US-Präsident Trump will den Regierungsapparat verkleinern. Dafür werden offenbar zahlreiche Beschäftigte zu einer Kündigung gedrängt. Ein Gericht hat diesen Plänen einen ersten Dämpfer verpasst. Von Ralf Borchard.
Bürokratie ist ab einem gewissem Maß selbstverliebt unproduktiv und hat die Angewohnheit sich auszubreiten. Sie abzubauen ist nur mit radikalem Vorgehen möglich. Ist nach meiner Ansicht zynisch notwendig, aber bitte nicht in einer Form der einseitigen Diskriminierung.
Das Schimpfen über Bürokratie ist eine Art kommentarischer Trendsport geworden, und es erntet in der Regel einen Shitstorm, wenn man daran erinnert, dass Bürokratie zunächst einmal als transparentes regelgestütztes Vorgehen ein unverzichtbares Element von Gerechtigkeit und Gleichbehandlung ist.
Natürlich ist es wichtig, bei Überregulierung gegenzusteuern; aber zu oft wird hüben wie drüben des großen Teichs auf "Bürokratie" geschimpft und mit Bürokratieabbau eigentlich das unkontrollierte intransparente Durchwinken von Lobbyinteressen der (Einfluss)Reichen kaschiert.
Solange alles innerhalb von Recht und Gesetz geschieht muss es möglich sein einen Beamtenapparat auch wieder zurückzuschrumpfen. Für Betroffene ist es auch in der realen Wirtschaft immer schwierig. Davor zurückzuschrecken heisst wie gewohnt seit Dekaden nur über Bürokratieabbau zu reden, als Handlungsersatz sozusagen.
Trump geht es ja im Kern nicht um einen Bürokratieabbau, sondern um die Entfernung von langjährigen, pflichtbewussten und erfahrenen Staatsbeamten, um an deren Stelle kritik- und rückgratlose Trumpisten platzieren zu können.
Selbst wenn. Bei den Linken hiess es früher "Marsch durch die Institutionen". Auch wenn es dabei eher bottom up statt top down ablief. Mich würde mal eine Umfrage interessieren, wieviel % des Unipersonals in den USA Trump wählten, im Vergleich zur Restbevölkerung - das dürfte den Erfolg der linken kulturellen wie institutionellen "Hegemonie" eindrucksvoll bestätigen.
Wenn man es nicht besser wüsste könnte man auf den Gedanken kommen das Musk sich von Putin beraten lässt …
Das autokratische Vorgehen, dem Recht, seriöse Argumentation und Kompetenz völlig egal sind, verbindet - bei vielen Unterschieden des russischen und des US-amerikanischen Systems - durchaus Trump, Musk und Putin: "Truskin" könnte für diesen 'Sti' eine Kurzformel sein, auch als Begriffserweiterung "Truskinerdoban".
„Wenn man es nicht besser wüsste…“ impliziert, dass man es besser weiß. Was steht denn in Ihren Unterlagen oder was sagen Ihre Quelle in RUS?
Na ja. Der hat gerade einen seiner Treuesten gefeuert: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/roskosmos-leitung-100.html
Soviel zu JaSagern bei Autokraten: Auch nicht besonders sicher
Oder der Dealmaker unterstützt massiv die Ukraine, weil er die seltenen Erden will.
" von Putin beraten lassen " ja , ich denke sie meinen den Stil, was durchzukriegen.
Was mir noch mehr Sorgen als der Stil bereitet, ist das Ziel : Meint er mit "American First" : innenpolitisch US-Volk verteidigen gegenüber skrupelloses Unternehmerverhalten ? (ich denk ehe nich) und aussenpolitsch: zwar pro USA aber mit Respekt vor Interessen anderer Staaten (win-win ..) oder andere Staaten über den Tisch ziehen, Entwicklung ärmerer abwürgen und kontra Klimaschutz?!
