Das BSW hat bisher nicht viele Mitglieder. Doch bald muss die Partei vielleicht Minister und Staatssekretäre stellen. Das sei kein Problem, sagt Gründerin Wagenknecht. Doch ist eine Landesregierung für sie attraktiv? Von Dagmar Pepping.
Bisher habe ich das BSW für eine Protestpartei mit populistischen Zügen gehalten. Wenn sich daraus eine Partei mit Regierungsambitionen entwickeln sollte, wäre das eine wünschenswerte Alternative zur selbsternannten "Alternative".
Ich sehe auch keinen Grund, warum man vom BSW fordern sollte, Ministerposten mit kompetenten Personen zu besetzen. In der Bundespolitik macht man das ja auch nur in Ausnahmefällen.
"Kann und will das BSW in den Bundesländern regieren?"
Wegen was sonst hat Frau Wagenknecht den BSW gegründet? Aus Jux und Tollereie mit Sicherheit nicht. Verfolgen denn nicht alle Parteien, sei es nun Komunal, sei es in einem Bundesland oder im Bund, das gleiche Ziel Mitspracherecht und eine gewisse Macht zum Regieren zu haben?
Minderheitsregierungen ohne BSW und AFD ... was sonst?
CDU, BSW, SPD und der Linken wären andernfalls gezwungen, gemeinsam eine Koalition zu bilden. Das wäre doch verrückt! Wie will man derartige Gegesätze zusammenbringen, in ein Korsett pressen?
Die Wähler wären schockiert und würden sich fragen, welches Profil denn die gewählte Partei noch hat, wenn sie in einer Einheitspartei untergeht. Besonders zeigt sich das bei den Grünen und der FDP. Nicht nur aufgrund der Wahlergebnisse rumort es im Verdeckten gewaltig.
Ich bin langjähriges AfD Mitglied und verfolge die Entwicklung des BSW mit Wohlwollen und Interesse. Gut- dass sie in Brandenburg dieses Theater mitgemacht haben ist mir schon etwas aufgestoßen.
Ich meine natürlich in Thüringen.
Nicht zuletzt aufgrund Ihres Abstimmungsverhaltens, z. B. während der „Pandemie“, traue ich Wagenknecht nicht über den Weg.
Mehrmals war dieses völlig gegenteilig gegenüber ihren eigenen Aussagen.
Zudem habe ich Zweifel, dass sich eine eher auf Personenkult begründete Partei wirklich halten kann.
Nichtsdestotrotz ist Wagenknecht durchaus argumentationsstark und sie hat ein Gespür für die Sorgen der Bürger. Schaden kann es gar nicht, dass die Altparteien mal ordentlich aufgemischt werden, im Gegenteil.
Sie meinen die Schmierenkomödie der AfD. Wer da mitmacht, ist wirklich diskreditiert.
Das THEATER Ihrer Partei meinen Sie?
da wäre etwas solidarität nicht schlecht gewesen .....
Noch sind es wenige Mitglieder, aber wenn das stimmt das ausreichend Anträge vorhanden ist es wohl das kleinere Problem, das größere ist die Erfahrung im Politikbetrieb, der Weg die Leute zu prüfen das sich nicht unterschiedliche Strömungen in der Partei zerlegen ist gar nicht so abwegig.
Das noch größere Problem hat sich bei Lanz gezeigt als Roderich Kiesewetter in den letzten Tagen dort zu sehen war, wenn es in der CDU mehr Leute von dieser Richtung gibt, dann stellt sich die Frage des regieren des BSW gar nicht.
Wird also verschoben auf spätere Wahlen wo die Partei dann wesentlich stärker sein muss, und einige kleine nicht mehr vorhanden sind, also Zukunftsmusik die heute noch keiner weiß.
Regieren um jeden Preis würde ich als nicht sehr schlau empfinden, die CDU könnte es ja mit einer Minderheitsregierung versuchen, geht ja wohl um eine Stimme wenn ich das richtig verstanden habe, also eher ein kleineres Problem.
Den Herrn Kiesewetter habe ich bei Lanz selbst gesehen ... was der da so alles abgelssen hat vor allem in Sachen Migrations-Politik ... nun da würde er mehrere europäische Gesetze und Verträge brechen ... und fast alles was er da vorgeschlagen hat würden schon deutsche Gerichte stoppen.
Ob die wirklich jetzt schon in der Breite personell aufgestellt sind, puh, wird schwierig, aber das müssen die Bundesländer entscheiden, ob es geht und im Notfall auch ganz offen und ehrlich sagen, wir sind noch nicht soweit.
Korrektur Die Sorge ist groß, dass Rechtsextremisten das BSW unterwandern könnten oder dass andere "Spinner" die Partei kapern
Wenn die grössten Spinner aber die Mitglieder schon vorsortieren, muss man nichts mehr kapern.
