Es war eine Generaldebatte im Zeichen des Wahlkampfs: Zwischenrufe, viel Unruhe und Gelächter. Der Bundestag zwischen Abrechnung und Abschied. Von Torben Ostermann.
>> Ich habe bis auf die AFD jetzt jede Partei in Regierung, wie Opposition erlebt.
Dann ist spannend, was Sie so unter "Opposition" verstehen. Für die AfD gilt seit Beginn an die Maxime "Fundamentalopposition". Meistens ausgeführt mittels copy/paste Anträgen in qualitativ unterirdischer und realitätsfremder Weise und Inhalt sowie Herumbrüllen, Herumpöbeln, Herumschimpfen und Propaganda sowie fleißigem Sammeln von Ordnungsrufen.
>> Weidel auch. Die steht nur nicht in der Reihe, weil die noch nue regiert haben.
Die wird auch nie regieren. Wieso auch. Mit welcher Kompetenz.
Zwischenrufe, viel Unruhe und Gelächter.
Also ungefähr so, wie sich Schulklassen am letzten Unterrichtstag vor den Ferien verhalten. Der Unterschied ist nur, dass da dann schon die Zeugnisse verteilt wurden. Die kommen aber erst noch am 23. Februar. Und die langen Gesichter, wenn "nicht versetzt" im Zeugnis steht...
Mit wem soll eigentlich die CDU/CSU koalieren? Die SPD hat sich mit der Neuaufstellung ihres Pleitekanzlers selbst ins AUS befördert. Die FDP wird womöglich an der 5% Hürde scheitern. Die Linken wollen Geld ausgeben, das sie nicht haben, und werden wohl auch an den 5% scheitern. BSW will den Personenkult um ihre Galionsfigur zelebrieren und Deutschland zum Vasallenstaat Russlands machen. Die Grünen wollen die ganze Welt retten, nur nicht Deutschland und für ihre Wolkenschlösser Schulden machen ohne Ende. Vor allem die junge Generation wählt grün und wird dann genau diese Schulden abarbeiten müssen. Oh Herr, wirf Hirn vom Himmel. Da bleibt als nur noch die Koalition mit "Du weißt schon wer" oder eine Minderheitsregierung. Und nebenbei haben wir jetzt 2 Diktatoren, Putin im Osten und Dagobert Duck im Westen jenseits des großen Teiches. Und wir haben ein Europa, das immer mehr in Richtung Nationalsozialismus marschiert. Was für tolle Aussichten für Deutschland.
Ich pick mir mal zwei Ihrer Aussagen raus:
,,Die Linken wollen Geld ausgeben, das sie nicht haben,"
... hab ich was verpasst oder können Sie mir mal erklären wie die FDP und Union die Steuerentlastungen die sie im Wahlprogramm für Wohlhabende versprechen gegenfinanzieren wollen? Von der AfD mal ganz zu schweigen...Nicht? Na dann würde ich sagen auch die wollen Geld ausgeben, dass sie nicht haben
Die Grünen wollen... Schulden machen ohne Ende"
Soweit ich das sehe ist das Grüne Programm eines der wenigen das ein Finanzierungskonzept vorgelegt hat. Laut den Ökonomen, die die Programme der anderen Parteien durchgerechnet haben kommen sie dabei mit relativ wenigen Schulden aus. (Ich unterstelle mal das die "Finanzierungslücken" der andern Parteien ebenfalls durch Schuld gestopft werden.. oder durch Sozialabbau).
Man kann für die SPD nur hoffen dass sie auf höhere Werte wie in den Umfragen kommt damit sie mit dann anderem Personal , ich denke da vor allem an Herrn Pistorius , eine Koalition mit der CDU eingehen kann die eine sichere Mehrheit hat .
Scholz und Esken werden nach der Wahl Geschichte sein , dann ist in der SPD auch wieder ideologiefreiere Politik möglich , natürlich wenn auch Herr Mützenich mitspielt ......
„Die Grünen wollen die ganze Welt retten, nur nicht Deutschland und für ihre Wolkenschlösser Schulden machen ohne Ende. Vor allem die junge Generation wählt grün und wird dann genau diese Schulden abarbeiten müssen.“
Schulden zerstören den Bundeshaushalt und belasten die nächsten Generationen? Ein Faktencheck zeigt: Das stimmt so nicht. Wird nicht investiert, erben unsere Kinder eine Schrotthalde https://taz.de/Faktencheck-zur-Schuldenbremse/!6067508/
die Jugend will keinen Schrottplatz erben und nicht in der Klimakatastrophe leben (oder sterben):
https://www.tagesschau.de/wissen/klima/copernicus-klimadaten-erderwaerm… 25 Jugendverbände fordern mehr Klimasozialpolitik https://www.evangelisch.de/inhalte/239106/06-02-2025/25-jugendverbaende…
>> Viel wird sich nicht mehr ändern zwischen aktuellen Umfragewerten und Wahlprozenten.
