Lange galt: AfD-Anhänger wählen ihre Partei vor allem aus Protest. Doch das ist nun anders, der AfD wird mittlerweile Problemlösungskompetenz zugeschrieben. Wie hat die Partei das geschafft? Von M. Schmidt und B. Schwarz.
Heute Morgen werden sicherlich viele Thüringer AFD Wähler mit folgenden, freudigen Gedanken aufgewacht sein: "So, jetzt haben wir denen da oben aber mal gezeigt......".
Ich habe mir am Morgen gedacht: "Behaltet doch Eure Thüringer Bratwurst selber, ich mag Pizza auch viel lieber, alleine schon wg. der Vielfalt auf den Teller statt der Einfalt im trockenen Brötchen......
Es kann helfen, bestimmte Ereignisse mit Humor zu betrachten.......muss es aber nicht.
Was ich so mitbekomme, kann ich dies nur bestätigen, dass aus vielen Protest- mittlerweile Überzeugungswähler geworden sind (nicht nur im Osten).
Ich glaube anders wären die tollen Ergebnisse für die AfD kaum realisierbar. Die Ampelparteien sind zu Splitterparteien geworden und in Thüringen hat die AfD den 3-fachen Wert wie alle Ampelparteien zusammen.
Die AfD war nie eine normale Partei, sie ist keine normale Partei und darf nie eine normale Partei sein. Sie bietet keine Problemlösungen, sondern ausschließlich Sündenböcke. Im Moment sind es Muslime und Flüchtlinge. Wenn das abgearbeitet ist, ist die nächste Gruppe dran und die nächste und die nächste. Und das wird niemals aufhören.
Wenn in meinem Hotelzimmer das Bad nicht sauber geputzt wurde, komme ich auch nicht auf die Idee und lutsche aus Protest an der Klobürste.
Diese Ergebnisse sind eine massive Klatsche für die Ampelpartreien .
Und dies völlig zurecht .
Nur , von Selbstreflexion keine Spur .
Man verzweigt sich in Erklärungsdebatten , die Wähler verstehen überhaupt nichts . Nicht den Kanzler , nicht seine Politik , die Grünen versteht sowieso keiner und überhaupt sind die Wahlgewinner alles Populisten ohne Lösungen .
Da frage ich mich wo sind denn die Lösungen dieser Ampel ?
Warum ist bis vor 14 Tagen unlösbares jetzt plötzlich lösbar ?
Wieso vernehme ich mittlerweile Äußerungen dieser Parteien für die man 2015 im allgemeinen Willkomenstrubel von genau denselben Parteien noch öffentlich als rechtspopulistisch angeprangert wurde ?
Die einzig verbliebene Volkspartei , nämlich die CDU hat durch ihren wieder deutlichen konservativen Kurs viele verprellte Wähler der Merkel Ära von der AFD zurückholen können .
Die andere ehemalige Volkspartei hat die bis heute noch nicht begriffen .
++ Deutschland jüdische Bürger warnen und wollen gehört werden ++
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat große Befürchtungen nach den Ergebnissen der Landtagswahlen geäußert.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/landtagswahl-sachsen-th…
Diese Organisation der Jüdischen Bevölkerung in Deutschland zieht aus ihren üblen historischen Erfahrungen eindeutige Querverweise auf ähnliche Entwicklungen in der deutschen Geschichte. Die müssen ihr zugestanden werden.
++
Auch die NSDAP hate schon mal ähnliche Wahlergebnisse erzielt und bekam während der Weimarer Republik in Thüringen ihre erste Regierungsbeteiligung in der „Baum-Frick-Regierung“.
++
Wie die schleichende Regierungsbeteiligung dieser extremen Partei ausging muss man hier nicht anführen. Das Ergebnis ist bekannt.
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'Wehret den Anfängen' ist heute aktueller denn je. Geschichtsvergessene 30 % sind kein Maß.
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Ich persönlich finde es als AfD-Wähler schlecht wenn Wagenknecht Bundesforderungen (Schuldenbremse, Ukraineunterstützung) in die Waagschale zu einer möglichen Koalitionsbildung wirft, da diese Bundesthemen wenig mit den Erfordernissen vor Ort (Beispielsweise mehr Abschiebungen, Zuweisungsbegrenzungen) zu tun haben.
Es ist kaum zu fassen: 30 % wählen in zwei Bundesländern eine gesichert rechtsextreme Partei.
Um es klipp und klar zu sagen: Es geht n i c h t um unterschiedliche Konzepte in der Migrations- und Asylpolitik; darüber gibt es bei den demokratischen Parteien genügend unterschiedliche Ansätze.
Es geht darum, dass völkisch rassistische und nationalistische Bestrebungen der Braunblauen Zustimmung von fast einem Drittel der Wählerschsft bekommen haben.
