Bundesaußenministerin Baerbock ist wieder im Nahen Osten unterwegs. Zum neunten Mal seit dem Überfall der Hamas besucht sie Israel. Davor ist sie in Saudi-Arabien und Jordanien. Was hat die deutsche Diplomatie bisher gebracht? Von Björn Dake.
Keine gute Argumentation:
"Nahostexperte Gerlach<<Und da kann Deutschland natürlich immer sagen: Also wir würden ja vielleicht mitmachen. Aber auf europäischer Ebene kriegen wir das nicht durch.>>"
Das allergrößte Hindernis ist die verabredete Einstimmigkeit zu bestimmten Entscheidungen, dass es Blockierer-Staaten erlaubt, sich quer zu stellen:
"... aufgrund der Einstimmigkeit bestimmte Staaten gibt, insbesondere die Ungarn ..."
Solange dieses Problem besteht, wird es immer wieder zu Blockaden kommen.
Was bringt die deutsche Nahost-Diplomatie? Nichts! Die israelische Seite hört schon gar nicht zu - die arabische Seite weiss dass nichts rauskommt. Die einzigen mit Einfluss wären die Amerikaner
Hm ja. Die Palästinensische Seite freut sich höchstens, wenn Baerbock wieder ein Köfferchen mit finanzieller Unterstützung vorbei bringt.
Sie sind also dafür, das die PalästinenserInnen und die Kinder keine Hilfen - aus Deutschland - bekommen?
Das ist menschenfeindlich.
Warum wundert mich Ihre Frage nicht? Sie glauben entsprechend, das "Köfferchen mit Geld" an palästinensische Frauen-und Kinder geht? Das wäre bestenfalls naiv.
Dem vorhergegangen Post jedoch Menschenfeindlichkeit vorzuwerfen, schlägt mal wieder über alle Stränge.
Das habe ich nicht geschrieben. Insofern lassen Sie solche Unterstellungen.
Hilfe heißt aber nicht zwingend „Geld“!
Und: Ich finde es nicht richtig, dass Deutschland einerseits immer mit zu den größten Geldgebern gehören muss (oft noch vor den USA) und andererseits oft nicht so genau geschaut wird, wofür das Geld am Ende verwendet wird und ob es am Ende nicht bei den Machthabern versickert oder in diesem Fall sogar bei den Hamas gelandet ist!
Es ist mir schleierhaft, wie Herr Gerkach zu der Behauptung kommt, die differenzierte Position unserer Außenministerin Baerbock werde im Ausland nicht wahrgenommen. Das Gegenteil ist der Fall: Die grundlegende Solidarität mit Israel nach dem Hamas-Überfall und die Kritik an der israelischen Kriegsführung im Gazastreifen mit 40.000 Opfern gehören zusammen - das sehen viele Länder so, das sieht eine große Mehrheit unserer Bevölkerung so und das ist eine verantwortungsvolle und politisch absolut richtige Position. Dass nicht jeder arabische Staat und auch nicht antisemitisch geprägte Gruppierungen und Parteien diese Haltung und Stellungnahmen teilen, ist nicht verwunderlich.
Was bitte wäre die Alternative?
"Was bitte wäre die Alternative? UNO-Truppen - aber leider gibt es das wohl nicht mehr
>> UNO-Truppen - aber leider gibt es das wohl nicht mehr
UN-Truppen sind längst vor Ort, nur eben ohne ein Mandat, wie dieses Ihnen offenbar vorschwebt.
Leider habe ich vom Außenministerium (es muss ja nicht immer Frau Baerbock sein) nichts zu den furchtbaren Vorgängen im Westjordanland gehört. Auch nicht zu der von Herrn Netanjahu gezeigten Karte Israel vom Mittelmeer bis zum Jordan. Vom Westjordanland war da nix mehr zu sehen.
>> Leider habe ich vom Außenministerium (es muss ja nicht immer Frau Baerbock sein) nichts zu den furchtbaren Vorgängen im Westjordanland gehört.
