Sahra Wagenknecht

Ihre Meinung zu Thüringen, Sachsen, Brandenburg: Lässt Wagenknecht das BSW regieren?

Das BSW könnte in Thüringen, Sachsen und Brandenburg mitregieren. Nach vielen Gesprächen zeichnet sich allmählich Konkretes ab. Doch ob Parteichefin Wagenknecht tatsächlich dazu bereit ist, bleibt unklar. Von T. Vorreyer.

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187 Kommentare

Kommentare

AufgeklärteWelt

Es ist klar, dass die Wähler des BSW den Proxy-Krieg der USA in der Ukraine nicht wollen, weshalb Regierungsbeteiligungen nur bei entsprechendem Wahlverhalten im Bundesrat vorstellbar sind. Mehr gibt es dazu eigentlich nicht zu sagen.

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wie-

>> Es ist klar, dass die Wähler des BSW den Proxy-Krieg der USA in der Ukraine nicht wollen

Welcher "Proxy-Krieg der USA"? Was soll der Schmarrn?

Adeo60

Die USA führen doch keinen Stellvertreterkrieg in der Ukr. Wie kommen Sue  denn auf eine solche Idee. Insgesamt agiert die NATO sehr verantwortungsvoll und zurückhaltend. Puten hat einen völkerrechtswidrugen Krieg nach Europa getragen und bedroht Deutschland auch durch Cyberkriege. Die europäische Sicherheitsarchitektur muss deshalb neu angepasst werden. Russland ist - leider - zu einem Terrorstaat verkommen und sollte den Weg zurück in ein friedliches Miteinander finden. 

fathaland slim

Proxy-Krieg der USA in der Ukraine

Mehr Orwellsprech als Ihre Formulierung geht kaum.

Ich möchte höflich daran erinnern, daß Putin einen Angriffs- und Eroberungskrieg führt.

gelassenbleiben

Sahra Warenknecht die grosse Vorsitzende  erklärte einen Tag vor dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg warum Putin natürlich nie in die Ukraine einmarschieren würde. https://m.youtube.com/watch?v=0OGadnHDDEc

Der Frau ist kein Wort zu glauben!

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Grossinquisitor

Danke. Hierauf sollte man immer wieder hinweisen.

Bei der Einschätzung der Weltlage und insbesondere beim Thema Krieg und Frieden fehlt SW offensichtlich die Kompetenz. Oder sie verkündet absichtlich Putins Narrativ. 

Fritz Meyer

Diese ständige Behauptung SW sei Putin`s Vasallin oder Sprachrohr ist einfach ignorant.SW hat in sich zahlreichen Statements  erklärt und Putin sogar als Kriegsverbrecher bezeichnet. Warum sollte man nicht jede Möglichkeit nutzen das Morden in der UK zu beenden.Dazu muß man nun mal die Waffen schweigen lassen und auf beiden Seiten nach Lösungen suchen.Auf der Landesebene sind sicher viele Dinge pragmatisch zu lösen wenn der Wille dazu da ist.

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Bauhinia

Wie bringen Sie Russland dazu, die Waffen schweigen zu lassen? Russland greift schließlich jeden Tag aufs Neue an. 

wie-

>> Diese ständige Behauptung SW sei Putin`s Vasallin oder Sprachrohr ist einfach ignorant.

Oder schlicht faktengetreu?

>> Warum sollte man nicht jede Möglichkeit nutzen das Morden in der UK zu beenden.

Mittels Kotau vor dem Aggressor und ohne Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen des Opfers? Ich bitte Sie.

harpdart

Das BSW hat spätestens auf der "Friedensdemo" am 3.10. gezeigt, wofür es steht. Vor allem die Große Vorsitzende SW. Dass sie nicht sofort eingeschritten ist, als Ralf Stegner ausgebuht, ausgepfiffen und mit hau ab Sprechchören bedacht wurde, spricht Bände. Dabei hat er nur das gesagt, was Wagenknecht angeblich auch vertritt.