Das BSW ist in zwei Landtage gewählt worden, ohne überhaupt ein umfassendes Wahlprogramm für diese Länder zu haben. Habe spaßeshalber die Wahlomaten ausprobiert und bei den meisten landespolitischen Themen stand beim BSW 'Diese Partei hat zu dieser Frage keine Stellung bezogen'.
Heißt wohl, dass das BSW nicht wegen landespolitischen Themen gewählt wurde, sondern aus irgend einer grundsätzlichen Sympathie, was der Wahl einen eher irrationalen Charakter verleiht. Die Politik zum Ukrainekonflikt wird sicher weder in den Landtagen gemacht noch von dort verhindert.
Das ist also der Zustand unserer Demokratie hinsichtlich Verantwortungsbewusstsein unserer Wähler. Na, dann kann man nur noch ein fröhliches Koma im populistischen Rauschzustand wünschen. Die fragwürdige Genugtuung der Protestwahl wird sehr bald vom verkaterten Erwachen abgelöst werden und das gilt für BSW und AFD gleichermaßen.
"Das ist also der Zustand unserer Demokratie hinsichtlich Verantwortungsbewusstsein unserer Wähler."
Wer verantwortungsbewusst wählt, der würde alle Parteien meiden, die als Erfüllungsgehilfen von Lobbyisten auftreten.
ja ! der Wähler ist schon ein verdammtes Luder :-)
wählt mal den mal jenen
zum Autofahren braucht man nen Führerschein
aber zum Wählen gehen ......
Frau W und Herr l haben gute Netzwerke - so what?
Ob BSW will, das weiß ich nicht. Falls es will, wird es können - wie gut, das wird sich weisen.
Ich find es vom BSW schon mal gut, daß sie sich gut überlegen wer Parteimitglied werden kann, soll, oder darf. In einer Partei nur Schwätzer zu haben ist auch nicht zielführend. Man braucht Leute mit politischem Sachverstand!
„Doch bald muss die Partei vielleicht Minister und Staatssekretäre stellen. Das sei kein Problem, sagt Gründerin Wagenknecht. Doch ist eine Landesregierung für sie attraktiv?“
Die Frage sollte nicht sein, was die kann oder will, sondern ob es für irgendjemanden ‚attraktiv’ ist, von ihr ‚geführt‘ zu werden. Beziehungsweise überhaupt von irgendwem. Und, falls ja, wieso eigentlich.
Die AFD wird sich hoffentlich nie in eine Regierung einbinden lassen. Beim BSW sehe ich aber die Tendenz, sich den Etablierten anzudienen.
"Die AFD wird sich hoffentlich nie in eine Regierung einbinden lassen."
Sondern die alleinige Macht ergreifen? Verstehe ich Sie so richtig?
Ja, sicherlich will sie in den "Neuen Bundesländern" regieren.
Ich bin mir sehr sicher, dass der BSW die DDR restaurieren will. Momentan ist sie noch ein ganzes Stück davon entfernt. Es ist also eine taktische Herausforderung für die BSW, wie sie sich in Thüringen verhält. Sie könnten sicherlich eine Koalition mit der Afd hinbekommen, aber nach dem Debakel im Landtag kann sie das wohl auch ihren WählerInnen nicht mehr zumuten.
Ich denke, dass Frau Wagenknecht sich nicht mit Kleinigkeiten zufrieden gibt. Sie scheint ein alphafrauchen zu sein. Alles oder nix. Das passt doch... Ob sie jedoch dem gerecht wird. ....darf bezweifelt werden. Warum?
@ wenigfahrer
Das noch größere Problem hat sich bei Lanz gezeigt als Roderich Kiesewetter in den letzten Tagen dort zu sehen war, wenn es in der CDU mehr Leute von dieser Richtung gibt, dann stellt sich die Frage des regieren des BSW gar nicht.
Den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU mit der Linkspartei gibt es ja nicht wegen des linken Gewerkschafters Bodo Ramelow. Mit dem kann man ja vernünftig reden. Den gibt es ja wegen Wagenknecht, Muhammad Ali und anderer Leute von der kommunistischen Plattform. Die Union könnte heute meines Erachtens eher mit der Linken zusammenarbeiten als mit der BSW.
