Die FDP will die Krise um das "D-Day"-Papier zum Ampel-Aus hinter sich lassen. Ex-Justizminister Buschmann soll dabei im Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen. Parteichef Lindner stellte ihn als neuen Generalsekretär vor.
Lindner hätte schon nach den katastrophalen Landtagswahlen zurücktretten müssen.
Das er es nicht getan hat und keiner aus der FDP es gefordert hat, kann nur mit der Planung von vorgezogenen Neuwahlen erklärt werden. Man hat nicht mehr regiert sondern alles sabotiert.
Die Partei war wichtiger als das Land.
glauben sie das wäre bei einer Partei anders ?
"glauben sie das wäre bei einer Partei anders ?"
Bei der SPD wurde schon mancher Bundesvorsitzende abgesägt.
Sie halten die FDP nicht für eine Partei?
➢ glauben sie das wäre bei einer Partei anders ?
Selbstverständlich ist das anders, und religiös irgendwas glauben müssen Sie dabei nicht.
Omid Nouripour und Ricarda Lang sind beide zurückgetreten als Parteichefs.
Als Konsequenz aus den 3 Landtagswahlen im Osten.
Wenige Wochen ist das her, und bei Ihnen ist das schon der selbstgefälligen selektiven politischen Amnesie zum Opfer gefallen.
Es gibt Parteien, und es gibt Selbsbeweihräucherungsvereine wie die FDP. Parteien bleiben im Bundestag, die FDP schließt sich ab 2025 der Außerparlamentarischen Opposition APO an, und bremst irgendwas mit APO-Schulden.
@ 哭 15:50
| "Selbstverständlich ist das anders, und religiös irgendwas glauben müssen Sie dabei nicht. Omid Nouripour und Ricarda Lang sind beide zurückgetreten als Parteichefs.
Als Konsequenz aus den 3 Landtagswahlen im Osten." |
Und für die SPD hat Kevin Kühnert die Verantwortung übernommen. Auch wenn seine Begründung eine andere war.
So sehe ich das auch.
In funktionierenden demokratischen Parteien ziehen Parteivorsitzende aus Wahlniederlagen Konsequenzen.
Für was Verantwortung? Das er von Scholz rausgemobbt wurde?
➢ Für was Verantwortung? Das er von Scholz rausgemobbt wurde?
Ihr Held Christian hat sich selbst raus gemobbt mit seinem belämmerten D-Day Plan.
Das Justizministerium ist neben dem der Finanzen ein klassisches FDP-Ressort. Buschmann hat sein Amt tadellos geführt, wenn auch nicht mit viel Glanz, so doch aber mit Kompetenz. Etwa in Hinblick auf das umstrittene Selbstbestimmungsgesetz hat er Haltelinien verteidigt zugunsten von Frauenschutzräumen.
Dann ist Buschmann eben unverbraucht. Ein Wiedereinzug ist schon ambitioniert, aber machbar, dafür wird die FDP jeden Mann brauchen. Mit Frauen ist es ja bekanntermaßen nicht weit her. Außer einem Pink im Parteilogo und nur kurzzeitiger Frauenpower ist es leider eher beim Altherrenwitz geblieben.
Um zu liefern, wird Lindner da bis zur Bundestagswahl und dem Dreikönigstreffen schon mehr bieten müssen, als einen Herrn Buschmann aus dem Zylinder zu ziehen.. Interessanterweise dürfte die FDP dabei mehr mit der Merz-CDU konkurrieren und im ähnlichen Milieu um Stimmen buhlen.
"Buschmann hat sein Amt tadellos geführt, wenn auch nicht mit viel Glanz, so doch aber mit Kompetenz."
Die Blockade des Behindertengleichstellungsgesetzes und Gewalthilfegesetzes,... ich weiß nicht.
Die Blockade des Behindertengleichstellungsgesetzes und Gewalthilfegesetzes,... ich weiß nicht.
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....... und Vetternwirtschaft
(nicht vergessen)
"...... und Vetternwirtschaft"
Das ist ein übeler Vorwurf, der, wie ich soeben online recherchiert habe, im Raum stand, aber durch nichts erwiesen wurde.
