Ein Delegierter geht beim Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen am Logo seiner Partei vorbei.

Ihre Meinung zu Grüne in der Krise: Vorbereitung für die Zeit nach der Ampel

Die Grünen stecken in der Krise. Um da wieder rauszukommen, will die Partei sich nicht nur personell, sondern auch inhaltlich neu aufstellen - etwa beim Thema Migration. Das könnte gleichzeitig eine Tür für Schwarz-Grün öffnen.

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191 Kommentare

Kommentare

RockNRolla

Ich kann mir kooperation mit schwarzgrun überall vorstellen. Nur nicht bei Migration. Da ist die grüne Position komplett diametral zu dem, was richtig und nötig wäre.  Für den Anfang ware es nicht schlecht, den Unterschied zwischen Asyl und Auswandern, zu erkennen.  Und mal ein paar Gesetzestexte dazu zur Kenntniss, zu nehmen.

Dann wird Herr Merz bestimmt eher zuhören.

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Mendeleev

Die GRÜNEN nähern sich doch in Riesenschritten der Position der Union an …


Wäre das ein Heiratsmarkt, würde man sagen die „Braut“ macht sich hübsch für die „schwarz-grüne“ „Hochzeit“ …

Pax Domino

Schwarz - Grün im Bund , für die nächsten 12 Jahre können Sie das vergessen. Könnte durchaus möglich sein das die grünen in 8 oder 12 Jahren an der 5 % Hürde scheitern und das wäre ein Segen für das Land.

Und Merz wird sich hüten im September 2025 ein Regierungsbündnis mit den Grünen einzugehen. Ein grüner Vizekanzler hat in dieser Regierung  für 4 Jahre genügt.

Gez. Nie wieder Pax Domino 

 

RockNRolla

Wenn Merz 3% fehlen, wird er ganz sicher mit JEDEM koalieren, der ihm 5-6% bringen kann. Ob das BSW, Grün, SED, etc ist, ist das völlig egal. Die AFD wird er nicht nehmen, weil die zu viele Sitze in der Koalition beanspruchen würden.

Kristallin

Merz hat wenig Spielraum wenn er nicht mit der afd koalieren will, weil wenn er es doch tun würde, wäre die C Wählerschaft nicht erfreut, diese versteht sich in der Breite als demokratisch und sieht die afd als rechtsextrem an!

Wohlergehen

Ja, ich fände auch einen schwarzen Vizekanzler besser. 

neuer_name

Wenn ich an Habeck als Kanzler denke, muss ich automatisch an die Geschichte "des Kaisers neue Kleider" denken.

werner1955

mir kooperation mit schwarzgrun überall vorstellen?

Und wie die letzten Wahlen überall gezeigt haben verliert fast jeder der mit den grünen zusammen regiert oder mit Ihne koalieren will. Also nicht wundern wenn für kooperation mit schwarzgrun nei reichen wird. 

Mendeleev

Habe ich richtig gelesen ? Die GRÜNEN machen „Desinformation aus dem Kreml“ mit verantwortlich für ihre Wahlniederlagen und die Krise in der die Partei steckt ?


Und ich dachte immer das läge daran, dass die GRÜNEN behaupten - zB programmatisch -eine Partei zu sein, in der die Sozialpolitik groß geschrieben wird  und was aber in der praktischen Umsetzung nicht erkennbar ist …

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Tremiro

>>Die GRÜNEN machen „Desinformation aus dem Kreml“ mit verantwortlich für ihre Wahlniederlagen und die Krise in der die Partei steckt ?<<

Sie können nicht leugnen dass Putins Troll- und Bot-Armeeen massiv Werbung für AfD und BSW machen, um Deutschland zu spalten.

