Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber äußert sich im Juni 2024 zum Ausgang der Europawahl.

Ihre Meinung zu Weber warnt vor übereiltem Abkommen zwischen Russland und der Ukraine

Der EVP-Fraktionsvorsitzende Weber hat vor einem vorschnellen Abkommen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs gewarnt. Putin müssten klare Grenzen gesetzt werden. Bei der zukünftigen Rolle der USA ist er skeptisch.

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235 Kommentare

Kommentare

Irina Tymoschenko

Ich wäre dafür, dass Russland aufhört, die Bevölkerung der Ukraine zu bombardieren. Die russischen Soldaten sollten besser nach Hause gehen, statt in der Ukraine zu töten und zu sterben. 

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Lucinda_in_tenebris

Dem kann ich nur mehr als zustimmen. Sie bringen es auf den Punkt !

Kritikunerwünscht

Das wäre die einfachste Lösung. Und Russland müsste für den verursachten Schaden - Personenschaden und materielle Schäden aufkommen. Aber das ist nur ein Wunsch und heutzutage gehen wenige Wünsche in Erfüllung.

das ding

Hoeren Sie auf Weber. Der sagt und will genau das gleiche. Mit dem Unterschied (zu vielen) dass er sagt, wie man das erreicht.

Mendeleev

Die ukrainische Bevölkerung ist nicht das Ziel der russischen Operation. 

Selenskiy ist seit Mai 24 ausserdem formell nicht mehr im Amt.

Lucinda_in_tenebris

Sie verbreiten mal wieder  Fake-News. Nach der ukrainischen Verfassung verlängert sich das Präsidentenamt automatisch solange aufgrund eines Krieges keine Wahlen möglich sind.

teachers voice

Es ist bei Putin wie bei Trump. Was er sagt sind News - was die anderen sagen Fake News.

Eigentlich nur albern - wenn es denen nicht so unglaublich viele Menschen abnehmen würden.

asimo

Mendelev: Ist Ihnen das nicht peinlich? Mir wäre das Verbreiten sochen Quatsches tief peinlich. 

In der UA sterben täglich Menschen durch die Taten des russischen Militärs, das auf Geheiß von Herrn Putin agiert. 

Herr Putin ist ein Verbrecher, da beißt die Maus keinen Faden ab. Einen Verbrecher zu verteidigen ist sehr bezeichnend.

Jimi58

So lange der Krieg dauert ist ihm nichts peinlich genug. Da fehlen einfach nur die Worte über den Müll, den er hier verbreitet.

Kaneel

Empathiefähigkeit und Sinn für Gerechtigkeit ist nicht jedermanns Stärke.

teachers voice

Mendelev: Ist Ihnen das nicht peinlich? Mir wäre das Verbreiten sochen Quatsches tief peinlich. 

Wem nicht, müsste man sich fragen.  Aber das ist ja das eigentlich Furchtbare, dass man mit solcherart Peinlichkeiten zur Zeit scheinbar die größte Wirkung erzielt. 

Es geht um die Erhebung der Dummheit zum „gesunden Menschenverstand“.

Und damit zur Pervertierung desselben. „Warum soll mir das peinlich sein, die anderen usw. usw. usw…“ dabei hierzu dann als „Beweis“. 

fathaland slim

Die ukrainische Bevölkerung ist nicht das Ziel der russischen Operation. 

Ach nee. Und warum wird sie dann bombardiert? Warum müssen die Leute frieren?

Selenskiy ist seit Mai 24 ausserdem formell nicht mehr im Amt.

Doch, ist er. Wahlen sind unter Angriffskriegbedingungen nicht möglich.

narr_ativ

Ich finde solche zynischen Aussagen nicht peinlich, sondern genauso widerlich wie die Lügen des Meisters und seiner Adepten aus Moskau. 

