Trotz aller Bemühungen der SPD-Spitze verstummt die Debatte über den Kanzlerkandidaten nicht. Im Gegenteil. Mit Franz Müntefering meldete sich jetzt auch ein Urgestein der Partei zu Wort. Doch Scholz macht klar: Er will es machen.
Es gehe um die Frage, ob man Politik für Besserverdienende mache, oder für Pflegekräfte, Erzieher und Bauarbeiter.
Aha, davon hab ich von der SPD in der Ampel nur bedingt was gesehen. Denn die Erhöhung des Mindestlohns wurde mit der gleichzeitigen Erhöhung des Bürgergelds ja in gewisser Weise wieder „neutralisiert“, da letzteres gerade diese anstrengenden Berufe wieder unattraktiver hat werden lassen.
Sie meinen, den Minilöhnern würde es besser gehen, wenn es den Bürgergeldempfängern schlechter geht?
So war’s tatsächlich nicht gemeint. Aber es wäre weniger Anreiz da, einen solch harten Job wie in der Pflege oder auf dem Bau aufzugeben bzw. einen solchen anzunehmen (aus dem Bürgergeld heraus).
Sie scheinen von den Menschen in den genannten Berufen keine gute Meinung zu haben, wenn Sie ihnen pauschal unterstellen, gegebenenfalls lieber Bürgergeld zu beziehen, als in Ihrem Beruf zu arbeiten.
So etwas Geringschätziges hat man weder von Scholz noch von Pistorius vernommen. Der CDU-Kanzlerkandidat haut da schon eher mal Geringschätzung über Bürgergeldempfänger raus.
Wenn mehr Nürgergeldempfänger arbeiten würden, sollte das doch gerade die Menschen in den anstrengenden Berufen entlasten. Zudem könnten ihre Sozialversicherungsbeiträge sinken, bzw. müssten nicht erhöht werden. Je mehr Menschen arbeiten anstatt leistungsloses Bürgergeld zu beziehen, desto geringer werden die Abgaben für Sozialversicherungsabgaben für die arbeitende Bevölkerung. Die Krankenkassen erhalten pro Bürgergeldempfänger gerade mal 109 Euro. Das ist viel weniger als die allermeisten arbeitende Menschen einzahlen. Selbst Studenten bezahlen typischerweise ca 130 bis 140 Euro pro Monat.
Stimmt! Und mal abgesehen davon … was soll immer dieses billige Gegenüberstellen von… Politik für die Pflegekraft oder Politik für Unternehmer. Es braucht nunmal zweifelsohne eine gute Politik für beide Seiten.
Beide Gruppen brauchen mehr Geld, um zu leben oder zu überleben. Und CDU, CSU, AfD , FDP sollten endlich ihre Schmutzkampagnen gegen Bürgergeldempfänger lassen und nicht mehr so viel RTL2 sehen, wo reißerisch über Arbeitsverweigerer berichtet wird. Die ist aber der Bodensatz, denn 98 % der Bürgergeldempfänger wollen arbeiten, werden aber in vielen Fällen von den Arbeitgebern aus manchmal fadenscheinigen Gründen abgewiesen. Und wenn ein Arbeitgeber meint, er müsse was gegen Abwanderung seiner niedrig entlohnten Mitarbeiter in die Bürgergeldschiene tun, sollte er den Lohn um 15 % erhöhen wie jetzt geschehen bei den armen Beamten. Also liebe Arbeitgeber nicht jammern, handeln.
denn 98 % der Bürgergeldempfänger wollen arbeiten
Hier behauptet jede Seite was in ihr Bild passt. Objektive Belege wird es hier aber wohl leider nie geben.
Und Lohnerhöhungen sind schön und gut. Man kann dann ja aufhören zu produzieren, wenn sich das Geschäft nicht mehr lohnt. Was gerade bei vielen kleineren Betrieben dann der Fall sein dürfte, weshalb die dann lieber vorher zB ins Ausland gehen.
Zumal dann ja häufig gleich wieder die Forderung nach einer Erhöhung des Bürgergelds aufkommt. Also in gewisser Weise ein Teufelskreis.
Die Ampel hätte Ihrer Meinung nach das Urteil des Bundesverfassungsgericht "übersehen" sollen? Oder den Mindestlohn noch höher? Wäre ich dafür gewesen. Gab's aber die bekannten Gestalten die kompromisslos dagegen waren.