Nein, BSW und die sogenannte "neue Friedensbewegung" vertreten nur die Position Putins. Schon mal bedacht, dass die älteste deutsche Friedensorganisation, die 1892 gegründete DFG-VK nicht zu dieser Demo aufgerufen hat?

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Bernd Kevesligeti

Das ist nicht ganz richtig: Die DFG/VK Berlin lehnte die Teilnahme ab. Nicht die anderen Landesorganisationen. Weiter riefen auf die "Gewerkschafter gegen Aufrüstung", die Naturfreundejugend, der SDS, die Linksjugend solid. 

gelassenbleiben

Es deutet sich zwischen den Zeilen ein Hufeisenbübdnis an. Bei welchen Themen könnten BSW und AfD zusammenarbeiten?

Innenpolitisch sind die beiden Parteien auf manchen Feldern kaum noch voneinander zu unterscheiden, vor allem beim Thema Migration. Auch im Ukraine-Krieg fahren BSW und AfD eine sehr ähnliche Linie: gegen die Unterstützung der Ukraine…. Drittes Thema ist die Klimapolitik: Beide Parteien sprechen sich gegen weitere Klimaschutz-Maßnahmen aus. Und dann gibt es noch viele kleinere Überschneidungen in den Wahlprogrammen. Etwa beim Gendern oder auch bei Digitalisierung von Schulen.

https://www.merkur.de/politik/interview-landtagswahl-thueringen-bsw-afd…

Nicht zu Vergessen das Ziel anti-demokratische Strukturen in Deutschland wiederauferstehen zu lassen

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wie-

>> Innenpolitisch sind die beiden Parteien auf manchen Feldern kaum noch voneinander zu unterscheiden, vor allem beim Thema Migration. Auch im Ukraine-Krieg fahren BSW und AfD eine sehr ähnliche Linie: gegen die Unterstützung der Ukraine…. Drittes Thema ist die Klimapolitik: Beide Parteien sprechen sich gegen weitere Klimaschutz-Maßnahmen aus. Und dann gibt es noch viele kleinere Überschneidungen in den Wahlprogrammen. Etwa beim Gendern oder auch bei Digitalisierung von Schulen.

Danke. Alles Punkte, die hervorragend die Agenda und Ideologie von Herrn Putin spiegeln. Insofern: follow the money.

>> Nicht zu Vergessen das Ziel anti-demokratische Strukturen in Deutschland wiederauferstehen zu lassen

Auch da ist eine Schnittmenge zu dem Autokraten im Kreml.

Pax Domino

Sollte BSW  eine Koalition mit Schwarz- Rot eingehen verliert sie an Glaubwürdigkeit. Aber Macht und mit regieren muss wahnsinnig geil machen. 

Gez. Nie wieder Pax Domino 

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fathaland slim

Aber Macht und mit regieren muss wahnsinnig geil machen.

Wer sich einer demokratischen Wahl stellt, möchte entscheiden und gestalten.

Nur Antidemokraten finden das verwerflich.

unbutu77

 Die Autokratin ?

Frau Wagenknecht nennt nicht nur ihre Partei nach ihrem Namen , sie will Autoritär über ihre Partei bestimmen. Ihre Ideologische Ausrichtung ist klar Post Kommunistisch mit Anleihen bei Lenin und Marx ihr Populismus ist der der Rechten nicht unähnlich. Da ja nur die Partei den absoluten Einblick in die Geschichte hat und somit den absoluten Wahrheitsanspruch verfolgt ist ihre Haltung Authentisch.

Selbst schuld wer Kommunisten wählt, die Ideologie ist Autoritär und Antidemokratisch.

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fathaland slim

Wo entdecken Sie Karl Marx bei Frau Wagenknecht?

asimo

Das BSW ist IMHO kaum besser als die AfD: Populismus, Putinanbiedrung, hetzen gegen Migranten, halten Umweltschutz für gedöns und dem Führerprinzip zugewand. Ich möchte die nicht in der Regierung sehen!

