Union und SPD wollen das Bürgergeld umbauen: Im Fokus soll die Vermittlung in Arbeit stehen, Sanktionen bei Pflichtverletzungen werden verschärft. Was sagen Betroffene und Experten dazu? Von Jan Koch.
Die wirklich Bedürftigen müssen (stärker) unterstützt und gefördert werden, während diejenigen, die arbeiten könnten, dies aber nicht wollen, keinen Anspruch auf die Solidarität der Gesellschaft reklamieren können.
Arbeit muss sich lohnen, Bequemlichkeit und Verweigerungshaltung dagegen brauchen keine Unterstützung. An diesem Grundsatz sollte sich die Politik orientieren.
Die viel zitierte Verweigerung, finden Sie meistens bei Empfänger/Innen die zB Suchterkrankt sind oder sonstige psychische Knackse haben, das sind Menschen die im Umkehrschluss auch kein/e Arbeitgeber/In haben will.
Und diese Menschen müssen dann selbstverständlich auch durch unser Sozialsystem unterstützt und gefördert werden.
Es gibt Menschen da geht das nicht mehr, gehen Sie mal in die Siedlungen, zu den Tafeln usw Bitte sehen Sie hin!
//Die wirklich Bedürftigen müssen (stärker) unterstützt und gefördert werden, während diejenigen, die arbeiten könnten, dies aber nicht wollen, keinen Anspruch auf die Solidarität der Gesellschaft reklamieren können. //
Ich weiß nicht, wie jemand (ob Sie oder Herr Merz) so einen Bohai wegen der 2 - 4 % - auf die das zutrifft - machen kann!
Übrigens gibt es ein Gerichtsurteil zu den "Abschlägen":
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/20…
Wenn es zutrifft, dass eine große Zahl an Leidtungsempfängern oder Antragstellern Termine beim JobCenter mehrfach unentschuldigt nicht wahrnehmen, dann wäre dies m.E. eine Obliegenheitsverletzung, die Folgen haben muss.
Wie "groß" ist denn die Zahl?
Absolute Zustimmung. Da kann es mit dem Willen nicht soweit her sein (solange es sich hier nicht um Aufstocker handelt).
Ich habe auch noch nirgends mal wirklich belastbare und transparente Zahlen gesehen, also:
Wie viele Arbeitslose haben wir in Deutschland?
Wie viele davon können wirklich nicht arbeiten (die sollten dann auch nicht als arbeitslos geführt werden)?
Wie viele sind aktuell in einer Weiterbildungsmaßnahme (das sollte dann auch entsprechend ausgewiesen werden)?
Wie viele Arbeiten aber stocken auf (die sollten auch separat ausgewiesen werden)
Etc.
Bislang habe ich immer wieder das Gefühl, dass die Statistiken hier so gebastelt werden, wie sie gerade gebraucht werden (wie weiter oben hier ja auch jemand geschrieben hat).
Und für die 2-4% im Artikel steht auch nichts belastbares im Artikel außer „verschiedene Jobcenter“.
Solange es hier keine glaubwürdigen Statistiken gibt, wird die Diskussion auch nicht abebben.
Der Bohai, wie Sie das bezeichnen, wird eben nicht nur von Einzelnen gemacht, der Unmut über diese angeblichen 2-4 % zieht sich doch durch die große Mehrheit der Bevölkerung.
Hören Sie sich um...
Weil permanent auf diesen 2 - 4 Prozent öffentlichkeitswirksam rumgehackt wird. Lege die Lupe auf einen kleinen Punkt und er wird überproportional vergrößert - bei langer Beleuchtung wird er auch in Brand gesetzt.
Ich kenne die Scharfmacher, die das befeuern - das heißt aber in jeinem Fall, das ich das unterstütze!
Und wenn ich von 4 % ausgehe, sind das ganze 240 000 - bei 2% entsprechend weniger.
Wie kann sich eine Solidargemeinschaft so aufhetzen lassen?