Was macht Sie so sicher?
Zumal ich einiges gelesen habe über die Erstellung der Umfragen. So sicher sind die Werte wohl nicht.
Eingebettet hier: Grünen-Kandidat Robert HabeckEr will die "Merkel-Lücke" füllen
Logisch, früher stand bei der Union immer auf dem Pidium ein Schild: Hier ist die Mitte, nun ist die Mitte leer
Selbst Merkel wird wohl Habeck ihre Stimme geben, so konnte es sehr deutlich aus dem Zeit-interview herausgehört werden
Einem Wortbruch -Merz, der zu jeder unpassenden Zeit das Gefühl bekommen kann er müsse nun all-in mit der rassistischen und rechtsextremistischenAFD gehen, wenn er überfordert ist, kann man ja auch nicht guten Gewissens zur Wahl empfehlen.
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-friedrich-merz-kann…
Und wie macht die Union nach Merz‵ Entgleisung weiter? Reicht die CDU im Osten der AfD die Hand? https://taz.de/Nach-dem-Tabubruch-im-Bundestag/!6067854/
Da prallen die Emotionen aufeinander. Viel Rhetorik-wenig inhaltlich Unterschiede. Der BlackRock-Mann malt ein düsteres Bild. Doch düster ist es nicht für ihn, düster für Arbeiter und Arme wird es noch mehr, falls er Kanzler wird. Dann noch Habeck, der 3,5 Prozent vom BIP für Rüstung will. Was soll dann noch für Bildung übrigbleiben ? Und natürlich der Herr Lindner, er redet vom schlanken Staat, einem der Themen der Liberalen. Denn reiche Leute können sich einen schwachen, schlanken Staat gut leisten.
Im Grunde offenbart sich da auch in einigen Fragen eine sehr große Koalition: In der Aufrüstung und den hohen Energiepreisen.
So eine klare Aussage haben Sie bis jetzt gescheut. Dass Sie einen Faschisten und Geschichtsrevisionisten als Bundeskanzler wünschen, überrascht mich jetzt aber nicht wirklich.
Irrtum.
Gar nichts habe ich gescheut.
Bitte keine solchen Unterstellungen.
Erst kürzlich habe ich hier Höcke zitiert.
Und bereits vor längerer Zeit habe ich berichtet, dass ich mich mit seinen Interviews und Reden (die grundsätzlich sehr gerne verzerrt dargestellt und aus dem Kontext gerissen werden) intensiv auseinandergesetzt habe.
Als „outing“ empfinde ich viel eher das Verhalten so mancher Journalistin, wenn sie es mit Habeck zu tun hat.
Die Generalabrechnung hat für mich eines gezeigt: Zuerst arbeiteten die Parteien drei Jahren zusammen- und am Schluss hauen sie sich verbal gegenseitig eine rein.....
Daran haben ich wieder gemerkt, die drei hätten sich die Ampel- Koalition sparen können.
Ich bin wirklich gespannt, wer nach dem 23. Februar eine Koalition bildet.
Hier blitzt die alte Welt kurz mal auf, die Welt der alten Lager. Rot und Grün auf der einen, Schwarz und Gelb auf der anderen Seite. Das Problem: Diese alte Welt gibt es so nicht mehr. Und das liegt nicht nur an der Stärke der Blauen, sondern auch an der Schwäche der anderen.
Was soll das denn für ein Kommentar sein? Natürlich darf man deutlich für seine Richtung einstehen, insbesondere wenn es zukunftsgewandt ist.
Wenn die desinformierte Öffentlichkeit (schönen Gruss auch ans ÖRR und TS) in die falsche Richting gelockt wird, muss man da doch nicht mitgehen sondern die Realitäten im Auge behalten, zum Wohle der Bevölkerung https://de.statista.com/infografik/20582/globale-risiken-der-naechsten-…
Das Aus des Programmes, das eigentlich von zusammen 20% des Volkswillens unterstützt wurde. Demokratie, die Herrschaft des Volkes geht doch von Mehrheit aus und nicht von zusammen gepokerten Blasen, die nur die grüneren Pokerbrillen auf hatten. Aber in diesem diesem, mittlerweile zum Panoptikum verkommenen Staat geht alles, nur nicht Ordnung. Danke, die ihr den mühsamen Aufbau von 70Jahren endlich geknackt habt. Ich frage mich nur, was ihr dann macht, wenn hier endlich überall die Lichter aus sind? Grüne Feudalgesellschaft aufbauen mit Sonnenkolektoren und Windmühlen auf den Vorzugswillen, oder wie gehts weiter?
