Der Bundestag hat zum letzten Mal vor der Wahl getagt. Zeit eine Bilanz zu ziehen: Was hat die Regierung von Kanzler Scholz geschafft, welche Entscheidungen dürften auch zukünftig Wirkung entfalten? Von Martin Polansky.
Bürgergeld, Energiewende, Deutschland-Ticket, als Projekte die im weitesten Sinne nur Geld kosten. Die nächste Regierung muss die meisten Wohltaten wieder einsammeln, die Staatskasse ist leer und das deutsche Geschäftsmodell das auf Export von verbrenner-Autos basierte, ist tot.
Das ist aber genau das Geschäftsmodell, auf das die nächste Regierung setzt. Mit Vollgas zurück.
Davor graut mir.
Wieso zurück? Wir haben im Moment wichtigeres zu tun, als für Nicht-Leistung, Rumgurkerei mit dem Deutschlandticket und diverse andere Nicht-Tätigkeiten, die ein normaler Arbeitnehmer gar nicht wahrnehmen kann, zu zahlen.
Ich meine, das wäre kein Zurück sondern das wäre ein längst notwendiger Fortschritt. Bürgergeld ist keine einseitige Sache: Wer Bürgergeld haben will, kann im Rahmen seiner Möglichkeiten auch etwas dazu beitragen. Es gibt immer Arbeiten, die man ehrenamtlich ausführen kann. Dafür sollte es Bürgergeld geben.
Das erinnert mich etwas an den Arbeitsdienst den es einmal gab.
Was machen wir mit denen die nicht arbeitsfähig sind und den Rentnern, die von ihrer Rente nicht leben können?
Es gibt immer eine Lösung habe ich mal gehört.
Rumgurkerei mit dem Deutschlandticket und diverse andere Nicht-Tätigkeiten, die ein normaler Arbeitnehmer gar nicht wahrnehmen kann,
Da haben Sie sich sehr, sehr schlechte Beispiele ausgesucht. Viele Menschen fahren mit dem Ticket zur Arbeit.
Könnte man wissen, wenn man den Blick aus der eigenen Auto-zentrierten Blase in die Realität richten würde.
Lernen Sie lesen: Das "Zurück" bezog sich auf das Geschäftsmodell Verbrenner.
Um es mit Habecks Worten zu sagen:
"Die CSU-Verkehrsminister Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer haben uns eingeredet, wir müssen die Kupferkabel optimieren, und es sind die gleichen Vögel, die uns jetzt sagen, wir müssen die Ölheizung optimieren, um damit weltmarktfähig zu sein und den Verbrennungsmotor optimieren.“
Wenn die neue Regierung die endlich angestosssene Energiewende rückabwickelt, dann wars das mit dem Standort Deutschland.
Es sind Punkte, die in der Bevölkerung ganz überwiegend positiv und als dringend notwendig angesehen werden.
"Bürgergeld, Energiewende, Deutschland-Ticket, als Projekte die im weitesten Sinne nur Geld kosten."
Energiewende und Deutschlandticket sind verhasste Themen der Kurzsichtigen, die dann am liebsten wieder am billigen russischen Gas nuckeln wollen, obwohl schon in der Schule gelehrt wird, das wir mit fossilen Energieträgern nicht mehr weit kommen werden.
Es ist mir schleierhaft, dass dieses kleine Einmaleins bewußt kleingeredet wird.
Die Energiewende verursacht in der Startphase Investitionskosten, wird aber langfristig zu reduzierten Kosten für Unternehmen und Verbrauchern führen. Zudem macht sich Deutschland damit unabhängiger von Importen.
Da sind Sie wohl dem Merzschen Ammenmärchen aufgesessen.
Was wirklich Geld sparen würde:
- Steuerhinterziehung verfolgen
- klimaschädliche Subventionen abschaffen
- Schwarzarbeit kontrollieren
Gern geschehen.
Ob der User ausgerechnet sie nach Tipps gebeten hat, wage ich stark zu bezweifeln.
Steuerhinterziehungen sind für CDU und FDP nicht wichtig, war schon immer so.
Sie wissen dass Merz gerade mit Verbrenner-Autos zurück in die Vergangenheit will?
Geht´s noch dramatischer und unwahrer?
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/startup-gruendungen-kr…
Medizinische Versorgung, Altenpflege, Polizei, Infrastrukturpflege für den innig vergötterten Verbrenner, Bildung für die fast aufgegebenen Kinder und Enkel und die vielen Wohltaten für die überproportional konservativ wählenden, von Hyperwohlstand verwöhnten Jahrgänge der Adenauerzeit kosten alle nur Geld.