Die Schwierigkeit besteht in einer Massenverwaltung natürlich darin, herauszufinden, wer tatsächlich doch (ggf. eingeschränkt) arbeiten könnte. Diese Prüfung muss nach rechtsstaatlichen Kriterien erfolgen und kann sich nicht ausschließlich auf den erfahrenen Riecher oder das Bauchgefühl eines Sachbearbeiters verlassen. Im Zweifel wird dann lieber zu Gunsten des Antragstellers entschieden, als dass man einem wirklich Hilfsbedürftigen Unrecht tut. Dabei mogelt sich aber doch der ein oder andere durch. Das muss man aber wohl hinnehmen.
Völlig richtig. Auch viele Arbeitgebeg scheuen eine Kündigung, weil Sie einen Arbeutsrechtsstreit fürchten. Vielleicht sollten wir alle verstärkt in das Bewusstsein der Gesellschaft rücken, dass es Solidarität nicht zum Nulltarif geben kann und Menschen, die unseren Sozialstaat ausnutzen, keinen Resoekt und keine Anerkennung finden.
warum so kompliziert
der Sachbearbeiter informiert sich beim Arbeitslosen nach dessen Schwächen/Stärken sprich Ausbildung Neigungen
macht ihm 3 oder 4 Vorschläge, daneben kann der Arbeitslose selber auf Suche gehen
lehnt er die Vorschläge ohne Grund ab, kriegt er kein Geld
U<nd Ihr "kriegt er kein Geld" ist eben nicht rechtens!
Mir wurde mal mit "Abzug" gedroht weil ich mich als Gynäkologie Fachassistentin geweigert habe mich beim Zahnarzt zu bewerben!
Ein kurzer Anruf bei der Agentur in Bonn hat das verhindert. Heute kann ich drüber lachen, aber dennoch.
Diejenigen, der sich durchmogeln will, wird natürlich nicht grundlos ablehnen, sondern seine "Arbeitsunfähigkeit" irgendwie unter Beweis stellen.
Das kann noch sooft umgebaut werden, es wird nichts. Arbeit ich bekomme Geld,Faulenzen nur das nötigste.
Wobei lediglich 2-4% der Bürgergeldempfängerinnen “faulenzen”
Sie sitzen doch nicht in irgendeinem Jobcenter - warum sprechern Sie den Fachleuten die Expertise ab?
Das Schöne an Fakten ist, dass diese keine “Religion” sind, “Glaube” ist hier irrelevant.
Fakt bleibt Fakt.
Dass Fakten von dir geleugnet werden, ist ja nichts Neues.
Das erinnert mich an Pippi Langstrumpf "Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt".
Auch durch Wiederholung wird ein Sachverhalt nicht wahrhaftiger. Wenn eine BfA nur max. 6% A-lose vermittelt, heißt das die Behörden sind ineffizient und Arbeitsvermittlung muss aufgelöst werden. Stichwort: Eigenverantwortung . Zeitliche Begrenzung von A- Zahlungen. Anständige Löhne, geringere Steuerbelastung. Keine massiven Steuergeldverschw ndung . Dann kommen wir der Sache schnell auf den Grund.
Wenn eine BfA nur max. 6% A-lose vermittelt, heißt das die Behörden sind ineffizient und Arbeitsvermittlung muss aufgelöst werden
Na dann belegen Sie diese “Kausalkette” mal bitte mit Daten. Bisher ist das lediglich eine datenleere Behauptung.
Ich warte.
Arbeitslosengeld IST zeitlich begrenzt, danach Grundsicherung, und Menschen die AGs aus oft auch nachvollziehbaren Gründen nicht mehr, nehmen (Risiko), werden auch so nicht genommen.
Ihr letzter Satz trifft eigentlich nur auf die Leistungslosen Superreichen zu. Sie arbeiten nicht und faulenzen - ruhen sich auf der Arbeit ihrer Vorväter und -Mütter aus. Ihr leistungsloses Vermögen nutzen sie für Lobbyarbeit, Partei-Spenden und die Lenkung von Massenmedien, damit die Politik ja nicht auf die Idee kommt, ihre Vermögen wieder zu besteuern, wie es das BVG ausdrücklich vorsieht.
