Keine Koalition hat in der Geschichte des ARD-DeutschlandTrends so sehr an Zufriedenheit eingebüßt wie die Regierung aus SPD, FDP und den Grünen. Doch aus dem Scheitern lässt sich auch lernen. Von L.-M. Eckardt und C. Basl.
„Doch aus dem Scheitern lässt sich auch lernen.“
Nämlich, dass man Parteipolitik nicht über die Interessen der Bevölkerung stellen sollte. In Krisensituationen sollte gutes Management in der Politik Vorrang haben. Das hat in der Ampel gefehlt. Selbst der Kanzler hat nicht ausreichend Führungsstärke gezeigt und bei Streitigkeiten zu spät vermittelt.
Kann man so sehen, aber wenn ein Kind bockt, ist nicht viel mit "vermitteln" oder sonst was.
Eine 5jährige Legislaturperiode würde hier Abhilfe schaffen. Dann wäre generell weniger Wahlkampf und mehr Zeit für die Umsetzung von Themen.
Klar ist, im Falle des Ampel-Aus hätte das jetzt wenig geholfen.
//Nämlich, dass man Parteipolitik nicht über die Interessen der Bevölkerung stellen sollte.//
Bauchgefühl?
//In Krisensituationen sollte gutes Management in der Politik Vorrang haben. Das hat in der Ampel gefehlt.//
Die Krise in der Ukraine wurde gut gelöst - bis auf die verspätete Lieferung der richtigen Waffen.
//Selbst der Kanzler hat nicht ausreichend Führungsstärke gezeigt und bei Streitigkeiten zu spät vermittelt.//
Ach ja - die Richtlinienkompetenz?
Wie oft wurde die bisher schon benutzt?
“Wie die Ampelkoalition an Zufriedenheit einbüßte“
Indem die (durchaus beachtlichen) Erfolge in den immer rauer werdenden Auswirkungen des Klimawandels - des tatsächlichen wie des von Putin etablierten ‚Kriegsalltag’ bestimmten politischen - ‚untergingen‘, während jeder tatsächliche oder angebliche ‚Fehler‘ von den Feinden der Demokratie für ihre Zwecke (Abschaffung des freiheitlich-rechtsstaatlichen Gesellschaftsordnung) genüsslich ausgeschlachtet.
Die zu allem Überfluss auch noch ihre ‚Partei‘ als Abordnung zur Vertretung ihrer Interessen in der Regierung installiert hatten und die dort fleißig ihrer Funktion als gesellschaftlicher Spaltpilz nachkam.
„ … Die zu allem Überfluss auch noch ihre ‚Partei‘ als Abordnung zur Vertretung ihrer Interessen in der Regierung installiert hatten und die dort fleißig ihrer Funktion als gesellschaftlicher Spaltpilz nachkam.“
Meinen Sie die FDP?
Wenn ja, natürlich vertreten sie die Interessen ihrer Wählerschaft. Ein „gesellschaftlicher Spaltpilz“ ist die FDP nicht.
Die FDP vertritt nicht die Interessen ihrer Wählerschaft, sondern die Interessen der oberen 5 %. Wähler waren es leider mehr, insbesondere aufgrund der halben Corona-Leugnung, die damals abgezogen wurde und bei Protestwählern verfing.
Wirtschafts- und gesellschaftspolitisch war die FDP wohl das mässigende Element in dieser unseeligen und versagenden Koalition. Dass Lindner nicht zu einem weiteren Verfassungsbruch Hand geboten hat, ehrt ihn eigentlich. Die Peinlichkeit ein weiteres Mal in Karlsruhe mit einem Haushalt zu scheitern wollte er offensichtlich vermeiden. Die Produzenten des Arbeitsplatzverlustes in der Industrie, von äusserst hohen Strompreisen und einer gescheitereten Migrationspolitik, deren Problematik bis vor kurzem von der Grünen Partei schlicht abgestritten wurde, währenddem man nun ein 10 Punkteprogramm aus dem Hut zieht - wie gesagt für ein Problem das es Vorgestern noch nicht gab, entsetzen sich inzwischen über Feinde der Demokratie - mit dem sie eine demokratische gewählte Opposition meinen. Das wirkt von ausserhalb Deutschlands betrachtet grotesk. In einer echten Demokratie gibt es einen Wettstreit von Lösungsoptionen. Inhalte werden diskutiert und nicht weggeschnitten.