Lindner setzt im Wahlkampf auf FDP pur: einen schlanken Staat und damit den verbundenen Abbau von Bürokratie.
jaja wir wissen Milei und Musk, das Resultat kann man sich gerade in Argentinien und USA anschauen. Bei USA kann die Verelendung der Massen auch nur noch ein paar Monate dauern
Liebe Leute, WIR sind Deutschland und WIR bekommen die Regierung, die wir verdienen.
Endlich wird wieder debattiert im BT. Die CDU/CSU mischt den Laden mit eigenen Standpunkten und Vorhaben auf. Das sind die SPD und die Grünen nicht mehr gewohnt, die jahrelang eine von Merkel inhaltlich entkernte Partei erlebt haben, die man bis zur Selbstaufgabe zum Konsens bewegen konnte. Die AfD wird es künftig schwerer haben, wenn eine CDU geführte Regierung tatsächlich eine mehrheitsfähige Politik macht und die ganzen Wutbürger Themen abräumt.
wirft den Abgeordneten von SPD und Grünen vor, noch nie in ihrem Leben wirklich gearbeitet zu haben
Witzig, solch ein Kommentar von der Partei der faschistischen Superreichen, die Erbschaftsteuer ganz und Kapitalertragssteuer auch reduzieren will, damit die Faulenzer ganz oben noch mehr Geld raffen können, natürlich auf Kosten der ganz armen.
Wer glaubt das eine Partei die Millionenspenden von Superreichen erhält und vom reichsten Mann der Welt unterstützt wird, sich für die Belange der ‚kleinen‘ Leute einsetzt, glaubt auch noch an den Weihnachtsmann
Armut für Deutschland: Winner AFD: Die Grafik basiert auf den Ergebnissen der ZEW-Studie basiert auf konkreten politischen Reformvorschlägen (z. B. Einkommensteuer, Sozialtransfers, Mindestlohn).https://nachrichten.idw-online.de/2025/01/18/wen-die-parteien-entlasten…;
https://ftp.zew.de/pub/zew-docs/gutachten/Bundestagswahlprogramme_ZEW_2…
Am aufschlussreichsten ist in dem Beitrag die Grafik zur Sonntagsfrage zwischen Anfang Dezember 24 und Anfang Februar 25.
Da werden Hunderte von Millionen Euros in einem Wahlkampf verpulvert, vor Millionen-Publikum Reden geschwungen, Plakate eifrig aufgehängt und genauso eifrig abgerissen und erneut aufgehängt, Türklingeln und Haustürklinken ungefragt gedrückt, das Publikum von früh bis spät belästigt… und was macht das Volk, der gemeine Wähler oder Nichtwähler?
Nichts, die Kurven beweisen es eindrucksvoll. Warum also all der Aufwand – wenn euch niemand mehr glaubt oder bestenfalls augenzwinkernd?
Die Zwischenrufe der anderen werden so laut, dass die Co-Chefin der AfD ihre Rede unterbricht und den Abgeordneten von SPD und Grünen vorwirft, noch nie in ihrem Leben wirklich gearbeitet zu haben.
Bei dieser Aussage musste ich grinsen, da könnte Frau Weidel sogar Recht haben. Manche haben ja nicht mal eine abgeschlossene Ausbildung, meinen aber, alles zu wissen.
Und ein wenig Respekt oder zumindest Höflichkeit wäre auch nicht verkehrt, selbst wenn ich die Meinung des Redners nicht teile.
Nach 3 Jahren der schlechteste Opposition die man sich denken kann: Nur Machtkampf, taktisches Kalkül, keine Inhalte. Was jetzt? Eine CDU die von einem autoritären Machtmenschen geleitet wird der sich tragischerweise wirklich für Kompetent hält und sonstige Parteien die sich hauptsächlich streiten. Nach 3 Jahren CDU Pause in der das kollektive Gedächniss auf 0 Gesetzt wurde und sämtliche Verwantwortung der Konservativen für das was sie seit 60 Jahren in diesem Land angerichtet haben auf die Grünen projeziert wurde (teils in Bereichen indenen es niemals einen Grünen Minister gab, wie z.B. das Innenministerium). Trauriger weise verbietet es die Konservative Ideologie wirklcih die Konsequenzen des eigenen Handeln zu betrachten. Und natürlich entspringen sämmtliche Unterstellungen der Bevormundung gegenüber den Grünen genau der konservativen Ideenwelt, nämlich dem Wunsch andere autoritär zu Bevormunden.
