Trotz schwacher Umfragewerte will Olaf Scholz bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr erneut kandidieren. Auf der Sommer-Pressekonferenz sprach der Kanzler auch über Abschiebungen und US-Waffen in Deutschland.
Na, denn bekommt Habeck richtig Chancen als Kanzlerkandidat. Das Duell zwischen ihm und Scholz wird bald interessant werden. Bei allen Vorbehalten ist mir der Habeck doch lieber als der Scholz.
"Bei allen Vorbehalten ist mir der Habeck doch lieber als der Scholz. " Dann müssen Sie allerdings vorher die weltweite Springerpresse im Griff haben. Denn die ziehen sich im Zweifel auch Springerstiefel an *sfg
Der Habeck ist 'n routinierter Wahlkämpfer. Den Merz samt Springer steckt er auch rhetorisch in die Tasche. Nach der Ablöse von Baerbock in der Kandidatur kann Habeck jetzt richtig Stimmen für die Grünen holen.
"Den Merz samt Springer steckt er auch rhetorisch in die Tasche" Es geht nicht um Rhetorik. Schon gemerkt: Zeitenwende.
Meine Glaskugel ist für den 5.November in den USA noch nicht so deutlich. Aber die bestimmt unsere Politik mehr als irgendwelche Merzen oder Scholzes..
Aber da ich weiss, wie man gläsern undurchsichtig macht: Alles wird gut. Aber nicht unbedingt für Scholz, da geb ich Ihnen recht.
Leider haben Sie mit Ihrem Kommentar wieder einmal recht.
Volle Zustimmung.
Hmm.
Und wie kommen Habeck oder Scholz zu einer regierungsfähigen Mehrheit?
(= Kanzlermehrheit = mehr als 50% der Abgeordneten im Bundestag.)
Gar nicht. Die CDU/CSU wird sich mit dem BSW um die Kanzlerschaft streiten, folglich werden Sarah Wagenknecht und Hendrik Wüst die Kanzlerschaft unter sich ausmachen. In Sachen Migrationspolitik sind das die Parteien, die die Wünsche der Deutschen am besten erraten können. Wegen der Steuerthemen, z.B. Entlastung für den Mittelstand, kann ich mit als weiteren Koalitionspartner von CDU/CSU und BSW noch die FDP vorstellen. Die Grünen und die SPD dürften wieder für mindestens 4 Legislaturperioden in der Versenkung verschwinden und sich äußerst sozial, links und umweltbewusst geben. Wird ihnen nichts anderes übrig bleiben, es sei denn, sie verschwinden ganz und lösen sich auf. Das ist auch sehr wahrscheinlich.
nun eine adäquate Diskussion zur menschengemachten Klimakatastrophe statt Verdrängung wäre hier sinnvoll und notwendig. Die Union hat nämlich die Dringlichkeit leider noch nicht erkannt
≪ Wer verstanden hat und nicht handelt, hat nicht verstanden. ≫
~ Wang Yang-Min
Angesichts der Umfragewerte für die Grünen, welche je nach Institut aktuell zwischen 13% und 11% liegen, wäre ich mit Ihrer Prognose etwas vorsichtiger.
Ist ja noch über ein Jahr bis zur BTW. Jede Menge Zeit für die anderen Parteien Fehler zu machen.
Scholz ist ein typischer Mann ohne Eigenschaften: er wurschtelt sich ohne klare Positionen, die er auch gegen Widerstände vollziehen würde, durch sein Regierungszeit. Bestes Beispiel ist seine Ukrainehilfe: diese ist zwar umfangreich, also populärpolitisch weitgehend unanfechtbar, aber zugleich auch weitgehend wirkungslos und damit die reinste Verschwendung von Steuergeldern. Einen Krieg kann man nicht mit halber Kraft gewinnen, einen Krieg gegen Russland aber auch nicht führen, der richtige Schluß wäre hier also eine vehemente Friedensdiplomatie: das fehlt, Mutlosigkeit, Schwammigkeit, so ist Scholz schlicht überflüssig als Kanzler.
Scholz ist Hanseat. Wer für diesen Menschenschlag Sinn hat, kann ihn durchaus genießen.
Die Forderung nach vehementer Friedensdiplomatie ist wohlfeil. Ohne Druck wird sich Putin keinen Millimeter bewegen.