Ja die Ampel hatte uns sehr gut (im Gegensatz wie Merz es vorhatte) durch den drohenden Energiemangelwinter geführt. Wie konnte dann die Stimmung kippen? Desinformations und Schmutzkampagnen und weil die d-day Opposition mit in der Regierung sass, weil überall Klimaleugner (Doepfner, Hentrich-(Scheffler; Beer) das sagen haben und die Grünen waren die Gefahr für die Fossillobby und ihre Geschäftsidee die Welt zu verbrennen
https://www.stern.de/politik/deutschland/mathias-doepfner-und-das-klima…
https://www.zdf.de/politik/frontal/klimapolitik-der-fdp-100.html
https://www.fr.de/politik/fdp-klima-referent-klimawandel-krise-skeptike…
https://energiewende.eu/wp-content/uploads/2021/01/Verbindungen.svg
https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/mai/die-zukunftskoalition-bis-zur-…
Exakt. Die Presse ist das eine. Die Parteien haben ihres dazu beigetragen. Ich bin immer noch bestürzt, wie man die Grünen als "schlimmste" (CSU) bzw. "gefährlichste" (BSW) Partei bezeichnen konnte. Wahnsinn.
Foodblogger-Söder ist immer noch so drauf
"Ja die Ampel hatte uns sehr gut (im Gegensatz wie Merz es vorhatte) durch den drohenden Energiemangelwinter geführt."
...für den sie maßgeblich mit verantwortlich war, bzw. noch ist.
Ach ja, die Ampel hat die Ukraine überfallen. Wie konnte ich das vergessen?
Ja ja...immer die anderen....
Ich hoffe sehr, dass nach der Wahl eine Zweierkoalition möglich ist (wenn ich CDU/CSU als eine Partei betrachte, was ja nicht stimmt - also die Union). Bei einer Dreierkoalition wäre vermutlich die FDP mit dabei (wenn sie es denn überhaupt schafft, in den Bundestag zu kommen), aber die sollen auf die Oppositionsbank. Die Linke, das BSW und die AfD möchte ich keinesfalls in einer Regierungskoalition haben - mit allen dreien würde es Schiffbruch geben.
Union 30 + Rot oder Grün 15, macht 45 %. Da kommt's auf die Sonstigen an.
Mit den Grünen würde nichts besser. Sie haben einfach keine guten Leute.
Alles, was sie können ist, neuer NGOs gründen, irgendwelche hanebüchenen Regeln aufstellen( verpflichtend natürlich), dann anhand der eigenen Regeln kontrollieren und kostenpflichtig Zertifizierungen verteilen. Was wir erfahren haben: Selbst die führenden Köpfe, z.B. der Wirtschaftsminister, kann wirtschaftliche Zusammenhänge nicht darstellen und hat offensichtlich auch keine Crew, die ihm entsprechend zuarbeiten kann. Gesinnung und körperlich-geistige Diversität scheinen zu reichen.
Also dann einen Herren wie Musk?
Das ist aber eine sehr unterkomplexe Darstellung, weitab aller Fakten. Aber klar, wenn Sie Scheuer, Spahn, Klöckner, Dobrindt bevorzugen ...
Ich gebe Ihnen in Allem Recht, mit dem Zusatz, dass die grüne Brandmauer auch halten muss.
