Saskia Esken

Ihre Meinung zu So will die SPD die Bundestagswahl gewinnen

Mit Blick auf die Umfragen klingt es fast anmaßend, wenn die SPD davon spricht, die Bundestagswahl gewinnen zu wollen. Das war allerdings auch 2021 so. Mit welchen Punkten sie den Erfolg wiederholen will. Von T. Ostermann und N. Kohnert.

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176 Kommentare

Kommentare

V.Scho

Wer sich eine solch dumme Frage stellt, warum der Kanzler das nicht jetzt schon macht, der sollte in die tiefen Augen von Christian Lindner schauen. 

Blackrocker Merz oder Scholz scheint wohl die Frage. Wollen wir wirklich einem impulsiven Mann wie Merz die Kanzlerschaft auftragen? Meine wohl eher nicht. In diesen Zeiten brauchen wir jemanden, der dann noch ruhig bleibt, wenn andere schon die Faust in der Tasche ballen und im nächsten Moment aus de Kiepe springt. Nein wir brauchen keinen Kandidaten, der diese Republik zu einer Spielwiese von Milliardären macht. 

Was nun die Wähler der sogenannten Neuen Parteien betrifft, sie sollten sich mal fragen, wer dieses Land aufgebaut hat und zu dem gemacht hat was es heute ist. Das wären nämlich CDU, FDP und die SPD. Die Neuen Parteien haben bisher überhaupt nichts geleistet. Große Worte und viel Wind um nichts.

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Anna-Elisabeth

"Was nun die Wähler der sogenannten Neuen Parteien betrifft, sie sollten sich mal fragen, wer dieses Land aufgebaut hat und zu dem gemacht hat was es heute ist. Das wären nämlich CDU, FDP und die SPD. Die Neuen Parteien haben bisher überhaupt nichts geleistet. Große Worte und viel Wind um nichts."

Sie schreiben es selbst: "...neue Parteien". Wie hätten diese in der Vergangenheit etwas zum aktuellen Zustand etwas beitragen können? Vielmehr sollte man sich die Frage stellen, warum es diese Parteien überhaupt gibt.

Und nein, es waren nicht die Parteien, die dieses Land aufgebaut haben, sondern wir Bürger. Viele dieser Bürger sind jetzt übrigens Rentner und die lässt man nicht einmal einen kleinen Teil der Früchte ihrer Arbeit ernten. 

nie wieder spd

Nun ja. Die Parteien, die dieses Land aufgebaut haben, haben das nicht aus Mitgefühl oder sozialen Anwandlungen getan. Und alle Parteien, die auch alle anderen Länder irgendwie aufgebaut haben, sind da nicht besser. 
Zumindest hat die gesamte Menschheit den Politikern dieser Parteien auch den Klimawandel zu verdanken. Nicht nur, da dieser ja schon vor 150 Jahren begonnen hat. Aber das konnte damals noch niemand wissen. Doch spätestens ab den 1960/70er Jahren hätte die Politik in den Industrieländern  Bescheid wissen müssen und ohne weiteres auch können. Wollten sie aber nicht. Warum auch immer.

SirTaki

Dass eine Partei bei der Bundestagswahl gewinnen will, muss man jawohl nicht betonen.

Die SPD muss dann aber viele Schippen obendrauf legen. Migration und weichgespülte Politik, wenn es um Entscheidungen bei Sozialem, Integration und Sicherheit innen wie außen geht, hat die Kontur der Sozis geschliffen.

Klar haben die FDP und Grünen Anteil daran, wenn stets die Fetzen fliegen und Selbstdarstellung einzelner wichtiger ist als Entscheidung, dazu stehen und umsetzen.

Das Geplärre kommt bei vielen Leuten falsch an. Die mediale Schlammschlacht tut ihr Übriges dazu.

Die Leuten sind verunsichert, hören den ewigen Litaneien nicht mehr richtig zu und gehen zu anderen, die einfach gestrickte, wenn oft auch falsche Vorstellungen wecken.

Wo ist da Leitfaden? Betonung des gut Gemachten? Das gibt's ja auch den Unkenrufen zum Trotz.

