Das neue Protestbündnis "Gemeinsam für Deutschland" hat Tausende Menschen mobilisiert. In mehreren Städten gab es große Gegendemos. Der Verfassungsschutz beschäftigt sich mit der Gruppierung und warnt.
Ich denke an Sarrazin und die Kerzenindustrie .
Ich denke an Nebelkerzen und Braunblausympathisanten.
Sie sind ja Dunkelrotsympathisant. Auch nicht besser.
An den GfD-Aktionen beteiligen sich auch Rechtsextremisten, AfD-Mitglieder und Anhänger der "Querdenken"-Bewegung. Extremistischen Akteuren sei es allerdings nicht gelungen, "einen relevanten oder gar steuernden Einfluss auf die Proteste zu nehmen", glaubt der Verfassungsschutz.
Wo ist da jetzt der Gedanke an einzelne SPD-Mitglieder naheliegend?
An ein einzelnes Mitglied und seine Voraussicht die immer mehr Bestätigung findet .
Ich denke an Sarrazin und die Kerzenindustrie.
Zündkerzen laufen aus, eines von über 13.000 Dingen, die man in E-Autos nicht mehr braucht.
Die Bewegung ist zum Scheitern verurteilt, weil sie nicht Migranten einbezieht, gemeinsam für Deutschland zu agieren. Wer Migranten nicht berücksichtigt oder gar ausschließt, wird mit seinen Planspielen nicht durchkommen.
Das macht genauso wenig Sinn wie die Putin-freundlichen Ostermärsche.
Wäre ja "komisch", wenn Migranten nicht auch hier instrumentalisisert werden würden.
„Wäre ja "komisch", wenn Migranten nicht auch hier instrumentalisisert werden würden.“
Und das auf perfideste Art und Weise.
Das macht genauso wenig Sinn wie die Putin-freundlichen Ostermärsche.
Da muss ich widersprechen. Russland sponsert diese Märsche verdeckt, weil es für das Putin Regime total viel Sinn macht.
"Dies sind per se keine rechtsextremistischen oder anderweitig verfassungsschutzrelevanten Forderungen", so die Einschätzung des Verfassungsschutzes. Dennoch warnt er: Es sei ein bekanntes Vorgehen extremistischer Akteure, gesellschaftliche Spannungen und Proteste für sich zu nutzen, um die eigene Ideologie zu verbreiten und auch für nicht-extremistische Gesellschaftsteile "anschlussfähig zu erscheinen"
Mit anderen Worten: Um sie zu unterwandern, sich mit Falschbehauptungen ihr Vertrauen zu erschleichen, um sie dann mittels Schüren von Ängsten und Hetze gegen Missliebige leichter spalten und beherrschen zu können.
Sehe ich genauso.
Das hört sich gewaltig nach DDR an! - Wer die DDR erlebt hat, und das habe ich, der kann über die Unterstellungen gegenüber unserem Land nur lachen!
“Wer die DDR erlebt hat, und das habe ich, der kann über die Unterstellungen gegenüber unserem Land nur lachen!“
Verzeihung, aber ich wüsste wirklich gerne, was für Unterstellungen Sie in diesem Zusammenhang meinen, bzw. welcher Art genau die sind. Für eine kurze Klarstellung wäre ich Ihnen daher sehr. dankbar!
Meinen Sie den VS?
„Meinen Sie den VS?“
Sie haben offenbar noch nicht mitbekommen, dass dort der heimliche Kämpfer gegen die freiheitlich-demokratische Rechtsordnung, der rechtsextreme Hans-Georg Maaßen, schon länger nicht mehr an der ‚Spitze‘ steht (das Sagen hat).
Zum Glück, kann man da nur sagen.
In Deutschland soll es keine Meinungsfreiheit geben…? Diese abstruse Annahme erinnert mich an den Auftritt des AFD Bundestagsabgeordneten Kotre im russischen Fernsehen, der genau dieses Narrativ zu verbreiten suchte. Auch die Forderung, die Unterstützung der UKR zu beenden, nährt den Verdacht, dass rechtspopulistische und Russland freundliche Gruppierungen hinter der Protestbewegung stehen. Jede nachhaltige Friedensordnung basiert letztlich auf den Grundzügen des VölkerR. Deshalb ist die Unzerstptzung des angegriffenen Landes unverzichtbar und dient auch unseren eigenen Sicherheitsinteressen. Eine flächendeckende Grenzkontrolle ist illusorisch. Fehlt nur noch den Vorschlag aufzunehmen, den Frau von Storch vertritt - Bundeswehrsoldaten an der Grenze mit Schusswaffengewalt gegen Flüchtlinge einsetzen zu wollen.
