Sahra Wagenknecht

Ihre Meinung zu Kann und will das BSW in den Bundesländern regieren?

Das BSW hat bisher nicht viele Mitglieder. Doch bald muss die Partei vielleicht Minister und Staatssekretäre stellen. Das sei kein Problem, sagt Gründerin Wagenknecht. Doch ist eine Landesregierung für sie attraktiv? Von Dagmar Pepping.

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188 Kommentare

Kommentare

Montag

"In Woidkes Bundesland hat das BSW derzeit nur rund 40 Mitglieder. In der 14-köpfigen Landtagsfraktion hat niemand Erfahrung als Abgeordneter im Landtag oder Bundestag, als Minister oder Staatssekretär."

Bin  gespannt, wie es weiter geht.

(Wenn 40 (politisch wenig-erfahrene) Parteimitglieder 14 Landtagsabgeordnete, Minister und Staatssekretäre stellen sollen: sportlich.)

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bolligru

Die meisten BSW- Mitglieder kommen von der Linken.

fathaland slim

Der Spitzenkandidat in Brandenburg  kommt von der SPD.

artist22

Nicht ungewöhnlich. Soll ja heute noch Putin UBoote in der SPD geben - in Parlamentsverantwortung ;-)

übrigens auch in der OstCDU

bolligru

Ich schrieb: "Die meisten" , nicht "alle"... Deshalb verstehe ich Ihren Einwand nicht. 

Außerdem: Ist es schlimm, wenn ein SPD- Mitglied sich eine neue Partei sucht, die seinen Vorstellungen näher kommt? (Umgekehrt hätten Sie vermutlich nichts dagegen)

 

CommanderData

Das kann man auf zweierlei Art sehen: 

1. Bei jeder Wahl rücken unerfahrene Parteimitglieder in irgendwelche politischen Ämter nach

2. Manchmal kehren neue Besen anders  

Man kann jeden neuen Job (den sich diese Parteimitglieder ja selbst ausgesucht haben) erlernen. 

Wenn's nicht funktioniert, sind sie bei der nächsten Wahl wieder weg. 

Miauzi

Wenn man jemand - der 40 Jahre Mitglied einer Partei ist - unterstellt das er "wenig politische Erfahrung hat" ... was möchte man damit suggerieren?

Ein Kanzler-Kandidat wie Friedrich Merz hat auch noch nie ein politisches Amt wie Minister oder Staatssekretär ausgeübt - aber darauf wird bei Berichten über ihn von Seiten der gleichen Medien nie eingegangen.

Warum?

Interessant ist doch - dass die SPD-Spitzen in Brandenburg davon sprechen - die (bisherigen) Mitglieder des BSW gut genug zu kennen um sich eine Zusammenarbeit vorstellen zu können.

Als ein Herr Platzeck im Kabinet Stolpe Umwelt-Minister wurde - war er damals PARTEILOS (nein - er war NICHT Mitglied der Grünen!) und hatte auch keine solche Erfahrung ... aber wirklich niemand hatte das damals in irgend einer Weise gestört - auch nicht die Journalsiten der Tagesschau!

Vaddern

„Ein Kanzler-Kandidat wie Friedrich Merz hat auch noch nie ein politisches Amt wie Minister oder Staatssekretär ausgeübt - aber darauf wird bei Berichten über ihn von Seiten der gleichen Medien nie eingegangen.“ 

Das stimmt nicht, im Gegenteil, dies ist sehr wohl oft genug hervorgehoben worden. Er wird halt nur durch eine Springerpresse dermaßen hofiert, dass dies immer wieder unter den Tisch fällt. 

Mauersegler

"Wenn man jemand - der 40 Jahre Mitglied einer Partei ist - unterstellt das er "wenig politische Erfahrung hat" ... was möchte man damit suggerieren?"

Da das eine von Ihnen erfundene Behauptung ist, suggeriert das gar niemand. Es wird lediglich erwähnt, dass niemand "Erfahrung als Abgeordneter im Landtag oder Bundestag, als Minister oder Staatssekretär" hat.

