Das gab es noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik: CDU-Chef Merz hat bei der Kanzlerwahl im ersten Durchgang keine Mehrheit erreicht. Er erhielt in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen - sechs weniger als benötigt.
Wurde das nicht schon vor Wochen vorausgesagt? Daß es womöglich so lange geht, bis eine einfache Mehrheit reicht? Auch wenn ich sicher bin, daß Hr. Merz heute abend Bundeskanzler ist, lädt so ein Wahlgezerre zumindest zum Nachdenken ein.
Heute findet kein erneuter Wahlgang statt.
Dann wird`s wohl nicht heute, sondern ein zeitnaher, künftiger Abend. Aber er wird Kanzler.
So wird's sein.
Aber morgen. Würde mich nicht wundern, wenn das Altertum für Deutschland Alice ins Rennen schicken würde..
Das zum Thema Würde
Mehrere Wahlgänge sind ein Normalfall parlamentarischer Demokratie. Sie nennen das "Wahlgezerre". Sagt viel aus.
Merz und seine Helfer haben auch wirklich alles getan um Vertrauen zu verspielen. Weis nicht, ob es jemals einen unseriöseren Wahlkampf gab. Der schnellste Wortbruch war es definitiv.
Vielleicht schafft es ja Klingbeil.
das stimmt
um Vertrauen zu verspielen hat der Merz wirklich keine Chance ausgelassen
aber ein Klingbeil mit der abgehalfterten SPD, ich weiß nicht
Nix schafft Klingbeil! Mit 16,4 % bei den letzten Wahlen? Wenn er jetzt nicht mal seine Leute im Griff hat?
"Merz und seine Helfer" - Es fehlen noch "Helfershelfer", jedenfalls hört man dergleichen bezogen auf Kriminelle vor Gericht. Ich finde diese Wortwahl infam!
"Merz scheitert im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl".
Gute Nachricht. Das freut mich.
ja. das macht Hoffnung, das der Wählerwille doch noch geltung erlangt.
Meinen Sie wirklich, dass es Rentnern und einer (Mit-)regierung der AfD besser gehen würde?
Vielleicht können Sie mir einmal erklären, was die Wahlschlappe von Merz mit der AfD und den Rentnern zu tun hat? Bedauere, das habe ich nicht verstanden. Ist es nicht vielmehr so, dass einige der eigenen Parteimitglieder der
vorgesehenen Regierung (nämlich insgesamt 18) keinen Kanzler Merz wollen? Und die Bürger bei einer Zustimmung von gerade einmal knapp 20% sowieso nicht?
Mitregierung , findet auch mein Wohlwollen . Eine ein Parteienregierung wird es nicht mehr geben .
Wählerwille, was ist das ?
Also mein Wille als Wähler wäre ganz dringend eine rotgrüne Regierung. Damit in Fragen von Umwelt, Mobilität, Energie dieses schöne Land Deutschland in eine moderne Zukunft geführt wird.
»Also mein Wille als Wähler wäre ganz dringend eine rotgrüne Regierung.«
Und ich möchte erweitern: rotrotgrüne Regierung, damit neben Umwelt, Mobilität, Energie auch der soziale Friede nicht untergeht.
„Also mein Wille als Wähler wäre ganz dringend eine rotgrüne Regierung. Damit in Fragen von Umwelt, Mobilität, Energie dieses schöne Land Deutschland in eine moderne Zukunft geführt wird.“
Da war die Mehrheit der Wähler offenbar anderer Meinung. Nennt sich ‚Wählerwille‘. Weil Sie danach gefragt hatten.
Tja das wollten aber 70% der Bevölkerung nicht, so ist das in einer Demokratie.
Ich hoffe,daß die AfD es ankündigt im nächsten Wahlgang für Merz zu stimmen
Die afd kann vor einer geheimen Wahl ankündigen was sie will.
Eine parlamentarische Zusammenarbeit oder gar eine Regierungsbeteiligung wird es mit den gesichert Rechtsextremen nicht geben.
Aber immerhin ganz knapp trotz CDU-Grummeln über Merzs dreiste Wählertäuschung.
