Keine Koalition hat in der Geschichte des ARD-DeutschlandTrends so sehr an Zufriedenheit eingebüßt wie die Regierung aus SPD, FDP und den Grünen. Doch aus dem Scheitern lässt sich auch lernen. Von L.-M. Eckardt und C. Basl.
Tja, wie die Ampel Zufriedenheit einbüßte... Wie wohl? Ich war nicht immer CDU-Wählerin (und demnächst Mitglied), aber soviel Inkompetenz in einer Regierung - das ist doch nicht zum Aushalten. Was haben wir in den letzten Jahren gehört? "Faeser fordert ...", "Habeck fordert ...", alle fordern, aber keiner kriegt was gebacken! Jetzt wieder grüne Wahlplakate "Schulen und Kitas sanieren". Ich möchte rufen " Ja, macht doch endlich!" Aber sie kriegen nichts hin.
Weil es ja auch keinen Knopf gibt, auf den man drückt und dann wird alles gut. Das ist schon alles ein wenig komplexer.
Ach ... Wenn ich etwas beabsichtige bzw fordere, mache ich mir vorher Gedanken, wie es gehen könnte. Dann plane ich das, kalkuliere die Kosten ... und irgendwann, wenn ich alles vorbereitet habe, fange ich an. Dass etwas von alleine auf Knopfdruck funktioniert, würde ich nie erwarten.
>> Ich möchte rufen " Ja, macht doch endlich!"
Wie sollen sie? Schulen und Kitas sind Ländersache bzw. in Zuständigkeit der Kommunen, kommunalen und privaten Träger.
Sie haben vollkommen recht. Aber die Union wird daran nichts ändern. Auch nicht diese Union mit Friederich Merz.
Dann wünschen ich Ihnen viel Vergnügen dabei, zuzuschauen, was Herr Merz alles nicht hinkriegen wird.
Ich fürchte, es wird überhaupt kein Vergnügen zuzusehen, was Franz von Merz möglicherweise hinkriegen wird.
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg als CDU Mitglied.Ich denke in Bremen gibt es viel zu ändern.
Habeck und die Grünen haben uns durch einen drohenden Energiemangelwinter gebracht (anders als Merz das hätte) und durch massiven Bürokratieabbau ebdlich den Ausbau der EE wieder auf Kurs gebracht
Die Grünen Ministerien haben alle geliefert, trotz d-day Opposition in der Regierung. Habeck ist ein erfahrener Politiker dessen Führungserfahrung und klare pragmatische Linie und Wirtschaftskompetenz ihn als besten Kandidaten für das Kanzleramt empfehlen
➢ Wie wohl? Ich war nicht immer CDU-Wählerin (und demnächst Mitglied), aber soviel Inkompetenz in einer Regierung - das ist doch nicht zum Aushalten. Was haben wir in den letzten Jahren gehört? "Faeser fordert ...", "Habeck fordert ..." …
Das ist Vergangenheit. Die Gegenwart ist: Fritze fordert.
Der Politik-Lehrling im ersten Ausbildungsjahr. Mit seiner forschen Forderei hat er schon drei Wochen vor dem Wahltermin die Einflussmöglichkeiten der CDU in einer Koalition mit ihm als Kanzler minimiert.
Völlig unabhängig davon, mit wem er koalieren will und kann.
Die Loser und D-Day-Plan Versager, die willfährigen Anbiederer von der FDP, werden es nicht sein.
Sie sagen es .... und das sagt alles !!!!
Ja Altmeyer, Kramp-Karrenbauer, von Gutenberg, Dobrindt und Spahn fordert und die Liste lässt sich endlos fortsetzen.
>>"Ukraine-Krieg verschiebt den Problemfokus"<<
Mich persönlich nervt das der Ukraine-Joker für alle Nachlässigkeiten und Fehlleistungen der Ampel als Exkulpationsgrund gezogen wird.
Und mich persönlich nervt es, wenn immer vom "Ukraine - Krieg" geschrieben wird.
Es ist und bleibt: Russland's Angriffskrieg auf die Ukraine!
Ich verzichte an dieser Stelle die Punkte zu nennen, die in der Bevölkerung zur zunehmenden Unzufriedenheit führten. Nur den letzten Punkt: Die Abstimmung am Freitag zur Migration: Lt. mehrerer Umfragen ist die Bevölkerung zu über 60% dafür, Migration zu verringern.