Adeo60

Wie zynisch. Russland bombardiert seit Kriegsbeginn zivile Einrichtungen in der UKR, tötet, foltert, vergewaltigt und deportiert, begeht abscheuliche Kriegsverbrechen, bombardiert selbst über die Weihnachrsage die ukrainische  Bevölkerung - und Sie schreiben, dies sei nicht das Ziel der russischen Armee… Seite an Seite mit nordkoreanischen Söldnern und Schwerverbrechern aus den russischen Bevölkerung wollen sie den Willen der Menschen brechen, die tapfer für ihre Freiheit, ihre Familie und ihre Heimat kämpfen. Ein Krieg, der in wenigen Tegen beendet sein sollte, dauert fast drei Jahre. Die durch den völkerrechtlichen Angriff eroberten Gebiete werden niemals international als zu Russland gehörig anerkannt werden und die Reparatuonsleistungen werden immens sein. Dazu die verbrecherischen Cyberangriffe, Sabotageakte und Spionageaktivitäten. Welch ein Irrsinn.

De Paelzer

Dann können sie mir sicher sagen, warum er die ukrainische Bevölkerung mit Bomben eindeckt?

 

 

Kaneel

Putins Soldaten aus der Ukraine zu bekommen ist aber Ziel der ukrainischen Bevölkerung.

TeddyWestside

"Die ukrainische Bevölkerung ist nicht das Ziel der russischen Operation. "

Was meinen Sie denn, wen man trifft, wenn man Raketen und Bomben auf Wohnhäuser, Krankenhäuser, Theater oder Bibliotheken schießt? Wenn die russische Armee technologisch so überlegen ist, wie Sie sagen, können das ja keine Zufälle gewesen sein.

"Selenskiy ist seit Mai 24 ausserdem formell nicht mehr im Amt"

Wie oft wird dieses Märchen eigentlich noch erzählt? Zeigen Sie mir die Stelle in der ukrainischen Verfassung, wo das steht! In Wahrheit gibt es keine Wahlen während dem Krieg. 

 

Adeo60

Selenskyi ist selbstverständlich nach wie vor der legitime Präsident der UKR, da während des Krieges, insbesondere in den von Russland widerrechtlich besetzten westlichen Landesteilen  der Ukr, Wahlen schlichtweg nicht realisierbar sind. 

teachers voice

Die ukrainische Bevölkerung ist nicht das Ziel der russischen Operation. 

Und das glaubt die russische Bevölkerung?

Wenn ja, spricht das wirklich nicht für diese. Eher peinlich - um es mal ganz vornehm und zurückhaltend auszudrücken.

Jimi58

Sie reden wieder gem. Kremlpropaganda, das ist man ja von ihnen gewöhn. Und zu dem, das ist keine Operation sondern ein Angriffskrieg von Russland. Haben sie nicht in der Schule aufgepasst oder waren sie schon in der Zeit für den Kreml ein Sprachrohr. Es ist einfach nur noch wiederlich was sie hier von sich geben. Schämen sie sich schon alleine wegen den ermordeten Kinder, Frauen und alten Menschen. Russland hat keine militärische Ziele, sie bombadieren schon die Ganze Zeit auf Zivielisten und bringen sie auch noch auf grausamster weise um.

melancholeriker

 

"Die ukrainische Bevölkerung ist nicht das Ziel der russischen Operation."

Ihre Hoffnung, daß seit 2022 Terror und Krieg durch brutale Despoten "Operation" genannt werden dürfen, muß ich als skurrile Fußnote wegstecken. 

Die zynisch kalte, menschenverachtende, weil verdinglichende Ablenkung von den Morden durch gehirngewaschene Soldateska oder aus Gefängnissen herausrekrutierten Gladiatoren mit schweren Verbrechen aud dem Kerbholz in der Hoffnung, die mögen so brutal wie es nur geht um ihre Freiheit und gegen den Rest der Menschlichkeit in sich jede(n) umbringen der oder die sich in den Weg stellt, ist für mich die gröbste denkbare Verehrung der Tatsachen. 

"Selenskiy ist seit Mai 24 ausserdem formell nicht mehr im Amt." 

Der zynischste und lächerlichste Witz von allen überhaupt. 

wie-

>> Die ukrainische Bevölkerung ist nicht das Ziel der russischen Operation. 

Und deshalb wohl tagtäglich das Bomben ziviler Infrastruktur, Wohngebiete, Schulen, Einkaufszentren, Krankenhäuser, Bahnhöfe. Und deshalb wohl die Deportation Zehntausender Jugendlicher aus den besetzen Gebieten nach Russland hinein.

