Nach der Bundestagswahl blicken viele Regierungen nach Berlin. Die Erwartungen sind riesig - doch noch ist die Regierung Scholz am Zug. Vor welchen außenpolitischen Herausforderungen steht Deutschland? Von Claudia Buckenmaier.
Ihresgleichen Erwartungen sind niedrig, da Sie weit weg von den Tatsachen argumentieren.
Deutschland ist nicht Frankreich oder GB, der Handlungsrahmen gegenüber den USA ist gering. Selbst Spanien oder Polen haben mehr Spielraum. Zuletzt hat man das beim Abhörskandal von Merkel durch die amerik. NSA gesehen. Da gab es keinen ernstzunehmenden Protest, von Konsequenzen ganz zu schweigen.
"... der Handlungsrahmen gegenüber den USA ist gering ..."
Völlig unangebrachtes Kleingerede gegen Deutschland, der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt.
"völlig unangebrachtes Kleingerede gegen Deutschland" richtig. Am Ausgang der Wahlen haben wir gesehen, dass Deutschland "den Schuss gehört hat", dass die Menschen kein Weiterso wollen, sondern die Probleme überwinden wollen.
Sobald die Innenpolitik besser läuft, ist Deutschland bereit für seine außenpolitische Neupositionierung.
Der Kern ist doch, dass Deutschland gar nicht in der Lage wäre, Europa zu führen. Diese Rolle würde gerade deshalb nicht anerkannt, weil D. in der EU geographisch, historisch, politisch und ökonomisch eine solche Rolle de facto spielt. Eine Führungsrolle würde das so wichtige europäische Gleichgewicht komplett aus dem Gleichgewicht und damit die EU auseinander bringen.
Entscheidend dagegen wird sein, sich von den kleineren Staaten einbinden zu lassen und den Zusammenhalt so weit es geht zu unterstützen! Nicht bis zur Selbstaufgabe, aber deutlich weiter als dass unsere Nationalisten mit ihrem scheinschlauen „Wir zuerst“ propagieren.
Kurz: Die Zukunft unserer epochalen EU entscheidet sich nicht an Deutschland, sondern mit Deutschland!
Sie haben treffend erkannt, dass unsere Nationalisten dem Zusammenhalt der EU im Weg stehen. Da diese inzwischen in (fast?) allen EU-Ländern mitregieren, ist ein Konsens zwischen allen Staaten nahezu ausgeschlossen - ob mit oder ohne Führungsnation.
Der Abhörskandal war ein Skandälchen.
Ich kann mich erinnern das die höchste Äusserung einer "Machtdemonstration" gegenüber den USA auf dem Höhepunkt des NSA Skandals in einem einmaligen Überflug mit einem Militärhubschrauber über dem US Generalkonsulat in Frankfurt bestand.
Mehr traut sich Deutschland nicht ...
>>ah Mist, das haben wir jetzt verpasst, das war uns gar nicht so klar, dass wir keine Zwei-Drittel-Mehrheit mehr haben<<
zugegeben
was zu machen, was der Bürger durch seine Wahlentscheidung wohl gar nicht will
wie kann man / frau nur so dreist sein, das zu fordern
Nein, Baerbock hat völlig Recht!!
Wenn Merz sich jetzt sperrt, wird das Deutschland teuer zu stehen bekommen.
Merz muss sich im Klaren sein, dass er eine Chance für Deurschland verpasst. Nicht umsonst mahnen Experten ganz dringend eine Reform der Schuldenbremse an.
Reform heißt nicht "abschaffen". Mit etwas Gehirnschmalz ist es locker zu schaffen, dass die Schuldenbremse nicht zum Schrecken vieler Investitionen wird.
Wie kann man nur so dreist sein, dass zu ignorieren.
ich kann meine schwäbische Einstellung nicht verleugnen
wenn meine Kohle nicht reicht, versuche ich eben zu sparen
mache statt zwei Fernreisen nur noch eine
fliege statt nach Tahiti eben nur auf die Bahamas
Schulden mache ich definitiv keine
Mit dieser Haltung könnten Sie nicht einmal eine Firma führen. Geschweige denn ein Land.
Mit Verlaub, aber das Wirtschaften nach der von Ihnen präferierten Art hat bisher noch nie zu wahrem Erfolg geführt.
Dass wir ein Augabenproblem haben, darin sollten wir uns eigentlich alle einig sein.
Eigentlich.
Was raten Sie Landwirten, die teure Investitionen tätigen müssen (Landmaschinen, Stallumbau) um ihren Betrieb zukunftsfähig zu machen?
Sie vergleichen Äpfel mit Birnen.
