Keine Koalition hat in der Geschichte des ARD-DeutschlandTrends so sehr an Zufriedenheit eingebüßt wie die Regierung aus SPD, FDP und den Grünen. Doch aus dem Scheitern lässt sich auch lernen. Von L.-M. Eckardt und C. Basl.
Die Ampel war angetreten, weil der Wähler und Wählerinnen die Politik mit einem schwierigen Wahlergebnis konfrontriert hatte. In der vorherigen Wahl hatte sich die FDP in ähnlicher Situation zurückgezogen. Nun war sie bereit nolens-volens insbesondere mit den GRÜNEN zu koalieren, was bei der Klientel beider Parteien nicht gut ankam. Die Ampel hatte, anders ausgedrückt, von vorn herein eine "Sollbruchstelle".
Ihre Arbeitsergebnis sind aber wohlgemerkt sehr viel besser, als es das Gekreisch der Polemiker wahr haben wollen.
Und die Ampel hat ja sehr gut angefangen. Wäre die Ukraine (bzw. Putin) nicht dazwischen geplatzt, wäre es wohl jetzt noch die Koalition mit den besten Zustimmungswerten.
Zur letzten Wahl wurde die Union abgestraft, weil die sich an Corona abkämpfen mussten und da bis auf Kleinigkeiten (wie die Idee, Masken zum x-beliebigen Preis zu kaufen) gar nicht so schlecht reagiert haben (den anderen Stillstand vorher in Sachen Erneuerbare etc. hat ja eh keiner wahrgenommen).
Insgesamt kann ich mich ihrer Darstellung anschließen. Ob die Ampel aber auch unter besseren Vorzeichen nicht vorzeitig zerbrochen wäre, würde ich ein wenig bezweifeln, da sich große Teile der GRÜNEN und FDP zueinander verhalten wie Hund und Katz. Allerdings glaube ich schon, dass ohne den tragischen Ukraine-krieg die Ampel eine sehr viel hätte gestalten können, was uns etwas mehr aus den Muff der Merkelära befreit hätte.
Die Groko hat die Corona-Zeit insgesamt gut gemanget, richtig. Die Irren, die sich ihrer Bewegungsfreiheit beraubt fühlten, beschweren sich vermutlich auch, dass sie nicht im Ebola-Gebiet Urlaub machen dürfen. Die Sache mit den Masken, nun ja, das darf einem Minister nicht passieren, aber eher ein Blechschaden. Der Grund für das Ende der Groko sehe ich eher in der Müdigkeit Merkels, die sich zunehmend auswirkte, in der Tragik der SPD, die sich immer mehr ihr Profil von der CDU abschleifen lies und insbesondere in der Unions internen Spannung (Merkel-Merz).
Könnten Sie vielleicht so ein, zwei Beispiele für die von Ihnen angesprochenen Arbeitsergebnisse nennen, in denen das Wort "Klimakrise" nicht vorkommt?
Bitte, gerne:
✅ Die Ampelregierung hat beim Lobbyregister wie versprochen „nachgeschärft“. Interessensvertreter:innen müssen nun etwa angeben, auf welche Regulierungsvorhaben sich ihre Lobbyarbeit bezieht und wesentliche Dokumente im Lobbyregister hochladen.
✅ Auf Ebene der Geschäftsordnung hat das Bundeskabinett einen „exekutiven Fußabdruck“ eingeführt, der offenlegen soll, wie Gesetzentwürfe beeinflusst wurden. Transparenzorganisationen kritisieren diese Maßnahme als unzureichend, da unter anderem eine Verzahnung mit dem Lobbyregister fehlt.
✅ Im selben Zug wie den exekutiven Fußabdruck führte die Regierung auch eine Synopsenpflicht ein, bei der Änderungen an Gesetzentwürfen nachvollziehbarer werden.
https://netzpolitik.org/2025/netzpolitische-bilanz-welche-ihrer-ziele-h…
Tja, die Liste könnte noch länger sein. Aber 1000 Zeichen sind 1000 zeichen.
