Union und SPD wollen das Bürgergeld umbauen: Im Fokus soll die Vermittlung in Arbeit stehen, Sanktionen bei Pflichtverletzungen werden verschärft. Was sagen Betroffene und Experten dazu? Von Jan Koch.
Ich finde das jetzt total albern. Als ob beim Jobcenter noch nie die Vermittlung in Arbeit im Vordergrund gestanden hätte...
Das Bürgergeld muss weiter ein menschenwürdiges Leben ermöglichen und auch gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Nicht die Absenkung des Bürgergeldes (egal wie man es letztlich nennt), sondern die Anhebung von Mindestlohn und die bessere Absicherung prekärer Arbeitsverhältnisse sind wichtig.
Ob das mit den Scharfmachern der Union - die CDA hat man ja schon außen vor gelassen - machbar ist, wird sich zeigen.
Die Frage ist aber ganz grundsätzlich, wie lange Merz Kanzler bleibt beim Rumoren in der Union und den "gesteigerten Parteifreunden" Söder und Spahn.
Ich bin sehr dafür, dass das Bürgergeld den wirklich Bedürftigen hilft, ihren Lebensunterhalt zu sichern. Ja, die Hilfsleistung sollte sogar deutlich höher ausfallen, wenn jd. unverschuldet in Not gerät und arbeiten möchte, aber nicht (mehr) arbeiten kann. Hier muss sich die Solidargemeinschaft beweisen.
Wer das System aber ausnutzt und andere für sich arbeiten lässt, um es sich in der sozialen Hängematte bequem zu machen, hat keinen Anspruch auf staatliche/gesellschaftliche Fürsorge.
Verlegen wir den Fokus doch einfach mal auf die wirklich "Leistungslosen" in der Hängematte.
Mir fallen da nur die SUperreichen ein, die den Staat überall leistungslos ausnutzen (Infrastruktur, Arbeitsbedingungen, Politik-Lobbyismus) und sich um die Vermögenssteuer drücken, die ausdrücklich zum Sozialstaat gehört lt. BVG.
Fordern Sie doch einfach mal Gleiches für alle. Wenn die Armen ihren Teil tun müssen, dann doch bitte auch die REichen gemäß ihrer Leistungsfähigkeit.
Es gab in diesen Tagen eine Interessante Diskussion bei Lanz. Die Vorsitzende der Linken forderte dort, dass Mieten auf 6 Jahre eingefroren werden sollten. Auf die Anmerkung von Lanz, dass 60% der Mietwohnungen von Privatpersonen bereitgestellt werden und meist u.a. der Altersvorsorge dienen, kam dann herzlich wenig. Futterneid ist wenig zielführend. Wir brauchen mehr Investiten für Eihnrsum und mehr Fsmilienbetriebe, die das unternehmerische Risiko für die Bereitstellung von Arbeitsplätzen übernehmen.
Wenn Privatvermieter Wuchermieten verlangen, ist das nicht besser als wenn es Konzerne tun. Es geht darum, dass zu unterbinden. Zumal Lanz überhaupt nicht daran gelegen war sich die Argumente überhaupt anzuhören, er hat Frau Reichinnek permanent unterbrochen. Dass er seine Einwände vorgebracht hat, ist ja völlig in Ordnung, aber die Art und Weise jemanden nicht ausreden zu lassen, dann aus seiner gut situierten Position heraus tut, war wie so oft völlig daneben.
Die Reichen haben leider genug Schlupflöcher und Steuersparmodelle, um sich relativ arm zu rechnen..
Das Hängematte-Bild ist ja sehr beliebt. Können Sie mir einen konkreten Fall nennen, wo jemand mit Bürgergeld es sich in der sozialen Hängematte bequem machen konnte?
Manche Kommentare erinnern an eine Gruppe Verdurstender in der Wüste, die noch eine Flasche Wasser haben. Dann eröffnet einer die Diskussion, dass Wasser doch völlig unzumutbar ist.
die Betonung liegt bei vielen im Begriff Rechte, wie wäre es mal an die Pflichten zu erinnern ?
wenn dann behauptet wird der Mindestlohn wäre zu gering (kann ja durchaus sein !) aber was hat das mit Arbeiten zu finden zu tun ?
lediglich erhöht das vielleicht ! das Interesse zu arbeiten oder qualifiziert das einen ungelernten als Flaschner zu gehen
Erinnern Sie doch bitte einmal Superreiche an ihre Pflichten. Lt. BVG gelingt ein "Sozialstaat" nur mit einer Vermögenssteuer für Reiche und Superreiche.
