Ihre Meinung zu Was Merz in den ersten Wochen plant

Man kann immer wieder lesen .......wenn er Kanzler werden sollte........, der Friedrich Merz. Was heißt das? Besteht denn die Möglichkeit, daß jemand anderst zum Kanzler, bzw. Kanzlerin gewählt werden könnte, rein theoretisch gesehen?

Ich erwarte nichts, nullkommanichts von dieser Regierung. Jedenfalls nichts positives ... 

Und die Taurus kann er gerne liefern .. wenn man in der Berliner Ringbahnrepublik wirklich an diesen angeblichen "Gamechanger" glaubt, ist doch die beste Medizin der Reality-Check ... :-) 

Merz – welche seiner Forderungen im Wahlkampf kann er noch umsetzen? Allein schon seinen Fragenkatalog zur massiven finanziellen Unterstützung linker NGO’s wischte die SPD beiseite. Und Merz gab klein bei. Die SPD erlitt am 23. Februar eine krachende Wahlniederlage. Wieso bekommt sie trotzdem ebenso viele Ministerien wie die CDU – nämlich sieben? Oder die Migrationswende: Saskia Esken darauf von Journalisten angesprochen antwortete: Migrationswende: „Die haben wir doch längst.“ Das sagt ja wohl alles. 

Ich denke, Merz hat ganz richtig erkannt, dass er vor allem die Stimmung im Land verbessern muss. Vor diesem Hintergrund setzt er u.a. auf den Themenschwerpunkt Migration. Sollten ihm dort "Erfolge" gelingen, dürfte die Kritik an ihm deutlich weniger werden.

Meiner Meinung nach ist das zwar ein Thema, dass viel zu sehr aufgebauscht wird und sowieso nicht wirklich ein Problem ist, aber mir ist klar, dass es zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung ein entscheidender Punkt ist. Ich muss mich wohl bis auf Weiteres damit abfinden und hoffen, dass der Schaden für Menschlichkeit und Solidarität nicht dauerhaft ist.

Wird eh nichts.

Ich habe grundsätzlich keine Ahnung von Politik, aber eines weiß ich mit Gewißheit, die neue Regierung wird unter Friedrich Merz, sodenn er am 6.Mai zum Kanzler gewählt werden soll. es nicht leicht haben unser Land nicht nur innenpolitisch und wirtschaftlich aus der Misere heraus holen zu können, genauso gesehen auch außenpolitisch. Und langsam scheint er das auch wahr zunehmen und zu verstehen, was er vor den Wahlen nicht wahrgenommen und verstanden hatte!

Ich kenne den Backtempel nicht, den Merz aufsucht.

Deswegen weiß ich auch nicht auf welche Kundschaft er dort trifft.

Ich lese, dass die Aktivrente noch rechtlich angegriffen werden kann.

Was will er konkret an Maßnahmen zum Bürokratierückbau ergreifen?

Sein Zurückweisungsbestreben hat mal wieder Prirorität.

Aber was soll es, mal abwarten.

"Ich denke, Merz hat ganz richtig erkannt, dass er vor allem die Stimmung im Land verbessern muss." Wo er mit seiner Partei nicht ganz unschuldig ist. Wenn man nur Wahlkampf macht mit illigaler Migration, da wunder mich nichts mehr.

Da müsste schon ein Wunder geschehen das die Menschen wieder vertrauen in die Politik dieses Kanzlers erhält. Noch nie hat ein Kanzler so schnell alle Wahlversprechen gebrochenen wie Herr Merz und das wirkt nach.

//Die ersten Themen, die wir anpacken werden, sind die verschärften Grenzkontrollen mit Zurückweisungen,//

Ja, die Politikvorstellungen zur Migration haben sich geändert. Früher hieß es: ordnen und steuern. (z.b.immer noch jüngst bei B. Hasselmann ) Jetzt heißt es zb . bei Torsten Frei in Maybrit Illner: ordnen, steuern, begrenzen. Erkennt jemand den Unterschied?

Ich stehe voll hinter Herrn Merz und der CDU/CSU und hoffe, dass sie aus dem zerschlagenen Porzellan der vorherigen „Regierung“ etwas Gutes machen können.

Die jetzige Regierung hat es schwerer als die letzte. Die „Ampel“ konnte die AfD zum Feind erklären und hatte da wenig Widerspruch. Die jetzige Koalition hat die AfD, aber auch noch die ewigen Schreier der anderen Parteien gegen sich. 

plant?

Ich persönlich befürchte massiv das noch mehr Wahlaussagen nicht eingehalten und durch "alternativlos" Fakten ersetzt werden. 