>>>Zitat: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die geltenden Bürgergeld-Regelsätze nicht die verfassungsrechtlichen Ansprüche auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erfüllen.<<<
verfassungsblog.de/asymmetrie-der-anpassungen-des-burgergelds-und-des-steuerfreien-existenzminimums/
ich fände es erheblich zielführender den Mindestlohn zu erhöhen
und das Bürgergeld rigoros zu kürzen
„Olaf Scholz ist der Kanzler. Und alle, die in der SPD Verantwortung tragen, haben in den letzten Tagen auch deutlich gemacht, dass wir hinter ihm stehen"
Scheint als verschließt Herr Klingbeil hier die Ohren. Denn weiter unten im Artikel kann man ja nachlesen, dass das nicht stimmt.
Da wird sich auch nichts ändern. Siehe Laschet, Merz oder jetzt hier… da geht es ums Ego, um Stärke zeigen. Wen interessiert schon, wen die Wähler favorisieren?
Wäre bei der letzten Bundestagswahl Söder als Kandidat für die Union angetreten, wäre Scholz nicht Kanzler geworden, behaupte ich.
Wäre bei der letzten Bundestagswahl Söder als Kandidat für die Union angetreten, wäre Scholz nicht Kanzler geworden, behaupte ich.
Diese Einschätzung teile ich.
Ja, manche hätten‘s gern krachledern.
"Ja, manche hätten‘s gern krachledern." Das macht jetzt ersatzweise der Aiwanger..
CDU/CSU/SPD = Merz / Söder / Pistorius?
3 sendungsbewusste Altherren-Hähne in der Arena. Neuwahl, ick hör dir trappsen...
"3 Altherren-Hähne in der Arena" - es mag ja sein, daß Sie glauben Jüngere würden es bringen. Was wäre denn so Ihre Altersgrenze - nach oben. Meine nach unten liegt bei 50. Noch Fragen ?
Die Altersgrenze ist nicht so sehr das Limitierende, eher das sendungsbewusste Hahnengeschrei. Altherren-Denke hat übrigens auch ein Philipp-Amthor. Es ist nicht ans biologische Alter, sondern eher an die Denke geknüpft.
Die Qualifikation für das Kanzleramt sollte nicht vom Geschlecht oder dem Alter des Kandidaten bzw. der Kandidatin abhängig gemacht werden. In der CDU sehe ich mit Röttgen, Kiesewetter u.a. fähige Politiker für künftige Aufgaben. Bei der SPD scheint die Personaldecke sehr viel dünner zu sein.
Wer sind denn die "u.a."?
Spahn? Linnemann? Amthor?Oder CSU Dobrinth?
Auch bei der SPD gibt's genug Kandidaten. Anders als bei der Union, hüpfen die nicht vor jedes Mikrofon.
Söder hat da mit Sicherheit andere Vorstellungen.
Und Lindner? Falls er es denn überhaupt in den BT schafft als Schuldenbremsen-Amtseid-Bewahrer?
Merz wird die Schuldenbremse aufweichen und er ist gewarnt.
Eine FDP ohne Lindner wäre da schon eher eine Möglichkeit. Nur dumm, dass der einzig prominente FDPler die Seiten gewechselt hat.
Es wird eher: Merz / Klingbeil / Lindner
Bei Lindner sehe ich die 5% Marke die die FDP erst einmal schaffen muss noch nicht.
Und die SPD wird sich ganz gewiss nicht wieder auf eine Bundesregierung mit Beteiligung von Lindner einlassen.
Kein Problem für den Porsche. Es werden sich immer 1-2% CDU Wähler finden, die neoliberale Truppe zu erhalten.
Ich denke, Sie liegen mit Ihrer Einschätzung richtig. Ich persönlich würde mir keine 3er-Koalition wünschen. Dies erfordert zu viele Kompromisse und schleppende Entscheidungen. Die so dringend benötigte Aufbruchstimmung kann m.E. nur durch eine starke Unionsregierung initiiert werden, ganz gleich ob FDP, SPD oder Grüne als Juniorpartner zur Verfügung stehen.
➢ Es wird eher: Merz / Klingbeil / Lindner.
Niemand braucht die FDP, sinnieren Sie schon über GroKo (x) CDSUSPD, und erst recht niemand braucht noch einmal das Fiasko Christian L. als Minister für irgendwas. Auch Merz will niemand, der nur Porsche fahren, und für Schuldner bremsen kann.
“Immer wieder fällt der Name Pistorius“
Steter Tropfen höhlt den Stein.