Viele Kommentatoren hier reden vom Sozialstaat und wissen offenbar nicht, dass ein gerechter Sozialstaat ausdrücklich nur dann funktioniert, wenn auch die "Stärksten" im Staat ihren Teil dazu beitragen. Dem ist seit den 1997er Jahren nicht so ... dank CDU/CSU.
Bürgergeld ist Grundsicherung! Nicht mehr. Eine gesellschaftliche Teilhabe kann nur möglich sein, wer auch am beruflichen Alltag teilnimmt.
Keine gesellschaftliche Teilhabe für zB chronisch Kranke, genau das haben Sie gerade geschrieben.
Und schon ist sie da die Einteilung in wert und unwert, ganz offen ohne mit der Wimper zu zucken.
Wer chronisch krank ist, profitiert vom Solidaritätsprinzip. Logisch. Wer das Prinzip Leistung ablehnt bzw. ausnutzt oder gegen Leistungslose ausspielt, riskiert die bewusste Schieflage und bringt eine Gesellschaft in große Gefahr.
Volle Zustimmung. Fremdhilfe sollte immer der Selbsthilfe dienen und neben finanzieller Grundsicherung mit einer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben korrespondieren. Arbeit ist bedeutet letztlich auch gesellschaftliche Integration.
Ah also auch bei Ihnen ist "man" Draußen aus der Gesellschaft wenn nicht mehr arbeitsfähig?
>> Eine gesellschaftliche Teilhabe kann nur möglich sein, wer auch am beruflichen Alltag teilnimmt.
Das ist blanker Unsinn, der schon allein die Millionen Mitmenschen ausschließt, die Kinder oder Jugendliche, Rentenbeziehende oder daheim Care-Arbeit Verrichtende sind.
Soll ihr Beitrag, indem sie mein Kommentar als Unsinn bezeichnen, ein Argument sein? Beruflicher Alltag ist mehr als sie vermuten. Auch Hausfrau ist beruflicher Alltag und dient der gesellschaftlichen Förderung. Denken sie bitte darüber nach....
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erstreckt sich der unmittelbar verfas-
sungsrechtliche Leistungsanspruch „nur auf diejenigen Mittel, die zur Aufrechterhaltung eines
menschenwürdigen Daseins unbedingt erforderlich sind. Er gewährleistet das gesamte Existenz-
minimum durch eine einheitliche grundrechtliche Garantie, die sowohl die physische Existenz
des Menschen, also Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit
[…], als auch die Sicherung der Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und
zu einem Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischem Leben um-
fasst, denn der Mensch als Person existiert notwendig in sozialen Bezügen […].“2 Dieses Mindest-
maß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischem Leben wird als soziokultu-
relles Existenzminimum bezeichnet.
https://www.bundestag.de/resource/blob/928920/816c887849ea514135590b3c4…
Menschenwürdiges Leben darf aber auch nicht mit Leben ohne gesellschaftliche Gegenleistung verwechselt werden. Und während gesellschaftliche Teilhabe im Sinne von Bildung tatsächlich für alle ermöglicht werden muss, sollten andere Formen wie eine Vereinsmitgliedschaft oder ein Theaterbesuch nicht von Staats wegen verschenkt werden. Von Genussmitteln wie Alkohol oder Zigaretten mal ganz abgesehen.
Die Änderungen beim Bürgergeld sind ein Grund, warum ich diese Koalition nicht unbedingt wollte.
