Elon Musk und Donald Trump

Ihre Meinung zu USAID: Trump und Musk demontieren Entwicklungshilfe

US-Präsident Trump und sein Vertrauter Musk haben massive Änderungen bei den humanitären Hilfen angekündigt. Auch die zuständige Behörde könnte aufgelöst werden. Zudem drohte Trump Südafrika.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
197 Kommentare

Kommentare

Demokrat@1962

Man darf sich fragen, ob Mr. Musk und Mr. Trump den Begriff "Entwicklungshilfe" richtig interalisiert haben? Des Weiteren erleben wir die Transformation eines ehem. demokratischen Regierungssystems hin zu einem oligarchischen System - analog Russlands. Wir müssen auch in der EU und insbesondere in D aufpassen, dass es hier keine Nachahmer gibt, die unsere Demokratien in der EU beseitigen wollen.  Kandidaten hierzu gibt es viele an der Zahl. Die Demokratien müssen auf der Hut sein und es wieder schaffen die Bürger - die Wähler - in den Bann des demokratischen Gedankens zu ziehen. Die USA sind ein Paradebeispiel, wie man es nicht macht - die Enwicklungshilfe ist nur ein Punkt von vielen. Die Trump-Administration vernichtet konsequent alles, was demokratische Errungenschaften darstellt. Trump reiht sich in die Riege der Diktatoren bzw. Imperatoren dieses Jahrhunderts ein. Aber auch Diktatoren/Imperatoren finden irgend wann ihr zeitliches Ende!

11 Antworten einblenden 11 Antworten ausblenden
Tada

Ich bin ganz Ihrer Meinung. Trump &Co. demontieren den Staat - und so nebenbei beschwören die gleich an mehreren Fronten den Krieg herbei.

 

Hartmut der Lästige

So wie die Grünen und die CDU bei uns ?

Adeo60

Sehr richtig. Und deshalb sollten sich die Demokraten im Kampf gegen Rechtsextremisten nicht spalten lassen, sondern die Herausforderungen, vor denen wir stehen, kraftvoll und gemeinsam anpacken.  

ich1961

Die Grünen sind es eben nicht, die D. an die Wand fahren.

Auch wenn das von geneigter Seite immer wieder (trotzdem fälschlicher Weise) behauptet wird. Das es auch hier manchem nicht um Fakten geht, ist zu offensichtlich.

Aber um das zu erkennen, müsste man weiter wie bis zur eigenen Nasenspitze denken.

 

gendergagga

>>"Die Grünen sind es eben nicht, die D. an die Wand fahren."<<

Das stimmt, denn richtigerweise müsste es heißen, gegen die Wand gefahren haben.

ich1961

Auch das stimmt nicht!

Adeo60

Grüne und CDU stehen immerhin zum VölkerR als Grundlage jedes friedlichen Zusammenlebens. Wer einen Aggressor gewähren lässt und dem Angegriffenen Hilfe versagt, ist m.E. kein Friedensengel. 

Adeo60

Von USAID zu US SAD.

Tinkotis

Der gefällt mir. Und passt.

Adeo60

Volle inhaltliche Zustimmung. Trump versucht aktuell mit brutaler Gewalt, sämtliche demokratische und rechtsstaatliche Strukturen zu zerstören und den Staat umzubauen. Er denkt und handelt ausschließlich pekuniär im Stile eines schmierigen Immobilienmoguls, dafür zerstört es eine Werteordnung, die Amerika groß und stark gemacht hat.

Advocatus Diaboli 0815

Trump 1 : "Südafrika behandelt manche Bevölkerungsgruppen sehr schlecht"
Trump 2: "Die Hilfszahlungen sollten so lange eingestellt werden, bis Südafrika untersucht habe, wie schlecht es bestimmte Bevölkerungsgruppen behandle.

Wenn er doch schon alles weiss könnte er es Südafrika ja gleich sagen. Da er das nicht tut ist es offensichtlich dass er selbst keine Ahnung hat. Ein typischer "Trump" - wirr im Kopf. Aber Wirrköpfe haben selten ein Land "great again" gemacht. Deutschland kann ja auch ein Lied davon singen...
 

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
Tada

Vermutlich meint Trump die "diskriminieren, alten, weißen Männer".