Das Land braucht kein "Geschäftsmodell". Es braucht bescheidene, ehrliche Menschen, die nicht ausschließlich bei vorteilversprechenden Bedingungen erst den Finger rühren.
Vorwärts nimmer Rückwärts immer.
"Die nächste Regierung muss die meisten Wohltaten wieder einsammeln, die Staatskasse ist leer."
Nicht nur dass, sie wird für Rüstung, Pflege und Renten wesenlichmehr ausgeben (müssen)
Wer Bürgergeld, Energiewende und Deutschlandticket als Projekte die im weitesten Sinne nur Geld kosten abtut, hat nicht im mindesten begriffen, in welchen Zeiten wir leben.
Bis auf die Sache mit den Kfz stimme ich Ihnen zu.
Hilfe in besonderen Lebenslagen, also bei Krankheit, Verlust der Arbeitsstelle, bei Umzug, Pflege von Angehörigen, für Tätigkeiten im Ehrenamt usw, auch bei im weitesten Sinne bei gesellschaftlich notwendigen, aufbauenden Arbeiten, sollte es finanzielle Unterstützung /Bürgergeld geben.
Ihr Kommentar soll polarisieren und strotzt von Afd Propaganda. Rolle Rückwärts und Putin Verliebtheit.
Ich frage mich immer wieder, wie eine Regierung mit einem Geschäftsmodell in Verbindung zu bringen ist.
Das die deutsche Wirtschaft (Exportwirtschaft) auf dem Boden liegt, hat mit extrem falschen Entscheidungen in Vorständen und Aufsichtsräten großer Unternehmen zu tun.
Da wird sich kein Kopf gemacht und ein immer weiter so gefahren.
Wenn es schief geht, wird die Regierung uns schon mit Steuergeldern auffangen.
Der Fehler der Ampel, oder genauer der FDP mit Hr. Lindner, war der, der Wirtschaft die Rettung auch noch anzutragen.
„Ein grünes Wirtschaftswunder hatte der Bundeskanzler zu Beginn seiner Regierungszeit versprochen. Die Ablösung der fossilen Energien werde enorme Investitionen freisetzen, sagte Olaf Scholz: "Der Aufbruch Richtung Klimaneutralität muss eine überzeugende und für alle spürbare Wachstumsgeschichte werden. Und ich bin überzeugt: Diese Wachstumsgeschichte wird Realität."“
Realisierbar bzw. möglich wäre die durchaus gewesen. Leider wussten die Hüter der ‚Schuldenbremse‘ unter Lindner die ‚erfolgreich‘ zu verhindern.
Na klar Lindner mit seiner Schuldenbremse war an allem Schuld. Warten wir mal ab was der Wähler am 23.02. für eine Meinung darüber hat.
Nach aktuellen Umfragen bekommt Lindner wohl die Quittung für seine Blockadepolitik.
Lindner bekommt die Quittung nicht für seine Blockadepolitik sondern für die kostspieligen Dinge denen er zugestimmt hat Bürgergeld etc... Dafür handelt er sich 4,2 % am Wahlsonntag ein.
Der Wähler kann natürlich machen was er will. Er wird sich aber dannauch mit den Folgen abfinden. Die Schuldenbremse wird Merz natürlich schleifen und Lindner hat dann was zum Zetern.
Lindner ist raus.
Ja ja, Lindner ist schuld - nur weil er sich bzgl. der Schuldenbremse auf das GG bezogen hat.
Die nächste Regierung, wenn ohne FDP, kann diese Schuldenbremse dann reformieren.
Die nächste Regierung, wenn ohne FDP, kann diese Schuldenbremse dann reformieren.
Genau das wird sie tun. Ihr bleibt gar keine andere Wahl.
Also noch mehr Schulden?
In Zusammenhang mit Energie ist die Diskussion über die "Schuldenbremse" zum Teil eine Scheindebatte.
Man könnte einiges erreichen, indem man schlicht die Rahmenbedingungen für Batteriegroßspeicher ändert.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/boom-batteriespeicher-deut…
Zitat: "Damit von Großspeichern ... aber auch die Kunden preislich profitieren, müssen die Rahmenbedingungen verändert werden. Denn Großspeicher werden bisher meistens über den Strommarkt reguliert. Bedeutet: Wenn der Preis hoch ist, geben sie Strom ins Netz ab. Sie reagieren aber nur selten auf Engpässe oder starke Netzschwankungen, weil es dafür kaum finanzielle Anreize gibt. Würden sie das tun, könnte das den Strompreis senken, weil nicht so viele Reservekraftwerke oder Importe aus dem Ausland nötig wären."