Was haben die Damen und Herren der Politiker getan: gegen die Mehrheit gestimmt!
Das besagt die komplette Arbeit der Ampel-Koalition in den letzten drei Jahren.
Dafür werben sie jetzt alle mit Versprechungen und Taten, die sie nach der Wahl nicht umsetzen können, weil....
>> Was haben die Damen und Herren der Politiker getan: gegen die Mehrheit gestimmt!
Dann plädieren Sie hier für die Abschaffung der Parlamente sowie der Freiheit des Mandats gem. Art 38 GG und Übergabe der Legislative an die Demoskopieinstitute?
Die Bevölkerung ist auch zu 80% dafür Superreiche besser zu besteuern, die Mehrheit ist für ein Tempolimit und 2/3 fürchten laut Konrad Adenauerstiftung eine AFD Regierung. Alles Punkte bei der die Union nicht liefert, im Gegenteil
Die Leitlinien für eine verantwortungsvolle Politik geben nicht zufällige Mehrheiten von der Straße vor.
Ich halte die Migration an sich nicht für das Problem sondern dass damit keine Integration der Menschen erfolgt. Wir brauchen daher (seit mind. 30 Jahren schon) ein Einwanderungsgesetz in dem festgelegt wird wie viele Menschen jährlich zuwandern können, das die Kriterien festlegt und diese Menschen müssen dann auch in unsere Gesellschaft integriert werden. Man hat früher bereits den Fehler gemacht die ins Land geholten Türken nicht zu integrieren, was letztendlich Parallelgesellschaften geschaffen hat. Man macht die gleichen Fehler immer noch. Wir benötigen Fachkräfte aber die Menschen die wir ins Land lassen müssen sich nicht nur integrieren (können) sondern man muss sie auch willkommen heißen und ihnen bei der Integration helfen. Fördern und fordern eben.
"Lt. mehrerer Umfragen ist die Bevölkerung zu über 60% dafür, Migration zu verringern."
Wir sind mitten im demografischen Wandel. Jedes (!) Jahr gehen etwa 500.000 (!) Ältere mehr in den wohlverdienten Ruhestand als Jüngere neu ins Erwerbsleben eintreten.
Insofern sollte man schon die Frage stellen, wer jetzt und in den kommenden Jahren die Lücken schließen soll.
(Pflegekräfte, Handwerker, Busfahrer ... nicht alle Tätigkeiten werden sich durch KI ersetzen lassen.)
Es kann daher nur darum gehen,
=> Migration besser zu steuern. (Ähnlich wie in klassischen Einwanderungsländern, die bevorzugt Leute ins Land holen, die eine Ausbildung in den Bereichen haben, wo Fachkräfte knapp werden.)
=> Und die Menschen, die hier sind, rasch in Arbeit zu bringen. (Und ggf. weiterzuqualifizieren.)
Migration?
Echt jetzt?
**.... Doch nicht jeder, der ausreisepflichtig ist, kann nach deutschem Recht tatsächlich abgeschoben werden. Die Mehrheit - rund 86 Prozent - der Ausreisreisepflichtigen haben laut den Zahlen der Bundesregierung eine Duldung. Geduldete können in der Regel nicht abgeschoben werden, da sie beispielsweise keine Ausreisedokumente besitzen, eine Ausbildung machen oder eine Krankheit haben. ....**
https://www.dw.com/de/faktencheck-misinformation-%C3%BCber-migranten-vo…
Die Ampel war eine Chance für Vielfalt, Toleranz und Klimaschutz. Daraus ist aber das Gegenteil geworden indem sie ihr Vertrauen verspielt haben. In der nächsten Regierung werden wieder andere das Sagen haben und fortschrittliche Gesetze und Entwicklungen, wie das Einbürgerungsrecht, beschleunigter Ausbau der Erneuerbaren und Bürgergeld, werden wieder zurückgedreht. Das heißt nicht, dass diese Gesetze und Entwicklungen nicht verbesserungsfähig und -bedürftig wären, aber die Chance einer Nachbesserung sind verspielt.
Der Klotz am Bein der Ampel Parteien ist die Massenmigration. Sie haben doch wieder mal bewiesen, dass sie nichts dagegen tun möchten. Das bewegt die Menschen am meisten. Kann man bei jeder Umfrage immer wieder feststellen. Deswegen gab es den Brexit und deswegen sind viele EU Länder unzufrieden. Solange die Ampel Parteien diesen Riesenklotz mitschleppen wollen, wird es für sie keine Besserung geben und die AFD wird immer stärker.