Stattdessen wird der Fokus auf die Ärmsten verschoben ... Schulhof-Bullys suchen sich immer die Schwächsten aus.
Typische Klischees. Googeln Sie mal Faulenzer und Bürgergeld. Aber wenn man selbst zu Faul ist sich Fakten zu verschaffen, versucht man es halt mit unqualifizierten und polemischen Stammtischparolen.
Aus dem Artikel:
> Zu keiner Zeit ist die Schlange [Jobcenter Aachen] weg.
Ähh, es ist 1. Mai! -.-
Ich denke nicht, daß im Jobcenter Aachen heute irgendjemand ansteht. oO
Der Bericht beschreibt die Situation von vor ein paar Tagen. Ähh... das habe ich entdeckt.
"Was wir jedoch merken, ist, dass die Termintreue und Mitwirkungsbereitschaft einzelner Leistungsberechtigter zu wünschen übrig lässt."
Meine persönliche Erfahrung dazu, als ich aufgestockt habe: Ich musste von der Arbeit weg (Honorarbasis, Scheinselbständigkeit), um zum Termin zu kommen.
Für Alleinerziehende mit kleinen Kindern, wo eh keine flexiblen Arbeitszeiten möglich sind, eine Zumutung.
Für Alleinerziehende mit kleinen Kindern, wo eh keine flexiblen Arbeitszeiten möglich sind, eine Zumutung.
ohnehin ein besonderes Thema
wo der Staat/Gesellschaft für alles Verantwortlich gemacht wird
Wie die Jobmitarbeiterin (eine, die tagtäglich mit Bürgergeld-Empfängern zu tun hat) es richtig sagt: Der unfaire Blick auf ihre Klientel. Wenige Einzelfälle werden zum "Normalfall" stigmatisiert.
Schauen wir doch auf die "wirklich" Leistungslosen. Unsere Superreichen. Bei denen sind 150 Mrd. zu holen mit ausdrücklicher Billigung des Bundesverfassungsgerichtes.
MP Kretschmann hat es gestern bei Lanz auf den Punkt gebracht: Wir Deutsche müssen wieder mehr arbeiten. Wenn wir von diversen Ländern in der Leistungsfähigkeit überholt werden, dann kann es mit Rente mit 63, Verkürzung der Wochenarbeitszeit, längeren Urlaub und höchsten Krankenständen nicht funktionieren. Und eben auch nicht, wenn Millionen von Arbeitskräften überhaupt nicht produktiv tätig sind. Die Erkenntnis ist nicht schwerer als Dreisatz. Ich kenne Dutzende von Stellen, die nach wenigen Tagen Einarbeitung ausgeübt werden könnten.
Vor allem die Superreichen sollten wieder mehr arbeiten und bezahlen und sich nicht nur auf ihrem ererbten Vermögen ausruhen bzw. Politik, Parteien und Social Media lobbyieren.
Bei einer gerechteren Einkommensbesteuerung rennen Sie bei mir offene Türen ein. Auch bei der Erbschaftssteuer.
Es gibt in Deutschland etwa 250 Milliardäre ... denken Sie man könnte mit deren Arbeitsleistung z.B. das deutsche Pflegesystem sanieren ? Und investiertes Vermögen sollte man tunlichst nicht verfrühstücken.
sicherlich
ein mal
wenn deren Geld weg ist ist es weg !
und wenn das Erben wie gestern einer schrieb auf n halbe Mill begrenzt wird (das wäre bei mir nicht mal ein Haus) glaube ich nicht dass irgendeiner der bei Verstand ist sich was anspart nebst der Rente,
zugegeben dann wären alle gleich -- arm
"Es gibt in Deutschland etwa 250 Milliardäre .." Es geht nicht um die 250 - sondern um die ca. 20 davon , die fast die Hälfte des deutschen Sozialprodukts beherrschen.