Und leider sind viele Leute bereit, politischen Bodensatz anderer faschistoider Gruppen zu akzeptieren als sich für Bewährtes, Gutes einzusetzen. Das wäre ja anstrengend.

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Anna-Elisabeth

"Betonung des gut Gemachten? Das gibt's ja auch den Unkenrufen zum Trotz."

Was genau meinen Sie?

"Die Leuten sind verunsichert, hören den ewigen Litaneien nicht mehr richtig zu und gehen zu anderen, die einfach gestrickte, wenn oft auch falsche Vorstellungen wecken."

"Ewige Litaneien" kennt man auswendig. Warum sollten man da überhaupt hinhören? Ich glaube auch nicht, dass die meisten Wähler von BSW und AFD auf einfach gestrickte Lösungen hereinfallen. Die meisten wollen einfach, dass das Migrationsproblem gelöst wird. Die damit verbundenen Probleme lassen sich nicht länger unter den Teppisch kehren. Wenn die etablierten Parteien aber ein Problem leugnen, das lt. Umfragen eine Große Mehrheit als das größte Problem ansieht, werden diese Partein nicht verschwinden. In Dänemark, Schweden, den Niederlanden hat man das erkannt.

odiug

Die SPD war in den letzten 20 Jahren an der Regierung beteiligt und hat maßgeblich Anteil am jetzigen Zustand unseres Landes. In der Corona-Krise hat Herr Lauterbach zusammen mit Herrn Spahn versagt. Die Kaputtsparpolitik von Schäuble hat Scholz weitergeführt. Im Bereich der unkontrollierten Zuwanderung hat die Partei genauso munter mitgewirkt wie bei den vielen Fehler in der Bildungspolitik. Wenn ein Herr Heil dann auch noch Arbeitslosigkeit bezuschussen will, statt Arbeit zu honorieren, dann sehe ich in der SPD insgesamt einen Hauptakteur für das Politikversagen der vergangenen Jahre. Nur eine völlig radikale Änderung vor allem bei der Zuwanderung, der Förderung von Arbeit, der Investition in Infrastruktur und Wirtschaft, der Bildung und das bessere Wirtschaften bringt unser Land wieder in die Spur.

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Malefiz

Hinterher ist man grundsätzlich immer schlauer! Wenn sie besser sind als die jetztigen, Sie haben die Chance es besser machen zu können, gehen Sie in die Politik, machen Sie sich in der Öffentlichkeit auf sich aufmerksam. Jeder kann Bundeskanzler:in werden, sie haben die Chance bist zur BTW sich einbringen zu können.

Dann bin ich gespannt, ob Sie dann alles besser machen können wie die jetzige Regierung und alle davor!

odiug

Ich habe nicht den Mund aufgemacht und alles versprochen um gewählt zu werden. Wenn ich etwas verspreche dann halte ich das auch.

nie wieder spd

„Die Kaputtsparpolitik von Schäuble hat Scholz weitergeführt.“

Deshalb hat sich der rechtsliberale Seeheimer Olaf Scholz auch sehr gefreut, dass die FDP an seiner Regierung teilnimmt.

gestört aber geil

@ Schabernack

Die Bundestagswahl 2024 wird entschieden durch ... 

... niemanden. So schnell kann man keine vorgezogene Wahl ausschreiben. 

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schabernack

➢  So schnell kann man keine vorgezogene Wahl ausschreiben.

Das war ein Tippfehler … sagt die Maus.
Um so mehr, als dass in der Zeile darüber korrekt 2025 steht.

Montag

Bin sehr gespannt, wie es ausgeht.

Mit Ausnahme der Jahre 2009 bis 2013 war die SPD seit 1998 an allen Bundesregierungen beteiligt, oder hat den Kanzler gestellt. Daher hat sie beigetragen zu dem Zustand, in dem sich die Republik aktuell befindet. 

Die Frage ist: Was muss jetzt und in den nächsten Jahren getan werden, um die Republik „enkeltauglich“ zu machen? Wie sieht die „Agenda 2035“ der Parteien aus? Was können / wollen sie davon wirklich umsetzen? Wie soll der weitere Weg aussehen? Wie gewinnen sie die Wählenden, diesen Weg mitzugehen?