Haben Sie denn aktiv danach gefragt oder gesucht? Berichterstattung dazu von der Tagesschau gab's schon einmal genügend.
Ich schrieb nichts von Berichterstattung. Ich hätte gerne eine Äußerung zu dieser, von Herrn N. vorgestellten Karte. Frau Baerbock möchte doch gerne die 2-Staaten-Lösung. Von der ist da nichts zu sehen. Ich glaube nämlich nicht, dass diese Möglichkeit noch irgendwie machbar wäre. Herr N. und seine rechten Kollegen schaffen hier Tatsachen.
>> Herr N. und seine rechten Kollegen schaffen hier Tatsachen.
Diese Unterstellung ist nun mindestens 10 Monate alt und durch keinerlei Tatsachen bekräftigt.
➢ Ich glaube nämlich nicht, dass diese Möglichkeit [Zweistaatenlösung] noch irgendwie machbar wäre. Herr N. und seine rechten Kollegen schaffen hier Tatsachen.
Herr N. wird nicht auf ewige Zeiten Regierungschef in Israel sein, und seine momentanen Kumpane Religionsfaschisten erst recht nicht Mitglieder der Regierung. Der Unmut in Israel gegen diese toxische Regierungsclique ist doch sehr groß.
Könnten sie dieses ständige unsere endlich mal einstellen? Ich möchte in keinster Weise von ihnen vereinahmt werden.
solange diese Regierung dran ist, ist das unsere Außenministerin. Sie macht wie jeder Mensch auch Fehler, muss sich unglaublicher Hetze von Rechtsaussen erwehren und macht eigentlich ganz gute Arbeit.
Ich akzeptiere Ihre Ansicht. Ich sehe es für mich gänzlich anders.
Die Alternative wäre,
Einerseits Israel unsere Solidarität und unseren Beistand zu erklären und
andererseits unzweideutig klar macht,, wie diese rechtsradikale Regierung Israel schadet und man deshalb die Verbrechen im Westjordanland und Gaza sowie die aktive Verhinderung eines Waffenstillstandes verurteilt. Und dass diese Verbrechen nichts mehr mit einer unterstützenswerten Selbstverteidigung Israels zu tun haben und eine friedliche Zukunft Israels, die wir ihnen ja von Herzen wünschen, verhindert.
..und man deshalb eine friedliche Lösung, bzw. einen Waffenstillstand auch gegen diese rechte Regierung zum Nutzen Israels und der Palästinenser unterstützen wird.
Norwegen hat z.B. eine alternative Politik dazu und einige EU-Staaten auch.
Ich bin kein Freund der Grünen aber hier muss ich die Außenministerin ausdrücklich unterstützen .
Was wäre die Alternative zur Diplomatie ?
Wenn man den Maßstab der Ergebnisse anschaut dann hat leider kein Außenminister Deutschlands je viel erreicht .
Es ist aber wichtig die diplomatische Kanäle offenzuhalten und mit vielen kleinen Schritten in diesem ewigwährenden Konflikt voranzukommen .
Natürlich ist Israel mittlerweile auch wenig empfänglich für Einmischungen aus dem Ausland , teils ist dies verständlich , teils ist aber leider auch abzusehen dass dieser Konflikt nicht endet weil keine Seite von ihrem Hass auf die Andere abrückt .
Das schmale Zeitfenster einer möglichen Lösung war eben damals die Annäherung von Rabin und Arafat die von einem jüdischen Fanatiker jäh beendet wurde .
Das gehört auch zur Wahrheit dazu .
Das die ersten Kommentare wieder Frau Baerbock angehen und über sie her ziehen ist keine Überraschung.
Aber nicht angebracht!
Besonders ein Juser sticht besonders hervor mit seiner christlichen-AfD Analyse.
Wundert Sie das? Dieser User ist der Meinung, wäre das Außenministerium in AfD - Hand, und auch die restlichen Ministerien, dann wäre alles gut in Deutschland. Der "Rest der Welt" würde Deutschland wieder zuhören. Und das Ganze ohne Fliegerei, nur mit Skype, Zoom und was es sonst so gibt. Ich kenne mich da nicht aus, nutze das alles nicht.