Kaneel

In einer Verteidigungssituation gelten andere Regeln, auch in Deutschland:

Artikel 115h

(1) Während des Verteidigungsfalles ablaufende Wahlperioden des Bundestages oder der Volksvertretungen der Länder enden sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit des Bundespräsidenten sowie bei vorzeitiger Erledigung seines Amtes die Wahrnehmung seiner Befugnisse durch den Präsidenten des Bundesrates enden neun Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit eines Mitgliedes des Bundesverfassungsgerichtes endet sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles.

https://www.bundestag.de/parlament/grundgesetz/gg-serie-14-verteidigung…

StepHerm

Und wenn die Bevölkerung nicht das Ziel ist, warum sehen dann die Städte so zerbombt aus? Warum müssen dann jeden Rag Millionen in Luftschutzräumen ausgarrten und wird die Infrastruktur zerstört?

Ihre Kommentare sind zunehmend wiederlich und nur schwer zu ertragen.

tomtommy

Richtig ist, dass Putin formell nicht Präsident der völkerwidrig annektierten sowie unter Zuhilfe von gesteuertem Abstimmungen Gebiete der Ukraine wie z.B. die Krim-Halbinsel ist, da diese schon zur Ukraine gehören.

Alter Brummbär

Putin ist seit  mindestens 2010 nicht mehr im Amt und nur die ukrainische Bevökerung ist dem Krieg Russlands ausgesetzt.

Egleichhmalf

Sie gerieren sich hier regelmäßig als Wissenschaftler, und dann schreiben Sie einen solchen Unfug. Ist Ihnen nicht klar, dass das eine das andere ausschließt? Merkwürdig, dass Ihnen das nicht peinlich ist.

derkleineBürger

"Die russischen Soldaten sollten besser nach Hause gehen, statt in der Ukraine zu töten und zu sterben"

->

Aber die ukrainischen Soldaten sollen weiterhin in Russland töten und sterben ?

 

Jimi58

Ich hoffe auch für sie und alle Ukrainer das es ein vernünftiges Ende gibt.

Lucinda_in_tenebris

Die momentane Situation ist von vielen Seiten von einer Art Pokerspiel geprägt. Manche erwarten noch eine Offensive der Ukrainer in den nächsten Wochen, aber ich bin da skeptisch. Momentan sieht alles nach einem Diktatfrieden aus. Einmal mehr dürfen die Europäer dann die Scherben aufsammeln und den Großmächten hilflos dabei  zu schauen, wie sie die globale Demokratie zersetzen.

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Kritikunerwünscht

So sehe ich das leider auch. Meine Hoffnung wäre, dass dann in den nächsten Jahren auf diplomatischer Ebene sich einiges wieder gerade rücken lässt. Wobei - was Putin einmal in den Fingern hat, wird er nicht freiwillig rausrücken.

Lucinda_in_tenebris

Bei den Kindern die ihre Eltern verloren haben lässt sich nichts mehr gerade rücken, fürchte ich. Aber in gewisserweise wäre die Hoffnung, dass Russland diesmal einen zu großen Brocken schluckt  und ihn wieder ausspucken wird, sobald es darum geht langfristige Stabilisation in der Ukraine und im eigenem Land herzustellen.

Es dürften immer mehr Menschen in Russland mittlerweile verstanden haben, dass Putin  ihr eigentlicher Feind ist.

Wolf1905

Also als „eine Art Pokerspiel“ würde ich die jetzige Situation nicht bezeichnen (überhaupt nicht mit einer Art Spiel vergleichen). Wer erwartet denn noch eine Offensive der Ukraine? Die sind doch froh, wenn sie dem enormen Druck Russlands in etwa standhalten.

werner1955

Weber will also kein schnelles Kriegsende? 

Das gehtvdovh nur mit der Ukraine. Warum hat er dann sorgen?

Das andere bessere und schnellere Lösungrn haben als EVP, linke und grüne?

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gelassenbleiben

Was wollen Sie aussagen?

Weber will keinen Diktatfrieden über die Köpfe der Ukrainer, ich nehme an  dies entspricht Ihrer Das gehtvdovh nur mit der Ukraine.

