Die Co-Chefin des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Mohamed Ali, hat sich zum künftigen Umgang mit der AfD geäußert. Man wolle die AfD "inhaltlich stellen", Anträge der Partei aber nicht kategorisch ablehnen.
Aber was sind denn die Inhalte ? Die AFD ist-wie die meisten anderen Parteien für die Aufrüstung (siehe Abstimmungsverhalten).
Im wirtschaftspolitischen Sinne ist sie neoliberal. Von ihr kann nicht erwartet werden Privatisierungen rückgängig zu machen (DHL, Post, Bahn AG).
Es ist ein Riesenunterschied, ob man das eigene Land verteidigungsfähiger machen will oder ein fremdes Land hochrüstet.
Es ist ein Riesenunterschied, ob man ein anderes Land hochrüstet oder ihm dabei beisteht, sich gegen seine Zerstörung und Auflösung durch eine fremde Macht zu verteidigen.
Ja klar. Wir und die Anderen. Die uns bestenfalls nichts angehen und schlimmstenfalls mit allen Mitteln bekämpft werden müssen.
Genau so funktioniert rechte Denke.
"Ja klar. Wir und die Anderen. Die uns bestenfalls nichts angehen und schlimmstenfalls mit allen Mitteln bekämpft werden müssen.
Genau so funktioniert rechte Denke."
Sie haben Recht.
Das interessante dabei ist, dass auch exakt so linke Denke funktioniert.
Sie stellen das wieder und wieder unter Beweis.
Sie betreiben stets gern, was Sie an anderen Stellen ihren "Gegnern" vorwerfen.
Der rechte Hitler und der Linke Stalin unterschieden sich nicht wirklich.
Die BSW gehört zu den Linken denen sie doch immer einen Heiligenschein geben.
Die BSW gehört zu den Linken denen sie doch immer einen Heiligenschein geben.
Mein Heiligenscheinvorat ist schon seit Kindertagen aufgebraucht. Weshalb ich schon lange keine mehr verteilen kann. Den einzigen, den ich noch habe, brauche ich selbst.
Und nein, Wagenknechts Partei ist keine linke, sondern eine Querfrontpartei.
In diesem Falle sind beide Blöcke (bürgerliche Parteien, als auch AFD) für Hochrüstung.
Könnten Sie mir bitte einen Link für die Zustimmung der AfD zur Aufrüstung geben - danke.
Auf abgeordneten wazch finde ich da nichts.
Bei den Abstimmungen zum Sondervermögen etc.
Sie meinen den hier?
Wäre schon etwas peinlich, wenn die den eigenen Anträgen nicht zustimmen!
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/20/abstimmungen/afd-antrag-z…
Die AfD-Fraktion will die Beschaffung von Ausrüstung für die Bundeswehr beschleunigen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf der Fraktion (20/7566) zur Novellierung des erst vor einem Jahr vom Bundestag verabschiedeten
Deutscher Bundestag - Wenig Rückhalt für AfD-Gesetzentwurf zur Rüstungsbeschaffung
Auf der Seites des Netzwerk Friedenskooperative der Artikel: "AFD mehr als 2 Prozent des BIP für die Rüstung".
Auf der Seite Deutscher Bundestag vom 13.6.2 024: "AFD will deutsche Rüstungskonzerne stärker beteiligen".
➢ Im wirtschaftspolitischen Sinne ist sie [AfD] neoliberal. Von ihr kann nicht erwartet werden Privatisierungen rückgängig zu machen (DHL, Post, Bahn AG).
Wirtschaftspolitisch ist die AfD planlos.
Niemand stellt in einem Landesparlament Anträge über bundesweite Privatisierung, oder rückgängig. Das Parteiprogramm vom Bündnis Sahra Wichtig - ist mickrig. Schriebe man in kleiner Schrift, passt es auf einen Bierdeckel.
Will Sahra das oben ent-privatisieren? Wie und warum sollte «nur bloß nicht privat» irgendwie besser sein, als es ist? Sahra soll mal besser irgendwas mit Landespolitik machen, anstatt so zu tun, sie sei sie nach dreimal Ostwahl Bundeskanzlerin.
"Planlos" ist die AFD wirtschaftspolitisch eher nicht. Sie ist für die Privatisierung der Rente. Sie an die Börse bringen.