Pride

Ob da ein Troll noch drauf antwortet?

werner1955

Also  "Werbung" in den letzten jahren für AFD oder BSW habe ich nur von den aktuellen Regierungen gelesen, gehört und ertragen.  Vieleicht liegts daran da sich mich persönliche immer sehr offen, breit und mit vielen Medien Informiere und ich kein russich kann und das Mordern dieser in der Ukraine massiv verurteile.  

klug und weise

Habeck: "Wir werden uns auch neu aufstellen in der Anmutung. Wir werden mehr Härte brauchen - gerade was Desinformation angeht, gerade dann, wenn sie aus dem Kreml gesteuert wird.

Wie weit er die Wahlniederlage im allgemein dafür verantwortlich macht, weiß ich nicht ( verführerisch ist das ja) , aber 

ich frage mich auch, ob er wirklich nur echte Desinformation meint, oder vor allem andere Meinungen als solche abtun will-  insbesondere beim Thema Verhandlungen im Ukrainekrieg  - und was er sich dann unter neuer Härte vorstellt.

PS:  Die Günen waren übrigens schon vor dem russ Einmarsch, für eine militärische Vorherrschaft der USA, insbesondere bezügl. China, Russ und im Iran. (*), und hielten Bidens Vorgehen für zu zahnlos..

(*) Artikel der Liberale Moderne (Think tank der Grünen)  zum Thema Abzug aus Afghanistan   

Pride

Mit China, Russland und China ist das grosse Komplott gegen Demokratie und Mennschenrechte auch richtig benannt.

fathaland slim

PS:  Die Günen waren übrigens schon vor dem russ Einmarsch, für eine militärische Vorherrschaft der USA, insbesondere bezügl. China, Russ und im Iran.

Ich möchte jedenfalls auf keinen Fall unter einer militärischen Vorherrschaft von China, Russland und dem Iran leben. Eine solche Welt ist für mich ein schlimmer Albtraum. Da nehme ich die militärische Vorherrschaft der USA dann doch als kleineres Übel in Kauf.

Alter Brummbär

Ja Hetze und Desinformation, kommt aus dem Kreml.

Tino Winkler

Desinformation, Zersetzung, Tötung von Oppositionellen in Russland ist doch tägliches Geschäft von Putin und seinen Vasallen, das hört  an der russischen Grenze nicht auf.

Orfee

Die Grünen brauchen sich keine Sorgen machen.
Sie haben zusammen mit SPD und CDU/CSU ein Verbotsverfahren gegen die AFD eingeleitet. 
Alles deutet daraufhin. 
Wenn die AFD weg ist, dann werden die Wähler schließlich wieder die Grünen wählen müssen. Die beste Lösung ist, alle möglichen Alternativen zu beseitigen, dass die Wähler die regierenden Parteien nicht austricksen können. 

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Mendeleev

Klingt logisch :-) sobald die AfD weg ist,  werden deren Wähler notgedrungen die GRÜNEN wählen … 

Orfee

"Klingt logisch :-) sobald die AfD weg ist,  werden deren Wähler notgedrungen die GRÜNEN wählen … "

Weil Sie die Logik dahinter nicht verstanden haben. Sie wählen nicht die AFD sondern neben den Grünen die BSW. Dafür ist sie ja schließlich gegründet worden. 

NieWiederAfd

Robert Habeck hat ein Magister- und Promotionsstudium. Er war 6 Jahre lang in Schleswig-Holstein stellv. Ministerpräsident und Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Natur. Als Bundeswirtschaftsminister hat er nach dem vertragswidrigen Gas-Stop durch Putin unser Land mit viel Engagement sicher durch diese Krise gebracht, ohne dabei den lebensnotwendigen Klimaschutz über Bord zu werfen. Um so tragischer ist es, dass die Döpfner-bild-Kampagne bei vielen verfing, die das Gebäudeenergiegesetz völlig falsch wiedergegeben hat und eine Kampagne daraus gemacht hat. Habeck hat im Unterschied  zu all seinen Vorgängern die Weitsicht, dass unser Land als Wirtschaftsstandort nur zu halten ist, wenn wir Energiewende und Klimaschutz parallel vorantreiben.

Habeck hat sich Verdienste um unseren Wirtschaftsstandort erworben und ist daher auch nach Einschätzung vieler aus Wirtschaft UND Ökologie ein würdiger Kanzlerkandidat.