Mich hat Merz nicht getäuscht, weil das mit dem Schuldenpaket war jedem der auf drei zählen könnte schon vorher klar, dass das so kommen wird. Unabhängig betrachtet war das auch die richtige Entscheidung.
Ok, dann hätte er aber vielleicht während des Wahlkampfes nicht sagen sollen dass mit ihm keine Schulden kommen..
Aber dann muß man es halt im Wahlkampf ehrlich sagen, anstatt da den großen Schuldenbremser allen vorzuspielen, der zu so vielen CDU-Verwählern führte, die damit ganz knapp am AfD-Kreuzchen vorbei geschrammpt sind.
Die Grünen-Chefin Franziska Brantner nannte die gescheiterte Wahl "bedauerlich, denn er schwächt nicht nur die zukünftige Regierung, sondern auch unser Land und das Vertrauen in unsere Demokratie".
Das Gegenteil ist der Fall, geheime Wahlen sind ein Eckpfeiler der deutschen Demokratie. Das Vertrauen in das System wird hier nicht geschwächt.
Welches Vertrauen? Das ist schon lange dahin.
Und wer soll es dann machen, wenn die potentiellen Regierenden durch rechtes Störfeuer in Foren und sozialen Medien pausenlos unter Feuer genommen werden?
Störfeuer empfinde ich nur bei diesem Brandmauergeschwätz
die sollen eine Politik betreiben, welche "den" Bürger anspricht, dann gibts auch keine Ränder wie AfD und LINKE
Das Vertrauen in das (Wahl-)System! Das ist keineswegs schon lange hin, eher im Gegenteil.
Nun - es ging aber um die Regierung. Und die ist leider nicht glaubwürdig, wenn es nichtmal bis zur Ernennung braucht, um zentrale Wahlversprechen einzukassieren.
Auf so einer Basis wird natürlich das Wahlsystem auch irgendwann Schaden nehmen. Als Wähler haben wir alle 4 Jahre die Möglichkeit zu entscheiden, die Politik hält sich an die eigenen Aussagen aber nichtmal ein paar Wochen.
Wir werden sehen, dass die Ampel ... schwierig war, am Ende aber zumindest darin glaubwürdig. Und natürlich hätte sie gehalten, wenn die FDP nicht dabei gewesen wäre.
Die aktuelle Regierung scheitert schon jetzt, und wirkliche Ideen gibt es auch nicht. Das wird ganz ganz bitter werden.
Liebe Grüne, wählt Merz in Wahlgang 2 einfach mit. Helft der Regierung ins Amt, das wäre staatspolitische Verantwortung und ein Zeichen gegen Fundamentalopposition. Priorität #1 muss eine Stärkung des Landes sein!
"Priorität #1 muss eine Stärkung des Landes sein!"
Korrekt.
(Die Frage ist nur: ist Herr Merz die richtige Person für das Amt des Bundeskanzlers?
Im Minimum muss er ja die Abgeordneten von CDU, CSU und SPD dazu bringen, dass sie ihm das zutrauen, und seine Regierung bei wichtigen Vorhaben vertrauensvoll und bereitwillig unterstützen.
Wenn nicht, geht diese Hängepartie weiter.)
Merz ist nicht meine erste Wahl. Aber was bleibt REALISTISCH anderes übrig. Neuwahlen mit Stärung der AfD? Dann lieber Merz.
Doch!
Noch desaströser hätte dieser Wahlgang kaum enden können.
Wir brauchen eine glaubwürdige und handlungsfähige Regierung, die die Kraft auf die Schiene bringt, die das Land voranbringt, und die dazu beiträgt (gemeinsam mit den europäischen Partern), dass die EU vorankommt.
Diese Hängepartien müssen aufhören. (Deutschland lähmt sich dadurch selbst und wird im Ausland immer unglaubwürdiger.)
CDU, CSU und SPD werden es ja wohl hoffentlich gemeinsam hinbekommen, einen Bundeskanzler zu identifizieren, hinter dem sie stehen können. Idealerweise eine Persönlichkeit mit Regierungserfahrung, die in ihrem früheren / bisherigen Regierungsamt in hohem Maß die Qualitäten gezeigt hat, die das Land jetzt von einem Bundeskanzler braucht.
