Ihre Meinung zu Grüne in der Krise: Vorbereitung für die Zeit nach der Ampel
Die Grünen stecken in der Krise. Um da wieder rauszukommen, will die Partei sich nicht nur personell, sondern auch inhaltlich neu aufstellen - etwa beim Thema Migration. Das könnte gleichzeitig eine Tür für Schwarz-Grün öffnen.
"Kurskorrektur beim Thema Migration"
Die Grünen wollen also inhuman, menschenverachtend, rassistisch werden?
😨
Warum fällt mir gerade ein Ausspruch von Max Liebermann ein?
Es wird kalt in diesem Land...
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Auch an Sie: Es waren seit 2017 die Grünen, welche klarere und funktionierende Regeln für Asyl und Einwanderung gefordert und vorgeschlagen haben, einschließlich klarer Regeln und Verfahren für Abschiebungen.
https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2017_04/502314-502314
Man sollte nicht alles einfach glauben, was einem Stimmungsmacher erzählen.
Und wenn Sie hier mit ihrem Pseudonym Max Liebermann zitieren, dann ist das entweder zynisch oder uninformiert oder beides. Auf jeden Fall schlechtes Kino.
"einschließlich klarer Regeln und Verfahren für Abschiebungen."
Der Gesetzesentwurf der Grünen enthält zum Stichwort "Abschiebungen" nur diesen einen Passus:
"Ist die Abschiebung eines Elternteils eines im Inland geborenen Kindes ausländischer Eltern aus-
gesetzt oder gilt sie als ausgesetzt (...), erwirbt das Kind die deutsche Staatsangehörigkeit in dem Zeitpunkt, in dem sich die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts des Elternteils aus anderen Gründen ergibt, wenn der Elternteil nicht zwischenzeitlich seinen gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb des Bundesgebiets hatte. (...)"
Es handelt sich um ein Einwanderungsgesetz, keineswegs um eine Verschärfung der Abschieberegeln.
Meine These über die Grünen wird durch Ihre Replik also in keiner Weise tangiert.