Das Vorgehen der Union, im Bundestag AfD-Stimmen in Kauf zu nehmen, spaltet das Land. Geschadet hat es der Union laut DeutschlandTrend aber nicht. Was deutlich zunimmt: die Sorge vor einer instabilen Regierung nach der Wahl. Von C. Müller.
Zitat: "Das Vorgehen der Union, AfD-Stimmen in Kauf zu nehmen, spaltet das Land. Koalitionen mit der AfD lehnen zwei Drittel der Befragten im ARD-DeutschlandTrend ab."
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Dann sollen sich halt zwei Drittel einer Koalition mit der AfD anschließen.
Spaltung damit behoben.
Easy.
Nächster Punkt.
Keine einzige Stimme mehr für die gesichert faschistische und ebenso gesichert restlos inkompetente AfD und schon ist zwar nicht alles super aber doch zumindest um Längen besser.
Nuff said.
Weiter gehts.
Beim Stand der Prozente" müssen" die Parteien den Vorschlägen der Union folgen , die AFD ist auf der sicheren Seite .
Volle Zustimmung. Jedes weitere Wort für diese Partei überflüssig.
Äh, Sie und Ihre Partei bestimmen jetzt, wie die Wahl auszugehen hat?
Der nächste Punkt ist was? Willkür, Deportationen, Aufhebung des Rechtsstaats?
Zitat: "Äh, Sie und Ihre Partei bestimmen jetzt, wie die Wahl auszugehen hat? "
Nein.
Wo lesen Sie das?
Lesen hilft!
Das stabile Genie lässt grüssen.
Das Land bzw die Menschen im Lande waren vorher schon gespalten- die Ampel Politik machte es mäglich! Die afd musste nichts tun.
Die Migration ist das Thema, was über 50% des Volkes unter den Nägeln brennt.
Wenn die cdu Änderungen vornehmen möchte, sollten alle politischen Parteien den Vorschlag annehmen und sich anschließen.
"Die Migration ist das Thema, was über 50% des Volkes unter den Nägeln brennt."
Für diejenigen, die das Migrationsthema zum alleinig wahlentscheidenden machen, wird es mit CDU/CSU, FDP und AfD ein böses Erwachen geben, wenn sie nicht zu den Reichen im Lande gehören. "Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre schlechter selber", sagt das Sprichwort.
Was hat die Migrationsthema mit Vermögen zu tun?
Wollen Sie von den Dilletanten der afd regiert werden?
Genau, Endlich sagt mal jemand. Dann müssen halt die GRÜNEN auch in die Afd eintreten, dann koaliert die CSU eben mit der BSW
Basta Pasta!
Das Vorgehen von Merz spaltet die Deutschen,
... und zwar in die Verharmloser des Tabubruchs, zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wissentlich die Abhängigkeit einer Abstimmung von Rechtsextremen in Kauf zu nehmen, obwohl Merz erst wenige Wochen zuvor behauptete und warnte, es dürfe nicht einmal den Anschein einer zufällig zustandekommenden Mehrheit mit "denen da" geben,
... und die für Demokratie und Verlässlichkeit Engagierte, die Merz, Frei, Söder und Co diesen Tabubruch nicht einfach durchgehen lassen.
Zu letzteren gehören nicht nur die Hunderttausenden Demonstrierenden in zig Orten und Städten unseres Landes, sondern auch die Abgeordneten der Union, die am Freitag der zweiten verheerenden Abstimmung mit Rechtextremen noch den Stecker zogen.
Gut so.
Ich setze darauf, dass mehr und mehr Menschen erkennen, dass Merz nicht die Größe und den Charakter zum Kanzler hat.
Tabubruch, Tabubruch ... Unterschiedliche Meinungen wäre richtiger.
Die parlamentarische Zusammenarbeit mit Rechtsextremen ist ein Tabubruch. Da geht's nicht um unterschiedliche Meinungen.
Wer im BT sitzt,ist nach aktueller Lage demokratisch gewählt und mit dem muß man wohl oder übel zusammenarbeiten. Alles andere ist undemokratisch und sollte von jenen, die sich demokratisch nennen, nicht gefordert werden.