Die illegalen Einwanderer, die illegal in den Mienen arbeiten schließe ich bei ihm aus. 

gendergagga

Ich hoffe hier auf eine Signalwirkung für den deutschen Entwicklungsetat, denn die 32 Milliarden Entwicklungshilfe die Deutschland im Jahr zahlt sind laut aussage Kubickis (FDP) der Bevölkerung nicht mehr vermittelbar (und damit hat er meiner Meinung nach Recht). Geschehen im Sinne von Kürzungen ist aber bisher nichts. Ich habe mir mal eines der Projekte die so gefördert werden herausgeschrieben," 21 Mio. Förderung gendertransformativer Ansätze zur Stärkung der Resilienz der Zivilgesellschaft Kameruns". Der geneigte Leser möge selbst urteilen. Trump hat mit seiner Vorgabe sicherlich dafür gesorgt das dieses Thema auch bei uns endlich öffentlich diskutiert wird. 

22 Antworten einblenden 22 Antworten ausblenden
Jimi58

Ich hoffe das die Reichsten hier im Land mal zur Kasse gebeten werden, wie wäre es? In einem reichem Land wie hier dürfte es doch gar keine Tafel geben, oder? Seie sie froh das sie nicht auf Hilfe angewiesen sind, dann würden sie viel anders reden.

gendergagga

Das ist doch aber ein ganz, ganz anderes Thema.

Jimi58

Nein, im Kleinen siht man schon ob man das das GGroße bewältigen kann. Sien haben es in ihrer Blase nicht erkannt.

ich1961

Ich denke, das Herr Kubicki und Sie auch nicht verstehen, wofür die Entwicklungshilfe wirklich da ist!

//21 Mio. Förderung gendertransformativer Ansätze zur Stärkung der Resilienz der Zivilgesellschaft Kameruns". Der geneigte Leser möge selbst urteile77

Und was ist daran falsch?

Bur, weil Sie gegen "gendern" sind?

//Trump hat mit seiner Vorgabe sicherlich dafür gesorgt das dieses Thema auch bei uns endlich öffentlich diskutiert wird. //

Versuchen Sie doch wenigstens, den Anschein zu wahren, das Sie verstehen, worum es in der Entwicklungshilfe geht!

Die Diskussion ist genauso falsch, wie die ber "die Socherheit" in D.!

 

CS

Ich würde aber auch sagen das Geld wird auch hier dringend gebraucht. Und nein, niemand möchte mehr Steuern und Abgaben zahlen und sollte dies auch nicht. Weder reich noch Arm . Es sind alle genug belastet. 

ich1961

Deutschland ist - trotz aller Unkenrufe - immer noch ein reiches Land - was soll dieser Quatsch also?

wie-

>> Ich würde aber auch sagen das Geld wird auch hier dringend gebraucht.

Entwicklungszusammenarbeit ist Förderung der heimischen Wirtschaft pur. Machen Sie sich kundig. Zudem hat sich Deutschland vor der Welt zum Leisten von Entwicklungsgeldern verpflichtet.

Pax Domino

Belege , Quellen ? 

gendergagga

Ich sehe das genauso. Bei unserer Haushaltsdiskussion ist für Geschenke in solcher Größenordnung (zur Zeit 32 Milliarden Entwicklungshilfe jährlich von Deutschland) kein Platz. Diese sollte auf ca. 5 Milliarden reduziert werden, bis wir wieder einen ausgeglichenen Haushalt, den es meiner Meinung nach natürlich nur mit einer Unions-/AfD-geführten Regierung geben wird, haben werden.

melancholeriker

, besonders die sog. "Boomer" (ca 6 000 000), die im Durchchnitt auf ca. 250 000€ Vermögen sitzen. Ich kann das Ächzen der Überlasteten nicht mehr hören, die noch genug Luft haben und Geduld, um mit der Lupe nach schweren Ungerechtigkeiten durch gegenderte Radwege zu suchen, während sich weltweit monströse, echte Ungerechtigkeiten abspielen unter dem Beifall der neuen, politischen Oligarchen und den üblichen Opportunisten, die mitverdienen wollen. 

nie wieder spd


//21 Mio. Förderung gendertransformativer Ansätze zur Stärkung der Resilienz der Zivilgesellschaft Kameruns". Der geneigte Leser möge selbst urteile77“

Selbstverständlich ist sowas Förderungswürdig. 

Es wäre aber sehr schön, wenn der geneigte Leser zu diesem Betrag auch eine Abrechnung einsehen könnte. Wie genau wurde das Geld ausgegeben? Wieviel ist ohne Nachweis in den Taschen von politischen Funktionären gelandet? Es wäre nicht zu viel verlangt, wenn das entsprechende Ministerium detaillierte Rechenschaftsberichte veröffentlicht, aus denen die € - genaueste Verwendung nachgewiesen ist.

