Es war der Zufall des Kalenders, dass die erneute Wahl von Trump und das Auseinanderbrechen der Ampel auf denselben Tag fielen. Bei genauer Betrachtung werden dennoch Parallelen zwischen Deutschland und den USA deutlich. Von Jörg Schönenborn.
"welche Partei die besten Antworten auf die Fragen der Zukunft"
Gerade da zeigt sich die große Inkompetenz der rechtsextremen AfD und der Blackbox BSW, die diesen Parteien zugeschrieben werden.
Weiterhin ist der Vertrsuensverlust in die Arbeit der SPD zu erkennen. Sicher ein "Verdienst" der stillen Politik der SPD, die für ihre Ziele zu wenig Werbung gemacht hatte und Olaf Scholz erst kürzlich eindrucksvoll dann zusammenzufassen wusste.
Interessant, dass den Grünen da eine vergleichsweise hohe Kompetenz zugesprochen wird; sicher nicht zuletzt der Schlüsselrolle von Habeck zu verdanken.
Die CDU proftiert von den Ampelschwächen.
Allerdings zeigt der Wert von 38%, dass keiner Partei Antworten auf die Zukunft zugetraut werden, dass gerade die demokratischen Parteien ausserhalb des Wahlkapfes viel zu wenig Werbung für erfolgreich umgesetzte Projekte gemacht haben, sei es als Zustimmung von Oppositionsseite oder in Regierungsverantwortung.
Ich habe in den letzten Tagen hier im Forum gelesen, klar die AFD hat keine Lösungen aber hauptsache es würde jetzt erst mal alles zerstört, dann kann man wieder aufbauen. Erinnert mich ein bischen an meine Tante, die in der 70ziger Energie/Wirtschaftskrise meinte, wir brauchen einen neuen Krieg um danach die goldenen 50ziger wieder zu erleben
Leute gibts….
Es gibt in der deutschen Politik einige Dinge, die mE von Grund auf erneuert bzw.. durchforstet gehören. Z.B. Infrastruktur-Politik, Bildungspolitik, Migrationspolitik, Wohnungsbaupolitik, Verwaltung und nicht zuletzt das große Feld „Wirtschaftssteuerung“. Sonst fällt D. unweigerlich in die zweite Garde der Industrieländer zurück. Eigentlich gehört auch die Geldpolitik runderneuert, aber die haben wie ja schon lange an die EZB abgetreten.
Der Philosoph Philipp Hübl hat in seinem Buch "Moralspektakel .... Was unsere Demokratie von außen und innen bedroht" die aktuelle politische Situation analysiert. Er kommt zu dem Schluss, dass akuell zu viel mit intuitiver Moral, sowohl von linker als auch rechten Gruppen, bewertet wird ohne wirklich die tatsächliche Situation und vorgeschlagenen Maßnahmen auf ihre Wirkung mit vernüftigen Argumenten genau zu analysieren. Diese moralischen Bewertungen führen schnell zu einer Polarisierung und damit zu einer Hinwendung zu extremen Gruppen.
In dem Unterkapitel "Magische Worte – Die Sprache der neuen Moral" kritisiert er auch das Gendern als reiner Progressivitätsmarker, das von der großen Mehrheit der Sprachgemeinschaft abgelehnt wird, von den meisten Frauen wie von Männern.
Hier sollte die kreative Klasse durchaus bedenken, dass sie mir ihrer Sprachpolitik auch die Wähler polarisiert.
Meine Antwort: Es ist die Ohnmacht des Einzelnen
AfD und Populismus
passen in der Hinsicht zusammen, dass ich es für populistisch halte, eine 20-30-Prozent-Partei verbieten zu wollen. Auf welchen demokratischen Wolken schweben solche Ideeeneinbringer?
Das Hauptproblem, was das BSW zur Zeit hat, ist, dass sie sich das Wort Frieden auf die Fahne beschrieben hat.
Zu Trump schreibe ich jetzt gar nichts, unsere Politik wird sich schon ganz schnell anpassen.
Extreme kann man so oder so definieren. Strauss oder Wehner waren dann bestimmt auch extrem, denn Mitte waren die bestimmt nicht.
Dieses Kuscheln in und um die Mitte hat halt die Ränder ausfransen lassen. Als es noch Strauss, Schmidt, Genscher & Kohl gab, gab es gar keinen Bedarf für Linke, BSW, oder AFD.
Daher sollten alle Parteien mal wieder ihr Profil schärfen.
Momentan ist es belanglos, ob man SPD oder CDU wählt. Die sind identisch.
Daher tendieren wohl viele zu AFD oder Linke.
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Die Moderation
Warum ich als Wähler extreme Angebote suche ? Das ist schnell erklärt: weil die „demokratischen“ Parteien sich jeder auch noch so kleinen Maßnahme, die mithelfen könnte, die irreguläre Migration effektiv auf ein verkraftbares Maß zu reduzieren, verweigern. Und das seit 10 Jahren.
Die Gesetze zur Migration werden seit Jahrzehnten kontinuierlich verschärft. Daß diese Verschärfungen wenig Wirksamkeit entfalten, liegt nicht an den Gesetzen, sondern am kontinuierlich wachsenden Migrationsdruck, der durch den von den Migrations“Kritikern“ geleugneten menschengemachten Klimawandel exorbitant befeuert wird.
"Die Regierungen haben sowohl in den USA wie auch in Deutschland mit drastischen Entscheidungen Druck und Zwang im Alltag der Menschen ausgeübt und sind damit nicht immer auf Verständnis gestoßen", schreibt Jörg Schönenborn. "Nicht immer auf Verständnis gestoßen" – das ist vornehm ausgedrückt. Andersrum wird ein Schuh daraus: Die Menschen haben einfach die Nase gestrichen voll von links-politischen Ideologien. So war es in den USA - so ist es hierzulande.
