Rolf Mützenich

Ihre Meinung zu SPD-Initiative fordert Friedenspolitik statt Aufrüstung

In einem Brief fordern mehr als 100 SPD-nahe Personen um Ex-Fraktionschef Mützenich einen Kurswechsel in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gespräche mit Russland. Das Schreiben könnte für Unruhe in der Koalition sorgen.

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174 Kommentare

Kommentare

Oftleser

Das Verständnis kommt mir für Teile der SPD abhanden. Mit wem sollen denn da diplomatische Wege eingeschlagen werden? Kann man sich noch daran erinnern, wie frech unseren Politikern ins Gesicht gelogen wurde, als man noch dachte, man könne den Konflikt abwenden? An die "kleinen grünen Männchen"? 

Auch wenn die Russen in diesem Forum gleich auf mich einprügeln werden: Man muss auf den Notwehr-Fall vorbereitet sein. Wir haben kein Gegenüber, auf dessen Wort wir uns verlassen können. Auch nach dem Zaren werden die Hardliner in Russland nicht aussterben. 

Gute Worte helfen in dem Fall nicht, da ist Wehrfähigkeit hilfreicher und das Signal, dass eine EU-nahe Nation wie die Ukraine nicht im Stich gelassen wird. 

merzniewieder

Sind und waren Friedensbemühungen mit Russland nicht von Anfang an Vorschläge der AfD? Na dann...

merzniewieder

Stegner ist mit seiner geheimen Initiative ja gescheitert. Mützenich hat bisher kein Gespräch zustande gebracht. Wagenknecht und Schröder auch nicht. Die wollen alle nur Aufmerksamkeit, meckern, mahnen, fordern das war’s.

merzniewieder

Hoffentlich hält die spezialdemokratische Brandmauer noch stand wenn Weidel, Wagenknecht und Co. sich dem Manifest anschließen.

merzniewieder

Hätte die SPD sich lieber vor der Bundestagswahl so geäußert, die hätten bestimmt mehr Stimmen bekommen.
Jetzt wo sie immer mehr Prozente verlieren, kommen die mit so einem Papier um die Ecke.

merzniewieder

Erst gestern wurde der AfD zu große Russlandnähe vorgeworfen? Und was ist das jetzt von den spd-Linken?

MehrheitsBürger

Dieses Manifest atmet den alten Geist von Lafontaine

Die SPD steht für 2 Wegstrecken der deutschen Politik

1. Historiker gestehen der Partei zu, dass sie mit ihrer Ost-Politik unter Willy Brand einen Fortschritt zur Entspannung in Europa und im innerdeutschen Verhältnis geleistet hat.

2. Unter Lafontaine gerann das zu einer dogmatischen Verfestigung, die weiter für sich in Anspruch nahm, „Friedenspolitik“ zu sein, aber längst zu einem reinen Appeasement gegenüber der sowjetischen Diktatur wurde, während die verteidigungspolitische Wachsamkeit und die Bündnistreue zu den NATO-Verbündeten vernachlässigt wurde. 

Wenn die Manifestanten dahin zurück wollen, gehen sie an den neuen Realitäten vorbei, die Putin und ein aggressiv-expansionistisches Russland in Europa geschaffen haben.

Naturfreund 064

Jetzt sag ich einmal ein Dankeschön an die ukrainischen Soldaten dafür, dass sie auch für uns die Front halten. So lange die Ukraine die Front hält, müssen keine Soldaten der NATO, also auch keine Deutschen in den Einsatz. Kriegstreiber ist einzig und allein nur Putin.

merzniewieder

Es ist mal wieder soweit in Dr SPD. Die roten Socken proben den Aufstand. Wollen sich Putin annähern. Leute wie Stegner, Mützenich und Co. haben es immer noch nicht verstanden. Auf diese Partei ist kein Verlass. Nicht, wenn es um unsere Sicherheit geht.

political robot

Nun gut, man könnte meinen, die SPD hat einen internationalen Blick und sieht, an was der mächtigste Mann der Welt scheitert, aber gut, jeder muss seine eigenen Erfahrungen machen.

franxinatra

Diese 'Initiative' ist eine Verhöhnung der zivilen Opfer, mit denen Russland die Ukraine angesichts militärischer Mißerfolge überzieht 

Ich habe hier mehr den Eindruck, dass ein paar Enttäuschte einen eigenen 'D-Day' der neuen GroKo provozieren wollen.

Hätte nie gedacht,dass mich mal Sozialdemokraten in die Arme der Union treiben könnten...