Wenn das alles wäre, was Trump oder Musk erwarten, ist das doch ok.

Und da auch in US - Medien bisher nicht mehr dazu zu finden ist, kann man davon ausgehen, das die 2 nicht falsch liegen. 

Opa Klaus

Eine vernünftig, sachliche und auf Augenhöhe und gegenseitigem Respekt basierende Diskussion kann niemals nicht falsch sein. Sie kann nur nutzlos sein, wenn beide Seiten behaupten die "richtige" Meinung zu haben, was per se ebenso Unsinn ist. 

ich1961

Eine vernünftige, sachliche Diskussion ist hier mit zu vielen nicht möglich, da Fakten keine Rolle mehr spielen - dank geneigter Seite!

Blueeyes97

Man kann nur wenig von Ihrem Text verstehen aber der genannte Punkt; wenn er denn so stimmt, wird sicher von einem überwiegenden Großteil der Gesellschaft nicht als zielführend gesehen und geteilt 

AbseitsDesMainstreams

Wir sollten die Entwicklungshilfe grundsätzlich mit unseren eigenen Interessen verknüpfen, d. h. etwas Energieprojekte in südlichen Ländern oder an die Rücknahme der eigenen Bürger aus dem deutschen Asylsystem.

wie-

>> Wir sollten die Entwicklungshilfe grundsätzlich mit unseren eigenen Interessen verknüpfen, d. h. etwas Energieprojekte in südlichen Ländern oder an die Rücknahme der eigenen Bürger aus dem deutschen Asylsystem.

Also ärmere Staaten, Nichtregierungsorganisationen erpressen? Kanonenbootpolitik mittels Geldbündeln? Seltsames Verständnis von gleichberechtigter partnerschaftlicher Kooperation auf gleicher Augenhöhe.

gendergagga

Wird aber bisher von deutscher Seite nicht so getätigt. Wir geben und gut iss.

ich1961

Es gibt darüber Verträge - aber das ist wohl genauso wurscht, wie alles anderen Gesetze/Verträge?

Demokrat@1962

Sie wissen schon, dass die Entwicklungshilfe keine Einbahnstraße ist. Im Gegenzug erhält D bestimmte Dinge (Rechte, Sachen, Rohstoffe, die Option, dass dtsch. Unternehmen in den Entwicklungsländern tätig werden können, etc.) zurück. Sie streichen die Enwicklungshilfe und wundern sich dann, warum D in der Welt an Ansehen und Gegenleistungen verliert, die wiederum in D zu einem Rückgang des Wohlstandes führen! Wenn dem so sei, sind Ihre Einlassungen für die Wirtschaftspolitik D wenig zielführend, ja sogar sachfremd! Man muss sich mit der komplexen Materie der internationalen Verflechtungen, der Wirtschaftspolitik (VWL) schon sehr gut auskennen, bevor man hierzu Äußerungen tätigt!

gendergagga

>>"Sie wissen schon, dass die Entwicklungshilfe keine Einbahnstraße ist. Im Gegenzug erhält D bestimmte Dinge (Rechte, Sachen, Rohstoffe, die Option, dass dtsch. Unternehmen in den Entwicklungsländern tätig werden können, etc.) zurück"<<

Das ist vollkommener Unsinn! Bisher sind keine deutschen Entwicklungshilfeprojekte an irgendwelche Rückflüsse gekoppelt.

Blueeyes97

Das ist leider ein Punkt. Entwicklungshilfe sollte transparent und nachvollziehbar sein… 

ich1961

Wurde vorhin hier erst gepostet.

https://dserver.bundestag.de/btd/20/097/2009761.pdf

Ich halte so etwas z. B. für sehr wichtig:

**Schutz und Integriertes Management von Meeres- und Küstenbiodiversität (TerraMar)

Erhalt von besonders schützenswerten Primärwäldern und Altbeständen in ausgewählten Nationalparks der ukrainischen Karpaten

Programm zur Förderung der Energieeffizienz und des Zugangs zu Energie .....**

 

gendergagga

>>"Die neue Regierung erwägt demnach, die bislang unabhängige Behörde aufzulösen."<<

Bei uns gibt es doch ähnliche Überlegungen.

6 Antworten einblenden 6 Antworten ausblenden
ich1961

Von wem?

jaja...

Ja, die gibt es. Hauptsächlich von Menschen, die sowieso mit Demokratie, Menschlichkeit und Verantwortung auf Kriegsfuß stehen.

wie-

>> Bei uns gibt es doch ähnliche Überlegungen.

