lichtfarben von Violett bis Rot. Auf der Erde sichtbar ist max. der Halbbogen von 180° als Ausschnitt aus dem Regenbogenkreis von 360°. Der Regenbogenkreis ist noch mehr Symbol für Allumfassendes.
"Zurücktreten..." (Zurück treten, das tut sie ja bereits des öfteren.)
Wegen dieses, wie man an den Kommentaren sieht, durchaus diskussionswürdigen Vorschlags?
Und stattdessen evtl. einen Weinberg im kommenden Herbst abernten?
Man kann auch übertreiben.
Die Frau ist nicht neutral, es ist sehr auffällig, wie sie gegen Linke und Grüne austeilt. Einzig bei der Kleiderfrage der Abgeordneten der Grünen, mit der Aufschrift “ACAB” auf dem Sweatshirt, bin ich geneigt, Klöckner Recht zu geben, die Politisierung der Baskenmütze des Abgeordneten der Linken fand ich komplett überzogen. Und anstatt LGBTQIA zu unterstützen, die von Rechtsextremen immer mehr terrorisiert werden (auch detailreich im “Spiegel” von vor einer Woche nachzulesen und ein Zeichen der Solidarität zu setzen, verbietet sie die Regenbogenflagge auf dem Reichstag und streicht die Teilnahme der Bundestagsverwaltung (ich hoffe, die gehen dann alle privat trotzdem hin). Und die AfD feixt sich einen. Eigentlich hätte man den Reichstag an allen 4 Ecken mit Regenbogen beflaggen sollen, als Zeichen an Rechtsbraun: So nicht, wir verteidigen die queere Gesellschaft gegen euch und stehen hinter ihnen.
Und unangenehme Anfragen der Opposition blockieren geht gar nicht
Danke und volle Zustimmung.
>>Die Frau ist nicht neutral, es ist sehr auffällig, wie sie gegen Linke und Grüne austeilt. Einzig bei der Kleiderfrage der Abgeordneten der Grünen, mit der Aufschrift “ACAB” auf dem Sweatshirt, bin ich geneigt, Klöckner Recht zu geben,<<
ach so !
es kommt darauf an was sie verbietet,
für sie angenehmes ist ok, was sie kritisch sehen eben nicht ??
so würde ich jetzt ihre Aussage interpretieren
Frau Klöckner steht nicht für Vielfalt und Toleranz. Weder beim Tierwohl als designierte Landwirtschaftsministerin noch jetzt als Bundestagspräsidentin. Sie hat ihre Funktion neutral auszuführen, ihre Ethischen und Moralischen bedenken hat sie diesem Job unterzuordnen. Ansonsten sollte sie zurücktreten. Die sexuellen Neigungen und Identitäten ihrer Mitarbeiter und Kollegen hat sie in ihrer Funktion nicht zu bewerten. Das Grundgesetz sollte ihre Messlatte sein und nicht die persönlichen Befindlichkeiten. Aber das passt zu ihrem Populismus mit dem sie gerne Hausiren geht, ihre rechts Konservative weltsicht unterscheidet sich nur marginal von der eines Herrn Söders aus der CSU.
In diesem Fall hat sie sogar Söder von rechts überholt.
Die Regenbogenfahne ist ganz eindeutig keine Fahne der Bundesrepublik und damit auch keine Fahne des Bundestags. Es war eine politische Entscheidung, diese Fahne auf dem Bundestag zu hissen, diese politische Entscheidung wurde nun rückgängig gemacht. Auch das Hissen anderer Fahnen, wie beispielsweise der ukrainischen, sind politische Entscheidungen (es sei denn, dass ein großer Staatsbesuch ansteht) und damit nicht für den Bundestag angezeigt. Wenn eine Ausnahme gemacht wird, dann müsste für jeden eine Ausnahme gemacht werden.
Anders sieht es aus mit der Weitergabe einer kleinen Anfrage. Die Verzögerung im vorliegenden Fall betreffend Herrn Spahn geht gar nicht. Frau Klöckner ist lernfähig, ich bin fest davon überzeugt, dass sie eine gute Bundestagspräsidentin wird.