Ernst Barlach hat vor mehr als 90 Jahren mal gesagt: "Was soll man von diesen Menschen, die einen Anstreicher anbeten und zu ihrem Führer machen, noch erwarten?" (Zitat aus dem Film "Ernst Barlach, Mystiker der Moderne; von Bernd Böhm)
Wer hätte gedacht, welch beklemmende Aktualität diese Worte heute haben. Oder um es mit der ZEIT zu formulieren: "Bei aller berechtigten Kritik an der Politik: Wo bleibt die Wählerkritik?" (www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/afd-erfolg-ostdeutschland-waehl…)
=>LANDTAGSWAHLEN PARTEIEN BERLINER-RUNDE
Die Wahlen sind gelaufen.Ergebnis ungefähr wie vermutet.Und das Gejammer wie üblich - statt nun wirklich die Ursachen ungeschönt zu bekenne. Ungewollt haben die sich bei der "Berliner Runde" danach offenbart : auf klare Fragen der Moderatorin die üblichen"Erfolgszuerkennungen trotz Niederlage" und dann die ablenkende Sentenz von "der Schande des Erfolgs einer faschistischen Partei". WEM wollen die eigentlich diese Schande zuordnen ? Den ca 31% der Wähler ? Numerisch natürlich. Aber der Frage,WARUM die so gewählt haben, haben sich diese Parteispitzen (vielleicht mit Ausnahme von Künert) wie die Aale entwunden. Diese Runde war die eigentliche demokratische Schande.
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Wähler hat gesprochen
Demokratieprinzip besteht aus Wahlen und Mehrheiten. Wer Mehrheiten nicht anerkennt und sich am äußersten Rand befindet ist Extremist. Wer die meisten Stimmen hat und die relative Mehrheit der Stimmen besitzt ist der Wahlsieger und hat den Wählerauftrag zur Regierungsbildung.
Das bsw kommt aus dem Stand auf den dritten Platz. Der Wähler will Veränderung. Eine A B Koalition entspricht dem Wählerwillen.
So erschreckend das AfD-Ergebnis bei den beiden Landtagswahlen ist (und nein, eine Lösung habe ich leider nicht zu bieten) ist es für mich ein wahre Freude, dass die Grünen a) entweder gar nicht erst im Landtag sind, bzw. zur völligen Bedeutungslosigkeit verkommen sind. Wer eine Politik betreibt, die nichts mehr gemeinsam hat mit den ursprünglichen Werten einer Parteipolitik, hat nichts anderes mehr verdient. Um die SPD tut es mir dagegen wirklich leid.
An die Adresse von Merz und Söder etc. sei gesagt: Das Gerede von der Brandmauer ist obsolet, wenn man das gleiche fremdenfeindliche Zündeln diesseits der sog. Brandmauer zulässt und befördert.
Die entscheidende Frage ist doch nicht, ob die Ampel-Politik oder die Politik Ramelows den Thüringern gefällt oder nicht, sondern warum sie bei Unzufriedenheit mehrheitlich nicht deutlich den Demokraten Voigt, sondern Höcke wählen?
Das sagt viel über die Bevölkerung der beiden Länder. Sollen sie doch Ihr Nazideutschland 2.0 bekommen. Allerdings hoffe ich auf die gerechte Strafe, als dass Tech-Unternehmen ihren Standort im Westen suchen, Inlands- und Auslandstouristen sich fragen, ob sie Faschisten supporten wollen. Ich werde da keinen Fuß mehr hinsetzen. Die Wiedervereinigung ist ein grandioser Flop. Das schmerzt mich, da meine Vorfahren aus dem Osten stammen und ich die Einheit schon als Jugendlicher gefeiert habe. Inzwischen vermisse ich die alte BRD sehr.
Der Fehler der „etablierten“ Parteien ist, dass sie keine Politik für die Bürger gemacht haben und machen, sondern Politik für sich selber und ihre eigene Ideologie.
Das lassen sich die Menschen nur eine gewisse Zeit gefallen.
Der zeitpunkt, an dem es den Menschen reicht, zeichnete sich ab und ist jetzt überschritten. Wer behauptet, gute Politik zu machen, reibt sich jetzt halt die Augen und wacht eventuell noch auf.
Die Hoffnung habe ich allerdings schon aufgegeben.
Die schönste Regierung von allen ist eigentlich nur mit sich selber und ihren eigenen Belangen beschäftigt.
Das rächt sich.
Es wird Zeit.
Aus meiner Sicht wäre die Koalition CDU und AfD ganz klar der Wählerwunsch. Mit der Ausgrenzung der AfD erreicht man genau das Gegenteil. Hier hoffe ich bei der nächsten Wahl auf eine absolute Mehrheit der AfD, dass dieses Katz -und Maus-Spiel endlich aufhört
Zum Glück wird die AfD mit hoher Wahrscheinlichkeit in Thüringen die Drittelmehrheit bekommen, so dass man sie nicht weiter ignorieren kann und sie so zumindest teilweise konstruktiv am politischen Geschehen teilhaben kann.
