Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen loten CDU und BSW eine mögliche Zusammenarbeit aus. CDU-Chef Merz zeigte sich nun skeptisch: Er halte eine Koalition mit dem BSW für "sehr unwahrscheinlich".
Das BSW und die AfD sind - zumindest was die maßgeblichen Politiker dieser Parteien betrifft - die 5. Kolonne Moskaus. Das ist in, Anbetracht der seit Jahrzehnten latent vorhandenen hybriden Kriegsführung des Kremls gegen die freie Welt und den Westen, Brand gefährlich.
Die massive Spaltung in den USA und auch bspw in Deutschland ist maßgeblich auf den Kreml zurück zu führen. Auch in der SPD - nicht nur in Meck-Pomm, aber da besonders - waren und sind viele sehr Russland orientiert. Russland finanziert immer noch viele Stiftungen und NGOs, Vereine und wohl auch den einen oder anderen Politiker oder Parteien.
Das sind leider Realitäten.
Und hier noch einige - für mich sehr schwer verdauliche ( weil niemand so krumm denken kann, wie es kommt):
https://www.justice.gov/opa/pr/justice-department-disrupts-covert-russi…
Merz hält Koalition mit BSW in Ländern für unwahrscheinlich
Das hätte er sich überlegen sollen, bevor er die Grünen zum Hauptgegner und die Ramelow-Linke als nicht koalierbar erklärt und durch seinen Populismus die AFD erst gestärkt hat.
Merz hat keine Politikerfahrung. Fuhrung in einem Unternehmen ist eher feudal organisiert als demokratisch und lehrt nicht den politischen Umgang in der Demokratie
Diese „Ansage“ sagt rein garnichts … eine populistische Luftnummer. Denn was will er nicht sagen? JA oder NEIN. Es ist das offensichtliche offenhalten von Hintertürchen.
Die „Spielchen“ des Kanzlerkandidaten gehen schon los … und sind garnicht soo anders, als die der „Ampel“.
Wenn ein Parteivorsitzender vor einer Wahl schon sagt, was nicht möglich ist, kann man mittlerweile davon ausgehen, dass nach der Wahl Gegenteiliges geschehen kann! (Siehe: Keine Waffen in Krisen- und Kriegsgebiete)
Also wird heir viel heiße Luft zum Besten gegeben....
Die Grünen haben bewiesen dass sie es nicht können .BSW und AFD müssen erst noch beweisen dass sie es nicht können. Allerdings ist die größte Angst bei der CDU/CSU dass das sie es vielleicht doch können.Das würde ein Weltbild zerstören.
Wenn die CDU dort regieren will, aber ohne die BSW, bleibt ihr also nur die AfD übrig als Partner. Damit wäre sie aber 2025 bei den BT-Wahlen chancenlos. Getöse, um die BSW von zu vielen Forderungen abzuhalten. Er reiht sich würdevoll in die Reihe der Politiker ein, die den Menschen etwas versprechen und dann das Gegenteil tun.
Wenn man beim BSW schlau ist, beteiligt man sich nicht an einer Koalition mit den so genannten "demokratischen Parteien". Das kann einen nur in den Abgrund reißen. Eine tolerierte Minderheitsregierung, die ja eh`ohne diese Tolerierung nix bewegen kann, wäre auch eine Option. So hat man direkten Einfluß auf die Politik, ohne in der Regierung sitzen zu müssen. Denn egal wie viel jetzt noch an möglichen Wahlergebnissen "herbeigeschrieben" werden mag und wie die künftige Regierung in Brandenburg, Thüringen oder Sachsen aussehen mag, an der AfD und dem BSW kommt keine Koalition mehr vorbei. Egal was ein Hr. Merz oder sonstwer sagt.
Anfang des Jahres, als die grossen Massenproteste gegen Rechtsextremisten auf der Strasse waren, habe ich die CDU explizit nicht zu den Rechtsextremisten gezählt und CDU Anhänger in der Tat auch auf diesen Demos gesehen. Nach Merz, Linnemanns und Spahns rassistischen und demokratiefeindlichenpopulistischen Äusserungen zweifel ich, ob ich das richtig eingeschätzt hatte. „Manuel Ostermann ( CDU Politiker und Polizist) möchte deutsche Staatsbürger abschieben, Christoph Ploss sieht nichtweiße Menschen am Jungfernstieg in Hamburg und möchte diesen Zustand beenden.
Diese neue CDU ist exakt das, wogegen Millionen Menschen Anfang des Jahres auf die Straße gegangen sind.
via Stephan Anpalagan
Wir bräuchten im digitalen Zeitalter überhaupt keine hierarchischen (Macht-) Strukturen, sondern nur barrierefreie digitale Institutionen. Also keine einzelnen ‚Vertreter‘ politischer Interessen und ‚Bevollmächtigte‘.
Dann könnten wir unsere Angelegenheiten selbst untereinander ‚regeln‘, und das tausendmal besser. Dann würde kurz diskutiert bzw. sich zwecks Abstimmung kurz untereinander ausgetauscht und dann gemacht.
Unter Einhaltung und nach Maßgabe der in der UN- Menschenrechtskonvention festgelegten universellen Menschenrechte allgemeingültigen Rahmenbedingungen.
was für Sprüche !
was will er tun, sollte AfD und BSW die Parlamentsmehrheit haben
schmollend sich auf die Oppositionsbank zurück ziehen ?
lockt den mit jetzt 70 nicht mehr die Macht mitzubestimmen
es finden sich bestimmt welche die das tun !
Für jemanden wie mich, der in einem freiheitlich demokratischen Deutschland mit dem Grundgesetz, der Gewaltenteilung einer freien Presse und allem was eine Demokratie ausmacht aufgewachsen ist, ist es undenkbar solche Parteien wie BSW oder AfD zu wählen. Man kann die Demokratie auch demokratisch abwählen und das tut man auch, wenn man sein Kreuz bei so eine Partei macht.
Eine Koalition mit der BSW und CDU unwahrscheinlich?
Das sehe ich auch so. Es gibt zu wenige Schnittpunkte, die es begründen könnten eine Koalition zu schmieden!
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Der glaubt immer noch, es liefe wie VOR seiner Blackrock-Zeit. Mit seiner Aussage zementiert er einerseits ein AfD/BSW-Bündnis in Thüringen. Andrerseits nimmt er sich jede Chance, nä Jahrnoch irgendeine Reg-Mehrheit zu formen. Die CxU sägt am eigenen Ast! Nächstes Jahr wird es einen Wendehals-Messias brauchen ... Merz ist das bestimmt nicht. Der beherrscht nicht mal das Adenauer-Wort: was interessiert mich ....