Noch nicht im Amt, aber schon unter Druck: Auf Friedrich Merz warten große Aufgaben, wenn er Kanzler werden sollte. Nun hat er über seine Pläne für die ersten Wochen gesprochen und ein Ziel für den Sommer formuliert.
Ich mag ihn nicht, aber aktuell ist es mal so wie es ist. Ich hoffe es gelingt der Regierung die Stimmung im Land zu verbessern. Kleiner Tipp an die Koalition: Streit hinter verschlossenen Türen, nicht auf der Titelseite von Bild und Welt (aber ich befürchte, die CXUler bekommen das nicht hin).
Man muss nochmal in die Merz'sche Biografie schauen:
Abgekanzelt von Merkel: dieses Trauma verfolgt ihn bis heute
Zweimal von der eigenen Partei nicht zum Vorsitzenden gewählt: deshalb kann er sich bis heute nicht aus dieser Rolle lösen, wo er's dann jetzt doch geworden ist.
Rund Zwanzig Jahre raus aus der Politik gewesen: er redet sich an den falschen Stellen um Kopf und Kragen, weil er 's nicht anders kann.
Das tragische ist: Wir brauchen eine starke verlässliche Regierung. Deshalb muss man ihm Glück wünschen.
Dann können wir ja Anfang zu zählen bei welchen Wahlaussagen etc Merz die Menschen belogen hat. Wenn man sich dies im Vorfeld anschaut wird das ein einsamer Rekord.
Vor allen Dingen war da kein Plan bei Merz zu erkennen, ausser einen:"Ich will Kanzler werden".
Bei allen Anderen, außer Scholz, auch nicht. Gut, er ist jetzt nicht sonderlich sympatisch oder rhetorisch brilliant.
Aber ein netter Schwätzer ist nutzlos, gegen einen pragmatischen Macher.
"Nette" Schwätzer haben wir so einige. Aber eines muß man ihnen lassen, die können jeden Satz gut umdeuten and dann ist es nicht so gemeint.
Aber damit hat Merz erfolgreich Erwartungsmanagement betrieben ...
Jetzt kann er in der Wählergunst nur noch gewinnen :-)
Er hat die Menschen nicht belogen , er wurde von der SPD zu viel zu vielen Kompromissen genötigt die so normalerweise nicht zustandekommen wären .
Die SPD ist also Hauptverantwortliche Kraft hinter diesen Entscheidungen die von vielen Menschen abgelehnt werden , deshalb wurde sie ja auch nur noch von 16% der Bürger gewählt.
Die SPD steht als Synonym der Verhinderung eines dringend notwendigen Politikwechsels und man kann nur hoffen dass Merz sie an ihre Verantwortung erinnert endlich in Deutschland neue Wege zu gehen und nicht alte vermuffte sozialistische Rezepte anzuwenden .
Er hat die Menschen nicht belogen , er wurde von der SPD zu viel zu vielen Kompromissen genötigt die so normalerweise nicht zustandekommen wären .
Die Union kann ohne SPD nunmal nicht regieren. Dass die SPD gegenüber rechter Hetze relativ stabil dagegenhält, ist ihr hoch anzurechnen. Und dass es nicht ohne Aufweichung der Schuldenbremse geht, war Merz schon vor der Wahl bewusst - dafür gibt es Anzeichen bei seinen Statements.
Merz hat im Wahlkampf schon gesagt dass er es sich vorstellen könnte die Schuldenbremse für bestimmte wichtige Investitionen zu lockern .
Das jedoch in diesem Ausmaß Schulden aufgenommen werden ist eindeutig dem Kompromiss mit der SPD geschuldet.
Man muss jetzt vor allem darauf achten dass die SPD diese aufgenommenen hohe Summen nicht wieder für ihre sozialen Wohltaten missbräuchlich einsetzt.
Und was eventuelle Hetze angeht , da ist die SPD ja eine Partei mit Expertise.
Alle notwendigen Diskussionen die den progressiven SPD Politikern unangenehm und lästig sind wurden und werden stets mit dem klassischen Hass und Hetze Argument abgewiegelt damit weiter in der bequemen Blase gelebt werden kann .
