Noch nicht im Amt, aber schon unter Druck: Auf Friedrich Merz warten große Aufgaben, wenn er Kanzler werden sollte. Nun hat er über seine Pläne für die ersten Wochen gesprochen und ein Ziel für den Sommer formuliert.
"Lieber mit Bescheidenheit starten, es gut machen, und die Leute sagen 'Wow, das haben die gut gemacht"
Oje oje, er hat wohl heimlich einen Rhetorikkurs absolviert. Diese Äusserung besagt, das er die Erwartungen übererfüllen wird. Sehr bescheiden ;-)
Da ist noch ein Unterschied zwischen "mit Bescheidenheit starten" und "bescheiden Starten".
Mit Hinblick auf die Abstimmung mit der AfD und dem Widerspruch zum Mindestlohn bin ich der Meinung, dass Merz bescheiden gestartet ist.
Was war denn aus Ihrer Sicht der Widerspruch beim Mindestlohn? Merz hat hier nur das wiedergegeben was auch im Koalitionsvertrag steht.
Siehe auch hier:
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/finanzierungsvorbehalt-u…
Auch wenn das dem linken Flügel der SPD nicht zu gefallen schien.
Merzens Befindlichkeitsstatusmeldungen inkl. Stimmungsbild beim Bäcker (mit Schultüte?) zeigen, wieviel Bammel er hat vor der echten Überzeugungsarbeit unter kritischen Augen, wogegen die Koalitionsverhandlungen kaum mehr als Scheingefechte unter Wahrung von bewährten Groko - Minimalkonsensen waren.
Diese Äusserung besagt, das er die Erwartungen übererfüllen wird. Sehr bescheiden ;-)
Meine Erwartung an ihn ist, dass er es nicht hin bekommt. Gut möglich, dass er das übererfüllt.
"Meine Erwartung an ihn ist, dass er es nicht hin bekommt. Gut möglich, dass er das übererfüllt."
Ja hihi, der oxymoronische Optimismus für Pessimisten: Wer mit dem Schlimmsten rechnet wird niemals enttäuscht.
"Ja hihi, der oxymoronische Optimismus für Pessimisten: Wer mit dem Schlimmsten rechnet wird niemals enttäuscht."
Herrliche Formulierung, danke!
Im Trachten oder im Handeln? ;P
Er hat es ja auch leicht dabei und somit gut reden. Schlechter als seine direkten Vorgänger, kann sein Kabinett es unmöglich machen. Egal wie das aussieht. Aber besser als jene zu sein, wird nicht genügen.
Millionen Flüchtlinge und Migranten in Deutschland und Europa, Krieg und Energiemangel, Inflation bei Lebensmittelpreisen, Unsicherheit über den Antrieb des nächsten PKW beim Privatmann, Despoten und Faschisten bei Partnern in EU-Staaten und den USA an der Macht, eine rechtsextreme Partei mit über 20% im Bundestag, Wohnraum der in Deutschland fehlt, ebenso an Geld, das nun ausgeliehen werden muss, um Versäumnisse vieler Jahre anzupacken - und da hat es der nächste Bundeskanzler leicht, sein Amt anzutreten und es richtig zu machen? Merz wird es viel schwerer haben als seine Parteikollegin Angela Merkel, die in Geld schwamm, bei niedrigen Zinsen, die meiste Zeit die Briten in der EU, die Nato beieinander, kein Krieg in Osteuropa, stattdessen billige Energie, viel Gas, hohe Autoproduktion, glänzende Konsumlaune in Amerika und Asien, Wirtschaftswachstum und zeitweise negative Zinsen, LGBTQ im Aufschwung (alle mochten diese Leute noch). Es hat kaum eine andere Regierung e so schwer gehabt.
>> LGBTQ im Aufschwung (alle mochten diese Leute noch).
Wie steht's da bei Ihnen, wenn Sie von "diesen Leuten" schwurbeln?