@waldk 15:18
| "Buschmann hat sein Amt tadellos geführt, wenn auch nicht mit viel Glanz, so doch aber mit Kompetenz. Etwa in Hinblick auf das umstrittene Selbstbestimmungsgesetz hat er Haltelinien verteidigt zugunsten von Frauenschutzräumen." |
Dafür hat er an anderer Stelle die Frauenrechte und den Schutz von Frauen in der EU blockiert.
https://taz.de/EU-Richtlinie-zu-Gewalt-gegen-Frauen/!5987456/
Ein Schutz, der vor real existierende Gewalt gegen Frauen bewahren soll und nicht eventuell herbeifantasierte Befürchtungen befeuert.
Das passt schon. Wenn die FDP bei der nächsten Bundestagswahl unter der 5%-Hürde bleibt. werden beide in den Monaten danach ausgetauscht. Man erinnere sich an die Bundestagswahl 2013.
Natürlich wird die FDP im kommenden Bundestag kaum eine Rolle spielen, wenn sie überhaupt dabei ist.
Aber immerhin hat sie über die Schuldenbremse gewacht und so verhindert, dass die anderen Koalitionäre noch mehr Schaden anrichten. Und sie hat das Ende der Ampel eingeleitet.
Dafür bin ich ihr dankbar!
Die FDP war in dieser Koalition der Vernunftsanker und hat uns vor noch gewagteren finanziellen Experimenten bewahrt .
Der Vernünftige geht eben auch geplant aus dem Dilemma ......
Ich schließe mich Ihrem Statement an. Ebenso wie Sie bin ich der FDP dankbar dafür, das Regiment der (H)Ampel beendet zu haben.
"Lindner will FDP-Comeback mit neuem Generalsekretär Buschmann"
Falls er tatsächlich die FDP bzw. ihre liberalen (ohne 'markt'- davor!) Grundwerte meinen sollte ("Lindner hofft auf ein FDP-Comeback"), lässt er besser von seinem Willen ab. Sonst fehlt seiner Aussage jede Glaubwürdigkeit.
So wenig Reflexionsfähigkeit macht allerdings nachvollziehbar, wie die FDP in ihre Abwärtsspirale geriet.
Seine nächste Erkenntnis wird vermutlich sein, besser nicht zu erziehen als falsch...
Finden sie, andere reflektieren besser?
So wie Habeck, der erst der Wirtschaft einen Bärendienst erweist - ohne ihn wäre es ja noch viel schlimmer gekommen - und als nächstes Kanzler werden will?
Oder Scholz, der ohnehin - wie die Grünen großteils auch - die Schuld immer nur auf die FDP schiebt.
Also ich weiß nicht.
Welchen Bärendienst meinen Sie?
Den zum Beispiel:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/stellenabbau-jobs-kris…
„Die deutsche Wirtschaft bewegt sich am Rand der Rezession - und vor allem die Industrie steckt in der Krise. In den Firmenzentralen macht sich Pessimismus breit. "Am meisten leiden die Unternehmen unter der abnehmenden Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland", urteilt etwa Ulrich Kater, Chefvolkswirt der Dekabank.“
Um nur mal ein Beispiel von vielen zu nennen.
Ich fragte danach, was Herr Habeck konkret dazu getan hat.
Er als Wirtschaftsminister hat die Rahmenparameter zu schaffen. Gerade die erwähnte abnehmende Wettbewerbsfähigkeit zeugt davon, dass er das nicht geschafft hat.
Seinen Teil dazu beigetragen hat ferner, dass er zB Förderungen im Wohnungsbau und für E-Autos von heute auf morgen gestrichen hat. Die Wirtschaft braucht dagegen Zuverlässigkeit.
"Er als Wirtschaftsminister hat die Rahmenparameter zu schaffen. Gerade die erwähnte abnehmende Wettbewerbsfähigkeit zeugt davon, dass er das nicht geschafft hat."
