Ihre Meinung zu Was die Ampelkoalition geschafft hat

Was haben manche von der destruktiven Art, Deutschland schlecht zu reden?

Es gab - und wird es immer geben - wirtschaftliche Phasen, die wenig beeindruckend sind. Das ist aber nicht problematisch, das "ruckelt" sich wieder zurecht. Wenn "die Ampel" nicht die Zerstörer in den eigenen Reihen gehabt hätten, wäre es nicht so gekommen.

Ich finde die Erfolge bemerkenswert - trotz der Opposition in der eigenen Regierung.

Der Ausbau der EE nimmt endlich fahrt auf - finde ich super.

Bürgergeld ist auch besser geworden (nein, es wird nicht von vielen missbraucht!).

Das nicht alles umgesetzt werden konnte, ist nicht zu ändern, da waren vorherige Regierungen auch nicht besser.

https://www.mdr.de/wissen/psychologie-sozialwissenschaften/versprechen-…

Das Deutschlandticket ist zweifelsohne eine tolle Sache, für die Menschen und für das Klima. Leider hat man versäumt, den ÖPNV auf solide Beine zu stellen. Gestern konnte man nachlesen, dass bereits wegen dem Deutschlandticket viele Strecken ausgedünnt oder komplett gestrichen worden sind, weil sie sich nicht rechnen. Für die Großstädter ist das alles kein Problem - für die Landbevölkerung aber schon. Und die Bahn? So unpünktlich wie nie zuvor. Vielleicht sollte man etwas realistischer an die Erfolge herangehen. Wie in einem anderen Artikel der TS berichtet, gibt es viele Punkte, wo nichts oder fast nichts geschafft wurde - Wohnungsbau, sozialer Wohnungsbau, Konjunktur ist eingebrochen und es wurden keine geeigneten Gegenmaßnahmen ergriffen,  Coronaaufarbeitung gibt es nicht, d.h. keine Lehren für spätere Pandemien, Rentenpaket, Kindergrundsicherung, illegale Migration und fehlende Fachkräftemigration. 

„Wenn es darum geht, Fleißkärtchen zu verteilen, hat die Ampel eine ganze Menge davon eingesammelt. Sie hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag ein enorm umfangreiches Reformprogramm vorgenommen. Mehr als 450 konkrete Regierungsvorhaben vereinbart. Da ist auch tatsächlich vieles abgearbeitet worden.“

Und immer wieder der Bezug auf den Koalitionsvertrag. Der interessiert mich als Wähler überhaupt nicht, denn darauf hat man mit seiner Stimme nur sehr bedingt Einfluss - und wirklich öffentlich breit getreten wurde der so ja auch nicht. 

Auf die im Artikel beschriebenen Reformen hätte ich in jedem Fall - so wie diese umgesetzt wurden - verzichten können. 

Zum Thema Atomkraft und Sicherheit, weil das leider nicht mehr in die 1000 Zeichen meines Postings zur Energiewende reingepasst hat:

Alle Grünen bejubelten den Ausstieg, mancher wollte sogar mit Sekt anstoßen, weil Deutschland jetzt so viel sicherer ist. Eine Frage an diese Menschen:

Wie hoch beziffern Sie den Sicherheitsgewinn für sich und unser Land, dass in Deutschland 6 Kraftwerke Hochrisikotechnologie abgeschalten worden sind, während um uns herum in unseren Nachbarländern 90 (!) Anlagen weiterlaufen oder noch gebaut werden?

Vor allem auch unter dem Aspekt, dass die Hülle eines Kraftwerks  im Osten der EU  nur einem Kleinflieger standhalten kann, während unsere Meiler konzipiert waren dem Absturz einer Passagiermaschine Stand zu halten.

Was die Ampelkoalition geschafft hat?

Der  durch Merkel vom Weg rutschenden Kultur dann noch wissentlich den Rest zu geben. Und ich weiß immer noch nicht, wer schlimmer war und wer mehr zum AfD- Aufbau bei getragen hat. Auf jeden Fall haben Teile der Ampel die Demokratie schwer angeknackst, in dem sie ein Klima aufbauten, in dem sie ihre demokratischen Kritiker alle zu Nazis erklären ließen, um so alle berechtigte Kritik zu ersticken. Heute rennen diese zu Nazis gemachten, genervt und bedient von solcher Unverschämtheit, genau dahin, wozu man sie erklärt hat und das Land ist der totalen braunen Gefahr ausgesetzt, wie noch nie. Ich frage mich, in Erinnerung an unsere Geschichte, ob rot, was ja in Wirklichkeit hier Grün ist, nicht immer initiiert, dass irgendwann, der ganze Laden immer nach rechts abrutscht? Wir sozusagen immer wieder in diesenLlinks-Rechts-Strudel rutschen, weil wir immer wieder Politiker haben, denen ihr Tun und vor allem die Folgen unbewusst bleiben?

