Lars Klingbeil und Friedrich Merz unterhalten sich im Bundestag.

Ihre Meinung zu Die Hochrisiko-Koalition: Wie Schwarz-Rot sich nun aufstellen muss

Die Koalition aus Union und SPD kann kommen. Doch von Aufbruchstimmung keine Spur. Schwarz-Rot ist eher ein Zweckbündnis mit großen Risiken. Vor allem der künftige Kanzler Merz muss zum Meister der Kompromisse werden. Von Corinna Emundts.

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175 Kommentare

Kommentare

albexpress

Diese Münchhausenkoaliton mit Merz als Lügenbaron hat schon vor Amtsantritt ihren Kredit sogut wie aufgebraucht. Ich glaube nicht das das ganze auch nur 2 Jahre lang gut geht, die Roten sind Meilenweit weg von dem was man jetzt als Politik in Deutschland brauchen würde,und die CDU ist Meilenweit weg von den Gründen warum sie gewählt wurden . Merz hätte einsehen müssen dass er überreizt hat und entsprechend reagieren. Er wird sich mir Scholz das Podest als schlechtester Kanzler teilen müssen, der eine hat Demenz der andere ein sehr extravagantes Verhältnis zur Wahrheit. Ein Kanzler sollte wenigstens ein Mindestmaß  an Ehrlichkeit haben. 

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Adeo60

Ihr Vokabular entstammt offenbar der AFD-Feder, die wieder einmal in der Hoffnung geführt wird, dass es Deutschand schlecht gehen möge, um eigenen Vorteil daraus zu ziehen. Merz hat auf eine veränderte Situation die richtigen Entscheidungen getroffen. Das war mutig und nicht verlogen. Er hatte auch keine Versprechungen gemacht, sondern Absichtserklärungen abgegeben, die mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen naturgemäß untere Vorbehalt stehen. Anders als Sie hoffe ich und bin zuversichtlich, dass Merz die deutsche Wirtschaft wieder auf Vordermann bringen  und vor allem auch Europa stärken wird. 

FantasyFactory

Ich bin so gar nicht für Merz, dennoch Danke für Ihren sachlichen Kommentar den ich im Bezug auf die Afd zu 100% mit Ihnen teile.

sportlexikon

Merz hat an keiner Stelle gelogen. Die Lage in der Welt ist sehr dynamisch, so dass man quasi im Stundentakt seine getätigten Aussagen anpassen muss. Versprechungen finden ja nur auf der Grundlage der aktuell gegebenen Umstände statt. Diese ändern sich aber oft schon 10 Minuten später. 90% der Dinge, die im Koalitionsvertrag festgehalten sind, werden Ende des Jahres wahrscheinlich überhaupt keine Relevanz mehr haben. Wir brauchen nun im besten Wortsinne Opportunisten. Merz ist ein Bilderbuch-Opportunist und daher eine Idealbesetzung.

Questia

Opposition - 

Zum Glück haben die Grünen nach der Wahl trotz ihres (geringen) Verlustes ihr staatspolitisches Verantwortungsbewusstsein bewiesen.

Deswegen gehe ich davon aus, dass von ihnen keine destruktiven Quertreibereien kommen werden, wie sie von der Union kamen*  -  und die zum Bruch der Ampel führten.

Solange die SchRoKo (besonders die Unnion) es schafft, mit den Grünen und Linken im konstruktiven Gespräch zu bleiben, wird den demokratischen Parteien die Risikominderung gelingen.

*) auch wenn ich mir vorstellen könnte, dass es sie manchmal in den Fingern jucken wird, eben jene in die Wunden zu legen, die schon jetzt sichtbar sind in den Kopien der Grünenpläne.

 

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gman

Wer sich gestern Lanz angetan hat, der konnte die Erkenntnis gewinnen, dass eine Regierung mit diesen Grünen keine Chance hat.
Es gibt eben nicht nur pragmatische Kretschmänner, die zuerst ihr Land und gute Sachpolitik im Blick haben.

Diese Regierung hat jetzt ohne Grün eine Chance, man kann nur hoffen, dass sie im Gemeinwohlinteresse genutzt wird.