Sie erwarten also, dass der Wirtschaftsminister Putins Krieg, Chinas Wirtschaftskrise und das überhebliche "Das haben wir schon immer so gemacht" deutscher Unternehmen beendet? Welche "Rahmenparameter" hätte er Ihrer Meinung nach schaffen müssen? Welche hat die FDP schaffen wollen?
Ich habe Ihnen schon einen genannt: Zuverlässigkeit. Mit einer der wichtigsten, denn Planbarkeit ist für Investitionen unerlässlich. Wenn man aber Prämien von heute auf morgen streicht braucht man sich über eine Krise nicht mehr wundern. Und gerade Automobil und Bau geht es aktuell besonders schlecht.
Und mit Subventionen aus der Gießkanne, wie Habeck das zuletzt vorgeschlagen hatte, trifft man das Ziel eben nur ungenau. Hier waren die Vorschläge, die von der FDP kamen, deutlich zielgerichteter und viele aus der Industrie und Wirtschaft hätten diese begrüßt.
"Die Wirtschaft braucht dagegen Zuverlässigkeit. "
Das war gestern Thema bei Miosga, weil der Präsident des IfW Kiel, der mit am Tisch saß, Herrn Lindner vorwarf, in Anbetracht dessen, was er alles zurücknehmen will, wirtschaftspolitisch unzuverlässig zu sein und damit der Wirtschaft zu schaden, weil diese auf Verlässlichkeit angewisen sei.
Sie meinen das ernst ? Der Wirrtschaftsminister hat die Rahmenbedingungen zu schaffen, dass die Unternehmen wettbewerbsfähig sind ? Wurde die Marktwirtschaft abgeschafft ? Übrigens: Die übergroße Zahl der Unternehmen in Deutschland erwirtschaftet Gewinne.
Der ARD - Monitor - Redakteur Georg Restle schrieb gestern bei X: „,Mehr Milei und Musk wagen!’ Der neue Kurs von Lindners FDP. Also rechtslibertär und autoritär nach Trumps Vorbild.“
Dazu passt Herr Buschmann ganz famos.
Die Vorgänger der FDP waren die Deutsch - Nationalen.
Dahin wollen Lindner und seine Komplizen offensichtlich zurück.
Komplizen finde ich eine passende Wortwahl, auch wenn ich die wutschnaubenden Einwände schon antraben höre....
Herr Restle sollte sich besser mal hinterfragen ob seine Einschätzungen des politischen und gesellschaftlichen Alltags in Deutschland immer so zutreffend waren .
Und dass Monitor dazu keine andere Meinung hat verwundert mich nicht .
Ein "FDP-Comeback" kann nur gelingen, wenn sich die FDP zurückbesinnt auf alle ihre Wurzeln und eine davon war die, die Partei der Bürgerrechtsschützer zu sein.
Nur wenn sie es schafft, den Wählern klarzumachen, daß sie in diesem Punkt ein Alleinstellungsmerkmal hat, kann ein "Comeback" gelingen. Dabei war sie nicht etwa untätig: Bsp. Verhinderung der anlaßlosen Datenspeicherung... Ohne die FDP hätten wir das längst. Deshalb fänd ich es schade, wenn es die FDP nicht schaffen sollte, die 5% Hürde zu nehmen, denn dann wäre niemand mehr im Bundestag, der die Stimme erheben würde, wenn die Bürgerrechte eingeschränkt werden sollten.
Über die Wirtschafts- und Sozialpolitik der FDP kann man geteilter Meinung bleiben.
Die FDP will aber nicht die sozialen Bürgerrechte schützen.
Der FDP geht es darum, die kapitalistische Gier zu schützen: Unbeschränktes Geschäfte verrichten mit jedem Ganoven, der sich finden lässt und dann möglichst wenig Steuern zahlen.
Das war der Ursprung der Liberalen in Europa. Um Bürgerrechte ging es da nur für die Bürger. Diese Bürger waren damals aber ausschließlich mehr oder weniger reiche Kaufleute. Die bäuerlichen und städtischen Hungerleider, also Menschen wie Sie und ich, hatten keinerlei Bürgerrechte.
