Mit Blick auf die Umfragen klingt es fast anmaßend, wenn die SPD davon spricht, die Bundestagswahl gewinnen zu wollen. Das war allerdings auch 2021 so. Mit welchen Punkten sie den Erfolg wiederholen will. Von T. Ostermann und N. Kohnert.
Das wird sie nicht. Hoffentlich nicht. Eine vollkommen überflussig gewordene Partei, die ich weiß nicht wen vertritt. Egal, was diese Partei macht, jedes neue Gesetz, jede "Verbesserung", alles geht in die Hose, es klappt so gut wie nichts mehr.
Auf 'gegen Merz' setzen ist sicher kein schlechter Ansatz, aber auch nicht genug. Zu krass hat die SPD auch in dieser Regierung versagt, so dass die Union eigentlich kaum etwas tun muss, um trotzdem in sämtlichen Umfragen und sehr wahrscheinlich auch bei der Wahl vorne zu liegen.
Außerdem haben sie niemanden, der Merz und Dobrindt und sowas gewachsen ist im Hinblick auf billigen Populismus. Und der wird reichen.
Was eigentlich okay ist, weil man weiß, was man bekommt, wenn man die SPD wählt: Alles, nur nicht das, was die behauptet oder gar versprochen hat. Das ist bei der Union tatsächlich anders, muss man ja zugeben.
Es wird 2025 (eventuell aber vorgezogene Wahl im März) eine Schwarz/Rote Regierung geben. Alles andere ist Wunschdenken. Die SPD versucht jetzt ein ziemlich linkes Programm aufzustellen damit man bei den Koalitionsverhandlungen zumindest das erreicht was man vor drei Monaten wollte,
SPD und Wirtschaftskompetenz, das passt nicht zusammen. Aber in der voraussichtlichen Koalition mit der CDU/CSU ab 2025 kann sie ja das Gegenteil beweisen.
Die SPD will gewinnen? Das hat mir dann doch ein Schmunzeln entlockt…
Spaß beiseite, die nächste Wahl wird eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Und am Ende sitzen wieder die Grünen mit in der Regierung, egal wen man wählt.
Die Umfragewerte, die Umfragewerte.
Die politische Landschaft hat sich in ganz Europa verändert und neue Parteien nehmen an Regierungskoaltionen teil (insofern sie nicht dazu zu beschränkt sind). Grüne und SPD haben zusammen fast soviele Stimmen wie die hippe CDU bzw sie haben eigentlich mehr, denn ohne Koalitionspartner CSU lägen sie wohl auch so bei 16%. Also keine Panik, die Hühnchen sind npch lange nicht gerupft.
2021 versprach Scholz also eine Steuerentlastung, die er nun 2025 verspricht! Wow…einmal nicht umgesetzt und nun wieder als Lockvogel für eine Wiederwahl aus der Trickkiste, nein Mottenkiste geholt! Sehr originell und so durchschaubar! Wer glaubt das noch?
Deshalb müsste die SPD auch sagen: Olaf, du bist eine Lügenbacke, hau ab.
„Mit welchen Punkten sie den Erfolg wiederholen will.“
Selbstverständlich als „Gerechtigkeitspartei“
„Olaf Scholz duzte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen ... Weil er als einfacher Abgeordneter den Kanzler nicht einfach zurückduzen kann?“
Das ist gerecht, find ich.
Wir brauchen eine möglichst starke SPD, damit unser Land nicht in rechter Angstmacherei und Gefühlsmanipulation versinkt - wenn schon Union und FDP sich mehr und mehr als schlechte Light-Kopie der Braunblauen verdingen.
Da macht sich die SPD ganz schön selber froh wie man es sonst nur von den Grünen kennt. Völlig unrealistisch deren Forderungen.
Seit über 20 Jahren hat sich die SPD von den Arbeitern und Angestellten abgewendet, nun soll man ihr abkaufen sie seien geläutert und würden zu ihren Wurzeln zurückkehren?!
Ich kaufe es denen nicht ab, die sind mittlerweile genauso mit dem Geldadel verbandelt wie die Black Rock CDU.