Volle Zustimmung. Deutschland braucht eine Regierung, welche die Zukunft unseres Landes kraftvoll anpackt und vor allem der Wirtschaft und den Bürgern Aufbruchstimmung vermittelt. Unser Land verfügt über sehr viel Potential. Umso erschreckender, dass die AfD Deutschland aus der EU treiben, Putin andienen und die NATO zerschlagen möchte, so als hätte es den Brexit nicht gegeben.
>>"Wie die Ampelkoalition an Zufriedenheit einbüßte"<<
Ich mache die Zufriedenheitseinbußen auch an einigen Akteuren fest. Nach meiner Bewertung überzeugte vor allem Frau Baerbock nicht, da Sie einfach einem solchen Amt nicht annähernd gewachsen ist um es mal sehr wohlwollend zu formulieren. Herr Habeck hatte kein ausreichendes wirtschaftliches Geschick, woher sollte dies auch kommen, da er keinerlei Erfahrung auf diesem Sektor hat. Mann kann sich nicht einfach immer auf Berater verlassen, sonst läuft man Gefahr Lobbypolitik zu machen. Und da wäre noch Frau Faeser, wo ich immer das Gefühl habe das diese Frau dauerüberfordert war und ist und man Sie immer der Arbeit hinterhertragen musste. Und letztendlich einen Herrn Scholz, der Führung versprach, diese Zepter (Führung) meiner Meinung nach aber zu oft den grünen Koalitionären übergab. Wie gesagt meine rein persönliche Meinung.
Herr Habeck kein Geschick? Eigentlich lief es ganz gut für die Gesamtsituation.
Aber Schwamm drüber, in ein paar Wochen haben wir eine Regierung, in der niemand Erfahrung in irgendwas hat, also ja, mal abgesehen davon vom Millionär im Geld ausgeben.
Aber Schwamm drüber, in ein paar Wochen haben wir eine Regierung, in der niemand Erfahrung in irgendwas hat, also ja, mal abgesehen davon vom Millionär im Geld ausgeben.///
Jetzt möchte ich aber auch wissen, wie die nächste Regierung aussieht? Wer bekleidet welche Ämter?
Ihrer Meinung schließe ich mich an.
Frau Baerbock überzeugt in ihren Amt.
Sie sehen nur die Politiker im Vordergrund, aber nicht die Experten im Hintergrund.
Nein das Übel lag an den Krisen, nach Corona, Ukrainekrieg und die Unzuverlässigkeit der FDP.
Und wenn die Weltwirtschaft schwächelt, wirkt sich das auch auf unsere Wirtschaft aus.
Es ist doch für manche wichtig, die Personen zu diskreditieren - besonders auffallend sind die vielen Grünen, die betroffen sind.
rEs mag an Ihnen vorbeigegangen sein, aber die Weltwirtschaft schwächelt eigentlich nicht. Deutschland war lange Zeit der Wachstumsmotor der EU. Heute ist Deutschland Schlusslicht. Man kann da natürlich ebenso sehr ignorieren wie die Probleme in der Migrationspolitik, oder jene die seit Jahren bei der Bundeswehr existieren. Auch da werden Sie sagen, das gab es ja schon vorher, nur eben, unter der Ampel ist es nicht besser geworden! Nur die Preise für vieles sind höher geworden, insbesondere jene für die Energie haben Spitzenwerte im europäischen Vergleich erreicht. Spitzenhoch sind auch die Subventionen, die aus Steuergeldern ausbezahlt werden für dies und das. Planlos wie das von den Grünen geführte Wirtschaftsministerium herumwerkelt, wenn es nicht gerade per Heizungsgesetz die hinterste und letzte Schraube im Keller falsch regelt. Das Geld fehlt für Zukunfstinvestitionen - dafür wird das hinterste und letzte NGO subventioniert. Zeit für einen Wechsel!
Ich schließe mich dem Vorredner an, eine Koalition dieser Art voller gegensätzlicher Grundstandpunkte hätte nur Erfolg haben können mit einer unangefochten starken Führung (Kanzler). Hier lag das Übel.