Questia

Welche/r Grüne war denn gestern bei Lanz?*

Wer nicht zwischen den Grünen und den Linken unterscheiden kann, hat bei mir keine Chance eine  weiterreichende Antwort.

 

*) Keine/r. Heidi Reichinek war bei Lanz, eine Linke.

rainer4528

Kleine Verwechslung? Bei Lanz war die linke Reichinnek. Bei Maischberger die grüne Neubauer. Ansonsten gebe ich Ihnen recht.

gman

Sorry, ja das war der Talk bei Maischberger zwischen Philipp Amthor und Luisa Neubauer .

Heidi Reichinek bei Lanz war eine unglaubliche Zumutung.  Man fasst es nicht!

rainer4528

Reichinnek hatte doch Migräne!

Questia

Und jetzt auch noch Altherrenwitze der untersten Schublade.

AbseitsDesMainstreams

Tatsächlich sind einige Lichtblicke und Persönlichkeiten bei den Unionsministern zu erkennen. Gut, dass auch Fähigkeiten mit bei der Auswahl einbezogen wurden. Was allerdings die linke Karin Prien im Kabinett zu suchen hat, wundert mich. Damit ist Ärger in der Regierung vorprogrammiert, obwohl doch eine Erfolgschance für das Kabinett Merz realistisch wäre.

VolWe

Viel tragischer als das was am Ende Schwarz-Rot aus der Verantwortung machen kann und wird, ist meines Erachtens das was an Pessimismus und Schwarzseherei durch diesen Artikel ausgebrütet wird. Da kann es ja nur schief gehen!

Ginge es zur Abwechslung auch mal, dass sich die Medien Ihrer Verantwortung so stellen, dass man sich auf Positives und Chancen fokussiert?

Das ist einfachste Psychologie!

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saschamaus75

>> Da kann es ja nur schief gehen!

 

Ähh, mal 3 Fragen:

1.) Ist das Brandenburger Tor das Wahrzeichen Deutschlands?

2.) Steht auf dem Brandenburger Tor eine Quadriga?

3.) Ist die Lenkerin dieser Quadriga zufällig die Göttin Ete?

 

P.S.: Beantwortet sich damit 'Da kann es ja nur schief gehen!' von selbst, wenn die altgriechische Göttin des Unglücks das Symbol Deutschlands ist? -.-

 

vaihingerxx

also ich dachte es wäre die Göttin Viktoria

Anna-Elisabeth

"Ginge es zur Abwechslung auch mal, dass sich die Medien Ihrer Verantwortung so stellen, dass man sich auf Positives und Chancen fokussiert?"

Vor allem politische Medien sollen möglichts neutral berichten bzw. informieren.  Meinungsbeiträge müssen eindeutig als solche gekenntzeichnt sein. Nicht mehr, nicht weniger.

"Das ist einfachste Psychologie!"

Sie meinen Manipulation. (Natürlich ist die auch ein Teil der Psychologie.) Die kann aber nur funktionieren, wenn die Berichte sich überwiegend mit der Realität der Menschen decken. Wenn das nicht der Fall ist, wenden sich denkende Menschen angewidert ab.

Tino Winkler

Alles ist besser als eine afd Regierung die von Putin und Trump beeinflußt wäre.

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Malefiz

Kann man sich da so sicher sein?

Tino Winkler

Wenn ich mir die Loser der afd so anschaue bin ich mir absolut sicher.

Mr.Fantastic

Genau so geht es dann los. Wenn wir die AFD unterschätzen und sie als Loser bezeichnen, werden wir uns wundern, warum sie so stark werden kann. Das Migrationsproblem muß gelöst werden. Dann hat die AFD kein Thema mehr. Wenn man aber wie die Grünen die Diskussion darüber scheut, kann man gar nichts lösen. Unsere dänischen Kollegen sind da schon wesentlich weiter.

Questia

@Tino 19:29

| "Alles ist besser als eine afd Regierung die von Putin und Trump beeinflußt wäre." |

Beeinflusst ist mir zu harmlos ausgedrückt.