Der Staat hat im Vergleich zum Landwirt mannigfaltiges Einsparpotential.
Und auch ein Landwirt, der einen viel zu großen Teil seines Kapitals in unproduktive, unnütze oder gar unsinnige Dinge investiert, hätte dies auch.
Sie als Privatfachmann müssen es ja wissen.
Dass wir ein Augabenproblem haben, darin sollten wir uns eigentlich alle einig sein.
Eigentlich
Eigentlich haben wir nur „Probleme“. Wie Karl Popper genial feststellte: Alles Leben ist Problemlösen!
Aber Sie glauben doch nicht wirklich, dass wir hier alle die gleichen Probleme sehen könnten? Und in diesen Zwischenräumen bildet sich das gesellschaftliche Spektrum ab.
Einig sollten wir uns darin sein, dass die Aufnahme einer „Schuldenbremse“ die größte überparteilische Dummheit der Nachkriegsgeschichte war. Ja, damals waren sich tatsächlich mal alle einig.
Eigentlich!
Ich sehe das ganz anders.
Ohne Schuldenbremse wären kommende Generationen wahrscheinlich schon komplett ruiniert, bevor sie überhaupt geboren werden.
sehen sie !
meine Ambitionen sind auch nicht ein Land zu führen oder für irgendwelche Arbeiter die mich möglicherweise als Ausbeuter sehen oder betiteln verantwortung zu übernehmen
Warum reden Sie dann dauernd darüber, wie das Land zu führen sei?
Als Privatperson nehm ich nur Schulden für die Erhaltung meines Denkmals oder ein neues Auto auf..
Fernreisen machen wir überhaupt keine..
Aber einen Staat kann man nicht ohne Schulden führen..
Herr Kollege, warum gehen Sie nicht in die Politik und zeigen "denen da oben", dass es ohne Schulden geht..?
Ich würde ad hoc locker 200 Milliarden einsparen.
Mit Aussicht auf mehr.
Und das ohne auch nur eine einzige wirklich wichtige Investition zu kürzen, im Gegenteil.
Würde sicherlich nicht allen gefallen, aber who cares.
wie hoch ist die Verschuldung in Hongkong in Chile oder um in Europa zu bleiben in Estland ?
Im Deutschen fehlt ein Wort für kleinprahlen.
Wieder mal verliert sich ein Threadfaden am Prellbock der schwäbschen Eisenbahne.
Wir könnten eine 2/3 Mehrheit haben, die rechtsradikalen Verfassungsfeinde verhindern das ja,
was sind denn Verfassungsfeinde
das waren doch die Menschen der DDR auch, in den Augen der Sozialistischen Führung
was wäre denn dabei die Verfassung zu ändern, wenn sie nicht mehr zeitgemäß sein sollte, die Menschen eine Veränderung wünschen ?
wenn sie denn eine Änderung wünschen !
Wie kommt das doofe Wahlvolk auch dazu, nicht so zu wählen wie Sie es sich wünschen?
Wie können Sie so dreist sein, zu behaupten, Sie wüssten was "der Bürger" mit seine Wahlentscheidung hinsichtlich dieser Frage ausgedrückt hat? Zumal Sie Ihr Urteil ja mit "wohl" einschränken, was Sie aber nicht hindert, Andersdenkenden Dreistigkeit vorzuwerfen.
ich habe nur festgestellt dass eine Mehrheit konservativ oder Rechts gewählt hat
nicht mehr nicht weniger
in meinem Beitrag ist nicht ersichtlich ob ich das Wählervotum gut oder schlecht finde
nur dass ich es akzeptiere
was einigen hier schwerzufallen scheint
"was zu machen, was der Bürger durch seine Wahlentscheidung wohl gar nichtWiewohl Sie ein bisschen Recht haben: 80% der Wähler haben demokratische Parteien gewäöhlt will"
Was wissen Sie, was der Bürger durch seine Wahlentscheidung will oder nicht?
Wiewohl Sie ein bisschen Recht haben Sie:
80% der Wähler haben demokratische Parteien gewählt.
Laut Umfragen sind über 60% der Bevölkerung dagegen, die AfD an der Regierung zu beteiligen.
Was wissen Sie, was der Bürger durch seine Wahlentscheidung will oder nicht?
Bitte verzeihen sie mir, wenn ich mich in ihrer Diskussion etwas beteilige. Der Wählerwille ist ganz klar: An der Spitze steht cdu/csu. Die zweitplazierte Partei ist die afd.
In der Schweiz müsste die cdu mit der afd eine Koalition bilden. Das ist der Wählerwille!