 

ampelamende

Wenn sich Union mit Stalinisten und Putin-Freunden zusammen tut, ist das Ende dieser eh. großen Volkspartei eingeläutet. Was tut man nicht alles um Posten und Pfründe. Da wird sich so verbogen, daß CDU völlig gesichtslos ein scheinheiliges Demokratieverständnis an den Tag legt. 

gelassenbleiben

Meiner Meinung nach ist Wahra Zarenknecht der Verrat an alle Linke

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Bernd Kevesligeti

Und was ist "kein Verrat an alle Linke" ? Für Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit ? Für hohe Energiepreise durch die Sanktionen ?

Natürlich, dass trifft nicht alle gleich.

gelassenbleiben

Johannes Hillje schließt ein Thüringer Bündnis nicht aus. Im Interview erklärt der Experte, wie weit eine Zusammenarbeit zwischen BSW und AfD gehen könnte. https://www.merkur.de/politik/interview-landtagswahl-thueringen-bsw-afd…;   Herr Hillje, das BSW will AfD-Initiativen durchwinken. Kommt jetzt der Höcke-Wagenknecht-Pakt?

Wir sehen beim BSW in Thüringen mittlerweile, dass aus der Abgrenzung zur AfD eher eine Annäherung geworden ist…… .    Kann man Wagenknecht dann noch glauben, wenn sie sagt: keine Koalition mit der AfD?

Schwer zu sagen. Wenn sich das BSW offen für gemeinsame Mehrheitsbildungen mit der AfD zeigt, dann akzeptiert sie eine rechtsextreme Partei als legitimen demokratischen Partner. Das ist das Ziel der AfD. Warum sollte das BSW dann nicht auch eine AfD-Minderheitsregierung tolerieren? 

ampelamende

Was würden Brandt, Wehner, Schmidt ja sogar Kohl dazu sagen, wenn sich eine eh. große Volkspartei mit solchen Leuten von gestern zusammen tut. Hätte Kohl mit Honecker zusammen regiert? Hätte Brandt einer Wagenknecht die Hand geschüttelt?

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wie-

>> Hätte Kohl mit Honecker zusammen regiert? Hätte Brandt einer Wagenknecht die Hand geschüttelt?

Genau die richtigen Fragen. Danke.

Bernd Kevesligeti

Wie es in den einzelnen Ländern laufen wird ? Aber, grundsätzlich und entscheidend sollte sein, dass man die friedenspolitischen Essentials und Bedingungen nicht aufgibt.  Keine Stationierungen neuer Mittelstreckenwaffen in der Bundesrepublik (übrigens ist das in keinem weiteren Land angedacht). Und es sei daran erinnert, dass die einzelnen Länder ja auch im Bundesrat vertreten sind. 

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NieWiederAfd

Unsere Demokratie wird nicht gerade gefestigt, wenn man unter dem Label "Partei" eine handverlesene autokratische Wagenknechte-Gruppe versteckt und wenn man politisch-erpresserisch putinsche Reinwaschung in Präambeln von Länderkoalitionen unterbringen will. 
Dazu kommt, dass nationalistisch-fremdenfeindliche Positionen weiter von linker Identität entfernt sind als unsere Erde von fremden Galaxien. 

odiug

Will man wirklich wieder eine SED in Deutschland? Und Wagenknecht selbst wettert doch schon ewig und routiniert über jede Regierung. In Verantwortung hat sie doch überhaupt keine Erfahrung und müsste sich kritisieren lassen. Und Kritik kann sie nicht gut ertragen, wie man bei den Linken gesehen hat. Insofern verschont unser Land vor dieser Blenderin.

bolligru

In Thüringen, das sollte allen klar sein, gibt es nur eine Möglichkeit einer Mehrheitsregierung ohne die AFD, nämlich Alle gegen die AFD. Ohne die Linke hätte eine Regierung zwar 50% der Sitze, das ist aber nicht die Mehrheit. Da fehlt ein Sitz.