Andere Parteien als die  EVP, linke und grüne Sorich die AFD und VSW wollen nicht bur einen Diktatfrieden, sondern die Ukraine komplett dem Kriegsverbrecher Putin überlassen (Chrupzsogar komplett mit EU und Deutschland). Was wollen Sie, wenn Sie schreiben: 

 „Warum hat er dann sorgen?

Das andere bessere und schnellere Lösungrn haben als EVP, linke und grüne?“

Ich würde mich freuen, wenn Sie es mir erklären könnten


 

werner1955

Hätte nicht gerade die EVP und Scholz massiv gezögert beim Eintritt in die NATO und massiv weitreichende Waffen geliefert wäre der Krieg schon lange zu Ende.  

gelassenbleiben

Vergossene Milch: welche Parteien haben denn Ihrer Meinung jetzt die besseren Lösungen?

harry_up

Der Friedensvertrag soll, so verstehe ich Weber, derart gestaltet sein, dass Putin es sich dreimal übelegt, die Ukraine irgendwann erneut anzugreifen.

Es geht daher nicht primär um Schnelligkeit, sondern um Hieb- und Stichfestigkeit; das braucht nun mal seine Zeit. 

asimo

NATO-Beitritt der UA. Ru zeigt ja, warum es wichtig ist, in der NATO zu sein. Putin hat voll versagt. Er hat Angst vor der NATO und hat genau mit seinem Handeln die NATO nur vergrößert und gestärkt. Was für ein Vollversager!

Irina Tymoschenko

Weber will also kein schnelles Kriegsende?

Das hat er nicht gesagt. Er sprach von übereilt. 

asimo

… und übereilen sollte man grundsätzlich nichts. Zügig handeln hingegen schon.

Russland könnte zügig handeln, Putin kann den Krieg von jetztvauf gleich stoppen. Einfach die Truppen wieder abziehen. Und es gibt keinen vernüftigen Grund das nicht zu machen. Aber Putin und Vernunft zeigen sich höchstselten gemeinsam….

Malefiz

Ich glaube wirklich nicht, daß sie Manfred Weber im Artikel überhaupt verstanden was er vorschlägt?

sebo5000

Die Rechtsaußen wollen Putin als Verbündeten. Das aber lehnen Sie ja auch ab. Was wollen Sie eigentlich....?

B33bl3

Es geht eher darum das die Ukraine den Krieg gerade hart verliert und wir auf das falsche Pferd gesetzt haben und somit  unseren Wohlstand und Industrie für nichts geopfert haben.

Tino Winkler

Eine Lösung unter Putins Russland halte ich für unmöglich, da jegliches Vertrauen den Russen abhanden gekommen ist.

gelassenbleiben

Hier hat Weber mal recht. Man muss seine Aussagen leider unterstützen. Leider, weil der Kriegsverbrecher Putin uns diese Reaktion aufzwingt. Die SPD sollte sich nicht zu sehr an Mützenich orientieren

Ich weiss das die Anhänger der Putinfreundlichen BSW und AFD das anders sehen, aber dies ist nun mal die Realität 

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das ding

Man muss seine Aussagen leider unterstützen.

"Leider" - weil die Aussagen aus der konservativen Ecke kommen. Ernsthaft. Es ist schon eine Crux mit den Partei-Agenden und Ideologien. Warum ist Vernunft nicht einfach oder endlich ideologie/partei uebergreifend? Vermutlich weil es dann keine Parteien mehr gaebe... sondern nur noch eine.

gelassenbleiben

"Leider" - weil die Aussagen aus der konservativen Ecke kommen. Ernsthaft. Es ist schon eine Crux mit den Partei-Agenden und Ideologien.

Lesen Sie butte meinen Text, so schwer verstäbdlich ist der nicht. 

Leider, weil der Kriegsverbrecher Putin uns diese Reaktion aufzwingt.

Bauer Tom

"Ich weiss das die Anhänger der Putinfreundlichen BSW und AFD das anders sehen, aber dies ist nun mal die Realität "

 

Keine dieser Parteien ist mMn auch nur annaehernd "putinfreundlich" sondern eher realistisch.