Es gibt heutzutage viele Leute, fuer die Meinungen anderer, wenn sie nicht weitestgehend der eigenen entsprechen, fuer tabubrueche halten.
Eben diese Leute halten sich vermutlich sogar fuer besonders tolerant und liberal.
Genau so ist es. Diese Leute erzählen uns dann was von Demokratie.
Merz hat (k)eine Meinung, er will unbedingt Kanzler werden egal wie.
Leider wird er das wohl auch.
Merz hat mit seinem Strategiewechsel nicht Deutschland gespalten, sondern die bisherige strategische Allianz zwischen Grünen/SPD und der AfD in der Thematik der Migration zerstört. Tatsache ist, dass im Schatten der Brandmauer eine rein linke Migrationspolitik umgesetzt wurde. Sämtliche Abweichler wurden sofort mit der Keule der Brandmauer erschlagen. Nachdem sich in Solingen, Magdeburg und jetzt Aschaffenburg Risiken realisiert haben, die immer als irrelevant bezeichnet wurden, besetzte die CDU das Thema Migration. Linke Kreise empfinden das natürlich als fürchterlich, weil damit ein weiter wie bisher scheitert. Die Grünen verstiegen sich selbst nach Aschaffenburg zur These es gäbe da kein Problem, bis die Parteioberen plötzlich auch ein Zehnpunkteprogramm präsentierten. Vom Nichtproblem zur Programm - der Wähler müsste das eigentlich bestrafen - denn hier zeigt sich Themenopportunismus der reinsten Art. Deutschland ist nicht gespalten, sondern entdeckt die Meinungsvielfalt wieder!
Ich hab ja schon einiges hier gelesen, aber dass es eine "strategische Allianz zwischen Grünen/SPD und der AfD in der Thematik der Migration" gab, ist der Schenkelklopfer der Woche. Was sich doch manche zusammenreimen, um die Fakten zu verbiegen.
Die Union "besetzte" doch laut Ihrer Gruppierung das Thema Migration seit 2015.
Die Grünen haben zu keiner Zeit gesagt, es gäbe da kein Problem. Die Grünen arbeiten allerdings im Unterschied zu anderen an konkreten Lösungen auf Länder-, Bundes- und Europaebene, und zwar ohne dabei die Maßstäbe der Humanität und des Rechts über Bord zu werfen.
"Tatsache ist, dass im Schatten der Brandmauer eine rein linke Migrationspolitik umgesetzt wurde."
Dafür kommt jetzt eine rein rechte Migrationspolitik aufs Trapez.
Was Friedrich Merz jetzt als seine so vehement vorgetragene "Überzeugung" verkauft, war jahrelanger Tenor der AfD, die sich am 29.01.2025 am meisten über diesen Schwenk gefreut hat.
Und was Sie als auch der Kanzlerkandidat der Union den Wählern hier vorspielen ist, die Flüchtlingsfrage nach konservativer Rechtsauffassung im nationalen Alleingang lösen zu können.
"zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wissentlich die Abhängigkeit einer Abstimmung von Rechtsextremen in Kauf zu nehmen"
Die afd ist nur rechtsextrem, weil sie es sagen- gesichert ist noch gar nichts!
Die Partei ist auch nicht verboten, sondern zugelassen, d.h. sie akzeptiert die Verfassung der brd und ist vom Souverän demokratisch gewählt worden.
Die afd hat nur von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht, wie jede andere im Bundestag vertretene Partei!
"nicht nur die Hunderttausenden Demonstrierenden in zig Orten und Städten unseres Landes"
Diese Demonstranten sind nicht die Mehrheit. Ich darf sie höflich daran erinnern, dass das Land 85 Mio. Menschen beherbergt. Da ist noch viel Luft nach oben.
"dass Merz nicht die Größe und den Charakter zum Kanzler hat."
Hier darf ich ihnen zu 100% beipflichten.
Zitat: "Dem Antrag der Union haben sowohl CDU/CSU als auch FDP zugestimmt; mit den Stimmen der AfD-Fraktion fand der Antrag schließlich eine Mehrheit."