Die CDU muss in Thüringen Farbe bekennen. Die CDU mit BSW und SPD reicht nicht aus. CDU mit BSW und Linke würde als Koalition rechnerisch reichen, aber die CDU will nicht mit der Linken. CDU mit der AfD würde rechnerisch am deutlichsten reichen, aber die Union will nicht mit der AfD. Dann bleibt nur noch die Variante AfD mit BSW. Dann muss die CDU aber in die Opposition. Kennt sie ja im Bundestag auch. Man kann natürlich auch Neuwahlen machen, bis das Volk so wählt, wie die Politik es will.
Das Ergebnis ist das Resultat von nicht hinhoeren und nicht Auseinandersetzen mit Problemen die diese Menschen offenbar haben. Die Wiederentdeckung des Waehlers kurs vor den Wahlen ist nicht genug.
Wenn sich dieser Prozess nicht auf weitere Wahlen uebertragen soll muessen die Parteien mit beiden Themen die Wahlentscheden waren auseinandersetzten. 1. legale/illegale Einwanderung. Versprechungen und Sonntagsreden reichen nicht mehr. 2. Krieg. Waffenleiferung ohne Diplomatie. Wir sehen kein Ende eher eine Ekskaltion mit immer mehr Waffen. Die Loesung kann nur Friedensverhandlung sein.
Die CDU wird laeider zu wenig in die Verantwortung diese Probleme genommen. Sie ist es die massgeblich dazu beigetragen hat. Wir sehen einen weiter Rechtsruck, wie im Rest von Europa.
Wären die Antworten alle einfach für Lösungen, wären auch regierende Parteien drauf eingegangen.
Indem eine Partei wie BSW meint, den Leuten Frieden über den Kopf der Ukraine hinweg schmackhaft machen zu können, wird vereinfacht - und Deutschland zum Außenseiter der EU.
Indem eine AFD einfache Lösungen anbietet und mit den Waffen rasselt und wie BSW russlandfreundlich einem überfallenen Staat in den Rücken fällt, wird auch hier Deutschlands Außenseiterrolle angepeilt.
Migration und Asyl werden immer noch munter gemischt und machen falsche Verquickung der Thematik.
Thüringen wird seine Landespolitik kaum regeln, wenn Höcke hier Rädelsführer von brauner Gesinnung bleibt.
Und wer hier gewählt hat, trägt zum Niedergang von offener Politik bei.
Weidels Arroganz und Schaumschlägerei gestern in einer Talkrunde war sprichwörtlich. Sie ist nicht fähig zu Disput. Fake Kommentar und Rhetorik sind ihr Ding. Die Grenzen der politischen Machbarkeit ignoriert sie bewusst mit Lügen und Unterstellung.
Schade nur, dass die verfehlte Bundespolitik die Wahlen so beeinflusst hat. Es waren Kommunalwahlen und da sollte man in erster Linie auch die Kommunalpolitik beachten und erst in zweiter Linie die Bundespolitik dazutun.
Auf jeden Fall sollte die CDU in Sachsen und in Thüringen sich jetzt schnell entscheiden und nicht mit viel zu langen Überlegungen beschäftigen, mit wem sie am liebsten nicht regieren will.
Die Menschen im Osten haben sich nicht entwertet gefühlt seit 1990. Das Leben vieler Menschen wurde entwertet, sie sind zweitklassig. Dies ist ein wesentlicher Unterschied. Auch heute gibt es wenig Spitzenpolitiker auf Bundesebene aus dem Osten, gibt es kaum Wirtschaftsbosse aus dem Osten. Dafür gibt es im Osten eine hohe Anzahl von Geringverdienern, von Menschen, die gerade so den Mindestlohn erhalten. Die Löhne und Gehälter im Osten sind 700 - 1000 € monatlich geringer als im Westen, oft im gleichen Unternehmen für die gleiche Arbeit. Damit sind dann auch die Renten in einigen Jahren deutlich geringer. Dazu kommen solche Berichte, dass die Rentner im Osten viel besser als im Westen leben können, wo Äpfel mit Birnen verglichen werden, Betriebsrenten oder private Altersvorsorge, Immobilien usw. nicht beachtet worden sind, um das Ergebnis zu lesen, das erzielt werden sollte. Man kann die Menschen nicht ständig für dumm verkaufen.
"...ein Drittel aller abgegebenen gültigen Stimmen haben sich für die AfD entschieden...", ergo sei "undemokratisch" die AfD nicht an der Regierung zu beteiligen.