Mit dem Unterschied das der Wähler genau weiß, wem er diese enormen Schulden zu verdanken hat. Das wird sich in den kommenden Landtagswahlen und der BT Wahl 2029 genau zeigen. Ich will nicht spekulieren, aber spätestens im Sommer 2027 wird die AFD stärkste Kraft. Dann werden die normalen Leute und die "Armen", von denen es laut der hier geltenden Meinung im Forum sooo viele gibt, merken wie teuer alles durch den CO2 Preis wird. Und ändern wird sich eh nichts. In den Urlaub werde ich auch dann noch fliegen, eingespart wird das Geld hier in D im Konsum. Da wird noch manch einer auf der Straße landen.
Ja klar die SPD.
Wer hat sie denn vor sich hergetrieben und Zustimmung bei den Grünen gesucht?
"Er hat die Menschen nicht belogen , er wurde von der SPD zu viel zu vielen Kompromissen genötigt die so normalerweise nicht zustandekommen wären ." Ach, ist jetzt die SPD an alles wieder Schuld? Die Union hat den Mund zu weit aufgerissen und gemeint, sie können alles besser und wissen alles besser und daran sollte man sie Messen.
Glauben Sie wirklich diese Entscheidungen wären von der CDU so getroffen worden wenn diese die absolute Mehrheit hätte ?
Nie im Leben hätte die CDU diese Bremsklötze beschlossen .
An den daraus folgenden Ergebnissen muss man die SPD messen .
Ja. Auch wenn ich das nicht Schuld nennen würde, sondern Vernunft. Merz hat viel versprochen, was die SPD ihm erst wieder ausreden musste.
Man stelle sich mal eine Unionsregierung ohne politisches Korrektiv, sprich SPD, vor.
Wir hätten Zustände, wie mit Trump.
Auch Sie blenden die ständigen Veränderungen in der Welt aus, entsprechende flexible Reaktionen sind notwendig und werden in der Demokratie heftigst diskutiert.
Anders bei Trump oder Putin, da gibt es keine Diskussion und wer dagegen ist, ist weg vom Fenster.
Warum erwarten Sie dass der "Stillstand" ein Ende hat ?
Das ist ein Machtübergang, mehr nicht. Wobei: eigentlich nicht mal das. Denn die SPD macht weiter wie bisher.
Einen Politikwechsel vermag ich nicht zu erkennen.
Sie reden von "Machtübergang"? War denn schon eine Machtergreifung oder wie soll ich das verstehen? In Putins Welt kann man wohl so reden, da sind so wohl Machtergreifungen und Überfälle auf ein Nachbarland gewohnt, aber diese Zeit der Machtergreifung ist seit 1945 vorbei.
>> Einen Politikwechsel vermag ich nicht zu erkennen.
Das gibt Ihnen Ihr Drehbuch auch nicht vor.
In einem Land weiter östlich, gibt es seit Jahrzehnetn, Stillstand und Rückschritt in die dunkelsten Zeiten und ein Politikwechsel ist nicht in Sicht.
Hier haben sich zwei zusammengefunden die für ihre jeweiligen Parteien historisch schlechte Wahlergebnisse eingefahren haben.
Die Erwartungen an Merz sind ohnehin im Keller, weil er seine Wahlversprechen gebrochen hat.
Der Vorteil: egal was er macht - es wird seiner Popularität keinen Abbruch mehr tun :-)
Gut das es hier noch mehrere Parteien gibt, in im Putischen Reich Russland gibt es das nicht, da wird sogar die opusition verboten und einige Umgebracht.
Da hat Merz einen Bonus. Seine Werte können nicht sinken. Egal was er so macht. Er hatte nie welche. Warum hat Frau Merkel ihn wohl immer ruhig gestellt? Weil er nervt. Wie so ein kleiner Hund, der keine Ruhe geben kann.
Aber wir müssen nur bis 3.27 aushalten. Dann wird er die Neuwahlen brilliant in den Sand setzen.
>> Aber wir müssen nur bis 3.27 aushalten.
Wieso schon Neuwahlen zum Bundestag in 2027? Dauert eine Legislatur nicht mehr 4 Jahre?
Schon, denke aber nicht das die Koalition so lange hält.
>> Schon, denke aber nicht das die Koalition so lange hält.
