16 Arbeitsgruppen haben ihre Ergebnisse vorgelegt, nun müssen die Chef-Unterhändler wieder ran: Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gehen weiter - und dürften alles andere als leicht werden. Von Birthe Sönnichsen.
Die Signale häufen sich, dass es bis Ostern nicht mehr klappt. Dann muss aber der Koalitionsvertrag bis einen Tag vor dem 1. Mai stehen. Denn an diesem Tag haben es die Christunionisten schwer, die Halbsozialisten Oberwasser, und im Laufe des Monats steigen die Temperaturen und das Denken fällt schwerer, die Erinnerungen austrocknen (z.B. an das Ampeldesaster), sodass die Verhandlungen zu verfranzen drohen, und während des Sommers viele Verhandler erst recht lieber auf der faulen Haut den ganzen Tag liegen wollen, Kraft und Motivation schrumpeln und die Gleichgültigkeit alle noch vorhandenen Reste einsammelt und frühestens im Herbst wieder hergibt. Also: bis Ende April, sonst lieber was anderes. Die ganze Welt schaut zu.
dafür, dass wir eine super Notlage haben, in der eine GG Änderung durchgepeitscht werden musste und "der Russe" praktisch in meinem Vorgarten steht...dafür lassen die sich ganz schön Zeit
Warum auch nicht? Wir haben ja noch immer eine Regierung (sogar mit Politikern einer der zukünftigen Regierungsparteien) und auch einen beschlussfähigen Bundestag.
Besser langsamer und gründlich verhandeln als ein Blitzbündnis ohne Tiefgang und Plan
Es kann und muss optimiert werden, auch unter zeitlichen Aspekten. Die Herausforderungen sind groß und warten nicht, geben unseren Politikern nicht die Zeit, die sie gerne hätten.
Herr Merz und seine Truppe hat noch in der Woche wo am Sonntag Wahl war, sehr vieles behauptet, Linnemann und Frei haben überall gesagt die Schuldenbremse bleibt, keine Schulden, zum Beispiel, am Tag nach der Wahl war das Geschichte. Da ich jeden Abend ja als Rentner Zeit habe, schaue zum Beispiel Lanz und die anderen Formate, weiß also was sie noch 72 Stunden vor dem Wahltag verkündet haben.
Von den ganzen Vorhaben wird nicht viel übrigbleiben, die einen wollen senken die anderen erhöhen, erst mussten sie bei Grün betteln gehen für die Schulden, und jetzt wird die SPD das meiste durchsetzen, die CDU Wähler werden das wohl nicht so toll finden.
Ich find's noch einmal gut, was die Grünen mit zukünftigen Schulden rausverhandelt haben. Wie aus dem Artikel wieder hervorgeht, sind diese Schulden nur mit Investitionen in Schiene, Schulen etc. und in Verteidigung wie Sicherheit insgesamt, was insbesondere die Unterstützung der Ukraine betont, legalisiert. Und was Letzteres angeht, müssen angesichts auch der Feststellungen der Geheimdienste bzgl. der Bedrohungen durch das imperialistische Rußland zügigst Nägel mit Köpfen gemacht werden.
>>Ich find's noch einmal gut, was die Grünen mit zukünftigen Schulden rausverhandelt haben<<
das haben sie schön formuliert ! "Ich find's noch einmal gut"
der Wähler, der die GRÜNEN und die SPD abwählte, auch ?
vaihingerxx 28. März 2025 • 11:04 Uhr
@Pride
>>Ich find's noch einmal gut, was die Grünen mit zukünftigen Schulden rausverhandelt haben<<
das haben sie schön formuliert ! "Ich find's noch einmal gut"
der Wähler, der die GRÜNEN und die SPD abwählte, auch ?
dann erfreuen wir uns an den Wählern (im Schnitt 2 von 7), die tatsächlich geglaubt haben, dass Merz irgendetwas Realisierbares verspricht und daraufhin CDU und CSU gewählt haben ?
naja, sollte man eigentlich am Programm festmachen. Aber wenn dieses von vorne bis hinten nichts mit der Realität zu tun hat und nur aus Luftschössern besteht, muss man das erkennen - was offensichtlich bei vielen nicht klappt, worauf das Kreuzchensetzen schon recht zufällig wird.