Die Standpunkte wurden im Koalitionsvertrag doch schon geklärt. Dass Putin dazwischen kam, ist eine andere Sache.
Grundproblem war jedoch, dass eine Führung, egal wie gut, nichts gegen einen Saboteur machen kann. Ja, Scholz hätte Lindner viel früher rauswerfen müssen, aber sonst sehe ich kaum eine weitere Möglichkeit, die er gehabt hätte.
Die drei Ampel Koalitionäre haben inhaltlich nicht zusammengepasst. Es war eine Zweckehe, deren Scheitern eigentlich vorhersehbar war.
"Daraus ließen sich auch Lehren ziehen für kommende Koalitionen. [...] Die politische Mitte muss immer in der Lage sein, miteinander im Dialog zu bleiben und eine Wertschätzung von Kompromissen als zentrales Element unserer Konsensdemokratie vorleben."
Und genau das fehlt mir, zumal laut den aktuellen Umfragewerten die CDU entweder mit SPD + Grünen wird koalieren müssen oder eben mit der AfD, die Sue angeblich nicht will, aber wo sie auf Stimmenfang geht, um die anderen beiden demokratischen Parteien auszubooten.
Es wird keine Zusammenarbeit zwischen der Union und der AfD geben, auch wenn dies immer wieder aus wahltaktischen Gründen in den Raum gestellt wird. Der Parteitag der CDU hat hierzu ein klares und unmissverständliches Bekenntnis abgegeben.
Für die Beantwortung dieser Frage hätte es wirklich nicht so viel Textes bedurft.
Wenn man sich die Schlagzeilen in den Medien seit Beginn dieser Koalition Deutschland betreffend vor Augen hält hat man die Antwort.
Und diese Schlagzeilen wurden mit der Dauer der Ampel immer dramatischer...
//Wenn man sich die Schlagzeilen in den Medien seit Beginn dieser Koalition Deutschland betreffend vor Augen hält hat man die Antwort.//
Welche "Medien" meinen Sie ?
Exakt
Systematisches Bashing.
Schlagzeile für Schlagzeile
Selbst wenn der Inhalt der Artikel das Gegenteil sagte. Wer liest den schon?
Ich wünsche mir eine Regierung, die Deutschland zukunfsfähig macht. (Welchen Staat wollen wir im Jahr 2035? Wie soll die internationale Zusammenarbeit 2035 aussehen?)
Dazu gehört auch, dass die Regierenden mit Weitblick und Ruhe agieren, gut kommunizieren, Vertrauen aufbauen, Dinge nicht nur ankündigen (sondern auch umsetzen), Investitionen in die Zukunft voranbringen (z.B. Bildungssystem), Investitoren nicht durch lähmende Bürokratie ausbremsen, Kompromisse "in der richtigen Richtung" aushandeln ...
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Ständiges Hin-und-Her, ständiges Hick-Hack, ständiges Ziehen von roten Linien, ständige Aussagen "X kann nicht mit Y" helfen nicht weiter.
Ich befürchte nur: mit der neuen Regierung (egal welche Parteien ihr angehören) geht es genauso weiter.
Man muss nichts befürchten. Die AfD wird, abgesehen davon, dass sie eh keine brauchbaren Konzepte hat, keinerlei Regierungsverantwortung erhalten (zumindest bin ich noch vorsichtig optimistisch) und Merz hat ja schon angekündigt, alles fortschrittliche in Bezug auf Umwelt, Verkehr etc. rückgängig machen zu wollen.
Die Gesellschaft muss erst einmal wissen wie die Zukunft in unserem Deutschland aussehen soll und welche Werte gelten sollen. Und die Politiker sollten mit den Bürgern in einen offenen Dialog treten und nicht danach trachten lediglich ihre Klientel-Interessen durchzusetzen.
Erst wenn diese Grundvoraussetzungen erfüllt sind, Ziele definiert sind, dann müssen Politiker mit Weitblick auf die Erfüllung dieser Ziele hinarbeiten
Volle Zustimmung ! Leider wollen gerade die Extremen und auch äußere Feinde der Demokratie die Polarisierung... alles maximal befeuert durch Empörungsalgorithmen!!!
