Trotz schwacher Umfragewerte will Olaf Scholz bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr erneut kandidieren. Auf der Sommer-Pressekonferenz sprach der Kanzler auch über Abschiebungen und US-Waffen in Deutschland.
Scholz scheint tatsächlich zu glauben, wenn er die anderen rechts überholt, habe er eine reelle Chance, wieder Kanzler zu werden. Welch fatale Fehleinschätzung.
Ich begreife das auch nicht.
Kennen sie den Unterschied zwischen antiauthoritärer Erziehung und einer Laiz se fair Erziehung? Das begreifen progressiv orientierte Menschen oft nicht so richtig. Das eine ist Grenzen und Regeln erklären, Hilfen und Unterstützung zu bieten, sogar auch eigene Vorstellung hinterfragen können, aber auch Regeln durchsetzen können ....und das andere ist sich bequem zurücklehnen und einfach alle machen lassen, was sie wollen. Sich beschweren, wenn es vor der eigenen Haustür brennt, aber ansonsten sich über den Krach der Alarmsirenen beschweren.
Es sind Fehler in der Integrationspolitik gemacht worden und zwar von denen, die immer noch an ihrer Leitkulturfolklore hängen. Es muss aber dennoch auch möglich sein zu differenzieren. Einem Straftäter, der aus dem Afghanistanurlaub zurückkehrt, dem muss man sagen dürfen, "dann bleibe bitte doch ganz dort". Dieses Beispiel ist REAL.
Rettet die Willkommenskultur vor seinen falschen Freunden !
Wie viele solcher Afghanen leben in Deutschland als Flüchtlinge? Haben Sie passendes Datenmaterial?
Einem Straftäter, der aus dem Afghanistanurlaub zurückkehrt, dem muss man sagen dürfen, "dann bleibe bitte doch ganz dort".
Das unterschreibe ich.
Ich sehe es wie Sie. Ein folgenschwerer Fehler, nicht nur für Scholz.
Die Rechten haben das Thema gesetzt, das die politische Auseinandersetzung und auch den Artikel zur erneuten Kandidatur beherrscht. Da ist Scholz ganz Sozialdemokrat und laviert sich entlang der vermeintlichen Mehrheitsmeinung.
Längst vergangene Zeiten, als Sozialdemokraten mal die politischen Themen angaben und andere gezwungen waren, sich dazu zu verhalten. So ist natürlich auch die zu erwartende Zustimmung zur SPD überschaubar. Eine erneute Kandidatur von Scholz ist trotzdem, mangels ansprechender Alternativen, nicht völlig aussichtslos.
Migration und Abschiebung ist nun mal fast ausschließlich ein (vorübergehendes) Thema, dass die Ängste der Mitbürger bedient. Das hat keine optimistische Zukunftsvision, die jemand mit positiver Erwartung zur Wahlurne gehen lässt.
Mehr Demokratie zu wagen, weckte da mal ganz andere Ideen, als einfach nur besser als der Mitbewerber abschieben zu wollen.
"Mehr Demokratie zu wagen" Leider geht es längst nicht mehr um mehr Demokratie wagen. Wir sind schon deutlich weiter am Abgrund.
Hitzerekorde, Betrugsrekorde, Sicherheitsrekorde ( im negativen Sinne ) usw. Allerdings keine Solidaritätsrekorde, Mässigungsrekorde oder gar Mitmachrekorde.
Auch „näher am Abgrund“ wäre eine positive Wende erfolgversprechender, als sich ängstlich die Augen zuzuhalten und missmutig den Schreihälsen zu folgen und nur zu fordern, denen nicht zu folgen ohne den tatsächlich alternativen Weg anzubieten.
Gut auf den Punkt gebracht.
Warum sollte Scholz „die Anderen“ rechts überholen (wollen) ? Weil er Straftäter in Gebiete Syriens und Afghanistans abschieben will, die (gerichtlich) als relativ sicher klassifiziert wurden ? Was bitte soll daran „rechts“ sein ?