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Eine parlamentarische Mehrheit beschließt ein Vorhaben, das dann umgesetzt wird.
Ein Selbstverständlichkeit in jedem funktionierenden, demokratischen Rechtsstaat.
Kann partout nicht verstehen, warum hier so ein Theater veranstaltet wird.
Kann partout nicht verstehen, warum hier so ein Theater veranstaltet wird.
weil 2/3 der Bevölkerung das nicht will TS artikel lesen hilft
2/3 wollen keine Zusammenarbeit der CDU mit der AFD - hat Herr Merz diese je angekündigt oder erwogen? Auch ohne verstehe ich das Vergessen der Wähler bezgl. CDX nicht. Die Negierung der Probleme bei der Zuwanderung bei Teilen der linken Grünen sind allerdings auch Ursache für das Erstarken der Extremisten… ist das so gewollt? Herr Kretschmann hat in BaWü gezeigt wie man Mehrheiten erreicht, schade, dass die Bundes-Grünen das nicht kapieren (wollen).
Wollen Sie mit 15% regieren? Sehr demokratisch…
"2/3 wollen keine Zusammenarbeit der CDU mit der AFD - hat Herr Merz diese je angekündigt oder erwogen?"
Er hat's nicht angekündigt und erwogen (im Gegenteil), aber gemacht.
hat Herr Merz diese je angekündigt oder erwogen?
Ja, genauso wie letzte Woche, wird Herr Merz sich zum Minderheitenkanzler wählen lassen, falls es sein miss (friss oder stirb)
Das ist offensichtlich
Oh, sie haben eine Glaskugel?
Aus dem Artikel, lesen hilft tatsächlich:
Einbringung von eigenen Gesetzen, auch wenn diese nur mit AfD‑Stimmen verabschiedet werden können
49% sagen "nicht akzeptabel". Nicht 2/3.
Übrigens:
Dass die schon jetzt geltenden befristeten Grenzkontrollen zu allen Nachbarländern dauerhaft stattfinden, würden zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) befürworten.
Dafür, Menschen ohne gültige Einreisepapiere an den Grenzen grundsätzlich zurückzuweisen - auch dann, wenn sie in Deutschland einen Asylantrag stellen wollen - sprechen sich 57 Prozent der Bürgerinnen und Bürger aus.
Quelle: tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3456.html
2/3 sind gegen eine Regierungsbeteiligung der AFD ubd eine Minderheitsregierung die sich von der AFD abhängig macht, beteiligt die AFD über Bande oder gar Hinterzimmerabsprachen
Einfach mal auf Frau Merkel hören
Das ist die Doppelmoral der Grünen und Linken. In Thüringen stimmen sie mit der AFD. Das ist ja was ganz anderes. Und bei der CDu empören sie sich.
Grünen und Linken. In Thüringen stimmen sie mit der AFD
Faktencheck: die Grünen sind garnicht im Landtag
"Kann partout nicht verstehen, warum hier so ein Theater veranstaltet wird."
Das wird man Ihnen gern nachsehen.
Ein Theater veranstaltet die Partei mit faschistischen Idealen.
Das Vorgehen polarisiert, aber geschadet hat es der Union offenbar nicht.
Erstaunlich. Hätte ich nicht gedacht.
Vermutlich interessieren sich viele der alten Stammwähler von der CDU gar nicht wirklich für die aktuelle Politik. Meine verstorbenen Schwiegereltern haben bspw. aus Prinzip und in Gedenken an Adenauer auch immer CDU gewählt, egal wie die aktuelle Politik gerade gestaltet wurde.
Ich kenne zumindest eine Person, die die Partei von Merz deshalb nicht mehr wählen will.
Sie denken einfach zu kurz. Viel schlimmer als der Laschet-Effekt des Herrn Blackrock Merz ist die anlaufende, russische DesinfoKampagne.
Natürlich nicht. Heute bekommt die Stimmen, wer die Stimmung macht. Hetzen und die Messer wetzen. Das Volk jubelt: endlich werden wir zum Pöbel.