Zu welcher neuen Regierung das führen kann, wird man sehen.

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SoOderSo

Herrn Habecks politisches Handeln als Wirtschaftsminister hat sowohl dem Land als auch seiner Partei schweren Schaden zugefügt.  Nicht nur rür Bauern und Handwerker ist Habeck ein Feindbild geworden, und zwar nicht durch die Bild sondern wegen seiner konkreten Politik. Man versucht nun, zu retten was zu retten ist. Ich glaube aber nicht, dass Schwarz-Grün eine Zukunft hat. In Österreich ist diese Farbenlehre gestern krachend abgewählt worden. Da hilft auch kein Studium der Protagonisten.

NieWiederAfd

Österreich hat mit knapp 30% einen Rechtsaußen gewählt, der massenhafte Deportation nicht schlimm findet, der religiös verfangen will ("Euer Wille geschehe!") und eine Partei anführt, deren Spitzenvertreter an einem offenen Grab eine SS-Hymne singen. 
Das braucht dort wie hier kein aufrechter Demokrat und keine aufrechte Demokratin. 

ich1961

Zu Herrn Habeck: AfD/BSW und Union sprech!

Und in Österreich ist nur die FPÖ krachend gescheitert! Immerhin wollen 70%+ die nicht haben!

 

Mendeleev

„Als Bundeswirtschaftsminister hat er nach dem vertragswidrigen Gas-Stop durch Putin unser Land mit viel Engagement sicher durch diese Krise gebracht, ohne dabei den lebensnotwendigen Klimaschutz über Bord zu werfen.“


Ach deshalb die 50 neuen Gaskraftwerke und die Reaktivierung von Kohlekraftwerken …

Vertragswidrig war doch erstmal von Habeck die faktisch bereits erteilte Betriebserlaubnis für Nord Stream 2 wieder zurückzuziehen. Auch wenn das zwei Wochen später keine Rolle mehr spielte weil die EU ohnehin einen Boykott russischen Pipelinegases verhängt hat. 

Vertragswidrig war auch das Kanada den Wartungsvertrag für die Turbinen von Nord Stream 1 nicht erfüllen wollte. Habeck hat dann die Kanadier so lange bekniet bis die die Turbine wieder rausgerückt haben. Allerdings wollten die Russen die Befreiung von den Sanktionen bezüglich der Turbinenwartung schriftlich haben was wohl nachvollziehbar ist. Das wollte die BR aber nicht. 

Pride

Nordstream 1 ist zerbomt. Nordstream 2 wird für den Verbrecher Putin zur Finanzierung seiner Kriege nie mehr in Betrieb gehen. Ein Glas Sekt auf den Untergang Putins.

Alter Brummbär

50 wasserstofffähige Gaskraftwerke.

Und das mit Norstream, ist gut so.

Bauer Tom

dass Herr Habeck in seinem Fachbereich literaturfähig ist, bezweifelt keiner. Wie sie zu der Einschätzung gekommen, dass er ein guter Wirtschafts Minister ist, wird mir nicht klar. Wenn sich die Wirtschaftszahlen ansehen, müssen Sie feststellen, dass Deutschland das Schlusslicht bildet, in der europäischen Gemeinschaft. Mit schnellem Abwärtstrend. Sicherlich ist er ein guter Mensch. Ich finde ihn jedoch als Wirtschafts Minister völlig fehl am Platz Dies hat er selber oft genug unter Beweis gestellt.


 

Wer zu einer anderen Einschätzung kommt, dem würde ich raten, die rosarote Brille abzunehmen und sich an den Statistiken zu orientieren.

Bauer Tom

"Mit Abstand ist Deutschland auf Platz 1"

 

D hat it Abstand die meissten Buerger.

Rechnen Sie das mal pro Einwohner.