Die FDP hatte ursprünglich immer diese zwei Richtungen, zum Einen Schutz der Bürgerrechte zum zweiten Wirtschaftsliberalismus und es gab auch immer Vertreter der mehr einen oder anderen Richtung.
Erinnern Sie sich noch an
"Sabine Leutheusser-Schnarrenbergers Rücktritt aus Gewissensgründen – sie wollte die Entscheidung der Bundesregierung zum Einsatz des „großen Lauschangriffs“, der 2004 vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde, nicht mittragen..." WIKI
Bitte, FDP NIE MEHR. Ausser Stimmenbeschafferin für die AfD hat sie nichts gebracht.
Im gegenteil. Sie nimmt der afd stimmen ab. Das ist doch super.
„Ausser Stimmenbeschafferin für die AfD hat sie nichts gebracht.“
Haben Sie dafür auch Belege?
Ausser Stimmenbeschafferin für die AfD hat sie nichts gebracht.
Versteh ich nicht. Wer wählt AFD wegen der FDP- Politik?
Sie (die FDP) steht für Freiheit und Glaubwürdigkeit. Das darf nicht übersehen werden. Aus meiner Sicht.
ok. Zur Erklärung. Die FdP hatte keine andere Aufgabe, als die konstruktiven Ansätze der SPD-Grünen zu torpedieren. Diese Zerstörungsstrategie, ohne einen bewussten Plan natürlich, hat die Politikverdrossenheit massenhaft gefördert, was nur den Populisten zu Gute kommen kann, die ohnehin Destruktion nicht Gestaltung auf ihrem "Programm" haben.
Eine Partei wie die AFD, die erklärtermaßen darauf hofft, dass es unserem Land schlecht gehen möge, um daraus Honig saugen zu können, ist in der Tat - insbesondere für Patrioten - nicht wählbar. Ich habe freilich die FDP in der Ampel Koalition durchaus als ein Korrektiv gesehen und gebe Lindner in manchen Punkten Recht: Geld ist genügend vorhanden, es muss nur effizient eingesetzt werden. Bevor die Schuldenbremse gelockert wird, sollten die Ausgabenpositionen auf ihre Sinnhaftigkeit geprüft werden. Die Politik muss sich wieder auf Kernthemen konzentrieren.
Oh je. Ist das alles? Wenn Sie mich ehrlich fragen: seien Sie der FDP dankbar. Denn hätten rot und grün noch mehr von Ihrer Politik, zB für unbegrenzte Migration durchgebracht dann wäre die AFD vermutlich leider noch stärker.
Das mit der massenhaften Migration ist ein reines Populistennarrativ. Dass die Integration mangelhaft gestaltet wurde liegt an strukturellen Fehlern der Vorregierung, was zugegeben, die Ampel auch nicht wirklich angepackt hat. Da hätte eine ganz andere Philosophie bei der Zuwanderung aufgebaut werden müssen. Mit ein bisschen Grenzschliessungen ist da nichts erreicht worden. Man müsste den Menschen hier klar machen, dass ohne massive Zuwanderung in unser Sozial- und Arbeitssystem D wirtschaftlich auf verlornem Posten steht. Das bräuchte grosse Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Wohnen, was mit der dämlichen Schuldenbremse nicht zu meistern ist.
Sie meinen das schäbige Verhalten der AFD im Thüringer Landtag, als der eigene Kandidat nicht gewählt wurde und die AFD-Fraktion Herrn Kemmerich die Stimme bei der Wahl zum MP gab. Nun, der Schwindel flog rasch auf. Man hatte in Kemmerich eben einen naiven Mitspieler gefunden und er wurde rasch "entzaubert".
Wovon will uns eigentlich diese endlose Wut Debatte über die FDP ablenken. Endlose Enthüllungen, endlose persönlich beleidigte Bürger, lachhaft und aufgesätzt. Der Niedergang der Wirtschaft z.B. sind Themen. Die FDP ist wie Sommerloch, oder der Butterpreis. Diskussionen ohne Substanz.
Danke für diesen Beitrag. Die Frage stelle ich mir auch seit sich alles nur noch um dieses Papier dreht und jegliche Verfehlungen der anderen hier in der Versenkung verschwunden sind.
