Rolf Mützenich

Ihre Meinung zu SPD-Initiative fordert Friedenspolitik statt Aufrüstung

In einem Brief fordern mehr als 100 SPD-nahe Personen um Ex-Fraktionschef Mützenich einen Kurswechsel in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gespräche mit Russland. Das Schreiben könnte für Unruhe in der Koalition sorgen.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
174 Kommentare

Kommentare

Was ist Recht

Aha und wer hat Israel und Ukraine mit Waffen versorgt damit der Krieg nicht aufhört?

14 Antworten einblenden 14 Antworten ausblenden
De Paelzer

Herr Mützenich mit Sicherheit nicht.
Foden können sie viel nur ob Putin darauf ragieren wird ist fraglich. Bis jetzt ist jeder Versuch gescheitert.

ich1961

Was soll denn das jetzt?

Die Ukraine wird vollkommen zu Recht in der Verteidigung unterstützt!

 

Hartmut der Lästige

Meinen Sie immer noch ? Auch auf die Gefahr hin, dass sich der Krieg in ganz Europa ausbreitet, weil Herr Selenskyj nicht bereit ist überhaupt Kompromisse einzugehen und statt dessen den russischen Atomabwehrschirm angreift und damit einen Ausweitung des Krieges auf Atomwaffen leichtfertig in Kauf nimmt.

Zufriedener Optimist

Aha! Also eine Atommacht darf also ohne Gegenwehr Ihre ehemaligen Kolonien sich ins Staatsgebiet einverleiben weil? Sie sind also für das Recht des Stärkeren? Auch wenn Ihr Haus überfallen und Ihre Familie vergewaltigt wird?

Der Angegriffene soll „Kompromisse“ eingehen? Also seine Bevölkerung wie in Butcha ermorden lassen? 

Salarianer

Butcha ist bisher nicht aufgeklärt.  Wie bitte? Meinen sie die sind alle an Herzversagen gestorben? Ich fasse es nicht.

ich1961

Kompromisse sind von der anderen Seite ausgeschlossen - können Sie jeden Tag wieder beobachten.

Und Atomwaffen können nur von Russland eingesetzt werden, weil die Ukraine ihre abgegeben hat - auf Drängen Russlands!

 

Mauersegler

Nun dauert der Krieg schon so lange und Sie verwechseln immer noch die Namen? Es ist Putin, der den Krieg vom Zaun gebrochen hat und Putin, der jeden Kompromiss jenseits von vollständiger Unterwerfung der Ukraine verweigert. 

Tino Winkler

Wollen Sie Hilfe für Menschen in Not ablehnen?

M.Pathie

Die Ukraine versorgen wir aus guten Gründen mit Waffen zu ihrer Verteidigung. Der Krieg hört nicht auf, weil der Aggressor Putin den Krieg nicht beendet.


Die Diskussion über ein zumindest temporäres Waffenembargo ist zu Recht in vollem Gange. 

Zufriedener Optimist

Aha! Wer hat den Krieg angefangen trotz Garantien nach Abgabe der Atomwaffen?!?

Wer hört nicht auf die Zivilbevölkerung zu bombardieren?

Sie leben in einer Demokratie und dürfen sich hier äußern- das gönnen Sie den Ukrainern nicht?!?

Glasbürger

Ihre Frage ist nicht korrekt. Richtiger müsste es heißen: Wer hat den Krieg provoziert und wer hat ihn letztlich derart eskaliert, daß es zu dem kam, was wir heute erleben?

Hartmut der Lästige

Korrekt !

Marathon_Uwe

Endlich ein Lichtblick!

15 Antworten einblenden 15 Antworten ausblenden
ich1961

Wo und warum?

Tino Winkler

Genau der ist aus Russland nicht erkennbar.

melancholeriker

Sie meinen für Putin? 

In all diesen Rechtfertigungsversuchen durch Traumtänzer über dem Mittelmaß - Fangnetz einer Anpasserpartei fehlt genau ein einziger, aber essentieller Hinweis. 

Der auf den unablässig Tatsachen schaffenden Kriegstreiber Putin und die verdächtige Nähe der geschichtsvergessnen Opposionstreiber im Bundestag ganz rechts. 

Da sind die SPD - Trauergestalten ja in bester Gesellschaft. 

 

Hartmut der Lästige

Ihre Sichtweise ist sehr einseitig. Sie wollen anscheinend lieber mit Herrn Merz zusammen direkter Teilnehmer des Krieges werden und können es gar nicht mehr abwarten, bis russische Raketen auch in Deutschland einschlagen.