Belege? Quelle? Welche Behörde oder Organisation soll aufgelöst werden?

gelassenbleiben

Bei uns gibt es doch ähnliche Überlegungen

verfassungswidrig vorzugehen meinen Sie?

gendergagga

Das hat doch nichts mit verfassungswidrig zu tun. Auch bei uns gibt es begründete Überlegungen das Entwicklungshilfeministerium dem Außenministerium zuzuordnen. Einsparungen im zweistelligen Millionenbereich wären machbar.

gelassenbleiben

dich die Schliessung ist US Verfassungswidrig

Vom inhaltlichen Unsinn und Willkür mal abgesehen

Als Handelsnation profitieren wir natürlich auch von Entwicklungshilfe

Wolf1905

Wie konnten die Amerikaner nur so einen Mann, der so ein Team hat, ins Amt wählen? Sicher, er hat vor der Wahl angekündigt, was er angehen wird, und für seine Anhänger liefert er jetzt. Aber sind so viele Amerikaner trotzdem noch „Trump hörig“? Man kann’s nicht glauben.

Dass die Entwicklungshilfe - also wer wird in welchem Maße finanziell unterstützt - mal auf einen Prüfstand kommt, kann ich ja nachvollziehen; das wird in Deutschland bzw. auch in der EU sicherlich auch der Fall sein. Aber gleich die gesamte Organisation hierfür abschaffen, alle Bediensteten zu kündigen … viel zu radikal und auf gar keinen Fall eine Blaupause für uns.

3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
.tinchen

Sie sagten: "Wie konnten die Amerikaner nur so einen Mann, der so ein Team hat, ins Amt wählen?..."

 

Jeden Tag, user Wolf1905, jeden Tag fragen wir uns das. 

Ein convicted felon, adjudicated rapist, twice impeached alter weisser Mann ueber den Wharton Professor William T. Kelley sagte "Donald Trump was the dumbest goddamn student I ever had."   

Aber wenn sie mit MAGAts redeten, wuerden sie es vielleicht besser verstehen.

Tina

Sonnenblume

Tinchen, dafür muss man gar nicht in den USA mit den Anhängern von Trumps Maga reden. Um das zu verstehen reichen Unterhaltungen mit vielen AFD Anhängern. Da findet in vielen Fällen gar kein Nachdenken mehr statt. Dort ist es Trump, hier Alice. Und hier wie dort hat das ganze schon religiöse Züge angenommenen. 

political robot

Wer soll die Entwicklungshilfe auf den Prüfstand stellen? Die Partei, deren Wähler ihre Stimme verschenken, weil sie eh keine Aussicht auf Regierungsbeteiligung hat? (Ok, ganz so sicher bin ich mir da auch nicht mehr)? Oder die Partei, die vor der Ampel 16 Jahre lang genau solche Entwicklungshilfen mitgetragen hat, weil sie ganz genau weiß, dass sie für unseren eigenen wirtschaftlichen Erfolg nötig sind?

Blendwerk_Toleranz

Zitat: "US-Präsident Trump und sein Vertrauter Musk haben massive Veränderungen bei den von den USA geleisteten humanitären Hilfen angekündigt. Die zuständige Behörde soll umgebaut oder sogar aufgelöst werden."

.

Wie?

Finanziert man in den USA auch ähnlich  "sinnvolle" Projekte wie bei uns z.B. "Kapazitätsaufbau und Gender-Training für zivilgesellschaftliche Basis-Organisationen und Sozialarbeiterstationen in einer Provinz Chinas“?

Oder andere ähnlich "sinnvolle" Projekte, die genderideologische Inhalte zum Ziel haben?

"https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-992346"

 

"https://apollo-news.net/bundesregierung-93-prozent-der-deutschen-entwic…"

8 Antworten einblenden 8 Antworten ausblenden
ich1961

Nur weil sich  Ihnen der Sinn nicht erschließt, heißt es nicht, das die Gründe falsch sind!

Minko

Wenn Entwicklungshilfe so gut ist ( für wen eigendlich) dann fragen sie sich mal warum es den Menschen für die diese Hilfe ist nicht erreicht sondern es nicht besser wird. Von 18 gold Minen im Niger gehören null dem Niger und 18 den Franzosen. Auch dank entwicklungshilfe. Fragen sie doch mal in Haiti ( nicht nur da)nach, was die von oxfarm und den Blauhelmen halten. Steht alles im Netz. Besonders oxfarm sollten sie sich mal Anschauen was mit den Leuten passiert ist die erwischt wurde . ... Wer da noch an sowas wie sie glaubt .....lessen sie mal und Mal sehen was sie dann glauben..... vorausgesetzt sie sind kein bott...