Das ist legitim. Letztlich wird der Souverän entscheiden. Und Hetzkommentare finde ich deplaziert. Persönlich setze ich andere Prioritäten und kritisiere auch den Regierungsstil des BK. Soll jeder mündige Bürger entscheiden und gut is. Wozu aufregen?
Habe weder im Artikel noch in den wenigen Kommentaren etwas von Hetzkommentaren oder Aufregung mitbekommen. Vielleicht ist es ja der Zeitunterschied mit Fernost. Anders kann ich mir keinen Reim darauf machen.
Um zum Bundeskanzler zu kommen: Der hat viel zu wenig Profil oder Überstehendes, um irgendeine Erregung zu provozieren. Von ihm erwarte ich schlicht garnichts und doch findet er immer eine Floskel, die einen Gedanken an eine Erwartung oder die Hoffnung auf etwas Leidenschaft für eine Überraschung im Keim erstickt. Er ist einfach atemberaubend. Aber einen "Regierungsstil" finde ich nicht bei ihm.
Letztlich wird der Souverän entscheiden. Und Hetzkommentare finde ich deplaziert
Ich auch - also lassen Sie es doch einfach! Und widerstehen für einmal der Versuchung, sich als einzigen objektiven und neutralen und „international informierten“ Beobachter des „internationalen“ Weltgeschehens darzustellen.
Und worüber Sie sich diesmal wieder nicht aufregen, bleibt mir mal wieder schleierhaft.
Scholz macht mit Sicherheit nicht den Biden obwohl es angebracht wäre.
Hat Scholz heute überhaupt eine Frage beantwortet, ausser der nach seiner Kandidatur?
Biden mag alt sein und gelegentlich stottern. Richtigen Blödsinn hat Biden aber nie geredet. Wer seriöus an politischen Debatten interessiert ist, wird dies zugeben. Ich spreche hier nicht von Inhalten, zu den jeder eben seine Meinung hat, sondern um Stringenz und Kontinuität von Argumentationen. Biden ist in dieser Beziehung stets absolut integer.
Also einfach mal aus der Hüfte schießen und mit Dreck schmeißen, das kann auch in die Hose gehen, oder was meinen sie?
Biden hat nur mehr mehr erreicht als Scholz und tritt mit Würde ab.
Scholz macht mit Sicherheit nicht den Biden obwohl es angebracht wäre.
Wie das? Er ist die Tage ziemlich locker die Gangway runter geschlendert. Klar macht er weiter.
Hat Scholz heute überhaupt eine Frage beantwortet, ausser der nach seiner Kandidatur?
War denn eine gestellt?
Olaf Scholz hat sich als Politiker meiner Ansicht nach sehr positiv weiterentwickelt. Während den meisten die Macht zu Kopfe steigt (Kohl, Schröder, Wagenknecht) ist Scholz einer der wenigen Politiker, die verlässlich Staatsmännisch und rational agieren. Manchen ist er zu langsam, zu "halbherzig". Mir persönlich beeindrucken Menschen eher, wenn sie auch in extremen Drucksituationen (und solche hat die Regierung einige erlebt) die Nerven behalten und Orientierung bieten können. Viele würden lieber Pistorius als Kanzlerkandidaten sehen, aber meiner Ansicht nach ist dieser eben ein guter Verteidigungsminister.
Olaf Scholz ist ein guter Kanzler und ebenfalls Kanzlerkandidat.
Ich habe Probleme mit Menschen, die im entscheidenden Moment kein Gedächnis haben. Kann sich kein Normalbütger im Job erlauben.
Könnten Sie ihren Allgemeinformulierungen ein paar Beispiele folgen lassen. Wo hat die Art von Politik auch nur irgendeine Verbesserung in Deutschland oder der Welt hervorgebracht. Die Anzahl von umgesetzten Koalitionsver inbarungen als Merkmal von erfolgreicher Politik zu nehmen, wie es oft der Ampel zugute gerechnet wird, ist kein Merkmal. Auch wenn eine Regierung viel Murks umsetzt bleibt es Murks. Ich und nicht nur ich können nicht erkennen was unter Scholz Gutes bewirkt wurde. Was würden Sie hier aufführen?