Sie sind ja einer von denen, die die Grünen und die SPD abgewählt haben. Sie finden es also nicht gut, dass mit den Krediten nur Investitionen bezahlt werden dürfen und wünschen sich stattdessen lieber die Finanzierung von Subventionen für bestimmte Klientel?
wo steht dass ich was gut oder schlecht finde ?
ich stellte nur die Frage wie man das in der Realität zuordnen kann
Ich wusste, dass Sie so antworten würden. Ich frage Sie daher, warum Sie so eine Frage stellen, wenn Sie nicht denken, dass die das nicht gut finden.
Also wie ist das bei Ihnen, als einer dieser angesprochenen Abwähler? Finden Sie es gut oder schlecht, dass mit den Krediten nur Investitionen bezahlt werden dürfen oder hätten Sie stattdessen lieber die Finanzierung von Subventionen für bestimmte Klientel?
in der aktuellen Situation, Ukraine Krieg und Aufrüstung unseres Landes wegen USA, Investitions Stau Finanzierungsprobleme (Rente/Asylanten/Bürgergeld) haben wir doch gar keine andere Option !
Das war nicht meine Frage. Und erklärt nicht, warum Sie Ihre Frage gestellt haben.
Ja, so schnell kann sich die Meinung auch bei den Wähler*innen nach der Wahl von vor ihr besetzt durch Demagogie verändern. Die Bedrohung durch Rußland ist für nahezu alle Menschen real und Investitionen in die Zukunft allgemein nach den Darlegungen der Fachleute sind ebenfalls für die Bevölkerung durch Aufnahme von den Schulden nachvollziehbar.
Eine nach oben offene Kreditaufnahmemöglichkeit mit praktisch unbegrenzten Zinsabschöpfungsmöglichkeiten für die Kreditgeber. Die müssen tagelang bei den Banken gefeiert haben. What ever it takes....
Die Kreditaufnahme richtet sich jetzt nach den Bedarfen für umfassende Verteidigung und Investitionen in die Zukunft darüber hinaus. Politik ist da so gut wie nicht mehr in einer Schuldenbegrenzung gefangen. Die Feststellung der obigen so überaus wichtigen Bedarfe liegt jetzt wieder real in der Poitik zur Sicherung einer menschenwürdigen Zukunft.
Sie glauben gar nicht was für Verwendungszwecke in die grünen Schulden alles hineininterpretiert werden können.
Ich hätte es nicht für möglich gehalten dass ich Frau Merkel einmal recht geben würde ,aber sie hat schon vor Jahren gesagt ,Herr Merz kann es nicht. Und Herr Merz gibt ihr leider Recht, so wie er jetzt nach der Wahl umgefallen ist kann man nur hoffen dass es in seiner Partei noch etliche auch so sehen und versuchen diese Koalition zu verhindern. Eine Minderheitsregierung ohne Herr Merz als Chef wäre eine Option die eigentlich als einzige Möglichkeit bleibt um noch ein Rest Glaubwürdigkeit zu bewahren.
Herr Merz ist nicht nach der Wahl umgefallen, der Wechsel in der Schuldenpolitik nach der Wahl war kalt geplant - er brauchte nur "Schuldige", um die Wählertäuschung im Wahlprogramm zu begründen.
zusammen mir dem eilig durchgezogenen Ding der GG Änderung.... oh, was würde man auf andere Länder schimpfen wenn so etwas durchgezogen würde.
Herr Merz wusste das wie jede:r andere Politikinteressierte selbstverständlich bereits vor der Wahl.
Eine Minderheitsregierung ohne Herr Merz als Chef wäre eine Option Sie spekulieren darauf dass Spahn oder Linnemann sich von der rassistischen und rechtsextremen AFD unterstützen lassen und mit denen gemeinsame Trumpeske Sachen machen?
Merz' Glaubwürdigkeit hat gelitten
Der sogenannte "konservative Wähler" sollte nach drei Wochen mittlerweile realisiert haben: es gab faktisch keinen demokratischen Wege zur strikten Einhaltung der Schuldenbremse. Egal wie blau die Geschichten waren, die Merz vom Himmel erzählt hat. hoffentlich vergisst er das nicht wieder bis zur nächste Wahl.