(Obendrein würde das die Investitionskosten im Energie-Bereich weiter reduzieren, da Stromnetze weniger stark ausgebaut werden müssten.)
„Man könnte einiges erreichen, indem man schlicht die Rahmenbedingungen für Batteriegroßspeicher ändert. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/boom-batteriespeicher-deut…“
Eine wertvolle Ergänzung zum von Ihnen verlinkten Artikel wäre m.E. dieser TV-Beitrag: ardmediathek.de/video/plusminus/stromspeicher-durchbruch-fuer-die-energiewende/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy8yOWEyNDQzMS0zZTRlLTRiNTUtODU4Yy04M2IxNzhlNDU4N2Y
Das Einahlten der Schuldenbremse ist verfassungsgegeben. Bisschen komisch, wenn jene Kreise, die bei der erst besten Regung im Migrationsbereich immer gleich von Verfassungsbruch sprechen, ihrerseits auch gleich dabei sind, diese wenn aus ihrer Sicht notwendig zu brechen. Das eine mal Nein, das ander mal Ja ... je nach Hintergrund des Geschäfts, das stärkt die Glaubwürdigkeit der Politik beim Bürger gewaltig! Wenn etwas ein Erfolg war, dann jener, dass es der FDP gelungen ist, die Schuldenbremse durchzusetzen - übrigens mit der Hilfe des Verfassungsgerichts!
Nettie , hier noch ein Satz von Franz Josef Strauß ( der liebe Gott hab ihn selig) So wie ein Hund unfähig ist ,sich einen Wurstvorrat anzulegen, sind Sozialdemokraten unfähig Geldvorräte anzulegen.
Ist in der heutigen Zeit zutreffender denn je !
Gez. Nie wieder Pax Domino
Das die SPD meinte, sich mit ihren mickrigen 25 Prozent unter "Führung" von Scholz zur Regierungspartei aufplustern zu können, war schon der erste Fehler. Dazu die Partei der ungeeigneten, ungebildeten Politfunktionäre und die Partei der Klientel-Vertreter ... Das grüne Wirtschaftswunder gegen die Mehrheit unserer Bevölkerung hat nicht geklappt. Gott sei Dank!
Das Problem der „Ampel“ war die unsägliche, aber hochwirksame „Ampelkampagne“ in der Springerpresse und den Social medias und die anschließende Torpedierung der Regierungspolitik von innen durch die FDP. Die - aus strategischen und aus Imagegründen - nicht mehr zur „ Ampel“ dazugehören wollte.
Ahhh… und die Insolvenzwelle, sämtliche Wirtschaftsverbände die Sturm laufen, die Wohnungsnot, die Zunahme der Menschen bei der Tafel, die Kostenexplosion, die wachsende Bedrohung der inneren Sicherheit, Schlusslicht bei der Digitalisierung , Bildungsdrama, Abwanderung von Unternehmen … ist alles nur Einbildung. Gott sei Dank, da bin ich ja froh ; ). Nein, Ironie beiseite… sicher hat die Ampel nicht nur alles schlecht gemacht und es gab Nebenfaktoren, wie den Krieg, die viele Dinge erschwert haben. Dennoch muss man einfach realistisch feststellen, dass die Gesamtsituation v.a wirtschaftlich dramatisch ist. Da kann man nicht immer mit dem Finger auf die Vorgänger zeigen. Umso stärker die Wirtschaft umso mehr Geld für Sozialausgaben. Der Zusammenhang fehlt manchen einfach. Wenn das so weitergeht wie momentan, gefährdet das auch sehr schnell unseren Sozialstaat.
Wirtschaftswachstum, das diesen Namen verdient, gibt es momentan nirgendwo. Und Deutschland mit seiner extremen Exportabhängigkeit trifft es härter als andere. Auch die Wohnungssituation ist alles andere als ein spezifisch deutsches Problem.
Und der DAX eilt von einem Rekord zum nächsten…
Man hatte ja offensichtliches Spitzenpersonal - wenn man an die Erklärungen der Verteidigungsministerin zu den Panzern denkt, oder an das Heizungsgesetz ...
"und die Insolvenzwelle, sämtliche Wirtschaftsverbände die Sturm laufen, die Wohnungsnot, die Zunahme der Menschen bei der Tafel, die Kostenexplosion, die wachsende Bedrohung der inneren Sicherheit, Schlusslicht bei der Digitalisierung , Bildungsdrama, Abwanderung von Unternehmen"
Die Insolvenzen sind nicht besonders hoch und die Bedrohung der inneren Sicherheit ist mit Sicherheit Einbildung. Auch zu Ihren anderen Punkten gäbe es einiges zu sagen, ich möchte Sie nur fragen: Glauben Sie im Ernst, dass unter einem Kanzler Merz irgendetwas davon besser wird?