Finde ich gut, dass die CDU vor der Wahl Stellung bezieht und eine Koalition mit der AfD ausschließt, weil dies der AfD Stimmen bringt. Wähler, denen eine wirkliche Wende (und keine gespielte vor der Wahl) in der Migrationspolitik wichtig ist, bleibt nur die direkte Wahl der AfD.
Schade nur, dass die CDU eine Koalition mit den Grünen offen lässt, was für mich quasi einer Zustimmung gleich kommt, so auf die Art, Hauptsache regieren, auch wenn es mit den Grünen ist.
Ehrlich gesagt, glaube ich, dass die CDU keine Koalition eingehen, sondern eine Minderheiten-Regierung anstrebt - und sich für jeden Beschluss Mehrheiten bei den anderen Parteien suchen wird. So, wie sie es gerade mit der AfD ausgetestet hat.
Der Druck zur Zusammenarbeit ist da ... die CDU wird sich alles so erpressen, wie sie es letzte Woche gezeigt hat.
Sie wird sich mit jeder Partei ins Bett legen, die ihre Entscheidungen mitträgt.
Eigentlich wäre solch ein Vorgehen okay, gäbe es da nicht die Braunen...
Sehen Sie, ich finde den Ausschluss einer Koalition mit einer in Teilen gesichert rechtsextremen antidemokratischen Partei durch Herrn Merz sehr gut - auch die Offenheit für Koalitionen mit demokratischen Parteien. Ich glaube das kostet die AFD Stimmen, da Sie außer den von Manchen negierten Migrationsproblemen kein Thema geschweige denn irgendeine Lösung anbieten! Allen AFD Wählern sei der Wahlomat ans Herz gelegt: Die sind genauso unsozial wie Trumps Milliadärs-Clique!
Erwartbar so gekommen wie vom pseudochristlichen Unionskanzlerkandidaten geplant,ein reines Wahlstimmenfangmanöver,der Vorfühl und Vorführeffekt hat gewirkt,ein durchschaubares Schmierentheater,zwar glänzend auf großer Bühne in Szene gesetzt,und doch mit fadem Beigeschmack,wußte er doch von Anfang an,daß dieses Gesetz spätestens im Bundesrat kassiert werden wird.Ein Schelm,wer dem BlackRockavatar absichtliche Schaumschlägerei vorwirft,die keinen Deut an der Sachlage verbessert...
>>"Vorgehen der Union spaltet die Deutschen"<<
Meiner Meinung nach ist Deutschland seit 2015 durch Frau Merkel tief gespalten worden und ich konnte das als AfD-Wähler am eigenen Leibe spüren und mittlerweile ist die Spaltung (leider) Normalität.
Oh, Sie wurden am eigenen Leib gespalten? Sind Sie jetzt zu zweit?
Werden Sie bitte nicht kindisch, dafür ist mir das Thema zu ernst. Ich wurde ausgegrenzt. Diskriminiert würde man dazu sagen, wenn es nicht gerade einem AfD-Wähler passiert.
Von wem wurden Sie Armer denn ausgegrenzt, und was haben Frau Merkel und die Flüchtlinge damit zu tun?
Ein Migrant hat Ihnen persönlich direktes Leid angetan?
Die wären der erste der mir davon berichten kann.
Alle anderen waren beleidigt, weil es Migranten wagten in ihrer Nähe zu sein
Erzählen Sie
Ein Migrant hat Ihnen persönlich direktes Leid angetan?
Solang wollen die Bürger persönlich nicht warten. Die vieln toten und hunderten verletzetn seit 2015 reichen um jetzt Änderunegn duchzusetzen.
Dublin, Schengen und §16a werden jetzt wieder vollumfänglich zum Rechtstaat gehöhren müssen.
Offensichtlich nicht ausgegrenzt genug. Verfassungsfeinde, wie die rechtsextreme AfD muss man ausgrenzen. Verbieten. Nicht das hier nochmal Faschisten ans Ruder kommen.
Gähn. Das "Merkel ist schuld." ist nun wirklich so albern wie ausgelutscht.