Vector-cal.45

Allerdings geht es in Deutschland laut Statistik wirtschaftlich rasant bergab und auch aus den Top 20 der reichsten Staaten sind wir bereits raus gefallen.

ich1961

Und ich  rate allen Kritikern die blau/braune Brille abzunehmen und die Döpfnerpresse zu meiden!

R A D I O

Warum nicht gleich alle Kritik an Robert Grün einstellen?

neuer_name

>>"Habeck hat sich Verdienste um unseren Wirtschaftsstandort erworben "<<

Habeck hat bekanntlich den Wirtschaftsstandort Deutschland mit seiner völlig überzogenen Energiewende gegen die Wand gefahren mit der Folge einer voranschreitenden Deindustrialisierung.

Alter Brummbär

Das sollten sie eher der Industrie anlasten, die alles verschlafen hat.

Mass Effect

Soviel Lobgesang kenne ich eigentlich nur von Beerdigungen

NieWiederAfd

Die jüngsten deutsch-österreichischen Lobgesänge von Rechtsaußen-Politikern an einem Grab, angestimmt von Leuten, die sich unter dem pseudoreligiösen "Euer Wille geschehe!" versammeln, lassen mir das Blut in den Adern gefrieren.

Die Anerkennung seiner Leistungen gelten einem äußerst lebendigen und engagierten Robert Habeck.

Vector-cal.45

>>Die Anerkennung seiner Leistungen gelten einem äußerst lebendigen und engagierten Robert Habeck.<<


Klingt schon sehr nach Abschiedsrede.

Vielleicht steht er dann ja auch schulterzuckend und grinsend da und sagt „is halt so“.

Bauer Tom

„Habeck hat sich Verdienste um unseren Wirtschaftsstandort erworben und ist daher auch nach Einschätzung vieler aus Wirtschaft UND Ökologie ein würdiger Kanzlerkandidat.“

 

Nennen Sie uns doch mal ein

Bauer Tom

„Habeck hat im Unterschied  zu all seinen Vorgängern die Weitsicht, dass unser Land als Wirtschaftsstandort nur zu halten ist,“

 

Sind Sie sich bewusst, dass in Deutschland die Industrie im Rekordtempo auswandert? Wie passt das mit ihrer Aussage zusammen?

Bauer Tom

"Sind Sie sich bewusst, dass in Deutschland die Industrie im Rekordtempo auswandert?"

Hier ein paar TS Beitraege dazu:

Hier sind einige Ueberschriften von Tagesschau Beitraege, die die wirtschaftliche Lage und Entwicklung beschreiben:


 

“Continental will Tausende Stellen streichen”, Paketdienst DPD will jede siebte Stelle streichen”, ”Evonik baut in deutschland Stellen ab”, “BASF will weitere Milliarden einsparen”, Bosch plant Abbau von 1500 Stellen”, “Ford streicht 3800 Stellen”, “Telecom kuendigt Abbau zahlreicher Stellen an”, “ZF streicht bis zu 14 000 Stellen”, “Michelin schliesst Reifenwerk in D”, “Stellenabbau bei BILD und WELT”, “Tesla will 400 Stellen abbauen”, “DB will weitere Stellen streichen”, “SAP will nun bis 10 000 Stellen abbauen”, “Miele will 1 300 Stellen in D abbauen”, “Bosch plant Stellenabbau im Autosoftware Geschaeft”, “VW Markenchef kuendigt Einschnitte beim Personal an”.

 

Alter Brummbär

Liegt das an Habeck, das die Firmen verschlafen haben?

Wir haben nun mal eine Weltwirtschaft und China haut die Preise klein.

Vector-cal.45

Gegenfrage: Liegt das in erster Linie an den Firmen? Haben die denn plötzlich alle komplett verlernt, wie man wirtschaftet?

ich1961

Die haben - leider muss ich das immer wieder anmerken - über 40 Jahre Warnungen bezüglich der Klimakrise verschlafen! 

Zusammen mit den enstsprechenden Regierungen!