Das OVG Münster, also der Rechtsstaat, sieht dass im Fall Syriens wohl etwas anders.
@rai4528 15:30
| "Das OVG Münster, also der Rechtsstaat, sieht dass im Fall Syriens wohl etwas anders." |
Ich finde Ihre Aussage verwirrend.
Das Gericht ist doch nicht der Rechtsstaat, oder?
Und was Anderes wird denn vom Gericht gesehen als von Scholz?
Artikel: "Mit Blick auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Schutzstatus von syrischen Asylbewerbern in Deutschland sagte Scholz, er habe das Urteil mit Interesse gesehen. "Das unterstützt die Haltung der Bundesregierung und auch die Haltung des Bundeskanzlers, die sehr klar ist." In Fällen wie jenen, über die das Gericht geurteilt habe, sei es "ganz offensichtlich: Da hat sich jemand als Schleuser betätigt, der kann hier keinen Schutz haben und wer als Schleuser tätig ist, kann auch nach Syrien zurück, selbstverständlich.""
Im Übrigen: Die Reisewarnungen vom 24.07.2024 des Auswärtigen Amtes sprechen durchaus von Gefahren in Syrien.
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/syriensicherheit/…
Mein Kommentar war eigentlich als Antwort auf fathaland slim gedacht. Ich sollte hier nicht schreiben und mit dem anderen Auge Olympiade schauen.
Das OVG Münster ist nicht der Rechtsstaat.
Das OVG Münster ist weit entfernt davon, in dieser Frage die letzte Instanz zu sein.
Das ist endlich mal eine exzellente und angemessene Sommerpressekonferenz. Es geht bergauf ganz im Gegensatz zu 2015.
kündigt erneute Kandidatur an?
Ok.
Wer mit seiner SPD und dem aktuellem massiv Zuspruch bei den letzten Wahl sicher sehr sinnvoll. So wie alles bei der Ampel.
Eins beruhigt mich. Er wird als Kanzler erneut antreten und als Kanzler zurücktreten, wenn die SPD bei der nächsten Bundestagswahl nur noch eine Randnotiz wert ist.
Ist durchaus möglich, aber Merz als der neue Trump wird es sehr wahrscheinlich auch nicht werden
Dann freut sich hoffentlich der 3. im Bunde: Habeck. Thumbs up. Aber vielleicht kommt ja auch noch Problem-Lindner auf die machtbesoffene Idee seinen Hut in den Ring zu werfen.
Lindner kann froh sein, wenn er es in den Bundestag schafft.
Sie bringen mich noch dazu, Trump in Schutz zu nehmen. Mich erinnert der eher an Dieter Bohlen als an Merz. Merz kann Scholz eigentlich nur in einem Punkt schlagen: Farblosigkeit
Ein Kanzler muss nicht zurücktreten. Seine Amtszeit endet mit der Wahl eines anderen Kandidaten.
Danke.
In der Tat muss ein Kanzler nicht zurücktreten. Umso beeindruckender ist es ja dann, dass Adenauer, Erhard und Brandt das ja durchaus gemacht haben. Nur bei Kiesinger, Kohl, Schröder und Merkel hat das Ende die Bundestagswahl entschieden durch Abwahl. Bei Schmidt war alles so ganz anders am 1. Oktober 1982.
Eine kleine Korrektur: Frau Merkel wurde nicht abgewählt. Sie machte vorher schon klar, dass sie nicht erneut kandidieren würde (und ist damit nach meinem Wissen, die einzige Regierungschefin, der dieser selbstbestimmte Abgang bislang gelang). Ihr Nachfolger als Kanzlerkandidat wurde Armin Laschet.
Sie dürfen unter 10% nicht als Randnotiz werten.
Das sind ann nur noch "Einzelfälle" an dehnen natürlich die anstädigen Büger und Wähler allein Schuld sind.