Aus dem Scheitern hat man also wieder mal nichts gelernt.
>> Kann man bei jeder Umfrage immer wieder feststellen.
Gut, dass gefühlte Wahrheiten für einige immer wichtiger sind als harte Fakten.
>> Deswegen gab es den Brexit und deswegen sind viele EU Länder unzufrieden.
Das ist beides nachweislich falsch.
>> und die AFD wird immer stärker.
Ja, ja, die Ein-Thema-Fundamentalopposition. Und nie und zu keiner Zeit gab's von Ihrer AfD auch nur den Hauch einer realisierbaren, verfassungskonformen Lösung.
Es gibt keine "Massenmigration" - woher kommt die Behauptung?
Und klar, wenn keine Fakten mehr zählen, wird es schwierig.
https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/abschiebungen…
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Wand…
https://www.dashboard-integration.de/integration/arbeit
"Deswegen gab es den Brexit und deswegen sind viele EU Länder unzufrieden."
In UK gibt es jetzt nicht weniger Ausländer als vor dem Brexit, sondern mehr.
Nur kommen diese Zuwanderer jetzt weniger aus der EU, und mehr aus Nicht-EU-Ländern.
https://de.statista.com/themen/122/grossbritannien/#topicOverview
Was sollen sie lernen, noch schlechter zu werden.
Ist die Unzufriedenheit ein Problem, wenn zB Herr Merz bis heute nicht erklärt hat, wie er die zuständigen Gesetze ändern will, um sein Anti - Migranten - Programm umzusetzen. Geschweige denn, dass er sich dazu herabgelassen hat, zu erklären, wie genau er die Wirtschaft befördern will.
Auch die AfD hat dazu bisher nichts beigetragen und ausführliche Nachfragen von Seiten der Medien sind bisher auch ausgeblieben.
Ich bin unzufrieden mit der nachlässigen Berichterstattung und der unerhörten Zurückhaltung der Medienvertreter gegenüber allen Politikern.
Und wenn Herr Merz auf dem Parteitag erklärt hat, dass er all seine Absichten mit dem jeweiligen Koalitionspartner abstimmen will, muss, dann können alle wissen, dass sich mit einem Kanzler Merz absolut nichts ändern wird, das der Rede wert ist.
Und was genau sich ändern wird, wenn die AfD die stärkste Partei wird, haben die Medien auch noch nicht ergründet. Armselige 4. Gewalt.
wie er die zuständigen Gesetze ändern will, um sein Anti - Migranten - Programm umzusetzen
wieso erklären ?
weiß doch jeder wie man üblicherweise Gesetze ändert !
für sie :
Gesetzesentwurf im Bundestag einbringen und die Mehrheit der gewählten Abgeordneten stimmen ab
Entweder das Gesetz wird angenommen oder eben nicht
sollte doch nicht so schwer sein !
Zu dem Abstieg der Zufriedenheit gehoert auch die Betrachtung der Rolle der Propaganda (von innen wie von aussen), Desinformation, Kampangnen der Industrie und der Opposition... das ekekhafte des politischen Spiels, wo sachdienliche Fakten keine Rolle mehr spielen, oder umgedreht werden. Ein grosses Problem ist, derartiges "dingsfest" zu machen, es zu erklaeren, "gerichtsfest" zu beweisen und das alles auch noch rechtzeitig. Die politische Kultur hat sehr gelitten. Die einzelnen, modernen Mechanismen fuer dartige Manipulation sind erst zum Teil in dieser Hinsicht unter Verdacht - aber derweil die Funktionen und Moeglichkeiten im Galopp vorranschreiten. "Zufriedenheit" ist der Dreh und Angelpunkt. War in der Historie der Staatenlenkerei niemals anderes - aber die Beinflussungsmoeglichkeiten durch Erzeugung von Unzufriedenheit und sind heute radikaler und schneller- als auch der Wille dies bei CDU, FDP, AfD, und im Ausland zu nutzen.
Danke für die wahren Worte!