"Die - aus strategischen und aus Imagegründen - nicht mehr zur „ Ampel“ dazugehören wollte. " Na ja, wenn man mit 25 Prozent Wählerstimmen glaubt, so ein Konvolut unterschiedlicher Politiker und Polit-Richtungen vereinen zu können, gegen die Mehrheit der Bevölkerung, dann hat man den Schuss nicht gehört. Klares Versagen der SPD-"Führung".
>>"Das Bürgergeld"<<
Seitdem es das Bürgergeld gibt, steht es in der Kritik, zurecht. Innerhalb von nur zwei Jahren wurde das vormalige Hartz4 um sagenhafte 25% innerhalb von zwei Stufen auf das jetzige Bürgergeld angehoben und welcher Arbeitnehmer konnte sich über einen derartigen Lohnzuwachs freuen? Keiner wahrscheinlich, aber die Lebenshaltungskosten sind für alle gleich. Desweiteren wurde für die zweite Erhöhung eine Inflationsrate einkalkuliert die in der Höhe nicht kam. Es wird also seitdem zuviel Bürgergeld gezahlt.
Ne, es wird zu viel an die Milliadäre geschenke gemacht. Darum geht die Schere immer weiter auseinander.
Das eine hat nichts mit dem anderen zu tun.
Oh, es hat sehr viel damit zu tun, nur es wird immer wieder klein geredet.
Die Geschenke wären da bitte? Und die Definition des Milliardärs hätte ich auch gerne! Sind die Aldis Milliardäre, weil sie Milliarden auf dem Konto haben, oder 10.000 von Arbeitsplätzen in Deutschland unterhalten? Betrifft das auch die Lidls, Thyssens, BMWs usw.? Die Definition eines Milliardärs ist schon unterschiedlich! Aber ich gebe zu, Milliarden anzuhäufen, wie es ein Musk macht, ist unanständig! Aber den kann ich nicht mit denen vergleichen, die Milliarden in echtem Produktivkapital stecken haben!
Z.B. Steuergeschenke.
Die Schere geht weiter auseinander, weil ihr Steuersystem schon mit einem sehr niederen Einkommensbetrag den Spitzensteuersatz in einem Bereich erreicht, der nicht mehr weiter angehoben werden kann, weil ansonsten eine negative Steuerelastizität einsetzt, sprich das Steueraufkommen mit einem höheren Spitzensteuersatz im Gesamteffekt sinkt - weil die Steuersubjekte weniger arbeiten und auch ihre Work Life Balance optimieren!
Leider hatte es die Ampel versäumt, ihre Erfolge allen Wählern rechtzeitig in Er7nnerung zu rufen.
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„Leider hatte es die Ampel versäumt, ihre Erfolge allen Wählern rechtzeitig in Er7nnerung zu rufen.“
Wenn die im Trommelfeuer der döpfnergesteuerten Desinformationskampagnen untergehen, also gar nicht erst wahrgenommen werden, können sie leider auch nicht erinnert werden.
Es gibt nicht nur die Döpfnerpresse! Es gibt genügend andere Pressemedien, die die Erfolge der Ampelkoalition melden könnten.
„Es gibt nicht nur die Döpfnerpresse! Es gibt genügend andere Pressemedien“
Wer hat das behauptet bzw. bestritten? Dass die die meiste ‚Reichweite‘ (und damit den größten ‚Einfluss‘) hat, wollen Sie doch wohl nicht bestreiten?
Tun Sie!
Aber das wird eben von zu vielen - scheinbar auch Ihnen - nicht wahrgenommen.
https://www.mdr.de/wissen/psychologie-sozialwissenschaften/versprechen-…
Die Bildzeitung ist das reichweitenstärkste Blatt Deutschlands. Auch die Privatsender sind eng mit Springer/Döpfner verbunden. Das zeigt durchaus monopolähnliche Züge.
Gerhard Schröder hat es in seiner manchmal wirklich treffenden Art auf den Punkt gebracht: BILD, BamS und Glotze. Wer den Springerkonzern gegen sich hat, steht auf einigermaßen verlorenem Posten. Exemplarisch verweise ich auf Aufstieg und Absturz von Christian Wulff.
Was sagt uns das? Wer die Medien hat, hat die Macht. Ist nicht von mir.
"...die die Erfolge der Ampelkoalition melden könnten"
Na gut. Welche Erfolge wären das?