Lichtinsdunkle

Nun, das mag Ihre Meinung sein, ändert aber nichts daran, dass die Gendertheorie eben nur Theorie ist und nicht wissenschaftich zweifellose Erkenntnis. Es wird nur von einigen so dargestellt, als die Unterscheidung zwischen Gender und Geschlecht wissenschaftlicher Fakt. Das ist bei weitem nicht so. Daher kann man auch Kritik an dessen Förderungen durch Geld, was für Entwicklungshilfe gedacht ist, eben um anderen Ländern bei der Bewältigung extrem prekärer Lebensumstände zu helfen und nicht um die aus Dekadenz erwachsene Idee der "genderbasierten Unterdrückung" unter die Leute zu bringen. Hier im Westen geht es der Mehrheit auf den Geist und wir leben in relativem Wohlstand. Wie viel glauben Sie, gibt die Bevölkerung eines ärmeren Landes auf Genderideologie?

Abschließend: nur weil Sie darin Sinn sehen, heißt es nicht, dass die Gründe richtig sind. 

ich1961

Und Sie können Ihre Aussagen mit Belegen unterfüttern?

AbseitsDesMainstreams

Danke für den Hinweis! Es ist unglaublich was da vom deutschen Bundestag bzgl. des Gendertrainings in China zu lesen ist: Die Projektkosten würden vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei einer geplanten Laufzeit vom 1. September 2023 bis zum 31. August 2027 mit 522.000 Euro betitelt.

Blendwerk_Toleranz

Zitat: "Die Projektkosten würden vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei einer geplanten Laufzeit vom 1. September 2023 bis zum 31. August 2027 mit 522.000 Euro betitelt."

.

Wird eh nur die Spitze des Eisbergs sein.

Besonders "lustig" fand ich, dass man noch 2021 - kurz bevor die Zottelbärte der Taliban - Afghanistan übernommen haben, die dt. Bundesregierung 2 Mio. EUR für Gendermainstreaming-Kurse in Kabul ausgegeben haben.

Kabul, quasi das Mekka für regenbogenbunte Genderideologie, wie man weiß´.

nie wieder spd

Interessant am Projekt in China ist, dass ausgerechnet eine katholische Organisation mit der Umsetzung betraut ist. Als wenn es heutzutage noch ein Aushängeschild wäre, wenn katholische Funktionäre involviert sind. Mich wundert, dass China solche Leute überhaupt ins Land lässt.

Advocatus Diaboli 0815

Musk: "USAID habe mit Steuergeldern Forschungen an biologischen Waffen, darunter Covid-19, die Millionen von Menschen getötet haben, finanziert"

Ach wurde bisher nicht seitens der amerikanischen Verschwörungstheoretiker behauptet dass Covid19 eine chinesische Entwicklung wäre??

3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
Hartmut der Lästige

Falsch zitiert! Verschwörungstheorie hin oder her, aber es wurde da behauptet, dass in amerikanischen Laboren in China an biologischen Waffen geforscht wurde. Der Standort China wurde gewählt, weil die dafür benötigten Versuche und Arbeiten in den USA verboten waren/sind.

Lichtinsdunkle

Sie lesen wirklich nur Vorgsetztes, nicht wahr? Mir scheint, was Ihnen nicht als Artikel bei den von Ihnen gewählten Medien erscheint exisitiert auch nicht. Das erklärt einiges, aber macht das gefrage nach Quellen umso müßiger, könnten Sie doch auch selbst mal googeln. Aber gut, Sie sind wohl nicht wirklich an Quellen interessiert, mehr an dem diskreditierenden Unterton, den Ihr fragen nach Quellen kreiert.

https://www.factcheck.org/2021/05/the-wuhan-lab-and-the-gain-of-functio…

fathaland slim

Zwei radikale Verrückte beschuldigen Andere, radikale Verrückte zu sein.

Was soll man da noch sagen?

Was Südafrika betrifft, so empfehle ich, Musks Großvater Joshua Haldeman nachzuschlagen. Dann versteht man, wohin die Reise gehen soll.