CDU, CSU und SPD werden es ja wohl hoffentlich gemeinsam hinbekommen<<
bei so unterschiedlichen Standpunkten ?
die SPD abgewählt, muß sich aber profilieren für was das so (fast) keiner will
Angesichts der multiplen Krisen ...
"Weiter so" ist nicht die Lösung. Hängepartien ebenfalls nicht.
Wenn das hier vorangehen soll, müssen in der Politik ganz viele Leute recht schnell über ihre Schatten springen.
Die Frage ist: Wo steht Deutschland heute? Wo wollen wir in 5 Jahren oder in 10 Jahren stehen? Wie sieht der Weg dorthin aus?
Und dann brauchen wir einen entsprechenden Fahrplan, der (unter den gegebenen Umständen) realistisch ist, und Menschen, die den Plan verwirklicht bekommen.
Weit vorne auf meiner Wunschliste (Beispiele):
=> Vorderer Platz bei internationalen Bildungsvergleichen (z.B. Pisa)
=> Vordere Plätze in der EU bei Wirtschaftswachtsum, Qualität der Infrastruktur, Förderung von "Zukunftsindustrien"
=> Effizienz und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung zumindest auf EU-Durchschnitts-Niveau
=> Lösung für das Problem des Fachkräftemangels (trotz demografischem Wandel)
=> Mehr Zufriedenheit (weniger Neid, Missgunst, Nörgeln, Polarisieren)
usw
Sie wissen schon wie viele Stimmen die SPD hatte?
»Die Grünen-Chefin Franziska Brantner nannte die gescheiterte Wahl ›bedauerlich, denn er schwächt nicht nur die zukünftige Regierung, sondern auch unser Land und das Vertrauen in unsere Demokratie‹.«
Ist das so? Ich persönlich halte ein Nichtgewähltwerden für einen legitimen Ausdruck der parlamentarischen Demokratie und ihr Funktionieren. Dass Merz Andersmeinende in SPD, CDU und gerade auch der CSU hat, kommt ja nicht gerade überraschend.
Ganz genau so sehe ich das auch.
Ich bin nun echt kein Merz-Fan, aber das istso großer Mist. Die Nein-Stimmer stärken so nur die AfD.
Tatsächlich hoffe ich nun auch auf die Grünen, die könnten ein weiteres Mals staatspolitische Verantwortung zeigen, indem die grüne Fraktion die Wahl von Merz mitträgt. Das wäre konstruktiv.
Warum sollten "die Grünen" einen Menschen zum Kanzler wählen, der sie zutiefst verabscheut/hasst und nur als lästiges Übel betrachtet. Warum einen menschenverachtenden und rechtsradikalen Menschen zum Kanzler wählen, wenn man sich selbst als humanitär und links verortet. Wenn die Grünen für Merz stimmen, können sie ihre Partei auch gleich auflösen, denn dann hat sie keinerlei Daseinsberechtigung mehr. Außer man will den menschenverachtenden und rechtsradikalen Kurs der Merzregierung mittragen - aber dann sollte man sich ehrlicherweise in "die Braunen" umbenennen ....
Aus staatspolitischer Verantwortung. Niemand außer den Extremisten profitiert von einer Staatskrise bzw. Neuwahlen. Das ist dem Land nicht zuträglich. Als Grünenfraktionsvorsitz würde ich das in einer Rede exakt so benennen. Es wäre ein Zeichen: die Grünen übernehmen Verantwortung und handeln zum Wohle des Staates (so wie eigentlich immer).
Eine Mehrheit ohne Überzeugung, sondern nur aus staatspolitischer Verantwortung würde den größten Schaden verursachen. Dies würde die Demokratie ad absurdum führen und nicht etwa, eine Mehrheit zu verpassen und mit sauberen Mitteln erneut zu versuchen, sie herzustellen.