Glasbürger

Offenbar meinen manche, daß deutsche Soldaten schon zu lange nicht mehr gen Osten marschierten und daß es dafür nunmehr an der Zeit sei. Das Kriegsgeheul ist in der Tat unerträglich, insbesondere wenn man weiß, daß diejenigen, die jetzt am lautesten heulen, allzu oft die Ersten sind, die sich verdrücken, wenn es denn wirklich ernst wird.

ich1961

//Offenbar meinen manche, daß deutsche Soldaten schon zu lange nicht mehr gen Osten marschierten und daß es dafür nunmehr an der Zeit sei.//

Also ich möchte keine deutschen Soldaten "gen Osten schicken"!

Aber es sollte anerkannt werden, das die Waffenlieferungen vollkommen legal sind - laut Völkerrecht (außer Sie negieren das Völkerrecht - wie der friedensliebende Größenwahnsinnige in Moskau).

 

melancholeriker

Ganz sicher nicht. Aber ich gehöre auch nicht zu den Stecklingen der putinschen Strategien, in Deutschland willfährige, ängstliche und vor der gruseligen, deutschen Vergangengenheit abtauchende, an Autoritarismus gewöhnte, vorkonditionierte Menschen anzusprechen in unverhohlener einschüchternder Weise. 

Putin weiß sehr gut, was man als Tyrann tun muß, um gerade Deutsche gefügig zu machen. Seit 1933 ist das auch kein Geheimnis mehr. 

ich1961

//Sie wollen anscheinend lieber mit Herrn Merz zusammen direkter Teilnehmer des Krieges werden  ...//

Wie kommen Sie auf den Unsinn?

Schon mal was vom Völkerrecht gehört?

Oder ist das für Sie auch nur Makulatur wie für den Größenwahnsinnigen in Moskau?

Waffenlieferungen an einen angegriffenen Staat unterliegen dem Völkerrecht - und sind somit vollkommen richtig und legal!

 

Zufriedener Optimist

Die SPD ist in Teilen leider nicht bereit, zu akzeptieren, dass Ihre Außenpolitik falsch war.

Herr Putin hat Sie jahrelang „ver….“ - das zuzugeben verlangt Größe, die Herr Mützenich nicht hat.

Salarianer

Die Linken blasen doch ins gleiche Horn. 

harry_up

Ich sehe in dem Vorstoß der SPD-Angehörigen keinen Lichtblick, sondern reine Naivität 

Die Herrschaften haben seit Putins Angriff nichts hinzugelernt, obwohl der ihnen tagtäglich vor Augen führt, dass er von Frieden nichts, aber auch gar nichts hält 

Man könnte meinen, hier das BSW reden zu hören.

Salarianer

Wahre Worte.

Salarianer

Für wen?

Adeo60

Nein, es ist naiv zu glauben, dass der Frieden  gesichert bzw. wieder hergestellt werden kann, indem man Putin gewähren lässt. Putin ist nicht bereit, ernsthaft und ehrlich Friedensverhandlungen zu führen. Aufrüstung dient der Verteidigung, Und eine starke Verteidigung ist dringender denn je.

Chico

Das  Schreiben sorgt  nicht  nur  für Unruhe in der Koalition,  sondern  wird  die GroKo  zerlegen  und  beenden.

6 Antworten einblenden 6 Antworten ausblenden
Tino Winkler

Das Schreiben kommt von Ignoranten der russischen Aggression. 

R A D I O

In dem Papier wird die russische Aggression nicht ignoriert. Es beschäftigt sich nicht nur mit dem Krieg in der Ukraine.

M.Pathie

Warum wollen Sie diese notwendige Diskussion durch Ihre Schwarzmalerei abwürgen?

Zufriedener Optimist

Das wäre Ihr (und Putins) Wunschtraum?

Kritikunerwünscht

so schnell zerlegt sich nichts. Es ist nicht die Meinung der SPD, sondern nur von wenigen bekannten Mitgliedern.

Glasbürger

Soviel Glück werden wir nicht haben.

dirk73

Es wird viel über Orban und Fico gesprochen. Dabei sitzen die EU Spalter in unser eigenen Regierung. Die Initiatoren sollten aus der SPD austreten und zur Linken wechseln. Dann passt es wieder.

18 Antworten einblenden 18 Antworten ausblenden
dirk73

Danke. Jetzt ja. Und der macht es noch klarer in welche Richtung manche Genossen denken oder dazu angeleitet werden. 