"Merz' Glaubwürdigkeit hat gelitten"
Das ist sehr vornehm ausgedrückt. Man darf auch sagen, wie Aiwanger: "Glaubwürdigkeit eines Heiratsschwindlers"
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Zwei Drittel aller Bürger finden, Merz habe sein Wort gebrochen und ihr Vertrauen enttäuscht, sogar unter den Unionsanhängern sagt das fast die Hälfte.
Quelle: https://www.zeit.de/2025/13/friedrich-merz-bundeskanzler-schuldenbremse…
Egal wie blau die Geschichten waren,
blau-braun meinen Sie
Ich hoffe er vergisst die schnellstens wieder
Das sehe ich anders. Der Staat schwimmt im Geld mit über eine Bio. Einnahmen und gibt es nur an falscher Stelle aus. Eine gerechtere und bessere Umverteilung in den einzelnen Töpfen und die Probleme wären ohne Sonderschulden gelöst worden.
Das tut irgendwie weh, solch schwierige Verhandlungen.
Wenn nur die Wähler ein eindeutigeres Votum abgegeben hätten, dann wäre dieser Eiertanz gar nicht nötig.
Die SPD wurde abgestraft, dennoch aber kommt sie durch die Hintertür wieder und ist der Grund für solch schwierige Verhandlungen.
Wir brauchen ein simples Mehrheitswahlrecht!
Nachdem man keine Koalitionen ankreuzen kann bei der Wahl, wirst du nie ein "eindeutiges" Votum haben.
... und wenn dann die AFD gewinnt, wie im Osten des Landes, dann ist es auch nicht Recht.
Sie kennen doch die Folgen als Deutschland, 12 Jahre lang, eine rechtsextreme Regierung hatte. Warum wollen Sie das zurück?
Oh, Oh,... "rechtsextrem" ...
würde ich die Nazidiktatur nicht bezeichnen, sondern es war das größte Menschheitsverbrechen, das Grauen, die Hölle auf Erden und wen auch immer aus der heutigen Zeit damit zu vergleichen ist so als würde man einen Schwarzfahrer mit einem Massenmörder Manson vergleichen.
"Wir brauchen ein simples Mehrheitswahlrecht!" Damit so ein Simpel wie Trump uns regiert? Sie haben den Schuss noch nicht gehört. ;-)
Das simple Mehrheitswahlrecht funktioniert in GB soweit gut.
und auch in den USA hat es sowohl vernünftige Präsidenten, als auch Trump hervorgebracht.
Daran liegt es also nicht, aber es gibt eindeutigere Strukturen!
Nein, dadurch hatte GB Vollpfosten wie Johnson und Truss an der Regierung.
Schon wenn eine Partei nur 20 Prozent hat und nicht mitregieren darf, jammert sie groß rum, dass der "Volkswille" nicht berücksichtigt würde. Und Sie wollen, dass gleich die Hälfte der Wähler:innenstimmen unter den Tisch fällt und es kein Korrektiv für die alleinregierenden Gewinner gibt? Nein danke!
Welches Ergebnis wäre denn richtig gewesen aus ihrer Sicht, ich hätte 40 Prozent SPD und 5 Prozent Grün und 20 Prozent Linke auch gut gefunden, Andere wären lieber für 40 Prozent CDU und 10 Prozent FDP gewesen.
Bei einem Mehrheitswahlrecht hätte die CDU/CSU als eindeutiger Gewinner auch die Regierung- wie in GB und den USA.
Die SPD käme damit nicht durch die Hintertür wieder an die Regierung nachdem sie eindeutig abgestraft wurde vom Wähler..
Damit gäbe es auch nicht solch schwierige Verhandlungen, wo sich zwei Parteien wirklich sehr entgegenstehen.
Damit gäbe es auch keine Kuhhandel und Wahlversprechen gingen nicht so schnell den Bach runter
das Beste, man würde das Wahlergebnis, so wie es ist akzeptieren !