Entgegen allen Unkenrufen ist das Fakt:
**Zu den Jobverweigerern zählen gerade mal zwei bis vier Prozent aller Bürgergeldempfänger. "Die vielfach hitzig diskutierten Totalverweigerer gibt es in der Praxis so gut wie nicht", sagt Stefan Graaf, Geschäftsführer des Jobcenters Aachen.**
Und das ist komplett entgegen dem BVerfG Urteil:
**"Was wir jedoch merken, ist, dass die Termintreue und Mitwirkungsbereitschaft einzelner Leistungsberechtigter zu wünschen übrig lässt. Für diesen Fall sollten wirksame Maßnahmen wie zum Beispiel eine vorläufige Zahlungseinstellung vorgesehen werden."**
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/20…
Vergessen Sie nicht, dass es Aufstocker gibt, die arbeiten müssen.
Genau da wollte ich auch gerade einhaken.
Bei dem Thema "Bürgergeld" sind wohl mehrere Strümpfe zu stopfen.
Da die immer wieder klein geredeten 2-4 % Totalverweigerer den Unmut der Bevölkerung wohl am stärksten befeuern, wäre es politisch sehr klug, zuerst dort wirksam Abhilfe zu schaffen.
Wie man "mangelnde Termintreue und Mitwirkungsbereitschaft einzelner Leistungsberechtigter" verstehen soll, hat zumindest einen recht breiten Interpretationsspielraum.
ABER: Selbstverständlich geht es nicht darum, den objektiv unterstützungsbedürftigen Menschen irgendetwas streitig zu machen. Im Gegenteil!
//Da die immer wieder klein geredeten 2-4 % Totalverweigerer den Unmut der Bevölkerung wohl am stärksten befeuern, wäre es politisch sehr klug, zuerst dort wirksam Abhilfe zu schaffen.//
Warum "kleingeredet"?
Das sind nur wenige - und der Spareffekt sogut wie nicht vorhanden!
//Wie man "mangelnde Termintreue und Mitwirkungsbereitschaft einzelner Leistungsberechtigter" verstehen soll//
Termintreue wird sich auf Termine bei den Jobvermittlern beziehen, die evtl. micht eingehalten werden (können - z. B. bei Müttern mit kleinen Kindern). Aber auch da sind es nur wenige (vermutlich auch überschneidende) Fälle.
Mir ist die Diskussion darüber einfach zu AfD lastig - wie auch bei der Migration.
Zusätzlich gibt es eben auch das BVerfG Urteil, woran sich gehalten werden muss.
Danke, dass Sie unermüdlich die Fakten einbringen.
>>“Image der Bürgergeld-Empfänger“<<
Das Bürgergeld wurde von Hartz4 innerhalb von nur zwei Jahren in zwei Schritten um satte 25% erhöht! Welcher Arbeitnehmer durfte sich über einen solchen Zuwachs in der Lohntüte freuen? Wohl niemand. Dabei sind die Lebenshaltungskosten für alle gleich. Bei der zweiten Erhöhung wurde dann noch eine prognostizierte Inflation einkalkuliert die so nicht eingetreten ist. Es wird also seitdem zuviel gezahlt.
>> Welcher Arbeitnehmer durfte sich über einen solchen Zuwachs in der Lohntüte freuen?
Ah, die Einleitung der Sozialneiddebatte.
Genau. Danke für Ihre Antwort.
Hat man keine Argumente, wird die Neiddebatte angestoßen. So geht Diskussion nicht. Alles muss angesprochen werden.
Was muss denn angesprochen werden - wenn Fakten nichts mehr gelten?
Richtig, Verachtung muss benannt werden, da haben Sie wirklich recht.
so lange Arbeitskräftemangel besteht kann es so schlimm nicht sein
Ich wäre schon froh gewesen, wenn der steuerliche Grundfreibetrag - der nach Gesetz gleich hoch oder höher sein MUSS als das Bürgergeld mit allen Zusatzleistungen wie Miete etc. - um 25% angehoben worden wäre. Aber da taten sich SPD und grüne ja schon schwer, eine Erhöhung von unter 10% zuzulassen…
//Das Bürgergeld wurde von Hartz4 innerhalb von nur zwei Jahren in zwei Schritten um satte 25% erhöht! //
Und wie lange vorher war keine Erhöhung - wohl aber die Erhöhung der Lebenshaltungskosten?
Und nein, es wird nicht zu viel gezahlt! Das ist das Minimum!