Klöckner entspricht so ziemlich dem Geschlechterklischee von Männern: durchsetzungsstark, konsequent und dominant. - Damit dürfte sie viel überrascht haben.
Ich würde sagen Sie hat Macht. Ob ihre Klischee " die Männer" richtig beschreibt? Laut ist nicht gleich klug.
Der Artikel ist schlichtweg unterirdisch. Klöckner zum Modepüppchen zu degradieren ist lächerlich und soll vermutlich dazu dienen, ihren vernünftigen und moderaten Umgang mit Provokationen aus dem linken Spektrum des Bundestags zu desavouieren. Und dass auf einem Parlament die Staatsflagge zu wehen hat und nicht die sexueller Vorlieben versteht sich von selbst.
Würde Frau Klöckner mehr gegen die AfD austeilen, hätten Sie vermutlich mit einem kritischen Artikel kein Problem.
Haben wir denselben Artikel gelesen? Es ging nicht um Modepüppchen, sondern um die Neutralität von Frau Klöckners Entscheidungen.
Bitte, lassen Sie uns wissen, an welcher Stelle der Artikel Frau Klöckner zum Modepüppchen degradiert hat. Ich habe da nur einen Hinweis heraus gelesen, dass sie selbst auf symbolische Kleiderwahl achtet, diese bei anderen aber sanktioniert.
"symbolische Kleiderwahl "
Nein. Der Artikel beginnt mit Blick auf ihre Kleiderwahl, was ich noch nachvollziehen kann, da es darum ja teilweise auch geht. Aber es wird suggeriert, als sei das völlig out of character und irgendwie anrüchig, nicht in einem bunten Kleid zu erscheinen.
Man könnte doch auch meinen, sie geht mit gutem Beispiel voran. Weiß steht auch für Neutralität.
Der Bundestag als Institution ist allen Bürgern verpflichtet, unabhängig ihrer sexuellen Orientierung. Die Regenbogenflagge exkludiert alle, die sich nicht damit identifizieren. Und das ist die große Mehrheit. Die Deutschlandflagge hingegen inkludiert alle und ist somit die bessere Wahl.
Wenn die Regenbeogenfahne für Vielfalt steht, dann sind doch gerade alle inkludiert.
Als wenn die Regenbogenflagge ein allgemeines „Bekenntnis zu Toleranz, Gleichstellung und Vielfalt“ wäre, wie die Tagesschau schreibt. Es handelt sich bei der Regenbogenflagge laut Wikipedia um ein Symbol der Selbstidentifikation der LQBTQ-Community um Verbundenheit, Stolz (Pride), gemeinsame Werte und gegenseitige Loyalität zu zeigen. 7% - 12% der deutschen Bevölkerung identifizieren sich als LGBTQ zugehörig. In einer Demokratie bestimmt die Mehrheit und Minderheiten werden geschützt und nicht andersherum. Das gesonderte herausstellen von 7%-12% der Bevölkerung an öffentlichen Gebäuden signalisiert deshalb eben NICHT Neutralität. Durch das Hissen der Deutschlandflagge und der Europaflagge an öffentlichen Gebäuden werden bereits ALLE Menschen Deutschlands und Europas repräsentiert. Die 12 goldenen Sterne der Europaflagge symbolisieren Vollkommenheit und Vollständigkeit und stehen für die Werte Einheit, Solidarität und Harmonie Europas. Damit ist alles gesagt.
Dem schließe ich mich gerne an.
>>In einer Demokratie bestimmt die Mehrheit und Minderheiten werden geschützt und nicht andersherum. <<
sollte man doch meinen !
aber wer hier aufmerksam liest erfährt anderes
da kann man durchaus die Mehrheitsmeinung ignorieren, wenn man sie für falsch / gesteuert hält, die Wähler einfach keine Ahnung haben, was sie wählten
Hochachtung und Respekt, weil sich Frau Klöckner für Ausgrenzung und gegen Gleichberechtigung stark macht. Das reicht, um so manchen glücklich zu machen.