Auf dem Hintergrund dessen, dass Merz entweder das Gegenteil von dem mach, was er vorher versprochen hat (Schulden) oder das Gegenteil von dem erreicht, was er sich vorgenommen hat (AFD halbieren), wird das wohl nichts mit der Verbesserung der Stimmung im Land. Sorgen macht mir auf Grund dieser Erfahrungen mit Merz, dass er Taurus liefern will und damit etwas Positves für die Ukraine erreichen will, das macht mir Angst.

//aber auch Maßnahmen zum Bürokratierückbau//

mir ist die Herangehensweise bisher zu pauschal. Ich hätte mir vor dem Bürokratieabbau eine Bewertung gewünscht, welche Bürokratie ist sinnvoll, welche Bürokratie ist übertrieben, wie können wir die sinnvolle Bürokratie leichter erledigbar machen?

"Die ersten Themen, die wir anpacken werden, sind die verschärften Grenzkontrollen mit Zurückweisungen, aber auch Maßnahmen zum Bürokratierückbau"

Wenn keine Zeit und Anstrengung auf Unmögliches (da in der Praxis nicht nur nicht  Umsetzbares, sondern auch in keinster Weise Hilfreiches oder gar Zielführendes) verschwendet würde, ginge Letzteres (das Möglichmachen des Möglichen und Notwendigen) schneller. Weil dann mehr Zeit und Ressourcen dafür übrigblieben.

Ich meine, die ör Medien sollten sich angesichts der weltpolitischen Lage fragen, ob diese ewige Verunsicherung der Menschen, dieses ewige Inzweifelziehen und Miesmachen  richtig ist. Im Osten Europas steht Putin vor der Tür, im Süden und Westen eine Armee von teils invasiven und gewalttätigen Migranten, die zu einem großen Teil nicht nur arme Arbeitsuchende sind, sondern auch Teil der hybriden Kriegsführung Putins und seines großen Bruders Xi. 

Zusammenhalten, arbeiten, Unterstützung unserer Gesellschaft in allen relevanten Bereichen, das sollte die Devise sein.

//Hinzu kommt, dass wir den Bundeshaushalt für 2025 erst noch beschließen//

Eine wichtige Aufgabe, die darüber Klarheit schafft, was wir uns leisten können, wo wir wieviel Ausgaben hingeben wollen, verbunden mit der Grundsatzüberlegung: welche Ausgaben wir als Gesellschaft uns vornehmen wollen.  

Die Wirtschaft frohlockt - für die Bürger wird's enger: keine Steuer-Entlastung und Energie bleibt für uns teuer, wird womöglich noch teurer. Wer zahlt die Zeche? 

Und welche Gegenleistung erhält die Gesellschaft von der Wirtschaft zB in punkto Innovation und Resilienz?

Ich mag Merz nicht besonders, aber ich hoffe, dass er es schafft zwischen den vielen unterschiedlichen Interessen in die dieser kleinen Groko zu vermitteln und den Bürgern die nötigen Zumutungen gut zu erklären. Es wäre wünschenswert, wenn er sich von der demokratischen Opposition Links/Grün gut inspirieren liesse, va. Grün ist da eher zukunftsorientiert. Von den Blauen ist noch nie eine ernsthafte, demokratische Inspiration gekommen, nur krakeelen und stören ist die Devise. Die müssen stark reduziert werden, wenn dieses Land nicht ein failed state wie die USA oder Ungarn oder werden soll.

Spannend wäre auch ein Bericht mit der Überschrift: "Was man mit Merz in den ersten Wochen plant": Spahn bastelt schon an Schwarzbraun unter seiner Führung; Linnemann schließt sich dem an und verweigert unter Merz seine Mitarbeit als Minister; Söder verdreht die Augen und daddelt auf seinem Handy, wenn Merz am Rednerpult neben ihm spricht; die Berliner CDU führt gegen Merz' Willen eine Mitgliederbefragung durch; und in der Union gehen die Zustimmungswerte für Merz in den Keller, bevor die Kanzlerwahl überhaupt auf dem Plan steht. 

Was Merz in den ersten Wochen plant

Was Herr Merz plant und was wirklich umgesetzt wird, dessen Ursachen bei ihm selbst. Der Mann hat für mich nach der Wahl seine Glaubwürdigkeit verloren. 

Der Start scheint ja mehr im psychologischen zu liegen. "Die Stimmung im Land verbessern". "Bürokratie abbauen", was ist wohl damit gemeint ? Wahrscheinlich das Lieferkettengesetz, dass Unternehmen von Nachweise über Produktion und der Einhaltung von ökologischen und menschenrechtlichen Standards freispricht, enthebt. Und es soll keine schnellen Steuerentlastungen geben. Kein Wunder, bei den großen Planungen für Ausgaben, den Sondervermögen. Und wenn, dann eher die Einkommenssteuer, nicht die Mehrwertsteuer für die Massen.