So tönt es auch hier allenthalben. Also, nochmal zum mitschreiben, langsam kann man echt die Geduld verlieren: wer an an einem Unternehmen 30% der Aktien besitzt, besitzt damit rund 1/3 der Firma und nicht die ganze Firma.
Eine Partei die (leider) rund 30% der Stimmen bekommen hat, hat damit nicht 50% + 1 Stimme, also nicht die Mehrheit. Sondern 70% der abgegebenen Stimmen entfielen gerade nicht auf die AfD.
Und das nennt man dann tatsächlich Demokratie, liebe Kommentator*innen!
Was aus dem ganzen Wahl-Debakel zum Zustand der Demokratie nachdenklich machen muss ist:
Was sind das für Signale, wenn ein neu gegründetes BSW mit einem völlig eilig zusammengeschusterten Parteiprogramm aus dem Stand zweistellige Ergebnisse einfährt?
Wenn Thüringen den mit erklärt überwiegend guten Zustimmungswerten bedachten Bodo Ramelow fallen lässt und dafür eine als rechtsextrem eingestuften Partei die Mehrheit schenkt?
Dass sich die AfD mit der nun losgetretenen Migrationsdebatte im demokratischen Lager bestätigt sieht (haben wir ja immer schon gesagt) und teilweise deren Rhetorik - ungeachtet bestehender Gesetze - auch noch populistisch übernommen wird?
Und die Ampel zum x-ten Mal mit dem "Versprechen" um die Ecke kommt, man muss Regierungsarbeit jetzt endlich besser kommunizieren und geschlossener auftreten?
Kanzlerin hatte mal in einen Interview zum Zustand der Demokratie gesagt "Es darf nicht ins Rutschen kommen" - und es rutsch schon ziemlich deutlich.
Kipppunkt der Geschichte
Auf europäischer Ebene wird mit Rechten Parteien kooperiert. Auf kommunaler Ebene ebenfalls. Die ein Drittel Sperrminorität der AFD in Thüringen zwingt den restlichen Parteien eine Zusammenarbeit mit der AFD auf. Der Wähler und seine Zustimmung zur AFD zerstört die Brandbauer oder Staumauer. Der Wähler Wille muss anerkannt werden. So geht Demokratie.
Wenn im Zusammenhang mit Asyl und Migration immer mit „das ist gesetzlich nicht möglich“ argumentiert wird, müssen eben die Gesetze, die Stellschrauben, entsprechend angepasst und neu justiert werden.
Deutsche Gesetze sollen zum Wohle Deutschlands und seiner Bürger wirken. So „etwas ähnliches“ schwört das Kabinett bei Amtsantritt …
Wenn die CDU in Sachsen mit den Sozialisten (Linken) oder Kommunisten (BSW) zusammenarbeiten muss, um Regieren zu können, ist die Partei erledigt. Und zwar zu Recht.
Die Partei Konrad Adenauers halbiert nicht die AFD, sondern sich selbst.
Die AfD ist zur wirklichen Volkspartei geworden, m.E. widerspricht es dem demokratischen Geist, wenn die Altparteien die AfD weiterhin blockieren und ausgrenzen. Außerdem schaden sie sich nur selbst.
Das deutsche Geschwafel über zwei Brandmauern der CDU ist am Wahlabend von Sachsen und Thüringen zu Ende gegangen. Entweder muss die Mauer zur Linken fallen oder die zur AfD. Anders wird es nicht gehen, wenn die Union nicht in die Opposition will. Deutschland hat 28 Jahre sich mit einer Mauer beschäftigen dürfen.
Wer wählt ausgerechnet auf dem ehemaligen Boden der DDR das BSW ?
Die Fixierung auf die AfD unterschlägt völlig die unverständlichen Wahlergebnissen des BSW.
Sarah Wagenknecht ist schon als die SED in Auflösung war dieser totalitären Partei beigetreten. Danach wurde sie zur Propagandistin der "Kommunistischen Plattform'.
Es waren diese Ideologen, die aus der DDR ein großes "Freiluftlager" hinter Stachldraht und Minen gemacht das Land in einem Überwachungsstaat in Unfreiheit gehalten und in den Bankrott gewirtschaftet haben.
Heute stellt sich als die Lordsiegelbewahrerin von Putin auf.
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Die Moderation
Es besteht offenbar ein ausgeprägtes Bedürfnis nach ‚Führung‘ statt Demokratie.
Denn Letztere lebt von der eigenen Auseinandersetzung mit den Problemen. Also von Freiheit, Eigenverantwortlichkeit und Selbstbestimmung. Und der gleichen Möglichkeit aller, selbst beim Aufbau und der Gestaltung ihres Lebens und ihrer ‚Lebensumstände‘ mitzuwirken. Gemeinsam mit allen ‚anderen‘.