Man könnte den Eindruck gewinnen, dass Musk & Trump einen Film "Systemsprenger 2.0" mit dem Titel "Mump" drehen, und zwar bedrückenderweise als Dokumentation in mehreren thematischen Folgen:
Autokratischer Dekretsismus zersprengt demokratische Abläufe und Prozesse.
Die mit Abfindungen gepamperte Entlassungsiniative in Behörden sprengt die Funktionsfähigkeit.
Die Zerschlagung von USAID am Kongress vorbei zersprengt die humanitären Verpflichtungen und stürzt weltweit Menschen in Krankheit, Hunger, Not und Tod.
Die "Ernennung" von Musk zum "Sparbeauftragten" sprengt jede Regeln von Interessenskollusion.
Die Beschuldigung woker und queerer Menschen beim Flugzeugunglück zersprengt jede Form seriöser Berichterstattung und Recherche.
Die wahnwitzige Idee, den Gazastreifen unter millionenfacher Vertreibung zu US-Territorium mit Riviera-Anstrich zu machen, ist die Ankündigung eines Jahrhundertverbrechens und sprengt alle völkerrechtlichen und menschenrechtlichen Regeln.
USAID ist wohl erst der Anfang. Dazu The Guardian
www.theguardian.com/us-news/2025/feb/05/musk-doge-takeover-usaid
ist die Ankündigung eines Jahrhundertverbrechens und sprengt alle völkerrechtlichen und menschenrechtlichen Regeln.
was sagen sie dann zu Guantanamo ?
entspricht das unseren Vorstellungen von menschenrechtlichen Regeln. ?
und das hat trotz großer Versprechen keiner abgeschafft
Nein, die Abschaffung haben die Republikaner immer vereitelt. Und Trump baut das Lager nun kräftig aus und sperrt abgeschobene Einwanderer dort ein.
Was sagen Sie dazu?
Was sagen Sie dazu?
was soll die Frage ??
haben sie in irgendeinem Beitrag von mir irgendwo auch nur ansatzweise eine Rechtfertigung raushören können ?
und wer jetzt schuld ist, dass Guantanamo nicht geschlossen wurde, trotz vieler Versprechen ?
die Verantwortlichen !
ob Demokraten oder Demokraten
Was sagen Sie dazu?
was soll die Frage ??
haben sie in irgendeinem Beitrag von mir irgendwo auch nur ansatzweise eine Rechtfertigung raushören können ?
Doch. Genau das ist das Ziel von Relativierung, von Vergleichen zwischen Verbrechen z. B., die Rechtfertigung des einen durch ein anderes, anstatt es für sich zu betrachten, was es auch verdient hätte. Was Sie tun ist pure Ablenkung und wurde hier schon hundertfach kritisiert.
Ich habe nur Ihre Frage wiederholt: "Was sagen sie dann zu Guantanamo?"
Habe ich Ihnen "irgendwo auch nur ansatzweise eine Rechtfertigung" unterstellt?
Ihre künstliche Aufregung folgt immer demselben Schema: Irgendeinen Unsinn raushauen und anschließend den Schwanz einziehen.
Sie meinen, ein Jahrhundertverbrechen kann schon deshalb keins sein, weil es auch noch andere Verbrechen gibt ?
bin ich verantwortlich zu machen, für Dinge welche sie als "Jahrhundertverbrechen" betrachten, ich aber keinen Einfluß darauf habe ?
im übrigen, muß man wirklich immer den Superlativ verwenden, gehts auch weniger theatralisch
Was hat das eine mit den anderen zu tun ??
Sie irren immer in den Vergleichen herum um das, was gerade passiert, zu relativieren.
relativieren ?
wenn hier einer beispielsweise den Putin mit Hitler vergleicht
habe ich zugegebener Maßen Probleme !
Das beantworte ich gerne: Guantanamo ist ein Schandfleck, Assads Foltergefängnisse waren ein Schandfleck, Russlands Folter an ukrainischen Gefangenen ist ein Schandfleck.