"Ein Kanzler-Kandidat wie Friedrich Merz hat auch noch nie ein politisches Amt wie Minister oder Staatssekretär ausgeübt - aber darauf wird bei Berichten über ihn von Seiten der gleichen Medien nie eingegangen."

Sie lesen offensichtlich sehr selektiv. Das wurde nach der Veröffentlichung seiner Kandidatur quasi in jedem Bericht erwähnt. 

"Als ein Herr Platzeck im Kabinet Stolpe Umwelt-Minister wurde - war er damals PARTEILOS (nein - er war NICHT Mitglied der Grünen!) und hatte auch keine solche Erfahrung ... aber wirklich niemand hatte das damals in irgend einer Weise gestört"

Das stört jetzt auch niemanden. Es wird nur erwähnt.

Seebaer1

Vielleicht wäre es ja gar nicht verkehrt, wenn mehr Menschen in die Politik gingen die weniger "politische Erfahrungen" mitbringen sondern dafür gesunden Menschenverstand und Realismus.

Traumfahrer

Leider aber hat Frau Wagenknecht den wenigsten Menschenverstand, sonst würde sie sich nicht so Putin anbiedern !

R A D I O

Denke, das ist jetzt ein bisschen sehr platt gesagt.

Vector-cal.45

Wer weiß, vielleicht geht weniger politische Erfahrung sogar mit mehr gesundem Menschenverstand einher.

Oder andersrum ausgedrückt:

Vielleicht lässt mit zunehmender politischer Tätigkeit ja der gesunde Menschenverstand nach.

harpdart

Sie diskutieren über etwas, was es nicht gibt.

Wohlergehen

Es reicht nicht das Vorhandensein des gesunden Menschenverstandes, wenn er nicht sinnvoll eingesetzt wird. Und genau das wollen ein gewisser Teil der Menschen nicht - was auf erschreckende Weise deutlich wird: Menschen zu jagen, auszugrenzen, deportieren zu wollen ist alles andere als gesund, sondern höchst unmenschlich. Ja, und dabei fehlt es auch an Realismus, was zu dumpfem und unverantwortlichem Tun führt.

Mauersegler

"sondern dafür gesunden Menschenverstand und Realismus"

Wenn er denn gesund wäre. An Rassismus und Nationalismus ist aber gar nichts gesund und am Glauben an die Möglichkeit eines Friedensschlusses mit Putin zum jetzigen Zeitpunkt nichts realistisch. 

Eudialyt4

Definieren Sie bitte gesunden Menschenverstand. Ich tue mich mit dem Begriff sehr schwer.

Egleichhmalf

Politikerfahrung und gesunder Menschenverstand schließen einander ja nicht aus. 

goe101

(Wenn 40 (politisch wenig-erfahrene) Parteimitglieder 14 Landtagsabgeordnete, Minister und Staatssekretäre stellen sollen: sportlich.)

 

Ich fürchte da hilft nur die Klontechnologie.

Lokalfussball

Wäre ein Grund in das BSW einzutreten Karriere zu machen und sich finanziell abzusichern. Ein Kollege ist 2016 in die AFD eingetreten, 2019 in den Landtag gewählt worden und 2024 erneut. Damit erhält er die vollen Pensionsansprüche als Abgeorneter. Die Zahlen: ca. 9000 € Abgeornetengehalt, ca. 2000 € Zuschüsse für Büropauschale, Werbemittel, etc. und jetzt noch ca. 2500 € Rentenanspruch für 2 Legislaturen, alles monatlich versteht sich. Da kann man schon mal politische Überzeugungen nicht ganz so wichten. Das gilt übrigens für alle Abgeordnete.

Koko Lorey

Es werden sich schon genug Esser an den Fleischtöpfen finden!

Tino Winkler

Frau Wagenknecht trauert ja immer noch der alten DDR nach, sicher hat sie noch ein Netzwerk der ehemaligen geistigen Elite und deren Nachkommen parat.

Auf ein neues Experiment hoffen eventuell deren Wähler.