Aus Ihrer Perspektive verständlich. Die Parteipropaganda der rechten Ecke wird ja seit Wochen nicht müde, dieses Narrativ zu verbreiten.
>> Wie so ein kleiner Hund, der keine Ruhe geben kann.
Schon ganz schön niederträchtig, solch ein Vergleich. Warum dieser Hass?
Welcher Hass?
Mir ist sehr unwohl bei dem Gedanken, was in der Zeit bis dahin alles angerichtet werden kann. Und was vielleicht dann irreparabel ist.
Sie glauben das diese Regierung so lange durchhält ?
"Warum hat Frau Merkel ihn wohl immer ruhig gestellt? Weil er nervt. Wie so ein kleiner Hund, der keine Ruhe geben kann."
Ich bin immer froh, wenn meine kleinen Hunde Aufmersamkeit fordern. Das zeigt, dass sie gut drauf sind.
Sie mögen offensichtlich keine Hunde. Da fehlt Ihnen was.
So handelt eben ein erfahrener Manager.
Leider. Und daher weiß ich auch, daß erfahrene Manager selten gute Politker sind. Weil sie schlicht in anderen Welten leben, wo es unterschiedliche Prioritäten gibt. Man kann kein Staat wie eine AG und keine AG wie einen Staat führen.
"...Die Erwartungen an Merz sind ohnehin im Keller, weil er seine Wahlversprechen gebrochen hat."
Versprechen sind was für Scheidungsanwälte und Kinder. Wer sich in Zeiten extrem komplex aufgestellter gewohnheitswidriger Mängel an gewohnten Sicherheiten und Wohlständigkeit an Versprechen hält, hat es mehr als verdient, enttäuscht zu werden.
Mit der Popularität ist das so ne Sache. Es gibt Leute, die fühlen sich bestätigt und akzeptiert, wenn sie trotz immer wieder nachgewiesener Lügen und moralischer Bankrotterklärungen in Hülle ohne Fülle viele Reaktionen bekommen und sowas macht nicht nur Trump "populär".
Guten Morgen nach St. Petersburg.
Sie haben natürlich recht, beliebt ist Merz nicht. Aber das weiß auch jeder, weil man völlig gefahrlos über ihn meckern kann.
Wie schmecken eigentlich Putins Stiefel?
Welche Wahlversprechen genau hat Merz den gebrochen?
Es ist immer noch wesentlich besser mit einem Kanzler Merz als unter dem Mordauftraggeber Putin zu leben.
Der Vorteil: egal was er mach
"Lieber mit Bescheidenheit starten". Diese Aussage von Merz sagt schon alles aus als eine Politik, die gegen die Wand fährt. Große Politik ist angesagt angesichts der Weltlage, nicht kleinkrämerisches Zurückweisen von Flüchtenden an der Grenze, Steuerentlastungen für Geringverdienende sowie keine Einführung der Aktivrente. Gerade Flüchtende brauchen nicht wie jetzt schon geringere, sondern wegen der Weltlage mehr Hilfe, was sogar im Einklang mit dem Arbeitskräftemangel steht. Gerade Geringverdienende, die die Inflation am meisten trifft, brauchen eine Steuerentlastung. Und statt einer Aktivrente ist der Ausbau der staatlichen, umlagenfinanzierten Rente Teil des der Bevölkerung Sicherheit gebenden Momente. Politik der Fürsorge schafft Vertrauen in Politik und Gesellschaft, wie es der Glückseligkeitsbericht mit den Spitzenwerten für die skandinavischen Länder darlegt, nicht das Alleinlassen von Menschen. Sicherung von Demokratie und Umwelt, nach innen und außen, schafft Zukunft.
>> Lieber mit Bescheidenheit starten
Naa, immer dran denken: Bescheidenheit ist die höchste Form der Arroganz. -.-
"Und statt einer Aktivrente ist der Ausbau der staatlichen, umlagenfinanzierten Rente Teil des der Bevölkerung Sicherheit gebenden Momente."
Die demografische Entwicklung spricht dagegen.
Die Babyboomer sind dabei, in den Ruhestand zu geben.
Das verstärkt einerseits den Fachkräftemangel.