(Ein "Weiterso" oder "das Prinzip Gießkanne" helfen nicht, anstehende Herausforderungen zu lösen. Nachahmen der Argumentation / Botschaften der politischen Ränder auch nicht. Viele populistische Botschaften sind nicht enkeltauglich. Außerdem werden interessierte Wählende das Original wählen - und nicht Nachahmer. Deutschland muss im Internationalen Wettbewerb Spitze sein und bleiben. Wenn nicht, fehlt das Geld für Rente, Sozialleistungen usw.)

Anna-Elisabeth

>> Was die SPD allerdings gerne verschweigt: Die Rentenbeiträge werden steigen, vor allem die jüngere Generation wird besonders belastet. Das sei nicht generationengerecht, kritisieren Rentenexperten.<< 

Aber, liebe Rentenexperten, die heutigen Renten sind generationengerecht? Nein, sie sind eine Schande. Ein Blick ins Ausland macht das deutlich. Die heutige Rentnergeneration kannte auch din Begriff "Work-Life-Balance" noch nicht. Den Zustand einer Gesellschaft erkennt man daran, wie diese mit ihren Alten und Kranken umgeht. 

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gelassenbleiben

Den Zustand einer Gesellschaft erkennt man daran, wie diese mit ihren Alten und Kranken umgeht. 

original heisst es eigentlich, …wie diese mit den Schwächsten der Gesellschaft umgeht. Da sind sozial abgehängte, Migranten, Kinder und sogar kommende Generationen auch noch mit gemeint.

Anna-Elisabeth

"original heisst es eigentlich, …wie diese mit den Schwächsten der Gesellschaft umgeht."

Stimmt. Um ganz genau zu sein:

>>„Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran, wie sie mit den Schwächsten ihrer Glieder verfährt“ (Gustav Heinemann).<< 

"Da sind sozial abgehängte, Migranten, Kinder und sogar kommende Generationen auch noch mit gemeint."

Migranten gehören nicht automatisch zu den Schwächsten und waren von Heinemann garantiert nicht mitgemeint. Alte, Kranke und Kinder können sich am wenigsten wehren. Das trifft zu.
 

gelassenbleiben

Migranten im allgemeinen nicht, das war von mir unscharf formuliert, gebe ich zu,  aber Flüchtlinge gehören zu den Schwächsten, insbesondere wenn sie der Sprache noch nicht mächtig sind. 

Schiebaer

Die heutige Rentnergeneration kannte auch din Begriff "Work-Life-Balance" noch nicht.

Nein,ich kannte den Begriff auch nicht.Musste erst einmal bei Wiki nachschauen. Gruß nach Lokstedt

AbseitsDesMainstreams

Jede Generation Rentner schwärmt von ihrer großartigen Leistung. Nüchtern betrachtet war da aber nicht viel: Wir stehen wirtschaftlich blank da, unsere Ersparnisse sind aufgezehrt (Infrastruktur, Bildung etc.) und das schlimmste ist, dass etwa 20-25 Mio. Kinder in den letzten 50 Jahren von der aktuellen Rentnergeneration nicht groß gezogen wurde.

frosthorn

Seit Schröder rudert die SPD an der Leine des Seeheimer Kreises beständig und zuverlässig in neoliberalem Fahrwasser. Die Archtitekten der Agenda 2010 halten noch heute unbeirrt an diesem Verbrechen fest. (Um es voraus zu erwähnen: die Kräfte, die diese Agenda zu Lasten der Arbeitnehmer noch forcierten, saßen nicht nur im Bundesrat, sondern vor allem bei den Grünen.)

Alle vier Jahre wird heftig links geblinkt, nur glaubt das inzwischen kein Mensch mehr, und das völlig zu Recht. Der SPD-Führung nimmt man die Kapitalismuskritik einfach nicht mehr ab. In den letzten Monaten war man sich sogar nicht mehr zu schade,  rechtes Gedankenschlecht mit aufzunehmen. Eine Bankrotterklärung. Und da ist weit und breit nicht erkennbar, warum sich das bis zur nächsten Wahl verändern sollte.