Sie haben mitbekommen, daß Selenskyi gerade in China war? Nur so geht es, denn es geht um die Ukraine und nicht um Deutschland.
Beim ersten Satz bin ich bei Ihnen. Scholz glaubt, er könne Merkels Art kopieren. Kann er nicht. Denn wenn es darauf ankam, hat Merkel klare Kante gezeigt und sich mit Taten (und nicht mit markigen Worten) durchgesetzt.
Dass Scholz leider verstärkt auf den falschen Koalitionspartner setzt hat man ja gestern mitbekommen, als die Umwelthilfe vor Gericht Recht bekam, dass die KLimaziele der Ampel auf falschen Annahmen basieren. (Man könnte auch sagen, auf der Schönfärberei der FDP). Da würde ich mir mal einen Scholz wünschen, der klare Führungslinien setzt - und die klimaschädliche FDP besser einhegt. Könnte er jetzt ja machen, mit der Rechtssprechung im Hintergrund.
Für Waffen, Ukraine-Hilfe und Flüchtlinge werden immer höhere Beträge ausgegeben- für Rentner und Arbeitslose bleibt nicht genug übrig.
Wir werden immer tiefer in den Ukrainekrieg hineingezogen, für Rüstung werden 90 Milliarden Euro ausgegeben, mit dem greendeal wird der kleine Wohlstand des Mittelstandes vernichtet, ... die schlechteste Regierung, die wir je hatten.
Aber das meiste Geld wird doch für Rentner ausgegeben,...
während für Ausbildung und Investitionen, d.h. für die Zukunft, in Relation wenig bleibt.
Mit der Ukraine geht es um die Verteidigung der Menschenrechte und eines demokratischen Europa!
Greendeal ist absolut notwendig zum Überleben der deutschen Wirtschaft, was die Union mit der Verbrennerdiskussion treibt wird unsere Automobilindustrie global in die Sackgasse steuern. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/china-marktmacht-elektroauto-pwc-s…
scheint auch so als wären Wärmepumpen die Lösung, was nun Brechstangen -Jens, Merz, Kubicki und Doepfner? https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/bosch-kauft-waermepumpeng…
Sie meinen, eine andere Regierung würde weniger für Rüstung ausgeben? Unter den momentanen internationalen Bedingungen?
Und unter einem Kanzler Merz, Höcke oder Wagenknecht würden Renten und Arbeitslosengeld exorbitant erhöht? Eine kleine Rentenerhöhung gab es übrigens gerade.
Mittelständler, die in „grüne“ Technologien investieren, verdienen übrigens gerade viel Geld.
Und versuchen Sie mal, einen Klempner zu kriegen…
Wenn keine Autoritäten erkennbar sind wählt der nach Führung hungernde Durchschnittsbürger Autoritäre; für mich auf den Nenner gebrachte Erkenntnis aus den Zugewinnen für AfD oder BSW.
Scholz wird in die deutsche Geschichte eingehen als einer der schlechtesten Kanzler. Eine zweite Amtszeit würde es nur verschlimmern.
Scholz wird in die deutsche Geschichte eingehen als einer der schlechtesten Kanzler.
Warum?
Was hat er Furchtbares angerichtet?
nichts furchtbares, alles einfach nur ignoriert und schleifen lassen.
Wie könnte Scholz Ihr Bild vom schlechtesten Kanzler der Geschichte noch verschlechtern? Da kann ihm Ihr Urteil auch egal sein, oder?
Wer hätte auch daran gezweifelt, dass er kandidiert ? Jemand, der so beliebt ist und so tolle Umfragewerte hat.
Und dann erst die Aussage zur Zuwanderung: "Selbstverständlich brauchen wir Arbeitskräfte, die hier gut hereinpassen, die anpacken wollen, die fleißig sein wollen, sagte der Kanzler".
Was für ein wirtschaftsliberales Menschenbild ? Man könnte meinen, da spricht ein millionenschwerer Vorständler. Der Clou wäre jetzt, dass zu den genannten Konditionen gar nicht so viele kommen wollen.
Der Clou ist, dass bereits hindertausende gekommen sind, für schlechtere Konditionen - aber keine Gegenleistung!
Für Scholz ist es egal. Die SPD wird trotzdem über die 5% kommen, sein Bundestagsmandat ist also auf jeden Fall gesichert.
"Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch."
Genau dieses Versprechen hat Olaf Scholz nicht eingehalten. Neben der mangelnden Kommunikation war es markant, dass die beiden Koalitionspartner ständig gegeneinander angingen und Scholz sich dezent zurückhielt. Von Führung war nicht viel zu spüren. Das ist ein wichtiger Grund, warum auch die SPD an Zustimmung verloren hat.
Ich erwarte von einem Kanzler erst einmal nichts anderes, als sich machtbewusst zu zeigen. Warum sollte er jetzt schon nur auf Umfragewerte schauen und die Flinte ins Korn werfen? Zumal wir doch alle mittlerweile wissen sollten, wie schnell sich Umstände wieder ändern können. Wer heute beliebt ist, kann morgen schon wieder heftig kritisiert werden (und andersherum). Ich denke, die SPD wird eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur treffen, wenn es soweit ist. Und ich werde bis dahin das politische Geschehen beobachten, mir dann in Ruhe die Parteiprogramme durchlesen und dann irgendwie eine Entscheidung treffen (immerhin wähle ich nicht eine Person sondern eine Partei, von der ich meine, dass sie die größte Schnittmenge mit meinen Interessen hat). Und die Frage, ob Scholz einer der schlechtesten Kanzler war/ ist, überlasse ich der Geschichte.
Ein Biden Deja vu?
Ok, er kann ja antreten, aber nach all den Jahren purer Mikroregulierung, Bevormundung (Heizungsgesetz z.B....), Entscheidungsunwilligkeit, und wirtschaftlicher Inkompetenz merkt er wohl nicht, daß sein Zug abgefahren ist.
Die einen nennen es Mikroregulierung, Bevormundung (Heizungsgesetz z.B....),ich nenne es sozialverträgliche Energiewende in der Wärmewirtschaft. Klar alleine der CO2 Preis a la Merz und FDP ginge auch (450-500€/t sind notwendig), aber der Mittelstand wäre verarmt.
Bitte begreifen Sie mal, dass das Heizungsgesetz von der GroKo 2020 beschlossen wurde.
Nach der Version GroKo wären Sie einfach gegen eine Wand gelaufen, wenn die Betriebserlaubnis für alle Gasheizungen am 31.12.2044 erlischt. Ohne Förderung von Wärmepumpen.
Es müssten schon einige Wunder geschehen, damit die SPD auch nach der nächsten Bundestagswahl wieder den Kanzler stellen kann, und daran glaube ich nicht. Ich werde Herrn Scholz und seinem Kabinett keine Träne nachweinen. Allerdings befürchte ich, dass sich nach der Wahl zwar manches ändern, aber nur wenig bessern wird. Wenn man den Umfragen glaubt, wird sich der "Souverän" in der Mehrheit für die sogenannten "christlichen Parteien" entscheiden. Dann werden wir einen Kanzler Merz oder Söder bekommen, die aus meiner Sicht auch nicht besser sind als Herr Scholz.
Aus heutiger Sicht unwahrscheinlich. Aber in den nächsten 14 Monaten kann sich noch viel ereignen.
Man darf gespannt sein, ob die von Scholz angekündigten Abschiebungen von Straftätern nach Syrien und Afghanistan wirklich passieren werden. Erstens, weil es zweifelhaft ist, ob der politische Wille dazu wirklich da ist; zweitens, weil es zweifelhaft ist, ob diese Länder (oder Drittländer) wirklich bereit sein werden (und gegen welche Gegenleistung), ihre Bürger zurückzunehmen; und drittens, weil bestimmt durch alle Instanzen gegen jede anstehende Abschiebung geklagt werden wird.
weil bestimmt durch alle Instanzen gegen jede anstehende Abschiebung geklagt werden wird.
und das zurecht!
Wozu die Aufregung? Vermutlich hat er nächste Woche schon wieder vergessen, dass er kandidieren wollte. :-)
Für mich ist er als Kanzler ungeeignet, allein schon wegen seiner Rolle und sein Verhalten bei Cum-Ex.