Es gibt in der Politik keine absoluten Maßstäbe. Bei der Beurteilung der Ampelkoalition durch eine Testmenge des Volkes muß man berücksichten, welchen Murks die Vorgängerregierung gemacht und hinterlassen hat im Urteil des Volkes. Entsprechend euphorisch waren die Hoffnungen des Volkes auf die Nachfolgeregierung - kann man ihm nicht verübeln, aber der Abstieg auf den Boden der Realitäten - eben jenen Realitäten mit denen sich die Ampel herumschlagen mußte - war gewiß. Nun , und so ist es auch gekommen. Die Euphorie des Volkes hat sich gelegt - aber die Ampel hat sich realitätsbezogen ziemlich gut geschlagen - und DAS ist vor allem der Stetigkeit des Bundeskanzlers zu verdanken. Natürlich - bis er die Zentrifugalkräfte nicht mehr binden konnte.
Die Ampel hat eindrucksvoll bewiesen dass lieber schlecht regieren als nicht regieren keine Zukunft hat. Gleiches wird auch passieren wenn wieder eine Koalition gebastelt wird die ausser "nicht mit der AFD" keine Gemeinsamkeit hat.30% CDU/CSU und 22% AFD wären eigentlich eindrucksvolle Gründe den Wähler ernst zu nehmen.Wenn über 50% der Wähler Mitte -Rechts wählen und dann wieder eine Linke Regierung dabei rauskommt,muss man kein Prophet sein wenn man spätestens im Herbst 2026 wieder Neuwahlen durchführen muß.Wer vor der Wahl Brandmauern aufstellt sollte nach der Wahl die Größe haben seine Platz zu räumen ,Merz und AFD, Söder und Grüne.Es heißt immer demokratische Parteien sollten koalitionsfähig sein, wenn sie Gemeinsamkeiten haben. Da die AFD nicht verboten ist und nirgends in Regierungsverantwortung ist, die ein Verbot verhindert hätte gehe ich davon aus dass es sich um eine Rechtmäsige Partei handelt.
Eine rechtmäßige Partei mit unrechtmäßigen Zielen. Und deshalb darf sie selbstverständlich nicht an die Macht kommen.
"30% CDU/CSU und 22% AFD wären eigentlich eindrucksvolle Gründe den Wähler ernst zu nehmen."
Würde uns eine CDU/CSU/AfD-Regierung weiterbringen?
(Im Sinne von "Deutschland zukunftsfähig machen". Mein Eindruck ist: große Teile von CDU/CSU und AfD haben das überhaupt nicht auf dem Radar.)
Ich frage mich fast stündlich wie es dazu kommen konnte, daß die meisten Leute meiner Generation (um das 'B' - Wort zu vermeiden) es noch immer viel wichtiger finden, die Rahmenbedingungen für die Verbesserung der Vermögensverhältnisse zu erhalten als die Lebensbedingungen, die sie Kindern und Enkeln überlassen.
Die Hysterie um den noch nie so heftig gefährdeten Wohlstand mit Einbußen bis zur Höhe einer Nicht - Gewinnerwartung schlägt haushohen Schaum, in dem jeder noch so wichtige Impuls wie der Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung zum Kulturkampf wird und der Verbrenner zu einem Vehikel der "Freiheit", den Kindern den Auspuff zu zeigen.
Diese Generation sitzt im Schnitt auf gut 250 000 € Vermögen und jammert und schimpft auf Habeck.
https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&opi=89978449&url=https…
nicht jeder ist eben bereit auf sein Erarbeitetes zu verzichten !
wenn sie damit kein Problem haben, ihre Sache !
Das Erstarken des Rechtspopulismus hat viel zu tun mit der Angst vor Kontrollverlust oder sozialem Abstieg.
https://www.boeckler.de/de/auf-einen-blick-17945-auf-einen-blick-rechts…
(Das Bewusstsein von Selbstwirksamkeit, gute Bildung, gute Chancen auf einen guten Job würden in die entgegengesetzte Richtung gehen. Aber seltsamerweise sorgen wir nicht dafür, dass unser Bildungssystem zu den weltweit besten gehört.)
Jeder darf zur politischen Lage in unserem Land eine Meinung haben. Aber mir persönlich sind die Schuldzuweisungen absolut zu einseitig! Ich empfehle jedem der meint die Schuldigen zu kennen, daß der- oder diejenige selber in die Politik gehen und beweisen soll ob er es besser machen kann wie alle anderen und bisherigen!
Liebend gern! Doch ich fürchte, dazu ist die Masse der Idealisten, die das tun würden, nicht reich genug, um Reichweiten und Bekanntheit zu generieren, was eine, wenn nicht die Grundvoraussetzung für politisches Tun ist. Das Ehrenamt allein bringt hier nix.