Ich könnte mich nicht so verbiegen, dass ich das glauben könnte.
"Der Rest der Welt" hat - außer den entsprechen Gegenstücken zur AfD - jedenfalls keine gute Meinung darüber.
Ich verstehe nicht, was an Außenpolitik so unverständlich ist - dass geht oft enug nur mit reisen.
Sie sind ja auch nicht besagter User.
"Und das Ganze ohne Fliegerei, nur mit Skype, Zoom und was es sonst so gibt"
So prinzipiell wäre es schon sinnvoll wenn man überwiegend über Videokonferenzen arbeiten würde. Zum Einen wäre es oft besser wenn sich gewisse Politiker nicht persönlich begegnen würden (da sie sich sowieso nicht leiden können) oder oft mehr Kaffeekränzchen (d.h. Showveranstaltungen) sind. Für die Umwelt wäre es gut wenn man auf einen Großteil dieser sinnlosen Fliegerei verzichten könnte und dies auf notwendige Erstkontakte beschränken würde
"Deutschland steht fest an der Seite Israels. Israel hat unsere umfassende Solidarität.“
Wer ist hier:mit Israel gemeint? Die Staatsführung oder die Bevölkerung?
Folglich stellt sich hier:
"Und Israel hat unsere volle Unterstützung. Wo immer dies notwendig ist, wo immer dies notwendig sein sollte“
die Frage: Wessen Unterstützung wobei? Dazu aus dem Artikel:
„Die deutsche Unterstützung: Rüstungsexporte und politischer Beistand in den Vereinten Nationen. Baerbock reist immer wieder in die Region. Neben Solidarität für Israel ist dabei immer lauter Kritik an der israelischen Kriegsführung zu hören. "Die israelische Armee muss mehr tun, um palästinensische Zivilistinnen und Zivilisten in Gaza zu schützen. Sie muss Wege finden, Hamas zu bekämpfen, ohne, dass so viele palästinensische Menschen Schaden an Leib und Leben nehmen.“
Es zählen nur Taten, nicht Worte. Rüstungsexporte sind offensichtlich das Einzige, das in der deutschen Nahost-Diplomatie etwas ‚bringt‘: Leid und Zerstörung.
>> Rüstungsexporte sind offensichtlich das Einzige, das in der deutschen Nahost-Diplomatie etwas ‚bringt‘: Leid und Zerstörung.
Sie wollen den jüdischen Mitmenschen in Israel, Sie wollen der einzigen Demokratie der Region militärische Unterstützung beim Überlebenkampf gegen militanten islamistischen Terror versagen? Ernsthaft?
Sie sollten schon versuchen den gelesenen Text auch zu verstehen.
Sie ziehen die falschen Schlüsse. Tun Sie das bewusst, um die dann für infame Unterstellungen nutzen zu können?
„Sie wollen den jüdischen Mitmenschen in Israel, Sie wollen der einzigen Demokratie der Region militärische Unterstützung beim Überlebenkampf gegen militanten islamistischen Terror versagen? “
Ich will nicht nur den jüdischen (in Israel leben nicht nur Juden) nicht diese Unterstützung versagen.
Aber inwiefern soll Ihrer Meinung nach der Terror, der im Gazastreifen mit den Rüstungsexporten veranstaltet wird zur Verbesserung der Lage der israelischen Bevölkerung beitragen?
>> Aber inwiefern soll Ihrer Meinung nach der Terror, der im Gazastreifen mit den Rüstungsexporten veranstaltet wird zur Verbesserung der Lage der israelischen Bevölkerung beitragen?
Welche Militärgüter aus deutscher Produktion setzt denn die israelische Armee wie ein? Gibt's dazu Berichte aus seriöser Autorenschaft?
„Welche Militärgüter aus deutscher Produktion setzt denn die israelische Armee wie ein? Gibt's dazu Berichte aus seriöser Autorenschaft?“
Sie wissen das also offenbar nicht. Wie kommen Sie dann darauf, dass ich es wissen könnte?