Irgendwie muss die SPD sehr verzweifelt sein. Hrn. Scholz kann man sicher zuletzt einen Vorwurf machen, doch unter den Blinden ist der Einäugige bekanntlich König. Und für sein „Kompetenzteam“ ist er nun mal als Chef verantwortlich. Es sollte mich wundern, würde das Prinzip Hoffnung der SPD funktionieren.
Bezüglich ihrer Einschätzungen zu den Abschiebungen würde ich ihnen recht geben. Ich möchte aber auch folgendes mal zu bedenken geben. Die ein Seite ist die heute in Verruf geratene Willkommmenskultur, die ich jedenfalls immer noch für absolut richtig halte. Der andere Schuh ist aber, diese Willkommenskultur auch wirklich mit Inhalten zu füllen, also eine gescheite Integrationspolitik zu führen. Das ist eben der Kipppunkt für die progressiv denkenden Menschen und gleichsam das, was die populistisch Gesinnten so sehr aufstößt. Es gibt nunmal unter Menschen, die von Kriegen traumatisiert wurden und unter der Fluchterfahrung geltten haben, die dann Verhaltensformen entwickeln die schwierig sind. Abschiebungen sind hier weitgehend fehl am Platze. Es gibt aber auch diejenigen, die eigentlich mehr Täter als Opfer sind. In Asylunterkünften teilen sich manchmal Folterer und Opfer einen Raum. Es muss möglich sein zu differenzieren!
also eine gescheite Integrationspolitik zu führen.
Was tun Sie? Massiv Steuern und Sozialversicherung zahlen und den Rest von andern Fordern?
.... und 70 % der Gewalt gegen Asylanten kommt von anderen Asylanten
schön dass sie erkenne dass
"die von Kriegen traumatisiert wurden und unter der Fluchterfahrung geltten haben, die dann Verhaltensformen entwickeln die schwierig sind"
also für mich ein Grund die nicht ins Land zu lassen !
Bei der Sonntagsfrage erreichen AfD, Linke und BSW aktuell zusammen 28 %.
Fast ebenso viel wie CDU/CSU (31%) oder SPD / Grüne / FDP (32 %).
(Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2021 war das Ergebnis: Afd/ Linke (15,3 %), CDU/CSU (24,2%), SPD / Grüne / FDP (51,8 %). https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2021-09-26-BT-DE/index.shtml )
Die Frage ist nicht, wer 2025 als Bundeskanzler kandidiert.
Die Frage ist:
=> Wer kann die Bundesrepublik aus ihrer (zumindest teilweise bürokratiebedingten) Lähmung herausführen.
=> Wo kommen umsetzungsfähige (!) Ideen her, um Deutschland "zukunftsfähig" zu machen.
=> Wo kommen stabile Mehrheiten her.
Beispiel. https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/windkraft-buerokratie-100… oder https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/ruecktritt-landrat-ne…;
(Das was da passiert, ist das Gegenteil von dem Fortschritt, den das Land braucht. Und dieses Beispiel ist vermutlich kein Einzelfall.)
Warum? Können Sie ihn wählen?
Werter Forist, bitte relativieren Sie Ihre Strategie. Das BSW wird weder mit der AfD, noch mit der Linken oder den Grünen koalieren. Nicht umsonst haben deren Anhänger das BSW zwischenzeitlich zum Feind erklärt. Das BSW würde idealerweise mit der SPD, alternativ mit der Union zusammenarbeiten wollen.
Die SPD wird sich nicht mit Sahra ins Bett legen. Bleibt also nur noch die Union.
Ob das so ist, wenn es um Pfründe geht? Mal sehen..
"Das BSW würde idealerweise.." überhaupt nicht arbeiten ;-)
Die Zeiten von Politkommissaren sind vorbei.
... mein Punkt war eigentlich: Seit der Wahl 2021 haben SPD / Grüne / FDP ihre Zustimmung von 51,8 % auf 32 % reduziert.
