Ihre Meinung zu BSW-Co-Chefin Mohamed Ali für "anderen Umgang" mit der AfD
Die Co-Chefin des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Mohamed Ali, hat sich zum künftigen Umgang mit der AfD geäußert. Man wolle die AfD "inhaltlich stellen", Anträge der Partei aber nicht kategorisch ablehnen.
Einen anderen Umgang mit einer Vereinigung, die sich Partei nennt, sich aber benimmt wie eine rassistische Sekte? Ja, gerne: Verbieten. Ganz einfach.
Dieser demokratie- und verfassungsfeindliche Haufen gehört endlich verboten. "Inhaltlich stellen?" Der Witz des Tages.
Davon schwafeln Politiker landauf landab schon, seit es die AfD gibt und genutzt hat es nix. Natürlich gibt es jede Menge guter Argumente gegen Klimawandelleugnung, Sündenbockmentalität (die Migranten sind schuld) und Rassismus. Das alles interessiert die AfD aber nicht. Für Sektierer existiert nur deren eigene Welt (Migrationskrise, die es nicht gibt. Klimawandel leugnen, den es gibt, usw.). Denen kann man nicht mit Argumenten beikommen. Da hilft nur ein Verbot. Und gegebenenfalls die Sektenbeauftragten (mein voller Ernst, denn die AfD ist definitiv eine Sekte. Alle Merkmale treffen zu.).
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Sie sollten mal Ihren demokratischen Kompass nachjustieren .
Natürlich ist die AFD mit vielen Äußerungen grenzwertig .
Natürlich gibt es dort viele unangenehme Zeitgenossen wie Herrn Höcke .
Sie können diese Partei verbieten aber nicht die Themen die den Menschen auf den Nägeln brennen nur weil diese Partei sich dieser Themen annimmt .
Dann sind Sie nämlich nicht viel Besser als die Genossen der AFD .
Denn nach Ihrem Duktus muss dann ja jede Partei verboten werden die diese Themen anspricht .
Man kann keine unangenehmen Themen verbieten .
Man kann es auch den Menschen nicht verbieten diese Themen bei den Parteien zu suchen .
Und man kann den Menschen nicht die Themen vorschreiben die nach eigener Ansicht wichtig zu sein haben .
Das ist dann auch keine Demokratie mehr sondern Diktatur .
Wir können nicht nur eine Partei verbieten, die demokratiefeindlich und rassistisch ist, wir müssen es sogar. Und wir haben die Werkzeuge dafür. Und Ihre Strohmann-Argumentation können Sie sich sparen. Ich rede nämlich nicht von Themenverboten.
Ich rede von einem sektiererischen Haufen - die AfD als Partei zu bezeichnen ist mir zuwider - der nichts weniger will als unsere Demokratie zu zerstören. Das weiß jeder, der sich nur halbwegs mal damit auseinandersetzt. Und wir müssen eine Gruppierung, die unsere Demokratie zerstören will, nicht auch noch mit unseren Steuergeldern finanzieren.
Nochmal. Die AfD ist keine Partei, sie ist eine Sekte. Und bei einem Verbot geht es nicht darum, irgendwelche Themen zu verbieten, so wie zum Beispiel die AfD gendergerechte Sprache verbieten will, sondern darum, unsere Verfassung zu schützen und vor allem Menschen zu schützen, die bei uns leben und die von der AfD als Sündenböcke mißbraucht werden.
Die "Themen" sind alle aufgeblasen und eigentlich so nicht existent!
Übrigens gibt es ein Parteiverbotsverfahren - und das ist auch im GG so vorgesehen - wo sehen Sie da also einen Kompass der justiert werden müsste?
Es gibt nicht viele Menschen, die das "stellen der Partei" bewerkstelligen könnten. Dazu müsste ein Format her, das sofort einen Faktencheck machen kann - und das scheint mir unrealistisch.
Aber am Verbot wird ja gearbeitet (Herrn Wanderwitz und den vielen Petitionen sei Dank).
Eine Sekte mit Argumenten stellen zu wollen, da können Sie genausogut gegen die Wand reden. Ich beschäftige mich schon mit der AfD, seit es sie gibt und sie hat langsam aber stetig tatsächlich eine Verwandlung durchgemacht. Sie hat als Partei angefangen und ist jetzt eine rassistische Sekte. Und jeder, der diese Sekte wählt, unterstützt Rassismus und einen Nazi in der Gruppierung, der bestimmt, wo es lang geht, ganz unabhängig davon, wer gerade Vorsitzender ist.
Und derjenige wiederum ist eine Sockenpuppe von Götz Kubitschek. Kubitschek sagt demjenigen, was er zu machen hat. Und derjenige tut es. Genauso, wie Sellner und Krah es tun. Diese drei sind Sockenpuppen von Kubitschek.
Für all das gibt es zahllose Belege. Und daß die sogenannte Partei eine Sekte ist, sage nicht nur ich, sondern ebenso etliche Experten. Und dagegen können Sie nicht argumentieren, das ist völlig sinnlos.