Der Seebaer1 muss sich den Rest halt ergooglen.
Sie können die im wahrsten Sinne des Wortes sündhaft teuren Folgen der Verbohrtheit eines kleinen, teils stinkreichen Teils der Menschheit gerne weiter leugnen oder weiter in der guten, alten Adenauerzeit leben, als es noch nicht so woke war und man noch Altreifen hinter dem Garten am Waldrand verbrennen konnte oder in der Kohl - Zeit, als es noch richtig lustig war, Nichtraucher zu nerven an öffentlichen Orten.
Die Klimakatastrophe kommt schneller als es selbst viele Experten aufgrund ganz schlichter komplexer Ursachen =>Folgen - Berechnungen vorausgesehen haben.
Coronakrise, Ukrainekrise
1) Sicherstellung der Energieversorgung nach der abrupten Einstellung der Gasversorgung durch Russland
2) Lauterbachs Reform des Gesundheitswesens
@Lucinda_in_tenebris
Könnten Sie vielleicht so ein, zwei Beispiele für die von Ihnen angesprochenen Arbeitsergebnisse nennen, in denen das Wort "Klimakrise" nicht vorkommt?
Das Wort Klimakrise taucht in den Kommentaren der Foristin/des Foristen, der oder dem Sie antworten, nicht ein einziges Mal auf.
Sie versuchen zu provozieten, denn die Antworten kennen Sie selbst, wollen sie nur nicht wahr haben.
Ausbau erneuerbarer Energien stark vorangetrieben. Ziel in erreichbarer Nähe: erneuerbare Energien am Stromverbrauch bis 2030 auf 80 % zu erhöhen.
Reduzierung von CO₂-Emissionen festgelegt, mit einem klaren Zeitrahmen bis 2045 für Klimaneutralität.
Solaranlagen wurden verstärkt, und die Bürokratie für deren Installation wurde abgebaut, was zu einem Anstieg der Installationen führte.
Mindestlohn wurde auf 12 Euro pro Stunde erhöht. Sollte man anerkennen, auch wenn man nicht davon betroffen ist.
Investitionen in die Digitalisierung von Schulen und Verwaltungsprozessen.
Deutschlandticket.
Rechte von Minderheiten und benachteiligten Gruppen stärken. Sollte man anerkennennen, auch wenn man nicht dazugehört.
Corona-Hilfszahlungen.
Kritikpunkte zu Herausforderungen mögen gerechtfertigt sein, aber diese Erfolge gehören zu den Kernbereichen, in denen Fortschritte erzielt wurden.
Ergebnis besser...finde ich auch. Die haben das mögliche auf den Weg gebracht.
Sie sprechen vom guten Arbeitsergebnis ??? Wo haben Sie denn ein gutes Ergebnis gefunden und von bzw. bei wem oder bei allen sogar ?
Wer hat uns durch die Krisen geführt?
Wo haben sie den gesucht? Im Sport-Kicker? Bochum steht auf dem letzten Platz, um himmelswillen, da sind die aber selbst schuld. Ich bin nämlich auch VFL Fan
Tante google hilft.
Was schuf die Ampel den Gutes? Wenn es denn wahr ist, sollten wir unbedingt mal das Augenmerk darauf legen, statt immer nur auf die Hiobsmeldungen.
Die Hiobsmeldungen finden sie eher im Springer-Verlagshaus und ihres "billigen" online WELT Senders.
Also ein ganz konkretes Beispiel sind die Investitionen in Schienen-, Straßen- und Brückeninfrastruktur.
Die Sanierung des Kreuzes Frankfurt war natürlich äusserst unpopulär, da tausende im Stau standen oder auf Zügen warten mussten. aber vor genau solchen unpopulären aber notwendigen Maßnahmen scheute die CDU sich wie der Deibel vor dem Weihwasser .
Für den Anfang empfehle ich, den Artikel, den wir hier kommentieren, zu lesen.