Wie steht es bei Ihnen, wenn Sie mal wieder die Orientierung verlieren, meiner glänzenden Lagebeurteilung nicht folgen können? Was soll das mit der Schwurbelei? LGBTQ steht zuletzt in Europa und den USA unter Druck. Oder etwa nicht? Ja, ich bezeichne manchmal Gruppen von Menschen als Leute und Leute als Menschen und dabei setze ich die alle in keiner Weise herab, in meinem Beitrag ganz das Gegenteil.
Mein Beitrag bezog sich nicht auf die aktuellen Probleme, die dummerweise auch noch großteils selbst verschuldet sind, sondern darauf, daß Hr. Merz in der Art und Weise, wie er diese Probleme angehen oder auch aussitzen will, es nicht schlechter machen kann als seine Vorgänger. Ich dachte eigentlich, das deutlich und verständlich formuliert zu haben. Verzeihung, wenn es nicht so war!
Ein volksnaher Bundeskanzler möchte er sein, verstanden werden; kann man ihm nicht vorwerfen, dass er sich gut vorbereitet hat.
Finden Sie : „als Tiger springen und als Bettvorleger landen“ besser? Das hatten wir ja in der vergangenen Regierungsphase, das brauchen wir nicht mehr.
"Finden Sie : „als Tiger springen und als Bettvorleger landen“ besser? Das hatten wir ja in der vergangenen Regierungsphase, das brauchen wir nicht mehr."
Es wäre wohl angemessen mal zu erklären, das es angesichts der vielen auch strukturellen Probleme eher darum geht den Abstieg zu managen. Das am Ende der Regierung alle sagen "Wow, das haben die gut gemacht" ist doch völlig weltfremd.
Nun , sein Vorgänger hat ja mit seinen angekündigten Wummsen , Doppelwummsen und Dreifachwummsen eventuelle Erwartungen auch nicht gerade übererfüllt .
Und die bei ihm zu bestellende Führung wurde leider auch nicht geliefert .
Also hat Merz eine Chance verdient es besser zu machen .
Klar wir hatten auch keinerlei Krisen, Hauptsache schön wrm im Haus.
Die wohl folgenreichste Planung von Herrn Merz wird leider im Artikel nicht erwähnt, nämlich die vorgesehene Taurus Lieferung, die Deutschland in einen direkte Krieg mit Russland führen wird. Dagegen ist alles andere nebensächlich.
Es muss also einen Unterschied machen, soso. Merz ist dabei an sämtliche Verwaltungsvorschriften, internationale Verträge und EU-Regelungen gebunden wie die vorherigen Regierungen.
Und zum Thema Bürokratieabbau: die GroKo hatte einst 2021 ein Gesetz auf den Weg gebracht, was aktuell zu einer Ausweitung von Bürokratie führt. Das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG). Herzlichen Glückwunsch.
Neue Zeiten erfordern neue Mittel und Wege.
Verwaltungsvorschriften usw. sind keine Naturgesetze.
Daher kann man sie ändern. (Wenn man denn will.)
Und ich wäre schon froh, wenn Deutschland seine öffentliche Verwaltung endlich effizienter (!) gestalten würde.
Beispiele: https://www.capital.de/wirtschaft-politik/buerokratieabbau--eine-neue-n…
Das hört sich gut an. Kann aber bedeuten, dass der Staat Leistungen zurückführt und Aufgaben auf die Bürger abwälzt. Die Möglichkeit Einwendungen vorzudringen wird möglicherweise auf das rechtsstaatliche Minimum reduziert. Daran wird man sich erst gewöhnen müssen.
Es ist natürlich so, dass mehr Geld für kleinere Einkommen, auch mittlere, aber bestimmt nicht höhere und hohe Einkommen, zwei Effekte hätte. Nämlich bisher zurückgehaltene Einkäufe nachzuholen und damit das Nachfragesegment zu stärken, und zweitens zu zeigen, dass man die Schere zwischen arm und reich nicht weiter aufgehen lassen möchte.