Wie sie wissen haben mein Mann und ich zwei Kinder. Ich habe in einem Selbstversuch 30 Tage nur vom Bürgergeld gelebt. Also strike Trennung beim Lebensmitteleinkauf. usw. Kein Kino o. Theaterbesuch, kein Restaurantbesuch usw. Es ist möglich, mit dem BG zu leben. Es geht nur um den Grund- nicht mehr. Dafür ist BG vollkommen genug.
Grundgesichert? Ist das nicht auch sich was zum schlafen suchen (müssen), ein Plätzchen finden, Jemanden finden der Nahrungsmittel spendet?
So wie "sozial" in den USA.
"Kein Kino o. Theaterbesuch, kein Restaurantbesuch usw. Es ist möglich, mit dem BG zu leben."
Eine sehr gute Idee von Ihnen. Weil Bürgergeldempfänger regelmäßig Restaurants besuchen. Gell. Ausgeschlossen jegliches soziales Leben. Denn dann dürfen Sie auch niemand mehr auf ein Gläschen Wein und was zu knabbern zu sich nach Hause einladen. Dafür ist das Bürgergeld nämlich auch nicht gedacht.
Vom Rentenversicherer wurde mir geraten einen Antrag zustellen. Minirente auf Grund von Fehlzeiten. Würde gerne etwas dazuverdienen. Wenn sie Hinterbliebenenrente beziehen, haben sie sie A...Karte. Reportage "Arm trotz Arbeit - Probleme durch Witwenrente". Schauen Sie sich das bitte an. Warum sollten Verwitwete unter diesen Voraussetzungen arbeiten? Dann eben Bürgergeld.
Ich habe keinen Antrag gestellt. Noch geht's. Aber: Restaurantbesuch, was ist das? Und Kino, da bekomme ich zu Weihnachten und zum Geburtstag Gutscheine geschenkt.
Wow, ein ganzer Monat. Du bist ja wirklich eine Inspiration.
Kurze Frage: Warum gibt es eigentlich die Tafeln, wenn Bürgergeld doch so gut zum Leben reicht und warum behaupten Sozialverbände und Armutsforscher, dass das Existenzminimum bei weitem nicht ausreicht? Die haben bestimmt alle keine Ahnung. Immerhin hast du ja angeblich einen Monat auf Bürgergeldniveau gelebt.
Man kann vom Bürgergeld leben, aber man muß es erst erlernen auf was man schauen muß das es geht und man muß die Gesäßbacken ordentlich zusammenkneifen!
Sehe ich genauso. Ich hatte während dem Studium gerade mal den Bürgergeldsatz (ohne die Zusatzleistungen wie Miete etc) monatlich zur Verfügung. Und musste davon dann noch Miete, Lehrmittel, (Bücher), etc. bezahlen. Und komischerweise hat es trotzdem gereicht - ich konnte sogar noch im Schnitt 50€ im Monat zurücklegen.
Da gab es aber halt nur ne 1-Zimmer-Wohnung, wenig Kino/Restaurant/Party und keine Urlaubsreisen … da hat sich aber keiner gefragt, ob das so menschenwürdiges Leben und Lernen ist. Und komischerweise redet beim Bürgergeld jeder von Weiterbildungsmöglichkeiten - aber warum lässt man dann Studenten weiterhin so gänzlich im Regen stehen?
Und nein, es gab seither keine 100% Inflation.
Lesen Sie den Artikel nochmal bevor Sie Ihrer recht unangebrachten Empörung freien Wutbürger lauf lassen.
Welcher Arbeitnehmer durfte sich über einen solchen Zuwachs in der Lohntüte freuen? Wohl niemand.
Nein, bei den Arbeitnehmern gab es da niemanden. Bei den Arbeitgebern schon. In den letzten fünf Jahren 30 mal so viel wie bei den Arbeitnehmern.
https://www.businessinsider.de/karriere/erhebung-managergehaelter-steig…
Außerdem lassen Sie unter den Tisch fallen, dass dieser Anstieg auf gesetzlich festgelegten Regelungen erfolgt.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/regelsaetze-erhoehung-…
Ich finde es zutiefst beschämend, wenn versucht wird, zu Lasten der Schwächsten der Gesellschaft Stimmungen zu schüren, die den sozialen Frieden gefährden.
