Der EVP-Fraktionsvorsitzende Weber hat vor einem vorschnellen Abkommen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs gewarnt. Putin müssten klare Grenzen gesetzt werden. Bei der zukünftigen Rolle der USA ist er skeptisch.
Übereiltes Abkommen? Warum schließt Putin nicht sofort Frieden mit der Ukraine und erkennt die Souveränität, die Bündnis Freiheit und die Demokratie an?
dann hätte Putin die Ukraine gar nicht erst angreifen müssen.
Richtig. Hätte er nicht. Putin hat uns (der Welt) diesen Mist eingebrockt. Er sollte msl ganz kleinlaut die Füße stillhalten und reumütig versuchen wieder gutzumachen, was noch gutzumschen ist. Die tausenden Toten gehen auf sein persönliches Gewissen!
dann hätte Putin die Ukraine gar nicht erst angreifen müssen.
Sie sind ein kluger Mensch.
Das müssen Sie IHN fragen.
Um ihre Frage zu beantworten, Putin ist Putin und handelt nur nach seinem Hirn.
Ich glaube hier für jeden zu sprechen, daß es am einfachsten wäre wenn Putin Frieden mit der Ukraine schließen und die Souveränität, die Bündnis Freiheit und die Demokratie anerkennen und für den ganzen Schaden in der Ukraine aufkommen und das Ganze Russische Miltär abziehen würde?
Aber solange das Putin Regime in Russland regiert, bleibt es bei unser aller Wunsch, ........leider!
Für mich stellt sich die Frage, warum Russland die Ukraine nicht vor 10 Jahren angegriffen hat; zu einem Zeitpunkt, als die Ukraine so gut wie keine Waffen von Seiten der EU bekam. Es stellt sich auch die Frage nach dem Grund bzw. Gründe. Ja, ihre Aussage ist absolut korrekt!
Fragen über Fragen, die politisch längst nicht geklärt sind.
>> warum Russland die Ukraine nicht vor 10 Jahren angegriffen hat
Hat er doch. Mit der gleichen Methode wie Georgien oder die Republik Moldau.
Genau das fragt man sich in Russland auch - undzwar schon seit fast zwei Jahren.
Russland hat die UA vor über 10 Jahren angegriffen und u.a. die Krim annektiert. Das war rechtswidrig und mit Gewalt verbunden. Grüne Männchen und so. Schon damals wollte Putin den Rest der Welt für dumm verkaufen. Und mit Vertrauensvorschuss haben wir in EU/NATO nichts dagegen unternommen. Zu unrecht, wie sich im Nachhinein herausstellt. Um so deutlicher müssen jetzt die Grenzen klar abgesteckt werden, nachdem Putin mit einem offenen und hybriden Krieg weiter eskalierte.
Ein einiges Europa, das sich nicht von Putin verarXXXen lässt. Ich bin gutmütig und glaube an das Gute im Menschen, aber ich lasse mich ungern verschaukeln. Und genau das macht Putin. Mit tausendfachem tötlichen Ausgang! Ein Verbrecher!
Es wird doch erstmal gar kein Abkommen zwischen Russland und Ukraine geben.
Zuerst müssen Rahmenvereinbarungen zwischen Moskau und Washington getroffen werden. Am Ende sollte natürlich auch die Ukraine einbezogen werden, da es um den Status von vormals ukrainischem Territorium geht.
Bei den „Minsk“ Verhandlungen sollten die Mitunterzeichner-Staaten die Einhaltung des Abkommens garantieren. Vereinbart wurde 2015 ein Autonomie-Status für die DNR und LNR.
Das ist aber nicht passiert, was zu einem diplomatischen Eklat mit Moskau geführt hat.
Das russische Außenministerium hat 2021 aus Verärgerung sogar die vertraulichen Depeschen mit Paris und Berlin zuerst veröffentlicht, später aber wieder gelöscht.
da es um den Status von vormals ukrainischem Territorium geht.