Wird aber eher nicht passieren. Meine Prognose: die Schere wird weiter aufgehen.
Sogar sehr weit.
"zurückgehaltene Einkäufe nachzuholen und damit das Nachfragesegment zu stärken"
Dieser Aspekt wird bei Diskussionen über Steuersenkungen, Gerechtigkeit und "Trickle down" oft vernachlässigt bzw nicht erwähnt. Es ist ja schließlich so, dass bei Bürgergeldempfängern und unteren Einkommen nichts angesammelt wird. IdR wird alles zur Verfügung stehende Geld sofort wieder ausgegeben. Wenn Bürgergeld gekürzt wird, passt sich das Individuum so gut wie möglich an, aber die Differenz fehlt dann im Einzelhandel. Ebenso ist es eine Illusion zu glauben, man könne mehr Wohlstand generieren, indem man einfach den Sozialstaat abbaut. Sicher würde das Kosten sparen, aber Vermieter und Supermärkte hätten auch weniger Einnahmen.
Auf der anderen Seite schenkt man dann Leuten, die sowieso privat Vermögen anhäufen 20000 oder so im Jahr, die dann bei der Person auf dem Konto landen und so gesehen der Wirtschaft nicht nutzen.
Da die Positionen, Energie und Wohnen, nicht durch die Regelleistung vollumfänglich -gedeckt sind, muss man die Differenz aus anderen Anteilen decken.
Leider ist das oft die Abteilung Ernährung und Kleidung.
"...Ebenso ist es eine Illusion zu glauben, man könne mehr Wohlstand generieren, indem man einfach den Sozialstaat abbaut. Sicher würde das Kosten sparen, aber Vermieter und Supermärkte hätten auch weniger Einnahmen.
Auf der anderen Seite schenkt man dann Leuten, die sowieso privat Vermögen anhäufen 20000 oder so im Jahr, die dann bei der Person auf dem Konto landen und so gesehen der Wirtschaft nicht nutzen."
Da gibt's einen direkten, staatsunverträglichen Zusammenhang. Den" Sozialstaat" abzubauen aus rationalen ökolonomischen Gründen stellt für die konservativ - liberale Resteseele keinen besonderen Reiz dar. Viel wichtiger, geradezu existenzsichernd ist das Abstandsgebot zu den Habenichtsen und noch mehr zu den Leuten, die trotzdem zufriedener sind als die Kaste mit den übersättigten Vermögensverhältnissen.
Die Schlüssel heißen "Bildung", "Weiterbildung" und "Mut zur Veränderung".
(Ich gönne allen, dass sie gut bezahlte Jobs haben. Dazu können alle etwas beitragen: indem sie in ihre Bildung oder Weiterbildung investieren und sich einen gutbezahlten Job suchen. Vielerorts werden Fachkräfte gesucht. Beispiele: https://denkfabrik-diversitaet.de/blog/diversitaet-praxis/der-fachkraef… )
Und da sind sie wieder die 80 Mio Bundeskanzler und Bundestrainer...
Man möchte offensichtlich den Zweifel an Merz kultivieren, erkennbar am Konjuntiv "wenn er Kanzler werden sollte!". - Wir leben in einer schäbigen Zeit, wo die "Blauen" der Motor sind, und man ihnen hinterher rudert. In den Nachrichten hieß es, dass die Union die versprochene Überführung afghanischer Ortskräfte, denen diese verbindlich zugesagt wurde, verhindern will! Schäbiger geht´s kaum!
Tja, das sollte man doch von der Union gewohnt sein. Die union tut alles um wieder einen Kanzler zu stellen und wenn ich daran denke, das evtl. Herr Spahn auch wieder im Gespräch ist, schwant mir wieder so einiges.