Ich vermisse eine Aussage zum künftigen Umgang mit der Migration von der SPD.
Als ich diese Ankündigung der SPD las, nach der Bundestagswahl für „Steuersenkungen“ besonders für den „Mittelstand“ einzutreten habe ich nur gedacht: „die schon wieder !“
Es ist doch wie bei dem schon seit gefühlt fünf Legislaturperioden immer wieder vor den Wahlen behaupteten Willen die „Kalte Progression“ abzuschaffen: am Ende wird nichts draus - aus „Gründen“.
Wer ist Mittelstand?
Leute wie Herr Merz sicher nicht, auch wenn er sich gerne so verkaufen will.
Habe letztens gelesen, dass ein Singel mit 3.700 €/Monat netto zu den oberen 10% der Einkommen zählt , ist der dann noch Mittelstand?
Selten so gelacht. Deutschland zählt schon die Tage, wo die Partei in die Bedeutungslosigkeit verschwindet. Aber Träume sind noch erlaubt.
Die Hauptthemen, die den Wähler beschäftigen, räumt die SPD damit nicht ab. Da werden AfD und Union eher den Nerv der Zeit treffen.
Die SPD kann nur Geld verschleudern. Steuergeld, das zuvor von der hart arbeitenden Bevölkerung eingetrieben wurde. Das kann so nicht mehr weiter gehen. Es müssen in dieser Gesellschaft wieder Leistungsanreize gesetzt und Leistung muss belohnt werden.
Mit diesen oder sehr ähnlichen Versprechen ist bis jetzt noch jede Partei in den Wahlkampf gegangen. Nach der Wahl schnell wieder vergessen. Egal welche Partei, vor der Wahl wird viel versprochen, danach zählt nur noch die eigene Tasche.
Die SPD hat meiner Meinung nach fertig …
Da kommt nichts mehr. Wer soll denn noch dieses Versprechen der „Steuersenkung nach den Wahlen“ glauben ? Scholz regiert als Vizekanzlet und Finanzminister und nun als Kanzler schon eine gefühlte Ewigkeit. Wenn es der SPD ernst wäre, was hätte sie gehindert die versprochenen Steuersenkungen schon vor Jahren auf den Weg zu bringen ? Wer darauf reinfällt ist selbst schuld …
Die Kassen sind leer. Im Gegenteil wurde sogar schon mit dem Gedanken gespielt, einen „Ukraine-Soli“ als zusätzliche Steuer einzuführen.
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Leider will die SPD auch nicht dafür sorgen, die Steuerverbrecher härter und konsequenter zu verfolgen. Bei einem Schaden in Höhe von 150 Milliarden Euro pro Jahr könnte mit der Eintreibung dieser gestohlenen Steuern auf jegliche Steuererhöhungen verzichtet werden. Und da es dieses 150 Milliarden Euro dann jedes Jahr zusätzlich in den Haushalten gäbe, könnte auch auf unabsehbare Zeit auf Steuererhöhungen verzichtet werden. Auch Herr Lindner, als Hauptverantwortlicher für die Nichtverfolgung von Steuerverbrechern, wird von Journalisten darauf nicht angesprochen.
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Mehr Geld ausgeben und gleichzeitig steuerlich entlasten ? Das geht nur mit zusätzlichen Schulden. Überzeugt mich nicht. Sinnvoll wäre ein ausgeglichener Haushalt mit neuer Prioritätensetzung auf Investitionen.
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Oder der Finanzminister macht seine Arbeit und sorgt dafür, dass das von den Banken gestohlene Geld wieder zurückkommt ( cum es und cum cum mit wohl ca. 30 Mrd. € Diebesgut) und sorgt dafür, dass die Steuerdiene die hinterzogenen Steuern auch bezahlen, sollen im Jahr ca. 150 Mrd.€ sein, und sorgt dafür, das leisrungslos betogene Einkommen aus Zinsen, Dividenden etc. endlich wie normale Einkommen besteuert werden und nicht mit nur max. 25%.