“Wie die Ampelkoalition an Zufriedenheit einbüßte“
Indem die (durchaus beachtlichen) Erfolge in den immer rauer werdenden Auswirkungen des Klimawandels - des tatsächlichen wie des von Putin etablierten ‚Kriegsalltag’ bestimmten politischen - ‚untergingen‘, während jeder tatsächliche oder angebliche ‚Fehler‘ (vor allem in der Kommunikation) von den Feinden der Demokratie für ihre Zwecke (Abschaffung des freiheitlich-rechtsstaatlichen Gesellschaftsordnung) genüsslich ausgeschlachtet wurde.
Die zu allem Überfluss auch noch ihre ‚Partei‘ als Abordnung zur Vertretung ihrer Interessen in der Regierung installiert hatten und die dort fleißig ihrer Funktion als gesellschaftlicher Spaltpilz nachkam.
Für mich ist der Gegensatz zwischen GRÜNEN und FDP sehr interessant, da ich mich zu den wenigen zählen würde, die sich mit der Schnittmenge dieser Parteien identifizieren kann. Ich mag die FDP nicht, wenn sie als Klientelpartei der neoliberalen Yuppies auftritt und schon garnicht die übrig gebliebenen Nationalliberalen mit ihrem rechtsdrall. Bei den GRÜNEN hingegen nervt mich deren populistischer Arm der naiven Politikhasser und auch deren sehr untergründig aggierender Antisemitismus (die berüchtigten braunen Wurzeln dieser Partei).
Sympathisch an der FDP war für mich immer deren Verbindung zum europäischen Liberalismus, und desen Einsicht, dass Politik nie ohne ökonomische Aspekte denkbar ist. Dies ist eigentlich auch die Wurzel des Marxismus und der folgenden Sozialdemokratie. Die GRÜNEN sind hingegen eine sehr progressive Kraft, die diesen Gedanken um ökologische und ethische Fragestellungen erweitert haben.
Fazit: Ich gehöre zur seltenen Spezies der Ampelfans
Ich war auch Ampel-Fan. Beim Real-o-mat landet die FDP bei mir übrigens weit oben. Das hat mich sehr überrascht. Na gut, die haben soviel Kehrtwendungen hingelegt, da ist dann eben was für jeden dabei.
Also ich unke mal, dass die FDP solche Sachen wie den Wahl-o-mat recht gut "rhetorisch" im Griff haben.
Den Real-o-mat kannte ich noch nicht, also werd ich mal schauen, danke
Einsicht, dass Politik nie ohne ökonomische Aspekte denkbar ist.... Die GRÜNEN sind hingegen eine sehr progressive Kraft, die diesen Gedanken um ökologische und ethische Fragestellungen erweitert haben.
Erster Gedanke stimmt. Dieser wurde allerdings von den Grünen nicht etwa "erweitert", sondern "noch nicht einmal ignoriert".
Das ist nichts weiter als Polemik, die sie hier bieten. Die GRÜNEN haben eine Vielzahl von Experten und Hochschulprofessoren in ihren Reihen. Besuchen sie beispielsweise mal eine E-Technik Vorlesung von Prof. Waffenschmidt in Köln zur Frage der Realisation von Öko-Strom.
Zu erkennen, zu einer seltenen Spezies zu gehören und damit nicht für die Mehrheit zu sprechen, wie es insbesondere seitens der Grünen(Anhänger) immer noch praktiziert wird, ist bemerkenswert. Machte das Schule, könnte es gesellschaftlich wieder sehr viel besser in diesem Land werden.
Ich bilde mir nicht ein für irgendjemanden anderen zu sprechen, dass ist ja der Sinn des Kommentars, seine Ansicht zu schildern.