Zitat: Wer ist hier:mit Israel gemeint? Die Staatsführung oder die Bevölkerung?
Eine ungemein Wichtige Frage. Uneingeschränkte Solidarität mit dem Volk in Israel, egal welcher Glaubensrichtung, ist sehr wichtig.
Eine eventuelle Solidarität mir dieser Rechtsaußenregierung in Israel lehne ich absolut ab.
Von Frieden zu sprechen und dabei Kriegsgerät zu liefern ist offensichtlich die (grüne) politische Linie.
>> Von Frieden zu sprechen und dabei Kriegsgerät zu liefern ist offensichtlich die (grüne) politische Linie.
Was für diese Partei eine sehr bittere Lernerfahrung war. Immerhin: die Fähigkeit zu einer differenzierten Betrachtung und Bewertung komplexer Gemengelagen gelingt ideologisch Verblendeten regelmäßig nicht, was somit ebenfalls für die Partei von Frau Baerbock spricht.
Wenn Sie sich das so zurechtbiegen wollen, bitte.
Und welche Reise "unnötig" ist, legt wer fest?
Außenpolitik heißt nicht umsonst so!
Und ich möchte keine Außenministerin, die rum läuft wie eine deutsche Hausfrau aus den 1960iger Jahren.
Ich erkenne keine deutsche Diplomatie. Die treue zu Israel, trotz massiven Menschenrechtverletzungen macht Diplomatie unmöglich. Das die USA am Tisch sitzt hat ebenfalls ebenso hier geht es ausschließlich um Macht, denn sympatie oder Verständnis für die Situation hat die USA nicht.
Sie scheinen Kritik unter Freunden nicht zu kennen bzw. nicht zu können.
>> Die treue zu Israel, trotz massiven Menschenrechtverletzungen macht Diplomatie unmöglich.
Dann haben Sie aber offenbar die Berichte zu den diplomatischen Missionen von Frau Baerbock während der letzten 11 Monate nicht verfolgt.
Welche Nahost Diplomatie ?
Sie übertreffen sich heute an infamen substanzlosen Unterstellungen.
Der Einfluss Deutschlands ist begrenzt. Kontakte zu arabischen Staaten (außer Saudi Arabien, wo eine intensive Forschungskooperation besteht) beschränkten sich meist auf den Bezug von Öl und Gas und die Lieferung von Waffen. Wegen der Geschichte ist im Kontakt mit Israel ohnehin äußerste Zurückhaltung angesagt ..
Der Platzhirsch im Nahen Osten sind die USA.
Und das wollen sie woher wissen?
Ich finde es sehr komisch, da wird gefaselt von diplomatie im Ukrainekrieg obwohl Putin nicht will, aber wenn es um Nahost geht, ist es verkehrt.
In der Diplomatie gehört es zwingend zum Geschick mit Menschen in der Politik zu verhandeln statt zu moralisieren! Sie hat es nicht geschafft nötigen Respekt und Ansehen zu erlangen.
Ich finde die Außenpolitik der Bundesregierung verfehlt, wenn erstmal ein Auslandsbesuch nach Jordanien und Saudi Arabien ansteht, bevor man den befreundeten Staat Israel besucht. Ist es doch gerade Jordanien, dass sich zusammen mit Ägypten z.B. bei Schaffung einer Waffenruhe querstellt und das Leben im Gazastreifen erschwert. Im Übrigen wurden ein Teil der Tunnel im Gazastreifen nach meinen Recherchen von der deutschen KFW Bank finanziert. Es blieb bisher unklar, wie es dazu kam. Von daher sehe ich die Unterstützung für die Palästinenser derzeit ziemlich skeptisch!
>> Im Übrigen wurden ein Teil der Tunnel im Gazastreifen nach meinen Recherchen von der deutschen KFW Bank finanziert.
Spannend. In welchen Quellen haben Sie denn diesen Hinweis ausgemacht?
