
Ihre Meinung zu SPD-Politiker fordern Rückzug von Parteichefin Esken
Die SPD will ihr Wahldebakel aufarbeiten. Nun fordern SPD-Politiker aus der Basis den Rückzug von Parteichefin Esken. Es gebe keine Aufgabe mehr für sie. Ihr Co-Chef Klingbeil erfährt hingegen Zustimmung.
Die Diskussion um Frau Esken ist zur Zeit nicht zielführend, da es jetzt um das Auftreten der SPD in den Koalitionsverhandlungen geht.
300 Milliarden Euro auf 12 Jahre verteilt ergeben im Schnitt 25 Milliarden pro Jahr. Wenn man diese im regulären Haushalt z.B. für klimaschädliche Subventionen wie den Agrardiesel oder Steuerersparnis vor allem für Reiche wieder ausgibt, ist der Investitionseffekt gleich null. Die Schere zwischen arm und reich geht noch weiter auseinander, der gesellschaftliche Zusammenhalt wird weiter beschädigt und die Jugend mit zusätzlichen Schulden belastet.
Die Aussage, die CDU/CSU müsste jetzt ihre anderen Wahlversprechen (s.o.) unbedingt durchbringen, lässt das Schlimmste befürchten. Man beachte aber: am Ende der Koalitionsverhandlungen steht ein Mitgliedervotum der SPD an, und die werden sich nicht mitschuldig machen wollen.
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welche Bevölkerungsgruppe repräsentiert denn die SPD ?
früher die Arbeiterklasse und heute eben Bürgergeldempfänger
entsprechend passt die Frau Esken gut in den Verein, auch mit ihrem Wahlergebnis !
Es gibt keine nennenswerte Arbeiterklasse mehr, und unter den Bürgergeldempfängern, mit deren Anzahl man bei Wahlen etwa auf FDP-Größe käme, sind viele Aufstocker.
Aber das Einprügeln auf Menschen, die es kaum schaffen, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten und ein Leben in Würde zu führen, hat bei Ihnen ja Tradition. Ich nenne das überheblich und selbstgerecht.
Ist doch klar, dass die Union auf Einsparungen im Haushalt drängt. Die Gelder können nicht mehr mit der Gießkanne ausgegeben, die müssen auf ihre Effizienz und Sinnhaftigkeit geprüft werden. Es braucht einen Kassensturz. Diesen Vorgaben kann und darf sich die SPD nicht verweigern.
Ist doch klar, dass die Union auf Einsparungen im Haushalt drängt.
Aber genau das tut sie eben nicht, s.o.. Sie will doch ihre im Wahlkampf versprochenen Wahlgeschenke an ihre Klientel durchbringen, siehe die "Ergebnisse" der Sondierungen
Die Union wird, wie angekündigt, alle Bundesausgaben auf den Prüfstand stellen. Nur leider werden die Einsparungen nei Witten nicht ausreichen, um die notwendigen Investitionen in die Sicherheit und Infrastruktur zu tätigen. Wir alle werden uns ein Stück weit aus unserer Komfortzone verabschieden müssen, wenn unser Land eine Zukunft haben soll.
Die GroKo kann nur Erfolg haben, der Sozialstaat nur gesichert und der Frieden in Europa bewahrt werden, wenn die deutsche Wirtschaft wieder international wettbewerbsfähig gemacht wird. Gesundbeten hilft da nicht, es braucht harte Arbeit und konsequente Entscheidungen für die Modernisierung unseres Staates.
Nicht nur "harte Arbeit" muss wieder sein, auch billig muss sie sein, und gehorchen müssen die Arbeiter. Lassen wir die Abstraktheiten.
Falsch, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft ist die Basis für soziale Absicherung sowie für sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze.
da stimme ich zu
Ihre wohlfeilen Worthülsen können nicht über Agrardiesel, Steuersenkung für die Gastronomie und Mütterrente hinwegtäuschen. Glauben Sie, die CSU lässt sich etwas davon nehmen?
Ich sehe diese Projekte ebenfalls kritisch bis ablehnend. Ich erwarte, dass nicht konsumtive, sondern investive Ausgaben ganz oben auf der Agenda der Union stehen werden.
Die Diskussion um Frau Esken ist zur Zeit nicht zielführend
Absolut richtig.
„300 Milliarden Euro auf 12 Jahre verteilt ergeben im Schnitt 25 Milliarden pro Jahr. Wenn man diese im regulären Haushalt z.B. für klimaschädliche Subventionen wie den Agrardiesel oder Steuerersparnis vor allem für Reiche wieder ausgibt, ist der Investitionseffekt gleich null. Die Schere zwischen arm und reich geht noch weiter auseinander, der gesellschaftliche Zusammenhalt wird weiter beschädigt und die Jugend mit zusätzlichen Schulden belastet.“
„Finanzmathematik“ ist allerdings keine Naturwissenschaft. Egal von wem diese Berechnungen auf welchen ‚Grundlagen‘ mit welchen Methoden aus welchen Gründen (und wie glaubwürdig oder ‚überzeugend‘) angestellt werden.
Die Union wurde zur stärksten Partei gewählt, um ihre Wahlversprechen umzusetzen. Sud hat bereits große Zugeständnisde an die SPD gemacht. Man sollte dich bitte die Kirche im Dorf lassen.
im Schnitt 25 Milliarden pro Jahr. Wenn man diese im regulären Haushalt z.B. für klimaschädliche Subventionen wie den Agrardiesel oder Steuerersparnis vor allem für Reiche wieder ausgibt, ist der Investitionseffekt gleich null
Leider wahr.