Allerdings ist die Prozentrechnung ja objektiv und da lässt sich erkennen, dass 22% keine Mehrheit sind, aber 17% plus 14% plus 5% immerhin mehr als 22% sind. Verbessern sie mich gerne, falls ich mich verechnet haben sollte.
>>"Wie die Ampel an Zufriedenheit einbüßte"<<
Ich persönlich hoffe, das kein einziger dieser "Minister", mit Ausnahme des Herrn Pistorius, uns in irgendeiner Form in einer eventuellen Nachfolgeregierung politisch erhalten bleibt.
Die bleiben alle in Amt und Würden. Ein Jens Spahn kann ja auch nix anderes....leider
Es wird auf alle Fälle eine Nachfolgeregierung geben, das ist Fakt! Was aber nicht gewiss ist, wie und mit wem sich diese aufbaut! Vor allem wird man sehen welche Minister weiterhin im Bundestag bleiben oder nicht! Und die die bleiben können weiterhin dort ihre Stimmen abgeben!
Jede/r einzelne wäre hundertmal besser als eine/r aus der AfD-Riege.
Was sind denn die Alternativen, die Sie vorziehen würden?
(Also: Persönlichkeiten, die besser geeignet sind für diese Ministerämter.)
na dann viel Freude mit Dobrindt, Spahn, Klöckner
Es wird zunehmend schwieriger, stabile Mehrheiten aus der bürgerlichen Mitte zu bilden, wenn die AfD einen nicht unerheblichen Teil der Wählerstimmen bindet und diese Partei - völlig zu Recht - von einer Regierungsbeteiligung ausgeschlossen bleibt. Ich hoffe, dass die kommende Regierung aus zwei demokratischen Parteien gebildet werden kann, wobei die Kanzler Partei über einen deutlich höheren Stimmenanteil verfügen sollte. Unser Land braucht Aufbruchstimmung und klare Zielvorgaben, insbesondere in der Wirtschaftspolitik. Vor allem aber müssen die Demokrstischen Kräfte eine starke und unverbrüchliche Allianz gegen den Rechtsextremismus bilden.
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Da hat ja jetzt Habeck einen guten Vorschlag gemacht. Sollen sich doch alle zusammenschließen. Es gibt viele ähnliche Ideen. Dann haben wir zukünftig die Demokraten vs. Republikaner.
Würde dieser Vorschlag umgesetzt, würde nur das endlich offenbart und eingestanden, was seit Ewigkeiten eine Tatsache ist. Will sagen, das haben wir doch schon.
Ach so, deshalb ist die Ampel zerbrochen. Weil die alle einer Einheitspartei angehören. Gut, dass Sie darauf aufmerksam machen.
Die AfD "bindet" also Wählerstimmen. Interessanter demokratischer Ansatz.
Immerhin bin ich in diesen Tagen schon froh, wenn die Union noch als Partei der bürgerlichen Mitte verortet wird. Da hört man zum Teil ganz andere Töne...
Natürlich bindet die AfD aktuell Stimmen, die eine demokratische Regierungsbildung erschweren. Und die Stimmen für die AfD haben letztlich auch keine gestalterische Wirkung, weil die breite Bevölkerung und selbst viele AfD Wähler diese Partei in keiner Regierungsverantwortung sehen wollen und die demokratische Mitte eine Zusammenarbeit mit den Feinden unserer Demokratie strikt ablehnt.
Und die Stimmen für die AfD haben letztlich auch keine gestalterische Wirkung
Das sah letzte Woche Mitteoch und Freitag keider abders aus
Ich fürchte Wortbruch Merz würde sich auch von einer AFD in einer Minderheitenregierung tolerieren kassen
Nun Butter bei de Fische: Würden Sie eine Tolerierung einer Unions Minderheitsregierung als Kooperation mit der AFD werten oder nicht. Klare Aussage von Ihnen (und Merz, aber leider kann man ihm nicht mehr glauben) wäre schön
Ich dachte immer, die Stimmabgabe für eine zugelassene, (noch?) nicht verbotene und sogar im BT vertretene Partei sei insbesondere in einer s.g. "parlamentarischen Demokratie" der (einzige) Ausdruck jener?