>> Von daher sehe ich die Unterstützung für die Palästinenser derzeit ziemlich skeptisch!
Ist auch nicht leicht, dank deren Zerstrittenheit und deren Militanz.
Beweise bitte an die Staastanwaltschaft.
"Im Übrigen wurden ein Teil der Tunnel im Gazastreifen nach meinen Recherchen von der deutschen KFW Bank finanziert"
Das würde mich jetzt schon interessieren. Alle Meldungen die es gibt, beschreiben genau das Gegenteil.
"Auf Nachfrage verweisen GIZ und KfW auf besonders strenge interne und externe Kontrollen und Prüfungen, teils in enger Abstimmung mit israelischen Behörden. "Dass Material korrekt verwendet und verbaut wurde, hat das Personal der GIZ vor Ort kontinuierlich überprüft", teilt die GIZ mit. Auch die KfW erklärt: "Uns liegen keinerlei Informationen vor, dass Material abgezweigt werden konnte.""
"Ist es doch gerade Jordanien, dass sich zusammen mit Ägypten z.B. bei Schaffung einer Waffenruhe querstellt und das Leben im Gazastreifen erschwert."
->
Es stellt sich Israel quer. Indem Israel den Bruch des Friedensvertrages mit Ägypten zur Bedingung einer Waffenruhe in Gaza macht.
Bekommen manche Kommentierende hier wirklich nicht mit, welch heftige Kritik an Netanyahu es auch in Israel selbst gibt? Bekommen sie nicht mit, dass viele andere EU-Staaten und auch die amerikanische Regierung ebenfalls berechtigte Kritik an Netanyahu äußern ?
Es wäre angebracht, wenigstens bei so diffizilen ernsten aussenpolitischen Themen jeglichen pawlowsch anmutenden Antigrünreflex mal außen vor zu lassen.
Die Konflikte in der Region dauern schon 2000 Jahre an und bisher hat keine Diplomatie geholfen. Es besteht Hass zwischen Glaubensgruppen und Hass wegen strittigen Besitzansprüchen. Keine Seite gibt nach und schürt den Hass weiter und überträgt ihn auf die Kinder. In der Region ist man vom Kopf her in der Zeit vor tausenden Jahren hängen geblieben. Und das wird sich wohl nie ändern.
Ah ja. Deshalb sollte man im Ukrainekrieg auf alle Diplomatie verzichten? Gut, dass sie keine außenpolitische Funktionen haben.
Der User hat nicht das geschrieben, was Sie ihm in den Mund legen.
Nun die deutsche Diplomatie hat unter Frau Baerbock sehr viel gebracht, sehr viel CO2-Ausstoß durch unzählige, davon viele unnötige, Reisen. Aber sie konnte auf Kosten der Steuerzahler die Welt bereisen - also hat es zumindest für einen Menschen etwas gebracht, und natürlich für ihre Visagistin, die ständig dabei ist.
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Was für ein sinnfreies Pauschalbashing an einer engagierten Außenpolitik unserer Ministerin. Schlichtweg plump.
Wenn sie schreiben würden der Ministerin okay. Aber dieses ständige unsere
Sie ist Ministerin der Bundesrepublik. Für mich als Bundesbürger neben vielen anderen auch, ist es also "unsere". auch wenn ich sie nicht gewählt habe.
Genau wie Ihre sinnfreie, pauschale Lobhudelei und Unfähigkeit, sich kritisch mit Politik auseinanderzusetzen. Schlichtweg plump.
Es ist wie so oft: „Sie hat sich bemüht“
„Engagiert“ klingt aber besser. Aber gleiches Ergebnis, nichts erreicht
"ihre Visagistin, die ständig dabei ist" Ich finde diese persönliche Herabwürdigung der Person Baerbock ist unangemessen und frauenfeindlich
Was ist denn an Fakten frauenfeindlich?