>>“Die Zwischenrufe der anderen werden so laut, dass die Co-Chefin der AfD ihre Rede unterbricht und den Abgeordneten von SPD und Grünen vorwirft, noch nie in ihrem Leben wirklich gearbeitet zu haben. Was folgt, ist noch mehr Unruhe, noch mehr Zwischenrufe“<<
Das fand ich so klasse von Frau Dr. Weidel das Sie den Grünen sagte das die demnächst mal arbeiten gehen müssten. Die vorherigen Zwischenrufe der Grünen störten sehr. Gutes Benehmen sieht anders aus.
Es gab gute Beiträge: Reichinnik war Spitze und hat die Themen klar benannt, Bildung, Frieden, Armutsbekämpfung usw., Kühnert wurde grundsätzlich und das gut - er kann's ja, ich hoffe, er kommt gesund wieder, Merz war schwach, der weder, wo der Hammer hängt, noch, wozu er gut sein könnte.
Dann warten wir mal auf den neuen Bundestag,
Bis dahin alle Gute.
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Warum nicht mit wehenden Fahnen untergehen, wenn man es als Volksbelehrer besser weiß und im Rückspiegel die wichtigen Themen klar im Blick hat?
So wie die Regierungszeit, so auch der Abschied. Komplett konfus da kann man nur froh sein das es vorbei ist.
Mit den Wahlprogrammen von SPD, CDU & BSW würde es zu einem Anstieg der Armutsrisikoquote kommen. Bei FDP und AfD wäre der Anstieg deutlich dramatischer.
Einzig Linke und Grüne fordern Maßnahmen, die dafür sorgen, dass Armut insgesamt weniger Menschen in Deutschland bedroht. Abb41: https://ftp.zew.de/pub/zew-docs/gutachten/Bundestagswahlprogramme_ZEW_2…. Von wegen Prenzlauer Berg Klientelpartei
Leider waren das 3 Ampel Jahre mit einem schwachen Kanzler.Es geht eben nicht zusammen was nicht zusammen passt. Es war ein recht ausichtloser Versuch der schon viel früher beendet werden gemusst hätte. Hoffen wir nur das es in Zukunft besser wird.
Die krankhaft-ideologische "Ausschließeritis - AfD" wird spätestens 2027 zu vorgezogenen Neuwahlen in Deutschland führen, mein Wort drauf.
Merz weiß HEUTE sehr genau,... und genau da ist die große, perfide Wählertäuschung, dass er mit SPD und/oder GRÜNEN koalieren wird...und er DESWEGEN fast nichts von seinen vollmundigen Versprechungen umsetzen wird.
Wir alle werden hier so dermaßen dummdreist (komplizenhaft) belogen und getäuscht, dass es einen nur noch sprachlos zurücklässt.
Was für eine verlogene politische Kulisse dieses Land mittlerweile sein Eigen nennt,....würde Schmidt, Brandt und Genscher nur noch in EKEL schaudern lassen.
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Einerseits ständig diese Spitzen und tendenziösen Aussagen gegenüber der AfD, z. B.:
>>Und mit wie vielen Abgeordneten ist die AfD künftig im Hohen Haus vertreten?<<
Andererseits im selben Artikel dieser Partei die "vergiftete Atmosphäre" vorwerfen.
Hauptstadt-Journalismus aus der Blase at it`s best.
Höcke for Bundeskanzler 2029, sage ich da nur.
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>> Höcke for Bundeskanzler 2029, sage ich da nur.
Träumen Sie weiter. Aber schön, dass Sie endlich und offen hier Farbe bekennen.
Ich glaube, dass die afd bei der Wahl am 23. die 20% knacken wird. Eine Regierungsbeteiligung wird es sicher nicht geben, da die anderen Parteien Demokratie bzw. den Willen des Volkes m. E. noch nicht so richtig verstehen wollen.
Die kommende Koalition wird alles beim Alten lassen, die afd argumentativ auch weiterhin nicht entzaubern und die Anliegen des Volkes weitgehend ignorieren, was der afd mehr Zuspruch bescheren wird.
In 2029 oder früher, falls die kommende Koalition keine vier Jahre schafft, könnte die afd ganz oben mitspielen.
Ich bin auf jeden Fall gespannt.
"Ich glaube, dass die afd bei der Wahl am 23. die 20% knacken wird. Eine Regierungsbeteiligung wird es sicher nicht geben, da die anderen Parteien Demokratie bzw. den Willen des Volkes m. E. noch nicht so richtig verstehen wollen."
Fängt der "Wille des Volkes" bei Ihnen bei 20% Zustimmung an, oder schon vorher? Was ist mit den anderen Prozentverteilungen? Die CDU liegt bei ca. 30%. Ist das auch der "Wille des Volkes"? Sind es die 14% bei den Grünen? Sie merken...?
Höcke darf auch gerichtsfest Nazi genannt werden. Dass Sie den gut finden, passt zu Ihren massiv eskalierenden Kommentaren hier