Es heißt jetzt also Abwarten, wie oft und wie lange der ‚fällt‘.
Schon interessant, welches Vertrauen man in den Reihen der SPD in seine Führungskraft steckt. Scheinbar zweifelt man jetzt doch an dem, den sie so sehr hochgepriesen haben. Oder es geht einfach um Umfragewerte, die aber schon seit Amtsbeginn schlecht waren. Aber so ist Parteigescharre eben. Rückhalt und Loyalität sind meist ein Fremdwort, dass nicht im Parteibuch steht.
Die Verachtung unserer demokratischen Politiker und Institutionen, die aus Ihren Kommentaren spricht, befremdet mich immer mehr.
Würden Sie denn allen Aussagen des Users wirklich so vehement widersprechen?
Ja.
Noch nie in meinem Leben war ich so systemnah wie heute. Mittlerweile leben wir im Zeitalter der Gegenaufklärung. Früher war ich ein Systemkritiker von links, das heißt, ich maß die bundesdeutsche Demokratie an ihren eigenen Ansprüchen, die für mich heilig sind. Mittlerweile ist dieses unvollkommene demokratische System aber unter Beschuss von rechts, wobei sich die Rechte ursprünglich linken Vokabulars bedient, um es zu diskreditieren.
Der Unterschied:
Demokratische Linke kritisieren die real existierende Demokratie, weil sie ihren eigenen Ansprüchen oft nicht gerecht wird. Rechte kritisieren diese Ansprüche.
Was der Grund für meine ganz erstaunliche Systemnähe ist. Die Demokratie ist unter massivem Beschuss, da müssen Demokraten das Trennende erst mal hintan stellen und sich auf das Gemeinsame besinnen.
Die Demokratie und ihre Institutionen verächtlich machen geht gar nicht.
"Noch nie in meinem Leben war ich so systemnah wie heute." Und ich so undergroundnah wie vor 55 Jahren. Dummerweise bin ich nicht mehr so jung wie damals. Dafür Aufgeklärter *sfg
Ich habe meine Grundüberzeugungen in den letzten 55 Jahren ebenfalls nicht geändert. Was sich geändert hat, sind die Überzeugungen zahlreicher Menschen, mit denen ich mich damals auf gleicher Wellenlänge sah. Viele sind ins rechtsautoritäre Lager abgedriftet. Wo sie oft, im Rückblick betrachtet, damals schon waren, es aber mit linker Rhetorik verbrämten.
Danke und meine volle Zustimmung.
>>Ja. Noch nie in meinem Leben war ich so systemnah wie heute.<<
Kann es nicht sein, dass das auch schon mal den eigenen Blick auf die Tatsachen verzerrt?
Sie sprechen mir aus der Seele.
Ungeachtet sonstiger Kommentare des Foristen odiug, erkenne ich im jetzigen Kommentar nicht den Ausdruck einer besonderen Verachtung, sondern weitgehend eine Beschreibung der Realität. Das ist aber auch keine Erfindung der Neuzeit, sondern wohl dem politischen Betrieb insgesamt geschuldet, quer durch die Parteien. Denken Sie nur an interne Putschversuche gegen Kohl oder den netten Umgang von Brandt, Wehner und Schmidt.
Eine Demokratie, in der nicht gestritten wird, ist keine, wie Helmut Schmidt richtig sagte. Dieser Streit wird oft mit harten Bandagen ausgetragen, sollte aber bitte nicht mit Stammtischmotzereien über „die da oben“ verwechselt werden.
Ich verachte nicht generell Politiker, ich verachte die Unehrlichkeit vieler davon gegenüber Wählern und Parteifreunden. Leider kommt das immer öfter vor.
Und die "Unehrlichkeit" machen Sie woran fest?
Mit Rückhalt und Loyalität gewinnt man nun leider bei der real existierenden Bevölkerung keine Wahlen (mehr). Wahlen werden inzwischen darüber entschieden, welche Parteien dem Bürger stärker die Angst vor der Zukunft nehmen können.
Das ist aber schade und zeigt doch, dass nur noch Zahlen zählen statt Parteifreunde zu sein.
Wahlen werden inzwischen darüber entschieden, welche Parteien dem Bürger stärker die Angst vor der Zukunft nehmen können.
Nein. Wahlen werden mittlerweile darüber entschieden, wer den Bürgern am meisten Angst vor der Zukunft machen und sich gleichzeitig als Retter darstellen kann.