Das ist wohl wahr - wobei ich das durchaus "auf dem Schirm" habe.
Aber diese Kleinrederei Deutschlands darf für zu viele nicht fehlen.
Erfolge ???? Von was schreiben Sie denn? Gerade weil den Wählern die Erfolge noch gut in Erinnerung sind, werden die Ampelparteien am 23.02.25 dafür belohnt. Und das ist Gut so.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Sehe ich auch so. Außerdem braucht man keine Medien, aus welchem Haus auch immer, um zu sehen, was sich in den letzten Jahren alles verändert hat. Wenn man sich an Orten aufhält, z.B. Einkaufszentren, dann kommt man nicht umhin, diese Erfahrungen mit Anderen zu teilen.
Falscher Artikel, den Sie hier kommentieren. Hier geht es um die Erfolge, nicht um die nicht umgesetzten Maßnahmen.
Hauptsache sich beschweren, hm?
Sehr seltsames Demokratierverständnis, wenn man nicht mal mehr Kritik von sich geben kann. Oder Endzeitstimmung bei den Grünenfans. =)
Was ein Erfolg ist bewertet sicher jeder anders. In meiner Bewertung sind die Ampel-Maßnahmen nahezu allesamt auch nicht als Erfolg gelistet… und nun?
Beschweren ist das falsche Wort , ich vertrete hier nur meine freie Meinung !
Ihre Sichtweise sollten Sie vielleicht überdenken:
https://www.mdr.de/wissen/psychologie-sozialwissenschaften/versprechen-…
Muss ich schon sagen in Quellen und Belegen Nachweisen nehmen Sie in diesem Forum den Spitzenplatz ein , meine uneingeschränkte Hochachtung
Gez Nie wieder Pax Domino
Für Sie ist doch jede Politik links des Stahlhelmflügels der Union indiskutabel.
Apropos LINKS , Der Bürger wählt am 23.02 Mitte /Rechts und bekommt dafür Mitte / Links. So funktioniert Demokratie in Deutschland. Ist doch dann alles wieder gut für Sie.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Ob uns ein Herr Merz oder Frau Weidel durch die Krisen gführt hätte, wage ich zu bezweifeln.
Das hat stattdessen Friedrich Merz getan und alles zum roten Tuch erklärt, das er wieder rückabwickeln will.
Und ich hoffe inständig, das es nicht zur "Rückabwicklung" kommt!
Welche Erfolge? Unterm Strich stehen wir im Vergleich zu anderen europäischen Ländern und besonders den USA super schlecht da. Die ganzen Detailbeleuchtungen und "Vorzeigeprojekte" wie Deutschlandticket können davon nicht ablenken.
Richtig. Es wurden 4 Wohnungen in Deutschland fertig und die lagen im Bereich von 2,5 Euro /m", ansonsten wurden die Mieten stabilisiert, Strom und andere Energien wurden billiger, der ÖPNV wurde traumhaft ausgebaut, die Bahn kommt püntlich, die Post kommt täglich 2 mal zum halben Preis, jedes Kind hat 2 Kitaplätze, es gibt keine Korruption mehr im Land (wie gerade gelesen), alle Politiker haben jetzt eine Ausbildung und weihnachten fällt auf Ostern.
Denke dass die aufgezählte Liste schon ein wenig zu hinterfragen ist. Das Bürgergeld erscheint nicht gerade der Weisheit letzter Schluss zu sein und die Windräder, welche bewilligt wurden, stehen teilweise an Orten, an denen das Rad nie auf einen grünen Zweig kommt - sprich die Konsumenten immer mehr kosten wird - Energiepreise die so hoch sind wie kaum in einem anderen Land in Europa - ein Bahnticket, das den Staat nur kostet, als Erfolg - Wohl bekomms und ein Einbürgerungsgesetz, das gerade im Falle der türkisch-deutchen Mitbürger mehr Probleme mit sich bringt als löst - vieles ist ein wenig Fragwürdig und die nette Bewertung durch die grünangehauchte Bertelsmannstudie übertüncht die Tatsache, dass nicht viel gelöst wurde, sondern vor allem verschoben, verteuert, subventioniert und wirtschaftlich betrachtet, abgebaut! Weniger leistungsfähig, weniger konkurrenzfähig und höher belastet - für die Leistungswilligen und -fähigen eine Verschlechterung ihrer Ausgangslage auf allen Ebenen!
Leider hatte die Ampel keine Erfolge für Arbeitnehmer und Rentner.
Immer Zank und Streit und zögern und zaudern werden jetzt die Bürger klar bewerten.
Hoffen wir auf eine RRG freie Politik