"Ich könnte jetzt mal auspacken", sagt Ex-Kanzlerin Merkel bei der Vorstellung ihrer Memoiren. Tut sie aber nicht. Sensationen finden sich in ihrem Buch keine - und ihre Selbstkritik bleibt spärlich. Von S. Henkel.
An dem Umstand das solch eine Ampel überhaupt entstehen konnte, sieht man wie schlecht Merkel eigentlich wirklich war.
Das war nun schon das dritte Interview, das Anne Will exklusiv mit Bundeskanzlerin Merkel führte und auf ihre Entscheidungen im Umgang mit Drittstaatsangehörigen, die im Spätsommer 2015 vorhatten oder im Begriff waren, in Deutschland einen Antrag auf Zuerkennung internationalen Schutzes, nach § 13 Abs. 2 AsylG „Asylantrag“ genannt, einzureichen, zu sprechen kam, ohne auf die Rechtslage zu sprechen zu kommen.
Merkel hatte am 31. August 2015 in der Sommerpressekonferenz oder auch am 28. Juli 2016 in der Regierungspressekonferenz auf ihre Auffassung hingewiesen, dass Zurückweisungen von Antragstellern an der Grenze rechtlich nicht mit der Dublin-III-Verordnung 604/2013/EU vereinbar seien. Dies kann man auch der Antwort der Bundesregierung auf Frage 1 in der Bundestagsdrucksache 19/21316 entnehmen.
Unabhängig von der eigenen rechtlichen oder politischen Einordnung des Geschehens 2015, ich verstehe Anne Will nicht. Warum thematisiert bzw. interessiert sie die Rechtslage nicht?
Stichwort fehlende Selbstkritik, Fortsetzung: Durch den Ausstieg aus der Nutzung der Kernkraft bevor ausreichende und kostengünstige Alternativen zur Verfügung standen, wurde das Risiko für unsere Wirtschaft dramatisch erhöht, an überhöhten Energiekosten Schaden zu nehmen. Die Folgen lesen wir täglich in der Zeitung. Sicher hat auch die nachfolgende Ampel hier noch Öl ins Feuer gegossen, aber die Ursachen unserer Wirtschaftskrise liegen in der Amtszeit von Angela Merkel.
Damals habe ich gesagt… wir werden Frau Merkel nochmal vermissen. Ich gebe aber auch zu, dass ich sehr enttäuscht war, dass von Frau Merkel damals kein öffentliches Wort kam, als der Krieg in der Ukraine begann. Als das hier alles anfing aus dem Ruder zu laufen, auch die Migrationspolitik betreffend, hätte ich gerne Ideen von ihr gehört. Und jetzt, mit erscheinen ihres Buches ist Sie auf einmal präsent? Hat einen bitteren Beigeschmack. Ich hätte mir früher gewünscht was von ihr zu hören. Allerdings bin ich auch klar der Meinung, dass es der billigste aller Versuche ist, der Politik von Frau Merkel jetzt alles in die Schuhe zu schieben, weil man selbst 3 Jahre versagt hat und nichts auf die Reihe gebracht hat. Die Verantwortung trägt nunmal der, der regiert.
Wer mal gute Memoiren lesen möchte, sollte die von Franz Josef Strauß lesen. Ich finde das Buch als absoluten Hammer! Erst danach habe ich Franz Josef Strauß um einiges besser verstanden, aber positiv besser verstanden als Politiker!