Bürger massiv zu verunsichern.

Die Inflation nicht genug reduziert 

Mit GEG Chaos überall verursacht 

Bei mir hat die Ampelkoalition geschafft, dass ich Scholz, Habeck, Baerbock und Faeser niemals wieder in einem öffentlichen Amt sehen will.

Da ich keinerlei Verbesserung auf irgendeinem Gebiet sehe, gehen die Erfolge wohl gegen Null. Aber Misserfolge sind vielzählig. 

Wäre auch dramatisch wenn es gar nichts positives zu verzeichnen gäbe ; ). Der gr Fehler der Ampel war aus meiner Sicht, dass man einfach eine volksferne Politik gemacht hat. Die Menschen haben es nicht verstanden was da passiert. Während die Wohnungsnot zugenommen , die Kosten für den Lebensunterhalt explodiert sind, die UN Ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit geschickt haben wurde in der Ampel über Tempolimit, Gendern, Aus oder nicht Aus für den Verbrenner usw gestritten. Auch der Umgang mit der Migrationspolitik war leider einfach weltfremd . Ist es nicht alles ein psychologisches Konstrukt- umso höher die Unsicherheit der Menschen, umso weniger Sicherheitsempfinden vorhanden,  umso stärker werden rechte Parteien. Mag alles subjektiv sein, spielt aber keine Rolle. Die Ampel hat zu spät auf die offensichtl. Forderungen und Sorgen der Menschen im Land reagiert. Das Ergebnis sehen wir an der unfassbaren Tatsache, dass die AFD wohl zweitstärkste Kraft wird : ((

Besonders viele Schlagzeilen machte das Heizungsgesetz.

Nette Umschreibung für Shit-storm Desinformationskampagnen der Fossilindustrie/KKR /Doepfner/Unionsfront

Aufgrund dessen 800000 verunsicherte Haushalte noch eine sehr teuer werdende neue Gasheizung, da Union den CO2Preis drastisch erhöhen wird (ist ja das einzige Unionswerkzeug, um Klimaziele nicht ganz aufzugeben). Frierende Bürger lässt Merz anscheinend kalt, hauptsache die Grünen können verunglimpft und die Fossilindustrie geschützt werden. Hat irgendwer im sog. Kanzlerduell von Merz zur Klimatatastrophe oder Klimawende gehört?

Mich interessiert nur wie die nächste Regierung die ständigen Verteuerungen in allen Bereichen in den Griff bekommen möchte, was aber wohl wegen freier Marktwirtschaft unmöglich bleiben wird! Die nächste Regierung, egal wie auch immer und aus wem bestehen wird, die wird es noch schwieriger haben als die ehemalige Ampelregierung! Man darf nicht vergessen was die Ampelregierung alles bewältigen mußte, der Russland und Ukraine Krieg und alles an Preisteuerungen durch Kriegsgewinnlerei daran gehängt hatte, genauso darf man die Pandemie nicht vergessen. Man muß schon auch bei der Realität bleiben. Leider tun das viele Politiker nicht und viele aus der Bevölkerung nicht, weil die nur nach ihrem eigenen persönlichen Kopf gehen, so nach dem Motto: Hauptsache ich habe alles was ich brauche und andere sollen sehen wie sie klar kommen. Bestes Beispiel: siehe Pandemie mit den widerlichen Hamsterkäufen in den Supermärkten!

Der  Volksdruck  und   die  Begriffswahl  BÜRGERGELD  entstammt  vielen  allmonatlich  ganze  Körbe  füllenden    BGE-Bundestagspeditionen,  vor  allem  aus  der  unzählige  Existenzen  gefährdenden  Corona-Pandemiezeit.   Und  keine  dieser  Peditionen  hat  so  eine  Hartz5-Mogelpackung  in  seiner  Bundestagspedition  gefordert,  sondern  das  echte  BGE.    Wäre  der  Volksdruck  nicht  so  groß  zum  BGE,  dann  hätten  die  Ampel-Parteien  zur  BTW  2021  niemals  das  BGE  in  ihren  Wahlkampf  mit  einbezogen,  aber  haben  dann  wählerbetuppend  diese    Hartz5-Mogelpackung  daraus  gemacht. 