Die Wertigkeit der demokratischen Errungenschaften ist vielen nicht bewusst. Oder anders herum: Sie können sich nicht vorstellen, wie schnell das Gleichgewicht der Kräfte aus den Fugen geraten kann. Wer wach das Geschehen um uns rum verfolgt, hat einen Vorgeschmack bekommen können: Polen. Buchstäblich in letzter Sekunde wurde das Justizsystem wieder auf ddemokratische Beine gestellt. Man darf gespannt sein, wie sehr die amerikanische Demokratie abgebaut werden wird - angekündigt wurde das ja schon. Bislang mussten die Vereinfacher (Links wie Rechts) hierzulande noch nie Regierungs-Verantwortung zeigen. Mit Greenfield ist halt immer leichter zu operieren als mit anerkannten Regeln. Die BuTa-Wahl wird sehr spannend, möglicherweise sehr enttäuschend, weil wahrscheinlich keine wünschenswerten Mehrheiten machbar sein werden. Das wird ausgehen wie in Thüringen, wo genau genommen eine Reg mit AfD und BSW dem Wählerwillen entspricht. Dann sollten sie sich mal beweisen ...
Ich versteh nicht so wirklich warum verschiedene Politiker/-innen davon sprechen die Bevölkerung sei aktuell verunsichert. Ich bin nicht verunsichert, im Gegenteil, ich begreife die aktuelle Lage als Chance. Wobei ich durchaus Zweifel daran habe, dass diese adäquat zum Wohle ganz verschiedener Menschen in unserer Bevölkerung genutzt wird. Wieso arbeitet man so viel gegeneinander und so wenig konstruktiv miteinander?
Man könnte diese Phase nutzen verstaubte Ansätze auf den Prüfstand zu stellen, sich in Selbstkritik zu üben, das geht an alle(!) Parteien, an eigenen menschlichen Unzulänglichkeiten zu arbeiten und auch zu prüfen, ob man bei allem vorhandenen Engagement die richtige Position, den richtigen Bereich im Gefüge, z.B. als Minister/-in, innehat. Zu dieser Kritik, die ich teile, siehe auch die SendungMaischberger von vor zwei Tagen. Das Problem ist, dass häufig diejenigen in der Politik Verantwortung tragen, denen bestimmte fachliche Kompetenzen oder im Miteinander fehlen.
Wir sollten Desonformation (der funfte Reiter der Apokalypse) und Parteien ausserhalb des GG bekämpfen, stattdessen: Merz will Vereinsverbote im Umfeld der letzten Generation prüfen lassen
Auch Merz: Er will kein AFD Verbot prüfen lassen
Ausserst gute, inspirierende Diskussion war das. Danke.
Extrem oder frustiert? Was die GroKo und diesmal die Ampel abgelierfert hat, ist schlicht ein Parteien-Geplängel. Von Zusammenarbeit (für das Volk und den Staat) konnte ich wenig erkennen. Und dann noch die ätzenden handwerklichen Fehler, die zu Verunsicherung geführt haben: Bei Verbrauchern wie bei der Industrie. Die Wende zur E-Mobilität ist zwingend notwendig, weil das effizientere Antriebssystem - aber handwerklich war das einfach grottenschlecht. Und jetzt stehen die Karren auf Halde - auch weil hierzulande keine besseren Batterien hergestellt werden. Orientierung ist gefragt. Wahrscheinlich wird man das Vertrauen "anschieben" müssen.
Den jetzigen Wohlstand können 99% der Bevölkerung nach der Klimawdnde trotz Nullwachstum halten, wenn endlich die Superreichen (Vermögen >100Mio€) ihren Anteil beitragen, statt das Spiel dee AFD und Union arm gegen ärmer zu spielen.
Die CDU/CSU, FDP, Grüne und SPD sind ebenso extrem, wenn nicht gar in Teilen extremer, als die gelabelten extremist. Parteien/Politiker. Hasssrede, Diffamierungen, Beleidigungen, Hetze ( ( bis hin zu unverblümter Volksverhetzung) und Kriegspropaganda ist mittlerweile der gängige Umgangston bei diesen Parteien.
Und obendrauf verbrüdert/solidarisiert man sich mit rechtsextremen Massenmördern und Kriegsverbrechern. Fazit - extremist. als unsere "Altparteien" geht eigtl. schon gar nicht mehr.
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Die Moderation
Der Wähler hat bei den letzten Wahlen bereits gezeigt, dass er für weiteres Chaos, bis zur Unregierbarkeit, sorgt. Es ist nicht nur Lindner, nicht nur der Populismus, es ist vor allem das, was uns Historikerin Anna Applebaum (Friedenspreis d. Dtsch. Buchhandels) sagen will, im Interview mit TS vor 2 Tagen:
Anne Applebaum: Zunächst einmal ist es meiner Meinung nach wichtig zu begreifen, dass die sogenannte Rechtsaußenbewegung inzwischen in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.
Die meisten US-Amerikaner erhalten ihre Nachrichten und Informationen nicht mehr aus Zeitungen, regulären Fernsehsendungen oder durch Journalisten. Sie beziehen ihre Nachrichten aus einer Mischung aus Social Media, Podcasts und Werbeanzeigen. Durch diese Medien wurden die entsprechenden Gedanken massentauglich gemacht. Dort werden andere Forderungen aufgestellt, als wir es früher von den Republikanern gewohnt waren. Es geht ganz klar um eine radikale Umgestaltung der Institutionen.