1. Liegt noch kein Abstimmungsergebnis der SPD zum Koalitionsvertrag vor.
2. Soll das Aufnahmeprogramm gestoppt werden. Das zu benennen ist wahr und keinesfalls schäbig.
https://www.zeit.de/politik/2025-04/afghanistan-bundesaufnahmeprogramm-…
2. Soll das Aufnahmeprogramm gestoppt werden. Das zu benennen ist wahr und keinesfalls schäbig.
Das Aufnahmeprogramm zu stoppen, ist schäbig. Schließlich geht es um Menschen, die ihre eigene Sicherheit für die Errrichtung demokratischer Strukturen in Afghanistan geopfert haben, nach der Machtübernahme der Taliban nach Pakistan geflüchtet sind und von dort aus auf Herz und Nieren auf eine mögliche Aufnahme nach Deutschkand geprüft wurden. Diese Leute werden sich höchstwahrscheinlich nicht strafbar machen in Deutschland, was bisherige Erfahrungen zeigen. Statistisch erhöhen wir sogar die Sicherheit in Deutschland, wenn wir weiterhin Menschen über das Afghanistanaufnahmeprogramm aufnehmen. Es ist also NICHT so, wie es die Söderin versucht zu vermitteln, wir würden „Täter“ einfliegen.
Ja, diesen Menschen nicht die versprochene Hilfe zukommen zu lassen, ist schäbig!
Ganz genau.
Das Aufnahmeprogramm zu stoppen, ist schäbig.
Genau so ist es, das ist schäbig.
Wir fordern immer, dass die Menschen für Veränderungen in ihren Ländern kämpfen sollen.
Jetzt erfährt man mal wieder, was von der Hilfe der anderen zu erwarten ist
Das ist mehr als schäbig.
"...In den Nachrichten hieß es, dass die Union die versprochene Überführung afghanischer Ortskräfte, denen diese verbindlich zugesagt wurde, verhindern will! Schäbiger geht´s kaum!"
Der Chefempörer über "Empörungsschleifen" um die wachsende, polternde Zellwucherung im Bundestag sprach wortwörtlich von einer "Anmaßung". "Majestätsbeleidigung" für die selbstbewußte, neue Sammlungsbewegung für die Anschlußoffenheit an eine Mentalität des Herrenmenschlichen nach Gutsherrenart hat er wohl gerade noch vermeiden können.
Jens Spahn.
Da bringt sich einer in Stellung als Konjunktor für eine schwarzbraune Koalition, wenn Merz früh scheitern sollte.
Ihre Abscheu gegen alles Bürgerlich Konservative ist deutlich ersichtlich .
Ihre schon grenzwertige Wortwahl lässt keinen Zweifel daran .
Deshalb ist Ihr Wunsch nach einer nachhaltigen Veränderung unserer Gesellschaft sogar verständlich …..
Wir haben dem Krieg teilgenommen. Das verpflichtet auch zum Helfen danach.
Besser wäre gewesen, es wie beim Irakkrieg, abzulehnen.
Wenigstens hat dieser Stillstand jetzt mal ein Ende und zumindest nach außen hin wirkt es als hätte D wieder eine Regierung. Ich will jetzt lieber nicht spekulieren, wie lange die hält. Die Zukunft ist düster und wir wissen nicht, wo es hingeht, aber wenigstens fahren wir endlich los...
Wir fahren doch die ganze Zeit?! Soll ich Ihnen mal aufzählen, was so alles im vermeintlichen Stillstand alles passiert ist? Die GroKoMö ist doch jetzt nicht der Retter in der dunkelsten Stunde.
Welche dunkelste Stunde? NS-Zeit haben wir Gott sei dank noch nicht.
Das war bezogen und gereimt auf Teddys Aussage des Stillstands.
Naja, die letzten paar Wochen kam es mir so vor, als wär noch nicht klar wo die Kinder sitzen und ob die Katze oder der Hund ans Steuer soll.
Grokomö? Ist das jetzt der offizielle Name? Klingt irgendwie nach Ikea.
Hab ich von Oli Welke. Oder war es GröMöKo? Größtmögliche Koalition 😊
Ja wir fahren los, aber wohin?