„Deutschland ist wirtschaftlich dem Untergang geweiht! Wählt uns, wir führen das Land in die glorreichen Zeiten Konrad Adenauers und Ludwig Erhards zurück! Keine Experimente, zurück in die Zukunft!“
Tja, auch hier stimmt jedes Wort.
>>Wahlen werden mittlerweile darüber entschieden, wer den Bürgern am meisten Angst vor der Zukunft machen und sich gleichzeitig als Retter darstellen kann.<<
Das gilt doch für alle Parteien. Und alle passen sich den Gegebenheiten eben an.
Man muss sich nur die Wahlplakate ansehen (mir graut jetzt schon), Umfragen ergaben, dass bei manchen Wahlen bis zu 75% der Leute ihre Entscheidung danach treffen. Unfassbar.
Mit Rückhalt und Loyalität kann man aber nunmal nicht unbedingt seine Akzente in der Politik setzen. Wenn es "gut" geht, sitzt die SPD mit Scholz auf der Oppositionsbank und kann ihre eigene Politik nicht mehr umsetzen. Dann besser mit Pistorius zumindest in Regierungsverantwortung kommen und das eine oder andere SPD-Projekt doch noch realisieren.
Wenn "Rückhalt" und "Loyalität" wichtiger sind, als die Wohlfahrt unseres Staates, dann haben Sie und ich komplett unterschiedlich Politikauffassungen! Wenn es um die Wohlfahrt aller geht, sind persönliche Bindungen und Beziehungen immer hinten anzustellen!
Wenn einer geräuschlos ist, steigen die Beliebtheitswerte. Ob das aber für Kanzler reicht?
Pistorius profitiert von der Wählergunst, weil der Krieg in der Ukraine eine Ertüchtigung der Bundeswehr notwendig macht.
Hätte er die gleiche Aufgabe in Friedenszeiten und müsste Mrd für die Bundeswehr fordern, wäre er auf der Beliebtheitsskala vermutlich gar nicht zu finden. Siehe alle seine VorgängerInnen.
So beeinflussen äußere Umstände die Beliebtheit.
In der Tat reicht es meist schon zur richtigen Zeit am richtigen Ort wenigstens keine schlechte Figur zu machen.
So ist es.
Bei Scholz hat es ja mit der Geräuschlosigkeit geklappt:
Während Laschet und Baerbock sich unwählbar gemacht hatten, blieb einer übrig .. und das war halt Scholz (hätte auch irgend jemand anderes sein können)
Ja, Herr Pistorius wäre wohl der bessere Kanzlerkandidat - aber er ist auch der beste Verteidigungsminister, den ich kannte/kenne.
Ich wäre echt zwiegespalten, was mir lieber wäre (ja,ja wenn das Wörtchen wenn nicht wär).
>>aber er ist auch der beste Verteidigungsminister, den ich kannte/kenne<<
Woran machen Sie das denn fest? Ist das Bauchgefühl oder liegt das an konkreten Entscheidungen von ihm?
An seinen Handlungen bzgl. der BW!
Helmut Schmidt war auch einmal Verteidigung Minister und Später Kanzler.Da könnte Pistorius nachfolgen.
Mir wäre es lieber, Herr Pistorius bleibt Verteidigungsminister - ja, ist utopisch, ich weiß.
Pistorius gehört für mich nicht zu dem, was ich unter Fortschritt verstehe. Er verkörpert für mich "Altherren"-Nimbus. Gibt es in den anderen Parteien schon zu viel ... Heil, Klingbeil, Eskens wären meine SPD-Favoriten.
Aber für deren Aufbau ist die Zeit zu knapp.
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Und die sind auch lange nicht so beliebt!
Aber als Verteidigungsminister ist er super!
Heil und Klingbeil ja,aber bitte nicht Eskens die ist zusehr am linken Rand zu ortnen.Wahlen werden in der Mitte gewonnen. Mit Eskens geht die SPD vom 2Stelligen % Bereich in den Einstelligen.
"Pistorius ... verkörpert für mich "Altherren"-Nimbus" - na und ? Ein wenig Lebenserfahrung sollte schon sein.
Heil, Klingbeil, Eskens wären meine SPD-Favoriten" - aber doch nicht etwa für das Kanzleramt ? ! Besonders Eskens, na Sie machen mir Spaß ;-(
Eskens hat Biss, Durchblick und scheut Konflikte nicht. Attribute, die bei Männern für Erfolg stehen, bei Frauen nicht?
Eskens hat Biss, Durchblick und scheut Konflikte nicht.