Wenn sich daran nichts Entscheidendes ändert, erübrigt sich eine Kanzlerkandidatur.
Änderungsbedarf in der Politik sehe ich insbesondere im Bereich der Zukunftsfähigkeit.
(Der demografische Wandel wird sich zunehmend bemerkbar machen. Wenn nicht jetzt, wann sollen wir Lösungen entwickeln und die Kraft auf die Schiene bekommen? )
@Opa 15:53
| "Das BSW würde idealerweise mit der SPD, alternativ mit der Union zusammenarbeiten wollen. " |
Das sollte das BSW auf jeden Fall vor den Wahlen definieren. Denn soweit ich erinnere: Bei den EU-Wahlen hat das BSW die meisten Wählenden von der SPD abgeworben. Die wären sicherlich not amused.
Vor der Bundestagswahl 2025 sind noch Wahlen in Sachsen, Thüringen, Brandenburg, Hamburg.
Bin sehr gespannt, wie diese Wahlen ausgehen, und welche Koalitionen sich nach diesen Wahlen bilden.
Umsetzbare Ideen gibt es genug, aber die SPD müsste die auch anpacken wollen. Scholz will aber nur verwalten, genau wie Merz.
Mehr Unterstützung für Kinder, das Deutschlandticket usw. Alle wirklich guten Ideen der Ampel werden gerade bis zum Legislaturende wieder abgeräumt.
Selbst auf einen angemessenen Mindestlohn müssen wir alle ein Jahr länger warten, damit die SPD wenigstens eine Aktion für den Wahlkampf hat. Die Mindestlohnverordnung der EU gilt seit 2022 und muss bis August umgesetzt werden. Es wird mindestens der letztmögliche Zeitpunkt mit der "sozialen" Partei, eher später, richtig?
Also alles in allem ein typisches Scholz-Interview: unscheinbar, unkontrovers, bis zur nächsten Wahl vergessen. Angesichts der Umfragewerte und dem Kampf um einen abgeschlagenen 3. Platz würde ich mir an seiner Stelle aber schon Gedanken machen, möglicherweise in eine andere Richtung zu rudern.
P.S. schade, dass der Hai-Thread schon zu ist, mir fallen grad noch ein paar schlechte Witze über Bundestagswale ein ;-)
Aber war doch mal entspannend. Wir sind ja alle irgendwo Mensch :-)
Sie vielleicht, ich nicht.
:=}
Da startet mal wieder jemand als König der Tiere und endet als Bettvorleger. Der Realitätsverlust des Kanzlers ist unübersehbar. Wenn ihm schon der Blick auf die eigenen Zustimmungswerte die Chancen auf eine Wiederwahl als Utopie erscheinen sollten, so sollte der auf mögliche Koalitionspartner die Unwahrscheinlichkeit dieser Ansage vor Augen führen. Diese Ampel hat abgewirtschaftet oder frei nach Trappatoni: diese Koalition ist wie Flasche leer!
Gegen Ampeln hab ich ja grundsätzlich nichts einzuwenden. Blöd nur, wenn sie die meiste Zeit auf gelb stehen, dann werden sie irgendwie überflüssig....
Ich bezweifle, dass wir es mit grüner Welle viel weiter gebracht hätten. Als Deutscher nach mehr als 30 Jahren im Ausland sehe ich besonders ein Dilemma: nichts steht hierzulande mehr im Weg als die deutsche Verwaltung, Justiz, Steuerverwaltung und der penetrante Hang zum Besserwissertum.
Scholz handelt nach dem Motto: das Volk will mich vielleicht nicht, aber Merz, Weidel, Habeck und Lindner wollen sie noch weniger und ich habe schon mal den Kanzler-Bonus.
"Scholz hatte ... angekündigt, die Abschiebung von Schwerstkriminellen und terroristischen Gefährdern nach Afghanistan und Syrien wieder zu ermöglichen."
Das Problem hätten wir nicht, wenn die völkerrechtlich bindenden Verträge von Dublin konsequent umgesetzt worden wären. Da Dublin nicht funktioniert, ist auch Schengen obsolet.