Wie-im Grunde auch die Bundesregierung mit ihren Plänen bis in die 2030er Jahre Einzahlungen in Finanzprodukte vorzunehmen. Wo ist da eigentlich die Brandmauer ?
➢ "Planlos" ist die AFD wirtschaftspolitisch eher nicht. Sie ist für die Privatisierung der Rente. Sie an die Börse bringen.
Rentenpolitik ist nicht Wirtschaftspolitik.
Aber um die Folgen von Privatisierungen für Beschäftigte und Bürger braucht man sich hier doch nicht zu streiten, oder ? Mehr geringfügig Beschäftigte und Abrufkräfte, wo früher Vollzeit vorherrschte.
Und bei DHL/Post AG ab Januar Portoerhöhungen um mehr als 10 Prozent. Aber dafür Laufzeitverlängerungen auf bis zu 4 Tage auch ab Januar 2025.
Was ich aus dem Artikel nicht herauslesen kann, wie soll denn ein anderer Umgang laut Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali mit der AFD aussehen als bei den anderen Parteien? Ich bin der Meinung, entweder ist man mit der AFD oder man ist gegen die AFD!
Ich kenne zwar die Klein-klein Landespolitik nicht, doch kann ich mir vorstellen das die AfD auch vernünftige Dinge vorschlägt, nur um ihren Wählern sagen zu können: Schaut, diese vernünftigen Dinge werden aus Ideologie abgelehnt.
Was die Opposition in einem Parlament als Antrag einbringt, wird grundsätzlich abgelehnt. Enthält der Antrag sinnvolle Elemente, formulieren die Regierungsfraktionen einen eigenen, ähnlichen, der dann angenommen wird.
So war das immer, und so wird es immer sein.
Während der Minderheitsregierung in Thüringen jedenfalls nicht. Dort haben alle miteinander kooperiert um die AfD kaltzustellen. Die CDU hat als Opposition also auch ihre Anliegen durchsetzen können. Anlässlich dieser Umstände kam Wolf (BSW) ja zuerst mit diesem Thema auf.
Erinnern Sie sich noch an den Wahlkreis von Fr. Lang? Dort schlug die AFD den Bau eines Kindergartens vor. Alle Fraktionen stimmten zu. Ungefähr sagte Lang, man müsse den Antrag ablehnen. Dann 14 Tage später einen neuen stellen. Aber mit, ich glaube, grünen Fensterrahmen. Ich als Bürger würde mich veralbert fühlen.
Ein bisschen schwanger geht nicht.
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"Ein bisschen schwanger geht nicht."
Da haben Sie Recht.
Allerdings ist Frau Ali gar nicht schwanger.
Allerdings ist Frau Ali gar nicht schwanger.
Meine Güte.
"Allerdings ist Frau Ali gar nicht schwanger." Nein, aber die ähnliche Aussage wie Frau W. lässt schon aufhorchen. Intern war man ja schon viel deutlicher. Auf die Frage:
"Kann ich von der AfD zum BSW wechseln? Laut Wagenknecht sei eine AfD-Mitgliedschaft in der Biografie zwar kein Ausschlussgrund, aber es könne keinen 'direkten Wechsel' geben."
Tja, verschleiern gut gelernt von der Sarah. Frau Politkommissar lässt grüssen
aus: https://www.derwesten.de/politik/wagenknecht-bsw-mitglied-werden-partei…
Ein bisschen Schwanger ist für mich die Haltung, die AfD als eindeutig verfassungsfeindlich einzuordnen aber sich des Rechtsweges eines Parteiverbotes nicht zu bedienen.
Parteiverbote sind in der freiheitlichen Demokratie Bundesrepublik Deutschland so gut wie unmöglich.
Und das ist gut so.
Das sagen sie mal der Userin ich1961, die seit mindestens einem Jahr das Forum damit unterhält, dass sie die AfD verbieten will.
Sie urteilt auch nicht demokratisch.
Sie sind doch sicher im Besitz einer Suchmaschine?
Dann suchen Sie mal nach Parteiverbot.
Das ist im GG geregelt - und das ist bekanntlich sehr demokratisch!
Sie sind doch sicher im Besitz einer Suchmaschine?