Das reicht für 6 Generationen leistungsloses Einkommen auf hohem Niveau.
was geht sie das ererbte Geld ihres Nachbarn an, oder wenn der im Lotto gewonnen hat, mehr Glück beim Arbeitsplatz finden hatte, mit seiner Gesundheit, mit den Kindern, bei der Partnerwahl ......
denke jeder sollte man bei sich anfangen bevor er bei anderen sucht
>> Wenn wir von diversen Ländern in der Leistungsfähigkeit überholt werden
Leistungsfähigkeit, Produktivität, wird keinesfalls allein durch die aufgewendete Menge an Lebenszeit für's Arbeiten bestimmt. Das galt nicht für das 20. Jahrhundert und erst recht nicht für das 21. Jahrhundert.
>> Ich kenne Dutzende von Stellen, die nach wenigen Tagen Einarbeitung ausgeübt werden könnten.
Sind die auch zu haben? Welche Stellen sind das? Und warum wissen die Jobcenter nichts davon?
Ich bleibe erst mal bei der Produktivität (hat Kretschmann gestern auch lang zu ausgeführt): bei gleichbleibender Produktivität und Qualität können Sie Produkte beispielsweise sogar exportieren. Steigt die Produktivität in den nderen Ländern, dann werden Sie irgendwann zum Importeur. Gehen Sie in einen Baumarkt. Sie finden dort kaum noch Produkte, die made in Germany sind. Sogar Schrauben kommen aus China.
Und zu den Stellen: Handwerker finden keine Kräfte mehr. Mit dem Job-Center sind die längst durch, weil viele nur kommen, um den Nachweis zu haben.
also an jeder Bäckerei in meiner Gegend steht ein Schild suche Verkäuferin
der Aldi Lidl bietet Jobs an zum Einsortieren der Ware
wer natürlich das nicht sehen will weil es in seine Ideologie nicht passt
Volkswirtschaftlich, müssten mehr Menschen, mehr Zeit für weniger Einkommen arbeiten, so viel zur Theorie, würden Sie das mitmachen?
Sie können ganz sicher sein: Wenn man die Dinge nicht selbst steuert, dann wird man gesteuert. "Mitmachen" ist also gar nicht die Frage. Das alte BRD-Versprechen "den Kindern soll es mal besser gehen als uns" hat jedenfalls seine Automatik verloren.
die Steuern und Abgaben werden wegen der gestiegen Soziallasten der Gesellschaft immer höher
wie lange wollen sie das noch mitmachen ?
wie meinen sie das ?
80 Mill erarbeiten das Geld, oder 60 Mill erarbeiten es und 20 Mill schauen zu ?
"Ich kenne Dutzende von Stellen, die nach wenigen Tagen Einarbeitung ausgeübt werden könnten."
Dann zählen Sie davon wenigstens ein Dutzend auf.
Aus Ihren bisherigen Kommentaren erinnere ich, dass Sie insbesondere für die Tätigkeit eines Lokführers oder einer Busfahrerin nur eine kurze Einarbeitungszeit veranschlagen, und keine Ausbildung. Bin gespannt auf welche Bereiche Sie Ihr fehlendes Verständnis dafür für welche Tätigkeiten ein bestimmter Kompetenzerwerb vor Ausübung des betreffenden Berufes zwingend erforderlich ist, ausweiten.
"Ich kenne Dutzende von Stellen, die nach wenigen Tagen Einarbeitung ausgeübt werden könnten."
Das gilt für fast jeden Job. Ist aber nur bei geeigneten Vorkenntnissen möglich.
oft sind die aber auch nicht, oder höchstens auf dem Papier vorhanden. :-(
Dann heisst es: "Fake it, till you make it"
Das einzige, wo das nicht klappt, ist im Handwerk. Vielleicht ist das deshalb so unbeliebt .. ?
Das wird - unfairer Weise - komplett ausgeblendet:
**für viele dieser Menschen gibt es im Moment keine passenden Jobangebote.**
Und u.a. bei dem Thema Migration sieht es nicht besser aus.
Keine passenden Jobangebote also.
Aber Fachkräfte werden doch händeringend gesucht.