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Nachfragerin

Wenn sich Menschen die DDR zurückwünschen, dann hat die BRD versagt.

goe101

Oder die Bürger hatten falsche Vorstellungen von Demokratie.

Sisyphos3

also viel gefragt wurden sie ja wohl nicht !

Vaddern

Die Bürger wurden wie in der Demokratie üblich befragt und in die Politik eingebunden, was soll also Ihre typische TikTok-Rhetorik mit einer undeutlichen Frage? 

Die Bürger zum Ende des DDR-Regimes wurden sogar sehr oft gefragt, es stand eine basisdemokratische Variante als Staatskonstrukt auf dem Programm. Aber die Bürger haben ja deutlich abgestimmt, Gier, Geldgier, die DM war wichtiger als Mitbestimmung. Also … auf die Todsünde Gier folgte das Erwachen. 

Mass Effect

Sie trauern also der DDR Dikdatur nach

Alter Brummbär

Eher wurden die Menschen in der ehemaligen DDR, an der Haustür überrumpelt.

Glasbürger

So ist es. Leider  und peinlicherweise.

Mauersegler

"also viel gefragt wurden sie ja wohl nicht !"

"Wenn die D-Mark nicht zu uns kommt, kommen wir zur D-Mark." Alles vergessen?

derkleineBürger

War das nicht so CDU-Ding in Kooperation mit der Springerpresse ?

Vector-cal.45

Die Vorstellungen der Wähler sind doch belanglos.

Es werden Parteien zur Wahl gestellt, die Wähler wählen diese eben, oder auch nicht. Mehr können sie ja ohnehin nicht tun.

Was haben die denn in ihren Augen falsch gemacht?

Nachfragerin

Die Demokratie spielt im Alltag überhaupt keine Rolle. Menschen wollen Wohlstand und ein sorgenfreies Leben.

Glasbürger

Oder wurden ernüchtert. 

Alter Brummbär

Oder von Euphorie in die Arbeitslosigkeit.

Ja die Landschaften blühen, in den Fabrikruinen.

Miauzi

Ich stand am 4.11.1989 - also vor 35 Jahren - mit 500-750.000 Menschen auf dem Berliner Alex ... keiner der Redner und keiner der Demonstranten wollten eine SED-DDR aber auch keine West-BRD.

Und wenn man Aspekte wie die polytechnische Ausbildung des DDR-Schulsystems für gut hält und sich wünscht das es das wiedervereinte Deutschland übernimmt ... dann ist man niemand der sich die alte DDR zurück wünscht!

Aber natürlich ist es für diejenigen die keinerlei Veränderungen wollen viel einfach ihre Kritiker aufs übelste zu diffamieren ... so kann man getrost sämtliche Sachargumente ignorieren.

Wohin das führt? Sieht man an den Wahlergebnissen im Osten!

artist22

"Und wenn man Aspekte wie die polytechnische Ausbildung des DDR-Schulsystems für gut hält und sich wünscht das es das wiedervereinte Deutschland übernimmt ... dann ist man niemand der sich die alte DDR zurück wünscht!"

Alles schön und gut. Aber warum sind in der AfD+BSW soviele Ex-Stasi-Mitarbeiter drin? Wo doch die Kontrolle so toll ist. Fragen über Fragen

Glasbürger

Die MfS Mitarbeiter sind überwiegend längst tot oder uralt. Oder halten Sie die für unsterblich? Nachdenken!

artist22

Bitte keine Vernebelung hier. Die entprechenden Links vom RND u.ä. wurden auch von mir hier schon gepostet.

Das es täglich weniger werden, liegt nun mal in der Natur der Sache. Aber die haben ja auch Angehörige, die teilweise genauso weitermachen.

rolato

"Und wenn man Aspekte wie die polytechnische Ausbildung des DDR-Schulsystems für gut hält und sich wünscht das es das wiedervereinte Deutschland übernimmt ... dann ist man niemand der sich die alte DDR zurück wünscht!"

Da gebe ich Ihnen Recht. Nur arbeiten wie bei Honecker und Leben wie bei Kohl war damals schon nicht realistich.