Und allein die Tatsache, daß wir vor dem Krieg komplett von Putins Gas abhängig waren und das nicht mehr sind, bei einem Gaspreis von mittlerweile stabil +-10 Cent pro Kilowattstunde, ist eine ungeheure Leistung.
"Nun war sie bereit nolens-volens insbesondere mit den GRÜNEN zu koalieren, was bei der Klientel beider Parteien nicht gut ankam."
Es ist aber offensichtlich, dass die Grünen die Koalition weit besser überstanden haben als die FDP. Aus Gründen, wie ich finde.
Mag aber auch daran liegen, dass die FDP damals nicht unbedingt von ihrer Klientel gewählt wurde, sondern weil die gegen an sich sinnvolle Corona-Maßnahmen gepoltert haben.
Für mich gibt es nur einen Verlierer, die FDP mit dem "Trump- Lindner" !
Völlig verdient.
Wobei es auch andere Verlierer gibt, einfach dadurch, dass es bspw. zwei bis drei Gewinner gibt, die mit der aktuellen Unzufriedenheit gute Ergebnisse einfahren werden, ohne irgendein brauchbares Konzept zu haben (und da zähle ich den Trump-Merz dazu).
Ist das neuerdings so eine Art Tourette, dass man überall Trump anhängen muss?
Und ist das heilbar?
Für mich werden viele ihr Mandat verlieren .
Selbstverständlich. Der Bundestag wird ja kleiner.
Für mich gibt es auch nur einen Verlierer: Die Bevölkerung unseres Landes.
Das sehe ich ähnlich.
(Mit einer Regierung, die das "große Ganze" im Blick hat, sich in wesentlichen Punkten einig ist, und ansonsten fähig ist, konstruktiv zusammenzuarbeiten und tragfähige Kompromisse auszuhandeln, würden wie weiter kommen.)
Ich fühle mich nicht als Verlierer. Und kenne auch kaum jemanden, der das tut. Was wahrscheinlich daran liegt, daß ich im analogen Leben wesentlich weniger AfD-Wähler kenne als hier im Forum.
Da sind Sie ja sehr optimistisch. Die FDP wird kein 2. Mal mit den Falschen koalieren.
Die FDP wird im nächsten Bundestag keine Gelegenheit haben, mit irgendjemandem zu koalieren.
Glaskugel?
anders herum stimmt es - mit der FDP zu koalieren führt immer zu falschem Regieren
„Die FDP wird kein 2. Mal mit den Falschen koalieren“
Die wird hoffentlich keine Gelegenheit mehr haben, überhaupt noch mit irgendjemandem zu ‚koalieren‘.
Leute, lasst euch von Fake News Checker Arthur K. nicht provozieren.
Meinen sie mit ihrem Trumpf Lindner?
Also zwischen Lindner und Trump kann ich null Übereinstimmung sehen. Wenn ich mal nur auf die negativen Eingenschaften von Lindner schaue, dann würde ich ihn als politischen Giftmischer bezeichnen. Von seinem "D-Day-Strategie-Papier" hat er aber immerhin selbst einen kräftigen Schluck genommen und darf zu recht um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Aber Trump? Das ist doch eher das fleischgewordene Zerrbild des narzistischen Oportunisten. Eher würde ich Lindner mit Musk vergleichen, der ebenfalls ein Giftmischer ist, nur das der sich besser in der Apotheke des Bösen auskennt.
Eher würde ich Lindner mit Musk vergleichen
Ich auch.