Warum erwarten Sie dass der "Stillstand" ein Ende hat ?
Das ist ein Machtübergang, mehr nicht. Wobei: eigentlich nicht mal das. Denn die SPD macht weiter wie bisher.
Einen Politikwechsel vermag ich nicht zu erkennen.
Als Kanzler hat er eine große und verantwortungsvolle Aufgabe vor sich, ihm ist bewußt, daß er es nicht allen gerecht machen kann, aber der Mehrheit der demokratisch gesinnten Menschen.
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"aber der Mehrheit der demokratisch gesinnten Menschen."
Dazu ist es bereits zu spät. Ohne Änderung der äusseren Umstände zu behaupten Schulden wären des Teufels um dann die grössten aller Zeiten zu machen... dann ist ab jetzt alles möglich und es hat auch alles keine Bedeutung bzw. nur diese die man selbst konstruiert. Ein Angriff auf die Vernunft, der in der Konsequenz demokratie- bzw. gesellschaftsschädigend ist.
Diesen Prozeß darf man aber fairerweise nicht allein Hrn. Merz anlasten! Er führt ihn zweifelsfrei mit seinem Tun oder auch Nicht-Tun fort, doch begonnen hat, wurde dieser Prozeß schon vor vielen Jahren. Was man ihm und seinen Vorgängern anlasten kann und muß ist, daß niemand versucht diesen Angriff auf die Vernunft, der absolut demokratie- und gesellschaftsschädlich ist aufzuhalten, sondern das Ganze nur befeuert.
"Diesen Prozeß darf man aber fairerweise nicht allein Hrn. Merz anlasten!"
Naja der Unterschied ist, das die Vorgänger möglicherweise von der Austeritätspolitik überzeugt waren und das auch argumentieren konnten. Wer aber beides gleichzeitig für richtig halten kann glaubt defacto an garnichts und erklärt es für bedeutungslos.
"Diesen Prozeß darf man aber fairerweise nicht allein Hrn. Merz anlasten! Er führt ihn zweifelsfrei mit seinem Tun oder auch Nicht-Tun fort, doch begonnen hat, wurde dieser Prozeß schon vor vielen Jahren."
Das Dumme ist: wir können uns das nicht länger leisten.
(Aussitzen und "weiter so" sind nicht die Lösung. Je länger unsere Regierungen das versuchen, desto schwieriger wird ein Richtungswechsel. Auch wegen der demografischen Entwicklung. Durch sie wird der Fachkräftemangel verstärkt und die Staatseinnahmen (Steuern, Sozialversicherungsbeiträge) werden verringert. Angesagt wären eine ehrliche (!) Bestandsaufnahme und das Einleiten von Veränderungen "in die richtige Richtung".)
Das sagen Sie was! Doch ich fürchte, genau das wird geschehen. Und womöglich wäre das noch nicht mal das Schlimmste, was uns aktuelle geschehen kann.
Sie blenden den ständigen Wandel auf der Erde aus, genau auf diese ständigen Veränderungen muß flexibel reagiert werden.
Sie fahren mit 100 km/h auf der Landstraße und plötzlich kommt ein Reh aus dem Wald, es gibt natürlich mehrere Möglichkeiten zu handeln und je nachdem wie sie im Augenblik entscheiden, fällt Ihre Handlung aus, nur mal so zum Beispiel der Erklärung von flexibel, spontan, kreativ oder auch instinktiv.
Oder wir stecken den Kopf in den Sand und machen nichts.
Es geht nicht darum, es allen recht zu machen.
Es geht darum, dass die Regierung Vertrauen von Bevölkerung und Wirtschaft gewinnt und zeigt, dass sie alles daran setzt, um Deutschland voranzubringen und "zukunftsfähig" aufzustellen.