Mauersegler

"Ich stand am 4.11.1989 - also vor 35 Jahren - mit 500-750.000 Menschen auf dem Berliner Alex ... keiner der Redner und keiner der Demonstranten wollten eine SED-DDR aber auch keine West-BRD."

Und gleichzeitig riefen die restlichen Millionen im Land: "Wenn die D-Mark nicht zu uns kommt, kommen wir zur D-Mark." Ich verstehe Ihren Frust, aber Sie waren in der Minderheit. 

Miauzi

Gleichzeitig?

Das riefen "die anderen" erst einige Monate später ... nachdem Bundeskanzler Kohl bei jeder Wahlveranstaltung (zur Volkskammerwahl im März 1990) der Ost-CDU als Hauptredner auftrat.

Übrigens - dieser Solgan war zuerst in der Spinger-Presse zu lesen - da trug der Ossi auf den Wahlveranstaltungen noch gar nicht solche Plakate!

rolato

Ich stand am 4.11.1989 - also vor 35 Jahren - mit 500-750.000 Menschen auf dem Berliner Alex ... keiner der Redner und keiner der Demonstranten wollten eine SED-DDR aber auch keine West-BRD."

Das habe ich von einigen Menschen aus dem Osten schon öfter  im Gespräch gehört. Diese wollten eine "andere DDR", aber welche konnten sie explizit auch nicht nennen.

rolato

Aber natürlich ist es für diejenigen die keinerlei Veränderungen wollen viel einfach ihre Kritiker aufs übelste zu diffamieren ... so kann man getrost sämtliche Sachargumente ignorieren.

Wohin das führt? Sieht man an den Wahlergebnissen im Osten!

Sie haben zwar jetzt sachlich argumentiert, komischerweise in der Vergangenheit gegenteiliges behauptet, nämlich das die Bürger im Osten, und speziell aus Ihrem Geburtsland, sich Verhältnisse wie in der DDR wünschen, nämlich eine diktatorische.

Wolf1905

„Ich stand am 4.11.1989 - also vor 35 Jahren - mit 500-750.000 Menschen auf dem Berliner Alex ... keiner der Redner und keiner der Demonstranten wollten eine SED-DDR aber auch keine West-BRD.“

Und, was wollten die Leute? Ein Land mit „Milk and Honey“? Was wollten Sie denn?

Nachfragerin

"... dann ist man niemand der sich die alte DDR zurück wünscht!"

Natürlich nicht. Dieses Schubladendenken macht die Welt aber so schön einfach. :)

Glasbürger

In der Tat. Man lässt sich ein Mal zum Narren halten, doch kein zweites Mal .

Kaneel

"Und wenn man Aspekte wie die polytechnische Ausbildung des DDR-Schulsystems für gut hält und sich wünscht das es das wiedervereinte Deutschland übernimmt ... dann ist man niemand der sich die alte DDR zurück wünscht!"

Das ist aber nicht das, was Frau Wagenknecht fordert und das tatsächlich die landespolitische Ebene betrifft. Sie stellt Bedingungen auf, die auf bundespolitische Ebene zu verhandeln sind. Soll das Schule machen, dass jede Partei zukünftig in übergriffiger Weise bestimmte unannehmbare auf der Ebene gar nicht zu verhandelnde Kriterien formuliert, die gar nichts mit Landespolitik zu tun haben?  

Aber natürlich ist es für diejenigen die keinerlei Veränderungen wollen viel einfach ihre Kritiker aufs übelste zu diffamieren ... so kann man getrost sämtliche Sachargumente ignorieren."

Frau Wagenknecht diffamiert die Politik von B'90/Grüne und Die Linke auf äußerste. Dagegen verwehren Sie sich aber nicht. Zudem teilen Sie gegen alles Westliche aus, ohne zu differenzieren.

Vaddern

Wenn die Menschen sich die AfD wünschen, dann hat die BRD versagt. Und das spiegele ich Ihnen hier deshalb, da ich Sie als AfD-nah einschätze. 

