Ihre Meinung zu Das Raketen-Dilemma der SPD nach Scholz' Entscheidung zur Stationierung
Nach der Ankündigung von Kanzler Scholz, ab 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, rumort es in Teilen der SPD. Viele stört die fehlende Debatte über den weitreichenden Schritt. Von Georg Schwarte.
Die SPD sollte sich an Helmut Schmidt orientieren
Der stand für den sogenannten NATO-Doppelbeschluss.
1. Angebot an Russland, die SS20 -Mittelstreckenraketen abzubauen
2. Im Falle einer Weigerung -> die Nachrüstung mit Pershing 2
Das Ergebnis war: kurzzeitige Nachrüstung, am Ende des Prozesses dann der beidseitige Abbau der Raketen.
Heute hat Russsland mit Iskander-Raketen seit 8 Jahren wieder vorgerüstet.
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Die Rüstungsspirale wird in rasende Umdrehungen versetzt. Von beiden Seiten, damals wie heute.
Ich war damals dagegen, und bin es heute auch.
Der Grund für das Wettrüsten-Wiederaufleben ist allerdings eindeutig Putins Angriffskrieg. Damit hat er auch der NATO überaus erfolgreich neues Leben eingehaucht.
Die Welt braucht so etwas genauso dringend wie ich ein Loch im Kopf.
Ihr Kopf und Erfahrung müsste Ihnen gegen Ihre verständlichen Instinkte etwas anderes sagen.
Eine Rüstungsspirale kann nicht verhindert werden, indem eine Seite nicht auf Vorrüstung reagiert. Das hat historisch weder gegen den einen noch gegen den anderen Totalitarismus jemals funktioniert oder zu weniger Waffen geführt. Sehr wohl aber zu Krieg.
Es gibt aber die Beispiele NATO-Doppelbeschluss und den nachfolgenden Abrüstungsverhandlungen, dass der Weg von temporärer Nachrüstung und dann bilaterale Abrüstung zu im Ergebnis weniger Rüstung führt.
Auch wenn das ein sauerer Apfel sein mag - er ist besser als die Alternative von Krieg aus Schwäche und Wehrlosigkeit.
Russland hat in der Vergangenheit immer wieder gegen Verträge verstoßen, zum Nachteil der anderen Vertragspartner. Der Ukrainekrieg ist der größte Verstoß, nämlich, dass das Territorium der Ukraine unangetastet bleibt.
"Die SPD sollte sich an Helmut Schmidt orientieren"
An Helmut Schmidt orientieren hieße auch lieber hundert Stunden umsonst zu verhandeln als eine Minute zu schießen.
Verhandeln tut man nicht, indem man behauptet, die andere Seite sei nicht gesprächsbereit. Oder Verhandlung könnten nur unter Vorbedingung stattfinden.