Dann suchen Sie mal nach Parteiverbot.
Das ist im GG geregelt - und das ist bekanntlich sehr demokratisch!
Das ist mir alles bekannt, und ich bin kein Freund Kommentare zu verfassen die selbstverständlich und offenkundig sind. Ich verweise auch selten auf "Links" oder Quellen da ich lieber den Diskurs suche und eigene Erfahrungen und Meinungen schreibe. Sie argumentieren mir persönlich zu viel mit verlinkten Quellen statt mit persönlichen Meinungen
Wenn ich das alleine könnte, wären die schon verboten!
Leider ist das ein langwieriger Prozess - der aber auch schon eine Weile läuft und auch bereits dem Bundestag übergeben wurde.
Also alles nur eine Frage der Zeit!
"Leider ist das ein langwieriger Prozess"
Sie hatten vor wenigen Wochen erklärt, dass Sie genauere Informationen zum Stand des Verbotsverfahrens hätten.
Ich höre.
"Parteiverbote sind in der freiheitlichen Demokratie Bundesrepublik Deutschland so gut wie unmöglich. Und das ist gut so."
Der Rechtsweg existiert und nur weil man befürchtet scheitern zu können es gleich mal ganz zu unterlassen, daraus muss man doch zwangsläufig ablesen, das die Bedrohung geringer ist als behauptet.
Insgesamt zwei Parteien wurden bisher in der Bundesrepublik verboten. Und zwar vor fast siebzig Jahren. Seitdem nicht mehr.
Ich wiederhole mich:
Und das ist gut so.
Verbote sind kontraproduktiv, denn das Gedankenschlecht verschwindet nicht.
"Verbote sind kontraproduktiv, denn das Gedankenschlecht verschwindet nicht."
Hatte ich auch mal kurz gedacht aber bei genauerer Betrachtung kann jederzeit eine neue Partei gegründet werden um demokratiefeindliche Gesinnungen neu zu repräsentieren.
Eine Zwischenkategorie zwischen verfassungsfeindlich und demokratisch zu schaffen halte ich selbst für eine Aushöhlung demokratischer Prinzipien, und genau das tut man wenn man sagt es wäre eine verfassungsfeindliche Partei aber man sollte garnicht versuchen sie zu verbieten, obwohl man ein Instrument hat, das genau für verfassungsfeindliche Parteien gedacht ist.
Dieses Handeln ist schlicht Willkür und politische Taktik, also angesichts der Bedrohung der Demokratie durch die AfD sehr verantwortungslos.
Erst einmal wird durch ein Parteiverbot die Organisation zerschlagen. Auch was sich danach bildet, kann und muss allgemein rechtlich und strafrechtlich verfolgt werden. Das Recht steht mit der Grundlage des GG auf der Seite der Menschenrechte und muss und wird über konsequente Sanktionen auch wieder demokratisches Bewusstsein fördern.
Nach dem Parteiverbot der KPD kam die DKP. Hätte man die verboten käme ein neuer Name mit der gleichen Gesinnung.
Das stimmt so nicht - es gibt allerdings hohe Hürden - da bin ich eindeutig dafür.
Aber wenn der Antrag gestellt wird, bin ich auch dafür!
Das das kein Spaziergang ist, müssen gerade alle Unterzeichner der verschiedenen Petitionen erkennen. Das ist schon schwer, aber die Begründungen wiegen auch schwer.
Da gebe ich nal recht.
Danke, aber darauf kann ich verzichten.
Ah sehr gut, dann ist es also besser, den ständigen Sündenbock zu haben, auf den man alles abwälzen kann, was so schiefläuft.
Aber ich versteh schon, es ist einfach zu praktisch, das mediale Konstrukt um die AfD. Man kann immer schon wieder Definitionskeulen schwingen. "Gesichert dies, gerichtlich erwiesen jenes" nur keiner schafft es genau zu sagen, was genau inhaltlich so extrem ist wie verbreitet jene Ansichten eigentlich in der Partei sind. Nein, es reicht zu sagen "dieees ist ein Verrrdaaaachtsfall! Entsprechend sind Sieeeee ein Sympathisant des Feindes, wenn Sie es auch nur wagen, Frrragen zu stellen!"
So einfach ist das, verschreibt man sich einer Ideologie.