Das wird es doch, und ändern kann man es auch nicht, oder eben nur zur nächsten Wahl in 4 Jahren, nicht das Ergebnis ist meist das Problem, sondern das was dann hinten raus kommt.
//Wir brauchen ein simples Mehrheitswahlrecht!//
Nö!
Aber was ist eigentlich an den Wahlergebnissen nicht zu verstehen?
Was ist an Demokratie nicht zu verstehen?
Das hat nichts mit Demokratie zu tun.
Ich hatte den „gemeinen Wähler“ kommentiert. Die Wähler hätten eine eindeutigere Entscheidung geben können, damit z.B. die SPD nicht abgestraft wird- und dann durch die Hintertür doch wieder in der Regierung ist.
Ein einfaches Mehrheitswahlrecht hätte das verhindert und wäre dem Votim näher gewesen
In den USA und Großbritannien gibt es zwar mehrere Parteien, aber in der Praxis dominieren zwei große Parteien – vor allem wegen des Mehrheitswahlrechts, das kleinere Parteien benachteiligt.
Sie wollen eine Benachteiligung von kleinen Parteien und deren Wählern?
„Gemeinsames zu finden, ist vor allem bei den Themen Migration, Steuern und Finanzen schwierig.“
In der jetzigen Krisenzeit ist es wichtiger, dass man sich einigt und weniger auf was man sich einigt. Ansonsten droht Stillstand. Die Unterhändler sollten da hoffentlich gut beraten sein.
Immerhin, diesmal sind es nur zwei Parteien, die sich einigen müssen. Hätte es das BSW in den Bundestag geschafft, dann müsste Merz noch die Grünen mit ins Boot holen. Von daher, CDU und SPD können froh sein nicht so viele Kompromisse machen zu müssen.
>>Von daher, CDU und SPD können froh sein nicht so viele Kompromisse machen zu müssen.<<
aber - ich befürchte - immer noch, viel zu viele !
Es kann gar nicht zu viele Kompromisse geben. Es ist von vorneherein fest definiert wie viele Kompromisse es für eine Einigung geben muss. Die Frage ist nur wie sich die Kompromisse unter den beiden Parteien verteilen.
Die Grünen haben doch ihr Klagerecht ins Grundgesetz bekommen. Damit können diese jederzeit Einfluß nehmen.
Wenn sich SPD und Grün mit der FDP einigen konnten, sollte es mit der Union auch klappen. Insbesondere, nachdem Merz für die Kanzlerschaft alles tun würde ...
Koalitionsverhandlungen um ein weiter so mit Merz zu machen.
Schade das sehr viele Wähler den Politikversprechen geglaubt haben. Heute wissen wir das Wahlasusagen nichts Wert sind.
Das wussten wir bereits vorher, die Brandmauer hat er vorher schon selbst eingerissen und dass man Schulden machen _muss_ hat auch jeder vorher gewusst.
Die Grünen und die SPD haben vor der Wahl in Bezug auf Investitionsnotwendigkeiten und Änderung der Schuldenbremse die Wahrheit gesagt und sind dafür abgestraft worden. Die Union hat das (braun)blaue vom Himmel gelogen und schwenkt nach der Wahl auf das um, was Grüne und SPD für notwendig und sinnvoll erachtet haben - Merz hat sein Vertrauen verspielt, bevor er Kanzler wird. Haarige Zeiten.
Fakten und Weitblick zählen heutzutage leider nichts mehr. Ich erinnere mich noch bspw. an Habeck, der Sozialabgaben auf Kapitalerträge wollte - eine an sich sehr gute Idee, aber mit "Habeck will an unser erspartes" war man so weit weg von der Realität, dass es weh tat, und trotzdem haben es die meisten nicht verstanden.
Da Sie von Weitblick sprechen: Erinnert sich noch jemand daran, dass Habeck schon vor Putins tatsächlichem Überfall dringend dafür warb, die Ukraine militärisch zu unterstützen? Und wie er dafür angegriffen wurde?