"Elsässer [Compact-Hetzschrift-Verleger] hat aber eine Lösung für Deutschland parat: "Vielleicht brauchen wir übergangsweise eine Besetzung durch die Friedensmächte USA und Russland." ...Die Präsidenten der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, als Retter der deutschen Nation - so sieht es die moderne radikale Rechte...."Es muss doch gelten für Deutschland, dass wir gute Kontakte zu unseren Partnern haben: den USA, Russland und China", erklärt Weidel...So könnte die AfD im Bundestag ein Instrument für die Trump-Administration werden, um die Autorität der Bundesregierung zu untergraben. Basis ist dafür die ideologische Nähe zur AfD" https://www.dw.com/de/bundestagswahl-afd-fraktion-alice-weidel-bundesta…

Es wird der Schulterschluss mit denen gesucht, die Demokratie verachten.

 

Sparer

Deshalb sollte die neue GroKo mehr dafür tun, dass der AfD die Themen ausgehen. Dazu ist die SPD aber ganz offensichtlich nicht bereit.

Nettie

„Die Hochrisiko-Koalition: Wie Schwarz-Rot sich nun aufstellen muss“

Stabil. Und auf Basis valider (Referenz-) Daten, die jederzeit zuverlässig erhoben bzw. ‚gemessen’ werden können müssen. Dann lässt sich das ‚Risiko‘ in Grenzen halten. Was im naturwissenschaftlichen Bereich möglich ist, müsste es im Prinzip auch im politischen, also bei der Gestaltung des globalen Gemeinwesens sein (siehe die Meldung tagesschau.de/wissen/forschung/esa-biomass-100.html
Auszug: „Informationen der Messkampagne sollen Rückschlüsse auf Waldgebiete in anderen Weltregionen zulassen und Klimaforschern ein realitätsgetreueres Bild von der globalen Speicherkapazität ermöglichen.
"Wir haben ungefähr 450 Gigatonnen an Kohlenstoff in der Vegetation gespeichert, aber wissen nicht so genau, wo, weil die Landoberfläche so heterogen ist. Das kann man vom Satelliten aus messen."
Die Daten der Biomass-Mission soll Klimaforschern auch mehr Aufschluss über Themen wie Bodenfeuchte, Permafrost oder Gletschermonitoring geben“).

gman

So, so, eine Hochrisiko-Koalition wird hier getitelt.

Das ist Nonsens!

Bekommen die Deutschen denn jetzt ein riskantes "Zweckbündnis"?

Mit Hochrisiko wird ein Investment bezeichnet, bei dem mit hoher Wahrscheinlichkeit ein unverantwortliches Risiko Realität werden kann.

Davon gehe ich nicht aus. Ich denke die Regierungsmitglieder werden ihrer Verantwortung gerecht und beachten den abgelegten Amtseid.

Alle Mitglieder werden daran gemessen!  

"Art.64 GG
2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.
Art.56 GG
   "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.…"

Ein Zweckbündnis ist per se nichts Schlechtes. Wenn der Zweck erfüllt wird ist es gut. Es darf gerne etwas mehr sein. 

Bernd Kevesligeti

Die Rede ist da in dem Artikel von "pragmatischem Geist", der "Aura eines Zweckbündnisses", von einem "kompromissorientierten Politikstil" etc.

Bei dem Personal fällt vor allem eine besondere Nähe zur Wirtschaft auf-so soll der Manager Karsten Wildenberger, Vorstandschef der Handelskette Media Markt/Saturn, dass neue Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung übernehmen. Die neue Wirtschaftsministerin, Katharina Reiche, war zuletzt Chefin der Eon-Tochter Westenergie. Diese auffallende Schlagseite monierte sogar der Vorsitzende des CDU-"Arbeitnehmerflügels" CDA, Dennis Radtke. Er hatte feststellen müssen, dass kein CDA-Mitglied unter den neuen Ministern ist.

Auch die Organisation Lobby Control erklärte, mit Reiche werde eine Energieunternehmerin zur Energieministerin gemacht. Sie werde sich ihrer neuen Position kaum aus allen Entscheidungen zurückhalten können, die ihr bisheriges Unternehmen beträfe. Mit Wildberger werde ein Top-Lobbyist zum Minister gemacht.