Also wenn heute nur noch der Reichtum zählt um in die Politik an einen führenden Posten zum kommen, dann brauchen wir uns wahrlich über gar nichts mehr wundern! Die Verkommenheit der Geldmächtigen eben, der Machtgierigen, der Egomanen!
Wer hat schon die Zeit oder den Willen sich duch die Parteiinstanzen zu arbeiten, ob da oben nur die kluegsten Koepfe sitzen?
Zufriedenheit eingebüßt??? Das solls sein???
Angesichts der katastrophalen Entwicklung der zurückliegenden Jahre ist das nun wirklich Schönfärberei. Man könnte meinen: Schlimmer gehts nimmer!
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Fast drei Millionen waren arbeitslos gemeldet. .... nun 6,4 Prozent.
Das ist der höchste Stand seit fast zehn Jahren....
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/arbeitslose-158.html
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Berlin
Mehr als tausend Unternehmer demonstrieren für „Wirtschaftswende“
„Der Standort Deutschland ist im internationalen Vergleich schon seit vielen Jahren langsam immer weiter abgerutscht. Aber die letzten drei Jahre sind wir regelrecht abgestürzt“, sagte Ostermann
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255278456/Berlin-Mehr-al…
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Eine düstere Konjunkturprognose nach der anderen
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In Sachen Migration kommen wir bestenfalls in Trippelschritten voran. Wer es in unser Land schafft, der bleibt auch (oder kommt schnell wieder).
In Sachen Migration kommen wir bestenfalls in Trippelschritten voran.
Richtig, wir brauchen nehr Einwanderung. Nit der Integration klappt es ja schon ganz gut
Zur Wirtschaft, jetzt nachdem die FDP weg ist, endlich Habecks Wirtschafts-und Investitionspläne umsetzen
Ich glaube Sie und viele andere hier wären gut beraten, sich mit dem Wort "Katastrophe" ein bißchen näher zu beschäftigen oder vielleicht in der Familiengeschichte danach zu forschen, wie sich "Katastrophe" anfühlt, wenn es schon in der Topographie aktueller Katastrophen auf dieser Welt nicht ausreicht dazu, sich vielleicht mal bescheiden damit auseinanderzusetzen, was eine Katastrophe ist wie auf der Flucht zu sein wie in Gaza, Südsudan oder "Konigsberg".
Das Land wurde von verschiedenen Politikern über viele Jahre abgewirtschaftet. Es wurde immer deutlich mehr ausgegeben als eingenommen und - keiner der Täter gibt es zu - wir sind mit Lügen in die EU gekommen denn unsere Daten haben dazu nie gereicht. Als einziges Bespiel möchte ich nur die Arbeitslosensituation beschreiben : Wir hätte nur 2,5 Millionen davon haben dürfen .... hatten aber mehr als 5 Millionen und der damalige Minister machte folgende Rechnung auf : Von den 5 Millionen sind 2,5 Millionen ab jetzt unvermittelbar und 2,5 Mio. sind vermittelbar .... also meldete man 2,5 Mio. Arbeitslose und die unvermittelbaren bezogen weiterhin Geld aber waren sozusagen schattiert , nicht vorhanden ! Wie gesagt, nur ein Bespiel. Sicher machten andere Länder auch solche Dinge ......aber so kann es nicht gehen.
Ich glaube nicht daß daraus jemand etwas lernt, und schon gar nicht die Regierungsbeteiligten.
Es wurde gelernt, man kann nicht mit der FDP der Opposition in der Regierung zusammen regieren
Kompromisse sind das A und O einer guten Zusammenarbeit. Rote Linien sind hingegen ein No-Go.
Diese Lehren hätte die Ampel ziehen können so lange sie bestanden hat, hat sie aber nicht gemacht.
Ich hab in der letzten Zeit immer die Phönix Runde und Lanz angesehen, wo es um die Themen der letzten Jahre geht, seit fast 10 Jahren erzählen die Politiker die dort sitzen bei Themen die funktionieren immer das selbe, ohne zu erkennen das es nicht funktioniert und auch nicht wird.
Das wird auch durch nachfragen des Moderators nicht anders, es kommt dann immer das gleiche wieder, und das haben die Menschen lange erkannt, die neue Regierung wird es mehr als schwer haben irgend etwas zu ändern. Man kann mit den selben Leuten am Ende nicht ein anderes Ergebnis erwarten, wie Umfragen aussehen wird es wohl ein neues dreier Bündnis werden was sich dann wieder blockiert.