Es wird zunehmend schwieriger, stabile Mehrheiten aus der bürgerlichen Mitte zu bilden, wenn die AfD einen nicht unerheblichen Teil der Wählerstimmen bindet und diese Partei - völlig zu Recht - von einer Regierungsbeteiligung ausgeschlossen bleibt. Ich hoffe, dass die kommende Regierung aus zwei demokratischen Parteien gebildet werden kann, wobei die Kanzler Partei über einen deutlich höheren Stimmenanteil verfügen sollte. Unser Land braucht Aufbruchstimmung und klare Zielvorgaben, insbesondere in der Wirtschaftspolitik. Vor allem aber müssen die Demokrstischen Kräfte eine starke und unverbrüchliche Allianz gegen den Rechtsextremismus bilden.
und diese Partei - völlig zu Recht - von einer Regierungsbeteiligung ausgeschlossen bleibt
Eine Tolerierung ist eine Kooperation und hier liegt die Union und Merz absolut falsch. Merz stärkt nicht nur die AFD sondern macht sich mit seinen Friss (meine absolutistische Meinung) oder stirb (dann lass ich mich halt von der AFD wählen) von den Rassisten und Rechrsextremisten abhängig https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-friedrich-merz-kann…;
Vor allem aber müssen die Demokrstischen Kräfte eine starke und unverbrüchliche Allianz gegen den Rechtsextremismus bilden.
Erlären Sie das bitte mal Ihrem Kanzlerkandidaten und Vorsitzenden, ansonsten ist und bleibt dies eine hohle und desinformierende Phrase
Mehrheiten kann man bilden, immer spontan. Zeigt sich jetzt auch schon, es werden ja auch Gesetze noch verabschieded abseits des Merz'schen Migrations-Wahlkampfmanövers. Schwierig bzw. interessant wird die Regierungsbildung.
Ich sehe kein „Wahlkampfmanöver“ in der klaren Positionierung von Merz gegen illegale Migration. Als Wähler erwarte ich geradezu, dass die Parteien sich dazu bekennen, ob die bereit und in der Lage sind, die aktuellen Probleme anzugehen. Genau das hat Merz getan. Dafür gebührt ihm Respekt. Wer ihn nun der Kumpanei mit der rechtsextremen AfD bezichtigt, obwohl es de facto keine Zusammenarbeit gab und auch nicht geben wird und Merz dies immer wieder betont, treibt in Wahrheit ein dreistes Spiel, bei dem letztlich nur die AfD gewinnen wird.
Gegen illegale Migration bekennt sich doch sowieso fast jeder, wo ist die Neuigkeit? Dafür haben wir auch Gesetze.
Wer das offensichtliche Wahlkampfmanöver hier nicht sehen will, verschließt die Augen.
"Wir sollten das Land nicht schlechter reden als es ist" oder "das Klagen ist des Kaufmanns Lied" oder "ich bin es Leid"...
Ein Spruch jagt bei Olaf Scholz den nächsten! Und darüber hinaus nichts! Die Wirtschaft ist in Not und von "Abschiebungen im großen Stil" wie einst angekündigt auch nichts zu sehen! Nun kurz vor der Bundestagswahl soll es einen neuen Flug geben! Das war dann alles!
Ich habe kein Problem mit Habeck, Baerbock oder Heil! Und Pistorius ist ein wahrer Lichtblick in diesem Kabinett! Aber Olaf Scholz hat es in meinen Augen total verbockt! Der Mann kann es nicht! Und mit dieser Meinung steht er ja nicht alleine da, wenn man den Umfragewerten glauben darf! Olaf Scholz ist in meinen Augen der schlechteste Kanzler, den Deutschland jemals hatte! Und ich bin froh, dass er bald weg ist! Und ich bin überzeugt: die SPD wird es auch sein!
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Ich bin gespannt, wie es die nächste Bundesregierung besser machen wird. Dürfte ja nicht schwer sein, oder?
Mein Tipp: Es wird nicht besser, im Gegenteil. Aber Meinungen darf ja jeder haben, und auch wenn es die Meinung von Millionen von Fliegen ist ...
„Mein Tipp: Es wird nicht besser, im Gegenteil. Aber Meinungen darf ja jeder haben, und auch wenn es die Meinung von Millionen von Fliegen ist ...“
Sie vergleichen Menschen mit Fliegen?
Das wäre unangemessen. Fliegen haben eine sehr ökologische Lebensweise.
Allerdings können sie mit ihrem Brummen ähnlich nervig sein.