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Tino Winkler

Da wir freie Meinungsäußerung in Deutschland haben, können Sie jederzeit intervenieren wenn unfähige Minister tätig sein sollten.

Bernd Kevesligeti

Es geht nicht um "unfähige" Minister, sondern um die Interesse, die dieses Personal vertreten wird. Karsten Wildenberger ist Vizepräsident des Lobbyverbands HDE und vertritt damit Aldi, Lidl und Amazon.

heribix

Warum nicht, wir machen doch auch einen BlackRock Manager zum Bundeskanzler. 

Bernd Kevesligeti

Ja, einen BlackRocker. Vorher mit 17 Aufsichtsratsmandaten. Aber nicht so erfolgreich bei der hochdotierten Privatisierung der WestLB.

wie-

>> Warum nicht, wir machen doch auch einen BlackRock Manager zum Bundeskanzler. 

Sie sind Mitglied des Deutschen Bundestags? Seit wann?

w120

Das sind irgendwie immer 2 Seelen in der Brust.

Man sollte dennoch der Regierung erst mal eine Chance geben und darauf achten, dass die Türen der Hinterzimmer einen Spalt offen bleiben, zum Lauschen. 

Bernd Kevesligeti

Wohl kaum eine Chance wird es für Lohnabhängige geben. Oder für Bürgergeldempfänger, da will man ja erklärtermaßen ran.

John Koenig

War denn die Nähe des Wirtschaftsministeriums zu grünen  NGOs und Denkfabriken besser für die normalen Bürger ?

Vor Allem was Planbarkeit und Kostensteigerung angeht ?

Bernd Kevesligeti

Absolut nicht ! Vor allem gab und gibt es ja NGO´s die mit Staatsgeld alimentiert werden. Von Campact bis correctiv etc.

Malefiz

Das die neue Regierung als Koalition nur ein Zweckbündnis sein kann muß ja wohl jedem klar sein. Das die AfD viele Stimme der CDU und SPD wegnehmen würde war auch schon klar. Und über die FDP braucht man ja nicht mehr diskutieren!

Jetzt muß man sehen wie die CDU mit der SPD auskommen kann, bzw. auch umgekehrt. Da müssen mit Sicherheit viele Kompromisse eingegangen werden!

Lassen wir uns mal bis zunächst Ende dieses Jahre überraschen was sich so alles tun wird!

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Mr.Fantastic

Sie sehen das komplett falsch. Es sollte eben kein Zweckbündniss geben. Die Union muß wieder auf ihren Platz rechts der Mitte zurück und nicht die Stimmen der SPD klauen, um die eigenen an die AFD, zu verlieren. Merkel hat die AFD erst ermöglicht. 

vaihingerxx

vielleicht sollte es auch der mögliche Vizekanzler akzeptieren, dass die jetzige Politik vom Wähler abgewählt wurde, auch sollten das einige hier zur Kenntnis nehmen, auch wenn sie glauben dass das ein Fehler war, Umsonst steht die AfD aktuell nicht so in der Gunst des Wählers, ob es gefällt oder nicht, auch das ist Demokratie

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Tino Winkler

Zum Glück darf die demokratische Seite des Landes die rechtsradikale Partei afd zum „Nichtstun“ bringen, die können aber auch nichts anderes als Nichtstun.

heribix

Der Erfolg des zum Nichtstun zwingen lässt sich ja am besten an den neuesten Umfragen messen. 

vaihingerxx

also im Osten bei 1/3 Sperrminorität können sie sehr wohl was bewirken

Wahl von Verfassungsrichtern verhindern, Verfassungsänderungen blockieren

 

wie-

>> also im Osten bei 1/3 Sperrminorität können sie sehr wohl was bewirken

Wohl auch nur mit der üblichen destruktiven Fundamentalopposition.

Feo

Eine Regierung auf tönernden Füßen wird hoffentlich alsbald eine Erfolgsgeschichte schreiben können. Bisher ist die Berichterstattung zu der großen Koalition nicht so rosig!

Aber es kann ja noch werden. Auch dafür gibt es genügend historische Beispiele. Jetzt mal etwas positiver in die Zukunft blicken!