Da gewinnt man fast den Eindruck, als gilt es den Wahlkampf von SPD und Grünen bestmöglich zu unterstützen.
Es scheint man lässt der Empörung Derer freien Lauf die sich eh schon immer über die FDP empört haben .
Heute morgen hat ein Forist mitgezählt , mittlerweile sind es 5 kommentierbare Beiträge in 4 Tagen zu diesem überaus bedeutenden Thema .
Es scheint dass dieses Thema angesichts des begonnenen Wahlkampfes hier einen besonderen Raum einnimmt .
Es ist ja auch ein wichtiger Teil der Kanzlerstrategie welches begleitend medial aufgearbeitet werden muss ....
Danke, ich dachte schon ich wäre allein mit meiner Meinung.
Das habe ich vorhin schon gefragt. Wovon soll uns diese Posse ablenken? Ein Papier? Ja wie kann das passieren? Nicht aussergewöhnlich. Aber es wird riesig aufgeblasen . Mücke und Elefanten.
Lindner will FDP-Comeback mit neuem Generalsekretär Buschmann
Etwa der Politikerdarsteller Buschmann?
"Der beste Schauspieler kann seine Rolle nur authentisch spielen, wenn er sich in ihr wohlfühlt, soll Buschmann gesagt haben. Schauspieler, nicht Politiker – diese Formulierung brennt sich bei Teilnehmern der Runde ein.
Marco Buschmann erklärt auf Anfrage, dass er diese Äußerungen weder bestätigen will noch dementieren."
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/christian-lindner-ampel…
"Don't call it a comeback!"
Christian Lindner aka LL Cool J und sein DJ Buschmann aka Cut Creator haben zwei wichtige Dinge vergessen: 1. wir sind nicht mehr in den 1980ern und 2. die FDP war niemals cool.
Insofern kann ich nur sagen "Mama said knock you out!"
Herr Buschmann und Herr Lindner sind das Team, das die FDP wieder salonfähig machen wird. Da bin ich mir sicher. Sie treten eloquent, selbstsicher und vor allem enorm fähig auf. Unser Land braucht die FDP. Und auch Herrn Lindner. Einfach als Pendant zum üblichem Politikstil, der immer mehr verroht. Auch wenn viele Menschen das leider nicht begreifen.
Im Grunde braucht niemand die FDP . Was fie lauen Wahlergebnisse ja immer wieder belegen.
Aber jede Stimme für die FDP, ist keine Stimme für Linke oder Rechte. Das ist ganz gut.
Ist heute mal wieder Gegenteiltag?
Naja egal, meine Mitbürger sind in der Lage Nachrichten einzuordnen und üble Nachrede, wie die Ihrige, zu erkennen.
„Mit Buschmann als Generalsekretär bekomme die Partei "einen hervorragenden Wahlkampfmanager, der die Aufgaben zielorientiert und strukturiert angehen wird".
Das sieht der deutsche Richterbund aber etwans anders. Der Deutsche Richterbund (DRB) begrüßt das Ende der Ampel-Koalition und den damit verbundenen Abtritt von Justizminister Marco Buschmann (FDP). "Der Bundesjustizminister hat der Justiz bei seinem Amtsantritt viel versprochen und dann drei Jahre lang wenig geliefert", erklärt DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn. So habe die FDP "dringend notwendige Investitionen in eine effektive Strafverfolgung und für mehr Sicherheit im Land bis zuletzt blockiert".
Meiner Ansicht nach hat es die FDP einfach (noch) nicht kapiert
Was denn nicht?
Es gibt halt Menschen, die können mit rot und grün nichts anfangen. Die können dann gelb wählen.
Hat Rot und Grün denn verstanden? Und wenn ja, was?
Demokratieverständnis und Anstand hat die FDP Führung noch nicht verstanden
Demokratieverständnis kann man auch auf grünen Parteitagen bewundern wenn mal wieder die Quote zu siegen hat .....