Wenn Trump US-Präsident wird, dann ist es hier mit dem Schutz vorbei. Zu glauben, Trump würde auch nur ein US-amerikanisches Soldatenleben für diejenigen opfern, die jahrelang mit Schaum vor dem Mund auf ihn eingedroschen und ihn ausgelacht haben, ist aberwitzig! Unsere Politiker haben es seit dem Angriff auf die Krim versäumt, die Bundeswehr zu ertüchtigen. Und auch jetzt, mehr als 2 Jahre nach Putins Einmarsch in die Ukraine ist unseren Politikern immer noch nicht klar, wie die Glocken läuten. Man kann sich nur noch wundern!
Ich Werte das als Drohung
Nach dieser PK empfinde ich Kanzler Scholz nur noch als peinlich. Erst hat er dreist gelogen mit seiner Behauptung - Russland hätte die Verträge zur Rüstungskontrolle gekündigt. Das waren die USA wie jeder weis. Dann hat er klar gemacht - das Völkerrecht gilt für Russland, aber für Israel nicht. Für mich ist sein Gefasel schwer zu ertragen.
"Erst hat er dreist gelogen mit seiner Behauptung - Russland hätte die Verträge zur Rüstungskontrolle gekündigt"
Unsinn. Russland hat sie faktisch schon lange vorher gekündigt. Schon mal was von Kaliningrad gehört? Das weiss jeder, der auch nur annähernd Satellitendaten auswerten kann.
Es ist zwar noch einiges an Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl, wenn bis dahin aber nichts heute unvorhersehbares passiert, muss man sich in der SPD keine Gedanken machen bzgl eines Kanzlerkndidaten. Die hier vorgeschlagenen Namen (Heil, Klingbeil, Kühnert) als alternative wären nur eine Verschlimmbesserung für die Partei, was viel über die heutige SPD aussagt.
Der einzige der Kanzler kann und es auch noch dem Wähler gut erklärt (falls die FDP nicht erste Referentenentwürfe leakt) ist Habeck. Kein Wunder, das die Fossilenergiegesteuerte Doepfner-Presse und Lobbyistenvereine aus allen Rohren feuern.
Scholz ist der erste Kanzler, bei dem ich das Gefühl habe, dass er eigentlich gar nicht so gerne „kanzlert“, sondern die Kanzlerschaft eher geduldig erträgt.
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt erneute Kandidatur an
---
schön !
dann rechnet er damit, dass die SPD in den Bundestag einzieht
Scholz kann sagen, was er will und versprechen, was er will und ankündigen, was er will.
Wenn er nicht gewählt wird, geht er einfach in den Ruhestand und lässt es sich gutgehen. Unter den Folgen auch seiner Politik wird er nicht leiden müssen.
In der Ampel ist es wichtig, sich gegenseitig übers Ohr zu hauen, um dann anschließend stolz vor der Kamera zu stehen:
“Wir haben uns mit unseren Themen durchgesetzt.“
Mein Kanzler ist eben nicht „der Laute“.
Verhandeln, positive Anreize bieten, moderieren, ist mir viel angenehmer.
Die einzige Ampelpartei, die in ihren Zustimmungswerten ungefähr noch auf der Höhe der letzten Bundestagswahl liegt, sind die Grünen, trotz der massiven Einflussnahme der Doepfnerpresse und anderer fossilindustrie hörigen Lobby.
Echt jetzt? Und ich wähnte Mr. Biden schon realitätsfern….
Mit Pisorius als Kanzlerkandidaten hätte die SPD mehr Chancen.
Die Kommentarfunktion wird bald geschlossen
Liebe User,
wir werden die Kommentarfunktion um 17:00 Uhr schließen.
Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Scholz wird sicher nicht an die Bedeutung seiner sozialdemokratischen Vorgänger heranreichen.
Aber man sollte anerkennen, dass sich Grüne und spd in Seiner Regierungszeit von den meisten ihrer (teuren) Illusionen getrennt haben (werden).
Willkommenskultur, Frieden schaffen ohne Waffen, bedingungsloses Grundeinkommen…
Allein dafür sollten auch (insbesondere?) diejenigen dankbar sein, die ihn nicht gewählt haben.
Das sollte er unbedingt tun - und wenn die SPD nicht völlig von der Rolle ist, dann sollte sie ihn dabei geschlossen unterstützern und nicht etwa irgend was aus dem Sack zaubern. Scholz hat in schwierigen politischen Gewässern einen akzeptablen Generalkurs eingehalten. Nicht jede Ruderlegung wird von allen geteilt - und manches hätte er, aus Sicht des naiven Bürgers, lieber nicht machen sollen. Aber als Mitglied der europäischen Armada war/ist er zu einigen Entscheidugen gezwungen gewesen, die in Deutsche Partikularinteresse anders hätten ausfallen müssen.Es ist zu hoffen, daß Scholz auch den Belastungen weiter gewachsen ist.