Oh doch, es wird noch schwerer für die nächste Regierung werden wenn man die ganze weltpolitische Lage anschaut, vor allem mit Blick nach Übersee!
Das heißt jetzt Übel-Seh...
Oh doch, es wird noch schwerer für die nächste Regierung werden ....
da brauchen sie gar nicht die Weltpolitik
da reicht das Inland !
Allein die Frage wer regiert und was die Menschen wählten
sollte die Zitterparteien gerade so reinkommen
haben die Rechten Konservativen und Liberalen wohl gut 60 %
da man ja die Rechten (noch) ignoriert, gibts ne Regierung CDU/SPD/GRÜNE
also ne Mitte links, obwohl das doch definitiv nicht gewählt wurde
schauen wir mal !
Deutschland, die drittstärkste Volkswirtschaft, ist zum Schlusslicht in Europa geworden. Es kann nur besser werden. Unser Land braucht Mut zu Reformen, kein Herumgeeiere mehr, sondern Kümmerer. Wenn sich die Politik endlich um die aktuellen Probleme kümmert, wird auch der Kampf gegen die AfD erfolgreich sein. Aber wenn Demokraten weiterhin über Demokraten herfallen, macht mir das Angst.
Nur sehe ich bei der CDU nicht den Hauch des von Ihnen so gern beschworenen Aufbruchs und Kümmerns. Hätten Sie da mal was Konkretes?
Der Fokus der Neuen Regierung muss in den Bereichen Wirtschaft, Migration und Sicherheitspolitik liegen. Dazu braucht es den Schulterschluss mit allen relevanten Kräften, ohne Parteibuchdenken. Bürokratie muss schleunigst abgebaut, Investitionen etwa im Wihnungsbau gefördert werden. Die Bürger, aber auch die Unternehmen benötigen Zuversicht, etwa durch steuerliche Erleichterungen und Stärkung des Rentensystems. Finanziert werden muss dies durch Prüfung aller Ausgabenpositionen. Steuergelder sind sinnvoller und effektiver einzusetzen. Wichtig aus meiner Sicht wäre auch der Bereich Bildung sowie vor allem auch eine starke wirtschaftliche und politische Entwicklung Europas.
Das sind nur ein paar Gedanken, die ich aus splatzgrpnden leider nicht mit Inhalt füllen kann. Aber gemeinsam sind wir stark. Wir dürfen uns - und das ist besonders wichtig - durch die Feinde der Demokratie nicht auseinander dividieren lassen.
Deutschland, die drittstärkste Volkswirtschaft, ist zum Schlusslicht in Europa geworden.
Und ist nach wie vor drittstärkste Volkswirtschaft der Erde.
Die Wachstumskrise ist eine weltweite. Selbst China schwächelt sehr. Und Deutschland mit seiner extrem exportabhängigen Wirtschaft ist in besonderem Maße betroffen.
Die Erwartungen, die in die nächste Bundesregierung gesetzt werden, werden ganz rasch enttäuscht werden. So viel kann ich garantieren.
Deutschland, die drittstärkste Volkswirtschaft, ist zum Schlusslicht in Europa geworden
Der Dritte von 200 ist der letzte von 30?
Statistiken sind doch was Tolles. Man kann aus den gleichen Daten völlig entgegengesetzte Schlüsse ziehen.
Im Grunde sollten sich verschiedene politische Strömungen zusammen setzen und gemeinsam zukunftsfähige Veränderungen auf den Weg bringen. Wird die Union sich weiterhin um den Ausbau der Erneuerbaren kümmern, sowie massiv Geld in die Bahninfrastruktur stecken?
Ja, ich erinnere mich an den Aufkleber mit dem Ernährungstip.
Sie sprechen mir aus der Seele ! Gut gemacht.
Dem kann ich mich nur anschließen.
Pit Kock. Gut gemacht. Dr. Pruegelmich zieht schon wieder die Selbstgesprächnummer ab. si tacuisses
Das sehe ich auch so.Scholz war auch als Hamburger Bürgermeister etwas eigenartig,sage ich mal so.