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nie wieder spd

Mindestens seit Helmut Schmidt steuern die Seeheimer die SPD. 
Bei Wikipedia steht noch schlimmeres:

„Ab den 1950er Jahren gab es innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion eine informelle Gruppierung unter dem Namen „Kanalarbeiter“, die konservativ-traditionell eingestellt war und dem damaligen rechten Flügel der SPD zugeordnet wurde. Sie war eine der mächtigsten Gruppen innerhalb der Gesamtpartei.

Prominenteste Köpfe waren Egon Franke (1913–1995) und Annemarie Renger (1919–2008). Über Annemarie Renger stehen die Seeheimer in der Traditionslinie eines nationalen Flügels der SPD, der von ihrem Chef Kurt Schumacher (1895–1952) über dessen Doktorvater Johann Plenge (1874–1963) bis hin zur Lensch-Cunow-Haenisch-Gruppe während des Ersten Weltkrieges reichte.“

Und das wußte ich auch noch nicht. Die SPD hat es ohne rechtsnationale Bestrebungen nie gegeben und auch nie ohne Seeheimer uä.

Bäh

Anna-Elisabeth

"Bei Wikipedia steht noch schlimmeres:..."

Sie halten Wikipedia für eine glaubwürdige Quelle? Bei allen politischen Themen wäre ich da vorsichtig und erst einmal nachschauen, von wem die Einträge stammen und wer sie wann evtl. geändert hat. 

falsa demonstratio

"Mindestens seit Helmut Schmidt steuern die Seeheimer die SPD.  Bei Wikipedia steht noch schlimmeres:"

Bei Wikipedia steht: "Seit 2023 ist der Seeheimer Kreis erstmals seit der Kanzlerschaft Helmut Schmidts mit 94 Mitgliedern wieder der größte organisierte Flügel innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion."

Bahnfahrerin

Die Programmpunkte lesen sich alle sehr unausgegoren. 

Gerade was die Rente angeht

„Was die SPD allerdings gerne verschweigt: Die Rentenbeiträge werden steigen, vor allem die jüngere Generation wird besonders belastet. Das sei nicht generationengerecht, kritisieren Rentenexperten. Das Rentensystem an sich werde nicht grundlegend reformiert, so die Kritik.“

Warum sollte man als Arbeiter oder Arbeitnehmer wg. der Rente SPD wählen? Wenn man weiß, dass man vor allem zahlen darf aber später selbst wohl nicht mehr groß was davon haben wird, sondern mit etwas Glück - bei Erreichen eines Alters im Rahmen der aktuellen Lebenserwartung - gerade so die eingezahlten Beiträge wieder sieht (an Rendite denkt man da eh schon nicht mehr)?

Und ich hoffe, dass das nicht schon alles ist, was die SPD sich vornimmt - denn das ist insgesamt doch recht dünn…

ich1961

Ich hab ganz die Zeit vergessen und wünsche allen noch einen schönen Abend!

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Schneeflocke ❄️

Dankeschön 🌞, ich wünsche Ihnen und allen anderen Floristen und der Moderation auch einen schönen Abend!

Schiebaer

Ich hab ganz die Zeit vergessen und wünsche allen noch einen schönen Abend!

Danke,gleiches wünsche ich Ihnen auch.

3SATMussbleiben

Leider hat die SPD längst jedwede Glaubwürdigkeit verloren, was wirklich bedauerlich ist. Ich halte eine starke Sozialdemokratie für unverzichtbar für unsere Demokratie.
Hierfür muss sie aber erst mal den Seeheimerkreis loswerden. Solange das Establishment aus Neoliberalen Seeheimern besteht ist nichts zu gewinnen. 
Vllt lernt es die SPD ja auch irgendwann.

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Werner40

Ich finde, das Gegenteil ist richtig.

bolligru

Die Zeit der Volksparteien ist vorbei und damit muß sich auch die SPD abfinden.

Man sieht es in anderen europäischen Ländern: Macrons "En Marche" startete durch als "Bewegung".