Die Probleme (Wirtschaft, Migration, Bildung usw.) könnte die cdu/csu nur mit der afd angehen und in richtige Bahnen lenken, wobei dem Großteil der Bevölkerung die ungezügelte/illegale Migration sehr wichtig ist.
Andere Parteien wie rot oder grün würde alles so weiter gehen wie bisher mit dem Unterschied, das an der Spitze statt rot jetzt schwarz steht.
Dummerweise spricht Herr Merz nicht mit der afd, sondern mit Parteien, die Deutschland nicht voranbringen wird.
Ein Paradoxon.....
In der Schweiz müsste die cdu mit der afd eine Koalition bilden. Das ist der Wählerwille!
In der Schweiz gibt es keine Koalitionen und keine Opposition. Wäre Deutschland die Schweiz, dann bestünde die nächste Regierung aus Union, AfD, SPD, Grünen und Linken. So ist das nämlich in der Schweiz. Nennt sich Konsensdemokratie.
"In der Schweiz müsste die cdu mit der afd eine Koalition bilden. Das ist der Wählerwille!"
Das ist eindeutig und vollkommen falsch. In Deutschland lehnen knapp 70 Prozent eine Regierungsbeteiligung der A-Partei ab.
Korrekt. Doch wer sagt, daß die Mehrheit die kommende Koalition wirklich will, statt nur duldet? Vielleicht würden die Bürger auch eine schwarz-blaue Koalition dulden? Wer will sich anmaßen, jetzt und hier darüber zu urteilen? Wer weiß das schon sicher? Mutmaßungen und Behauptungen bringen nix.
Mutmaßen muss man nur über Dinge, die man nicht weiß. Dass fast 70 Prozent keine Regierung mit AfD-Beteiligung wollen, ist eine Tatsache. Die meisten wollen Rot-Schwarz. Findet man alles bei infratest-dimap.
Infratest-dimap. Ich verstehe. Keine weiteren Fragen. Wahrscheinlich verifiziert vom "Volksverpetzer"?
Soviel zur Seriösität.
"...Die Probleme (Wirtschaft, Migration, Bildung usw.) könnte die cdu/csu nur mit der afd angehen und in richtige Bahnen lenken, wobei dem Großteil der Bevölkerung die ungezügelte/illegale Migration sehr wichtig ist..."
Es gab eine Zeit, in der nur das Thema "Juden" sehr wichtig war. Es scheint in Deutschland ja noch immer sehr leicht zu sein, in Zeiten von diffusen Ängsten die Aufmerksamkeit dorthin zu lenken, wo am wenigsten Widerstand zu erwarten ist, Zulauf für populistische Themen zu ergattern und Merz hat das punktuell gut abgepasst. Soviel über "in Bahnen lenken".
Daß er dabei der Witwe des feige von Neonazis ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten auf die Füße getreten ist, indem er Lügen über die Beteiligung von Gruppen aller möglichen politischen Richtungen an der Bewältigung der Trauer und der Wut über die Tat verbreitet hat und nun dafür von Frau Lübcke kritisiert wird, dürfte an ihm ebenso abprallen wie an seinen Compagnons von der AfD.
Danke.
„In der Schweiz müsste die cdu mit der afd eine Koalition bilden. Das ist der Wählerwille!“
Das ist nicht der Wählerwille. Zumal die CDU-Wähler davon ausgehen durften, dass die CDU sich an ihr ihnen vor der Wahl gegebenes Versprechen, nicht mit den Feinden unserer freiheitlich-demokratischen Verfassung der AfD zu paktieren halten wird.
Welche Rezepte und Ideen hat die AfD zum Thema Wirtschaft,Migration, Bildung?
Eher keine, oder?
Meinen Sie, es kommen dringend benötigte Fachkräfte zu uns, wenn die schon daheim im www nachlesen und sehen können, dass sehr viele Bürger keine "Fremden" hier haben wollen?
Gesundheitswesen, Logistik, GAstronomie sind dringend auf fleissige Migranten angewiesen..
>>Dummerweise spricht Herr Merz nicht mit der afd, sondern mit Parteien, die Deutschland nicht voranbringen wird. <<
Es gibt in Deutschland keine Partei, die mehr in der Vergangenheit lebt als die AfD. Teile dieser Partei möchten eine Politik der 1950er Jahre. Ein Teil noch 20 Jahre weiter zurück.
stimmt !
wobei ich mir nicht sicher bin, ob eine Mehrheit dafür wäre, mit der LINKEN eine Regierung zu bilden
Die wird ja vorsichtshalber, ganz demokratisch, nicht gefragt. Der Wählerjob ist mit dem Einwurf des Stimmzettels erledigt. Mehr hat der Wähler nicht zu wollen.