Alle gegen die AFD- das bedeutet, daß die zweifellos unterschiedlichen Richtungen "in ein Korsett gezwängt" werden müssten und das wiederum bedeutet, daß alles auf "faule" Kompromisse hinausläuft. Wer jetzt denkt "Demokratie ist Kompromiß" hat zwar auch Recht, aber auch das gilt nur begrenzt. Die Wähler werden es der gewählten Partei übel nehmen, wenn diese so gut wie gar nichts von den Wahlversprechen durchsetzt, wenn sich auch im Lande so gut wie gar nichts bewegt. Das sieht man gegenwärtig im Bund.

Deshalb sollte das BSW sich an einer Regierung selbst nicht beteiligen, sondern eine Minderheitsregierung tolerieren. Dann müßten die Abgeordneten jeweils in allen Sachfragen nach ihrem Gewissen abstimmen.

nie wieder spd

Unabhängig vom Krieg gegen die Ukraine sind doch alle Kriegsexperten der Meinung, dass sich Europa bis 2030 auf ähnliche Bestrebungen Putins vorbereiten muss. 
Ob nun mit oder ohne US - Raketen heißt das, dass alle europäischen Länder Abermilliarden € für die Aufrüstung ausgeben müssen. 
Woher soll dieses Geld kommen? 
Gibt es da schon Pläne? 
Werden sämtliche sozialen Kosten in den europäischen Staaten reduziert und in nationale und internationale Rüstungskonzerne investiert? 
Und wann fangen wir damit an? 
Es sind nur noch 5 Jahre. 
Wenn Fr Wagenknecht sagt, dass wir keine Waffen mehr in die Ukraine abgeben, könnte das darauf hindeuten, dass sie die Zeichen der Zeit erkannt hat. Wie andere europäische Länder auch, die keine Waffen (mehr) liefern. 
Wie also sehen die Pläne der anderen Parteien aus bezüglich der prophezeiten Entwicklung? 
Wann wird die BRD das große Aufrüstungsprogramm starten? Denn das muss passieren, sagen die Kriegsexperten.

Carlos12

Eigentlich sollte es um die Politik in drei Bundesländer gehen. Wenn jetzt die Haltung zum Krieg gegen die Ukraine eine dominate Rolle spielt, liegt es nur an den Forderungen des BSW.

Ein deutliches Zeichen für die Unterstützung Putins ist die offizielle Haltung des BSW zu Sanktionen gegen Russland, nämlich generell dagegen. D.h. es sollen Dual-Use-Güter geliefert werden, damit Russland schneller und bessere Waffen bauen kann. Die russiche Kriegswirtschaft soll durch Ölkäufe gefördert werden. Und russische Kriegsverbrecher sollen nicht Sanktioniert werden.

Russland soll also in seiner Kriegsführung unterstütz werden und es soll also ohne Not auf Verhandlungsmasse vezichtet werden.

AuroRa

Die Emanzipation ist erst dann vollendet, wenn auch einmal eine total unfähige Frau (statt unfähige Männer) in eine verantwortliche Position aufgerückt ist.

Ob Heidi Kabel dabei an Sahra Wagenknecht gedacht hat? 

Nettie

„Thüringen, Sachsen, Brandenburg: Lässt Wagenknecht das BSW regieren?“

Natürlich ‚lässt’ sie. Ist doch ihr Bündnis, wie schon der Name sagt.

Pride

Es scheint ja wohl so, dass in die Koalitionsverträge allein das allgemein  zustimmungsfähige Wort Frieden und nicht eine Konkretisierung eines Stops von Waffenlieferungen oder der Aufstellung von Mittelstreckenraketen hineinverhandelt werden wird. Das sollte schon einmal Bedingung sein bei allem Zweifel an demokratischer Zersetzung bei einem Mitregieren des BSW. Sollte bei aller zu wahrender Vorsicht gegenüber dem BSW das Mitregierenkönnen ihren Mitgliedern wichtiger und damit ein Einfügen des BSW in die Demokratie stärker sein als noch ein Machteinfluss der putingetreuen Wagenknecht? 

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