Es sollte doch allen Bürgern im Fall der Armut,etc.soweit geholfen werden, dass diese ein austrägliches Einkommen ohne Luxus ermöglicht wird.
Dafür zahl ich gerne Steuern..
Im Übrigen ist niemand davor gefeit, irgendwann mal Hilfe vom Staat zu benötigen,z.B., indem man bei Krankheit oder Behinderung nicht mehr über die Runden kommt.
gehts in der Diskussion um Kranke oder Behinderte ?
klar die nimmt man gerne als Ausrede als ob die 3 Mill Arbeitssuchenden alle ein Handicap haben, außer 0 Bock
Sie beneiden Bürgergeldempfänger? Weil die für das Liegen in der "sozialen Hängematte" auch noch belohnt werden. Da Sie das offensichtlich ganz toll finden, steht es Ihnen doch frei, das auch zu tun. Niemand wird Sie daran hindern.
Alle Bürgergeldempfänger Faulenzer, Taugenichtse, Angreifer, Schwarzarbeiter. Dass es nur um die 2% herum sind, die sich tatsächlich verweigern - völlig egal.
Sie neiden Aufstockern und Armutsrentnern ein kleines bisschen mehr an Lebensqualität. Pfui.
Dann leben sie mal vom Bürgergeld.
Keiner nur Beamte und Politiker sonst fällt mir keiner ein .Evl Steuer finanzierte NGOs noch.
Immer dieser Neid auf die Ärmsten der Gesellschaft. Manche kennen anscheinend nichts anderes als Hass und Missgunst.
Daß aber zum Teil Arbeitnehmer in den PKW Werken von einem Drittel bis 50% mehr verdienen wie gewöhnliche Arbeitnehmer außerhalb großen Konzernen, und zum Teil mehr Stunden dafür ackern müssen davon wollen auch viele nicht reden! Deshalb ist das Bürgergeld zu Recht und legitim erhöht worden.
Wenn Sie neidisch sind auf Bürgergeldempfängerinnen, können Sie ja Ihren kleinen Job kündigen und Unterstützung beantragen. Vielleicht hilft Ihnen die Ankunft in der Realität mal den Kopf frei zu bekommen von rechten Parolen.
Wir sind eine solidarische Gesellschaft. Dazu zählt aber auch die Solidarität des Anspruchsberechtigten mit der Solidargemeinschaft. Wenn sich durch die gesetzlichen Änderungen -so wie es im Beitrag beschrieben wurde- das Image der Bürgergeldempfänger verbessern würde, würden diese davon am meisten profitieren.
Der Fokus wird lieber mal wieder auf die Schwächsten (die sich eh nicht wehren können) gelegt, statt auf die "leistungslosen Starken", die mit ihrem leistungslosen Reichtum die Politik lobbyieren.
Den Schwachen in unserer Gesellschaft muss die Chance gegeben werden, selbstbestimmt zu handeln und ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Dies ist der Kern gesellschaftlicher Solidarität. Wer aber schon den ausgestreckten Arm nicht annimmt, kann nicht darauf hoffen, beidhändig getragen zu werden.
Im Übrigen vergessen Sie, dass die Starken im wesentlichen für die soziale Stabilität aufkommen. Eine Neiddebatte ich völlig deplatziert.
Das wäre das gleiche, als wenn man kranken Menschen, nicht mehr helfen würde, auch dort zahlen wir alle.
"Im Übrigen vergessen Sie, dass die Starken im wesentlichen für die soziale Stabilität aufkommen. Eine Neiddebatte ich völlig deplatziert."
Sie reden von denen, die ihr Geld im Ausland"parken"? Die Stiftungen in Luxemburg gründen, um dann bei Schieflage nach "dem Staat" rufen? Die, die lieber zigtausende € an Parteien spenden, nicht aber an soziale Einrichtungen? Mir fallen spontan die Panama Papers ein.
Und was das "...die Starken im wesentlichen für die soziale Stabilität aufkommen..." betrifft; es gibt inzwischen etliche von den "Starken", die das tatsächlich bestreiten. Es mag die Sozialen geben, wesentlich sind sie nicht.