Der Versuch, AFd Parolen unter der Flagge einer neuen Protestbewegung unter das Volk zu bringen, ist offenkundig.
Umso wichtiger, dass in den sozialen Medien und in den Nachrichten diese Zusammenhänge offengelegt werden.
unter das Volk zu bringen, ist offenkundig?
Berichte gelesen?
"Gegendemonstranten versuchte, Polizeisperren zu durchbrechen" da erkennt man wo Gewalt gegen gute anständieg Sicherheitskräfte hoffähig ist.
Rechtsextremismus und Hitlergruss sind für mich jedenfalls nicht hoffähig und nicht anständig. Gleiches gilt für jede Firm von Gewalt, egal unter welcher Flagge sie ausgeübt wird.
Laut Human Rights Watch haben wir ein Problem:
https://www.hrw.org/news/2018/02/14/germany-flawed-social-media-law
Ich glaube nicht, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland ernsthaft in Frage gestellt werden kann. Allerdings bin auch ich der Überzeugung, dass Hass, Hetze und verbale Verrohung grds. nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sein können. Sie erleben dies ja auch in den sozialen Medien und auch in diesem Forum. Jeder kann hier frei seine Meinung sagen, solange er nicht die Rechte anderer oder Gesetze verletzt. Es gibt freilich naturgemäß auch eine Grauzone, die Interpretationsspielraum lässt. Insgesamt aber sehe ich die Meinungsfreuheit nicht angetastet.
Wer noch Zweifel hat, dass dieses Bündnis rechtsextrem gesteuert ist, möge einfach mal die Fakten betrachten (u.a. hier: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gemeinsam-fuer-deutschland-r…)
In Weimar war einer der Hauptredner Rechtsextremist Christian Klar, Vorstand der Partei »Die Heimat«, ehemals NPD.
In Dortmund gab es Strafanzeigen, weil Teilnehmende den Hitlergruß markierten.
//In Weimar war einer der Hauptredner Rechtsextremist Christian Klar, Vorstand der Partei »Die Heimat«, ehemals NPD.//
Eine Ergänzung: und früher RAF Terrorist!
Passt gar nicht zueinander
Bin bei Ihnen! Es handelt sich um ein rechtsradikales Konsortium der Putin'schen Schattenarmee! Früher hätte man diese Leute als "Volksverräter" tituliert oder NAZIS (siehe den Hitlergruß in Dortmund! Noch Fragen?
"Um sie zu unterwandern, sich mit Falschbehauptungen ihr Vertrauen zu erschleichen" Kurz gesagt das übliche Vorgehen der Schwurbelfanatiker
Keine Sorge alles kommt raus. Nur eine Frage der Zeit, die auszuleuchten, die keine Leuchte sind ;-)
Danke das Sie mich immer wieder zum schmuzeln bringen.
Wollen Sie etwa darauf hinaus, dass die Schlauen links sind und die Dummen rechts? Das wäre eine sehr braun geprägte Denkweise. Vielleicht sollten Sie noch etwas an Ihren Wortspielen feilen.
AfD-Wählende zeigen die demografische Auffälligkeit, dass viele männlich und wenig gebildet sind. Fakt.
Darin sieht man, dass CDU/CSU insbesondere bei Älteren auf sehr große Zustimmung stoßen, auch die SPD hat die höchsten Werte bei Menschen über 70 Jahren. Die AfD ist besonders erfolgreich bei Wählern zwischen 35 und 44. Bei den jüngsten Wählern bis 24 Jahre schneidet die Linke am besten ab.
Interessant ist auch ein Blick auf die Bildung der Wählergruppen. Während die CDU bei allen Wählern hohe Werte erreicht, ist die AfD bei hochgebildeten Wählern deutlich weniger erfolgreich als bei den anderen Wählern. Die Grünen sind hier dagegen so beliebt wie bei keiner anderen Bildungsschicht.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/bundestagswahl-wer-w…
Die Alten haben ja auch viel zu verlieren.
"Wollen Sie etwa darauf hinaus, dass die Schlauen links sind und die Dummen rechts?"
Nicht absolut, aber es gibt eine deutliche Tendenz. Nach den Wahlen gibt es die Analysen, wer was gewählt hat auch nach Bildungsgrad.
Jedenfalls haben die AFD Wähler in der Schule nicht aufgepasst. Jedenfalls beim Geschichtsunterricht.
Nicht ohne Grund bekämpft Trump in den USA massiv die Universitäten und Bildungseinrichtungen.