EWG2

......Dennis Radtke. Er hatte feststellen müssen, dass kein CDA-Mitglied unter den neuen Ministern ist.

Die neue Koalition wird inhaltlich von der SPD dominiert. Da müsste der linkeste Flügel der CDU doch froh sein. Es sei denn, es geht ihnen nur um Posten.

FritzF

Viel Glück und Erfolg sind zu wünschen angesichts der Alternativen.

Louis2013

Wie kann es sein, dass die SPD weiterhin die Geschicke Deutschlands mitbestimmt, obwohl sie am 23. Februar eine krachende Wahlniederlage erlitten hat? Übrigens die höchste Niederlage, seit es Bundestagswahlen gibt. Es ist dies nur möglich, weil man die eigentliche Wahlsiegerin mit vereinten Kräften von der Regierungsbeteiligung ausgeschlossen hat.

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wie-

>> Es ist dies nur möglich, weil man die eigentliche Wahlsiegerin mit vereinten Kräften von der Regierungsbeteiligung ausgeschlossen hat.

Wieso? CDU/CSU stellen doch den Bundeskanzler und führen als stärkste Fraktion die Regierung an. Was soll also Ihr faktenfreies Geschwurbel?

Louis2013

Einfach mal die Stimmenzuwächse im Vergleich zur letzten Bundestagswahl nachlesen.

Krid01

Ich denke - das wird nichts

Diese ZwergKo hat zusammen derzeit noch 38%, die Menschen vertrauen dem Kanzler in spe nicht und offensichtlich hat sie akute Geldnot, da die Mega Schulden gegen die Regeln der EU verstoßen. Ich sehe Merz heute da, wo Scholz stand nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

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Questia

"Diese ZwergKo hat zusammen derzeit noch 38%"

Es gab eine Wahl, die diese Zahl ergab? Also der aktuelle BT sieht anders aus.

Und das gilt bis zur nächsten BT-Wahl. Umfragen werden in der Zeit Stimmungen abbilden, keine Wahlergebnisse.

 

wenigfahrer

Nun ist es ja nicht mehr lang bis die neue und Herr Merz im Amt sind, Sprüche was dann alles passieren wird sind ja diese Woche schon einige gefallen, und daran sollten wir sie messen, soll ja sofort losgehen, ich bin eher pessimistisch was das angeht.

Mr.Fantastic

Was auch immer da passieren wird, ohne die SPD als Aufpasser würde es ein Rückfall in unzivilisierte Zeiten. Einzig die SPD hat das Ohr am Wähler.  ADF, Union, FDP, machen doch nur Politik für das oberste Prozent. Linke und BSW für das unterste%.

Wieso honoriert der Wähler nicht die Leistungen und wählt gegen seine eigenen Interessen? Von der Union haben wir wirklich nichts in Sachen Zukunft, zu erwarten.  Ob Wirtschaft, Migration, Europa, Bildung,....Infrastruktur,... überall glänzt die Union mit Tatenlosigkeit oder Unwissen.  Von den anderen Parteien brauchen wir aber auch nichts erwarten.

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EWG2

Was auch immer da passieren wird, ohne die SPD als Aufpasser würde es ein Rückfall in unzivilisierte Zeiten.

Aus einer Partei für Arbeiter ist eine Partei für Transferempfänger geworden. Deshalb liegt die SPD bei 15 % in den Umfragen.

Wieso honoriert der Wähler nicht die Leistungen und wählt gegen seine eigenen Interessen?

Weil es nichts zu honorieren gibt und immer mehr Arbeiter erkennen, dass die SPD gegen ihre Interessen agiert.

Mr.Fantastic

Genau das ist diese kurzfristige, konservative Denken.  Wenn die Union odr AFD die Wirtschaft erst komplett vergraulen, gibt es auch für die Arbeitnehmer nichts mehr zu tun. 

John Koenig

Die Union vergrault die Wirtschaft ?