Scheint wohl doch nicht so „Fachkräfte-lastig“ zu sein, diese Massenmigration.
Wer hätte das gedacht.
Das wundert mich schon die ganze Zeit mit dem angeblichen Fachkräftemangel. Wo genau werden denn Fachkräfte benötigt wenn ständig Stellenabbau betrieben wird? DEn Fachkräftemangel halte ich für eine große Lüge! Und wenn man mal die Stellenausschreibungen von Fachkräften durchliest, dann stellt man zum Teil fest welch übertriebene Anforderungen für eine Bewerbung gestellt werden.
...und weg wäre auch der Reiche mit seinen MRd.
Und wohin geht der Reiche dann? In anderen Ländern gibt es zum Teil deutliche höhere Steuern:
https://www.verdi.de/themen/politik-wirtschaft/++co++ee49a8ae-fed7-11ed…
Und wenn sie wirklich Milliardär wären, würden sie sich dann zum Sklave ihres Geldes machen und nicht dort wohnen, wo sie wohnen wollen?
Milliardäre sind internaltionalisiert. Sie haben mehrere Wohnsitze auf der ganzen Welt. Ganz freiwillig.
Nennen Sie einfach mal einen Milliardär, der ausgewandert ist.
Ich sehe nur Reiche, die mir ihren angeblichen steuerbefreiten Wohnsitzen in der Schweiz, Monaco, etc. auffliegen, weil sie ihren Lebensmittelpunkt nach wie in D haben.
Auch vor den 1997er Jahren (bevor die Vermögenssteuer ausgesetzt wurde) gab es keine Milliardärsflucht. Schauen Sie in reiche Länder wo es heute noch eine Vermögengssteuer gibt: Frankreich, USA, etc. Alle Milliardäre sind noch dort.
Wer sind denn all die Reichen, die mit ihrem Scheinwohnsitz im Ausland auffliegen? Mir fällt nur Boris Becker ein.
bei einem Arbeitslosen akzeptieren sie dass er nicht arbeitet "weil es sich nicht lohnt"
aber bei einem Reichen glauben sie der schaut zu wenn sie ihn enteignen
glauben sie im Ernst ich arbeite mehr als das Nötigste wenn ich nichts davon habe ?
>> ...und weg wäre auch der Reiche mit seinen MRd.
Ähh, nach >20 Jahren in einer Steuerberatungskanzlei kann ich Ihnen versichern, diese "Reichen" zocken jeden(!) Cent an Staatskohle ab, den diese auch nur irgendwie kriegen können. Legal, illegal, shiceegal! -.-
DAS ginge dann halt aber auch nicht mehr, oder? oO
Schrecken mit Ende oder Ende ohne Schrecken?
>>“Union und SPD wollen das Bürgergeld umbauen: Im Fokus soll die Vermittlung in Arbeit stehen, Sanktionen bei Pflichtverletzungen werden verschärft.“<<
Das ist schon so eine Sache mit der Arbeitsvermittlung. Wir erinnern uns. Die Ampel (und hier Grüne und SPD) haben den Ukrainern sofort das Bürgergeld gegeben um diese Menschen bei uns schnell in Arbeit zu bringen und besonders Audretsch von den Grünen klopfte sich dafür selbst anerkennend auf seine Schultern. Der Schuss ging aber bekanntlich nach hinten los den im EU-Vergleich arbeiten in Deutschland wenige Urkainer. Anstatt den Fehler einzugestehen und zu korrigieren, lässt man das einfach weiterlaufen. Das kostet Milliarden und abgesehen davon ist mit dieser Maßnahme die Akzeptanz von ukrainischen Flüchtigen in unserer Bevölkerung gesunken. Wir kennen alle die Berichte in der Boulevardpresse von den ukrainischen SUV´s. Hier muss endlich das Bürgergeld durch die normalen Asylbewerberleistungen ersetzt werden.
Was Sie meinen zu kennen/wissen muss nicht auch den Fakten entsprechen!
Dann nennen Sie doch bitte mal Ihre Fakten.