Es ist ukrainisches Territorium und Russland hat sich im Budapester Menorandum verpflichtet die Souveränität der Ukraine und ihrer Grenzen zu schützen, schon vergessen?
Der Putsch von 2014 hat das Budapester Abkommen zur Makulatur gemacht.
Außerdem befahl Poroschenko eine sogenannte „Anti Terror Operation“ am 13.04.2014 gegen die Aufständischen in der Ostukraine was den Beginn des Bürgerkriegs markierte, schon vergessen?
Ihnen geht es nur darum, die Ukraine als Vasallen Amerikas hinzustellen. Die Verbrechen der angreifenden Soldaten scheinen Sie gar nicht zu interessieren. Das ist sehr schwer für mich zu verstehen.
Warum nur Rahmenbedingungen zwischen Moskau und Washington? Warum nicht mit der ganzen Welt?
Vielleicht weil der Ukrainekrieg dem überwiegenden Rest der Welt am Allerwertesten vorbeigeht?
Ich verstehe wirklich nicht, warum Sie hier immer und immer wieder Falschinformationen verbreiten. Manchmal sind es Halbwahrheiten, manchmal sind es glatte Lügen. Sobald es um Ukraine geht, kommt eine längst widerlegte Unwahrheit nach der anderen. Das muss Ihnen doch klar sein?
Die UKR und nur die UKR kann Vertragspartner über eine nachhaltige Friedensregelung sein. Deren Ausgangspunkt ist und bleibt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands. International werden völkerrechtswidrig eroberte Gebiete keine Anerkennung finden, denn damit würde ein Grundbestandteil jeder Fruedensordnung außer Kraft gesetzt und Putin der Weg bereitet, um seinen Landraub fortzusetzen. Zudem würde eine Flüchtlingswelle in Gang gesetzt, die Europa nicht stemmen könnte - ein Umstand, den ausgerechnet Afd und BSW völlig auszublenden scheinen.
Im Memorandum war ein Autonomiestatus für die ostuktainischen Gebiete vereinbart worden. Und Selensky hat in der Folgezeit alles getan um diese Autonomie zu verhindern.
Völkerrechtlich gibt es kein „vormals ukrainisches Territorium“. In einer zivilisierten Welt gibt es kein Recht des Stärkeren, welches über die Stärke des Rechts dominiert.
Es wird doch erstmal gar kein Abkommen zwischen Russland und Ukraine geben.
Wenn Putin so abzieht, ist es uns auch recht.
Was sind das wieder für Räuberpistolen? Aus Verärgerung veröffentlicht und danach wieder gelöscht, klar.
Paris und Berlin haben 2015 einen Teil der Ukraine an Russland abgetreten? Wie soll das denn funktionieren?
Die Minsker Abkommen waren sicher kein Glanzlicht. Gebrochen wurde es aber m.W nach durch russische Soldaten/Seperatisten.
>> Zuerst müssen Rahmenvereinbarungen zwischen Moskau und Washington getroffen werden.
Mein Gott. Immer die gleichen Geschichten der Kreml-Propaganda. Dies ist ein Krieg allein von Herrn Putin gegen die Ukraine und im Grunde auch die freien westlichen Demokratien. Kein Konflikt Washington/NATO gegen Russland.
>> Das russische Außenministerium hat 2021 aus Verärgerung sogar die vertraulichen Depeschen mit Paris und Berlin zuerst veröffentlicht, später aber wieder gelöscht.
Schöner Versuch des Kreml-Mimimi und des Ablenkens vom eigentlichen Thema. Herr Putin hat keinen Grund für seine Kriege. Punkt.
Das russische Außenministerium hat 2021 aus Verärgerung sogar die vertraulichen ...