Ich hoffe das die schwindende FDP-Wähler eine Zukunft bei der AfD finden werden?
zT passt die FDP vielleicht ja tatsächlich
Zumindest hier im Forum wird das undemokratische Verhalten der FDP-Spitze ja auffällig stark von bekennenden AFD-Anhängern gutgeheißen
Woher wissen Sie dass dies alles AFD Anhänger sind ?
Ist eine Meinung eines AFD Anhängers weniger wert ernstgenommen zu werden ?
Oder ist das für Sie von Vorneherein schon Ausschlusskriterium um diese Meinung zu akzeptieren ?
Atmen Sie bitte zwischen Ihren Empörungsbeiträgen mal durch und denken darüber nach ....
Ich habe nicht gesagt, dass alle Pro-FDP Beiträge hier von AFD Anhängern sind. Bevor Sie sich empören, seien Sie doch bitte so freundlich und fair, meine Beiträge genau zu lesen. Es ist sehr aufwändig das falsche franing immer zu korrigieren
Nachtrag: Ist eine Meinung eines AFD Anhängers weniger wert ernstgenommen zu werden ?
Im demokratischen Diskurs und wenn es um Fragen der Demkkratie und Anstsndes geht, muß meine Antwort leider ha lauten. Wenn es zB um Fussballspielbeurteilungen ginge, wäre sie gleichwertig.
"zT passt die FDP vielleicht ja tatsächlich " Ich hab da noch einige interessante Links auf Lager. Wo der Herr L. mit der FPÖ liebäugelte. Einge Zeit vor Ibiza und vor dem berühmten: 'Lieber gar nicht regieren als falsch regieren.'
Der war der Kickl auch noch nicht oben..
Sie meinen, die AfD nimmt politische Migranten auf? Schaun wir mal...
Bitte unterlassen Sie solche Beleidigungen (üble Nachrede) meiner Person gegenüber. Das ist definitiv unter der Gürtellinie.
Da mein Verhältnis zur Wahrheit nicht so angespannt ist wie Ihres, werde ich mich weiter äußern, wie es mir beliebt. Falls es dazu gehört, Ihre "Interpretation" der Ampelauflösung anzuprangern, werde ich auch das tun.
"@D. Hume: Bitte unterlassen Sie solche Beleidigungen (üble Nachrede) meiner Person gegenüber. Das ist definitiv unter der Gürtellinie."
Dem Bundeskanzler unzutreffender Weise Mobbing vorzuwerfen, ist in der Tat übele Nachrede oder Verleumdung.
Sie haben keinen Grund, den Beleidigten zu geben.
"Das ist definitiv unter der Gürtellinie."
Im Gegensatz zu vielen Ihrer Beiträge ist es das keineswegs.
Laut Lindner bei Mioska sollten wir ja nach seiner Empfehlung etwas mehr Milei und Musk wagen und am nächsten Tag bietet er uns Lindner und Buschmann an. In der Glaubwürdigkeit und sozialer Kälte gleichwertig kommt dann aber statt eines „Kettensägenmassakers“, Bergen von Geld und eines hochaktiver Samenspenders (Musk) Einöde, Langeweile und Ausflüge im Porsche.
Man könnte auf die Überschrift des Artikels auch ironisch antworten: Wieso plant Lindner ein Comeback ? Die FDP-die Partei der Besserverdienenden (Hoyer). Und waren die Besserverdienenden je weg, so dass sie an einem Comeback arbeiten müssen ?
"Scholz wollte bekanntlich den armen Herrn Lindner zum Schleifen der Schuldenbremse" ist doch keine üble Nachrede. Das ist einfach nur falsch und daher kann es auch keine Beleidigung Ihrerseits sein.
Es ist eine Feststellung, dass Sie hier oft Dinge wahrheitswidrig darstellen.
Das Scholz Lindner zum Schleifen der Schuldenbremse motivieren wollte stammt von Lindner selbst und Scholz hat dem nicht widersprochen.
Herr Lindner sollte endlich die Verantwortung übernehmen und zurücktreten.
1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Ob er zurücktritt ist nicht wichtig.
Wichtig wäre, dass er nicht wieder antritt.