Zum Begriff der Konsensdemokratie (=Übereinstimmung) eine Überlegung. Es gibt im Management den neudeutschen Begriff "Konsent". Das bedeutet Zustimmung und grenzt sich somit vom Begriff des Konsens ab. Konsent leiht dann vor, wenn kein schwerwiegender und begründeter Einwand, das gemeinsame Ziel betreffend, vorliegt. Das sollten sich die Parteien mal zu Herzen nehmen. Die liegen ja nämlich alle nicht weit auseinander und haben ähnlich gemeinsame Ziele. Zumindest die "Parteien der Mitte".
Ein sehr früher Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums wurde an die Presse durchgestochen
Wer war es?
Durchaus wichtig für eine Wahlentscheidung. Niemand will nochmal eine Opposition in der Regierung. Aber merkwürdigerweise hatte auch die SPD geblockt. Jetzt ist bekannt geworden, Habeck hatte solange herumgeeiert mit der Bekanntgabe der sozialen Abfederungen, weil sein Vorschlag (der hinterher im wesentlichen übernommen wurde) zu dem Zeitpunkt von FDP und SPD blockiert wurde. Um die Koalitionsinternen Beratungen nicht zu stören hat Habeck diese Vorschläge und den Widerstand der Koalitionspartner anders als FDP? oder SPD? nicht durchgestochen. Der Rest war Fossilenergie/KKR/Doepfner (schreibt mir die FDP schön und die Grünen schlecht) Desinformation, der leider auch die ÖRR mediale Talkshow hysterie auf dem Leim ging https://www.lobbycontrol.de/lobbyismus-und-klima/springer-konzern-nutzt…
Naja. Wie soll man das formulueren? Im Arbeitszeugnuss wird stehen, sie seien stets bemüht gewesen, sehr kommunikativ und ? ... keine Ahnung.
Ein Musterbeispiel für den Dunning Krueger Effekt.
Passt aber gut zur heutigen Zeit, in der Leistung als igittbäh angesehen wird. Minderleisten ist eben das neue Ranklotzen.
Gut, das Sie nicht dafür zuständig sind.
Die verkorkste Politik der Ampelkoalition reiht sich ein in die schon zuvor verkorksten Jahre früherer Regierungen. Das Problem ist (siehe auch USA) dass die Politiker nicht mehr auf das hören was die Menschen wollen.
Die meisten Menschen in Deutschland haben nichts gegen Migration (wir benötigen ja auch Fachkräfte aus dem Ausland da wir nicht mehr genügend eigene haben) sondern gegen den ungesteuerten Zuzug der hier nicht integriert wird. Hier tragen die Regierungen Schuld weil sie sich nicht zu einem modernen Einwanderungsgesetz durchringen können.
Die meisten Menschen haben auch erkannt dass etwas gegen den Klimawandel gemacht werden muss, nur muss der auch bezahlbar sein und kann daher keine Ad-hoc-Lösung (Heizungsgesetz) sein. Das macht nur Politikverdrossenheit. Man kann nicht von heute auf morgen alles auf Strom umstellen wenn man die Infrastruktur nicht hat.
Fazit: Politik muss auf die Menschen zugehen und sie mitnehmen - nicht als abgehängt zurücklassen!
Erfahrung der Spaltung! Ich bin Jahrgang 1949. Wie im Moment über unsere Regierung geredet wird (ROT/GRÜN), entspricht dem, wie vor der Wiedervereinigung die beiden deutschen Staaten übereinander hergezogen haben. Auf der einen Seite "Kapitalismus/Revanchismus", auf der anderen Seite "Staatskommunismus/Misswirtschaft". - Ich bin entsetzt darüber, wieviele dem Merz-/Seidelgeseier hinterherlaufen, obwohl beide Parteien die Steuer der Reichen absenken und Sozialleistungen abbauen wollen! "Damit wir wieder stolz sein können, Deutsche zu sein!" Echt jetzt?
Die BVG-Klage von Friedrich Merz ging zwar direkt an seinem Amtseid vorbei, dem deutschen Volke nicht zu schaden, aber das war es ihm wert, um seiner CDU-Reichenklientel diese 60 Milliarden an Subventionen zuzuschanzen. Und wäre die Ampel rechtsstaatlich besser aufgestellt gewesen, hätte sie leicht diese Klage beim BVG abschmettern können. Und BVG-Richter sind halt auch nur Richter, die keinerlei rechtsstaatlich gebotene Eigeninitiative zeigen, um so eine krumme Sache auffliegen zu lassen.