Kritikunerwünscht

Das nennt sich Meinungsfreiheit. Das passt aber vielen Bürgern nicht mehr. Jede Meinung, die von der eigenen abweicht, ist nicht zu dulden und muss bekämpft, verboten werden? Viele Befürworter der Verbots- und Bekämpfungspraxis haben nicht in der DDR gelebt, wissen nicht, wie es ist, wenn man immer und überall hinterfragt und bekämpft wird. Die eigene Meinung sagen - was ist daran schlimm. Die SPD-Funktionäre sprechen sich für Verhandlungen aus, gegen das Aufheizen der Stimmung. Das hatten wir alles schon einmal im Deutschland der 60er und 70er Jahre. Damals nannte man es Abrüstung und Kalten Krieg beenden - heute? Der Friede muss bewaffnet sein. Heißt das aber gleichzeitig Abkehr vom Frieden? Für die Wirtschaft - Rüstungswirtschaft - ist der Krieg in der Ukraine ein gutes Geschäft. Da besteht kein Interesse an einer Beendigung. Putin könnte sich zurückziehen - doch dann geht ein gutes Geschäft zugrunde.

M.Pathie

Die Initiative von Stegner u.a. hat mit Orbans und Ficos Anbiederung an Putin nicht das geringste zu tun.

Zufriedener Optimist

ist aber leider aus meiner Sicht genauso dumm und geschichtsvergessen - Appeasement funktioniert nicht bei Diktatoren! Nur adäquate Abschreckung - nur diese hatte uns so lange Frieden in Europa beschert.

Die aggressive Politik Russlands begann bereits nachdem 2.WK mit Korea - erst danach kam der hier immer wieder angeführte Sündenfall der USA nach der Dominotheorie. Was den ehemaligen Kolonialmächten hier immer wieder vorgeworfen wird machte Russland als Sowjetunion und Putin möchte seine Sowjet-Kolonien zurück. Mit Trump als U Boot in den USA ist es für die Ukraine kontinuierlich schlimmer geworden - warum nur?!?

Salarianer

Sehe ich anders. Stegner ist die 5 Kolonne Moskaus.

Kritikunerwünscht

Klar, jeder, der anderer Meinung ist, ist ein Putintroll oder seine 5. Kolonne. Putin hat den verbrecherischen Krieg begonnen und könnte ihn schnell beenden, indem die Russen sich zurückziehen. Das werden sie aber nciht tun. Also muss die Ukraine weiterkämpfen bis zum letzten Ukrainer? Oder soll die NATO eingreifen und der Erdbevölkerung damit ein Ende setzen?

Kritikunerwünscht

Anbiederung? Beide Länder sind Binnenländer, arm, und können nicht mal schnell die Wirtschaft auf LNG umstellen. Das würden die Bürger dort nicht verkraften. Ansonsten - die Haltung sowohl der Slowaken als auch der Ungarn zu Russland ist nicht eitel Sonnenschein. Russland hat z.B. Ungarn schon zweimal genechtet (ab 1945 bis 1990) bzw. geholfen, das Land zu knechten, 1848). Und das ist dort im kollektiven Gedächtnis. Dort mag man keine Russen - nimmt nur das billige Gas und Öl.

Heidemarie Bayer

Putin hat den brutalen  Krieg gegen der Ukraine begonnen und jetzt wollen Teile der SPD mit denen auch noch verhandeln. Wenn dies der Fall sein sollte und die sich einigen, profitiert nur Rußland. 

ich1961

//Wenn dies der Fall sein sollte und die sich einigen, profitiert nur Rußland. //

Russland profitiert jetzt schon - genau wie deren "deutchen Anhängsel".

 

Glasbürger

Wer oder was sind denn die deutschen Anhängsel und inwiefern profitieren sie genau?

artist22

Sie zum Beispiel ;-)

R A D I O

Wenn man nicht verhandeln möchte, muss man die Ukraine viel stärker unterstützen, bis hin zum Einsatz von Nato-Soldaten im Kriegsgebiet, selbstverständlich müssen dann auch deutsche Soldaten dorthin; denn die Ukraine schafft es sonst nicht, die Russen aus ihrem Staatsgebiet zu verjagen, sie läuft vielmehr Gefahr, noch mehr Gebiete abgeben zu müssen und noch viele eigene Soldaten opfern zu müssen.

ich1961

Wer will denn nicht verhandeln?

Das ist doch der Größenwahnsinnige.