„Wegen des russischen Krieges in der Ukraine investierte die Ampel aber auch fossil. In kurzer Zeit wurde eine Flüssiggasinfrastruktur aufgebaut, um russische Erdgaslieferungen zu ersetzen und eine Versorgungskrise zu verhindern.

Robert Habeck betont, dass er mehr getan habe für eine Energie- und Klimawende als jeder Wirtschaftsminister vor ihm. Vor allem verweist er auf den deutlich gestiegenen Anteil von Windkraft und Photovoltaik am Energiemix.“

Richtig, Merz hätte uns wohl nicht durch den drohenden Energiemangelwinter geführt:

 Habeck: „Wenn ich 2022 dem Vorschlag von Herrn Merz gefolgt wäre, der nach Kriegsbeginn einen sofortigen Gasboykott gegen Russland forderte, dann wären wir in eine Gasmangellage geraten und hätten eine tiefe Rezession erlebt – mit dem Zusammenbruch von ganzen Lieferketten. ..von einer Gasmangellage hätte sich die deutsche Volkswirtschaft wahrscheinlich nicht mehr erholt. So viel zu seiner ökonomischen Kompetenz. … Schluss mit Kindergarten.“

Wo die Ampel leider keine gute Figur gemacht hat das war der Ukraine-Krieg. Hier hätte man bereits frühzeitig, als sich im Frühjahr 2022 die Gelegenheit zu Verhandlungen bot nachdem die Ukraine, von allen unerwartet, den (dillettantischen) russischen Vormarsch stoppen konnet, mehr Diplomatie wagen sollen, auch gegen den Widerstand der USA und Großbritanniens. Was hat man stattdessen gewonnen? Hunderttausende mehr Opfer an Zivilisten und Soldaten, immense Kriegsschäden, verwüstete Landschaften und ein in die Arme von China und Nordkorea getriebenes Russland, welches in den nächsten Jahrzehnten massiv aufrüsten wird bis es Militärtechnisch der NATO ebenbürtig ist.
Die andere Möglichkeit wäre eine sofortige militärische Unterstützung der Ukraine gewesen mit allen Mitteln und allen Risiken, auch für uns. Der gewählte halbherzige Mittelweg führte zu einem jahrelangen Stellungskrieg und einem (geo)politischen Scherbenhaufen, der uns in Europa noch viele Jahrzehnte begleiten wird.

Wir können froh sein, dass Außenministerin Baerbock und Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck die Politik der letzten Jahre mitgeprägt haben und ein besonnener Kanzler Scholz durch die multiplen Krisenzeiten gesteuert hat. 

Mir schwant allerdings übles, dass der derzeit vorherrschende Wind der nationalistisch und auf Rivalität getrimmten Dealmaker, der jede Form sozialer und humaner Solidarität streichenden und der manipulativ gesteuerten Rechtsaußen-Allianz auch bei uns die Wahlen und Politik steuert. 
Wohin steuert Europa mit den immer weiter nach Rechtsaußen driftenden Länder Ungarn, Italien, Niederlande, Frankreich, Österreich... ? 

zwar standen folgende Punkte nicht im Koalitionsvertrag, sind aber leider während Ampel-Regierung als Misserfolg zu bezeichnen:

1. Krankenkassen durch 1,2 Millionen Flüchtlinge, die Bürgergeld bekommen und zu wenig von dem Staat „einzahlen“, wurden leergeräumt. Dadurch Zusatzbeiträge deutlich gestiegen.

2. Zerstörung von Nordstream regungslos akzeptiert.

3. Milliarden in der Ukraine als Hilfe pulverisiert.

4. Gestiegene Energiepreise.

5. Verarmung Mittelschicht. 

Die Liste könnte ich fortführen.