5 Antworten einblenden 5 Antworten ausblenden
Sisyphos 2.0

Bis heute besitzen die weißen, welche 8% der Gesamtbevölkerung ausmachen etwa 70% der Ländereien in Südafrika. Anstatt der indigenen Bevölkerung ihre Ländereien zurückzugeben ,wollen die beiden die Nachfahren der Imperialisten unterstützen. Ist ja verständlich, wenn man bedenkt das beide selbst Nachfahren eben dieser sind. Jetzt wollen die beiden ja selbst die gleiche Politik betreiben und das auf Kosten der Minderheiten im eigenen Land. Denen sind Minderheiten nur wichtig, wenn sie weiß sind.

nie wieder spd

Wie sich besonders am Staat Südafrika herausgestellt hat, sind alte schwarze Männer um keinen Deut besser, als alte weiße Männer. Denn dort wird sogar nach Parteien -,  Clan - und Stammeszugehörigkeit benachteiligt. 

fathaland slim

Wie sich besonders am Staat Südafrika herausgestellt hat, sind alte schwarze Männer um keinen Deut besser, als alte weiße Männer.

Wer behauptet das denn?

.tinchen

Ja, fathaland slim,  Was soll man sagen zu Musk's power grab und Trump's Verhalten das man bezeichnen kann als unconstitutional.

Ich weiss es nicht

Tina

gendergagga

>>“Kandidaten hierzu gibt es viele an der Zahl“<<

Und da sehe ich an erster Stelle die Grünen.

3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
Demokrat@1962

Antwort auf gendergagga - können Sie Ihre Meinung auch stichhaltig begründen? Mir liegt es fern als Oberlehrer zu agieren, aber die Demokratie wird primär und nachhaltig von rechtsradikalen und linksradikalen Kräften in D, in der EU und sonst auf der Welt bedroht. Die Grünen, auch wenn man kritisch zu deren Politik stehen mag, sind weder links- noch rechtsradikal, noch menschenverachtend oder verhalten sich demokratiezerstörend! Unabhängig hiervon erwarte ich von gebildeten Mitteleuropäern, gerade wenn diese sich in einem Forum schriftlich artikulieren, dass sie über ein Mindestmass an Anstand, kritischer Argumentation und intellektueller Grundfähigkeiten verfügen und letztendlich Ihre Behauptungen erläutern können. Es wäre hilfreich, Ihre Behauptungen - auch von Ihnen begründet zu wissen.

ich1961

"Die Grünen oder linksgrün versifft" wird doch gerne von geneigter Seite benutzt, um zu dikredititeren. ;-)

FantasyFactory

Vielen Dank für Ihre Antwort. Vollste Zustimmung.

Tada

Wie soll man das verstehen? Die Grünen wollen Demokratie beseitigen? Nicht etwa die Merz-CDU, die offensichtlich eine Koalition mit der AfD anstrebt? (Wenn das nicht so wäre, dann gäbe es das Theater letzte Woche nicht. Denn es gibt nach den aktuellen Umfragen nur die Möglichkeit CDU-AfD oder CDU-SPD-Grüne. Die AfD posaunt schon, dass es ohne die keine Regierung geben wird.)

5 Antworten einblenden 5 Antworten ausblenden
ich1961

Danke!

Adeo60

Merz und die CDU streben keine Koalition  mit der AfD an. Es gab keine Zusammensrbeit mit Rechtsextremisten  und es wird eine solche nicht geben. Richtig ist aber, dass die CDU in der Migrationspolitik   eine klare Linie fährt und dafür eine breite Unterstützung in der Bevölkerung erfährt. 

Im Übrigen finde ich es großartig, dass so viele Menschen auf die Strasse gehen, um gegen die AfD und gegen den Rechtsextremismus  zu demonstrieren. 

rainer4528

Die demonstrieren auch gegen die CDU. Kann Ihnen doch nicht entgangen sein?

Adeo60

Aber es ist doch Unsinn, gegen eine Politik zu demonstrieren, die inhaltlich von einer breiten Mehrheit getragen wird. Leider wird da einiges vermengt. Wenn sich die Regierung  nicht um eine Änderung der Migrationspolitik kümmert, öffnet die der AfD Tür und Tor. 

Auch ich bin entsetzt über due Junelstürme der Rechtsextremisten im Bundestag, befeuert wurden diese aber durch die Blockadehaltung von SPD und Grünen für eine vernünftige Neuregelung der Migration.

Montag

Ich bin auch dafür, dass die Sicherheit verbessert wird,

Die Maßnahmen in dem 5-Punkte-Plan hätten diese schrecklichen Anschläge nicht verhindert. (Zum Umgang mit Psychisch-Kranken ist darin nichts entalten)