"Fünf-Sterne-Bewegung, Podemos oder Jean-Luc Mélenchon: Politische Anti-Parteien-Bewegungen versprechen überall in Europa mehr Basisdemokratie und Bürgernähe."  https://www.cicero.de/aussenpolitik/politische-partei-bewegungen-in-eur…

Von Null auf zweistellig schaffte das BSW auch bei uns. Die Tierschutzpartei bekam doppelt so viele Stimmen wie die FDP im Osten. Es gibt immer weniger die traditionelle Parteienbindung, überall in Europa.

Deshalb wird es andere Modelle einer Regierungsbildung geben müssen und eines davon ist die Minderheitsreitsregierung.

Die Abgeordneten müssen damit auch stärker die Möglichkeit haben, nach ihrem Gewissen und nicht nach Parteiräson abzustimmen. Es gibt Bewegung in den Parlamenten, mehr Transparenz, aber auch weniger "Stabilität".

 

Malefiz

Die SPD hat nur eine Chance wieder hoch zu kommen, wenn sie sich auf die Werte von Helmut Schmidt besinnt! Und die SPD hat auch eine Chance wenn sich die Politiker auf den Amtseid besinnen den sie mal geschworen haben! Denn das alles scheinen die SPDler allesamt vergessen zu haben!

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nie wieder spd

Was nützt ein Amtseid, wenn man niemals die Verantwortung tragen muss, wenn man ihn bricht?

Nettie

„So will die SPD die Bundestagswahl gewinnen“

Wenn sie damit versucht, der vermeintlichen ‚Wirtschaftskompetenz‘ - in Wirklichkeit wohl eher eiskalten Berechnung - ihrer Herausforderer von ‚konservativen‘ und ‚marktliberaler’ Seite und der weiteren Spaltung der Gesellschaft ‚mithilfe‘ des Macht- und Spaltinstruments glaubwürdig etwas entgegen zu setzen, wobei dieser Ansatz, um die krassesten gesellschaftlichen Missverhältnisse und deren Auswirkungen bzw. die darauf beruhenden  Chancenungleichheiten (konkreter: Ungerechtigkeiten) zumindest zu lindern durchaus in die richtige Richtung geht: 
„95 Prozent der arbeitenden Bevölkerung soll bei der Einkommensteuer entlastet werden. Die übrigen fünf Prozent sollen mehr zahlen“ 
- dürften ihre Chancen gar nicht so schlecht sein.

Es kommt allerdings entscheidend auf das ‚glaubwürdig‘ an. Und dieses Attribut dürfte auf so ziemlich jeden anderen als Scholz mit seiner Taktik des Zauderns (und ‚Hinhaltens‘) eher zutreffen.

Sternenkind

Brandmauer zu den Grünen, dann könnte es für die SPD klappen

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gelassenbleiben

Hahaha, manchmal sind Sie witzig, zB mit Söderparodien

Bauer Tom

"Hahaha, manchmal sind Sie witzig, zB mit Söderparodien"

 

Ich vermute, dass Sie nach der Wahl Ihren Humor neu ausrichten werden.

gelassenbleiben

Mein Humor behalte ich mir, oder soll das eine Drohung sein?

Bauer Tom

"Mein Humor behalte ich mir, oder soll das eine Drohung sein?"

 

Ganz im Gegenteil. Ich will Sie nur vor einem weiteren Trauma bewahren.

NieWiederAfd

Was für ein Unfug: Die demokratischen Parteien müssen koalitionsfähig bleiben, um Braunblaue Demokratiegefährder und die Blackbox der Wagenknechte zu verhindern.

Bauer Tom

"Die demokratischen Parteien müssen koalitionsfähig bleiben, um Braunblaue Demokratiegefährder und die Blackbox der Wagenknechte zu verhindern."

 

Brandmauern sind undemokratisch. Besonders wenn man nicht erkennt, auf welcher Seite das Feuer lodert.

Naturfreund 064

Zunächst ist die SPD eine demokratische Partei, was schon einmal sehr viel wert ist.