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Nettie

"SPD-Initiative fordert Friedenspolitik statt Aufrüstung

In einem Brief fordern mehr als 100 SPD-nahe Personen um Ex-Fraktionschef Mützenich einen Kurswechsel in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gespräche mit Russland"

Da "Gespräche" mit offensichtlich  zur unbedingten Durchsetzung ihrer Position bzw. ihrer Forderungen und Ansprüche entschlossen Menschenrechtsverbrechern offensichtlich nicht nur nicht möglich sind, sondern ihnen nur unnötig noch mehr Zeit zur Fortsetzung ihrer Verbrechen und ihres Zerstörungswerks verschaffen, bedeutet das Festhalten an dieser Art von "Friedenspolitik" de facto nichts anderes, als solchen Terroristen freie Hand zu lassen.

schabernack

➢ Ich stelle dann immer wieder die Frage, hätte die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs verhindert oder vorzeitig beendet werden können, wenn man eine bessere Diplomatie mit dem NS-Regime geführt hätte.

Premier Chamberlain in GB (vor Churchill) hat alle möglichen Diplomatischen Wege beschritten.

Hat mit dem Schnauzbart verhandelt, hat Verträge unterzeichnet, die kein Militär vorsahen.

Alles Schall und Rauch, der Schnauzbart wollte Krieg. Der Zar aus Moskau in der Ukraine seit 2014 auch.

Das NS-Regime hatte, der Zar hat kein Interesse an Diplomatie.

Und wenn doch, dann an Diktat-Diplomatie. Der Zar musiziert, alle anderen tanzen nach seiner Pfeife.

KarlderKühne

Wer diesen Krieg beenden will, muß die Ursachen erkennen und die entsprechenden Rückschlüsse ziehen. Warum mußte man der Ukraine eine Nato-Beitrittsperspektive geben? Es war doch abzusehen, das Russland nicht auf seine Stützpunkte auf der Krim und damit seine Schwazmeerflotte verzichten würde. Warum kann die Ukraine nicht neutral bleiben? Ja, jedes Land kann einen Antrag auf Aufnahme stellen, aber die Nato ist nicht verpflichtet, dem nachzukommen.

MehrheitsBürger

Ende der Illusionen: die russischen Machteliten wollen keine Annäherung an Europa

Die Osteuropäer haben lange Zeit vor der Naivität gewarnt, mit der in Teilen des Westens auf Russland geschaut wurde.

Das Riesenreich ist über Jahrhunderte durch eine gewaltsame Expansion entstanden und das ist fest in den Narrativen der russischen Gesellschaft verankert.

Egal ob Zaren, Bolschewiken oder Putin. Sie alle haben das Land mit diktatorischer Herrschaft regiert und eine Freiheitstradition konnte nie entstehen. Die Machteliten grenzen sich bewusst von den freiheitlich-demokratischen Gesellschaften Europas ab, weil deren „Beispiel“ ihren Herrschaftsanspruch unterminieren. 

Eine sicherheitspolitische Ko-Existenz ist notwendig, aber der Rückkehr der  alten Illusionen von Mützenich und Stegner über eine kooperatives Russland ist durch die Wirklichkeit überholt. 

oooohhhh

Bei allem Respekt vor der Lebensleistung der unterzeichnenden SPD Genossen, ein bisschen mehr Unabhängigkeit von Moskau und Peking wäre doch einem Beamten/Pensionär zu erwarten, immerhin sind sie doch lebenslang verpflichtet auch den Wähler als Souverän zu respektieren.

M.E. problematisch ist auch die direkte Verlinkung zu der extrenenen website hier in der TS , dass sollte doch von gestern sein in der ARD.

Wenn man sieht wie herr Mützenich u.a. hier agieren, wundern einen doch die verhandelten Resultate der letzten Koalition bzgl der Ukraine. Die Arme von MSS und GRU sind offenbar immernoch lang oder wachsen sogar.

 

morigk

Hoffnung ist da. Solange aber die Rüstungslobby bei den Regierenden ein und ausgeht, wird das nichts. Und ein ehemaliger BlackRock Manager Merz weiß auch zu bedienen.

MehrheitsBürger

Wehrhaftigkeit und Gesprächsbereitschaft sind notwendig.

Unter Anerkennung der neuen Realität, die Putin geschaffen hat.

vaihingerxx

Eine hervorragende Idee 

.... und um konkret zu werden, wie hätte sich die Ukraine verhalten sollen  ?

Was empfehlen sie Taiwan, sollten die Volksrepublik ihre Pläne umsetzen ?

Damals  Kuwait beim Saddam Hussein 

Der Chamberlain war ja wohl auch nicht erfolgreich bei seinen Verhandlungen in München 

silgrueblerxyz

//Kritik an geplanten Verteidigungsausgaben: "Irrational"//

Das sind ja zunächst nur Pläne. Wir wissen doch aus Erfahrung, dass politische Pläne in der Regel nicht erfüllt werden. Also haben wir noch viel Zeit, bis wir uns ernsthaft mit der Höhe der Ausgaben beschäftigen müssen.

 

Coachcoach

Endlich sagt mal jemand was halbwegs Vernünftiges.

Möge die Übung gelingen.

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