 

Horizont

Zu Spahn‘ s Überschriftensammlung auf Twitter , die sie hier kopiert haben gibt es etliche Reactions im Netz, in denen wird erläutert, warum und seit wann die Unternehmen in die Situation gekommen sind. Glaube der Grund Habeck wird da nie genannt. 

ich1961

Schon wieder Deutschland schlecht reden, damit es der AfD gut geht!

 

Kokolores2017

Aber im Unterschied zur Rest-FDP haben die Grünen noch etwas vorzubereiten für die Zeit nach der Ampel.

Lindner und Gesinnungsgenossen haben die eigene Partei durch diesen abstoßenden Politikstil des prompten Meckerns gegen Beschlüsse, die er selbst in der Regierung mit gefasst hat, in die Bedeutungslosigkeit geschossen. Nun könnte man sagen, geschieht ihm und der Partei recht. Aber ich trauere doch noch dem Beitrag der politischen Liberalität nach, die diese Gruppierung einmal geleistet hat (scheint nun lange her). Dass dieses Bürschchen in Zeiten großer Probleme als Regierungsmitglied nichts weiter beizutragen hatte als Zwist und Spaltung, disqualifiziert ihn für jeden verantwortungsvollen Posten (er ist allerdings nicht der einzige, nur der offensichtlichste).

Pride

Danke für die richtigen Darlegungen.

Mass Effect

Darlegungen ja, richtig eher nicht.

Vector-cal.45

>>Robert Habeck hat ein Magister- und Promotionsstudium. Er war 6 Jahre lang in Schleswig-Holstein stellv. Ministerpräsident und Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Natur.<<


Anscheinend hat er allerdings bisher nirgendwo gelernt, was eine Insolvenz bedeutet.

Am „besten“ fand ich aber im Bezug auf die AKW in der Ukraine, dass diese weiter laufen sollen, denn, Zitat:

Die sind ja gebaut.“


Um es mal höflich auszudrücken: Wirklich kompetent wirken solche Sätze nicht.

Auch ich zähle mich zugegebenermaßen zu denjenigen, die Habeck maß- und hoffnungslos überschätzt haben.

 

NieWiederAfd

Zitat: "Am „besten“ fand ich aber im Bezug auf die AKW in der Ukraine, dass diese weiter laufen sollen, denn, Zitat: „Die sind ja gebaut.“ Um es mal höflich auszudrücken: Wirklich kompetent wirken solche Sätze nicht."

Sie haben natürlich völlig recht; hinter so profunden Aussagen wie afd-Storchs und -Weidels Statement, die Sonnenaktivität sei für den rasanten Klimawandel verantwortlich, und die storchse Idee, deshalb die Sonne verklagen zu wollen, hinkt Habecks Aussage meilenweit hinterher. (Sarkasmus off)

Klaartext

Das sehen aber 90% der Wähler völlig anders. Und vielleicht bald 95%

neuer_name

>>"Habeck hat sich Verdienste um unseren Wirtschaftsstandort erworben und ist daher auch nach Einschätzung vieler aus Wirtschaft UND Ökologie ein würdiger Kanzlerkandidat."<<

Sorry, das hört sich schon sehr schief an angesichts des Trümmerhaufens den Habeck in unserer Wirtschaft angerichtet hat.

NieWiederAfd

Es gibt einen von der Union imitierten Untersuchungsausschuss zu den Umständen des deutschen Atomausstiegs; das ist gutes parlamentarisches Recht. Robert Habeck hat keinen Untersuchungsausschuss am Hals.

Mega

t-online vom heutigen Tag: 

Da steckt eine Partei bis zum Hals im Misthaufen, so tief, dass sich die Parteichefs dem Mist aus Ratlosigkeit ergeben haben. Und wenige Minuten später liest die halbe Parteielite routiniert von ihren Sprechzetteln ab, was für eine einmalige, gar historische "Chance" dieser wunderschöne Misthaufen sei.

Die Grünen haben alle ihre Überzeugungen über den Haufen geworfen. So ist eine Koalition mit der CDU für Habeck und Barbock die idele Lösung. 