Es wäre an der Zeit, wenn alle, die diesen Spruch aus der Mottenkiste holen, mal die Fakten zur Kenntnis nehmen: Die Zahlen der sog. illegalen Grenzübertritte sinkt signifikant unter der aktuellen Regierung. Die populistischen Vorschläge von Union und afd sind völlig ungeeignet, etwas zu verändern.
Na gut, "spaltet die Deutschen", das mag im Deutschland-Trend so sein. Ich erlebe das anders.
Endlich kann man wieder über unterschiedliche Meinungen diskutieren.Einige meiner Freundinnen sind bei " Omas gegen rechts", das würde mir z.Zt. nicht im Traum einfallen. Jüngere Leute finden mich zu konservativ, aber ich meine, sie müssen noch einige Erfahrungen machen, bevor sie vernünftig werden. Aber auch das spaltet uns nicht. So ist einfach das Leben: Jung und alt, kreuz und quer, konservativ und innovativ, schwarz, weiß, bunt ...
Aus dem Artikel:
> Seit einer Woche diskutiert die Republik über das Vorgehen der Union und ihres Kanzlerkandidaten
> Friedrich Merz.
Merz hat anscheinend immer noch nicht verstanden, daß sein Antrag für die CDU ähnliche Auswirkungen hat wie das Lachen von Armin Laschet nach dem Hochwasser. -.-
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"ähnliche Auswirkungen wie ..." Nein, hat es nicht. Sie sehen es an den Befragungen:Die Union ist vorn.
Weil sie momentan noch von den alten und aussterbenden Stammwählerschaft der Pensionäre und Rentner profitiert, die nicht mitbekommen, dass die CDU schon lange keine Politik mehr für die "kleinen " Leute macht.
Wer macht denn Politik für die kleinen Leute? Nutzen Sie mal den Wahlomat - Sie werden überrascht sein - auch wenn Alles nicht so simpel ist wie dargestellt…
Die Kanzlerkandidaten die aus der Großfinanz kommen oder von solchen Leuten geführt werden sicherlich nicht.
Darunter fallen Merz (2016-2020 Aufsichtsratsvorsitzender von Black Rock Deutschland), Frau Weidel kommt von Goldmann Sachs. Insofern passen die Zwei doch zusammen. Herr Habecks erste Staatssekretärin Frau Elga Bartsch kommt auch von Black Rock, während unser aktueller Finanzminister Herr Kukies wiederum von Goldmann Sachs kommt. Wenn man jetzt noch die Verflechtungen von Black Rock und Goldmann Sachs recherchiert, dann lässt sich vermuten, dass unser nächster Kanzler ein Statthalter von Herrn L. Fink wird.
Sehr viele ähnliche Kommentare wurden vor dem 5. November 2024 bezüglich der Republikanischen Partei in den USA geschrieben. Nach den Wahlen schrieb niemand mehr über die alten, weissen aussterbenden Wähler der Republikaner, sondern es wurde sehr viel über Wählerschichten geschrieben, die in einem erheblichen Anteil völlig überraschend nicht Demokratisch gewählt hatten, wie schwarze Männer und die Latinos. Die Erklärung gewisser Experten, dass dieses Wähler zu dumm sind, um zu erkennen, wen sie wählen müssten, scheint mir irgendwie zu kurz zu greifen. Die kleinen Leute überlegen sich nämlich sehr genau, wer für sie Politik macht! Pseudoelitäre Experten, die ganze Wählergruppen oder Parteianhänger für dumm erklären, sind in einer Demokratie sicher auf dem genau richtigen Weg ....
"Die Erklärung gewisser Experten, dass dieses Wähler zu dumm sind, um zu erkennen, wen sie wählen müssten, scheint mir irgendwie zu kurz zu greifen."
Das ist aber noch sehr freundlich formuliert. Aber genau das passiert ja auch bei uns. Links-grüne Hybris ist auch hier im Forum stark vertreten. Allein der Hinweis auf die Wählerschicht der Grünen ist schon ziemlich armselig. Mich erinnert das an einen Vers von Wilhelm Busch: >> Nenn den Schlingel liderlich, leicht wird er's verdauen. Nenn ihn dumm, so wird er dich, wenn er kann, verhauen.<< Dieses Verhauen findet dann an der Wahlurne statt.