Und es sorgt für höhere Beiträge zur Sozialversicherung (Umlagensystem) - es sei denn, man erhöht die Steuermittel, die in die Sozialversicherungssystem fließen. (Soziales ist schon heute er größte Posten im Bundeshaushalt. https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundeshaushalt-digital/bundeshaushalt-… )
Als junger Mensch würde ich ernsthaft darüber nachdenken, nach Abschluss meiner Berufsausbildung (oder meines Studiums) Deutschland zu verlassen und in ein Land zu gehen, in dem die Altersstruktur deutlich günstiger ist. (Weil dann mehr Netto vom Brutto bleibt. Und weil dort die wirtschaftliche Dynamik höher ist.)
Die Antwort kann stattdessen doch nur sein, mehr Werbung um Einwanderung von Fachkräften, mehr Aufnahme von Flüchtenden einschließlich gezielter Integrationsmaßnahmen sowie Schaffung von perspektivischer Absicherung von Familien in vielfältigster Form.
Sie kennen die Zahlen über den Anteil von Migranten in den sozialen Sicherungssystemen aber schon ?
Und Sie erkennen die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland in Bezug auf Entlassungen?
Und Sie sind sich bewusst wie die Absicherung und die Aufrechterhaltung des Sozialstaates finanziert werden soll?
"Lieber mit Bescheidenheit starten".
Wer mit einem Privatflieger für ein paar freie Tage gerne mal nach Sylt fliegt, hat wohl ein anderes Verständnis von „Bescheidenheit“ als die Normalbürgerinnen. Völlig weltfremd dieser Merz.
Ach wenn ich mir das hin und herfliegende Personal der Grünen so anschaue dann ist das auch Wasser predigen und Wein trinken …….
Skepsis verflogen? Tendenzieller Optimismus? Redet Hr. Merz über das Deutschland, in dem wir "gut und gerne leben" oder über das, was er gern hätte? Und was genau hat er denn nun in den ersten Wochen geplant? Da bleibt der Artikel sehr vage.
Das wird mal wieder ein teurer Kanzler für alle mit normalem Einkommen - wenn er denn gewählt wird.
Das sind wir ja gewöhnt.
Weil er es schon angekündigt hat. Wir werden vossiele Energieträger so teuer machen das dem Bürgern garnichts anderes übrig bleibt als umzusteigen.
>> Wir werden vossiele Energieträger so teuer machen das dem Bürgern garnichts anderes übrig bleibt als umzusteigen.
Das ist doch nur zu begrüßen. Erstens wird's dann umwelt- und klimafreundlicher und zweitens für die Kundinnen auch noch preisgünstiger. Ein Doppelgewinn.
Ich denke eher die SPD wird für Leistungsträger und Arbeiter ein teures Vergnügen wenn sie ihre Steuererhöhungen durchsetzen würde .
Denn die treffen nicht nur die vermeintlich Reichen , sondern mittlerweile auch die ehemalige Wahlklientel der SPD die heutzutage auch locker ihre 60000 Euro brutto im Jahr verdient .
Da schlägt dann die Steuergier dee SPD auf die ehemalige Wählerschaft voll durch .
Deshalb wählt sie von dieser auch keiner mehr .
"So begegne ihm in Alltagssituationen wie beim Bäcker "große Zustimmung", die Skepsis sei "weitgehend verflogen", glaubt Merz. "
Wenn ich so etwas schon lesen muss. Ganz abgesehen davon, dass die Stimmung im Land nach meinen Erfahrungen absolut nicht von "großer Zustimmung" geprägt ist, eher im Gegenteil- wie oft wird Herr Merz wohl persönlich zum Bäcker gehen? Da fühle ich mich als Bürger nicht für ernst genommen...
Ich glaube, er weiss auch bis jetzt noch nicht was ein Brötchen oder Schnitzel kostet.
Immerhin findet ihn sein Bäcker schon mal gut ... das ist doch schon was :-)
Danke, die Frage habe ich mir auch gestellt.
Im Moment würde ich sagen: Abwarten und viel Tee trinken.
Wie auch? Vor Jahren zählte er sich ja noch mit einem 2stelligen Mio.-Jahreseinkommen zu den Normalverdienern. Wir leben in einem Deutschland, Hr. Merz und die Seinen offenkundig in einem anderen.