Vor allen stramme Töne.
Die Töne sind ja recht bekannt bei der Remigrationspartei. Viel wichtiger: Folge dem Geld. Und das werden wir.
Alles kommt raus
>> Immerhin bin ich in diesen Tagen schon froh, wenn die Union noch als Partei der bürgerlichen Mitte verortet wird. Da hört man zum Teil ganz andere Töne...
Sicherlich gut, dass die AfD solche Probleme nicht kennt.
"wenn die AfD einen nicht unerheblichen Teil der Wählerstimmen bindet" Sie vergessen die Kohle: Thema: Anstreicher I https://taz.de/Millionenspende-aus-Oesterreich-fuer-AfD/!6064919/
Aufbruchstimmung? Was das bedeutet haben wir in der letzten Woche im Parlament erlebt. Da ist mehr Abbruch- als Aufbruchstimmung. Unsere Demokratie leidet, ich will aber noch nicht von Niedergang sprechen.
Aber guter Mann, Sie können doch nicht einfach 20% der Bevölkerungsmeinung einfach ausgrenzen, zumal über 70% der AfD-Wähler ehemalige konservative Unionswähler waren, die die erste grüne Kanzlerin Merkel aus der Union vertrieben hat (ich bin auch so einer). Ich fühle mich als AfD-Wähler durch Ihre Aussagen diskriminiert.
Wenn überhaupt dann nur 10 %, viele gehen nicht wählen, was nicht heisst, das sie Pro-AfD sind.
➢ Ich fühle mich als AfD-Wähler durch Ihre Aussagen diskriminiert.
Das ist nur der ewige Opfermythos,
der pseudo-religiöse Voodoo-Kult der AfD-Fanboys.
In der Regel werden rund 50 % der Bevölkerungsmeinung ausgegrenzt, ganz abgesehen davon, dass die Bevölkerungsmeinung eh oft schwankt und meist wenig mit Fakten zu tun hat.
>> Sie können doch nicht einfach 20% der Bevölkerungsmeinung einfach ausgrenzen
Von "ausgrenzen" kann auch hier nur beim üblichen AfD-Opfer-"keiner mag mich"-Mimimi. Zumal ja die AfD-Fraktion im Bundestag diese 20 % nicht repräsentiert.
Parteien, die nicht verboten sind, sind eigentlich demokratisch und damit Teil des demokratischen Prozesses sein. Also müsste man die AfD verbieten und damit sicherstellen, dass deren Wähler entweder nicht wählen würden, oder aber Partreien wählen, die Bestandteil des politischen Prozesses sind. Ansonsten geschehen Dinge wie letzte Woche, die aufgezeigt haben, wie in den vergangenen Jahren die deutsche Migrationspolitik von SPD und Grünen dominiert worden ist. Die Allianz gegen den Rechtextremismus ist nichts weiter als die getarnte Durchsetzung linker Positionen im Migrationsbereich. Die AfD dient dabei als reiner Vorwand und soll den Wähler bezüglich eines "unlösbaren" Problems im Dunkeln lassen. Ein Problem von dem die meisten Grünen behaupten bis vor kürzester Zeit behaupteten es existiere nicht. Komisch ist nun, dass die Grünen auch plötzlich ein 10 Punkte Programm haben, weil es das Problem nun auch plötzlich für sie gibt. Die Glaubwürdigkeit in diesem Thema liegt bei der CDU!
>> Die Allianz gegen den Rechtextremismus ist nichts weiter als die getarnte Durchsetzung linker Positionen im Migrationsbereich.
Quatsch. Die Allianz gegen Verfassungsfeinde ist schlicht Verfassungspatriotismus pur. Aber natürlich funktionieren gewisse Weltbilder mittels Verschwörungsfantasien einfacher.