Aber bei der Unterstützung der Ukraine bin ich ganz bei Ihnen!

 

artist22

"Die Initiatoren sollten aus der SPD austreten und zur Linken wechseln. Dann passt es wieder." Welch ein Unsinn. Die Linke ist gerade die Speerspitze dieser Flöten losgeworden ( BSW ) 

Ich würde eine Wette annehmen, wo noch mehr Stegners rumturnen. Bei SPD definitiv mehr. Das liegt an den alten, weissen Männern ;-)

 

Salarianer

Die Linken wanzen sich doch auch schon wieder der Sichtweise Putins an.

artist22

Unsinn. Da werden Sie, wie schon andere hier bemerkten, eher beim BSW fündig. Die habe ich nicht ohne Grund von Anfang an bekämpft.

dirk73

Da haben Sie natürlich recht. Aber die sind nicht im Bundestag. 

Odi.14

Leider ist das mit dem Brücken bauen und pflegen  in D schwierig.  Abreißen funktioniert dagegen gut.

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
Tino Winkler

Abreißen, Zerstören, Morden wird durch Russland in der Ukraine zelebriert.

Glasbürger

Zum BrückenBAUEN braucht es Talent, Verstand und Geschick. Zum Abreißen genügt irgendeine Haltung, die weder gelebt, noch begründet, sondern nur verkündet werden muß. 

Tino Winkler

Die Unterzeichner wollen die russische Realität nicht wahrhaben und blenden sie vollkommen aus. 

14 Antworten einblenden 14 Antworten ausblenden
ich1961

Sehe ich auch so.

M.Pathie

Nein, das tun sie nicht. Lesen Sie bitte den ganzen Bericht.

Tino Winkler

und kann keine Verurteilung der russischen Zerstörung, Mord, Entführung, Vergewaltigung und Drohung, europäische Hauptstädte mit Atombomben zu zerstören finden.

M.Pathie

Der Krieg in die Ukraine wird klar als "völkerrechtswidriger Angriff Russlands" bezeichnet. Steht klar im Bericht. Und wenn Sie die Äußerungen von Stegner, Mützenich u.a. in den letzten Monaten und Jahren wahrgenommen haben, dürften Ihnen die zahlreichen Verurteilungen der russischen Zerstörung, Mord, Entführung, Vergewaltigung etc. nicht entgangen sein. 
Gerade in so schwierigen Debatten sollte die Fairness nicht auf der Strecke bleiben.

Zufriedener Optimist

Nein. Diese „SPD Granden“ können nur nicht zugeben, dass Sie jahrelang Putin auf den Leim gingen… Da hatte sogar Herr Scholz noch mehr Größe!

Salarianer

Diese Aussagen werden nur zum Schein getätigt. Von Anfang an haben die sich Quergestellt. Herr Stegner hat sich schon bei der Bereitstellung von Helmen entrüstet.

Salarianer

Ich auch nicht.

harry_up

Sorry, ich hab den ganzen Bericht gelesen.

Was haben Sie darin entdeckt, das den Vorstoß der SPD-Politiker optimistisch stimmen könnte?

ich1961

Den Alibi Satz das Russland derAggressor ist.

De Paelzer

Jeder hat ein Recht auf eigene Meinung. Egal ob sie richtig oder falsch ist. 
Das ist in der Regel Ansichtssache.

Opa Klaus

MMn kann eine persönliche Meinung weder richtig noch falsch sein, im Gegensatz zu Tatsachenbehauptungen. Wenn ich schreiben würde: "ich bin der Meinung dass 2+2 fünf ist",  dann wäre dies dennoch meine ganz persönliche Meinung, welche ich auch nicht mit Belegen oder Nachweisen versehen müsste. Anders sieht es natürlich aus, wenn behaupten würde:"2+2=5". 

Janosch51

Könnten Sie das erläutern. Ich habe da anscheinend eine andere Wahrnehmung der Realität als Sie. Klären Sie mich auf.

Tino Winkler

Wo ist denn die Ansprache der Zerstörung, Mord, Folter, Entführung durch die Russen in der Ukraine zu finden?

ich1961

Zum Schein wahren  die Äußerung: 

**Der Krieg in die Ukraine wird klar als "völkerrechtswidriger Angriff Russlands" bezeichnet, deutlicher wird die Kritik an Moskau nicht.**

Der nächste Satz mit den diplomatischen Anstrengungen ist fern jeglicher Realität - wie täglich in der Ukraine zum Besten gegeben wird.