Und noch dazufügen,Sie lässt keinen Fettnapf aus um nicht hinein zu treten.
"Eskens hat Biss, Durchblick und scheut Konflikte nicht" - meinen Sie eigentlich ernst, was Sie da schreiben, oder wollen Sie nur provozieren ?
Da die CDU erwartbar die Wahlen gewinnen wird bleibt die Frage wer Vizekanzler ist wenn es nicht Lindner schafft ..
Da fällt mir nur Klingbeil ein.
Mit Esken brauchen Sie gar nicht erst anfangen.
Ich habe selten eine derart unsympathische Politikerin gesehen und ihre Beliebtheit bei den Wählern dürfte sich sehr in Grenzen halten, denke ich.
Für Sie ist also "Sympathie" wahlenentscheidend? Na dann
Ich habe selten eine derart unsympathische Politikerin gesehen
Das liegt ausschließlich im Auge des Betrachters.
Ich, zum Beispiel, finde Frau Esken hochsympathisch. Was ebenso viel oder wenig aussagt wie Ihre Einschätzung.
Esken… ihr Ernst…mir hackt es gelinde gesagt die Kinnlade aus. Esken ist doch der Sargnagel der SPD. Ihre öffentlichen Auftritte fanden selbst SPD Mitglieder zum Fremdschämen.
Also bei mir hakt sich bzgl. SPD nix mehr aus. Bin seit Anfang 23 Nicht-Mitglied. Erneut Scholz ' Fuehrungsunfaehigkeit, gepaart mit ungeschicktem Ja-Sager-Gefolge, nein danke.
Ich finde Ihre Einschätzung hochgradig ungerecht. Versuchen Sie doch bitte einmal, sich vorzustellen, Sie hätten diese Koalition drei Jahre lang zusammenhalten müssen.
… ich sag ja, es fehlt parteiübergreifend das richtige Personal. Das macht die Situation auch so schwierig. Ich kann ja maximal noch strategisch wählen… überzeugend finde ich nichts und niemanden! Allerdings ist es, auch wenn ich kein SPD Wähler bin, natürlich gefährlich wenn die SPD als Volkspartei bedroht ist. Man kann nicht immer nur die Fehler bei den anderen suchen und keine Partei macht das aus meiner Sicht so gerne wie die SPD - allen voran Frau Esken
Pistorius macht als Verteidigungsminister einen hervorragenden Job. Zugleich stehen die Chancen für die SPD denkbar schlecht, den nächsten Kanzler zu stellen. Wenn er darauf gehofft haben sollte, in dem Telefonat mit Putin etwas erreichen zu können, folgte nun dessen Antwort wenige Stunden später. Die Ukraine erlebte den schlimmsten Bombenterror der letzten Monate.
Sollte die SPD Juniorpartner einer Unions geführten Bundesregierung werden, könnte ich mit Herrn Pistorius durchaus auch weiterhin in der Rolle des Verteidigungsministers vorstellen, auch wenn mit Hr. Kiesewetter ein kompetenter CDU-Politiker zur Verfügung stünde. Als Kanzlerkandidat verfügt Pistorius über wenig Erfahrung. Insoweit wäre Scholz qualifiziert, hat aber seine Ampel-Regierung gegen die Wand gefahren und dürfte chancenlos sein. Insgesamt ist das Personaltableau der SPD recht dünn. Neben Pistorius und Scholz drängt sich m. E. keiner für "höhere Weihen" auf.
Heil und Klingbeil, beide finde ich gut.
Hab vor ca. einem halben Jahr an Politiker unterschiedlicher Parteien eine Frage (per E-Mail) gestellt. Es betraf das Thema Rente. Antwort bekommen habe ich tatsächlich nur aus dem Büro von Herrn Heil und dem Büro von Ricarda Lang. Alle anderen wie CDU, CSU, AfD, FDP und BSW fanden mich einer Antwort wohl nicht würdig. Genau solche "Kleinigkeiten" sagen für mich viel aus.
Ach der arme Heil. Ich finde er hat wirklich Repekt verdient, weil er es geschafft hatte die Filzdecke der SPD-Funktionäre zu durchbrechen und sich einen Posten zu ergattern, seitdem hält er sich wie eine Maus am Tigerschwanz fest. Wie schafft er das? Indem er wirklich viel und gut arbeitet und sich ansonsten aus dem "Klüngel" heraushält. Also tun sie ihm den Gefallen und psssst .....