Irgendwie leidet der Mann nicht nur an Gedächnislücken er hat auch keinen Bezug mehr zur Realität , Kanzlerkandidat mit weniger als 15% der Gedanke ist schon sportlich
Der Scholz macht den Biden, dass ist sehr gut für Deutschland. Vielleicht kandidiert Habeck noch für die grünen als Kanzlerkandidat , verdammt besser kann es für meine Partei nicht laufen. Champagner und russischer Kaviar ist bereits bestellt.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Willy Brandt ist damals angetreten mit dem Motto "Mehr Demokratie wagen." (https://www.swr.de/swrkultur/wissen/archivradio/willy-brandt-rede-1969-… )
Von einem Bundeskanzler (welcher Partei auch immer) würde ich mir wünschen, dass er Herausforderungen seiner Zeit ähnlich klar anspricht und ähnlich konsequent an der Umsetzung arbeitet.
Aber so ist es ja nicht. Olaf Scholz hat durchaus Freunde. Da wäre der Herr von der Warburg-Bank zu nennen, der ihn in seinem Tagebuch würdigte.
Und auch die Hamburger Bevölkerung nennt einen noch nicht so gelungenen Büroturm, den der Herr Benkö bauen wollte, den kurzen Olaf. Beschlossen in der Amtszeit als Regierender Bürgermeister.
Ein wesentlicher Punkt in dem Artikel, der ist die Abschiebung nach Afghanistan und nach Syrien.
Da das Urteil des OVG zur Abschiebung nach Syrien Hoffnung bei manchen Menschen (insbesondere Politiker derCDU und FDP) erweckt, so ist ein wesentlicher Aspekt, dass der betroffene Flüchtling als Schleuser tätig gewesen ist.
Die Einschätzung, dass nur noch vereinzelt Attentate zu verzeichnen sind, mag juristisch korrekt sein, aber hinterläßt bei mir eine schalen Beigeschmack.
Es wird auch noch abzuwarten sein, ob es umgesetzt werden kann.
Näheres:
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/urteil-ovg-nrw-syrer-keine-bu…
Schholz ist mir zumindest lieber als Lindner, März oder Baerbock.
Um ehrlich zu srin, die derzeitigen guten Unfrageergebnisse der Union sind nur durch kollektive Amnesie und Verdrängung des wichtigsten aller Probleme erklärbar. 1981: Helmut Schmidt will Deutschland flächendeckend mit Glasfaser versorgen.
Die CDU verhindert es zu Gunsten von Leo Kirch.
40 Jahre später jammern wir immer noch darüber.
2023: Habeck will Deutschland zukunftsfähig bei der Heizungsfrage machen.
CDU und FDP verhindern das.
Wir werden noch in 100 Jahren darüber jammern.
Schließung der Kommentarfunktion
Liebe Community,
die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen.
Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Ausgemacht? -
Ich weiß, es gibt in D keine Vorwahlen wie in USA. Aber ich habe den Eindruck, als wenn sich Scholz selbst nominierte.
Er sagt ja nicht, dass er den Wunsch/Plan habe, sondern "ich werde ...."
Wäre das nicht eine Entscheidung der SPD-Mitglieder und -Delegierten bei einem entspr. Parteitag?
Mal sehen, wie so eine undemokratische Ansage bei den Genossinnen und Genossen ankommt.
2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
Man Stelle sich nur mal kurz vor, es gäbe in Deutschland Vorwahlen wie in den USA. Das ist ja Aufwand ohne Ende. Wer in den Vorwahlen Biden wählt, bekommt Harris. Ist eigentlich doch absolut logisch. Zumindest wären es in Deutschland keine zwei Mal fünfzig Vorwahlen. Ich habe da gerade einen Zettel hineingeworfen.
"Wer in den Vorwahlen Biden wählt, bekommt Harris. "
Besser als in den Vorwahlen (komisches Wort) Trump zu wählen. Dann bekommt man eine Niete. Oder in den Vorwahlen Haley zu wählen, dann bekommt man Trump....