>> Wenn ich so etwas schon lesen muss.
Niemand zwingt Sie.
>> wie oft wird Herr Merz wohl persönlich zum Bäcker gehen?
So oft wie er's und seine Familie brauchen. Niedereimer ist da übersichtlich und nachbarschaftlich und die Brötchen der Bäckerei Hahne sind zu empfehlen.
Und es ist dort immer ein Erlebnis, wenn die Personenschützer vorfahren, die Bäckerei abgesperrt wird, um Merz sein Croissant eintüten zu können."g"
>> Und es ist dort immer ein Erlebnis, wenn die Personenschützer vorfahren, die Bäckerei abgesperrt wird, um Merz sein Croissant eintüten zu können.
Nicht in Niedereimer. Das ist da völlig unnötig.
"So begegne ihm in Alltagssituationen wie beim Bäcker "große Zustimmung", die Skepsis sei "weitgehend verflogen", glaubt Merz. "
Das passiert wohl nur, wenn er auf Sylt zur Bäckerei geht.
Es fehlt noch die Zustimmung der beiden großen Koalitionspartner zum Vertrag.
Und sollte er gewählt werden, wird er Spahn, Söder & Co einfangen müssen.
Den "schnörkellosen Start" hat sich Merz schon jetzt vermasselt, z.B. mit seiner unnötigen Infragestellung des Mindestlohns: Merz selbst kommt offensichtlich aus der Wahlkampf-Rolle und CDU-Vorsitzendenrolle nicht wirklich in einen Kanzlermodus.
Mindestlohn versucht er zu vermeiden, Hauptsache die Diäten werden pünklich bezahlt auch für das nichtstun.
Das populistische Klagen über Diäten findet sich nicht in meinem Kommentar.
...wird im Herbst, also nach der Saison auch zu Entlassungen führen. Bauhelfer für 15 Euro kann man den Facharbeiter für 17/18 Euro nicht erklären. Die einfachen Arbeiten werden wohl mehr an den Lehrlingen hängen bleiben.
Wo leben Sie?
Sie phantasieren einen künstlichen Gegensatz zwischen bauhelfer und Facharbeiter und schreiben über Lehrlinge, die es nicht gibt.
Klar ist, dass bei Koalitionen immer Zugeständnisse an den Koalitionspartner zu machen sind - sonst gibt’s keine Koalition, nur Stillstand bzw. noch schlimmer: Verdruss in der Bevölkerung, warum sich Parteien, die sich in der Mitte verwurzelt sehen (halt mit eher linken und eher rechten Positionen), nicht einigen können. Zu was das dann führt? Stärkere Ränder links und rechts, und das will ich persönlich gar nicht!
Klar ist, in der Opposition haben CDU und CSU (v. a. Merz und Söder) so einiges vom Stapel gelassen, wo sie jetzt mächtig zurückrudern müssen (in der Opposition wird viel gesagt …). Das gefällt manchem Unionswähler gar nicht, was ich nachvollziehen kann. Aber: was ist denn jetzt die Alternative? Neuwahlen würden vermutlich ein desaströses Ergebnis für die Union und die SPD liefern.
Den Vertrauensverlust kann Merz wieder tilgen, wenn das, was die Regierung vorhat und auch läuft, positive Auswirkungen auf die (meisten) Menschen in Deutschland hat. Also Good luck!
Wenigstens hat dieser Stillstand jetzt mal ein Ende und zumindest nach außen hin wirkt es als hätte D wieder eine Regierung. Ich will jetzt lieber nicht spekulieren, wie lange die hält. Die Zukunft ist düster und wir wissen nicht, wo es hingeht, aber wenigstens fahren wir endlich los...
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Wenn es Richtung Abgrund geht, wäre es vielleicht besser nicht gleich loszufahren, sondern eine bessere Route zu suchen? Wo wir landen, wenn wir einfach gedankenlos "losfahren", weil "wir schaffen das" schon irgendwie, das sehen wir ja gerade.
Die war in den 60er bei der Kuba Krise auch schon düster. Es wird schon weiter gehen.
Und welcher Stillstand, hat uns durch die Krisen gebracht?