Wo wären wir, wenn jeder verärgerte oder frustrierte Nachbar zu Kalaschnikow, Minen und Bomben greifen würde? Wer soll Ihnen die Story glauben, dass Russland zum Angriff gezwungen war? Kein Diktator und kein Terrorist ist zum Angreifen gezwungen.
Putins Russland hat jegliches Vertrauen bei Demokraten verloren, was sollte ein Abkommen mit einem Mordauftraggeber bringen?
Seit Stalin hat Russland nicht viel dazu gelernt. Man kann andere Länder nicht einfach mit Krieg unterjochen. Es gibt ein Völkerrecht. Auch für Putin.
denke das sich nicht ans Völkerrecht halten, praktiziert nicht nur Putin
was natürlich nichts entschuldigt
was natürlich nichts entschuldigt
Nein, sie lenken nur ab und relativieren das Unrecht.
das Totschlag Argument "Relativieren"
wo fängt denn für sie Unrecht an
ab 1 Toten, ab 100 oder erst bei Massenmördern mit Millionen ?
Warum schreiben Sie es dann?
Wunschdenken! Die Praxis sieht leider anders aus, weltweit.
>> Die Praxis sieht leider anders aus, weltweit.
Nein. Es gibt kein gleiches Recht im Unrecht. Auch nicht für Autokraten.
Viele Länder haben in den letzten 100 Jahren nichts dazugelernt, wenn ich mir die Kriege der letzten 100 Jahre ansehe. wenn es um Macht, Reichtum, Ideologie geht, ist jedes Mittel recht. Deshalb ist der Mensch auch das übelste aller Raubtiere.
Denken sie, dass deswegen Putin die Ukraine überfallen darf? Wegen der Kriege der letzten 100 Jahe?
Darauf muss man erst mal kommen.
Sie sind wirklich perfekt am Relativieren.
"Deutschland gebe derzeit nur rund 0,64 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Ukraine-Hilfen aus."
NUR???
warum nur die Ukraine ?
wenn man gerechterweise alle Menschen entsprechend unterstützen täte
wäre es bedeutend mehr !
oder leiden die nicht auch ?
Ja, schade. Wir sollten klar Position beziehen. Das haben die Alliierten vor 80 Jahren auch getan.
Ja, das wundert mich auch da es der beste und für uns am wenigsten belastene Schutz ist vor einer russischen Hegemonie von Lissabon bis Wladiwostok. Ich will keine von Russland tolerierten Foltergefängnisse wue in Syrien bei uns haben.
Und das für ein nicht NATO Land
Viel zu wenig um Putin zu stoppen.
Das ist auch nicht unsere Aufgabe.
Der Schlüssel der zukünftigen Verteidigungspolitik dürfte wohl einmal mehr in den KIs liegen, sowohl in der Koordination und Zielsteuerung von Flugabwehr. KI Drohnen könnten meiner Ansicht nach sogar Nuklearwaffen obsolet machen. Als Grundlage dafür brauchen die Europäer dringend eigene Hochleistungsrechner.
Und dann werden die Kriege der Zukunft von den fähigeren Hackern gewonnen?
Ist ja immerhin besser, als das Millionenheere in echten Schlachten sterben müssen.
Wir hoffen auf Donald Trump und darauf, dass er die Zögerlichkeit gegen die Kriegstreiber ablegt und Putin eine klare Kante zeigt.
Wie soll die klare Kante aussehen? Atomkrieg?
Amerika hat doch alle Kriegsziele erreicht: Europa ist geschwächt und für Jahre finanziell ruiniert, Russland ist geschwächt, Europa ist von amerikanischem LNG abhängig.
Der Gewinner dieses Krieges sind die USA.
>> Atomkrieg?
Nein. Immer noch nicht. Atomkrieg ist nur Kreml-Angstpropaganda. Aber hier schon Tausende Male festgestellt.
>> Amerika hat doch alle Kriegsziele erreicht
Und die übliche Kreml-Verschwörungserzählung. Immer und immer wieder.