Warum muss dann denn jemand sagen?
Das steht in den verschedenen Programmen ziemlich eindeutig drin.
Also sollte es reichen, wenn jemand lesen kann.
Für ein Parteiverbot der AfD wird es inzwischen höchste Zeit. Über das BSW bekommt sie jetzt auch noch demokratiegefährdenden Einfluss. Diese beiden Parteien zusammen stellen jetzt die Gefahr für unsere Demokratie dar, die längst nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für das Verbot der rechtsextremistischen AfD reicht.
Das ist in Arbeit und vermutlich weiter fortgeschritten, wie manche glauben.
Aber das dauert eben alles seine Zeit, weil da geprüft, verifiziert usw. werden muss.
"Das ist in Arbeit und vermutlich weiter fortgeschritten, wie manche glauben. Aber das dauert eben alles seine Zeit, weil da geprüft, verifiziert usw. werden muss."
Bezweifle ich. Es ist doch nicht einmal mehr Bestandteil der öffentlichen Debatte.
Die Unterlagen einer Petition ist bereits dem Bundestag - in Person von Frau Schwesig - übergeben worden!
Und das das nicht im Eiltempo geht - gehen kann! - sollte auch nicht überraschen.
Schließlich sind da Ermittlungen, Überprüfungen usw, nötig.
Zitat: weiter fortgeschritten, wie manche glauben
Ah ja. Und sie sitzen natürlcih in allen Gremien und haben die Unterlagen, dass nachweisen zu können. Meine Güte.
Ich könnte Ihnen einen Link posten - aber wozu?
Eine Petition wurde nunmal an Frau Schwesig übergeben - das wurde auch dokumentiert.
"Und sie sitzen natürlcih in allen Gremien und haben die Unterlagen, dass nachweisen zu können."
Wir müssen wohl akzeptieren, dass manche Foristen Schwierigkeiten haben, zwischen Wunsch und Wirklichkeit zu differenzieren.
Es dürfte sicher nicht vor der nächsten BTwahl passieren. Das wäre sehr wahrscheinlich das entgültige aus aller Regierungsparteien, nimmt man das aktuelle Stimmungsbild wahr.
>>Das ist in Arbeit und vermutlich weiter fortgeschritten, wie manche glauben.
Aber das dauert eben alles seine Zeit, weil da geprüft, verifiziert usw. werden muss.<<
Und dieses Insider-Wissen haben Sie genau woher …?
Oder dominiert da nicht viel eher das Wunschdenken?
Na ja es würde nicht funktionueren .Daher
Logisch, lieber den Spaltkeil noch etwas tiefer treiben und der AFD weitere Steilvorlagen liefern. Im anderen Artikel zum guten Abschneiden der AFD bei Jugentlichen titulierte jemand im Forum junge AFD Wähler als "Muckibudengestylte Brutalinskis mit glasigem Blick" (das sowas der Nettiquette entspricht...). Das entspricht meinem Eindruck nach ganz gut dem Bild, das anderen Partein von der AFD und ihren Wählern zu vermitteln versuchen. Genau dieser Ton und diese Strategie aber haben die AFD zu dem gemacht was sie heute ist: Erfolgreich und zunehmend extremer.
Ja leider. Die AfD stärker und der natürliche Gegenpart zu ihr reibt sich gerade selbst auf, durch Rücktritte und Austritte.
Den User den Sie meinten, ein angeblich Links eingestellter Mensch, feuert damit, in meinen Augen, den Hass in der Gesellschaft noch mehr an. Er wird es aber sicherlich negieren.
Ja, solch einen Quatsch negiere ich ausdrücklich. Ihre Gehässigkeiten sind mir recht egal. Ich rede Verfassungsfeinden nicht das Wort und kooperiere nicht mit ihnen. Nicht mehr und nicht weniger.
=) Aber, aber... Wer wird denn da gleich ausfallen werden. Das einzige Problem dabei ist, dass ich sie (bewusst klein geschrieben) gar nicht meinte. Einach mal darüber nachdenken, dass sich die Welt nicht um sie alleine dreht.
100% Zustimmung!
Was Sie unter links verstehen, das hat nur sehr wenig damit zu tun, was ich darunter verstehe.
Insofern betrachte ich Sie, genauso wie Sie mich, als angeblich links.