Zur ganzen Wahrheit gehört aber auch, dass die Republikaner im Kongress verhindert haben, dass Obama bzw. Biden das Lager auflösen konnte. Und es braucht Proteste gegen Guantanamo und gegen die Folter in russischen Lagern: https://www.fr.de/politik/bericht-ukraine-kriegsgefangene-folter-russla…
Menschenrechte sind unteilbar. Protest gegen Menschenrechtsverletzungen auch.
➢ was sagen sie dann zu Guantanamo ?
und das hat trotz großer Versprechen keiner abgeschafft.
Es gab nie ein «Versprechen», Guantanamo zu schließen. Es gab von Barack Obama die Erklärung der Absicht, dies zu tun. Auf dem Weg über den Kongress, der das beschließen solle, was er aber nie tat.
Bevor Sie «Versprechen» nicht unterscheiden können von «Absicht»,
werden Sie nie verstehen, wie Abläufe in der Politik geschehen.
Die USA sind nicht verantwortlich für Hunger Tod oder irgendein Übel in der Welt. Die Ernüchterung, dass die Welt sich eben nicht verbessern lässt und die Freigebigkeit der USA aus meiner Sicht nur unzureichend zur Loyalität gegenüber den USA führt, bestätigt mir, dass USAID für die USA einfach zu teuer sind! Auch, dass diese unabhängig von der US Administration sein will und von etwas Anderem angetrieben sein soll, passt mir überhaupt nicht. Das Einsparungspotential gestehe ich Ihnen ehrlich finde ich überzeugender.
Die USA sind nicht verantwortlich für irgendein Übel in der Welt ? Da reicht keine Liste, da braucht man ein Buch. Immerhin sind die USA aber damit nicht allein.
Nach der "Säuberung" Günstlinge einzustellen, ist definitiv keine Ersparnis.
Na ja, sagen wir mal so: Bei der Einstellung von Günstlingen erspart man sich unabhängige Kontrolle, Rechtsüberprüfung und Legitimation. Das ist für Interessenburchboxer durchaus eine Einsparung.
Die USA sind für einige Übel inkl. Tod auf derr Weslt verantwortlich.
Die USA haben als Nachfolgekolonialmacht von Spanien z.B.einen Krieg gegen die Philippinen (1899-1902) geführt - mit dem Resultat von 200.00 bis 1.000.000 Toten.
Wollen wir noch mehr aus der amerikanischen und internationalen Geschichte herausholen?
Die USA sind nicht verantwortlich für Hunger Tod oder irgendein Übel in der Welt.
Man muss kein Antiamerikaner sein, um fassungslos vor dieser Behauptung zu stehen.
Die Außenpolitik verschiedener US-Administrationen hat sehr viel Schaden angerichtet. Ich möchte nur an das bisher jüngste Beispiel erinnern, nämlich an Bushs Irakkrieg.
Aber was soll‘s, es sind verschwendete Worte. Ideologen zeichnen sich immer durch Unbeirrbarkeit aus. Gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter…
Das Wording kennen wir: "Wir sind doch nicht verantwortlich für das Elend dieser Welt!" Und es dient ausnahmslos zum Rückzug aus humanitärem Engagement.
Die Frage ist bei humanitärer Hilfe nicht "wer ist verantwortlich?" ( Wer ist denn verantwortlich für Naturkatastrophen, Epidemien, Hunger etc...?) sondern: "wer hat die Ressourcen und Kapazitäten für humanitäre Hilfe und Engagement".
Mit "Systemsprenger" haben Sie 's trefflich auf den Punkt gebracht. Mit ein wenig Scharfsinn und Gelassenheit (sofern man nicht Opfer von ihm ist) kann man Trumps unvorhersehbaren Gedankengängen und Handlungen mühelos folgen. Auch wenn' s einem schwindelig wird dabei und schlecht.
Was bringt mir am meisten Spaß, Genugtuung für den Spott der "Woken" und Intellektuellen, wen kann ich so unter Druck setzen und mir zu Willen machen, daß daraus ganze Systeme von Duckmäusern aus Anwälten, Oligarchen und echten Gangstern wachsen und warum setzt Melania den verdammten Hut nicht mehr ab, wenn ich in ihrer Nähe bin. So ungefähr.