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rainer4528

Am besten war in diesem Artikel, die Erwähnung der Taz. Bündnis90/Der Robert.

Mendeleev

Das nach dem Rücktritt und Austritt des Bundesverbandes der Parteijugend gleich fünf (!) Landesverbände gefolgt sind, ist schon eine massive „Abstimmung mit den Füßen“ und ein Misstrauensbeweis der jüngeren Mitglieder gegenüber der Parteiführung. 


Dagegen war der Rücktritt der Parteispitze eher ein taktischer Move, vermutlich mit Habeck - dem neuen „starken Mann“ der GRÜNEN - abgesprochen (obwohl Lang das dementiert hat). 

ihrefeld

Die grünen sind nicht nur in einer Krise, sie zeigen Auflösungserscheinungen. Immer mehr Jugendverbände verlassen die Partei, gescheite Politik kommt weder vom Wirtschaftsminister noch von der Außenministerin. Die Partei ist sehr gut in der Opposition aufgehoben. Was eventuelle Koalitionen nach der BT-Wahl angeht: noch hat die spd nicht verloren, lieber eine große Koalition wie schwarz(rot)/grün.

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political robot

Die Partei könnte auch in Regierungsverantwortung durchaus gute Impulse setzen, grundsätzlich sind die Ideen ja teils gut und nötig, aber eine FDP in Panik dürfte jede Partei auf Dauer ruinieren ...

Keinen Millimeter nach links

"Kurskorrektur beim Thema Migration"

Die Grünen wollen also inhuman, menschenverachtend, rassistisch werden?

😨

Warum fällt mir gerade ein Ausspruch von Max Liebermann ein?

Es wird kalt in diesem Land...

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Humanokrat

Auch an Sie: Es waren seit 2017 die Grünen, welche klarere und funktionierende Regeln für Asyl und Einwanderung gefordert und vorgeschlagen haben, einschließlich klarer Regeln und Verfahren für Abschiebungen. 

https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2017_04/502314-502314

Man sollte nicht alles einfach glauben, was einem Stimmungsmacher erzählen. 

Und wenn Sie hier mit ihrem Pseudonym Max Liebermann zitieren, dann ist das entweder zynisch oder uninformiert oder beides. Auf jeden Fall schlechtes Kino. 

Keinen Millimeter nach links

"einschließlich klarer Regeln und Verfahren für Abschiebungen."

Der Gesetzesentwurf der Grünen enthält zum Stichwort "Abschiebungen" nur diesen einen Passus:

"Ist die Abschiebung eines Elternteils eines im Inland geborenen Kindes ausländischer Eltern aus-
gesetzt oder gilt sie als ausgesetzt (...), erwirbt das Kind die deutsche Staatsangehörigkeit in dem Zeitpunkt, in dem sich die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts des Elternteils aus anderen Gründen ergibt, wenn der Elternteil nicht zwischenzeitlich seinen gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb des Bundesgebiets hatte. (...)"

Es handelt sich um ein Einwanderungsgesetz, keineswegs um eine Verschärfung der Abschieberegeln.

Meine These über die Grünen wird durch Ihre Replik also in keiner Weise tangiert.

Humanokrat

Man sollte sich erinneren, dass es die Grünen waren, die bereits 2017 ein Gesetz zur Einwanderung gefordert und vorgeschlagen haben. Es sollten Hürden zur Arbeitsaufnahme verringert werden und klare (!) Regeln für die Einwanderung nach Deutschland aufgestellt werden.

Wer behauptet, dass die Grünen unkritisch jeden, der hier leben möchte, ins Land lassen wollen, sagt die reine Unwahrheit. Es geht um eine im Grundsatz humanitäre Flüchtlings- und Einwanderungspolitik, was auch einschließt, diejenigen zügig auszuweisen, die hier weder Recht noch Einladung auf Bleibe haben. 

https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2017_04/502314-502314&nbsp;

Wie gewöhnlich kann man aber hier im Forum das übliche unsachliche Bashing erwarten. Viele kommen mit einer Partei nicht zurecht, die die Probleme konstruktiv angeht, statt sich in Populismen beim Wähler anzubiedern. 