Kommen sie aus Hamburg?
Was hat den Scholz verbockt? Scholz mußte 16 Jahre Merkel übernehmen, 16 Jahre die von der CDU und Merkel verbockt wurden! So wird ein Schuh drauß!
Merkel und die CDU haben allein regiert?
immerhin zwischen 2013 und 2021 saß der ja wohl auch auf der Regierungsbank !
Aha...interessant! Dann geben Sie also zu, dass Merkel das Land 16 Jahre geführt hat! Und zum Schluss sogar mit der SPD! Aber sie hat geführt! Und Herr Scholz hat nun 3 Jahre was gemacht? Geführt defintiv nicht!
Zu den Abschiebungen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-abschiebungen…
Großer Gott! Haben Sie Habeck gestern Abend bei Lanz gesehen/gehört? Wissen Sie, wie viele Menschen derzeit tatsächlich ausreisepflichtig sind? Und ich meine damit nicht die, die man nach Frankreich, Österreich oder Italien schicken will! Ich meine damit alleine nur die Straftäter, die nach Syrien oder Afghanistan müssten! Und alleine Afghanistan könnte sie aufnehmen, wenn wir im Gegenzug sonst die 1. Mrd. Euro nicht mehr zahlen, die das Land gerne nimmt! Aber dazu gehört auch ein Kanzler, der eine Ansage macht! Aber wann hat Scholz jemals eine Ansage gemacht? Der Mann ist ja nur der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland! Richtlinienkompetenz kennt der doch gar nicht!
Wer jeden Monat 10'000 Arbeitsplätze in der Industrie verliert, hat ein Problem. Es kleinzureden nützt nichts. Wer seinen Bürgern und Wirtschaft äusserst teuren Strom zumutet, hat ein weiteres Problem, das sich langfristig - und nach Jahren des Wurstelns ist man nun genau in der langen Frist - nicht einfach loswird. Und wer während Jahren eine auf der AfD Gegenhaltung basierende Migrationspolitik durchsetzt hat ein Problem, wenn sich deren Risiken für die Bevölkerung realisieren. Die Ampel ist in die Wand gefahren, weil die SPD und Grünen ihre Vorstellungen des umfassend versorgenden Sozialstaates projezierten. Dabei war es offensichtlich, dass das wirtschaftlich und gesellschaftlich tiefste Umbrüche zur Folge haben würde, die durch den Bürger mit enormen Transfers über Subventionen zu finanzieren sind, ohne dass er einen anderen Gegenwert erhält, als hohe Strompreise , Messerattacken, eine unterfinanzierte Bundeswehr und Arbeitsplatzabbau. Das Fazit ist verheerend!
Alles was Sie in Ihrem Kommentar wiedergeben, daran ist nicht nur die Politik schuldig, daran ist das ganze Volk schuldig. Denken Sie mal ernsthaft darüber nach warum!
Ja, die hohen Strompreise und unterfinanzierte Bundeswehr, wer kennt sie nicht, die klassischen Beispiele, was in den letzten vier Jahren alles falsch gelaufen ist ... oder waren es etwa doch die 16 Jahre vorher?
Fakt ist: Hätte Merkel schon eine vernünftige Energiepolitik ohne Abhängigkeiten zu Russland betrieben (und ja, auch Uran ist eine Abhängigkeit zu Russland), hätten wir noch PV-Hersteller in DE und wären vom Ukraine-Krieg auch nicht so eiskalt erwischt worden.
M.M.n. war Scholz ein sehr guter Finanzminister und wäre in diesem Ressort wesentlich besser aufgehoben. Er hat sich u.a. stark für eine globale Mindestbesteuerung für Unternehmen eingesetzt.
>> Ich habe kein Problem mit...
Warum taucht in Ihrer Aufzählung eigentlich kein einziger FDPler auf, obwohl diese die eigentlichen(!) Schadensverursacher waren? oO