Das ist in der Tendenz empirisch nachgewiesen.
Man könnte statt "Protestbündnis" auch präziser von einem Bündnis aus Rechtsextremen, Verdchwörungsschwurblern, Rassisten und Demokratiefeinden sprechen, dann hätte man den Kern der Parolen dieser Aufmärsche gut getroffen.
Gut, dass die GrhendrmonstrantInnen deutlich machen, dass wir diesem rechtsradikalen Bündnis nicht das Feld überlassen.
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Tolle Strategie. Die Leute, die echte Extremisten laut Verfassungsschutz wenig erfolgreich instrumentalisieren möchten, gleich pauschal selbst als Extremisten (Rassisten, Demokratiefeinde) abzustempeln und auszugrenzen. So bekommen sie diese Menschen nie wieder.
Tolle Strategie. Den Vorstand Christian Klar der Nazipartei "Die Heimat" auf der Bühne reden zu lassen und so tun, als hätte das nichts mit der Ausrichtung zu tun.
"Bei einer Demonstration im Januar 2024 erging sich Klar in Gewalt- und Umsturzfantasien auf offener Bühne. Regelmäßig beendet Klar seine Redebeiträge mit der Parole „Alles für Deutschland“, einer nationalsozialistischen Parole der SA." (Wikipedia)
Sie wissen schon das Klar ürsprünglich ihrer Gesinnung (Links) war
Und was wollen Sie uns damit sagen? Dass ein Vorsitzender einer rechtsradikalen Partei kein Rechtsradikaler ist, wenn er früher mal ein Linksradikaler war?
Radikale sind nie gut. Ob rechts oder links. Oder sind für sie Linksradikale weniger problematisch?
Wer weiß das nicht?
Das macht es aber nicht besser oder? Nicht jeder Meinungswechsel ist zum Guten!
soll vorkommen !
auch ein Horst Mahler wurde geläutert
"auch ein Horst Mahler wurde geläutert" Lach. Deswegen ist er ja auch nach Ungarn geflüchtet, um sich einem deutschen Haftbefehl zu entziehen.
Wir sind hier nicht in der Klippschule ;-)
Links und rechts sind mMn sowieso abgewetzte Messer. Ich bin für neue politische Begriffe wie "oben und unten", "reich und arm", "vernünftig und trumpistisch" usw.
Im Artikel steht, dass es laut Verfassungsschutz nicht gelungen ist "einen relevanten oder gar steuernden Einfluss auf die Proteste zu nehmen".
Wenn man jede Ansammlung von Menschen, bei der auch Extremisten dabei sind, verteufelt, weil alle anderen nicht sofort aus Protest weggehen, was macht man dann mit dem Bundestag, in dem schließlich die AFD sitzt? Oder mit Polizei und Militär, wo es immer wieder Vorfälle gibt? Alle pauschal verteufeln.
Sie erkennen den Unterschied zwischen "dabei sein" und "als Redner einladen"?
Typische Ausrede. Aber offenbar ist es doch so, dass keine dieser demonstrierenden Knalltüten ein Problem damit hat, wenn Nazis mitlaufen und sogar Redebeiträge halten. Immer brav mitklatschen
Sonst hätte de Verfassungsschutz ja auch nicht davon gesprochen, das dort echte Extremisten versuchen Einfluss zu erlangen. Wenn man sich ausschliesslich auf diese Extremisten konzentriert ist natürlich klar das man nur braun sieht.
Die entscheidende Frage ist doch wohin ihr "Engagement" führen soll. So wie ich es sehe ist gesellschaftliche Ausgrenzung ein bedeutender Teil des Radikalisierungsprozesses von Individuen. Die Demonstranten bleiben Mitbürger – die wird man so nicht los sondern verliert sie nur für immer.
Herr Klar hat seine Wurzeln bei der Linksextremistischen RAF. Was sie ja gerne verschweigen.
@@MassEffect
Nichts wird verschwiegen. Die schlimmsten Querfrontler waren/sind angeblich links. Schon mal von Horst Mahler gehört?
Hitler war ja auch Kommunist ( A.Weidel ) Wäre nett wenn sie die Logik auch mal benutzen würden ;-)
Ich wurde auch von einer Frau geboren wie sie auch und trotzdem haben wir nicht viel gemeinsam.
Ich bin auch links aber die RAF habe ich imer verabscheut.
Besser, Sie hätten geschwiegen, statt erneut Ihre abgrundtiefe - im besten Fall - Uninformiertheit zu enthüllen.
Der ehemalige RAF-Terrorist und der Neonazi tragen zwar denselben Namen, sind aber zwei verschiedene Personen.