"Der Fall beginnt in der Zeit nach dem 24. Februar 2022, als Russland die schlimmsten Befürchtungen wahr machte und die Ukraine überfiel."
Denn ab diesem Zeitpunkt hätte die Bevölkerung in Deutschland erkennen müssen, dass die Auswirkungen des von Russland ausgelösten Krieges auch Deutschland treffen würden.
Das wurde auch von der Ampel kommuniziert. Steigende Spritpreise, die Erpressung durch Putin durch seine verursachte Gasmangellage durch ausgebliebene Auffüllung unserer Gasspeicher und nicht zuletzt Verteuerung von Baumaterialien u.v.m waren die Folge.
Die Abkehr von russ. Gas u. Öl, auch angesichts des unausweichlich gewordenen Klimawandels durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe, war und ist nur logisch.
Hinzu kommen Investitionen in die Sicherheit.
Das alles kostet Geld.
Der Wähler aber scheint auf einen Heilsbringer zu warten, der seinen Zauberstab schwingt, auf dass es für uns Wähler keine finanzielle Belastung gebe.
Träumereien an der Realität vorbei.
Werden die Wähler klar zeigen
RRG freie Regierung ist Priorität
Die werden Sie nicht kriegen.
Wenn man zeigt wie es nicht geht und auch ausführlich erklärt warum alles nicht geht ist das quasi die Empfehlung für die Konkurrenz die einen Willen zur Macht hat.
Beim aufmerksamen Lesen und Betrachten der Graphiken zeigt der Artikel vor allem eine Sache auf, die gerne ignoriert wird. Die öffentliche Meinung wird meist von aktuell brisanten Themen beherrscht, die aber auch durchaus schnell wieder in der Versenkung verschwinden können.
Politik muss sich aber auch langfristig orientieren und kann sich nicht ständig nach der Tagesform der Redaktion eines früheren Massenblattes und seiner Leserschaft richten. Das ist auch einer der Gründe, warum es in Deutschland keine Volksabstimmungen wie z.B. in der Schweiz gibt.
Was man also aus dieser Anlyse lernen sollte ist dass man Politikern einfach mal die Chance geben muss, kontinuierlich zu arbeiten. Da inzwischen permanent irgendeine click-bait-Sau durch's Internet-Dorf getrieben wird ist das nämlich fast unmöglich. Gewinner ist dann der Besitzer der Sau und der ist leider viel zu häufig blau.
"Die öffentliche Meinung wird meist von aktuell brisanten Themen beherrscht, die aber auch durchaus schnell wieder in der Versenkung verschwinden können."
Völlig richtig. Diese "öffentliche Meinung" kann daher keine Vorgabe für die Politik sein, wie manche sich das immer wieder wünschen, nicht einmal eine Leitlinie. Für verantwortungsvolle Politik braucht es schon ein wenig mehr als die Orientierung an BILD-Schlagzeilen.
In diesem Trauerspiel imponiert mir ganz besonders Herr Lindner: 1. hat er ständig Regierungsbeschlüsse verhindert und die Begriffe "Ampel" und "Rot/Grün" eingepflegt. 2. Mit einem Mordskrach "verließ" er die "Ampel", war ja Scholzens Schuld! 3. Setzt er seine Lobbyarbeit unbeirrt fort, obwohl seine Partei bei 4% "gelandet" ist und 4. lädt er "die Ampel" zu Gesprächen ein! Dreister geht´s nicht!
Zur dringenden Erinnerung & Ursache (nicht einzige aber erheblich siehe u.a. Heizungsgesetz/Ampelaus & taktische Leaks)... Döpfner "Please Stärke die FDP. Wenn die sehr stark sind, können sie in Ampel so autoritär auftreten, dass die platzt und dann Jamaika funktioniert." https://www.tagesschau.de/inland/doepfner-sms-101.html
andere Themen in den Fokus: Außenpolitik und Frieden, Energiepolitik und Inflation - und das Dauerthema Migration.