>> Der Gewinner dieses Krieges sind die USA.
Herr Putin und seine Rüstungs-Oligarchie etwa nicht? Erstaunlich. Warum hat Herr Putin dann diesen Krieg begonnen und eskalieren lassen?
Wie soll denn die klare Kante von Trump aussehen? Was stellen Sie sich da vor?
"Der Republikaner fordert seit Langem, dass die übrigen NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben hochfahren."
Trump fordert lediglich, dass sich die NATO Staaten an ihre Zusagen auch halten, was sie bisher nicht getan haben.
Doch haben sie. Sie (wir) sollten aber besser noch viel mehr machen, aus Gründen der Sicherheit...
Wie kann man auch einen Krieg beenden wollen. Vielleicht sollte er sich mal mit Herrn Stoltenberg unterhalten, als ehem. NATO-Chef. Der könnte ihm vielleicht den Unterschied zwischen Ideologie und Realismus erklären. Putin klare Grenzen setzen? durch wen? die Ukraine ist überfordert durch die russische Aggression. Bleibt die NATO. Und dann? Dann haben wir es den Russen aber ordentlich gezeigt, sagen später die überlebenden Schaben zu den überlebenden Ratten.
Dann haben wir es den Russen aber ordentlich gezeigt, sagen später die überlebenden Schaben zu den überlebenden Ratten.
Das klingt für mich nach russischer Angstpropaganda, auch hier gilt bitte gelassen bleiben und keine russischen Narrative und Desinformation verbreiten
>> die Ukraine ist überfordert durch die russische Aggression.
Die Ukraine ist überfordert durch einen von Russland aufgezwungenen Krieg und zu wenig Unterstützen aus der Welt.
Webers Vorstellungen einer europäischen Verteidigung sind völlig weltfremd.
Denn die USA besitzen Satelliten und Software Technologie sowie Logistik über die die Europäer nicht verfügen. Es würde Jahrzehnte dauern und tausende Milliarden Euro kosten, dies aufzubauen.
Kein Staat auf der Welt gibt einen so großen Anteil des Staatshaushalts für Militär aus, wie die USA. Selbst die russische Kriegswirtschaft erreicht diesen relativen Anteil nicht.
Außerdem macht Deutschland keinerlei Anstrengungen die Rüstungskooperation mit den europäischen Partnern auszubauen, weder bei Kampfflugzeugen, der Marine oder bei Panzern. Der quälende „Kompromiss“ den Pistorius für den mit Frankreich entwickelten „Leopard 3“ ausgehandelt hat besagt, dass jeder sein Ding macht: die Deutschen nehmen ihre Rheinmetall Kanone und die Franzosen ihre innovativere von Nexter.
Selbst die russische Kriegswirtschaft erreicht diesen relativen Anteil nicht.
Falsch, sie erreicht den absoluten Abteil nicht, da die Wirtschaft bur auf Rigstoffe basiert, wie die eines ‚Entwicklungslandes‘ und auf dem letzten Loch pfeift. Wohl eher 30-40% des Haushaltes. Russland kann den Krieg nur noch an der Desinformationsfront im Westen gewinnen
Korrektur: Falsch, sie erreicht den absoluten Anteil nicht, da die Wirtschaft nur auf Rohstoffe basiert
Da unterschäten sie die Europäer gründlich. Viele wichtige Patente werden von den Europäern entwickelt und gehalten. Z.B. kann Trump sein Gas nur via Schiff liefern. Die Technologie dazu ist ein deutsches Patent.
Die Europäische Forschung ist darüberhinaus eng mit der amerikanischen verzahnt, bzw war sie bislang. Die Amerikaner hatten immer die Nase vorn, wenn es darum ging Technologie zu vermarkten, die Software dazu lieferten aber nicht selten die Europäer.