Ich vermute, bei der Bildung der Koalition wurde besonders bei der CDU/CSU aber auch bei der SPD zu viel weggebügelt und zu wenig gestritten, was vorerst die Mehrheit verhindert hat. Also muß man weiter streiten, sich evtl. bewegen und nacharbeiten, um eine Mehrheit aus Überzeugung herzustellen.
Der Vorgang zeigt, dass nicht Symbole wie die Staffelübergabe mit einem Zapfenstreich zu besiegeln Ausdruck unserer Demokratie ist, sondern die Demokratie findet im Parlament statt.
In der Politik gibt es keinen ‚Automatismus‘. Das erkennen zu müssen ist für einige offenbar eine Überraschung.
sechs weniger als benötigt.
Serh gut. dan kan ich weiter auf den "Heide" Effekt hoffen.
Was ist daran sehr gut?
Das Merz mach dem Bruch fast alle Wahlasusagen mit de rReste Ampel nicht Kanzler werden sollte.
Und dann soll die zweitstärkste Partei Deutschlands ans Ruder kommen? Oder wie stellen Sie sich das vor?
Na was wohl , die Sechs Stimmen sind es !!!
Drama oder Sternstunde der Demokratie?
Abgeordnete sind ihrem Gewissen verpflichtet.
Die Frage, ob Friedrich Merz der richtige Kandidat für das Kanzler-Amt ist, ist (gerade auch zu diesem Zeitpunkt) berechtigt.
„Die Frage, ob Friedrich Merz der richtige für das Kanzleramt ist …“ Man könnte auch fragen, ob die SPD der richtige Koalitionspartner ist. Wenn Klingbeil bei so einer wichtigen Wahl seine Leute nicht überzeugen und bei der Stange halten kann, wie soll es denn dann bei den nächsten Abstimmungen um wichtige Dinge werden? Jedes Mal so ein Theater?
Bei geheimer Wahl ist es schwierig bis unmöglich für Außenstehende zu ergründen, wer sich einem gewünschten Fraktions-Zwang aus welchen Gründen verweigert.
»Wenn Klingbeil bei so einer wichtigen Wahl seine Leute nicht überzeugen und bei der Stange halten kann«
Warum Klingbeil und seine Leute? Immerhin war die Wahl geheim.
Warum also war’s nicht der bayerische Floh in dieser Dreierkoalition? Söder kann seine Leute so im Ersten Wahlgang mit dem bavaroparlamentarischen Zaunpfahl winken lassen, ohne sich selbst die Finger schmutzig zu machen.
Sternstunde der Demokratie?
Sehe ich so. Besonders wenn morgen die gesamte AFD Fraktion für Ihn stimmen wird.
Naja von wegen das hat keiner kommen sehen...
Es könnte an Merz selbst liegen: Andere vor den Kopf zu stoßen ist eine seiner Kernkompetenzen.
Es könnte an der SPD liegen: Wer auch nur das kleinste bisschen Rest-Integrität besitzt sollte damit, dass Spahn Glöckner und Dobrindt wieder hohe Positionen bekommen haben höchst unzufrieden sein.
Oder es liegt am Rechten Flügel der Union um Spahn und Linnemann die in ihren Interviews der letzten Zeit mehr als deutlich angedeutet haben, dass ihnen eine Koalition mit der AFD viel lieber wäre...
Was gewiss ist, ist nur, dass die einstigen "großen Volksparteien" weder groß sind noch dass sie wirklich das Volk vertreten...
Daher mal eine Idee von jemandem der nicht im Netz der Gefälligkeiten und Nebeneinkünfte verstrickt ist:
Wie wärs damit die drastische Umverteilung von unten nach oben und die zunehmenden Verarmung der unteren 5 Dezentile anzugehen anstatt dies noch politisch zu forcieren?
Eine tragische Situation, die Feinde der Demokratie können sich die Hände reiben.
Es erzählen ja alle, ich tue alles für mein Land..... aber nur solange es mir Vorteile bringt.
Die Medien waschen ihre Hände auch nicht in Unschuld, soviel Gegenwind, nur um sinnlose Sendezeit zu füllen, um gegen März zu meckern. Früher hat man 100 Tage gewartet, bei uns kann keiner mehr abwarten.