Habeck wird auch in ein paar Jahren sagen können "Recht hatte ich", wenn Wärmepumpen das einzig noch funktionierende bzw. bezahlbare Heizsystem sind. Denn Strom kostenlos vom Dach bzw. mit den nach und nach tatsächlich entstehenden Speichern im Gegensatz zu CO2-verursachenden Öl- oder Pellet-Heizungen oder gar die mit teuerster Infrastruktur aufrecht erhaltenen oder abgeschaltenen Gas-Netze ... ach, was rede ich überhaupt gegen eine Wand.
Merz ist schneller in der Realität angekommen als Sie, Sie schrieben ja gestern hier über die sogenannten „Abgehängten“, denken Sie mal drüber nach.
Gut das Merz jetzt das Lügen verbieten will. Dann könen die Bürger bald solche Wahllüger" verklagen.
Jetzt mal ehrlich
Sein gebrochenes Wahlversprechen belastet Merz’ Kanzlerschaft, noch bevor sie begonnen hat.
...
Den Wählerinnen und Wählern gefällt all das nicht. Zwei Drittel aller Bürger finden, Merz habe sein Wort gebrochen und ihr Vertrauen enttäuscht, sogar unter den Unionsanhängern sagt das fast die Hälfte.
Quelle: https://www.zeit.de/2025/13/friedrich-merz-bundeskanzler-schuldenbremse…
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Merz wird da nicht herauskommen, so sehr sich alle bemühen, den Schaden zu begrenzen. Die Glaubwürdigkeit der Politik insg. hat gewaltig gelitten.
"Glaubwürdigkeit eines Heiratsschwindlers" (Aiwanger)
Wir sehen doch schon lange und gegenwärtig mehr als deutlich, daß es keine Rolle spielt, was die CDU angeblich will oder nicht außer an die Macht zu kommen. Die SPD wird die Richtung vorgeben und die CDU wird vermelden: "Es ging halt nicht anders!- Die Weltlage erfordert es!"
Wenn Aiwanger, der antisemitische Pamphlete aus der eigenen Feder seinem Bruder in die Schuhe - respektive den Schulranzen - schiebt, von (Heirats)Schwindler spricht, hat das mehr als ein Gschmäckle.
>>Denn das 500 Milliarden Euro Schuldenpaket ist ausschließlich für Investitionen gedacht, zum Beispiel in die Bahn, Schulen oder Krankenhäuser. Und die Schuldenbremse wurde für Investitionen in die Bundeswehr und die Sicherheit gelockert. Alles andere muss aus dem regulären Haushalt bezahlt werden.<<
ohnehin frage ich mich wie das läuft
wenn ich 100.000 Euro auf dem Konto habe und finanziere meinen Porsche und meine Wärmesanierung zu je 100.000 Euro, wer will mir nachweisen ob ich einen Zusatz Kredit fürs Auto nahm oder für das Styropor ?
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Die Schufa
was hat das mit der Schufa zu tun ?
Beim Konto sieht man was Sie bezahlt haben, oder welche Kredite sie Monatlich bezahlen, das wird ja nicht in Bar abgewickelt, was soll also die Frage?.
was sieht man ??
ich nehme einen Kredit auf über 100.000 Euro
und kann von meinem Kredit das Auto zahlen - oder die Wärmesanierung
ebenso wie mit dem Geld auf dem Bankkonto !
Und für Beides überweisen Sie Geld vom Konto, entweder ans Autohaus oder an den Handwerker, oder Sie machen es selber und haben eine Rechnung auf dem Baumarkt, die Größenordnung geht meist nicht in Bar, außer Baumarktmaterial.
Ist also alles nachvollziehbar, das wissen Sie doch auch.
wenn ich 100.000 Euro auf dem Konto habe und finanziere ..
Wo genau ist bei Konto die Bar-Abwicklung und welche Frage? Ich glaube das Beispiel taugt nichts ..
>> ohnehin frage ich mich wie das läuft
>> [...]
>> wer will mir nachweisen ob ich...
Das Finanzamt. -.-
Es gibt da schon gewisse Kontrollorgane!
welche
haben sie ein Beispiel ?
Der Bundesrechnungshof
Danke
Bei den 100.000 von Ihrem Konto spielt das keine Rolle. Für die weiteren 100.000 die über einen Baukredit kommen, müssen sie nachweisen wofür das Geld genutzt wird.