Eine Reportage aus Kenia zeigte gestern, daß als Folge von Trumps Wund - Dekreten bereits jetzt Menschen direkt betroffen sind, weil z. B. medizinisches Personal nachhause geschickt wurde, das HIV - betroffene Erwachsene und Kinder betreute und nicht einfach mal so von kenianischen Gesundheitsbehörden ersetzt werden kann.
klar haben sie eine andere Einstellung zu Afrika ......
sie sind ein sozial eingestellt Zeitgenosse, haben verwandtschaftliche Verbindungen dort hin,
anderseits, sind die Problem in Kenia ein US Amerikanisches Problem ?
kann es da nicht unterschiedliche Auffassungen geben ?
Verschiedene Menschen sind verschieden Wert?
Die Wut und Betroffenheit kann ich kaum noch in Worte fassen, wenn ich sehe, wie Mump das humanitäre Engagement von USAID als "von Geisteskranken und Marxisten gesteuert" verunglimpfen. Wie war das nochmal mit dem einen Zeigefinger und den 4 anderen Fingern?
Wenn dieses unverzichtbare humanitäre Engagement "von geisteskranken und marxisten" gesteuert wird, sage ich gerne solidarisch identifiziert:
Ich bin geisteskrank.
Ich bin Marxist.
zersprengt die humanitären Verpflichtungen und stürzt weltweit Menschen in Krankheit, Hunger, Not und Tod.
Es handelt sich um Steuergelder und der Steuerzahler hat auch in den USA ein Recht darauf zu erfahren, wofür genau das Geld, sein Geld, eingesetzt wird.
„Gegenwind für Trumps geplanten Stellenabbau in US-Regierung“
Wird auch Zeit. Wenn Unrecht Gesetz wird ist ziviler Widerstand Pflicht.
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Was ist daran Unrecht, einen hoffnungslos aufgeblähten Staatsapparat deutlich schrumpfen zu wollen?
gelegentlich verlieren manche eben eine gewissen Bodenhaftung,
verlieren sich in Träumen !
Sie beschreiben Herrn Trump, da gebe ich Ihnen recht.
ich hätte ihn nicht gewählt - hätte ich ein Wahlrecht dort gehabt
andererseits so groß ist dessen Mehrheit auch nicht, wie immer dargestellt !
0,5 % ??? oder so, aber sie war ausreichend !
Was ist daran Recht, unliebsamme Personen oder ganze Oganisationen und Behörden unwillkürlich zu zerstören.
Bürokratieabbau wäre nachvollziehbar, nicht aber ein menschenverachtender Personalabbau, der nur dem eigenen Ego dient und einen Umbau des Staates und der Demokratie zur Folge hat.
Sie wissen etwas über den Staatsappparat in den USA, aber nichts darüber, dass der Präsident gar nicht das Recht hat, solche Behörden aufzulösen?
Worüber wollen Sie dann diskutieren?
1.) Können Sie belegen, dass der Staatsapparat in den USA hoffnungslos aufgebläht ist?
2.) Ist es sinnvoll eine Behörde abzubauen, ohne vorher zu prüfen? Auf der einen Seite hat die USA ein Kriminalitätssproblem, auf der anderen Seite sollen erfahrene FBI-Beamte entfernt werden und vielleicht durch Laien ersetzt werden, deren Qualifikation es ist loyal zu Trump zu stehen.
Ich glaube, Sie sind zu sehr von Ihrer Sicht der Dinge überzeugt als dass es möglich wäre, Ihnen darauf eine zufriedenstellende Antwort zu geben.
Eben wie bei Trump: Wenn ich es nicht so sehe, muss es falsch sein.
Es ist Strategie der Rechtspopulisten und Rechtsextremen nicht nur in den USA, zu versuchen, rechtswidriges Vorgehen mit plakativen diffamierenden Begriffen zu rechtfertigen.