Wird der Wähler unbequem, automatisch gilt er als rechtsextrem
Die AfD ist eine demokratische Partei.
Hören Sie doch mal auf mit diesen völlig abgedroschenen Phrasen.
„Unsere“ Demokratie. „Die demokratischen Parteien“.
Ich kann’s nicht mehr hören und es wirkt inzwischen einfach nur lächerlich, wie ich finde.
Die Melonis und Wilders Europas machen uns doch klammheimlich aus wegen diesem mimosenhaften Getue.
"Ein Besuch aus Deutschland ist nicht geplant, zumindest nicht, solange der Übergang zwischen der alten und der neuen Regierung andauert."
Nachvollziehbar.
Zumal ich die Kriecherei in den Popo so gar nicht mag.
Und nach dem peinlich-destruktiven Auftritt von Vance ...
... erst recht nachvollziehbar.
Die US-Außenpolitik der letzten 10+ Jahre war für uns keinesfalls konstruktiver. Wir kaufen mehr LNG und Rüstungsgüter aus den USA, haben den billigen Rohstofflieferanten Russland zu unserem Feindbild erklärt und wählen Stück für Stück unsere Demokratie ab, weil mehrere Kriege mit US-Beteiligung Menschen in die Flucht getrieben haben.
Ich weiß nicht, welche Gegenleistung sich Deutschland bzw. die EU für diese Gefälligkeiten versprochen haben. Momentan sieht es nicht so aus, als würde sich dieses Konzept auszahlen. Ein Kurswechsel wäre überfällig, ist aber nicht in Sicht.
PS: Der Marshallplan sicherte übrigens die US-Vormachtstellung in Europa. Stichwort Containment-Politik.
haben den billigen Rohstofflieferanten Russland zu unserem Feindbild erklärt
Nein, das haben wir nicht.
Putin führt Krieg gegen ein europäisches Land. Mit dem wollen Sie gut Freund sein, weil seine Rohstoffe so schön billig sind?
Fossile Energieträger stammen größtenteils aus Ländern, die wenig mit Demokratie oder Menschenrechten zu tun haben. Der Wechsel zwischen zwei Anbietern ist somit eine Nullnummer, bei der wir draufzahlen.
Ich erkenne einfach keinen Mehrwert darin, aus selektiv-moralischen Gründen seiner eigenen Wirtschaft ein Bein zu stellen.
Noch einmal:
Putin führt Krieg gegen ein europäisches Land.
Das unterscheidet ihn wesentlich von sämtlichen anderen Rohstoff-Diktatoren.
..... ja die Sache mit der Moral
beim Thema Ukraine/Russland scheint sie sie sich bei einigen zu regen
wenns um Ausbeutung von Textilarbeitern in Indien geht, Kindern in den Coltan Minen im Kongo oder sonstwo ....
Der Überfall Putin Russlands auf die Ukraine hat viel verändert.
Ich hoffe Trump wird noch Kermit den Frosch in sein Kabinett holen, denn seinem Kabinett der illustren Figuren fehlt noch ein Sympathieträger, der durch das Pogramm führt. Dann könnte ich mir ein Besuch von Merz ganz gut vorstellen, der vielleicht da einen kleinen Steptanz machen könnte. (Eine gewisse äussere Ähnlichkeit mit Fred Astaire ist ihm ja nicht abzusprechen)
„Die Noch-Außenministerin Annalena Baerbock hat am Montag nach der Wahl Merz aufgefordert, eine Reform der Schuldenbremse noch mit dem alten Bundestag auf den Weg zu bringen.“
Frau B. ist raus – sie hat nichts mehr zu sagen und sollte sich wie Herr Habeck auf die hinteren Diätenempfangsplätze im BT verkrümeln.
Im heutigen Mittagsthema „Zeitenwende-Rede von Scholz“ findet sich folgender Satz: „Es gibt zwei Alternativen: Entweder die Europäer gehen ins Risiko oder sie rüsten massiv auf.“
Nach meinem Verständnis beschreibt der Satz zwei Handlungsalternativen (nach einem Abzug der Amerikaner): Entweder man gestaltet eine aktive Friedenspolitik auf Grundlage der friedlichen Koexistenz oder man treibt die Kriegsvorbereitungen intensiv weiter. Die erste Alternative mit den Worten „…die Europäer gehen ins Risiko…“zu verunglimpfen, ist ein unglaublicher Dysphemismus.
Damit wird der einzig mögliche Weg von vornherein diskreditiert und der andere, zum Krieg führende, legitimiert. Geht's noch?