Die Grünen haben etliche der fundamentalen Fehler der Vorgängerregierungen korrigiert. Dank dafür. Bitte weiter machen. 

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NieWiederAfd

Sie werden sehen: Mit faktenorientierter Einordnung kommen Sie hier nicht weiter; die falschen Stereotype, die Grünen würden "jeden reinlassen" und "unkontrollierte Zuwanderung"  wollen, werden nicht verstummen. 
Dennoch danke für Ihren richtigen, inhaltlich differenzierten Kommentar nebst Quellenangabe. 

Keinen Millimeter nach links

"Dennoch danke für Ihren richtigen, inhaltlich differenzierten Kommentar nebst Quellenangabe."

Was tatsächlich in der Quelle steht, habe ich weiter oben ausgeführt.

Mass Effect

Ich habe den von ihnen verlinkten  Grünen-Entwurf für Einwanderungsgesetz gelesen. Genaugenommen bestätigt er dass die Grünen unkritisch jeden, der hier leben möchte, ins Land lassen wollen, Von ihrer Aussage  das diese auch einschließt, diejenigen zügig auszuweisen, die hier weder Recht noch Einladung auf Bleibe haben. auch einschließt, diejenigen zügig auszuweisen, die hier weder Recht noch Einladung auf Bleibe haben steht dort kein einziges Wort

Keinen Millimeter nach links

"Ich habe den von ihnen verlinkten  Grünen-Entwurf für Einwanderungsgesetz gelesen."

Oh, da haben wir parallel gearbeitet. ;-)  Great minds think alike.

Erstaunlich, dass die Grünen-Fans ihre eigenen Quellen nicht deuten können.

Humanokrat

Der Gesetzesentwurf schafft Klarheiten, die bislang nicht existieren und wesentliche Praktiken auch bei Abschiebungen bis heute verhindern. Der Vorschlag wurde von anderen Parteien 2017 abgelehnt. Die Konsequenz, dass nicht berechtigte Asylsuchende und Einwanderer abgeschoben werden müssen, ist von Grüner Seite mehrfach bestätigt worden. 

Sie können ihr Bashing herunterfahren, es ist in seiner Unsachlichkeit volkommen unangemessen. 

Keinen Millimeter nach links

"Sie können ihr Bashing herunterfahren, es ist in seiner Unsachlichkeit volkommen unangemessen."

Ich halte für mich fest, dass Sie mit Widerspruch nicht gut umgehen können.

Mass Effect

Zu Abschiebungen steht da mal garnichts. Der Vorschlag wurde von anderen Parteien 2017 abgelehnt. Die Konsequenz, dass nicht berechtigte Asylsuchende und Einwanderer abgeschoben werden müssen, wird ja von Grünen in Frage gestellt. Gut, diejenigen Querulanten verlassen jetzt ja die Partei

Sparer

Wenn das so ist, wie sie sagen, warum verhindernd dann die Grünen seit Jahren die Ausweitung der Anzahl „sicherer Herkunftsländer“, und wehren sich gegen jegliche Verschärfung der Abschieberegeln ?

neuer_name

>>"Das Thema Migration werde ein "ganz zentrales" sein. Dabei gehe es darum, ein positives Bild der Zuwanderung zu vermitteln, ohne die der Fachkräftemangel nicht zu bewältigen sei.."<<

Also wiedermal keinerlei Aussagen zu einer notwendigen Begrenzung. Die Grünen weichen mal wieder aus.

neuer_name

>>"Unions-Länderchefs loben Grüne"<<

Und in Hessen hat die Union die Grünen aus dem Landesparalment geworfen mir der sinngemäßen Aussage das mit der SPD mehr Möglichkeiten für eine restriktivere Migrationspolitik bestehen würden. Und in Berlin sind die Grünen dann auch nicht mehr mit von der Partie.

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Klärungsbedarf

Sie verwechseln Parlament und Regierung