Es handelt sich meiner Meinung nach, um ein im Vergleich unwesentlicheres Problem, das in den Medien und von rechtspopulistischen Parteien über Gebühr hochgespült wurden, das durch bessere Logistik und Verfahrensdurchsetzung gelöst werden kann und muss, aber nicht durch Rassismus
Keine Koalition hat in der Geschichte des ARD-DeutschlandTrends so sehr an Zufriedenheit eingebüßt wie die Ampel-Regierung
ob die das auch so sehen ?
oder der einfältige Bürger deren sinnvolle Politik nur nicht verstanden hat
warten wir mal ab, was die Wahl bringt
in gut 2 Wochen weiß man mehr
Ob die Arbeit der Ampel besser oder schlechter war als ihr Ruf,
-ob die Zufriedenheit mit einer Regierung ohnehin durch die Medien definiert oder nur beeinflusst wird,
-ob zwischen der Zustimmung oder Ablehnung einer Regierung überhaupt ein signifikanter Zusammenhang mit der Qualität ihrer Arbeit besteht,
- ob der Einzelne ohnehin feststehende Vorlieben oder Abneigungen hat, die bei seiner Wahl und der Beurteilung der Regierungsarbeit den Ausschlag geben,
-ob der Wahlkampf weitgehend die eigenen Interessen unberührt lässt
-Parteien auch durchaus dafür bezahlen lassen, andere Interessen zu verfolgen als sie vorgeben
-dafür aber kräftig unsere Emotionen zur Stimmabgabe angesprochen werden
… ist es die Hauptsache, dass wir voller Überzeugung an der vermeintlich richtigen Stelle unser Kreuz machen.
Bild, Funke-Mediengruppe und Lobbyverbände (BDI etc:) hauen alle in die gleiche Kerbe: MEHR GELD FÜR "DIE INDUSTRIE" statt Verschwendung bei Bürgergeld und Migranten. Iss ja auch herrlich einfach!
Wem soll man glauben, die Ampel mit grossen Ambitionen men wenig erreichten, Sich selbst zerfleischt, schlechte Kommunikastion oder gar schlechte Politiker? Was nun mit der Gegenseite. Die CDU (Groko) har die Probleme (Herausforderungen) doch selbst geschaffen um nun zu reklamieren sie loesen zu wollen.
Wenig Glaubwuerdigkeit, viele Wahlkampf, Versprechungen die wie wir wisse nicht werden. Ich verstehe die Nichtwaehler. Leiden koenne sie auch nichts ausrichten - sind aber konsequent.
Eine Zusammenarbeit mit gegnseitigem Vertrauen und Vertrauensvorschuss wäre also gut und nötig - das sehe ich auch so.
Aber wie soll das mit einem Friedrich Merz gehen, der sich schon Koalitionsverhandlungen als ein Diktat von ihm als Besitzer der allein-seligmachenden Wahrheit vorstellt. Hier ein wörtliches Zitat aus seiner Rede bei einer CDU Veranstaltung am 19. Januar im Sauerland, mit Weißwurstessen und Anwesenheit von Herrn Söder:
„Sie glauben ja gar nicht, wie nachdenklich die alle werden, wenn man ihnen den Autoschlüssel vorhält (schwenkt vor dem Mikrofon einen imaginären Autoschlüssel in Augenhöhe), und denen zeigt, was am nächsten Tag vielleicht passieren kann – zu Fuß oder Dienstwagen - die werden dann ziemlich sinnlich, und nachdenklich“.
Das ist also seine Welt - und eine Demonstration dessen, was er für wirklich wichtig hält und wie er mit "Partnern" umgehen möchte. Was soll da herauskommen, wenn er Kanzler wird?
Ein Aspekt fehlt in der Analyse. Nachdem die FDP in den Landtagswahlen 2022 und 2023 überall kräftige Einbußen hinnehmen musste, hat sie auf Profilierung gesetzt und Opposition in der Regierung gemacht. Am markantesten war es bei durchgestochenen Heizungsgesetz, wo in der Öffentlichkeit dagegen gekämpft wurde und hinter den Kulissen zugestimmt wurde.
Die Regierung erschien mit dieser internen Daueropposition zerstritten und dysfunktional, und war es wohl auch.
>>"Wie die Ampel an Zufriedenheit einbüßte"<<
Ich persönlich hoffe, das kein einziger dieser "Minister", mit Ausnahme des Herrn Pistorius, uns in irgendeiner Form in einer eventuellen Nachfolgeregierung politisch erhalten bleibt.
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Also lieber "zurück in die Vergangenheit - ca. die 50er Jahre"?
Hammermeinung! Wie man verschiedene Aspekte der aktuellen Politik zu Ergebnissen eindampft.