Damit müssen wir beide leben.
Müssen und werden wir.
Was sie unter Links verstehen ist Rosinenpickerei.
Weder Ton noch Strategie haben damit zu tun!
Es sind die Lügen, die die AfD verbreitet und die Leichtgläubigkeit zu vieler!
Die Leichtgläubigkeit...
Sie haben hier die Tage noch groß gefragt, wie man die AfD-Wähler wecken kann. Also wenn ich mir ihre Beiträge durchlese und die Arroganz in diesen, dann bin ich ja mal sehr gespannt, wie sie das anstellen wollen und ob das wirklich so gut ankommt.
Im anderen Artikel zum guten Abschneiden der AFD bei Jugentlichen titulierte jemand im Forum junge AFD Wähler als "Muckibudengestylte Brutalinskis mit glasigem Blick" (das sowas der Nettiquette entspricht...). Das entspricht meinem Eindruck nach ganz gut dem Bild, das anderen Partein von der AFD und ihren Wählern zu vermitteln versuchen.
Die von mir im von Ihnen erwähnten Post beschriebenen Jungmänner wählen beileibe nicht alle AfD. Viele davon wählen gar nicht, weil sie die deutsche Staatsbürgerschaft nicht haben.
Naja, der User hat nicht geschrieben, dass diese Beschreibung junge AfD-Wähler meint. Und Winks mit 'Nettiquette' sind voll peinlich.
Die Wähler der AfD sind ja nunmal auch nicht unbedingt helle. Und wenn Sie sich entsprechende Videos ansehen, erkennen Sie, dass die Beschreibung sogar sehr gut ist.
Dass der Ton im Umgang mit der AfD mittlerweile nicht mehr wirkt, glaube ich auch. Deren überzeugte Wähler sind da abgestumpft, es ist ihnen egal, und bestätigt sie sogar. Darum sollte das auch geändert werden.
Hinweise wie 'in Teilen rechtsextremistisch' sind süß, aber rufen nur ein müdes Lächeln hervor. Damit beeindruckt man wirklich niemanden mehr. Man muss nah ran, die gleiche Sprache sprechen, hier und da Verständnis äußern, und mit einem vernünftigen Gegenangebot kommen. Das kann, wenn überhaupt, derzeit allenfalls Wagenknechts Partei. Besonders, wenn Wagenknecht selbst sich möglichst ruhig verhalten und die anderen machen lassen würde.
Besonders, wenn Wagenknecht selbst sich möglichst ruhig verhalten und die anderen machen lassen würde.
Träumen Sie weiter.
Ich begrüße diesen Standpunkt von Frau Ali. Wir brauchen in der Republik in dieser Angelegenheit Bewegung, ganz besonders in der politischen Mitte und bei Linken in der Gesellschaft.
Ein bisschen schwanger geht nicht. Sie vermissen die Empörung? - Versteh ich , aber:
Ich denke, blinde Empörung, kann durchaus nützlich sein, aber nur am Anfang: Ich seh’ es nun so:
Wenn ein Gefühl wie Empörung plötzlich bei mir auftaucht (weil zB jemand Rassismus toll findet), sehe ich dieses Gefühl wie eine längst vergessener Alarmanlage, die plötzlich aufheult. Dann stelle ich die Alarmanlage ab, weil der Krach nervt (dh. Hass hilft nicht und bau ihn ab - gar nicht einfach) , und fang an in Ruhe nach dem Auslöser des Alarms zu suchen (dh verstehen was der andere tatsächlich meint und warum) und Probleme beheben (argumentieren ec) .
Ich vermisse klare Ansagen an Verfassungsfeinde. Appeasement funktioniert einfach nicht. Ich empöre mich nur noch über die grassierende Faktenresistenz.
"Ich empöre mich nur noch über die grassierende Faktenresistenz."
Wobei Sie sicherlich davon ausgehen, dass Ihre Fakten vollständig und korrekt sind. Weswegen jeder Demokrat/Anständige/NochNicht/Verlorene zwingend zu denselben Schlüssen kommen muss wie Sie.
Ich möchte mich insofern noch mal korrigieren: Ich meinte mit Empörung eigentlich die bei mir auf keimende Wut. Empörung ist ja ein vernünftiger Protest