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saegezauberer

Woran machen Sie das fest? Die meisten Parteien in DE sind NICHT demokratisch. Vor allem unter Merkel und Kohl wurden in der CDU keine Andersdenkenden geduldet. Diese wurden abgesägt. Fragen Sie doch mal den Blackrock-Merz mit seiner Bierdeckel-Steuererklärung. Der kriminelle Scholz, der sich an nichts erinnern kann, ist da auch nicht besser.
Was hat das mit Demokratie zu tun. Das ist eher eine Kleptokratie. In der Politik Praktikum machen, um dann nach der "aktiven Karriere" in irgendwelchen Vorständen die Belohnung für die zuvor getroffenen Entscheidunge kassieren. Pfui.
 

gelassenbleiben

Das ist heutzutage schon viel Wert, scheint ja leider nicht mehr bei allen so verbreitet zu sein.

AuroRa

Das Erfolgsrezept, um die Bundestagswahl zu gewinnen, besteht darin, Scholz nicht als Kanzlerkandidat antreten zu lassen.

 

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rainer4528

Genau meine Meinung. Saskia Esken an die Macht.

rolato

Schlechter Witz-:(

rainer4528

Ich finde ihn gut.

Werner40

Sondern ?

Anna-Elisabeth

SPD: Da wäre noch die Krankenhaus"reform" von Lauterbach

>> MONITOR vom 19.09.2024

Krankenhaus-Reform: Gesetzlich Versicherte zahlen doppelt

Bessere Behandlung, flächendeckende Versorgung – das sind die Ziele der Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die insgesamt 50 Milliarden Euro kosten soll. Doch nicht alle werden gleichermaßen an den Kosten beteiligt: Die Hälfte der Summe kommt aus Steuergeldern, die andere Hälfte sollen ausschließlich die gesetzlich Versicherten bezahlen. Ausgerechnet Privatversicherte mit zumeist höheren Einkommen werden geschont.<<

Da ist ja wieder so sozial. 

Dawred

Chancenlos... Ich glaube, keiner kann Herrn Scholz noch eine Legislaturperiode ertragen. Mag sein, dass er ein fähiger Bürokrat im Hamburger Senat war. Aber als Kanzler, nein, da stell ich mir etwas anders vor als jemanden, der i.d.R. nur vom Manuskript abliest, in der Kommunikation eher schwach ist und sich vor allem in eigener Sache (cumex) an nichts mehr erinnert. Aber da die FDP nach der kommenden BW zur Splitterpartei wird, weder die SPD noch die CDU mit dem BSW oder der AfD koalieren wird und es auch allein mit den Grünen wohl für keine Seite reicht bekommen wir was? Na klar, die GroKo. Und dann geht das Ganze wieder von vorn los. Alle wollen sich profilieren, niemand hat die Mehrheit, man blockiert sich gegenseitig und der Bürger darf, wie immer, für sein Geld dem Gemetzel tatenlos zuschauen.

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Werner40

Herr Scholz hat Chancen Vizekanzler an der Seite von Herrn Merz zu werden.

Schneeflocke ❄️

Also, ich kann Ihre Kritik ja verstehen. Ich selbst werde ja auch nicht müde, Herrn Scholz zu kritisieren. Allerdings wüsste ich jetzt auch keinen anderen aktuell bekannten Politiker, der es besser machen würde. Zumindest nicht nur für einen eng gegrenzten Ausschnitt von Wählern. Aber Herr Scholz sollte weiter an sich arbeiten. 

Hille-SH

Natürlich befindet sich die SPD im puren (letzten,... nächste Station FDP-Niveau !!!) Überlebens- bzw. Existenzkamp um, bzw. für sich SELBST !!!

All die "jetzt" plötzlich (unbezahlbaren ) Wohltaten "ab 2025"...evtl. , lächerlichen Wahlversprechen der (fernen) Zukunft werden sie nicht mehr retten.

Die aktuelle, völlig unfähige, dabei aber maximal überbezahlte und absolut lobbygesteuerte dt. Politik, wird gar nichts anders machen als bisher...schief läuft.

Der Glauben an die bloßen "Verkünder" von SPD, GRÜNE, FDP und UNION ist längst erloschen in der Bevölkerung (Ost wie West),...nur man will es "oben" nicht wahrhaben.