Glasbürger

Exakt. Zudem viele die DDR nur als Argument gebrauchen,  ohne zu wissen,  was und wie sie war. 

Lucinda_in_tenebris

Wagenknechts Geschichtsdeutung ist, dass eine junge Avangarde eine Reform der DDR voranbringen wollten, aber  durch Intervention (z.B. CIA oder BND) das Momentum verloren haben. Deshalb auch ihr ausgeprägter Hass auf die Grünen, die damals mit dem Bündnis 90 einen großen Teil der DDR-Oppossition bildeten. 

Sie will also zurück zu einer autonomen DDR mit "modernen Sozialismus" orientiert an der von ihr bewunderten Staatsführung Putins.

Angesichts des Wahlverhaltens vieler Ostbürger denke ich, dass ihr Plan vielleicht gar nicht schlecht ist für die Menschen dort und ihnen eben auch entspricht. Ich bin zum Schluss gekommen, dass ihr Ehemann  Oskar Lafontaine damals recht hatte und eine Vereinigung überstürzt war. 

Erwachsene Menschen sollten aber in der Lage sein auch eine Scheidung zu akzeptieren. Ich täte das nur zu gern!

Wolfes74

(Mit)regieren könnte die BSW nur, wenn sie mit einer der rechten Block-/Systemparteien und Klassengegner (CDU/SPD/Grüne/FDP/AfD) koalieren würde. Und gerade das wollen die Wähler der BSW ja nicht. Dann hätten sie auch ihr Kreuz bei "der Linken" oder einer anderen, dem kapitalist./imperialist. Mainstream unterwürfigen Partei machen können.

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Sisyphos3

was sind denn die Schnittmengen zu anderen Parteien

selbst zur AfD gibts welche  und nicht zu knapp (wichtigkeitsmäßig beim Bürger)

Asylpolitik und Russlandnähe

artist22

Merken Sie eigentlich, dass sie mit dieser Aufzählung samt Rest  : Klassengegner (CDU/SPD/Grüne/FDP/AfD) .. sich selbst gedanklich sozusagen als Stasiagent geoutet haben. Denn bei der Denke, da passt kein Blatt dazwischen.

Vaddern

„Dann hätten sie auch ihr Kreuz bei "der Linken" oder einer anderen, dem kapitalist./imperialist. Mainstream unterwürfigen Partei machen können.“ 

Genau so ein unseliges, ideologisch verbrämtes Geschwurbel verdeutlicht die Unfähigkeit, real Politik zu gestalten. Wenn das also Ausdruck des Willens der BSW-Wähler ist, dann gut Nacht, Marie. 

Grossinquisitor

Ich glaub, es gibt Minderheitsregierungen. Das BSW hat kein gesteigertes Interesse an Landespolitik und Union und SPD können auf bestimmte Forderungen des BSW nicht eingehen. 

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natootan

Die sPD geht auf alle Forderungen ein. Zumindest kann diese Einschätzung gegeben werden, wenn man sich die letzten 20, 25 Jahre anschaut, welche unsoziale Politik unter der sPD überhaupt erst möglich geworden ist.

Alter Brummbär

Unsoziale Politik, ist dann eher den Konversativen zuzuordnen.

Lucinda_in_tenebris

Genauso wie für die Afd ist die Landespolitik für die BSW nur ein Übergangsstadium. Wäre die Afd taktisch versierter, denn da müssen sie wohl die Fähigkeiten der BSW mal anerkennen, dann hätte sie z.B nicht so ein überflüssigers und unwürdiges Theater am Beginn des thüringischen Landtages veranstaltet. Denn sie sagen es ja selbst, die SPD kann nicht alle Kröten ("Friedensplan Ukraine" )der BSW schlucken, während die Kompromisslinien zur Afd breit sind.

Pax Domino

Die Sahra wird das schon richten. Solange Sie nicht mit der CDU koaliert bleibt mir diese  Frau sympathisch. 

Gez. Nie wieder Pax Domino

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ein Lebowski

Meine Einschätzung, sie wird es tun.