Machen wir doch einfach alles kaputt, vielleicht zieht dann wieder Verstand in die Köpfe
Die von der AfD vorangetriebene Spaltung der Gesellschaft trägt ihre Früchte! Was kann der AfD gelegener kommen, als eine veritable Staatskrise? - Geschichte wiederholt sich:
"Die 1920er Jahre waren jedoch auch eine Zeit politischer Unruhen, wirtschaftlicher Krisen und sozialer Veränderungen."
"Der Kapp-Putsch 1920 des rechten Militärs sollte die sozialdemokratische Reichsregierung stürzen."
"Die Weimarer Republik, Deutschlands zwölfjähriges Experiment mit der Demokratie, endete, als die Nazis im Januar 1933 an die Macht kamen und eine Diktatur errichteten."
Völlig richtig. Es ist die Schuld der AfD, dass Merz jetzt kein Kanzler ist. Applaus für soviel Quatsch.
dumm ! echt dumm gelaufen
wobei, sorry, aber eine gewisse Schadenfreude schwingt bei mir mit
hatte sowas gehofft !!, aber nie damit gerechnet dass es so kommt
es stellt sich die Frage was jetzt
ich wäre ja für eine Minderheitsregierng
aber damit haben wir ja hierzulande absolut keine Erfahrung
und ob ein Merz der richtige Mann (Verhandlungsgeschick besitzt) das bezweifle ich sehr
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Warum Sachdenfreude. Es ist einfach nicht konstruktiv. So etwas stärkt nur die Ränder und Populisten. Ich will aber ein stabiles Land der Mitte. Da ist kein Raum für Schadenfreude. Ich bin wahrlich kein Merz-Fan, aber diese Wahlschlappe stärkt nur die AfD und andere Extremisten. Olaf Scholz hat das schon richtig gesagt: eine Kanzlerwahl ist kein Spaß.
Liebe Abgeordnete, besinnt euch auf eure staatspolitische Verantwortung.
Da ich von den im BT vertretenen Parteien am meisten mit den Grünen sympathisiere, bitte ich diese über ihren Schatten zu springen und Merz mitzuwählen. Aus staatspolitischer Verantwortung!
//Liebe Abgeordnete, besinnt euch auf eure staatspolitische Verantwortung. //
Das sollten die eigentlich selbst wissen - scheint aber manchem sch...egal zu sein.
//Da ich von den im BT vertretenen Parteien am meisten mit den Grünen sympathisiere, bitte ich diese über ihren Schatten zu springen und Merz mitzuwählen. Aus staatspolitischer Verantwortung!//
Dem schließe ich mich gerne an.
habe ich behauptet dass mein Schadenfreude ok ist ?
gar sinnvoll im Sinne von vernünftig ?
eines allerdings, die GRÜNEN oder die LINKEN zu wählen, wäre für mich finanzieller Suizid
eine Stärkung der AfD (deren Politiker mir ehrlich gesagt nicht angenehm sind) hätte für mich mein Leben zumindest keine direkten (negativen) Auswirkungen
die beiden vorgenannten sehr wohl
wobei mit 70 was soll da noch passieren
"So etwas stärkt nur die Ränder und Populisten."
Eben deshalb freut sich der Forist ja.
Nicht zu früh freuen.
Morgen ist ein neuer (Wahl)Tag.
wer freut sich denn ?
ich sprach lediglich von Schadenfreude
Das kennen wir von Ihnen: Sie hauen was raus, und wenn man Sie darauf anspricht und contra gibt, haben Sie's nicht so oder anders gemeint.
Sie sprachen von "Schadenfreude" - eine sehr spezielle Form von "Freude", um es mal so zu formulieren.
„hatte sowas gehofft !“
Ernsthaft? Sie hoffen, dass die geplante Koalition nicht zustande kommt und D vollends im Chaos versinkt?
Mir war nie klar, dass Sie der AfD so nahe stehen …
Daran hat der Forist aber noch nie Zweifel gelassen.
Minderheitsregierung ?? Braucht man nicht , einfach die Brandmauer niederreißen.
Ach nee - nach der Einschätzung des VS sicher nicht!