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Werner40

Ihre Analyse ist falsch. In der Sonntagsfrage könnte die CDU/CSU sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen regieren. 

gelassenbleiben

Für mich ist ihre Ausführung ziemlich wirr.  Lobbygesteierte Politik sehe ich vorallen bei den Putinhörigen Parteien, denen Sie nach Ausschlussverfahren wohl anhängen.

Naturfreund 064

Also wenn Sie von der Bevölkerung schreiben, zu der ich auch gehöre, so trifft das was Sie schreiben auf mich nicht zu. Zumindest ich habe schon lange erkannt, um was es bei den neuen Parteien geht und ich will dass uns unser freiheitlich demokratischer Rechtsstaat erhalten bleibt. Wenn man nur will und sich ein wenig mit dem Thema beschäftigt, ist das ganz einfach durchschaubar was diese Parteien wollen.

NieWiederAfd

... SPD, GRÜNE, FDP und UNION haben immer noch eine sehr deutliche Mehrheit gegenüber afd und bsw, der afd2.0. Die Frage ist, ob die gesichert demokratischen Parteien diese deutliche Mehrheit nutzen und in vernünftige Politik umsetzen.

morgentau19

So will die SPD die Bundestagswahl gewinnen

 

Warum will die spd mit ihren Vorhaben erst 2025 beginnen? Warum nicht ab morgen? 

Soll mir jetzt keiner sagen, dass eine andere Partei deren Vorhaben blockieren. Warum hat sie sich mit der Blockadepartei überhaupt zusammengetan?

Oder glaubt die Partei ernsthaft, dass sie ohne Koalition allein regieren wird?

 

Seit über 50 Jahren geht sie mit sozialer Gerechtigkeit auf Tour.......wer soll das noch glauben...

Die ehemalige Volkspartei kann froh sein, wenn sie zweistellig wird (vorne mit einer 1)

 

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Schneeflocke ❄️

"Warum will die spd mit ihren Vorhaben erst 2025 beginnen? Warum nicht ab morgen?"

 

Genau, das würde ich mir auch wünschen. Es wäre auch die wirkungsvollste Art von Wahlkampf.

ihrefeld

Tut mir leid, nee tut es doch nicht. Was hat der Bundeskanzler vor Monaten gesagt: mit ihm gäbe es keine MwSt Erhöhung in der Gastronomie von 7 auf 19%...Zack war die Erhöhung da. Sollten wir nicht alle gut 140€ aus der CO 2 Steuer zurück erhalten? Ich habe bis jetzt nichts erhalten. Und jetzt werden wieder Versprechen abgegeben die eh nicht eingehalten werden. Mein Stimme bekommt weder Herr Scholz noch seine Partei; und das tut mir nicht leid.

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StepHerm

Das alles fällt in die Zuständigkeit des Finanzministers

ihrefeld

Hat Scholz oder Lindner gesagt, es gibt keine Erhöhung der MwSt in der Gastronomie? Scholz war's, Google mal da findest du die Antwort.

gelassenbleiben

Scholz hat sicherlich ein Sichtbarkeits-und Kommunikationsproblem. Kein Wunder dass Politico (US) Habeck und nicht ihn zum wichtigsten Mann in Europa gewählt hatte. 

Inhaltlich und objektiv ist die Scholz -SPD allerdings um Meilen der Merz-Union voraus, die so populistisch ist, dass sie inzwischen die Demokratie gefährdet auf dreierlei Art, durch erstens Verbreiten von frei erfundenen  fake-Behauptungen und Halbwahrheiten, zweitens Schüren von Ressentiments gegen den demokratischen Konkurrenten und dabei auch vor dem Aufrufen gewalttätiger Bilder nicht zurückschreckt (zB erhobene Mistgabeln, Rasenmäher) und drittens durch die übernahme zT verfassungs-und völkerrechtswidriger Forderungen von jenseits der Brandmauer, welche die AFD im nachhinein pseudo-legitimiert.

Die SPD mit einem unterkühlten aber stets sachlichen Scholz kann da durchaus noch punkten. Insbesondere da in letzter Zeit unsere ÖRR mehr auf die haltlose Polemik der Union hinweisst (zB MaiThink, Lanz, DLF)

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rainer4528

Wer schaut noch ÖRR?