Schengen ist nicht obsolet. Schengen ist eine Gemeinde im Großherzogtum Luxemburg.
Danke für den freundlichen Hinweis.
Dublin heißt, der schwarze Peter liegt dauerhaft bei den Mittelmeeranrainerstaaten.
Halten Sie das für zukunftsfähig?
wiedo schwarzer Peter?
Wir brauchen Zuwanderung nach Europa, in Deutschland auch von Hilfskräften und ihren Familien. Das Probkem ist der Rassismus in Europa und die fehlende Aufarbeitung von kolonialen Denken ( der Hinweis ist weniger an Sie gerichtet)
Dublin ist eine Fehlkonstruktion, wir können die Aufgabe ha nicht den EU-Aussenländern überlassen, darüberhinaus brauchen wir in D ja Migration, wir haben zuwenig Zuwanderung bei unserer demographischen Entwicklung.
Bei dieser Nachricht werde ich glatt zu Louis de Funès. Man erinnere sich an das charakteristische Gesicht des französischen Alt-Komikers, wie er entsetzt/empört/ungläubig sagt:
Neinnnn!
Doch!
Neinnn!
Doch!
Das ist ja furchtbar!!!
So schaue ich auch die ganze Zeit hin und her, seit ich von Scholz' erneuter Kandidatur gehört habe.
Wenn Sie schon Scholz mit Louis de Funes vergleichen, dann bin ich auch mal gespannt gegen welchen Fantomas der Kanzler die Verfolgung aufnehmen soll. Von Louis de Funes stammt auch das Zitat "Frech wie Oskar!". Das wäre vermutlich Oskar Lafontaine, der 2007 von der SPD zur Linken wechselte und heute mit seiner Sarah beim BSW im Hintergrund mitmischt.
Gut, dass Scholz nocheinmal kandidiert.
Ich wünsche mir einen Kamala-Effekt für die SPD. In der 2. Reihe stehen ein paar fähigere Männer parat.
z.B. Heil und Klingbeil. Selbst Kevin Kühnert hat einen größeren Sog-Effekt als Scholzomat. Das gleiche gilt für Saskia Esken. Die hat Biss, Ideen, Durchblick und ließe sich nichts alles von der Problem-FDP gefallen.
Ganz ohne Glaskugel schätze ich mal es wird für die SPD-Ergebnis ein einstelliges Ergebnis bei der nächsten Bundestagswahl.
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Ja, an amerikanischen VPs könnte er sich eine Scheibe abschneiden:
"if all the notes in my bank are as bad as my musical ones, they are not worth the paper they were written on.”
- Charles Dawes
https://www.mentalfloss.com/article/28528/vice-president-who-wrote-hit-…
Ich wünsche mir einen Kamala-Effekt für die SPD. In der 2. Reihe stehen ein paar fähigere Männer parat.
Kamala ist aber eine Frau.
Kevin Kühnert??Um Gottes Willen, niemals, Herrn Scholz wähle ich auch nicht mehr. Er hat zwar geschworen Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, aber dem kommt er m.E. nicht nach.
Pistorius, den derzeit beliebtesten Politiker, haben Sie garnicht erwähnt. Weshalb das?
Zu Old School mit Hang zur Selbstüberschätzung. M. M. nach fehlt ihm die Vermittlungs-Moderierungs-Kompetenz. Als Verteidigungsminister okay, Kanzler nein.
Na ja, für einen möglichen "Kamala-Effekt" ist es vielleicht noch etwas arg früh, meinen Sie nicht?
Wenn es ihn denn überhaupt wirklich geben sollte... (das wissen wir wohl frühestens erst nach dem 5. November + ein paar Wochen Streit über die Auszählungen, bzw. wissen wir auch noch nicht, ob sie letztlich wirklich von den Demokraten als Kandidatin gewählt wird - sorry, ich bin in den letzten Jahren etwas pessimistischer geworden)