Auch wenn Sie das hier laufend behaupten. 

fathaland slim

Natürlich sind betreiben beide Parteien das Geschäft Putins.

gelassenbleiben

Dann sehen wir das beide anders

De Paelzer

Das ist ihre Ansicht, dass die nicht Putinfreundlich sind. Dies können die zwei Parteien aber gut vortäuschen.

wie-

>> Keine dieser Parteien ist mMn auch nur annaehernd "putinfreundlich" sondern eher realistisch.

Es gibt kein Faktum, was solch einen Befund stützt.

morgentau19

Frieden beginnt mit Gespräche - nicht mit mehr Waffen, die Herr Weber von Deutschland fordert.

fathaland slim

Weniger Waffen führen zum Sieg Putins. Dann braucht es keine Gespräche mehr.

asimo

Gespräche wurden Russland zur Genüge angeboten, es gibt aber dort keine Gesprächsbereitschaft. Also muss man diese auf dem Schlachtfeld herstellen. Dort werden die Grundlagen für die Gespräche gelegt. 

Das gefällt dem Pazifisten in mir nicht, aber so sieht es nunmal aus. Krieg ist ganz großer Mist und sollte unter zivilisierten Menschen nicht vorkommen. Der „Dank“ dafür ist eindeutig an den Kreml zu richten. Der verbrecherische Hausherr dort hat den Krieg angefsngen und trägt die Verantwortung für alle Toten, Verletzten und msteriellen Schäden. 

 

gelassenbleiben

Der Kriegsverbrecher Puin will nicht reden, schon vergessen?

De Paelzer

Dann apellieren sie mal an Putin, dass er seine Waffen reduziert und auf Gespräche eingeht.

Zuerst ruhen normalerweise die Waffen bevor man Gespräche vereinbart. Da ist bei Putin nichts zu spüren. Er greift weiterhin die Ukraine an.

wie-

>> Frieden beginnt mit Gespräche

Was seit 2021 versucht wird, auf höchsten Regierungsebenen. Nur: Herr Putin will nicht sprechen bzw. verhandeln. Immer noch nicht mitbekommen? Stattdessen nun der Einsatz nordkoreanischer Truppen. Wer liefert also mehr an Waffen und Soldaten?

Kaneel

Dann verstehe ich nicht, dass die "Friedensapostel" nicht ebenso lautstark die Forderung vom Niederlegen der Waffen an Putin richten. Warum nur ist Ihr Schweigen derart ohrenbetäubend, wenn es um das Hochfahren der russischen Kriegswirtschaft, das Sterben russischer Soldaten plus den Einsatz von Soldaten aus dem Jemen, Nordkorea und Nepal geht?

Kritikunerwünscht

Was ist Realität? Dass Russland letztendlich der Ukraine einen Diktatfrieden aufzwingt und 20 % des Landes behalten wird? Das haben selbst hohe Nato-Funktionäre so festgestellt. Aber was wäre die Alternative? Haben Sie eine? Internationale Brigaden wie 1936 - 38 in Spanien? weitere tote Ukrainer? oder billige Polemik gegen die BSW, gegen jeden, der sich gegen Krieg ausspricht, weil Krieg gut ist und Friede etwas schlechtes? Oder eine Polemik, die jeden, der Krieg kritisch sieht, sofort in die rechte oder die Putinecke stellt?

fathaland slim

Sie wissen, daß Stalins UdSSR Hitlers Wehrmacht nur wegen der massiven US-Waffenlieferungen besiegt hat?

gelassenbleiben

Billige Polemik  gegen die BSW, der war gut, die BSW ist billige Polemik: 

Für das BSW ist Klaus Ernst "in Höchstform", wenn er im Bundestag Klitschko vorwirft, an "Menschenhandel" beteiligt zu sein. Die Vorwürfe veröffentlichte Ernst vor einiger Zeit auch auf Twitter - seine Quelle war die russische Propaganda-Seite 'Uncut News'. https://bird.makeup/@wagenwatch/1846626415329902889

De Paelzer

Das ist eine Unterstellugn. Für die Ukraine sein, bedeutet nicht. dass man für Krieg ist.

Hat die Ukraine einen Krieg angefangen, oder Putin?

Die Ukraine verteidigt sich, nicht mehr und nicht weniger.

wie-

>> weitere tote Ukrainer?