Kritikunerwünscht

Guter Scherz am Abend, SPD, die punkten kann. Sie hat unter Merkel alles mit zu verantworten, jetzt mehr denn je. Und wo steht die Bundesrepublik im internationalen Wettstreit? Wenn der ÖRR auf etwas hinweist, ist es die absolute Wahrheit?

gelassenbleiben

SPD kann zumindest gegen Union punkten, da dort die Latte zur Zeit so tief hängt. 

Es kommt nicht darauf an, ob das ÖRR die absolute Wahrheit sagt, das macht es leider nicht, sondern ob es noch in der Lage ist zumindest billigsten Populismus blosszustellen.

Werner40

Erstaunlich, wenn man ihrer Analyse folgt, dass die  CDU/CSU doppelt so hohe Zustimmung wie die SPD bekommt. Da kann etwas an Ihrer Analyse nicht stimmen.

Tom.Orrow

Insgesamt kluger, ausgewogener Kommentar. 

Ob aber die mediale Ausgewogenheit, von der Sie träumen (durch Angabe von 3 Beispielen, davon 2 Moderatoren und 1 Sender, die aber die Masse der Wähler eher kaum ansprechen), jemals noch erreichbar ist, wage ich sehr zu bezweifeln. Am Ende haben die Ultra-Populisten dieses Volk, ähnlich wie in den USA, wieder voll im Griff und es droht die nächste GROKO. Außerdem sehe ich noch ein ganz anderes Problem bei der anstehenden Wählertäuschung: Immer, wenn die SPD auf dem absteigenden Ast war (regelmäßig als Folge einer unsozialen Politik), wurden blitzschnell neue Leute aus dem Hut gezaubert, meistens aus der verbliebenen Mini-Links-Ecke und die Partei setzte mit flotten Sprüchen den Links-Überhol-Blinker.  In der Realität der Wahlergebnisse angekommen, macht man aber schnell wieder auf Realpolitik und es sich gemütlich am Wühltisch der GROSSEN Koalition, um noch ein paar nette Häppchen abzubekommen...

morgentau19

Die letzten 7 Jahren hatte die spd Zeit, ihre Vorhaben umzusetzen.....

 

Nichts ist geschehen.

 

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Werner40

Viel ist geschehen, aber immer innerhalb von Koalitionen, wie Sie sicher mitbekommen haben 

StepHerm

Sie hat in der Zeit auch nicht alleine regiert und die letzten Jahre mit der Opposition am Kabinettstisch, die sich nicht eine Minute an Absprachen hält, Diskussionspapiere durchsticht und sonst noch möglichst viel gutes für die obersten 0,01% der Bevölkerung durchsetzen will .

falsa demonstratio

"Die letzten 7 Jahren hatte die spd Zeit, ihre Vorhaben umzusetzen.....Nichts ist geschehen."

Sie werden bei der nächsten Bundestagswahl SPD wählen müssen, damit diese mit einer absoluten Mehrheit ihr Wahlprogramm 1:1 umsetzen kann.

wenigfahrer

Klingt für die SPD ziemlich typisch und wird seine Wählerschaft finden, der Wähler weiß aber das nicht alles durchgesetzt werden wird, was mir etwas fehlt ist der Teil Aufrüstung und so weiter.

Aber als Rentner ist mir das Programm schon näher als was die andere zu bieten hat, und ich denke das ich da nicht allein bin, nur Gutverdiener ab 15 000 ist etwas hoch gegriffen, das haben manche Rentner das ganze Jahr.

Aber bis zur Wahl kann noch viel passieren.

 

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Werner40

Die Rentenerhöhungen sind an die Bruttolohnentwicklung gekoppelt. 

Schiebaer

Da muss sich die SPD aber noch gewaltig anstrengen. Zur Zeit liegt sie den Umfragen nach bei 15%. Und auch ein anderer Kanzler Kandidat könnte helfen. Mit Olaf wird es nix.

Werner40

Mehr Geld ausgeben und gleichzeitig steuerlich entlasten ?  Das geht nur mit zusätzlichen Schulden. Überzeugt mich nicht. Sinnvoll wäre ein ausgeglichener Haushalt mit neuer Prioritätensetzung auf Investitionen.