Können Sie gerne in meinen Kommentaren hier nachlesen.
Drei Finger zeigen auf sie selbst
Wir kennen alle die Berichte in der Boulevardpresse von den ukrainischen SUV´s.
Na da sind Sie offensichtlich der populistischen Hass- und Schmierpresse auf den Leim gegangen.
Ja, so wie regelmäßig viele Mitmenschen, Trash Hartz IV TV, nach Drehbuch für real halten, kommen die nicht mit klar dass das bewusst gestellt ist um Klischees zu erfüllen!
Die immer wieder geringe Teil an Bürgergeld Empfänger, die sich total verweigern ist eine Angabe, die vielleicht stimmt, es gibt aber einen großen Anteil, die das System ausnutzen und falsche Angaben machen.
Einige Bürgergeldbezieher die ich kenne, fahren im Sommer in Urlaub (Lanzarote), grillen 3-4 mal bei schönem Wetter pro Woche, haben einen Swimmingpool hinter dem Haus. Und genau die erzeugen die Wut der arbeitenden Bevölkerung, die sich so etwas nicht leisten können. Hier muss viel mehr kontrolliert werden, da sind Einkünfte vorhanden, die nicht deklariert werden und das ist Sozialbetrug.
Gleichzeitig darf z.B. meine Nichte, Mutter zweier Kinder, deren Mann mit 40 an Krebs gestorben ist, nur einen bestimmten Betrag verdienen, sonst bekommt sie die Witwenrente gekürzt. Da passt was nicht!
Das System nutzen vor allem superreiche "Leistungslose" aus. Diese lenken den Fokus aber immer wieder geschickt auf die Ärmsten, die sich nicht wehren können. Auch die CDU/CSU machen da immer kräftig mit, da diese Minderheit wehrlos ist und sie von denen sowieso nicht gewählt werden. So macht man "feindliche" Parteien leider nur immer noch größer (auch wenn die nichts BEsseres im Sinn haben).
Falsch! Superreiche nutzen die legale Gesetze für sich. Das würde jeder machen- auch sie.
"Das würde jeder machen- auch sie. " Nein, nicht jeder mordet für Geld, um es mal überspitzt zu formulieren.
Vielleicht sollte man bei "Pflichtverletzungen" einfach mal bei den Superreichen ansetzen: da wären 150 MRd. Euro zu holen.
Mit diesem Geld sind "blühende deutsche Landschaften" möglich. Vermögenssteuer heißt das Zauberwort - und weg ist die Neiddebatte.
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Korrekt. Sinnvoll treffen würde ich es diejenigen auch wenn Schlupflöcher gegen Rauswinden aus der Erbschaftssteuer gestopft werden würden. Und Steuerhinterziehung bei Reichen und Einkommensstarken lückenlos überprüft werden würde. Da kämen Summen zusammen - dagegen ist das summierte Bürgergeld nur ein Kleckerbetrag
>> da wären 150 MRd. Euro zu holen
Ähh, die Verjährung beträgt in diesem Fall 10 Jahre. -.-
Sie meinten wahrscheinlich:
'da wären 1,5 Billionen € zu holen' oO
Ja, aber in diesem Artikel geht es nicht um Ihren (berechtigten) Vorschlag.
Es ist bedauerlich, wie schnell die Kommentare beim Thema Bürgergeld immer wieder in eine Richtung abdriften, die an dieser Stelle nicht weiterbringen.
Das sind die 2 Seiten ein- und derselben Medaille - und diese andere Medaillenseite gehört genau in diese Debatte mit rein.
Wenn die Tagesschau mal eine Diskussion über "Vermögenssteuer" aufmachen würde, kämen sofort Kommentare, die die Bürgergeld-Seite beleuchten würden - auch hier würden diese Seite der Medaille beleuchtet werden.
Jedes Ding hat nur mal 2 Seiten...
Bitte eröffnen sie keine anderen Baustellen. Das fällt in die Kategorie Steuern bzw. Schließung von Steuerschlupflöcher....