Genau das ist eines der Kernnarrative der Kreml-Desinformation, die auch durch das BSW weiterverbreitet wird.

>> Oder eine Polemik, die jeden, der Krieg kritisch sieht, sofort in die rechte oder die Putinecke stellt?

Sie wissen, dass solch ein Vorwurf gänzlich unbegründet ist.

vaihingerxx

die Welt ist so einfach

sie glauben alles richtig zu sehen und alle anderen haben Unrecht !

je schneller der Konflikt beendet ist, desto schneller hört das sinnlose Töten auf

wäre das jetzt nicht auch ein Argument,

statt immer gegen AfD oder BSW zu hetzen,

gelassenbleiben

Das Töten hatte in Butscha nicht aufgehört und auch nicht in Foltergefängnissen in Syrien, von denen Russland wusste.

Und nun?

wie-

>> statt immer gegen AfD oder BSW zu hetzen,

Was sollte man sonst gegen Kreml-Söldner machen?

narr_ativ

AfD und BSW sind längst Kriegsparteien auf der falschen Seite. Vielleicht nur aus Naivität, oder Dummheit, wenn man es mal sanft ausdrückt.

Nachfragerin

"Leider, weil der Kriegsverbrecher Putin uns diese Reaktion aufzwingt."

Dieses Eingeständnis sollte Ihnen zu denken geben. Schließlich hieße es, dass "wir" von Putin gesteuert und nicht mehr fähig wären, eigene Entscheidungen zu treffen.

Vielleicht ist es aber auch eine Ausrede, die man von Kindern kennt, die sich um ein weggenommenes Spielzeug streiten.

gelassenbleiben

Jetzt werden Sie kindisch

Er hat den Krieg aufgezwungen, wie würden Sie es denn sonst nennen, wir haben ihn nicht darum gebeten

asimo

Quatsch. Wenn mich jemand angreift bzw. mir Unrecht zufügt, dann lasse ich das nicht einfach geschehen, sondern wehre mich adäquat und trage Sorge, dass sich das nicht wiederholt.

Hanne57

Wenn man für einen schnellen Waffenstillstand ist, ist man nach Ihrer Meinung Putinfreund, BSW- oder AFD-Anhänger. Was haben sie bloß für ein absurdes , einfältiges Weltbild.

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fathaland slim

Wenn man für einen schnellen Waffenstillstand ist, ist man nach Ihrer Meinung Putinfreund, BSW- oder AFD-Anhänger. Was haben sie bloß für ein absurdes , einfältiges Weltbild.

Absurd und einfältig ist allein Ihr Weltbild. Aber wenn Sie gern möchten, daß Putin seine Kriegsziele erreicht, dann schreiben Sie das doch bitte auch.

Lucinda_in_tenebris

Ach, ich bitte sie. Putin kann innerhalb von fünf Minuten den Krieg beenden. Niemand ist gegen einen Frieden. Was würden sie von jemanden halten, der in ihr Haus einbricht den Nachbarn erschießt und sich dann in ihr Wohnzimmer setzt, um Vodka zu saufen?. BSW und Afd sagen, dass ist ein Friedensengel und bieten ihn noch das Schlafzimmer an, weil sie hoffen ein Schlückchen abzubekommen. 

"Die Ukraine soll sich verhalten, wie eine Frau die vergewaltigt wird" sagte Putin zu Beginn seines Angriffskrieges.

Wie würdelos soll denn der Frieden bitte sein? Putin wird so lange weiter morden, bis seine Ziele erreicht sind. Manche nennen das Diktatfrieden, aber eigentlich ist es schlicht die militärische Niederlage der Ukraine. Wen bringt Putin dann als nächstes Frieden?

StepHerm

Nun, es kommt wohl auf die Bedingungen des Waffenstillstands an. 
Wenn damit dann der geordnete Rückzug der Invasionstruppen verbunden ist mit esntsprechenden Sicherheitsgarantien für die Ukraine, bin ich bei Ihnen.

Wenn es aber nur aufgrund einer  Kapitulation aufgrund unterlassener Hilfe zurückzuführen ist, wäre das für die Ukraine und auch die anderen Staaten, die Putin im Fokus hat, eine Katastrophe .