In der Tat. Ich bin auch kurz darauf reingefallen. Aber da hatte ich schon geantwortet. Mea culpa
Das ist ein anderer Christian Klar. Der RAF-Terrorist saß bis 2008 im Gefängnis und tritt seitdem nicht öffentlich in Erscheinung (https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Klar).
Der Neonazi Christian Klar (https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Klar_(Neonazi)) ist bisher ausschließlich rechtsextrem unterwegs.
Niemand verschweigt das.
Was quakt, wie eine Ente, mit anderen Enten zusammen watschelt, wie eine Ente, ist erstmal eine Ente. Mit der Option, nicht quaken, watscheln und Ente sein zu müssen, womöglich auch schlicht die Enten nicht mitmachen zu lassen.
Bis dahin ist eine Ente eine Ente.
Da haben Sie natürlich Recht. Deshalb ist ja auch jeder, der sich migrationskritisch äussert ein Nazi. Binäre Systeme machen einem das Denken wirklich leicht ;-)
Nein, jeder der wahllos mit Nazirufen und Hitlervergleichen um sich wirft, handelt fahrlässig.
ABER: wenn jemand heutzutage öffentlich nen Hitlergruß macht, sich kleidet wie ein Nazi und Naziparolen verbreitet, kann man schon sagen: das ist ein Nazi.
Dann sind alle Parteien, die nicht aus Protest den Bundestag verlassen AFD Symparisanten. Seltsame Sichtweise.
Ich schließe mich Ihrem Kommentar vollinhaltlich an. Da werden dreist Nebelkerzen gezündet, um zu verschleiern, dass sich hinter der vermeintlichen neuen Protestbewegung Rechtsextremisten und Putin-Getreue zusammengeschlossen haben. Eine perfide Strategie, aber leicht zu durchschauen.
So weit würde ich nicht gehen. Wenn man sich die Ziele dieser »Protestbewegung« an schaut:
»GfD fordert unter anderem Meinungsfreiheit, flächendeckende Grenzkontrollen und ein Ende der Militärhilfen für die von Russland angegriffene Ukraine.«
Das ist völlig wirres Zeug. Für die Meinungsfreiheit muss man nicht demonstrieren, die herrscht schon. Flächendeckende Grenzkontrollen verstoßen gegen das Schengen-Abkommen und sind wirtschaftlicher Unsinn. Und auf die Idee, man dürfte die Ukraine nicht mit Waffenlieferungen unterstützen, können wiederum nur Putin-Fans kommen, was sich wiederum mit der Forderung nach Meinungsfreiheit beißt. Das ist völlig gequirlter Quatsch.
Da bin ich anderer Meinung. Die Idee kein Kriegsgerät in Krisengebiete zu liefern war mal ein Hauptgedanke der Grünen und von vielen friedensbewegten Menschen.
Ich halte es nicht für in Ordnung, ein Land, das brutal mit Waffengewalt überfallen wird, einfach der Willkür des Aggressors zu überlassen. Die Aggression geht nicht von der Ukraine aus, die verteidigt sich, weil kaum jemand dort zu Russland gehören möchte.
Und?
Nach Februar 2022 ist nichts mehr so, wie es vorher war!
Auch "die Grünen" mussten in der Realität ankommen!
Wenn es manch einer nicht schafft - dann ist das so. Aber ich werde meine Unterstützung gegen einen ungerechtfertigten Angriff deswegen sicher nicht reduzieren.
"Das ist völlig gequirlter Quatsch."
Richtig. Aber wofür sollte das ein Gegenbeweis sein?
Ich vermute, dass der größte Teil dieser Demonstranten nicht rechtsradikal, sondern nur wirr im Kopf ist.
In Deutschland gerät die Meinungsfreiheit laut FDP-Vize Wolfgang Kubicki zunehmend unter Druck – beeinflusst durch gesetzliche Regelungen, gerichtliche Entscheidungen und einen immer sensibleren Umgang mit öffentlicher Kritik. Der Spielraum zwischen zulässiger Meinungsäußerung und strafrechtlich relevanter Aussagen wird dabei immer enger.
https://www.fdp.de/die-meinungsfreiheit-ist-unter-druck-geraten
Die Meinungsfreiheit ist vorhanden, aber Proteste für die Meinungsfreiheit, also den Erhalt, sind doch sinnvoll.
Belege für die Behauptung?
Vermutlich ehr nicht.
Gut, dass die GrhendrmonstrantInnen deutlich machen
stimmt
wenn die sich dabei an Gesetze halten täten, wäre es noch besser