Da stimme ich Ihnen voll zu ! Das größere Risiko ist eine weiterergehende Konfrontation mit Russland, ohne amerikanische Rückendeckung. Das würde uns ein Schicksal ähnlich der Ukraine bescheren, nämlich am Ende mindestens finanziell total ausgeblutet (wenn nicht gar zerstört) zu sein und letztlich nichts erreicht haben.
Frau Baerbock ist nicht raus, sondern Außenministterin. Und Merz ist Fraktionsvorsitzender. Mehr nicht.
Frau B. ist raus – sie hat nichts mehr zu sagen und sollte sich wie Herr Habeck auf die hinteren Diätenempfangsplätze im BT verkrümeln.//
Nein!
Die aktuelle Regierung ist die "Rest Ampel"! Können Sie gerne hier nachlesen:
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/wahlsystem/uebergangsze…
Und zu Ihren "Kriegsvorbereitungen" nur soviel:
weder die EU, noch die NATO noch Deutschland haben vor einen Krieg zu beginnen.
Daher handelt es sich lediglich (wird teuer genug!) um AuSrüstung der BW!
Vielleicht weil die historische Erfahrung einen Hinweis darauf gibt, dass nur Glauben und Hoffen nicht reichen .... Das Jahr 1938 gibt viele Hinweise wohin eine Appeasmentpolitik führt!
Nur weil Sie "ins Risiko gehen" nicht verstanden haben, meinen Sie, andere beschimpfen zu dürfen?
Welche Kriegsvorbereitungen?
Kann mich noch gut daran erinnern als Pistorius vor einigen Wochen von Kriegsvorbereitungen für Deutschland gesprochen hat. Schon vergessen , oder schon vergessen wollen , dass ist hier die Frage !
Gez. Nie wieder Pax Domino
Er sprach nicht davon, andere Länder anzugreifen, sondern davon, verteidigungsfähig zu werden.
Das wissen Sie natürlich. Verkaufen Sie mich bitte nicht für dumm.
Er sprach von Kriegsvorbereitungen und Kriegsbereitschaft. Das wissen Sie , und bitte verkaufen Sie mich nicht für dumm !
was sind denn die Tatsachen
wenn ich hier so lese
den Putin in die Knie zwingen, eroberte Gebiete verlassen, Reparationen zahlen
zugegeben, angemessen wäre das sicher
bloß ziemlich weltfremd und fern jeder Realität wäre das auch
und ich schrieb ja, gerade mal 1 % der Weltbevölkerung repräsentieren wir
auch das gilt es zu beachten
... und Russland hat 1,75 % der Weltbevölkerung. Und nun ?
was fragen sie das mich ?
Ach Gottchen, wir tleines Deutschland müssen für gar nix Verantwortung übernehmen, weil die anderen 99% sind. Das ist das, was Sie hier darbieten.
Demnach muß bei uns die Altersgruppe der 70 bis 70¾ jährigen auch von jeglicher Belastung freigemacht werden. Das sind auch ungefähr 1% und die absolute Minderheit.
Die Erwartungen sind riesig
etwas geringere Erwartungen,
dann ist man auch nicht zu sehr enttäuscht
ohnehin stellen wir gerade mal 1 % der Weltbevölkerung
auch das gilt es zu berücksichtigen
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"... ohnehin stellen wir gerade mal 1 % der Weltbevölkerung..."
Um so beachtlicher, dass das eine Prozent die drittgrößte Volkstirtschaft der Welt repräsentiert.
Schonmal drüber nachgedacht?
Es ist sinnfrei, Deutschland kleinzureden.
wer redet Deutschland klein ?
also für meine Begriffe haben wir uns schon viel zu viel in der Welt eingebracht
also für meine Begriffe haben wir uns schon viel zu viel in der Welt eingebracht
Deutschland ist kein Schrebergarten.
Ohne, dass man Deutschland kleinredet und einer gewissen grünen Partei die Schuld daran gibt, fühlen sich viele Bürger noch kleiner..
Ihrer zweiten und dritten Zeile stimme ich zu.
Was allerdings Ihr Hinweis auf die 1% der Welbevölkerung soll, ist mir unklar. Was für Erwartungen sollte dann Österreich mit ca. 0,11% haben?
betrachten sie es wie in einer Wahl zum Bundestag
was für ein Gewicht sollte die CDU haben, welches die SPD oder die GRÜNEN .... und welches die Tierschutzpartei
Die Erwartungen sind riesig
Aber es ist doch typisch Deutsch, alles zu erwarten..z.B. bei Welt- und Europameisterschaften im Fußball..da wird immer das Höchste erwartet und wenn es nicht eintrifft, wird gnadenlos abgerechnet..