(Wenn die neue Regierung dies nicht tut, wird in Deutschland kaum noch investiert werden. Die Wirtschaft wird weiter schrumpfen. Und bei allem, wofür der Staat Geld (Steuereinnahmen) braucht, wird es eng.)
Bedenkenträgertum.
>> ihm ist bewußt, daß er es nicht allen gerecht machen kann, aber...
Hört sich ja nett an, aber woher wissen Sie DAS? Können Sie Gedanken lesen? oO
Merz versucht es wenigstens allen gerecht zu machen was man vom vorhergehenden Kanzler wohl nich sagen kann , dessen Erfolgskoalition wollte es gar nicht allen recht machen sondern nur ihren Brüdern im Geiste …..
>> Hört sich ja nett an, aber woher wissen Sie DAS?
Weil's eine Grundregel ist, die für alle bisherigen Bundeskanzler und auch die Kanzlerin galt. oO
>> Weil's eine Grundregel ist, die für alle bisherigen Bundeskanzler und auch die Kanzlerin galt
Und was hat DAS genau im Hier&Jetzt mit Friedrich Merz bzw. der Zukunft zu tun? -.-
Dazu brauchen Sie sich nur einmal mit an eine Gasthaustheke zu stellen und zuhören.
Oder noch einfacher:
Ihre Frage selber als ziemlich befremdlich befinden.
>> Dazu brauchen Sie sich nur einmal mit an eine Gasthaustheke zu stellen und zuhören.
Mach ich doch jeden Abend im Molotow oder im Pleitegeier². -.-
Ich arbeite seit Jahren an meinen hellseherischen Eigenschaften, bin da aber nicht erfolgreich.
Meine flexiblen Gedanken, ohne Korridordenken erlauben mir auf Entwicklungen zu reagieren.
daß er es nicht allen gerecht machen kann, aber der Mehrheit der demokratisch gesinnten Menschen
Ich widerspreche. Indem Merz der AfD nach deren Mund redet, normalisiert er rechtsextreme Narrative und fungiert als Steigbügelhalter der rechtsextremen AfD. Das ist antidemokratisches Verhalten.
Merz bewegt sich nicht in rechtsradikale afd Bereiche, ich hielt ihn aber mal dafür möglich.
Genauso ist es. Die Koalition steht, Herr Merz wird hoffentlich mit Unterstützung aller Demokraten Kanzler und dann geht‘s hoffentlich gut los.
Ich muss sagen, das ewige Miesmachen, bevor überhaupt etwas geregelt werden konnte, das lässt mich u.a. auch an unseren ör Medien zweifeln.
>> Ich muss sagen, das ewige Miesmachen, bevor überhaupt etwas geregelt werden konnte, das lässt mich u.a. auch an unseren ör Medien zweifeln.
Aber es schafft Aufmerksamkeit, Reichweite, Bedeutung, Wahrgenommensein.
Das mag sein. Aber es macht mich traurig und ärgerlich, zu sehen, wieviele MitbürgerInnen hier leben, die den bisherigen Frieden, die sozialen Unterstützungsleistungen unseres Staates, die demokratischen Institutionen … überhaupt nicht zu würdigen wissen.
>> Aber es macht mich traurig und ärgerlich, zu sehen, wieviele MitbürgerInnen hier leben, die den bisherigen Frieden, die sozialen Unterstützungsleistungen unseres Staates, die demokratischen Institutionen … überhaupt nicht zu würdigen wissen.
Nun, wenn man Ihre Beiträge hier heute verfolgt...
"...das lässt mich u.a. auch an unseren ör Medien zweifeln."
Ich erweitere Ihre Kritik:
...und an etlichen Kommentatoren, die grundsätzlich erstmal in jeder Suppe herumgründeln.
An den ÖR Medien kann man nicht zweifeln, da wird verantwortungsvoll von Redakteuren diskutiert was veröffentlicht wird.
Anders bei z.Bsp. russischen Zwangsmedien oder rechten Medien, da wird immer ein Narrativ von Herrscher oder Besitzer veröffentlicht.