"Wenn "jeder" in das BSW dürfe, bestehe das Risiko, dass sich einzelne Landesverbände "vielleicht relativ schnell zerlegen, so wie es bei anderen Parteien geschehen ist", warnt die Gründerin"
Das Zerlegen wird m. E. auch so stattfinden. Beispielsweise höchstwahrscheinlich mit unendliche Diskussionen wie weit man mit der AfD zusammen arbeitet:
"Spitzenkandidatin schließt Zustimmung nicht aus
(…) Wagenknecht reagierte damit auf eine Äußerung des thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt. Der hatte Wagenknecht zu einer Klarstellung aufgefordert, nachdem die thüringische BSW-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 1. September, Katja Wolf, am Donnerstag im MDReine mögliche Zustimmung für AfD-Initiativen im Parlament nicht ausgeschlossen hatte. (…)
"Aber wenn es so sein soll, dann wird man darüber diskutieren, und dann ist es die Macht des Arguments im politischen Raum."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-umgang-afd-10…
@ Lebowski
Ob die wirklich jetzt schon in der Breite personell aufgestellt sind, puh, wird schwierig, aber das müssen die Bundesländer entscheiden, ob es geht und im Notfall auch ganz offen und ehrlich sagen, wir sind noch nicht soweit.
Also besser Neuwahlen? Das BSW könnte dann ja um etwas weniger Stimmen bitten. ;-)
Die Parteimitglieder von BSW kennen sich gegenseitig teilweise gar nicht und können ihre gegenseitige Überzeugung nicht wirklich einschätzen. Vielleicht sind Leute auf die Liste geraten, die eine ganz andere Politik verfolgen. Aber welche Politik verfolgt das BSW wirklich?
Selbsternannten Führern misstraue ich nicht nur, ich halte sie für schechte Menschen. Aber ich misstraue auch allen Menschen, die sich sogar wünschen, dass jemand sie "führt". Wie soll man mit denen eine gleichberechtigte Gesellschaft gestalten. Ach ja, ich vergaß, die wollen das ja gar nicht.
Ich habe das Gefühl, daß wir gegenwärtig eine gewaltige Umwälzung erleben.
Traditionelle Vorstellungen von Regieren werden immer schwierigen, wenn nicht unmöglich. Die "Volksparteien" schrumpfen und damit die Möglichkeit, in Hinterzimmern Kompromisse "auszukungeln" deren Konsequenzen dann die Bevölkerung tragen oder ertragen muß, ob sie es will oder nicht. Politik "aus einem Guß" gibt es nicht mehr und gab es tatsächlich nie. Jetzt muß transparenter offengelegt werden, wo die Gründe für welches politische Handeln liegen und das ist kein Verlust für die Demokratie. Die Menschen wollen kein betreutes Denken, sondern ernst genommen werden.
An Stelle "starker Regierungen", die auch gelegentlich übermächtig erscheinen, tritt jetzt die offene Auseinandersetzung um Themen über die Parteien hinweg und das ist gut so. In Hinterzimmern ausgekungelte Kompromisse von Koalitionspartnern, die eigentlich nichts gemeinsam haben, fallen weg.
Nebeneffekt: Die Spaltung der Gesellschaft wird abgebaut.
Dann müssen eben, wie aus dem Artikel ersichtlich, Bewerber und Unterstützer mit ran.
Das könnte dann gleich in den zur Bundestagswahl geplanten neuen Namen mit einfließen. Vielleicht als SB,B&U, Sahras Bündnis, Beweber und Unterstützer, oder BSWAO Bündnis Sahra Wagenknecht Aufbau Organisation, da könnte dann keiner hinterher was sagen. Allerdings fände ich SIEB/oL auch ganz gut, Sahra Ihr Elitäres Bündnis ohne Leute.
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Am Ende finden sich so viele Willige. Allein die Abgeordneten-Diäten, Pensionen, finanzielle Vollversorgung für 4/5 Jahre Landtag zieht genug Fähige und Unfähige BWSLer an. Mit Konsequenzen ist nicht zu rechnen. Politische Immunität macht es möglich. Siehe Verkehrsminister der CSU... mehr Unfähigkeit und Milliardenlöcher schaufeln geht nicht.
Das kriegen nicht mal völlig unbeschriebene BSWler mehr hin.
Das BSW ist eine One-Woman-Organisation, die sich sehr sehr genau anschaut und aussucht, wer da rein kann. Woanders nannte man das Gesinnungsschnüffelei.
Das BSW hat sich von den linken, sozialen und internationalen Wurzeln ihrer Mutterpartei abgekappt und besteht jetzt aus abgeworbenen Braunblauen, Kremlfreunden und alten Verehrenden staatlicher Dominanz.
Es ist bedenklich, dass im Osten wohl eine Regierung ohne Beteiligung bzw. Duldung der Wagenknecht-Handverlesenen in dem ein oder anderen Bundesland nicht zustande kommt.
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Waren die Abgeordneten der anderen Parteien vorher schon Minister oder Staatssekretäre?
Was ist das für ein Blödsinn. Als wäre das Voraussetzung für Regierungsarbeit.
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Was Blödsinn ist, ist Ihre Verdrehung. Richtig ist: Die Minister:innen und Staatssekretäre/-sekretärinnen waren meist vorher schon Abgeordnete. Die BSW-Leute waren aber nicht mal das.