Tatsachen sind nicht herabwürdigend, man konnte bei der Tagesschau darüber lesen. Und die Tagesschau ist nun wirklich kein rechtes Hetzorgan. Ich habe Visagistin geschrieben. Dies ist ein politisch korrekter Begriff für die Tätigkeit der Dame. Was ist daran frauenfeindlich? Ist Bäckerin auch frauenfeindlich oder Ministerin?
frauenfeindlich finde ich diesen ausdrücklichen Hinweis auf eine Visagistin im Zusammenhang mit der Ministerin da auch männliche Minister bei TV-Auftritten optisch(!) "aufgepeppt" werden - was aber nie Erwähnung findet
>> Was ist daran frauenfeindlich?
Weil noch nie von Ihnen der Beraterstab eines Außenministers kritisch analysiert wurde. Ergo: maskulistische Doppelstandards.
Oh man, ist es nun schon persönliche Herabwürdigung, wenn man die kosmetischen Ausgaben kritisiert?
Ferner, da Sie ja schon Frauenfeindlichkeit völlig unbegründet einwarfen, würden Sie vielleicht klarstellen, was genau an diesem Post frauenfeindlich ist? Die Kritik an sich schon?
>> Nun die deutsche Diplomatie hat unter Frau Baerbock sehr viel gebracht, sehr viel CO2-Ausstoß durch unzählige, davon viele unnötige, Reisen.
Nennen Sie doch einmal ein paar dieser vorgeblich unnötigen Reisen. Bitte mit Begründung.
Umgekehrt: Nennen Sie doch mal ein paar handfeste Erfolge dieser ganzen Reisen.
>> Umgekehrt: Nennen Sie doch mal ein paar handfeste Erfolge dieser ganzen Reisen.
Gerne. Doch zuvor: wie definieren Sie "handfest"?
Sie verstehen nicht so viel von Außenpolitik, oder?
Außenpolitik ist der diplomatische Drahtseilakt ohne permanente Erfolgsmeldung.
Aber das ist ja den Höcke Befürwortern denkbar fremd.
was hat Kritik mit Höcke-Befürwortern zu tun? Genau das ist nämlich das Problem. Menschen, die andere Meinung oder Kritik nicht anerkennen und diese sofort in die rechte Ecke stellen. Nach Ihrer Darstellung hätten wir dann schon mehr als 60% Höcke-Befürworter. Dem ist jedoch nicht so.
Es ist keine Kritik, die angeprangert wird, sondern die Unkenntnis von Außenpolitik und Ihren Wirkungsmechanismen, das ist nunmal das, was die AfD auszeichnet.
was hat Kritik mit Höcke-Befürwortern zu tun? Genau das ist nämlich das Problem. Menschen, die andere Meinung oder Kritik nicht anerkennen und diese sofort in die rechte Ecke stellen. Nach Ihrer Darstellung hätten wir dann schon mehr als 60% Höcke-Befürworter. Dem ist jedoch nicht so.
Wer die Kommentare des Foristen „Vector-cal.45“ kennt, weiß, das er Björn Höcke unterstützt. Das sollte auch Ihnen schon aufgefallen sein.
Zur Außenpolitik gehört sicher auch nicht selten diplomatische Zurückhaltung.
Das muss Baerbock m. E. noch üben.
(„Versehentliche“ Kriegserklärung an Russland, der chin. Staatspräsident ein „Diktator“, Verunglimpfung der eigenen Wähler auf internationaler Bühne etc. etc.)
Mal schnell die rechte Keule, und schon hat man recht?
Genau das ist es, was den rechten Zulauf bringt
Mein Tipp: Lesen bildet. Lesen Sie einfach die Artikel der Tagesschau, um sicherzugehen, keinen Fakenews zum Opfer zu fallen.
Lesen Sie mal die Nettiquette - danach sind Belege erwünscht.
Sie sollten nicht sofort von sich auf andere schließen: Frau Baerbock ist wirtschaftlich sicherlich gut genug aufgestellt, um auch jederzeit privat die Welt beliebig bereisen zu können. Und dann scheint Sie auch noch das Ihrer Meinung nach zu gute Aussehen von Frau Baerbock zu stören. Wenn Sie sonst keine Sorgen haben …