Die Grundlage aller demokratisch rechtsstaatlich Orientierten lautet: Es wichtig, das Recht zu stärken, nicht das Recht des Stärkeren.
In einem Gemeinwesen oder Staat muss alles gesetzeskonform ablaufen und nicht mit Wildwestmanier durchgezogen werden, Niemand steht über dem Gesetz. Auch kein Möchtegern-Halbgott.
Für Sie ist wohl jeder Staatsapparat hoffnungslos aufgebläht.
Wenn ich mir den Deutschen Staatsapparat anschaue , lautet meine Antwort JA
Gez. Nie wieder Pax Domino
Da gebe ich ihnen Recht , denn das alles hat er im Wahlkampf angekündigt und jetzt als Präsident führt er es aus. Und 73 Millionen seiner Wähler finden das O.K.
Gez . Nie wieder Pax Domino
Nee Agenda 25 Fans findens ok, ist ja deren Werk.
>> Wenn Unrecht Gesetz wird
Das passiert derzeit in den USA noch nicht.
>> ist ziviler Widerstand Pflicht.
Das ist zwar richtig, aber aktuell bremsen Gerichte die Flausen von Herrn Trump und Herrn Musk aus.
Viel wichtiger ist: Herr Trump und seine Truppe wollen die Gesellschaft der USA massiv verändern und dazu braucht's tagtäglich Provokation, permanente Fokussierung auf das Treiben der von Herrn Trump. "Defreezing" nennt sich diese Phase im Veränderungsmanagement.
"Viel wichtiger ist: Herr Trump" Und inzwischen fast ebenso wichtig ist: Er wird älter und man sieht es. Täglich
Unrecht ist kein Unrecht mehr, wenn es Gesetz ist.
➢ Unrecht ist kein Unrecht mehr, wenn es Gesetz ist.
Dekret ist Dekret und kein Gesetz.
Die USA sollen zur Dekrete-Republik Mumpistan werden.
Auch seltsame Einstellung, diverse Diktaturen haben sehr unrechte Gesetze, die auch Unrecht bleiben!
Ist es aber nicht.
Doch, per Definition.
Unrecht bleibt immer Unrecht.
Es ist in Ihren Augen also immer noch Unrecht und sollte unter Strafe gestellt werden, wenn man seine Meinung frei äußert? Dies führte nämlich vor langer Zeit zu horrenden Strafen, wenn man das Falsche gesagt hat. Sie sollten sich mit dem Wort "immer" zügeln.
Super Argument. Auf der Basis kann man z.B. fast alles rechtfertigen, was in Nazi-Deutschlan passiert ist, denn es war ja Gesetz.
Übrigens: Trump erlässt Dekrete, keine Gesetze. Das kann nur der Congress.
Habe ich die Aussage getätigt, oder wollten Sie auf den Nutzer Nettie antworten?
Unrecht ist kein Unrecht mehr, wenn es Gesetz ist.
Frei nach Filbinger?
Dem stimme ich voll und ganz zu. Die Amerikaner sollten langsam aufwachen und dahinter kommen woher Trump seine Vorlagen und Anleihen nimmt!
immer schön,
anderen Nationen die Welt zu erklären !
Ihnen ist noch nicht aufgefallen, dass Trump / Musk immerwährend dabei sind, allen die Welt zu erklären ?
Aber das ist doch ganz was anderes…
ist mir !!
nur müssen wird das dann auch tun ?
Sie erklären hier anderen Menschen ständig die Welt - warum kritisieren Sie andere dafür?
Ja, Nationalisten sehen das so.
Das heißt Menschenrechte und Ja das müsste mal Jemand Mump erklären, würde aber wahrscheinlich nichts nützen.....
Ich sehe "Stellenabbau" nicht als Unrecht an, auch nicht im öffentlichen Dienst oder bei Organisationen, die vom Staat finanziert werden. Man muß schon die Frage stellen, wofür genau das Steuergeld eingesetzt wird und ob die Bevölkerung mehrheitlich das so will.
Mump hat "die Bevölkerung" aber definitiv nicht gefragt.