Pax Domino

Dann verliert Sie 3 % plus X  Wählerstimmen. 

wenigfahrer

Das könnte so kommen, weil bei sozialen Fragen die CDU nicht der Bringer für die Menschen ist, dort stehen andere Dinge im Fokus die sich nicht immer mit den Umfragen decken.

Vaddern

Wem eine egomanische, besserwisserische Diktatorin sympathisch ist, der ist mir automatisch unsympathisch. 

Glasbürger

Kennen Sie Fr.Wagenknecht persönlich?Hat sie schon mal eine Diktatur begründet? Wenn die Antwort nein ist, rüsten Sie dbitte verbal etwas ab! Danke schön!

Lucinda_in_tenebris

Ein besonderes Merkmal Wagenknechts ist ihre erstaunliche Dynamik, sie kann mit Punks der Hafenstraße genauso gut reden, wie mit CSU Chef Söder.  Sie vermittelt nämlich allen, dass sie es in dem jeweiligen Gespräch mit der echten Wagenknecht zu tun haben, während sie bei den anderen nur taktisch vorgegangen ist. Die Wahrheit aber ist, dass keine von beiden die politische Agenda Wagenknechts begriffen haben. Wagenknecht sieht sich schlicht als die legitime Nachfolgerin von Erich Honecker und alle Mittel zur Durchsetzung des dunkelroten Sozialismus sind ihr recht.

Die BSW ist die verlogenste Opposition aller Zeiten!

draufguckerin

Den Mund zu voll genommen, Frau Wagenknecht?

Wieso macht man so einen Wahlkampf, wieso macht den Menschen Hoffnung und bezichtigt  andere Parteien der Unfähigkeit, wieso lässt man sich wählen,  wenn man  man keine Leute hat, um etwas besser zu machen?

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Sisyphos3

die waren wohl vom eigenen Erfolg überrascht

besser  als beispielsweise die GRÜNEN, die womöglich einstellig werden und in ihrem Wahn den Kanzler stellen wollen

andererseits, wenn die Sahra des Morgens im Bad auf nem Stück Seife ausrutscht ... dann wars das mir dem BSW

artist22

"wenn die Sahra des Morgens im Bad auf nem Stück Seife ausrutscht ..." höchstens auf einem Stückkonto ;-) Alles kommt raus. 

bolligru

Stückkonto

Was wollen Sie sagen?

Etwa, daß ein wohlhabender Mensch, und die Abgeordneten sind nun einmal wohlhabend, nicht auch links sein kann und darf?

draufguckerin

Hab mir gerade die WahlkampfPlakate des BSW angeschaut: Dort findet man keine Aussagen zu landespolitischen Zielen des BSW, das war mir bisher gar nicht so klar. Wirklich bemerkenswert, dass man nur mit relativ belanglosen Sprüchen (denen fast jeder zustimmen kann), mit einem schönen Foto und ohne Bezug zur regionalen Themen einen Landeswahlkampf dominieren kann. Was sagt das über die WählerInnen aus? Was erhoffen sie sich vom BSW? Oder ging es einfach nur darum, nicht die etablierten Wessie-Parteien zu wählen, statt dessen eine Karrieristin aus dem Osten?

 

Sisyphos3

kam aber gut (sogar sehr gut) an

und wenn man keine Versprechungen in Form von Wahlaussagen macht kann einem auch nicht vorgeworfen werden man hätte sie gebrochen

Vaddern

Ja, und auf den Fotos ist eine Frau, die gar nicht zur Wahl stand, die Zahra. 

Schiebaer

Sahra will ja auch keine Landespolitik machen.Die hat nur die Weltpolitik im Kopf.

Vaddern

Ja, lieber Lügen und Hetze verbreiten, imaginäre Gegner erfinden, auf die man sich dann als gemeinsamem Feind konzentrieren kann und die eigene Meute hinter sich versammeln kann. Alles „Tugenden“ aus den frühen 30er und späteren 20ern des letzten Jahrhunderts. Kein Deut von realer, ehrlicher Politik, das wären nämlich die Grünen gewesen, die sich tatsächlich um Politik kümmern, schön doof.