Die Spekulationen über die Forschung bei Rheinmetall und Nexter dürften wohl ihrerseits Unkenrufe ins Ungewisse sein. Bekanntlich lassen sich Rüstungskonzerne ungern in die Karten schauen, insbesondere in Kriegszeiten. Nur eines ist gewiss: Russland wird an der Forschung nicht partizipieren und auf die Vasallen Techniker der DDR müssen sie wohl auch verzichten.
"Webers Vorstellungen einer europäischen Verteidigung sind völlig weltfremd. " Was sie hier teiweise verbreiten ist weltfremd aber immerhin putintreu.
Übereiltes Abkommen? Der Angriff eines autoritären Regimes auf ein anderes Land darf nicht belohnt werden. Hier muss der Westen Stärke und Einheit beweisen.
Stärke beweisen? Schöne Wort und was sollen die bedeuten? Atomwaffen auf Moskau? etwas anderes würde Putin nicht stoppen.
„Der Vorsitzende der konservativen EVP im Europaparlament, Manfred Weber, hat vor einem übereilten Abkommen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs gewarnt.“
Je schneller der Krieg beendet wird, um so besser für Europa.
Wenn die Konservativen das nicht wollen, fragt man sich, welche Interessen dahinter stecken?
Braucht es wirklich erst einen Präsidenten Donald Trump, damit der Krieg endet? Das ist ein Armutszeugnis für die europäische Politelite.
Wenn die Konservativen das nicht wollen, fragt man sich, welche Interessen dahinter stecken?
Nun nicht die von Putin oder Chrupalla
Auch nicht die Interessen Deutschlands und Europas.
Je schneller der Krieg beendet wird, um so besser für Europa.
Wenn die Konservativen das nicht wollen, fragt man sich, welche Interessen dahinter stecken?
Ich sage meinen Schülerinnen und Schülern immer, ihr müsst richtig lesen. Herr Weber sagt an keiner Stelle, dass ihm ein schnelles Ende nicht wichtig wäre. Ein vorschnelles Abkommen wäre aber fatal.
Mir ist auch ein vorschnelles Kriegsende Recht, alles Weitere wird sowieso später in langwierigen Verhandlungen ausgehandelt werden müssen.
Braucht es wirklich erst einen Präsidenten Donald Trump, damit der Krieg endet? Das ist ein Armutszeugnis für die europäische Politelite.
Wie wird Trump denn Ihrer Ansicht nach diesen Krieg beenden, und wann?
Hoffen Sie auf einen Putin-Diktatfrieden?
"Kiew und seine europäischen Verbündeten befürchten, dass Trump die Ukraine zu weitreichenden Zugeständnissen an Russland zwingen könnte."
Was immer es benoetigt um dieses sinnlose toeten zu beenden.
Was immer es benoetigt um dieses sinnlose toeten zu beenden.
Das ukrainische Volk wird sich niemals unterwerfen.
Ein Butschafrieden in Europa hilft nuemandem
"Leider, weil der Kriegsverbrecher Putin uns diese Reaktion aufzwingt."
Dieses Eingeständnis sollte Ihnen zu denken geben. Schließlich hieße es, dass "wir" von Putin gesteuert und nicht mehr fähig wären, eigene Entscheidungen zu treffen.
Vielleicht ist es aber auch eine Ausrede, die man von Kindern kennt, die sich um ein weggenommenes Spielzeug streiten.
Was ist hier das weggenommene Spielzeug?
Hier hat Weber mal recht. Man muss seine Aussagen leider unterstützen. Leider, weil der Kriegsverbrecher Putin uns diese Reaktion aufzwingt. Die SPD sollte sich nicht zu sehr an Mützenich orientieren
Ich weiss das die Anhänger der Putinfreundlichen BSW und AFD das anders sehen, aber dies ist nun mal die Realität
1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
afd und bsw Fans sind sich schon im Klaren, daß Russland jegliches Vertrauen bei Demokraten verloren hat, da diese Fans nicht demokratisch handeln wollen, werden und sind.