Bei vielen v.a. handwerklichen Fehlern (Heizungsgesetz, Energiewende, E-Mobilität) muss man doch feststellen, dass eine Strategie der Unabhängigkeit vom Energiemarkt angestoßen wurde. Weg vom Atom, weg von der Kohle, z.T. weg vom Gas - das bedeutet hin zu Erneuerbaren: Klima verbessert, Müll reduziert, Versorgunssicherheit. Durch PV-Anlagen auf Privatdächern ist auch die Abhängigkeit von den Großen kleiner geworden: die schwarz-gelben Regierungen haben auf die andere Richtung gesetzt. Auch die E-Mobilität ist ein Schritt in die richtige Richtung - wenngleich mehr seitwärts als vorwärts. Aber immer noch deutlich progressiver als in den letzten Regierungen davor, wo klar rückwärts gegangen wurde. Der E-Motor ist unschlagbar effizienter, weil rekuperativ und kostengünstiger herzustellen. Seltene Erden? ZF hat die Lösung vorgestellt durch einen fremderregten Motor OHNE  Magnete. Allerdings vermisse ich im gesamten Wahlkampf die Innovation - Invest JA aber nicht in alte Technologien!

Milliarden-Sondervermögen  bei  der  Bundeswehr  sinnlos  zu  versenken  und  in  der  Ukraine  ebenso  sinnlos  und  kriegsverlängernd  zu  verballern,  damit  hat  der  Bundestag  offenbar  kein  Problem.   Aber  das  längst  fürs  echte  BGE  vorhandene  Sondervermögen  auszuzahlen,  dafür  sind  die  Bundestagspolitiker  nicht  Demokraten  und  Grundgesetzrealisierer  genug.   Daher  nicht  wundern,  wenn  auf  all das dann auch noch die AfD ihr Sahnehäubchen drauf setzt  und  sich  auch die anderen Parteien nur in Pseudolösungen  für  all  die  in  Deutschland  aufgestapelten  Probleme  herum  tummeln.

Was die Ampelregierung geschafft hat, sieht man an den Auswirkungen. Die Industrie geht pleite, schließt Produktionsstätten oder wandert ab wegen fehlender langfristiger Planungssicherheit. Der Einzelhandel in den Innenstädten geht pleite, schließt die Tore, weil die Autos immer mehr aus den Städten verdrängt und Parkplätze vernichtet werden. Mit dem Bürgergeld lässt sich gut leben, wenn man sparsam ist. Wozu soll man sich dann noch im Job quälen. Die Dummen sind die Leute, die im Niedriglohnsektor jeden Tag trotzdem arbeiten. Einen Mehrwert haben sie davon nicht. Doppelte Staatsbürgerschaft braucht man nur in Ausnahmefällen. Sie ist sogar undemokratisch, weil diese Leute in Deutschland UND in ihrem Heimatland wählen können. Wer hier eingebürgert werden will, braucht auch nur eine deutsche Staatsbürgerschaft. Habecks Heizungsgesetz hat ältere gut gemauerte Häuser entwertet, nur weil sie keine Wärmepumpe haben. Der Wohnungsbau steht wegen der Umweltauflagen still.

Union, AfD und FDP kritisieren die hohen Strompreise und mangelnde Technologieoffenheit bei der Energiewende. Die Union will das Heizungsgesetz deutlich verändern.

Technologieoffene H2-ready Heizungen und eFuels für PKWs (H2notwendig) sagten Union und FDP unisono und jetzt reicht nach Merz das H2noch nichtmals mehr für Hochöfen? Ja was denn nun

Entweder komplette Nullen oder wissentliche Desinformation im Sinne der Fossilindustrie 

EE ist der günstigste Strom ever

Fakten!

Die Ampel-Parteien haben wahrlich so viel vollbracht, dass die Mehrheit dieses Trio sicherlich stimmenmäßig belohnen wird. Man sollte den drei Parteien noch einmal vier Jahre Zeit geben, dann werden sie beweisen, dass der eingeschlagene Weg der richtige war. So werden sie bestimmt auch wieder noch mehr Wählerstimmen erhalten.

Was hier wenig zur Sprache kommt, ist die Unabhängigkeit von externer Energie. Die Energiewende wurde vorangetrieben, das macht uns unabhäniger von externen Lieferanten. Öl? Man erinnere sich an 1972. Gas? Nordstream. Atom? Woher kommt das Uran? Hut ab, dass die Windkraft mal positiv beschrieben wurde, vor allem mit klaren Zahlen (was sehr selten ist: Gute Recherche). Dass Windkraft tatsächlich die geringsten Gestehungskosten hat, wusste ich nciht. PV hat leider hauptsächlich die Chinesen bereichert, denn hierzulande haben die einst geförderten Anlagen ihren Betrieb eingestellt. Und Bosch und Daimler haben ihre Batterie-Produktion vor 5 Jahren verkauft?? Know-how muss man sich teuer wieder einkaufen. Allerdings: Wozu noch in die Produktion von Li-Ionen-Akkus investieren?