Die Ampel mit ihrem Wirtschaftsministerium , ja , die hat die Wirtschaft vergrault .

sportlexikon

Eine Partei, in der die Parteikollegen als Genossen bezeichnet werden, lebt noch in der Lenin-Zeit. Erst wenn die SPD sich von ihrer roten Farbe löst, ist sie zukunftsfähig.

Mr.Fantastic

Sie haben ein Geschichtsdefizit. Die "Genossen" sind schon ein wenig älter, als ihr Lenin. Nur weil der das missbraucht hat, sollen wir Uns umbenennen? Stellen Sie sich vor, Hitler hat das lateinische Alphabet benutzt. Und wir schreiben jetzt nicht arabisch.

heribix

Seid Schröder ist die SPD weit weg von Links. Soweit ich mich erinnere regiert die SPD seid 23 Jahren immer mit und ist damit auch für den immer tieferen Griff des Staates in die Taschen des Arbeitnehmers mit  verantwortlich. 

Mr.Fantastic

"Ihr seid seit 23 Jahren dabei"  Das ist richtig. Unwahr ist, daß wir nach rechts gerutscht sind. Merkel  ist uns nur mächtig auf die Pelle gerückt. Die hat verstanden, daß man mit konservativ nichts reißen kann. Konservare, Altes behalten. Das ist vom Grundgedanken her, schon keine Lösung für NEUE Probleme

Wolf1905

„Was auch immer da passieren wird, ohne die SPD als Aufpasser würde es ein Rückfall in unzivilisierte Zeiten. Einzig die SPD hat das Ohr am Wähler.  ADF, Union, FDP, machen doch nur Politik für das oberste Prozent. Linke und BSW für das unterste%.“

Das sehen viele Wähler aber anders, aber wenn Sie meinen …

Mr.Fantastic

Das meinen ganz viele auch so.  Auch 50% der Unionswähler sehen das so. Die sehen sich ja ganz oben.  Und was wirklich gut ist, versteht der normale Wähler sowieso nicht. Oder wie erklären Sie die vielen Prozente für CDU, CSU und AFD?  Nur die SPD kann hier helfen.

John Koenig

Weil der Wähler will dass wieder für Diejenigen Politik gemacht wird die mit ihren Steuern und Abgaben den Laden am laufen halten .

Und weil die SPD gerade diese Wähler eben schon lange nicht mehr vertritt .

Sie ist  von einer Partei für die Leistungserbringer zu einer Partei für die Leistungsempfänger geworden .

heribix

Ein konservativer wie Merz der für die Macht selbst seine Werte verraten wird und ein Klingenbeil der genau das schon in den Koalitionsverhandlungen ausgenutzt hat, wie lange soll das gut gehen? Da gibt es doch nur 2 Ergebnisse entweder die Koalition zerbricht oder Merz verklemmt sich so sehr das der Rest der konservativen Wähler auch noch zur AFD überhäuft.

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Mr.Fantastic

Da gibt es eine elegante Lösung. Klingbeil regiert, Merz repräsentiert. 

Robert Wypchlo

Es fehlt noch ganz dringend der Ministerposten für Saskia Esken. So lange das nicht geklärt ist, ist in dieser Koalition nichts geklärt 

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vaihingerxx

ja die Saskia Esken, eine die als Vorsitzende gerade mal 11 % der Stimmen in ihrem Wahlkreis kriegte

silgrueblerxyz

//Die Hochrisiko-Koalition: Wie Schwarz-Rot sich nun aufstellen muss//

Bloss keine Hauruckaktionen zum Anfang. Der Deutsche mag sanft anlaufende Regierungen, die seine Angst vor drohenden Veränderungen erst mal einschläfern.

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Montag

"... Der Deutsche mag sanft anlaufende Regierungen, die seine Angst vor drohenden Veränderungen erst mal einschläfern."

Ja. Und deshalb sind wir jetzt, wo wir sind. 

(Wenn ein Land viele Jahre lang tief und fest schläft, darf es sich nicht wundern, wenn es im internationalen Wettbewerb immer weiter zurückfällt. Die Hütte brennt. Und da sollte jemand sehr laut "Feuer" rufen, die Alarmsirenen läuten, und die Schlafenden aufwecken und zum Löschen einladen.)