>> Sie sehen es an den Befragungen:Die Union ist vorn.
Nope. Ich meinte die moralische Auswirkung und nicht, ob es Idio..., ähh Wähler gibt, denen solcher Schwachsinn auch noch gefällt. -.-
Ihre Bezeichnung für Wähler ihnen nicht genehmer Parteien spricht Bände .
Warum sind eigentlich die vorgeblich so toleranten am Ende immer so unflätig wenn sie merken dass sie nicht die Diskurshoheit über ein Thema haben ?
"Warum sind eigentlich die vorgeblich so toleranten am Ende immer so unflätig wenn sie merken dass sie nicht die Diskurshoheit über ein Thema haben ?"
Das frage ich mich auch immer häufiger.
Nur eine Bitte: Hört auf mit den taktischen Parteiengeplänkel und fangt endlich an die wahren Probleme Deutschland anzugehen. Die Kritik meine ich hier sowohl in Richtung der Politik als auch den Medien.
Dieses Gezänk führt nur zu einem Vertrauensverlust der alten "demokratischen" Parteien und ist reinste Wahlwerbung für die anderen.
Die was besser machen? Die Welt ist nicht so einfach wie populistische Parolen…
Da wüsste ich tausend Dinge, die aber natürlich nicht mit 1000 Zeichen zu erklären sind. Außerdem wird dieser Thread vorher geschlossen, bevor ich nur einige ausgeführt hätte. Aber mit ein bisschen nachdenken fällt Ihnen sicherlich auch einiges ein, das wesentlich besser laufen könnte. Und die Entwicklung zum heutigen Status ist sicherlich auch nicht alternativlos gewesen.
Der Verlust ist längst geschehen. Ohne diesen gäbe es keine AfD. Und es ist auch fraglich, ob es diesmal noch gelingt, ein Wahlergebnis herbeizuschreiben.
Sie haben die Zahlen im Deutschlandtrend gelesen ?
Übrigens wäre das Lachen Laschets eigentlich kein Problem gewesen wenn sich nicht über ihn die geballte Empörungswelle von Grünen und SPD ausgegossen hätte .
Damals hat das noch auf die Wähler gewirkt ……
Ich denke, daß die Gesellschaft nicht gespalten ist, sondern nach dieser turbulenten Woche begreift, daß endlich in dieser Migrationsfrage gehandelt werden muss. Hat sich überhaupt jemand die Frage gestellt, was wäre eingetreten, hätten SPD und Grüne die Anträge zur Abstimmung eingebracht, die sich mit Inhalten der AfD decken? Dann hätte die AfD auch zugestimmt und für die noch aktuelle Bundesregierung als Mehrheitsbeschaffer fungiert. Das ist nämlich politischer Umkehrschluss! Jedenfalls ist es der SPD und den Grünen gelungen, der CDU in die Falle gehen zu lassen.
Das wäre vor zehn Jahren sicher so gekommen. Die Umfragen zeigen aber, dass das Zusammenlaufen nicht akzeptiert, aber nicht mehr, als Tabubruch gewertet wird!
"das Lachen von Armin Laschet nach dem Hochwasser. -.-"
~~~blub, blub,blubb~~~
Schöner Vergleich. Da war sich Merz so sich, dass ihn seine sauerländische Humorlosigkeit vor solchen Fauxpas bewahren würde.
Den Absturz vom sicheren Kanzler zum Wackelkandidaten macht ihm jedenfalls keiner so schnell nach.
"Merz hat anscheinend immer noch nicht verstanden, daß sein Antrag für die CDU ähnliche Auswirkungen hat wie das Lachen von Armin Laschet nach dem Hochwasser."
Vielleicht was die veröffentlichte Meinung angeht. Anhand der Umfragen würde ich eher sagen, das er nun besser dasteht, als jemand dem Handeln in Sachen Migration wichtiger ist als politische Spielchen auf der Metaebene. Die maßlose Empörung seiner Konkurrenten würde ich eher als Wahlkampftaktik sehen, und wer hier die grosse Sorge um die Demokratie diskutieren will aber es nicht ernst meint, schadet ihr um so mehr.