Nein, ich bin nicht neidisch. Möchte nicht tauschen. Aber siehe
DIW:" Menschen mit geringem Einkommen spenden prozentual gesehen mehr als Superreiche. Das wirft Fragen zum Staatsverständnis der Vermögenden auf."
Wie Bitte, das Image von Bürgergeldempfänger/Innen ist asi, das war schon zu Zeiten von Arbeitslosen u Sozialhilfe so, und jetzt ist es einfach nur noch schlimmer geworden!
Vielleicht sollte man bei "Pflichtverletzungen" einfach mal bei den Superreichen ansetzen: da wären 150 MRd. Euro zu holen.
Mit diesem Geld sind "blühende deutsche Landschaften" möglich. Vermögenssteuer heißt das Zauberwort - und weg ist die Neiddebatte.
...und weg wäre auch der Reiche mit seinen MRd.
>>Zu den Jobverweigerern zählen gerade mal zwei bis vier Prozent aller Bürgergeldempfänger. <<
wer das so sehen will !
in der Schweiz gibt es 3,5 % Arbeitslose, hierzulande sind es 6 %
>>"Circa 80 % unserer arbeitslosen Menschen haben keine Berufsausbildung.<<
weshalb sorgt man dann nicht dafür, dass die eine kriegen ? lange genug wird ja wohl darüber diskutiert
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>> weshalb sorgt man dann nicht dafür, dass die eine kriegen ?
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selten so gelacht !
Warum picken Sie sich die Schweiz aus, nicht ein EU-Land? Welchen Sinn hat das?
Katar hat sechs mal weniger Arbeitslose, als Schweiz. Warum hat Schweiz im Vergleich zum Katar so viele Arbeitslose?
Ihr Kommentar zeugt von hoher Ahnungslosigkeit und das jonglieren mit den Zahlen und vergleichen macht ihn nicht besser.
Wir hatten das Thema Bürgergeld schon so oft und mit guten Argumenten, sachlich und ehrlich.
Bei Ihren Kommentar dachte ich 1.Mai Stammtisch.......
...wir hatten zum Übergang in die EU schon 6 Mio. A.-Lose und ganz plötzlich waren es 3 Mio. ohne das ein einziger A.-Platz geschaffen wurde ..... und wie hat Herr Scholz gemacht ? Ganz einfach , er hat die Hälfte als Arbeitslose weiter gebucht und den Rest als Unvermittelbare tituliert. Und so hatten wir 50 % AL weniger. Ganz einfach und legal ?
Viele deutsche Politiker haben selber keine Berufsausbildung und verdienen gut. Also, warum eine Ausbildung.....siehe Göring-Eckhard, Claudia Roth, Nouripor, Andrea Nehles, Kevin Kühnert.......
weshalb sorgt man dann nicht dafür, dass die eine kriegen ? lange genug wird ja wohl darüber diskutiert
Ja, das frage ich mich in Teilen auch.
An mancher Stelle scheint mir aber einfach der Anreiz zu gering. Ich weiß über Bekannte von einem Jugendlichen, der stinkfaul ist und jetzt irgendwie seinen Hauptschulabschluss schaffen will. Das aber auch nur, dass er danach Bürgergeld beantragen kann - arbeiten will der nix. Ich hoffe, dass das ein Ausnahmefall ist.
Beim Blick auf die Zahlen Jugendlicher ohne Schulabschluss oder abgeschlossene Ausbildung fürchte ich aber, dass das eher nicht die absolute Ausnahme ist.
Was mich auch interessieren würde: braucht es für Bürgergeld überhaupt einen Schulabschluss?
Dein Neid und deine Abscheu bezüglich Bürgergeldempfängern sind ja allgemein bekannt. Wie wäre es, statt wie so oft unbegründet nach unten zu treten und polemische Aussagen zu treffen, sich einfach mal mit dem Thema sachlich zu befassen und die Fakten, die dir schon mehrfach hier und in anderen Beiträgen genannt wurden, zu berücksichtigen?
wer das so sehen will !
Haben Sie ein Problem mit Fakten?