Alles für die Katz

Zu seinen Ankündigungen, etwa am ersten Tag seiner Kanzlerschaft, ein "faktisches Einreiseverbot" für unberechtigt einreisende Migrantinnen und Migranten an den nationalen Grenzen zu schaffen, passt das nur bedingt. Er wird sie mit der SPD im Boot so nicht umsetzen können. Rechtlich ist ein solches Vorgehen umstritten, weil etwa nach dem Europarecht jeder Mitgliedsstaat verpflichtet ist, ein Asylbegehren zumindest auf die Frage hin zu prüfen, welches Land zuständig ist.

Eben, ob Zurückweisungen von Drittstaatsangehörigen, die um internationalen Schutz ersuchen, überhaupt erlaubt sind, ist fraglich.

Deshalb sind es auch nicht „unberechtigt einreisende Migrantinnen und Migranten“, sondern „seiner [Merz] Meinung nach unberechtigt einreisende Drittstaatsangehörige“.

Obwohl auch das nicht ganz stimmt, denn Merz bestreitet ja gar nicht die oben genannte Verpflichtung, sondern meint, unter Berufung auf Art. 72 AEUV vom grundsätzlichen Zurückweisungsverbot abweichen zu dürfen.

Montag

Wir müssen nach vorn sehen. ("Weiter so" oder "zurück in die 1980er" sind keine Lösung.)

Wir brauchen eine Regierung, die Deutschland und die EU voranbringt und enkeltauglich macht.  (Und keine Regierung, die sich in mutlosem parteipolitischem Kleinklein verheddert. Oder irgendwelche Lobby-Interessen bedient.)

Baustellen gibt es genug. Beispiele: Bildungssystem, Infrastruktur, (Anpassungen an den) Klimawandel, Abbau lähmender Bürokratie, Fachkräftemangel, demografischer Wandel, Rentensystem, Verteidigungsfähigkeit, Innovationskraft, Stärkung stabiler internationaler Beziehungen.

(Deutschland hat eine exportorientierte Wirtschaft. Um unseren Wohlstand zu sichern, müssen wir die Produkte / Services anbieten, die jetzt und in Zukunft am Weltmarkt nachgefragt werden. Und das in einer Zeit zunehmender Dynamik.)

Ob diese Regierung das hinbekommt?
Da habe ich gewisse Zweifel. 
Ich wünsche den Herrschaften auf jeden Fall viel Erfolg. Und eine rasche Lernkurve.

werner1955

hochrisiko-Koalition

Hoffentlich gibts nochmal  einen "Heide" Effekt. 

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Pride

Ist schon sehr geschmacklos bei dem, was Heide Simonis angetan wurde.

Wolf1905

Der Titel des Artikels ist schon bezeichnend: „Die Hochrisiko-Koalition“ - man kann schon vieles im Voraus madig schreiben. Die „Die Hochrisiko-Koalition“ ist mit dem Ende der Ampelregierung beendet worden. Ich hoffe, dass die neue Regierung aus Union und SPD Deutschland aus dem wirtschaftlichen Tal wieder herausführen kann und dabei auch soziale und Klimathemen nicht vernachlässigt (was ja manche jetzt meinen).

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werner1955

man kann schon vieles im Voraus madig schreiben.

Wieso? Merz und die UNion haben mit der Reste Ampel fast alle Wahlausagen gebrochen. Das ist nichts "mehr Madig" zu schrieben da ist schon sehr vieles verdorben worden. 

John Koenig

Man sollte direkt mal die Presseberichte zum Start der Ampel heranziehen .

Gerade für die Grünen wurde sich ja kräftig ins Zeug gelegt , auch hier von vielen geschätzten Foristen .

Das war ja fast schon euphorisch .

Mit bekanntem jähem Ende und einem kräftigen Kater am Ende des Traums .

Robert Wypchlo

Hochrisikokoalition ist schon durchaus zutreffend vom Begriff. Ein Kanzler der noch nie in einem politischen Amt war. Ein Kanzler, der eine Billion Schulden aufgenommen hat und immer wieder damit droht sich in Putins Krieg einzumischen. Merz ist und bleibt brandgefährlich