„weil sich Frau Klöckner für Ausgrenzung und gegen Gleichberechtigung stark macht.“
Ja, anonym im Netz sind falsche Behauptungen und vor allem Angriffe leicht. In meinen Augen betreiben Sie hier Verleumdung. Es ist schlichtweg unglaublich, wie unverfroren Sie hier Unterstellungen gegen Frau Klöckner völlig substanzlos veröffentlichen.
Sehe ich ähnlich. Liebe Grüße.
ich glaube nicht dass ich das geschrieben habe !
Bei der großen Pride-Demonstration gestern in Budapest sagte ein Teilnehmer sinngemäß: Es geht längst nicht mehr nur um die Rechte queerer Menschen, es geht um die Verteidigung einer offenen Gesellschaft, der Meinungsfreiheit und Demokratie.
Das entspricht den aktuellen Untersuchungen und Forschungen: "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt sind Errungenschaften einer pluralen Demokratie. Die Ablehnung dieser Vielfalt ist ein Merkmal der autoritären Rechten – und birgt große Gefahren für die freiheitlich-demokratische Gesellschaft."(https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/queer-2025/562126/die-entdem…
Unser Verfassungsschutz ist da Gottseidank nicht blind: https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/hintergruende/DE/rechtsextr…
Frau Klöckner leider schon.
„Unser Verfassungsschutz ist da Gottseidank nicht blind: https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/hintergruende/DE/rechtsextr…
Frau Klöckner leider schon.“
Was Sie hier über Frau Klöckner behaupten, grenzt meines Erachtens schon an Verleumdung. Frau Klöckner hat sich zu keinem Zeitpunkt gegen die Erkenntnisse aus dem von Ihnen verlinken Bericht des Verfassungsschutzes gestellt. Dieser Bericht geht zudem nicht auf die Notwendigkeit des Hissens der Regenbogenfahne ein.
Frau Klöckner kennt die Bedeutung der Regenbogenflagge. Auch ihr Verbot, dass Menschen der Bundestagsverwaltung an der CSD-Parade teilnehmen, zeigt ihre Blindheit.
Und kommen Sie mir nicht mit "Neutralität": Die hätte sie wahren können bzw. müssen, als sie als Landwirtschaftsministerin offen Werbung für den Nestle-Konzern gemacht hat.
Besser hätte das der Teilnehmer der Pride Demo in Budapest gar nicht erklären können! Dem kann man nur zustimmen!
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
P.S. Diese Mitteilung gilt allen Teilnehmenden dieser Diskussion.
Im Bundestag wird um die Regenbogenflagge gestritten. In einigen Bundesländern streitet man darüber, ob nicht vor allen Schulen Deutschlandflaggen wehen sollen. Dieses Land hat doch wirklich andere Probleme.
Eine lebendige Diskussionskultur, der unterschiedliche Standpunkte vertreten werden, ist kein Problem.
Zum Problem wird es erst, wenn Argumente der Gegenseite vollkommen ignoriert werden.
NAja, wenn man sonst keine Probleme hat, hisst man eben eine Fahne, oder lässt es bleiben. Ich frage mich, was das bringen soll? Wie hilft das diesen Menschen? Und gibt es nicht sogar eine Vorschrifft, wie wann welche Flagge zu hängen hat?
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Sprache ist eine Aneinanderreihen von Symbolen. Der Versuch die Sprachen zu verstehen ist eben nicht trivial, überfordert aber den simplen Geist.
Schön aufgesagt. Wieso sind Sie mit sprache überfordert?
➢ Und gibt es nicht sogar eine Vorschrifft, wie wann welche Flagge zu hängen hat?
Die Regenbogenflagge ist ja keine offizielle Flagge des Staates.
An drei der vier Türme am Bundestag hängt die Nationalflagge, am vierten die Europaflagge.
Die Beflaggungsordnung macht sich das Bundestagspräsidium selbst für sein Gebäude Reichstag.
Der Beflaggungserlass. Alle vier Türme müssen immer beflaggt sein.
Am 17. Mai soll die Regenbogenflagge hängen, am Internationalen Tag gegen « Geschlechterbzogene Feindlichkeit » .